Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (2): 30 Millionen Euro direkte Subventionierung - jedes Jahr

Ralf Julke
Archäologen am Tagebau Vereinigtes Schleenhain.
Archäologen am Tagebau Vereinigtes Schleenhain.
Foto: Matthias Weidemann
Am 11. Dezember diskutierte der Sächsische Landtag über den Haushalt 2013/2014 - und auch um ein paar der darin enthaltenen Subventionen. Die so nicht genannt werden, aber welche sind. Und das hatte auch mit dem so gern schön geredeten "Energiemix" in Sachsen zu tun. Denn schon zuvor war bekannt geworden, dass die sächsische Staatsregierung die Wassermüller im Freistaat zur Kasse bitten möchte.


Mit der Wasserentnahmegebühr, von der sie bislang frei gestellt waren. Was zumindest nachvollziehbar war: Sie nutzen Oberflächenwasser, verbrauchen es nicht, leiten es lediglich über ihre Turbinen und speisen es so wieder in die Wasserläufe ein. Anders als Bergbaubetriebe, die in der Regel heftig und oft langfristig in die Gewässersysteme eingreifen. Mal verlegen sie ganze Flussläufe, mal verschwinden auch kleinere Teichgewässer, wenn neue Gruben aufgeschlossen werden. Und um Tagebaue langfristig trocken zu halten, muss über Jahrzehnte das Grundwasser abgepumpt werden.

In der Landtagsdiskussion am 11. Dezember erwähnte Jana Pinka, Sprecherin für Umwelt- und Technologiepolitik der Fraktion Die Linke, also auch, auf wieviel Geld der Freistaat verzichtet, seit er die sächsischen Braunkohleabbaubetriebe von der Wasserentnahmegebühr (die andere Bergbauunternehmen weiterhin zahlen müssen) und der Fördergebühr entlastet. Das ist eindeutig eine Subventionierung des Kohlebergbaus.

Pinka in ihrer Landtagsrede: "Zur Braunkohle komme ich jetzt, denn hier gelten besondere Regelungen infolge des Einigungsvertrages. Hier entgehen dem Freistaat etwa weitere 30 Millionen Euro pro Jahr. Das neue Kraftwerk Boxberg allein wird auf diesem Wege mit 5 Millionen Euro pro Jahr indirekt bezuschusst. Unsere heimische Braunkohle ist also keineswegs ein subventionsfreier Energieträger – die Subventionen sind sogar ausgesprochen umweltschädlich."

Bei der Diskussion um die Wasserentnahmegebühr für die Wasserkraftanlagen verwies die sächsische Staatsregierung auf die EU-Wasserrahmenrichtlinie. Doch auch das wurde in der Diskussion klar: Hätte es die Staatsregierung ernst gemeint mit diesem Verweis, sie hätte die Befreiung des Kohlebergbaus von der Gebühr schnurstracks zurücknehmen müssen. Auch das Umweltbundesamt betont in seiner Interpretation der EU-Richtlinie: "Durch den Einsatz ökonomischer Instrumente sollen die faktischen Kosten einschließlich der umwelt- und ressourcenbezogenen Kosten bei den Wasserpreisen berücksichtigt werden, um so die Externalisierung vor allem von Umweltkosten zu vermeiden."

Archäologen am Tagebau Vereinigtes Schleenhain.
Archäologen am Tagebau Vereinigtes Schleenhain.
Foto: Matthias Weidemann

Aber genau das passiert jetzt: Die Kohleunternehmen externalisieren die Kosten für ihre Eingriffe in die Gewässersysteme. Der Steuerzahler muss für diese Reparaturkosten später aufkommen. Dazu gibt's gleich mehr im dritten Beitrag zum Thema.

In den von Pinka genannten 30 Millionen Euro, die der Freistaat den Kohleunternehmen einfach erlassen hat, stecken nicht nur die erlassenen Wasserentnahmegebühren, sondern auch die Förderabgaben. Das Bundesberggesetz ermöglicht es den Bundesländern, von den kohlefördernden Unternehmen Fördergelder zu verlangen - in der Regel 10 Prozent des Marktwertes. Der Zweck ist derselbe wie bei den Wasserentnahmegebühren: Damit soll fiskalisch abgefedert werden, was der Bergbau an geologischen Folgen zeitigt. Das Bundesberggesetz stellt den Ländern freilich auch frei, bis zu 40 Prozent des Marktwertes zu verlangen - oder ganz zu verzichten.

