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Besondere Würdigung für Mut und herausragenden Einsatz rund um die Friedliche Revolution, die Deutsche Einheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt: Ministerpräsident Michael Kretschmer hat insgesamt rund 220 Frauen und Männer mit der Medaille „Sachsen – Land der Friedlichen Revolution“ geehrt.
Am 23. Dezember wird die historische grenzüberschreitende Straßenverbindung zwischen Bad Elster/Bärenloh und Hranice im Zuge der Staatsstraße 306 für den Verkehr freigegeben. Die Arbeiten für den Ausbau begannen im März 2018 auf tschechischer und im April 2020 auf deutscher Seite.
In den frühen Morgenstunden wurde durch Unbekannte auf bisher nicht bekannte Art und Weise ein Feuer im Keller eines Mehrfamilienhauses entzündet+++Gestern Abend warfen zwei Unbekannte Steine gegen die mit Rollläden gesicherten Fenster einer Gaststätte und sprühten einen Schriftzug an die Hausfassade+++Gestern Abend wurde der Polizei mitgeteilt, dass ein Hausbewohner sowohl in seiner Wohnung als auch im Treppenhaus randalieren würde.
Auch in diesem Jahr werden die 24 sächsischen Finanzämter den Weihnachtsfrieden einhalten. Finanzminister Hartmut Vorjohann hat seine Behörden angewiesen, die sächsischen Bürgerinnen und Bürger in der Weihnachtszeit nicht mit Maßnahmen zu belasten, die als unpassend empfunden werden könnten.
Das Meeraner Unternehmen N+P Informationssysteme GmbH erhält in diesen Tagen von Staatsminister Thomas Schmidt einen Fördermittelbescheid in Höhe von 160 000 Euro. Mit diesen Mitteln aus dem simul⁺InnovationHub wird das Projekt „Smart intelligent Building“ unterstützt. Darin soll eine Plattform für digitale Services verschiedener Lebensbereiche entwickelt werden, um den Gebäudebetrieb nachhaltiger und flexibler zu gestalten.
Der Freistaat hat die jährlichen Direktzahlungen an sächsische Landwirtschaftsbetriebe angewiesen. Die Zahlungen belaufen sich in diesem Jahr auf insgesamt 233,8 Millionen Euro und werden derzeit den Konten von 7.269 Betrieben gutgeschrieben. Unterstützt wird damit die Bewirtschaftung auf rund 890.000 Hektar. Bei den Mitteln handelt es sich um die vor allem an die bewirtschaftete Fläche gebundenen EU-Prämien.
In Form eines Prämierungsfilms werden die Preisträger des Medienpädagogischen Preises in diesem Jahr gekürt. Die Preise gehen an die Seminarschule Auerbach, den Chemnitzer Filmwerkstatt e.V., das CSW WfmB St. Mauritius in Zwickau und die beiden Entwickler Marius Gebert & Jonas Kellert in Dresden.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 4.467 (+ 177 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 51 (+ 4) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Das Landratsamt Nordsachsen hat zur Unterstützung seines Corona-Infektionsstabs innerhalb weniger Tage 25 neue Teams mit insgesamt 200 Beschäftigten aus allen Bereichen der Behörde formiert. Die Teams arbeiten dezentral an ihren jeweiligen Verwaltungsstandorten in Torgau, Delitzsch, Eilenburg und Oschatz. Die Aufgaben werden vom Gesundheitsamt in Delitzsch zentral koordiniert und verteilt. Rund 400 Mitarbeiter sind derzeit unmittelbar in die Bewältigung des Infektionsgeschehens eingebunden.
Eine Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kann von der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) als Berufskrankheit anerkannt werden. Voraussetzung dafür ist ein intensiver berufsbedingter Kontakt des oder der Versicherten zu einer oder mehreren infizierten Personen, etwa bei Reinigungskräften im medizinischen Bereich. In begründeten Einzelfällen kann eine Ansteckung mit dem Coronavirus auch als Arbeitsunfall anerkannt werden.
