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Samstag, 15. August 2026

Wortmelder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

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Jörg Vieweg (SPD): Petitionen geben Politik wichtige Hinweise

„Petitionen geben uns Abgeordneten oft wertvolle Anregungen für die parlamentarische Arbeit und das politische Wirken darüber hinaus“, so SPD-Obmann im Petitionsausschuss des Sächsischen Landtags Jörg Vieweg. „Einige Petitionen machen auch auf Missstände aufmerksam, die uns Parlamentariern auf Gesetzes- oder Gerechtigkeitslücken hinweisen. Somit sind Petitionen – über den jeweiligen Einzelfall hinaus – ein wertvolles Instrument der Bürgerbeteiligung am politischen Prozess.“

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CDU zum Petitions-Jahresbericht

Heute wurde dem Sächsischen Landtag der „Jahresbericht 2015“ des Petitionsausschusses vorgelegt. 690 Schreiben von Petenten erreichten das Parlament mit der Bitte um Klärung, darunter zwei Massenpetitionen.

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CDU Ortsverband Leipzig Ost fordert neue Standortdebatte zur geplanten Schwimmhalle an der Eisenbahnstraße

Ronald Pohle, Ortsverbandsvorsitzender Leipzig Ost und Mitglied im Sächsischen Landtag, äußert sich zur Standortdebatte um die geplante Schwimmhalle im Leipziger Osten folgendermaßen: „Ich erwarte von der Stadtverwaltung, dass sie Ihr Augenmerk auf eine ordentliche Prüfung des Standortes für die neu zu bauende Schwimmhalle legt. Der Leipziger Osten beinhaltet auch die eingemeindeten Ortsteile und Ortsteile, die offensichtlich nicht im Fokus der Stadtverwaltung stehen. Insofern möchte ich den verlassenen Feuerwehrstandort in Anger-Crottendorf ins Gespräch bringen.“

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Bartl/Richter (Linke): CDU, SPD und AfD gegen mehr direkte Demokratie

Der Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD den Entwurf von Linken und Grünen „Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen“ (Drucksache 6/1088) abgelehnt. Dazu sagt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Klaus Bartl: Wir haben zum x-ten Mal gefordert, der Volksgesetzgebung eine Lebensgrundlage zu geben: Wir wollen unter anderem die Quoren auf ein der Bevölkerungsentwicklung entsprechendes Maß reduzieren und dem Landtag das Recht geben, einen Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung dem Volk zu überantworten.

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„Schule in Not – Lehrermangel an Leipziger Schulen – Welche Lösungen sind vorgesehen?“

Wie im gesamten Freistaat Sachsen kann auch in Leipzig der Schulunterricht schon lange nicht mehr flächendeckend abgesichert werden. Der dramatische Lehrermangel führt zu gravierenden Stundenausfällen, zu hoher Arbeitsbelastung und zu schlechteren Lernbedingungen. Und bald könnte es noch schlimmer kommen: bis zum Jahr 2030 scheiden etwa 80 Prozent des heutigen Personalbestandes aus Altersgründen aus. Seit Jahren attackiert die Partei Die Linke das gravierende Versagen der sächsischen Staatsregierung in diesem Bereich und entwickelt alternative Vorstellungen.

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Wettbewerb für Kita-Kinder am Tag des Handwerks

Welchen Berufe könnte Bob der Baumeister haben und in welchem Beruf lernt man Autos zu reparieren? Kindergartenkinder, die diese Fragen beantworten können sind mit ihrer Kita eingeladen, an einem Quiz zum rund um das Handwerk teilzunehmen. Als Hauptgewinn ist ein Holzspielhaus (2,5 mal 3 Meter) zu gewinnen. Daneben gibt es selbstverständlich noch zahlreiche andere Preise.

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Pfau/Lauterbach (Linke): Vernachlässigung von Kindern wachsendes Problem – Kinderrechte stärken, Hilfsangebote ausbauen

Zur gestiegenen Zahl der von sächsischen Jugendämtern eingeleiteten Verfahren wegen Gefährdung des Kindeswohls erklärt Janina Pfau, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Die gestiegene Anzahl der betroffenen Kinder schockiert, der negative Trend dauert aber schon mehrere Jahre an. Das zeigt auch die ständig steigende Zahl an Hilfen zur Erziehung. Vernachlässigung, Misshandlungen und sexuelle Gewalt haben Auswirkungen auf die psychische und körperliche Entwicklung der Kinder und Jugendlichen. Die Betroffenen benötigen eine besondere Betreuung.“

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Erzgebirgssparkasse: Preisänderungen bei Girokonten unwirksam

Die Erzgebirgssparkasse hatte im letzten Jahr angekündigt, Preise und die Ausstattungsmerkmale der Privatgirokonten ab 01.01.2016 zu ändern, auch für Bestandskunden. Damit verbunden waren spürbare Preiserhöhungen. Die Art und Weise, wie die Sparkasse gegenüber ihren Kunden die Änderungen angekündigt hat, hielt die Verbraucherzentrale Sachsen für gesetzeswidrig. „Deshalb haben wir das Institut im Februar abgemahnt“, informiert Andrea Heyer, Finanzexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen.

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Ulrich Hörning zu Gast bei der SPD Alt-West

Die SPD Alt-West lädt am morgigen Donnerstag, 1. September 2016, um 19:30 Uhr in die Grüne Aue, Auenstraße 33 in 04178 Böhlitz-Ehrenberg ein. „Wir haben Ulrich Hörning, seit 1. November 2015 Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung der Stadt Leipzig, in unserem Ortsverein zu Gast“, so Georg Teichert, Stadtbezirksbeirat und Vize-Chef der SPD im Leipziger Westen. „Wir wollen über seinen Lebenslauf, seine Motivation für seinen Wechsel nach Leipzig und seine Pläne für die Stadtverwaltung ins Gespräch kommen.“

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Nico Brünler (Linke): Auch in Sachsen wird am Krieg in anderen Teilen der Welt mitverdient

Anlässlich des morgigen Weltfriedenstages erklärt Nico Brünler, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, zum Umgang der Staatsregierung in Dresden mit Rüstungsexporten aus dem Freistaat Sachsen: Am 1. September vor 77 Jahren entfesselte Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg und brachte damit unermessliches Leid über die Menschheit. Dieser Tag soll uns immerwährende Mahnung sein, dass Kriege stets nur Leid, Tod und Zerstörung über die Menschen bringen – das gilt heute genauso wie damals.

Prof. Dr. Christian Etz. Foto: privat
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Erfolg für Leipziger Mediziner: EU fördert klinische Studie in Millionenhöhe

Für eine große klinische Studie im Bereich der Operation von erkrankten Hauptschlagadern erhält ein internationales Konsortium unter Führung der Universität Leipzig fast 6,3 Millionen Euro von der Europäischen Kommission. Das auf fünf Jahre angelegte Projekt könnte dazu führen, die Gefahr von Querschnittslähmungen bei entsprechenden Operationen beträchtlich zu reduzieren. „Die Förderung ist eine sehr gute Nachricht für betroffene Patienten, und sie bringt auch dem an der Universität Leipzig zu Jahresbeginn etablierten Sächsischen Inkubator für klinische Translation einen großen Schub“, sagt Prof. Dr. Christian Etz, Hauptinitiator des Projekts und Sprecher des Inkubator-Direktoriums.

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Sächsische Geschichte goes digital – Staatsarchiv stellt Archivalien ins Netz

Das Sächsische Staatsarchiv hat seinen Internetauftritt unter www.archiv.sachsen.de überarbeitet und damit sein Serviceangebot deutlich erweitert. Über ein einfaches Suchfeld auf der Startseite kann der Nutzer Textinformationen über sechs Millionen Archivalien auch digital abrufen. Zu 1,7 Millionen Urkunden, Karten und Akten aus der Zeit von 948 bis in die Gegenwart stehen elektronische Erschließungsinformationen zur Verfügung, die eine detaillierte Recherche ermöglichen.

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Zweitwohnungsteuer der Stadt Leipzig neu gefasst

In der Ratsversammlung am 26. Oktober wird die Verwaltung dem Stadtrat eine Neufassung der Zweitwohnungsteuer zum Beschluss vorlegen. Dies geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Demnach wird die Steuer nicht erhöht, aber der Kreis der Steuerpflichtigen erweitert. Bereits im Juni dieses Jahres war eine Anhebung des Steuersatzes von 10 auf 16 Prozent beschlossen worden.

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Aufruf zum 5. September: Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt

Anstatt mit dem Reden über Burka-Verbot, der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und Selbstbewaffnung sowie mit Aufrufen zu Hamsterkäufen ein Klima der Bedrohung zu erzeugen, kommt es darauf an, dass wir das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt gestalten und uns mit dem Wesentlichen beschäftigen: den Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, und denen, die gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen.

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Investprogramm „Brücken in die Zukunft“ – Ganz großes Kino

Wie die Schulkinder bei der Zeugnisausgabe standen am Montag Landräte und Oberbürgermeister in der Staatskanzlei in Dresden stramm, um von Umweltminister Schmidt die bestätigten Investitionspläne aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ in Empfang zu nehmen. „Diese Investitionspläne sind ein Meilenstein für Sachsens Kommunen!“ verstieg sich der Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages Stefan Skora, OB von Hoyerswerda, gar zu euphorischer Würdigung und artigem Dank.

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Ausbildung im Handwerk wird immer beliebter

Erneut haben sich mehr Jugendliche als in den zurückliegenden Jahren haben sich für eine Ausbildung im Handwerk entschieden. Zu Monatsbeginn waren 1054 Ausbildungsverträge geschlossen, ein Anstieg um 45 beziehungsweise 107 gegenüber den Jahren 2015 und 2014. Die Handwerksunternehmen im Landkreis Leipzig schlossen bisher 292 und in Nordsachsen 207 Ausbildungsverträge.

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OSTLichter – das Stadtteilkulturfestival im Osten Leipzigs ab 2. September

Unter dem Motto „Lebenswelten“ startet am 2. September das Stadtteilkulturfestival OSTLichter. 33 Veranstalter, wie Initiativen, Vereine und Hausgemeinschaften öffnen ihre Türen und man kann bis Oktober spannende Projekträume entdecken. Die Vielfalt an Kulturen und Angeboten im Leipziger Osten ist zugleich auch der ideelle Reichtum des Stadtteils. Die OSTLichter 2016 wollen ihn erlebbar werden, so bunt wie die Menschen die hier zu Hause sind.

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CDU Leipzig-Mitte geht beim Stadtradeln an den Start

Beim diesjährigen Stadtradeln geht der CDU-Ortsverband Leipzig-Mitte mit einem eigenen Team an den Start. Vom 2. bis 22. September werden die Mitglieder auf ihren täglichen Wegen mit dem Fahrrad Kilometer für das gemeinsame Team „Schwarzfahrer“ erstrampeln und sich so am Wettbewerb für eine klimagerechte Stadt beteiligen.

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Leipzig erhält Praxis-Partner-Preis der Johanniter-Akademie

Anerkennung für Ausbildungsbemühungen der Stadt Leipzig: Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning und Personalamtsleiterin Claudia Franko haben heute (31. August) den Praxis-Partner-Preis des Bildungsinistituts Mitteldeutschland der Johanniter-Akademie aus den Händen von Lars Menzel, dem Leiter des Bildungsinstituts, entgegengenommen. Leipzig und diese Einrichtung kooperieren bei der Ausbildung von Notfallsanitätern sowie bei der Ausbildung und heilpraktischen Qualifizierung von Erzieherinnen.