Sachsen verzichtet komplett. Subventioniert den Kohleabbau also auch auf diese Weise. Denn die Folgekosten landen dann in Teilen wieder beim Land. Bei einem Marktwert von 10 Euro je Tonne Rohbraunkohle und einer Förderleistung von 27 Millionen Tonnen Braunkohle im Jahr in Sachsen käme man - bei angenommenen 10 Prozent, auf die Sachsen verzichtet - auf 27 Millionen Euro.

Das Umweltbundesamt (UBA) schrieb dazu schon 2004: "Zu den größten Begünstigungen, die es momentan gibt und die politisch beeinflussbar sind, zählen die unterschiedliche Energieträgerbesteuerung, die unentgeltliche oder verbilligte Nutzung von Ressourcen und die externen Kosten. Dies sind wichtige Ansatzpunkte zur Beeinflussung eines zukünftig klimaschonenden und nachhaltigen Energieträgermixes. Aus Sicht des UBA sollten vom Staat für neue und bestehende Braunkohlekraftwerke oder -tagebaue weder Finanzhilfen, Steuervergünstigungen, Bürgschaften oder Absatzförderungen gewährt werden. Die Kosten für Infrastruktur und andere Leistungen der öffentlichen Hand zugunsten der Braunkohlewirtschaft sollte diese künftig ausschließlich selbst tragen." Dann – und nur dann – wären sie wirklich subventionsfrei. Sind sie aber bis heute nicht.

Die erlassenen Entnahmegebühren fürs Wasser ergeben - bei ungefähr 142 Millionen Kubikmeter abgepumpten Wassers pro Jahr und 0,015 Euro pro Kubikmeter - noch einmal 2,1 Millionen Euro, auf die Sachsen verzichtet.

Egal, wie man es nimmt: Es sind rund 30 Millionen Euro, um die sächsische Kohleunternehmen jedes Jahr entlastet werden. Aber wer bezahlt eigentlich die ganzen Bergbaufolgen?

Dazu mehr in Teil 3 der Geschichte, gleich an dieser Stelle.

Teil 1 vom 6. Januar 2013 auf L-IZ.de
Sachsen und die Braunkohle: Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (1)

Teil 3 vom 6. Januar 2013 auf L-IZ.de
Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (3): Eine halbe Milliarde Euro für die Bergbaufolgekosten bis 2017

Das Umweltbundesamt zum Sinn der Wasserentnahmegebühr: www.umweltbundesamt.de/wasser/themen/downloads/oekonomie/Wasserentnahmeentgelte.pdf

Hintergrundpapier zum Gutachten „Braunkohle – ein subventionsfreier Energieträger?“: www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3572.pdf



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Ab 23. September: Cammerspiele inszenieren "Reisegruppe Heim-Weh!" im Bus

Reisegruppe Heim-Weh!
Am Dienstag, 23. September, um 17 Uhr findet eine Cammerspiele-Premiere der besonderen Art statt: "Reisegruppe Heim-Weh!" ist eine performative Stadtrundfahrt mit dem Bus von und mit Asylsuchenden in Leipzig. Das Projekt findet im Rahmen der Interkulturellen Wochen Leipzig (21. September bis 5. Oktober) statt. Die performative Stadtrundfahrt spürt den alltäglichen Umfeldern und Wahrnehmungen von Flüchtlingen in Leipzig nach. mehr…

Sächsische Grüne: Antje Hermenau zieht sich aus der Politik zurück

Antje Hermenau.
Antje Hermenau schmeißt hin. 2004 führte sie die Grünen wieder in den Landtag. Im Streit um eine schwarz-grüne Koalition scheiterte die ehemalige Fraktionsvorsitzende nun endgültig am Widerstand in den eigenen Reihen. Deshalb und aufgrund des eher mäßigen Wahlergebnisses von 5,7 Prozent kandidierte sie nach der Landtagswahl nicht erneut um den Fraktionsvorsitz. Am Samstag kündigte nun Hermenau an, sich komplett aus der aktiven Politik zurückzuziehen. mehr…

In Delitzsch freut man sich: Die Stadt ist für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis nominiert