Die Polizeidirektion Leipzig hat heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei einen Polizeieinsatz zur Absicherung des Versammlungsgeschehens in der Stadt Leipzig durchgeführt.
Der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat am 18. Dezember 2020 in Dresden seine 57. Sitzung abgehalten, situationsbedingt erstmals per Online-Konferenzschaltung. Der Stiftungsrat entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Stiftungsarbeit.
Durch Unbekannte wurde auf gewaltsame Weise ein öffentlicher Briefkasten geöffnet und in der gesamte Inhalt entwendet+++Eine Sattelzugmaschine mit Anhänger war auf der A14 im rechten Fahrstreifen unterwegs, als plötzlich ein VW Fox auf den Lkw auffuhr+++Unbekannte beschädigten heute Nacht die Scheiben des CDU-Parteibüros in Wurzen mittels einer Glasflasche und Pyrotechnik.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 4.290 (+ 212 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 47 (+5) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Erdwärme wird als erneuerbare Energiequelle zum Heizen und Kühlen von Gebäuden in Sachsen immer beliebter. Seit dem Jahr 2000 ist die Anzahl der Erdwärmeanlagen von 357 auf 16.595 gestiegen. Dieses Jahr sind mit aktuell 900 Anlagen deutlich mehr errichtet worden als in den letzten zehn Jahren. Da waren es durchschnittlich 700 pro Jahr. Das teilte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) heute anlässlich der Freischaltung neuer Erdwärmekarten im Geothermieatlas Sachsen mit.
Vorgestern erließ die Landesdirektion Sachsen eine Allgemeinverfügung, die in Abweichung vom Arbeitszeitgesetz (ArbZG) die Arbeit an Sonn- und Feiertagen sowie die Ausweitung der täglichen Arbeitszeit auf zwölf Stunden bis 31. März 2021 ermöglicht. Betroffen sind eine Reihe von Branchen, die für die Bewältigung der Pandemiefolgen als besonders kritisch erachtet werden. Dazu zählen Krankenhäuser, Pflegebetriebe, Betreuungseinrichtungen sowie Not- und Rettungsdienste.
Zu den Nachrichten über die existenzbedrohliche Lage des Käthe-Kollwitz-Museums in Moritzburg sagt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: „Sachsen rühmt sich, ein Land der Kultur zu sein. Wie es tatsächlich um Kunst und Kultur bestellt ist, zeigt das Trauerspiel um das Käthe-Kollwitz-Museum in Moritzburg.“
Ein Jahr nach Inkrafttreten der Waffenverbotszonen-Verordnung des Freistaates Sachsen und damit zum 5. November 2019 sollte laut Verordnungstext die Evaluierung der Waffenverbotszone beginnen. Über ein Jahr ist seitdem vergangen und es liegen weder den gewählten Abgeordneten in Land und Stadt geschweige denn der Öffentlichkeit Ergebnisse dieser Evaluierung vor.
Die erste Tarifverhandlung für die Metall- und Elektroindustrie in Sachsen hat am 18. Dezember digital stattgefunden. Damit starten die Verhandlungen für rund 180.000 Beschäftigte in Sachsen. Der Termin für eine zweite Verhandlungsrunde wird zeitnah vereinbart.
Am Freitag (18.12.) hat eine Novelle des Erneuerbare Energien-Gesetzes den Bundesrat passiert. Die Novelle war notwendig geworden, da mit dem ablaufenden Jahr wichtige Regelungen außer Kraft treten, die unter anderem Einspeisevergütungen für alte Anlagen betreffen.
Das Sächsische Oberbergamt hat die Weichen für einen planmäßigen Abschluss der seit 2014 laufenden Gefahrenabwehrmaßnahmen am Knappensee gestellt und eine Entscheidung zum Sanierungserfordernis der Inselbereiche getroffen.
Der UNESCO-Ausschuss zum immateriellen Kulturerbe entschied in seiner gestrigen Sitzung, das Bauhüttenwesen in das Internationale Register Guter- Praxis-Beispiele aufzunehmen. Somit zählt das Bauhüttenwesen der Dresdner Zwingerbauhütte ab sofort zum immateriellen Kulturerbe der Menschheit. Gemeinsam mit 18 Bauhütten aus 5 europäischen Ländern hatte sich die Zwingerbauhütte um die Eintragung beworben.
In Sachsen wurde zuletzt nach 110 Personen gefahndet, die der Polizei als politisch motivierte Straftäter bekannt sind. Insgesamt liegen gegen diesen Personenkreis sogar 130 offene Haftbefehle im Zuständigkeitsbereich von Behörden des Freistaats vor. Die Zahlen sind eine Momentaufnahme, sie werden zweimal jährlich beim Bundeskriminalamt erhoben, zuletzt Ende September.
Waldbesitzer in Sachsen erhalten in diesen Tagen Post von Sachsenforst. Mit der „Waldpost“ − der jährlich erscheinenden Broschüre für Waldbesitzer − können sie sich umfassend und fundiert zu unterschiedlichen Themen der Waldbewirtschaftung informieren. Aufgrund der aktuellen Situation stehen in der neuen, mittlerweile zehnten Ausgabe der Waldpost die Bewältigung der massiven Waldschäden und Maßnahmen für eine erfolgreiche Wiederbewaldung im Fokus.
Der Gerede e.V., Verein für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt, hat Daten über die Gewalt- und Diskriminierungserfahrungen von geflüchteten LSBTI* in Sachsen erhoben. Die Untersuchung wurde von April bis Juni 2020 sachsenweit durchgeführt und zeigt, dass fast 70 Prozent der Befragten schon einmal Formen von Gewalt und Diskriminierung erlebt haben, darunter Beleidigungen sowie körperliche und psychische Gewalt.
Ab 1. Januar 2021 tritt auch in Sachsen - in Anlehnung an die sogenannte „Düsseldorfer Tabelle“ - eine neue, bundeseinheitlich gültige Kindesunterhaltstabelle in Kraft. Die daraus ersichtlichen Bedarfsbeträge sind zur Ermittlung des Unterhaltszahlbetrages grundsätzlich um das hälftige staatliche Kindergeld zu reduzieren, das für das jeweils unterhaltsberechtigte Kind geleistet wird.
Unbekannte besprühten von Mittwoch zu Donnerstag die Fensterscheiben des CDU-Parteibüros in Wurzen mit schwarzer Farbe+++Auch Laufe des gestrigen Tages bis in die Nacht hinein wurden im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig erneut Kontrollen zur Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung durchgeführt.
Am 16. Dezember 2020 begann die Reise der 39-jährigen Lettin. Laut Aussage des Zugbegleiters wurde Sie schon in dem ICE von Wien kommend kontrolliert und konnte keine Fahrkarte für ihre Tour nach Berlin vorlegen.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben den ersten neuen Spieler für die Bundesliga-Saison 2021/22 unter Vertrag genommen. Der kroatische Nationalspieler Šime Ivić wechselt von Liga-Kontrahent HC Erlangen nach Leipzig. Nach erfolgreichem Medizincheck unterschrieb der rechte Rückraumspieler einen Kontrakt bis 2024.
Im Zuge der durch die Stadt Leipzig verhängten Allgemeinverfügung stellt sich das Versammlungsgeschehen am Samstag, 19. Dezember, mit Stand 18. Dezember, 14.30 Uhr, wie folgt dar.
Gesundheitsministerin Petra Köpping hat sich heute gemeinsam mit dem Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze, dem Mitglied des Vorstandes des DRK-Landesverbandes Sachsen, Dr. Nicole Porzig, und dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, Dr. med. Klaus Heckemann, über die Abläufe in einem Impfzentrum informiert.
Aufgrund der anhaltenden Ausbreitung des Corona-Virus „SARS-CoV-2“ und der damit verbundenen Maßnahmen hat auch das sächsische Verkehrsministerium sowohl eine befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Beförderungen wichtiger Waren und Güter bis zum 31. Januar 2021 als auch eine Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot im Zusammenhang mit der Impfung der Bevölkerung gegen das Corona-Virus bis zum 30. Juni 2021 erteilt.
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Innovationszentrums für Computerassistierte Chirurgie (ICCAS) der Universität Leipzig und des Nationalen Zentrums für Strahlenforschung in der Onkologie (OncoRay) in Dresden haben aussichtsreiche Ergebnisse bei einer neuen Krebstherapie aus fokussiertem Ultraschall (FUS) und ionisierender Strahlung erzielt. Die Resultate der Forschungsgruppe um ICCAS-Direktor Prof. Dr. Andreas Melzer wurden aktuell in der Fachzeitschrift CELLS veröffentlicht. Das Verbundprojekt SONO-RAY wird mit mehr als sechs Millionen Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.
Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Krise verzögert sich die Auftaktveranstaltung zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Um nach der Veranstaltung „Demokratie im Park“ vom 09. Oktober 2020 weitere Rückmeldungen aus der Bevölkerung von Markranstädt abzuholen, startet am Samstag, dem 19. Dezember 2020 eine Onlineumfrage, die bis 31. Januar 2020 läuft.
Nach nur sieben Monaten Bauzeit heißt es auf der zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraße ausgebauten Rosa-Luxemburg-Straße seit heute früh wieder: Freie Fahrt für Alle! Bereits seit 18. November rollen in dem Bereich in Zentrum-Ost die Straßenbahnen der Linien 1, 3 und 8 wieder regulär. In den vergangenen Wochen wurde noch die Einmündung in der Hans-Poeche-Straße fertiggestellt und kleinere Restarbeiten vorgenommen.
Die Kulturstätte Institut fuer Zukunft im Kohlrabizirkus Leipzig eröffnet ab Sonntag, den 20.-24.12.2020 täglich eine Cov-19 Schnelltest-Station von 10 bis 20 Uhr. In enger Absprache der zuständigen Kommunal- und Landesämter soll so zur Entlastung der Einrichtungen des Gesundheitssystems beitragen werden.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 4.078 (+ 156 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 42 (+7) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Die Polizeidirektion Leipzig bereitet sich auf einen Großeinsatz am morgigen Samstag vor- in seiner Dimension ähnlich dem Geschehen Ende November 2020. Vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionszahlen in Sachsen steht die Gewährleistung des Infektionsschutzes - neben der Versammlungsabsicherung - im polizeilichen Fokus.
Jugendberufsagenturen sollen alle jungen Menschen bestmöglich unterstützen, sich ein klares Bild über die vielfältigen beruflichen Möglichkeiten und ihre Chancen zu machen. Dafür arbeiten die Landkreise und Kreisfreien Städte zusammen mit Schulen, Agenturen für Arbeit, Jobcentern und der Jugendhilfe. Dabei kommen die unterschiedlichen Instrumente der einzelnen Partner zum Einsatz, insbesondere dann, wenn der Einstieg von der Schule ins Berufsleben nicht auf Anhieb klappt.
Mit Beschlüssen des Amtsgerichtes Leipzig durchsuchten Beamte der Soko Rex* im PTAZ* des Landeskriminalamtes Sachsen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig am 17. Dezember 2020 mehrere Objekte in der Stadt und im Landkreis Leipzig. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen des Tatvorwurfs der Volksverhetzung.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 16-jährigen Deutschen Anklage zum Landgericht Dresden – Jugendkammer – u.a. wegen versuchten Mordes in zwei Fällen erhoben. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 30.08.2020 gegen 03:00 Uhr in der Dresdner Heide (Nähe Kannenhenkelweg) am Rande einer illegalen Technoparty mit einem Messer völlig unvermittelt einem 21-jährigen Deutschen in den linken Rückenbereich und einer 21-jährigen Deutschen in die Körpermitte gestochen zu haben (siehe gemeinsame Medieninformation der Staatsanwaltschaft Dresden und der Polizeidirektion Dresden vom 31.08.2020, abrufbar unter www.medienservice.sachsen.de).
Der Leipziger Eistraum – beliebter Familientreffpunkt auf dem Augustusplatz im Frühjahr – muss wegen der aktuellen Corona-Lage abgesagt werden. Darauf haben sich die Stadt Leipzig und der Veranstalter Bergmann Eventgastronomie Veranstaltungsservice GmbH verständigt. Für die in den Monaten Februar und März geplante Veranstaltung hätte der Aufbau schon im Januar beginnen müssen.
Mehr Geld für Ernährer: Die Löhne der rund 840 Menschen, die in Leipzig in der Lebensmittelbranche arbeiten, sollen im neuen Jahr deutlich steigen. Das fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Wer Obst und Gemüse verarbeitet, Nudeln herstellt oder Getränke abfüllt, macht gerade in Pandemiezeiten einen unverzichtbaren Job. Dafür sollen die Beschäftigten eine faire Anerkennung bekommen“, sagt Jörg Most, Geschäftsführer der NGG-Region Leipzig-Halle-Dessau.
Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt es am 21.12.2020 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn.
Wer ältere Photovoltaikanlagen, Batteriespeicher und Blockheizkraftwerke oder Notstromaggregate nicht bis zum 31. Januar 2021 ins Marktstammdatenregister eingetragen hat, riskiert Bußgelder und die Einspeisevergütung. Seit Anfang 2019 ist das Marktstammdatenregister (MaStR) für alle stromerzeugenden Anlagen online.
Am Mittwoch wurde der Polizei bekannt, dass ein Lagerist in einem Paketzentrum im Rahmen seiner Tätigkeit gewaltsam Paketsendungen öffnete und den Inhalt entnahm+++Gestern Nachmittag kam es zu einem Verkehrsunfall mit einem verletzten Mann+++Von Mittwoch zu Donnerstag hebelten Unbekannte gewaltsam eine Tür eines Seniorenzentrums auf.
Schließung des Bürgerbüros bis Ende des Jahres: Das Bürgerbüro der Stadtverwaltung Eilenburg muss ab sofort wegen krankheitsbedingter Ausfälle schließen. Der Betrieb kann somit nicht aufrechterhalten werden. Alle vereinbarten Termine bis zum Ende des Jahres werden abgesagt. Auch eine Öffnung zwischen den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel kann nicht gewährleistet werden.
Nach einem Rohrschaden kommt es auf der Delitzscher Straße in Leipzig-Eutritzsch aktuell zu Verkehrseinschränkungen. Die etwa 90 Jahre Leitung ist in der Nacht zu Freitag zwischen Magnusstraße und Essener Straße kaputt gegangen. Weil die Leipziger Wasserwerke derzeit mit Ortung und Reparatur des Schadens beschäftigt sind, ist die stadtauswärtige Fahrspur in dem Bereich gesperrt.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben den 3. Sieg in Folge eingefahren. Im Duell der einzigen beiden Mannschaften, die in dieser Saison gegen den Tabellenführer Rhein-Neckar Löwen zwei Punkte geholt hatten, setzten sich die Leipziger mit 29:26 gegen die TSV Hannover-Burgdorf durch. Nach einer ausgeglichenen ersten Hälfte legten die Grün-Weißen mit einem 5:0-Lauf unmittelbar nach dem Seitenwechsel den Grundstein für den Heimsieg. Zwar blieb es bis in die Schlussminuten richtig spannend, doch schlussendlich blieben die Punkte verdient in der Heldenstadt.
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, begrüßt die Einigung zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG): „Der SPD sind auf Bundesebene einige wichtige Fortschritte für Klimaschutz und Energiewende gelungen, für die auch die sächsische SPD seit Jahren gestritten hat. Zukünftig bringen Windräder Geld in die Kassen vor Ort.“
Der DGB Sachsen hat die Sächsische Staatsregierung aufgefordert, dem Arbeitsschutzkontrollgesetz im Bundesrat zuzustimmen. „Nach dem Beschluss des Bundestages ist morgen Sachsen im Bundesrat aufgerufen, endlich ein neues Kapitel für die deutschen Fleischindustrie aufzuschlagen und dem vorliegenden Gesetz ohne Abstriche zuzustimmen“, sagte Markus Schlimbach, DGB-Bezirksvorsitzender Sachsen.
Gestern verabschiedete das Europaparlament seinen Bericht zur gescheiterten Umsetzung der Dublin-III-Reform. Das Dublin-System ist das Kernstück der EU-Asylpolitik und dieser Bericht befasst sich mit den Mängeln seiner Umsetzung durch die EU-Mitgliedstaaten. Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Linken, kommentiert den EP-Standpunkt.
Im Südosten Leipzigs zwischen Ostplatz und Technischem Rathaus hat die Konsum Leipzig eG am Donnerstag, 17. Dezember 2020, eine neue Filiale eröffnet. Der Markt in der Prager Straße 38-40 wird nun Anwohner, Studenten, Besucher und Berufstätige im Viertel mit frischen, regionalen Lebensmitteln versorgen.
Auch am 4. Adventswochenende gibt es kulturell viele weitere Höhepunkte bei „So geht sächsisch.“ zu entdecken. „Frohlocket!“- Barockmusik zur Weihnachtszeit heißt es am Sonntag um 18 Uhr. Das stimmungsvolle Adventskonzert ohne Publikum in der Loschwitzer Kirche in Dresden wurde voraufgezeichnet. Es erklingen Musikstücke von Georg Philipp Telemann, Heinrich Ignaz Franz Biber und Johann Sebastian Bach. Veranstalter ist die „Dresdner Hofmusik“.
Am 21.12.2020, wird nach nach 5 Monaten und 25 Verhandlungstagen das Urteil gegen den Attentäter des rechten Terroranschlags in Halle vom 9. Oktober 2019 verkündet werden. Bei dem Anschlag wurden Jana Karin Lange und Kevin Schwarze ermordet, weitere 69 Menschen entkamen dem Täter nur knapp. Seit dem 21. Juli 2020 läuft das Verfahren am Landgericht in Magdeburg. Nach der Urteilsverkündung wird es 30 Minuten später auf der Wiese vor dem Landgericht eine Pressekonferenz mit den Nebenkläger:innen und Anwält/-innen geben.
Gesundheitsministerin Petra Köpping hat die Mitglieder der Sächsischen Impfkommission (SIKO) neu ernannt und berufen. Die SIKO ist ein Fachgremium, welches das SMS und andere Gesundheitsbehörden in allen Fragen des Impfens berät. Sie besteht aus 11 erfahrenden Ärztinnen und Ärzten, die über umfassende wissenschaftliche Kenntnisse rund um das Impfen sowie eine langjährige Berufserfahrung verfügen.
Sachsens Forstminister Wolfram Günther hat am Donnerstag (17.12.) ein Pilotprojekt zum „Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten für den Rohstoff Holz in der Pilotregion Südwestsachsen/Chemnitz“ gestartet. Ziel ist es, regionale Ketten der nachhaltigen Holzbewirtschaftung vom Holzeinschlag über die Verarbeitung und Produktion bis zur Vermarktung (wieder)herzustellen und den Grundstein für ein stabiles Netzwerk regionaler Holznutzung zu legen.
Zum 1. Januar 2021 treten für Menschen mit Behinderung bei der Lohn- und Einkommensteuer diverse Verbesserungen in Kraft, die sowohl zu einer finanziellen Entlastung als auch zu Vereinfachungen beim Verfahren führen. Hintergrund ist das am 27. November 2020 beschlossene Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 3.922 (+ 107 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 35 (+6) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein, daher erfolgt die Zählung etwas verzögert.
Am heutigen Vormittag hat die Große Koalition die Reformen der EEG-Novelle verabschiedet. In unserem offiziellen Statement kritisieren wir von Fridays for Future diese Entscheidung als einen weiteren Aufschub der Energiewende und stellen Forderungen an die Bundesregierung für den Januar 2021. Gerne können Sie aus dem folgenden Text die Reaktion unserer Bewegung zu den heutigen Beschlüssen zitieren.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat über ein Jahr lang die Herausgabe einer Studie verweigert, die belegt, dass mit den Ergebnissen der Kohlekommission (KWSB) mindestens sechs der sieben vom Tagebau bedrohten Dörfer in Deutschland gerettet werden könnten. Die Studie wurde vom Wirtschaftsministerium im Zuge der Kohlekommission selbst beauftragt, um herauszufinden, wie viel Kohle bis zum Ausstieg 2038 noch benötigt wird.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft gemeinsam mit dem „Bündnis für Solidarität – flatten ALL curves!“ und anderen Beteiligten im Netzwerk zu Kundgebungen am kommenden Sonnabend, dem 19. Dezember 2020, auf. Die Vresammlungen beginnen um 14 Uhr an folgenden Orten: Augustusplatz (Gewandhaus- und Opernseite), Markt, Wilhelm-Leuschner-Platz und Willy-Brandt-Platz (jeweils „kleine“ Seite innerhalb des Innenstadtrings).
Die Technische Universität Chemnitz hat heute (17. Dezember 2020) von Staatsminister Thomas Schmidt einen Fördermittelbescheid in Höhe von 125 000 Euro für eine Machbarkeitsstudie erhalten. Gemeinsam mit der Technischen Universität Dresden und der Technischen Universität Bergakademie Freiberg will die Universität das Forschungszentrum „CircEcon“ in der Lausitz aufbauen. Das Forschungszentrum für eine treibhausgasneutrale Kreislaufökonomie wäre europaweit einzigartig.
Am Mittwochabend beobachtete ein Anwohner drei Personen, die sich gerade an einem Haltestellenhäuschen der LVB zu schaffen machten+++Am gestrigen Abend kehrte ein 40-Jähriger mit blutverschmierter Hose in seine Wohnung zurück und brach dort vor seiner Partnerin zusammen.
Die Landesdirektion Sachsen hat heute eine Allgemeinverfügung nach dem Arbeitszeitgesetz erlassen, um Ausnahmen von Arbeitszeitregelungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu ermöglichen.
Der am 8. Dezember 2020 von der sächsischen Staatsregierung verabschiedete Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022 wurde nunmehr offiziell an den Sächsischen Landtag zur weiteren Befassung zugeleitet. Dazu wurde zunächst die digitale Fassung übergeben, die damit ab sofort für jeden öffentlich einsehbar ist.
Jede und jeder trägt in dieser Pandemie Verantwortung. Das gilt nicht nur im privaten Bereich, sondern auch am Arbeitsplatz. Nicht nur alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern. Auch in den Unternehmen und in der Verwaltung müssen die Regeln eingehalten werden.
Für Samstag, den 19. Dezember 2020, sind der zuständigen Versammlungsbehörde nachfolgende Versammlungen gemäß Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG angezeigt und bestätigt worden.
Ministerpräsident Michael Kretschmer, Gesundheitsministerin Petra Köpping und der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, Dr. Klaus Heckemann, haben sich angesichts der alarmierenden Situation in den sächsischen Krankenhäusern in einem gemeinsamen Schreiben an die niedergelassenen Ärzte im Freistaat Sachsen gewandt.
Zur heutigen medialen Berichterstattung, der Freistaat Sachsen wolle Corona-Hotspots abriegeln, erklärt Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Ich bin jeden Tag im Land unterwegs, spreche mit Ärzten, Krankenschwestern, Bürgermeistern und vielen Menschen. Die Meisten begrüßen die aktuellen Verschärfungen. Viele, die jeden Tag um das Überleben von Corona-Patienten ringen, fragen aber auch sehr nachdenklich: Wird das reichen? Wird das die Pandemie stoppen?“
Den dritten Tag in Folge lief LernSax auch gestern nicht einwandfrei. Die Ursachen dafür sind im Rechenzentrum in Karlsruhe zu suchen. Nachdem bereits in der Vorwoche DDoS-Attacken LernSax zeitweilig behinderten, haben nachfolgende technische Probleme im Rechenzentrum zu einer bisher dreitägigen eingeschränkten Verfügbarkeit von LernSax geführt.
