Da hat einer was zu verbergen. Anders können die Innenexperten der Opposition im Sächsischen Landtag das nicht bewerten, was am Donnerstag, 26. Oktober, im Innenausschuss des Landtags zum vieldiskutierten Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zu erfahren war. Immer noch völlig ungeklärt ist die Rechtslage beim Datenschutz.
Mit Zahlen kann man das Volk prima veräppeln. Das dachte sich wohl auch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), als er am 18. September verkündete: „Erstmals seit 2007 ist die Zahl der Einbrüche in Sachsen wieder gesunken. Im ersten Halbjahr 2017 wurden bislang um 16,3 Prozent (2.132 Fälle) weniger Wohnungseinbrüche in Sachsen als im Vorjahreszeitraum (2.547 Fälle) erfasst.“ Das war echtes Wahlkampfgeklingel.
Die High-Tech-Jungs aus dem Silicon Valley haben zwar meist die große Klappe. Aber sie wissen nicht wirklich, was sie tun. Sie sind Techniker und sehen alles, was sie planen, umsetzen und milliardenfach wirken lassen, durch die Brille von Ingenieuren. Sie beschäftigen sich nicht wirklich damit, was ihre tollen neuen Erfindungen mit dem Menschen anstellen. Und welche fatalen Effekte sie verstärken. Sie erfinden ja keine neuen Menschen – aber multiplizieren die Schwächen des alten.
Man kann über die mittlerweile nur noch stur zu nennenden PEGIDA- und LEGIDA-Umzüge so manches sagen. Wie introvertiert sie eigentlich sind, wie menschenfeindlich und egoistisch. Sie werden nirgendwo zum Teil eines gesellschaftlichen Dialogs. Aber teuer werden sie. Und wenn Sachsens Polizisten das Gefühl haben, dass sie dafür verbraten werden, dann trügt das Gefühl nicht. André Schollbach hat die Zahlen beharrlich abgefragt.
Für FreikäuferWir kochen wieder. Und das ist gut so. Anders lässt sich der Boom der Kochbücher, die die Küchen unserer Heimat, unserer Kindheit und unserer Großeltern wieder zum Leben erwecken, nicht erklären. Jetzt hat man alles mal durchprobiert, was die Fertiggerichteregale hergeben, hat sich durch Fastfood und Slimfood geschaufelt. Und doch wurde man das Gefühl nicht los, dass das alles nichts Reelles ist.
Für FreikäuferHat das, was ein Archäologen-Team unter Beteiligung von Dr. Angelika Berlejung von der Universität Leipzig jetzt bei Ausgrabungen nahe der israelischen Küstenstadt Aschdod gefunden hat, vielleicht etwas mit Funden aus dem alten Heliopolis zu tun, über die Dr. Dietrich Raue, Kustos des Ägyptischen Museums – Georg Steindorff, berichtet? Möglich ist es. Aber selbst eine Erinnerung an Goliath wird wach.
Das sechste der am Dienstag von OBM Burkhard Jung vorgestellten Mobilitäts-Szenarien für Leipzig ist nicht nur das auf den ersten Blick teuerste, es ist auch rechtlich nicht umsetzbar. Es hat nämlich mit dem 2014 gestarteten Versuch zu tun, neue Finanzierungsquellen für den ÖPNV aufzutun – wie zum Beispiel das heiß diskutierte Bürgerticket.
Die sechs Mobilitäts-Szenarien, die die Stadtratsfraktionen am Samstag, 28. Oktober, in einem Workshop erstmals diskutieren, beschreiben vor allem Möglichkeitsräume, wie Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes betont. Am Ende wird es der Leipziger Stadtrat sein, der im Frühjahr 2018 beschließt, welches Szenario Leipzig als Möglichkeitsraum betritt. Es kann auch passieren, dass alle feststellen: Leipzig kann alle seine Träume begraben.
Für FreikäuferWas da in den vergangenen drei Jahren im Stadtrat stattfand, war ein Trauerspiel. Anträge, die Zuschüsse für die LVB endlich wieder zu erhöhen, wurden genauso abgeschmettert wie jeder Versuch, die längst automatischen saftigen Preiserhöhungen zu stoppen. Und wenn es nach den LVB ginge, soll das auch die nächsten zehn Jahre so weitergehen.
In Mecklenburg waren wir schon, in Berlin und in Thüringen. In diesem Buch nun nimmt Regina Röhner die LeserInnen mit in den Harz. In die Küche, in der sie aufgewachsen ist. Und in die Landschaft, in der sie immer wieder Kraft tankt. Das kann man da nämlich noch. Zumindest wenn man beim Wandern sein nerviges Taschentelefon ausschaltet.