Nominierung für den Nachhaltigkeitspreis.
Die Stadt Delitzsch ist für den renommierten Deutschen Nachhaltigkeitspreis nominiert worden. Und zwar in der Kategorie "Deutschlands nachhaltigste Städte mittlerer Größe 2014". Vor zwei Jahren durfte sich Leipzig auch mal über diese Nominierung in der Kategorie Großstädte freuen. Am Ende war es Freiburg im Breisgau, das den Preis erhielt. Spannung also für Delitzsch, das zusammen mit Ludwigsburg und Lüneburg nominiert ist. mehr…

Jetzt gemeinsam für Mitteldeutschland: Logistiknetzwerke aus Sachsen und Thüringen tun sich zusammen

Joachim Werner (Vorstandsvorsitzender im Logistik Netzwerk Thüringen) und Toralf Weiße (Vorstandsvorsitzender im Netzwerk Logistik Leipzig-Halle e.V.).
Die mitteldeutsche Logistikbranche baut ihre länderübergreifende Kooperation aus. Dafür unterzeichneten das Netzwerk Logistik Leipzig-Halle für Sachsen und Sachsen-Anhalt und das Logistik Netzwerk Thüringen einen Assoziierungsvertrag. Von der Erweiterung der Zusammenarbeit werden rund 180 Mitglieder, die insgesamt mehr als 40.000 Mitarbeiter beschäftigen, aus allen Bereichen der Logistik sowie verwandter Leistungen und Forschungseinrichtungen profitieren. mehr…

Das IWH zur ostdeutschen Konjunktur im Sommer: Wenn Absatzmärkte reihenweise flöten gehen

Konjunkturentwicklung in Ostdeutschland.
Immer mehr ähneln die Konjunkturanalysen der deutschen Wirtschaftsinstitute farbigen Orakeln. Beim Lesen hat man das Gefühl, dass man da vor allem der hohen Politik nicht auf die Füße treten und ja nicht den Anschein erwecken will, als kritisiere man die aktuelle Wirtschaftspolitik. Also fühlt man lieber ein bisschen im Wind: Woher könnten die Dellen und Kratzer in der Statistik eigentlich stammen diesmal? Bestimmt ist Russland wieder schuld. mehr…

Sachsens Industrie 2013: Einbruch in Görlitz, Zuwachs in Leipzig

Kassensturz
Wie sehr sich der Freistaat Sachsen durch die demografischen Veränderungen wandelt, wird auch in der Wirtschaftsstatistik sichtbar. Selbst in Jahren gebremster Konjunktur verschieben sich die wirtschaftlichen Gewichte innerhalb des Freistaats deutlich, sie wandern regelrecht mit der (jungen) Bevölkerung. 2013 war zwar ein eher gedämpftes Jahr für Sachsens Wirtschaft. Dafür gab es in Leipzig einen Entwicklungsschub. Sogar in der Industrie. mehr…

Europäische Woche der Mobilität: Grüne schlagen vor, dass Leipzig selber mitmacht

PARK(ing)-Day-Aktion am 19. September in Connewitz.
Leipzigs Stadtverwaltung tut sich schwer, wenn es um autofreie Tage geht oder eine echte Beteiligung an der "Europäischen Mobilitätswoche". Die läuft gerade und wird jährlich von der Europäischen Kommission europaweit jeweils zwischen dem 16. und 22. September durchgeführt. Viele Kommunen in fast allen Staaten der Europäischen Union sind schon dabei. mehr…

Auszeichnung für Leipziger Finanzwissenschaftler: Ehrenmedaille des Landesrechnungshofes für Prorektor Thomas Lenk

Prof. Dr. Thomas Lenk.
Der renommierte Finanzwissenschaftler und Prorektor für Entwicklung und Transfer der Universität Leipzig, Prof. Dr. Thomas Lenk, wird am kommenden Montag, 22. September, mit der Ehrenmedaille des Sächsischen Landesrechnungshofes ausgezeichnet. Der Preis wird an Persönlichkeiten vergeben, die sich in der Finanzkontrolle und Haushaltswirtschaft des Freistaates Sachsen besondere Verdienste erworben haben. mehr…