In gut einem Jahr, ab 1. Januar 2022, soll das Töten von männlichen Eintagesküken in Deutschland verboten werden. Eine Forschungsgruppe der Medizinischen Fakultät Carl Gustav Carus der TU Dresden und der Klinik für Vögel und Reptilien der Universität Leipzig haben eine Methode entwickelt, mit der sich wenige Tage nach der Befruchtung feststellen lässt, ob in dem Ei eine Legehenne heranwächst oder ein männliches Tier. Diese Erkenntnisse sollen nun in die Praxisreife überführt werden, um das Kükensterben zu beenden. Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium fördert dazu eine Fortsetzung des Projektes der Technischen Universität Dresden.
Im Zeitraum vom 7. bis 11. Dezember 2020 führte die Soko Kfz des Landeskriminalamtes Sachsen gemeinsam mit den GFG’en der Polizeidirektionen einen Fahndungseinsatz zur Bekämpfung der internationalen Kfz-Kriminalität durch. In den nächtlichen Einsätzen konzentrierte sich der Einsatzschwerpunkt auf Leipzig und die dort operierenden polnischen Banden. Leipzig stellt derzeit einen Hotspot bei der Entwendung von hochwertigen Pkw, insbesondere der Marken BMW und Audi dar.
Gestern Abend haben CDU, Grüne, SPD und AfD im Landtag den Antrag der Linksfraktion abgelehnt, eine unabhängige Rassismus-Studie für Sachsens Polizei in Auftrag zu geben (Drucksache 7/4247). Dazu erklärt Kerstin Köditz, in der Linksfraktion zuständig für Innenpolitik: „Auch Polizeibedienstete haben ein Interesse daran, dass wissenschaftlich geklärt wird, wie weit rassistische Einstellungen und Handlungen in der Polizei verbreitet sind.“
Anträge für Notbetreuung können weiterhin gestellt werden: Anträge für die Notbetreuung in Kitas und Schulen können weiterhin gestellt werden. Bitte überprüfen Sie vorab, ob diese unbedingt erforderlich sind und ob die Anspruchsvoraussetzungen entsprechend der Corona-Schutz-Verordnung bestehen.
Mit Unterzeichnung des Zuwendungsvertrages durch den Oberberghauptmann des Freistaates Sachsen, Herrn Prof. Dr. Bernhard Cramer, hat am 15. Dezember 2020 ein weiteres europäisches Kooperationsprojekt des Sächsischen Oberbergamtes begonnen. Der Bergbau prägt seit Jahrhunderten das Leben im Freistaat Sachsen und in der Tschechischen Republik. Damals wie heute sehen sich die Bergbehörden mit der wirtschaftlichen Bedeutung von Rohstoffen sowie den sozialen und ökologischen Folgen des Bergbaus konfrontiert.
Die Bekämpfung des Online-Handels mit hochgefährlichen Designerdrogen ist Schwerpunkt der Strategie zur Bekämpfung der Organisierten Rauschgiftkriminalität in Deutschland und Europa.
Erzieherinnen und Erzieher müssen kein Schulgeld mehr für ihre Ausbildung entrichten. Das hat der Landtag am Mittwoch mit der Verabschiedung des Bildungsstärkungsgesetzes beschlossen. „Kleine Schritte führen auch zum Ziel“, ließ Sabine Friedel die in den vergangenen Jahren erreichten Veränderungen in der frühkindlichen Bildung Revue passieren.
Aufgrund der aktuellen Lage sowie der Beschlüsse des Bundes und der Stadt Leipzig, bleibt das Theater der Jungen Welt für Veranstaltungen und Publikumsverkehr vorsorglich bis 28. Februar 2021 geschlossen. Auch der Probenbetrieb wird eingestellt – zunächst bis 10. Januar 2021. Auf dieser Grundlage sagt das Theater der Jungen Welt die digitalen und interaktiven Vorstellungen von „FREDERICK“, nach dem Kinderbuch von Leo Lionni, für den 18., 19. und 20. Dezember ab.
Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie: „Der bundesweite Lockdown war unausweichlich. Denn die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben nicht zum Erfolg geführt: Die Zahlen der Corona-Infizierten steigen kontinuierlich an, die Betten in den Krankenhäusern füllen sich. Immer mehr Corona-Tote sind zu beklagen“.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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