So geht es einfach nicht. Jahr für Jahr erhöhen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) ihre Preise um 3,5 Prozent – und wollen das auch künftig so tun, ohne dass der Stadtrat irgendein Mittel hat, da einzugreifen. Reihenweise wurden in den letzten Jahren Anträge etwa zu einem Tarifmoratorium abgelehnt. Auch von der SPD-Fraktion, die freilich jetzt mit einem eigenen Vorschlag an die Öffentlichkeit geht. Danach hat der Stadtrat sehr wohl die Möglichkeit, auch die Fahrpreisentwicklung zu steuern.
Das Szenario einer richtigen Fahrradstadt Leipzig ist natürlich sehr konsequent gedacht. Aber eigentlich für Leipzig kein Weihnachtsmärchen. Denn andere Städte – man denke an Münster oder Kopenhagen – schaffen locker Fahrradanteile am Verkehr von über 30 Prozent. Leipzig, obwohl es flach in der Mitteldeutschen Tiefebene liegt und ideale Bedingungen zum Radfahren hätte, kommt gerade mal auf die Hälfte.
Die beiden Mobilitätsszenarien, die bei den LVB ein Weiterso beschreiben (bei dem die Kosten trotzdem steigen), sind in allen sechs vorgestellten Szenarien natürlich die preiswertesten. Ungefähr nach dem Motto: Was kann sich eine arme Stadt wie Leipzig eigentlich noch leisten? Ziemlich deutlich zeigen alle beide: Wenn Bund und Land sich bei der ÖPNV-Finanzierung nicht bewegen, bekommt Leipzig massive Verkehrsprobleme.
Auf das Szenario kommt man, wenn man den Wunsch vieler LVB-Fahrgäste aufnimmt, dass die Fahrpreise endlich mal gedeckelt werden. Das würde wohl dazu führen, dass die Fahrgastzahlen noch schneller steigen – nur das Angebot nicht. Das System würde schon in den nächsten Jahren aus den Nähten platzen. Und trotzdem teurer werden. Denn was die Fahrgäste nicht extra bezahlen, muss die Stadt als zusätzlichen Zuschuss geben.
Für FreikäuferWenn man keine gesetzlichen Grundlagen hat, dann nennt man die Anwendung neuer Mittelchen eben einfach mal Pilotprojekt. Im Mai hatte Sachsens Innenminister Markus Ulbig schon mal angekündigt, dass er Bodycams bei der Polizei in Dresden und Leipzig schon mal testen wolle. Im September wurde es dann konkret, obwohl sich an der gesetzlichen Grundlage nichts geändert hatte.
Sechs Mobilitätsszenarien haben Leipzigs Verkehrsplaner erarbeitet, um überhaupt erst einmal griffige Visionen für die Leipziger Verkehrsentwicklung bis 2030 zu entwickeln. Alle sechs gehen davon aus, dass Leipzigs Bevölkerung bis 2030 so weiterwächst wie bisher und dann 700.000 Menschen in der Stadt leben. Unterwegs sind noch viel mehr. Und wenn Leipzig Pech hat, fahren die meisten im Auto und der Stau verstopft die Stadt.
Für FreikäuferSpätestens seit Donald Trumps kometenhaftem Aufstieg zum US-Präsidenten ist das Thema Fakenews in aller Munde. Rechte Foren pöbeln gegen die Medien. Die sozialen Netzwerke werden mit Lügengeschichten geflutet. Die Emotionen kochen hoch. Was ist da los? Warum geraten klassische Medien gerade jetzt so unter Druck? Mit Stephan Russ-Mohl hat ein gestandener Journalistikprofessor sich des Themas jetzt angenommen.
Die Katze ist aus dem Sack. Eigentlich sind es jetzt sechs Katzen, obwohl der Stadtrat nur drei bestellt hat: Wie soll es weitergehen mit Leipzigs Mobilität, wenn diese Stadt bis 2030 auf 700.000 Einwohner wächst? Da sorgte das Stoppzeichen vor einem Jahr erst einmal für Entsetzen: Kassiert der OBM jetzt die versprochenen Mobilitätsszenarien? Nicht wirklich: Die sechs am Dienstag, 24. Oktober, vorgestellten Varianten haben es in sich.
Das kann schwierig werden. Seit ein paar Tagen thematisieren wir ja immer wieder das Thema Umgang mit dem Leipziger Auenwald. Sein Hauptproblem ist: Er steht in großen Teilen trocken, abgedeicht von den natürlichen Wasserzuflüssen. Die Überschwemmungen fehlen. Was dazu führt, dass der typische Hartholzauenwald stark bedroht ist. Dafür soll es 2018 endlich ein Gesamtkonzept gehen. Aber wird es auch eins?
Vor diesem Wochenende fürchten sich wieder viele Menschen. Zu Recht. Denn das Zeitumgestelle macht krank. Besonders Frauen leiden darunter, meldet die DAK. Denn was einmal als kluges Energiesparmodell für die Wirtschaft eingeführt worden war, belastet die Gesundheit aller Menschen, die sich binnen weniger Tage an einen anderen Tagesrhythmus anpassen müssen.
Es ist nicht nur ein sächsisches oder Leipziger Problem: Deutschlandweit erleben arme Haushalte, was es bedeutet, wenn man die Stromrechnung nicht mehr bezahlen kann. Dann dreht der Stromversorger den Saft ab und es wird zappenduster. Wie die „Zeit“ am 22. Oktober berichtete: 2016 wurde rund 330.000 Mal in Deutschland der Strom abgestellt, weil die Rechnung nicht beglichen worden war.
Für Freikäufer„Geschäftsaussichten so gut wie lange nicht“, meldete am 19. Oktober der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) über die Lage des Maschinenbaus in Ostdeutschland. Ein Satz aus der Meldung blieb hängen: „Die Mehrheit der Unternehmen lässt sich von den aktuellen politischen Krisen und außenwirtschaftlichen Unsicherheiten nicht beunruhigen.“ Wieso eigentlich? Sind Maschinenbauer besonders coole Typen?
Am heutigen Dienstagabend, 24. Oktober, beginnt in Leipzig der Literarische Herbst unter dem Titel „Martin Luther – Superstar“: Die 21. Ausgabe des alljährlichen Lesefestivals startet mit dem Philosophen und Schriftsteller Peter Sloterdijk. Er ist der Stargast der längst ausverkauften Eröffnungsveranstaltung im Literaturhaus Leipzig. Obwohl es da um Nietzsche geht – und gar nicht um Luther. Oder doch?
Für FreikäuferEigentlich sind wir Menschen zu vielem fähig. Eigentlich sogar geboren, denn wir sind allesamt fähig mit anderen Menschen zu kooperieren, selbst wenn die anders aussehen, andere Sprachen sprechen oder einer andere Kultur angehören. Wie wichtig Kooperation ist, um überall auf der Welt Freunde zu finden, das hat jetzt die Leipziger Forscherin Anne Pisor durch ein Experiment belegt.
KommentarEin eigentlich sehr kritischer und nachdenklicher Autor leitete dieser Tage eine Mail weiter an Freunde, Kollegen und auch die L-IZ, eine E-Mail von Schriftstellerkollegen, die Unterschriften sammeln für eine Petition. Die einem doch etwas seltsam vorkommt.
Am Mittwoch, 18. Oktober, wurde in der Ratsversammlung auch über die „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines ‚Forums für Freiheit und Bürgerrechte‘“ diskutiert. Die Mehrheit war eh dafür, dass es so ein Forum geben soll samt neuem Archiv für die Stasi-Unterlagen. Wirklich diskutiert wurde eigentlich nur über die künftige städtebauliche Lösung. Und der Inhalt? Da wurde es ein bisschen ironisch.
Auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen am 21. Oktober hat der SPD Landesvorsitzende Martin Dulig in seiner Rede einen Initiativantrag des Landesvorstandes eingebracht. Darin geht es nicht nur um die Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl. Tatsächlich war es schon eine kleine Kampfansage an die dauerregierende CDU. Denn den von Stanislaw Tillich vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten will die SPD nicht bedingungslos mittragen.
Kommentar Quatsch aus Chemnitz, könnte man das nennen, was Sascha Aurich, Ressortleiter Newsdesk und Mitglied der Chefredaktion bei der „Freien Presse“ aus Chemnitz, am Wochenende als so eine Art Erwiderung auf einen Kommentar von Janko Tietz auf „Spiegel Online“ verfasste. Der hatte diese seltsame sächsische „Heimattümelei“ aufgespießt. Und Aurich: „Debatte über Rechte in Sachsen. Ist mal gut jetzt“. In Chemnitz braucht man wohl auch einen Wecker.
Am Donnerstag, 19. Oktober, wurde in Cottbus ein Strukturwandelkonzept für die Lausitz vorgestellt, das vom überparteilichen Berliner Energiepolitik-Thinktank Agora erarbeitet worden ist. Das war am selben Tag, an dem Siemens die mögliche Schließung seines Turbinenwerks in Görlitz ankündigte, worauf Sachsens Noch-Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit einem Jammerstatement reagierte. Das kontrastierte deutlich mit dem Agora-Vorschlag.
Nicht nur die Linksfraktion interessierte sich jetzt wieder für den konfliktreichen Verkehrsknotenpunkt vor dem Hauptbahnhof. Auch die CDU-Fraktion wurde wieder munter, nachdem am 14. August der erste Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig veröffentlicht wurde. Darin tauchte auch der Hauptbahnhof als Unfallschwerpunkt auf.
Die Stiftung Friedliche Revolution und das Archiv Bürgerbewegung waren richtig stolz, als sie am 18. Oktober vermeldeten, es gebe jetzt – um die Diskussion um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal zu versachlichen – eine neue Dokumentation, erstellt vom ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber. Und dann lasen wir die digitale Vorlage – und fanden einen Schweizer Käse vor.
Der wirklich einfältige Änderungsantrag der Leipziger CDU-Fraktion zum Linken-Antrag, 2018 auch Karl Marx in Leipzig zu würdigen, hat nicht nur sichtbar gemacht, wie schlecht die Fraktion in Geschichte bewandert ist. Er hat auch noch etwas anderes gezeigt, was den Grundkonsens der heutigen CDU ausmacht. Denn ihre Geschichtslosigkeit paart sich mit einer Verachtung für gesellschaftliche Träume.
Für FreikäuferWas Frauen so alles anstellen. Man traut es ihnen gar nicht zu. Selbst in Domänen tauchen sie auf, wo man eigentlich nur lauter knallharte Typen wie James Bond erwartet hätte. Aber es ist ja wie immer: Frauen können viele Männer-Dinge mindestens genauso gut. Deswegen war der eigentliche Aufhänger dieses Büchleins auch nicht die legendäre Mata Hari.
Manchmal sind unsere LeserInnen noch schneller als wir und merken, dass sich Stanislaw Tillich als Ministerpräsident genauso verabschiedet, wie er regiert hat: Mit Wegducken und einer Falschnachricht. Beides wirkte wie ein Blitzlicht auf die Unfähigkeit der sächsischen CDU-Spitze, überhaupt noch die Realität zu erkennen. Zur drohenden Schließung des Siemens-Turbinenwerkes Görlitz hätte er wohl besser den Mund gehalten.
Dass man Dr. Marx kritisch umgehen darf und muss – keine Frage. Mein Kollege Giulio Reger schrieb zwar, die Stadträte, die am Mittwoch, 18. Oktober, ans Rednerpult gingen, hätten sich wohl alle gerühmt, „Das Kapital“ gelesen zu haben. Aber das bezweifle ich. Das Pech des Dr. Karl Marx ist: Die meisten Leute haben nicht gelesen, was er alles geschrieben hat. Auch nicht „Das Kapital“. Deswegen war auch der CDU-Ergänzungs-Antrag so peinlich.
Vor der Stadtratssitzung am 18. Oktober ging es ja recht turbulent zu. Die Grünen verklagten den OBM. Das Verwaltungsgericht gab ihnen Recht. Der OBM musste ihren Antrag zu mehr Transparenz in Stadratsvorlagen auf die Tagesordnung der Ratsversammlung setzen. Und dann wurde am Mittwoch, 18. Oktober, heftig diskutiert. Bis zum Unentschieden.
Natürlich gab es dann noch das vierte Fragen-Paket von Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) zum Umgang des Leipziger Jobcenters mit sanktionierten Erwerbslosen, sorry: erwerbsfähigen Leistungsbeziehern (eLb). Denn viele von ihnen stecken tief in finanziellen und existenziellen Nöten, bräuchten eigentlich echte Unterstützung. Aber bekommen sie die im Jobcenter Leipzig? Gibt es dafür eigentlich das nötige Personal?
Für FreikäuferDie Lausitz kommt nicht drin vor. Als gäbe es sie in der Statistik der sächsischen Arbeitsagentur nicht. Keine Werksschließung bei Siemens oder Bombardier oder in der Braunkohlesparte. Tatsächlich verheißt die sächsische Arbeitsagentur Sachsen für das nächste Jahr einen weiteren Anstieg der Beschäftigung. Aber davon profitieren andere Regionen.
Noch einmal kurz umschalten, runterdimmen. Man wird ja langsam närrisch in diesem Land. Es wird über die falschen Probleme debattiert, falsche Schuldige werden gefunden, ohne dass einer sucht. Und die, die es vergeigt haben, stehlen sich (gut versorgt) aus der Verantwortung. Das ist peinlich. Auslöffeln müssen es andere. Nämlich die, die im besten Fall 16,30 Euro am Tag zur Verfügung haben, um eine vierköpfige Familie zu ernähren.
Wie lange wurde darüber diskutiert, forderten S-Bahn-Nutzer einen dichteren S-Bahn-Takt von Leipzig nach Halle. Als die L-IZ 2016 nachfragte, bestätigte der zuständige Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), dass darüber verhandelt würde. Man stellte die Verbesserung für 2019 in Aussicht. Jetzt kündigt der ZVNL an: Man hat sich mit dem Nachbarverband NASA geeinigt. Es geht schon am 1. Dezember 2017 los.
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