Am 23. September: Wilhelm-Külz-Stiftung lädt zu einem Vortrag über TTIP/ISDS

Die Wilhelm-Külz-Stiftung lädt am Dienstag, 23. September, um 19:00 Uhr in das Leipziger Restaurant Paulaner (Bankettraum 2/3, Klostergasse 4-5) zu einem TTIP/ISDS-Vortrag „Zollfrei über den Atlantik?“ mit Dr. Stefan Beck, Universität Kassel. Das Thema ist mittlerweile ja bekannt: Die EU und die USA verhandeln über die Schaffung einer gigantischen Freihandelszone. Dies stellt - zumindest aus Betrachtung der Verhandlungspartner - eines der größten Wirtschaftsprojekte des 21. Jahrhunderts dar. mehr…

Kanalsanierung in der Könneritzstraße ab 22. September: KWL repariert 1,1 Kilometer langen Sammler

Kanalsanierung von Hand.
In der Leipziger Könneritzstraße beginnt die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL) ab Montag, 22. September, mit der Sanierung des Mischwasserkanals. Die Arbeiten dienen der Vorbereitung auf den von der Stadt Leipzig, den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) GmbH und der KWL geplanten Ausbau der Könneritzstraße ab März 2015. Die Arbeiten finden direkt im Kanal statt. mehr…

Bündnis gegen TTIP und CETA zieht vor den Europäischen Gerichtshof: Europäische Bürgerinitiative startet selbstorganisiert

Das aus über 240 Organisationen bestehende Bündnis „Stop TTIP“ hat entschieden, Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative zu TTIP und CETA durch die Europäische Kommission einzulegen. Die Organisatoren kündigten außerdem an, dass die Europäische Bürgerinitiative wie geplant durchgeführt werde, auch ohne Anerkennung durch die EU-Kommission. mehr…

Grüne beteiligen sich am „Kontrollbereich 04277“ und kritisieren Mietzahlung Leipzigs für den Polizeiposten Connewitz

Leipzig übernimmt die Miete für den Polizeiposten bis 2016.
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig stellt sich hinter die Forderungen der Initiative „Für das Politische!“ und unterstützt deren Einsatz gegen Überwachungswahn, Diskriminierung und soziale Verdrängung, vor allem (aber nicht nur) im Stadtteil Connewitz. Die Initiative hat sich Anfang des Jahres im Zuge der umstrittenen Einrichtung eines Polizeipostens im Stadtteil gegründet und setzt sich seither gegen eine Stigmatisierung des Viertels und eine Aufwertung politischen Engagements ein. mehr…

Würdigung für Leipziger Notenspur: Auszeichnung im Wettbewerb „Lebendigste Erinnerungsstadt“

Studierende de HMT: Wagners Kampf mit dem Lehrer.
Die Stiftung „Lebendige Stadt“ hatte in einem Wettbewerb Städte, Institutionen und Vereine im deutschsprachigen Raum und in Osteuropa aufgefordert, Projekte unter dem Thema „Lebendige Erinnerungskultur“ einzureichen. Gefragt waren Projekte, die durch Erinnerung Identität stiften und der Stadtentwicklung Impulse geben. Kriterien waren Bürgerengagement sowie innovative und generationsübergreifende Vermittlungsformen, die das kulturelle und geschichtliche Erbe in die Gegenwart möglichst vieler Menschen bringen. mehr…

Am 21. September: "Kontrollbereich 04277" in Connewitz

Am Sonntag, 21. September, veranstaltet die Initiative „Für das Politische!“ ein Open-Air auf dem Herderplatz im Herzen des Ortsteils Connewitz. Im Rahmen der Veranstaltung sollen sowohl die alltägliche Kontrollrealität als auch die Folgen der städtebaulichen Aufwertung des Viertels thematisiert werden. mehr…

Das Wunder der Freiheit und Einheit: Die Friedliche Revolution einmal aus vielen christlichen Perspektiven

Das Wunder der Freiheit und Einheit.
War die Friedliche Revolution eigentlich eine christliche Revolution? - Fast könnte man den Eindruck bekommen, wenn man viele der heute üblichen Interpretationen zu diesem Ereignis liest. Auch die Herausgeber dieses Buches sprechen ja von einem "Wunder". War es denn eins? - Selbst Pfarrer kommen zu ganz besonderen Einsichten. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt