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Wissen bündeln, Akteure vernetzen, Informationsaustausch fördern: Wie wichtig eine schnelle Kommunikation, enge Abstimmung und gemeinsames Handeln für den Tourismus sind, zeigt die aktuelle Situation sehr deutlich. Nun gibt es ein neues landesweites, webbasiertes Werkzeug dafür.
Bloß nicht nochmal! Die Handballer des SC DHfK Leipzig waren gewarnt zum Auswärtsspiel bei der HSG Nordhorn-Lingen gefahren. Schließlich hatte Leipzig in der vergangenen Saison an der holländischen Grenze eine Bruchlandung erlebt und dem Liga-Neuling am 8. Spieltag den ersten Sieg nach seinem Aufstieg ermöglicht.
War das Bundesland Sachsen während der sogenannten „ersten Welle“ von explodierenden Infektionszahlen verschont geblieben, ist der Wert seit dem Herbst bis an die Belastungsgrenze des Gesundheitssystems gestiegen. Die möglichen Gründe und Versäumnisse sind Thema des kostenfreien Online-Seminars der Volkshochschule Landkreis Leipzig am Mittwoch, dem 16.12.20, um 19:00 Uhr.
Die Beseitigung der Schäden aus dem Junihochwasser 2013 an der Weißeritz in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge) sind abgeschlossen. Dabei wurden zwischen der Brücke Krönertstraße und der Brücke Poisentalstraße die teilweise über 100 Jahre alten Ufermauern instandgesetzt und teilweise neu gebaut. Die Arbeiten begannen im August 2018 und kosteten rund 2,33 Millionen Euro, finanziert aus Bundes und Landesmitteln.
Zum 17. Mal kürt die Jury des Preises der Leipziger Buchmesse am 28. Mai 2021 die drei Gewinner des renommierten Preises in den drei Kategorien Belletristik, Sachbuch/Essayistik und Übersetzung. Vor der Kür steht die Pflicht: In diesem Jahr liegen auf den Schreibtischen der siebenköpfigen Jury unter Leitung des Vorsitzenden Jens Bisky insgesamt 389 deutschsprachige Neuerscheinungen aus 132 Verlagen zur Lektüre bereit.
Anfang Dezember wurde die ehemals in der Landsberger Straße ansässige allgemeinmedizinische Praxis des MVZ Schloss Hubertusburg an ihrem neuen Domizil im Ambulanzgebäude (Haus 12) des Klinikums in der Delitzscher Str. 141 eröffnet.
Eine kostenfreie Online-Diskussion der Volkshochschule Landkreis Leipzig befasst sich am Mittwoch, dem 16.12.20, um 17:30 Uhr mit der Situation in den Krankenhäusern in Leipzig und im Landkreis. Gesundheits- und Krankenpfleger/-innen von den Corona-Intensivstationen des Uniklinikum Leipzig, des Klinikum St.Georg Leipzig und den Muldentalkliniken berichten über die Arbeitsbelastung derer, die den Alltag der Corona Patient/-innen im Krankenhaus begleiten.
Silvester ohne Raketen und Böller – darüber zeigen sich Mediziner erleichtert. "Die Krankenhäuser haben durch die Corona-Pandemie ohnehin sehr viele Patienten. Da wären schwere Handverletzungen, wie wir sie seit Jahren an Silvester erleben, eine zusätzliche Belastung", sagt Dr. Rima Nuwayhid, Assistenzärztin der Plastischen und speziellen Handchirurgie des Universitätsklinikums Leipzig (UKL).
Völlig aus dem Ruder gerät der Tarifkonflikt bei der 100-prozentigen METRO-Tochter MLOG in Reichenbach (Thüringen). Zum 30. September 2020 wurde der Haustarifvertrag gekündigt. In 4 Verhandlungsrunden wurde keine Einigung über die zukünftige Bezahlung der Beschäftigten gefunden. Ver.di hatte darauf am 4. und 5. Dezember zum Streik aufgerufen. Noch am 1. Streiktag trat das Unternehmen in den Arbeitgeberverband Spedition Thüringen e.V. ein, um wieder in die Friedenspflicht zu kommen.
„Der Ältestenrat sah sich heute vor das Problem gestellt, dass die Mehrzahl der Stadträte nicht an der Ratsversammlung am 16. Dezember teilnehmen wird. In solidarischer Rücksicht auf die Mitglieder der Ratsversammlung, die nicht zur Sitzung kommen wollen oder können, und in Beachtung der Gemeindeordnung, die ein Handeln des Rates auch in schwierigen Zeiten vorsieht, haben wir einen Kompromiss gefunden.“
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 3.720 (+ 265 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 29 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein, daher erfolgt die Zählung etwas verzögert.
Auf dem Grundstück des zukünftigen neuen Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Zedtlitz starten am Sonnabend, dem 19. Dezember Baumfällarbeiten. Damit wird auf der Fläche an der Hauptstraße das Baufeld frei gemacht. Im kommenden Jahr beginnen hier die Arbeiten zur Errichtung des neuen Gerätehauses.
Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur bevorstehenden Verabschiedung des Bildungsstärkungsgesetzes: „Sachsen schafft das Schulgeld für Erzieherinnen und Erzieher ab. Nachdem vor einigen Jahren die Pflegeausbildung kostenfrei wurde, regeln wir das jetzt für eine weitere wichtige Berufsgruppe. Die Mehrheit dafür steht“, blickt SPD-Bildungsexpertin Sabine Friedel auf die morgige Landtagssitzung voraus.
Auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt (JVA) Torgau ist eine neue Sporthalle entstanden. Im August 2018 war mit den Bauarbeiten begonnen worden. Nun wurde der Neubau mit einer Nutzfläche von 1.000 Quadratmetern in Betrieb genommen.
Die für morgen (16. Dezember) angesetzte reguläre Sitzung des Leipziger Stadtrates wird abgesagt. „Ich lade stattdessen alle Stadträtinnen und Stadträte zu einem digitalen Meinungsaustausch mit der Verwaltungsspitze ein.“, so Oberbürgermeister Burkhard Jung.
Geänderte Corona-Schutz-Verordnung: Die Änderung zur Corona-Schutz-Verordnung ist nun online. Im Wesentlichen sind folgende Punkte geändert.
Sportminister Roland Wöller übergibt heute dem Oberbürgermeister der Stadt Dresden, Herrn Dirk Hilbert, einen Fördermittelbescheid für die Sanierung und den Umbau des Heinz-Steyer-Stadions in Dresden. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an den Baumaßnahmen mit 4,0 Mio. EUR. Weitere 33,3 Mio. EUR werden als Eigenmittel der Stadt Dresden in die Finanzierung eingebracht. Realisiert werden soll die Baumaßnahme bis Ende 2024.
Das sächsische Kabinett hat heute einer Einzelprojektförderung in Höhe von 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von Spezialfeuerwehrfahrzeugen und zur Errichtung einer Feuerwache im Landkreis Görlitz zugestimmt. Damit soll insbesondere der Verbesserung der Brandschutzmaßnahmen für den Tunnel Königshainer Berge im Zuge der Autobahn A4 Rechnung getragen werden.
Heute Morgen rief ein Firmenmitarbeiter die Polizei und Feuerwehr, da ein Boot gekentert war+++Hausbewohner wählten heute Mittag den Notruf, da es im Mehrfamilienhaus im zweiten Obergeschoss eine starke Rauchentwicklung gab+++Die Fahrerin eines Ford Fiesta fuhr auf der Kleinsteinberger Straße. An der Kreuzung zur S 43 wollte sie diese geradeaus überqueren, missachtete dabei jedoch die Vorfahrt eines BMW, der aus Richtung Waldsteinberg kam.
Gestern kam es zu einer Hackerattacke auf eine Lernplattform. LernSax war indirekt auch davon betroffen. Die Folgen des Cyberangriffs wirken bis heute nach. Konkret kam es gestern zu einem sogenannten DDoS-Angriff auf eine große überregional agierende Lernplattform. Von einer DDoS-Attacke spricht man, wenn der Angriff gleichzeitig von einer sehr großen Zahl an Rechnern aus durchgeführt wird.
Im Auftrag des Freistaates Sachsen hat das Deutsche Rote Kreuz in Sachsen (DRK) gemeinsam mit weiteren Partnern in den vergangenen Wochen die Infrastruktur zur Durchführung der Corona-Impfungen unter Hochdruck vorbereitet. In jedem Landkreis und jeder Kreisfreien Stadt gibt es nun eine geeignete Liegenschaft für die Durchführung der Impfungen und mindestens ein mobiles Impfteam, etwa für Bewohner von Pflegeeinrichtungen.
Die Beschäftigten vom Kabelwerk in Meißen sind nicht nur beharrlich, sondern in harten Lockdown-Zeiten auch kreativ: Ihren fünften Warnstreik innerhalb von fünf Wochen für bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen am Montag, 14. Dezember, initiierten sie als Autokorso durch die Meißener Innenstadt. Geschmückt mit roten Fahnen der IG Metall drehten sie laut hupend einige Runden durch die Meißener City, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen: endlich bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen für die Kolleginnen und Kollegen im Kabelwerk Meißen!
Im Zusammenhang mit dem Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe im November 2019 ist ein weiterer Tatverdächtiger festgenommen worden. Die Festnahme des 21-jährigen Mohammed R. konnte gestern Abend, 19:21 Uhr von Zielfahndern des Bundeskriminalamtes in Zusammenarbeit mit Kräften des Landeskriminalamtes Berlin an einem Auto in der Jahnstraße in Berlin-Neukölln realisiert werden.
Die aktuelle sächsische Corona-Schutz-Verordnung ist an die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und –präsidenten vom 13. Dezember angepasst worden. Die Änderungen treten am 16. Dezember in Kraft und gelten bis einschließlich 10. Januar 2021.
Gleich mehrere Schutzengel hatten gestern Nachmittag kurz vor 17 Uhr drei Kinder in der Nähe von Miltitz. Sie hatten sich die Gleise als Spielplatz ausgesucht und hatten einen herannahenden Zug nicht bemerkt. Nur der schnellen Reaktion des Lokführers ist es zu verdanken, dass den drei Jungen nichts passiert ist.
Die Ankündigung der sächsischen Staatsregierung, den ÖPNV-Rettungsschirm so, wie zwischen Bund und Ländern vereinbart, umsetzen zu wollen, ist ein wichtiges Signal an die Verkehrsunternehmen, die den öffentlichen Personennahverkehr tragen. „Noch im September war die Rede davon, dass Sachsen, anders als die anderen Bundesländer, mit den vom Bund zur Verfügung gestellte Mitteln nur 70 Prozent der Umsatzausfälle im ÖPNV decken wollte“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der dem Aufsichtsrat der LVB angehört. „Vor diesem Hintergrund ist die neue Entwicklung zu begrüßen, weil dem ÖPNV damit Planungssicherheit gegeben wird.“
Diesen Mittwoch soll in Sachsen vom Flughafen Leipzig/Halle eine Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden. Hierzu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Abschiebungen nach Afghanistan halte ich unter den aktuellen Umständen für nicht vertretbar. Die Situation in Afghanistan ist weiter kritisch.“
Die Stadt hat in einem aufwändigen Verfahren einen neuen, marktkonformen Erbbauzins für Geschosswohnungsbau in Höhe von 2,5 Prozent ermittelt. Der Grundstücksverkehrsausschuss wurde in seiner gestrigen Sitzung entsprechend informiert. Damit wird die Stadt ihre Grundstücke für Wohnungsbau künftig mit einem Erbbauzinssatz von 2,5 Prozent – statt wie bisher vier Prozent – veräußern. Dies betrifft etwa private Baugemeinschaften, die Wohnbaukonzepte auf städtischem Grund verwirklichen wollen.
Der Ostbeauftragte der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen, Martin Dulig, zur Wahl des Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung: „Ich gratuliere Martin Schulz zur Wahl zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung. Mit seiner großen internationalen Erfahrung und seinem vehementen Streiten für eine lebendige Demokratie ist er genau der Richtige, um die Stiftung zu führen. Politische Bildung war, ist und bleibt eine der wichtigsten politischen Aufgaben unserer Sozialdemokratie. Gerade jetzt.“
„Neue Gentechnikverfahren und damit entwickelte Pflanzen sind Gentechnik und als solche zu regulieren. Diese wie die KWS als „naturidentisch“ zu bezeichnen verschleiert, dass diese Technologien tief ins Erbgut von lebenden Organismen eingreifen können. Als verantwortungsbewusster Konzern muss sich die KWS deshalb für eine strenge Regulierung der neuen Gentechnikverfahren und eine umfassende Risikoprüfung einsetzen, da die Auswirkungen der Risiken der neuen Gentechnikverfahren für die komplexen Ökosysteme noch kaum erforscht sind“, so Pia Voelker vom Gen-ethischen Netzwerk (GeN).
Auf Grundlage der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und der damit einhergehenden Ausgangsbeschränkungen führte die Polizeidirektion Leipzig in der Zeit von 08.00 bis 20.00 Uhr Verkehrskontrollen durch+++Unbekannte zerstörten unter Verwendung von Pyrotechnik einen Schaltkasten für einen elektronisch gesteuerten Abwasserschieber+++Unbekannte besprühten einen Werbeaufsteller mittels schwarzer Farbe mit den Schriftzügen „NS“ in der Größe 65 cm x 95 cm sowie „FCK AFA“ mit den Maßen 110 cm x 20 cm.
Allgemeinverfügung Hygiene online: Seit dem gestrigen Montag gilt in Nordsachsen eine neue Allgemeinverfügung für Hygieneauflagen. Sie finden diese unter www.delitzsch.de/corona_delitzsch.Für Handel.
Kultus-Staatssekretär Herbert Wolff hat Fördermittel von rund 920.000 Euro an den Bischof des Bistums Dresden-Meißen, Heinrich Timmerevers, für die digitale Ausstattung von sechs katholischen Schulen übersandt. Es handelt sich um Fördermittel aus dem DigitalPakt. Mit diesen Mitteln ist geplant, den Schulen einen leistungsstarken Internetzugang in den Schulgebäuden zu ermöglichen und digitale Arbeitsgeräte für Lehrer und Schüler anzuschaffen.
Die Bundesregierung hat für die Zeit ab dem 16. Dezember 2020 die aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen im Zusammenhang mit dem Infektionsgeschehen zu SARS CoV 2 verschärft und einen bundesweiten Lockdown ausgesprochen. Ausdrücklich ausgenommen davon sind die Durchführung und der Besuch von Blutspendeterminen.
Der DGB Sachsen begrüßt die Ankündigung zur Gründung des Zentrums für Fachkräftesicherung und Guter Arbeit (ZEFAS) in Chemnitz. „Chemnitz ist der Ort in Sachsen, der mit Arbeit verbunden wird. Deshalb ist es richtig, dass ein Zentrum für Gute Arbeit und Fachkräftesicherung nach Chemnitz kommt. Das knüpft an Tradition an und das ZEFAS wird die Zukunft mit guten und attraktiven Arbeitsbedingungen in Sachsen mitgestalten“, sagte der sächsische DGB-Vorsitzende.
Nordsachsens Landrat Kai Emanuel bittet insbesondere Menschen, die sich auf dem pflegerischen, medizinischen oder sozialen Berufsfeld auskennen, um ihre Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Krise. „Die Lage in den Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten ist sehr angespannt. Wir wollen deshalb einen sogenannten Helferpool bilden, um bei dringendem Bedarf schnell für Entlastung sorgen zu können.“
Das Umweltinstitut München kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung scharf, den Einsatz von verbotenen Insektengiften per „Notfallzulassung“ zu ermöglichen. 2018 stimmte eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten dem Vorschlag der Europäischen Kommission zu, den Einsatz von drei für Bienen und andere Bestäuber besonders gefährlichen Neonicotinoiden im Freiland zu verbieten. Auch die Bundesregierung sprach sich damals für den Vorschlag aus. Nun folgt Deutschland jedoch dem Beispiel anderer Mitgliedsländer und umgeht das Verbot durch so genannte „Notfallzulassungen“.
Das Veterinäramt der Stadt Leipzig bittet alle Geflügelhalter um erhöhte Aufmerksamkeit und die konsequente Einhaltung der in der Geflügelpestverordnung gesetzlich vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen. So muss die Geflügelhaltung, inklusive der Haltungsform wie Stall-, Auslauf-, oder Freilandhaltung beim Veterinäramt gemeldet sowie das Bestandsregister durchgängig geführt sein.
Die Landesdirektion Sachsen hat gegenüber dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr einen Planfeststellungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Staatsstraße 24 im Zuge der Ortsdurchfahrt Schmannewitz erlassen. Der Straßenausbau wird eine Länge von 1.100 Metern umfassen.
Die Übernahme der dezentralen Mittagessenversorgung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes ist weiterhin bis 31. März 2021 möglich. Für Schülerinnen und Schüler gilt die Regelung nur außerhalb der Ferienzeiten.
Sehr geehrte Tierhalter, bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalter von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind.
Aufgrund der geltenden Corona-Regeln ist das Stadtbüro, Anlaufstelle für Fragen zu Bürgerbeteiligung, Engagement und Stadtplanung, im Stadthaus ab sofort bis vorerst 10. Januar für Besucherinnen und Besucher geschlossen.
Für einen 35- jährigen Leipziger endete der Freitagnachmittag im Hauptbahnhof Leipzig gleich mit mehreren Ermittlungsverfahren der Bundespolizei. Der Mann spielte ohne Genehmigung Gitarre, als er von dem Sicherheitsdienst festgestellt wurde. Von diesen wurde er aufgefordert, sein Musizieren gegen Entgelt einzustellen. Da der Leipziger diese Aufforderung ignorierte, wurde die Bundespolizei zur Unterstützung gerufen.
Fachkräftesicherung, Fachkräftegewinnung und die Unterstützung von Guter Arbeit im Freistaat Sachsen gehören zu den zentralen Anliegen des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministeriums. Um die damit einhergehenden Aufgaben zielgenau umzusetzen, plant das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) im Jahr 2021 die Gründung des Zentrums für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS).
Die Einreichungsfrist des Wettbewerbs „Landschaft im Wandel – einen Berg gestalten“ endete am 12.12.2020. Fast 50 Beiträge wurden ausgearbeitet und eingereicht. Die WEV, Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH, hatte den Wettbewerb Anfang Oktober 2020 ausgelobt, um Ideen für die Nachnutzung der Zentraldeponie Cröbern nach Betriebsende zu sammeln.
Zum zehnten Mal in Folge zeichnet die HTWK Leipzig Studierende mit einem Deutschlandstipendium aus. Die monatliche Förderung in Höhe von insgesamt 300 Euro unterstützt besonders leistungsstarke und engagierte Studierende über einen Zeitraum von zwei Semestern. Finanziert werden die Stipendien je zur Hälfte von privaten Stiftenden und durch Bundesmittel.
Der Landkreis Leipzig informiert über den Beginn der seit längerer Zeit geplanten Gemeinschaftsmaßnahme zum Straßenbau in der Ortslage Thierbach. Die Bauarbeiten werden mit der Einrichtung der Baustelle in der Woche ab 10.02.2021 beginnen, es erfolgt der grundhafte Straßenausbau einschließlich Gehweg sowie der Bau eines Regen- und Schmutzwasserkanals.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben eine sehr intensive Woche vor der Brust. Innerhalb von nur drei Tagen müssen die Grün-Weißen zweimal in der Bundesliga ran. Den Auftakt in die englische Woche bildet am morgigen Dienstag das Auswärtsspiel bei der HSG Nordhorn-Lingen. Keine 48 Stunden nach Spielende steht dann schon das nächste Heimspiel gegen die TSV Hannover-Burgdorf an.
Während eines Überwachungsfluges in der Nacht vom Freitag zum Samstag stellte die Besatzung des Bundespolizeihubschraubers mehrere Personen an einer Eisenbahnbrücke der Maximilianallee fest. Diese erkannten den Hubschrauber und flüchteten zu einem in der Nähen stehenden Fahrzeug. Unterwegs warfen sie noch einige Gegenstände weg.
Die Notsicherung der Überlaufschwelle in die Große Röder oberhalb der Baudaer Mühle (Stadt Großenhain, Lkr. Meißen) ist seit heute (Montag, 14. Dezember 2020) abgeschlossen. Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen hatte am 25. November 2020 dort mit Sicherungsarbeiten begonnen.
Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat am Montag (14.12.) das Konjunkturprogramm „Nachhaltig aus der Krise“ gestartet. Mit 26,5 Millionen Euro unterstützt das Ministerium innovative, beispielhafte oder modellhafte Projekte, die insbesondere die nachhaltige Land, Forst- und Fischereiwirtschaft stärken, Klimawandelfolgen bewältigen oder zu einer zukunftsfähigen Energieversorgung beitragen.
Bis auf einige wenige halten sich viele Reisende an die Pflicht zum Tragen eines Mund- Nasen- Schutzes in den Bahnhöfen und Zügen. Allerdings gibt es besondere Ausnahmen, wie Beamte der Bundespolizei Leipzig am Samstagnachmittag im Leipziger Hauptbahnhof feststellen durften.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 3.455 (+ 132 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 29 Todesfälle (+ 3) im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein, daher erfolgt die Zählung etwas verzögert.
Durch Unbekannte wurden ein Hakenkreuz in der Größe von etwa 1 Meter x 0,8 Meter sowie ein Schriftzug an eine Hausfassade gesprüht+++In den frühen Morgenstunden rissen Unbekannte einen Zigarettenautomaten aus einer Wand, luden diesen in einen dunklen Pkw und entfernten sich in Richtung Lobstädt+++Am späten Abend betraten zwei maskierte Männer eine Pizzeria und erbeuteten unter dem Vorhalt eines Werkzeugs von einer Angestellten Bargeld im mittleren dreistelligen Bereich.
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am Sonntag weitere Maßnahmen beschlossen, um die erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern.
„Wiederverwenden statt wieder verschwenden“, heißt die Kampagne des Umweltinformationszentrums (UiZ) zur Verringerung der Plastikflut. Die Angebotsreihe, die Jung und Alt zum Thema informieren und motivieren soll, startet am Dienstag, 15. Dezember, mit dem Bespielen der digitalen City Light Poster im gesamten Leipziger Innenstadtbereich und wird in den Folgemonaten fortgesetzt.
In seiner 19. Sitzung am Mittwoch, 16. Dezember 2020, wird der Sächsische Landtag einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur ‚Stärkung des Holzbaus in Sachsen‘ behandeln. Dazu erklärt Thomas Löser, Sprecher für Stadtentwicklung und Bauen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Mit diesem Antrag wollen wir den Freistaat zum Vorbild im nachhaltigen Bauen entwickeln. Der sehr energieintensive Baubereich kann mit Holzkonstruktionen einen Beitrag zur Reduzierung klimaschädlicher Emissionen leisten.“
Henning Homann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Standortentscheidung für das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS): „Mit dem Zentrum für Gute Arbeit wird ein zentrales Versprechen der SPD an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Sachsen umgesetzt“.
Mit einem rund 40 Quadratmeter großen Banner an der Südfassade des Neuen Rathauses appelliert die Stadt zu Beginn des zweiten harten Lockdown in Sachsen an den Gemeinschaftssinn der Leipziger. „Die Situation ist sehr ernst. Immer mehr Menschen erkranken so schwer an Covid 19, dass sie im Krankenhaus behandelt werden müssen. Diese Krankheit ist real!“, macht Oberbürgermeister Burkhard Jung deutlich.
Auch wenn persönliche Kontakte in den nächsten Wochen sachsenweit kaum noch stattfinden, laufen Widerrufsfristen weiter, landen fragwürdige Inkassoschreiben in Briefkästen und oder verunsichern Preiserhöhungen von privaten Krankenkassen. Dann ist unabhängiger Expertenrat gefragt, um schnelle Lösungen herbeizuführen.
Die bessere Anbindung der Randlagen unserer Stadt an den ÖPNV ist ein wichtiges Ziel, um die Verkehrswende in Leipzig anpacken zu können. Die Leipziger Verkehrsbetriebe haben nun angekündigt, im Leipziger Südosten ab dem kommenden Jahr ein weiteres Flexa-Pilotprojekt zu starten.
Die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes (Warn-App NINA) informiert ab sofort über die unterschiedlichen regionalen Bestimmungen zur Corona-Pandemie. Die App ist nun auch in sieben Fremdsprachen und in deutscher Leichter Sprache verfügbar.
In Übereinstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel entschieden, die ursprünglich für diesen Mittwoch (16.12.20) geplante Kreistagssitzung im großen Saal des Heide Spa Bad Düben auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. „Die Pandemie-Bekämpfung hat oberste Priorität“, sagte der Landrat.
Am heutigen Tag hat die Leipziger Polizei einen Einsatz zur Sicherstellung der ungestörten Durchführung aller angezeigten Versammlungen und Durchsetzung bestehender, versammlungsrechtlicher Beschränkungen sowie der bestehenden Infektionsschutzregelungen durchgeführt. Sie wurde dabei durch die sächsische Bereitschaftspolizei, das sächsische Landeskriminalamt und die Bundespolizei unterstützt. Kommunikationsteams sowie die Polizeireiter wurden an Schwerpunkten eingesetzt. Der Einsatzleitung standen Wasserwerfer und ein Hubschrauber als weitere polizeiliche Einsatzmittel zur Verfügung.
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Sonntag zum bundesweiten Lockdown: „Bund und Länder haben heute schmerzliche Einschnitte beschlossen. Der bundesweite Lockdown stellt alle Menschen vor noch mehr Herausforderungen als bisher.“
Zu den heute von Bund und Ländern beschlossenen verschärften Corona-Maßnahmen und dem angekündigten bundesweiten Lockdown sagt Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Bund und Länder haben heute gemeinsam entschieden, dass Deutschland ab kommendem Mittwoch in einen harten Lockdown geht.“
Tschechien startet ab dem 1. Januar 2021 ein E-Vignetten-System. Die Maut für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen wird dann ausschließlich mit elektronischen Vignetten abgerechnet, nicht mehr mit den klassischen Klebevignetten. Die elektronische Vignette ist an das Autokennzeichen gebunden und online über den tschechischen E-Shop auf der Webseite www.edalnice.cz erhältlich.
Da sowohl Sachsen als auch die Tschechische Republik und die Republik Polen inzwischen stark von COVID-19 betroffen sind, werden Unternehmen in Sachsen bei der Unterbringung von Grenzpendlerinnen und Grenzpendlern aus beiden Nachbarländern erneut unterstützt. Voraussetzung: das Unternehmen ist in einem der Sektoren der systemrelevanten Infrastruktur im Freistaat tätig.
Der Freistaat Sachsen stellt in den kommenden beiden Jahren weitere Landesmittel zur Verfügung, um in der verlängerten EU-Förderperiode im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum (EPLR) zusätzliche EU-Mittel abnehmen und kofinanzieren zu können. Darauf verwies am Sonntag (14.12.) Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther.
Gestern kam es zu einer Auseinandersetzung in Leipziger Innenstadt innerhalb einer größeren Personengruppierung+++Am gestrigen Samstag fanden im Leipziger Zentrum mehrere Versammlungen statt, die durch die Polizeidirektion Leipzig abgesichert wurden und ohne polizeirelevante Vorkommnisse abliefen+++Unbekannte hebelte mehrere Türen einer Firma ein, drangen ein und durchsuchte die dortigen Räume.
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum bevorstehenden Beschluss des Bildungsstärkungsgesetz (Drs. 7/4792) mit einer Corona-bedingten Änderung des Hochschulgesetzes: Der Sächsische Landtag berät in diesem Mittwoch abschießend das Bildungsstärkungsgesetz. Damit wird auch der Weg für eine Corona-bedingte Novelle des Hochschulgesetzes frei.
Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hebt die Allgemeinverfügung vom 30. November 2020 über besondere Corona-Schutzmaßnahmen im Landkreis zum 14. Dezember 2020 wieder auf. Mit Inkrafttreten der neuen Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen am selben Tag gelten landesweit einheitliche Regeln, welche die bisherigen Bestimmungen deutlich verschärfen und die Allgemeinverfügung erübrigen.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 3.323 (+ 63 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 27 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein, daher erfolgt die Zählung etwas verzögert.
Am kommenden Mittwoch wird in der 18. Sitzung des 7. Sächsischen Landtages das Bildungsstärkungsgesetz (Drs. 7/4792) unter TOP 4 abschließend beraten. Darin enthalten ist auch eine wichtige coronabedingte Änderung des Hochschulfreiheitsgesetzes.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Sonntag zum Demonstrationsgeschehen in Dresden: „In Dresden ist den selbsternannten Querdenkern am Samstag deutlich die rote Karte gezeigt worden. Polizei und Bürger haben sich konsequent gegen Egoismus und Verantwortungslosigkeit gestellt.“
Sachsen plant laut Landwirtschaftsminister Wolfram Günther die Schaffung einer zentralen „Bio-Agentur“, um Anbau, Vertrieb und Vermarktung regionaler Produkte aus ökologischer Landwirtschaft zu stärken.
Aufgrund der zu erwartenden Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen und aufgrund der Festlegung der Stadt Leipzig entfallen im Schauspiel Leipzig alle Veranstaltungen vom 14. Dezember 2020 bis vorsorglich 28. Februar 2021. Bis dahin bleibt das Theater für den Publikumsverkehr geschlossen. Der Probenbetrieb wird zunächst bis 10. Januar 2021 eingestellt.
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in der Landeshauptstadt führte die Polizeidirektion Dresden heute einen Einsatz durch. Im Fokus stand die konsequente Durchsetzung des Demonstrationsverbotes der Initiative „Querdenken 351“. Die Querdenker-Szene hatte bundesweit für eine Versammlung auf der Cockerwiese mobilisiert.
Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab Montag: Der Freistaat Sachsen hat eine neue Corona-Schutz-Verordnung erlassen, die ab 14. Dezember 2020 gilt. Sie finden erläuternde Informationen und die Datei zum Download auf https://www.delitzsch.de/corona_verordnung_14122020
Zur neuen Corona-Schutzverordnung für Sachsen erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: „Alle müssen darunter leiden, dass es in Sachsen zu viele Unvernünftige gab und leider immer noch gibt – vor allem das Klinikpersonal, das unter enormer persönlicher Belastung arbeiten muss. Unter der Unvernunft der Unsolidarischen leiden aber auch alle, die ihren Beruf jetzt nicht mehr ausüben können, oder auch die Kinder und Jugendlichen, die nicht mehr zur Schule gehen dürfen.“
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