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Wolf-Dietrich Rost zur Einweihung des 1. Bauabschnittes ANKER am 01.09.2016

Morgen wird endlich der erste Bauabschnitt des ANKERS offiziell eingeweiht und an die Nutzer übergeben. Dazu Wolf-Dietrich Rost, langjähriger Stadtrat und nun Landtagsabgeordneter im Leipziger Norden: „Der Anker ist ein wichtiger und unverzichtbarer Baustein der Soziokultur im Leipziger Norden und leistet hervorragende Arbeit nicht nur im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, sondern hält Angebote für alle Generationen bereit. Wir freuen uns, dass es nun endlich weitergehen kann mit der 25-jährigen Erfolgsgeschichte Anker.“

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Zeugnisübergabe XXL: 2400 Jungfacharbeiter für die regionale Wirtschaft

Roter Teppich für den erfolgreichen beruflichen Nachwuchs im Congress Center Leipzig: im Rahmen einer festlichen Abendveranstaltung wurden durch die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig die Abschlusszeugnisse der Sommerprüfungen 2016 überreicht. Im Scheinwerferlicht standen 1270 junge Frauen und 1130 junge Männer in 55 kaufmännischen wie 77 gewerblich-technischen Berufen, die erfolgreich ihre duale Berufsausbildung mit einem IHK-Abschluss absolviert haben.

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Die Deutsche Chopin-Gesellschaft e. V. gründet neuen Regionalverband

Zum 1. September 2016 gehen die bisherigen Regionalverbände Leipzig und Aschersleben der Deutschen Chopin-Gesellschaft zusammen und werden zukünftig als Regionalverband Mitteldeutschland die Musik Fryderyk Chopins im mitteldeutschen Raum fördern. So lädt der neugegründete Regionalverband zu mehreren Konzerten ein: am 8. und 22. September nach Leipzig zu Leipzig Pianos und am 10. September und 22. Oktober nach Pulsnitz. Vorsitzende ist die Klavierpädagogin Victoria Flock, die nun mit weiteren Mitgliedern die Spielstätten in Leipzig, Meisdorf und Pulsnitz betreut.

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Bodenseeverhältnisse am Werbeliner See

Der Werbeliner See zwischen Leipzig und Delitzsch ist für die Vogelwelt in ganz Deutschland ein bedeutsames Gewässer. Auf Rad- und Wanderwegen entlang der neuen Seen können Besucher die Bergbaufolgelandschaft erkunden. Auch der Leipziger Hobbyornithologe Michael Schulz ist viel am Werbeliner See im Norden Leipzigs unterwegs. In dem ehemaligen Tagebaugelände beobachtet er die Vogelwelt. Seine jüngsten Erfassungen sind eine kleine Sensation – sagenhafte 1.800 rastende Kolbenenten zählte er an einem Tag. Das ist deutschlandweit betrachtet ein Spitzenergebnis. Nur am Bodensee, der ja nur teilweise in Deutschland liegt, lassen sich ähnlich viele Kolbenenten beobachten.

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Grüne: Baumschutz muss in Sachsen größere Priorität erhalten

Laut nun veröffentlichten Zahlen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) sinkt die Zahl der Straßenbäume deutlich. Bündnis 90/Die Grünen Sachsen nehmen das zum Anlass um auf den vielfach mangelhaften Schutz von Bäumen hinzuweisen. Die Zahl dieser ist im Freistaat insgesamt deutlich rückläufig und wird bei weitem nicht durch Ausgleichsmaßnahmen kompensiert.

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Ausreisgewahrsam in Sachsen? − Grüne: In Sachsen sind längst nicht alle Mittel zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr ausgeschöpft

Zu den Absichten der Staatsregierung, mit dem Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz den Ausreisgewahrsam in Sachsen einzuführen, erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich lehne die Einführung des Ausreisegewahrsams in Sachsen aus zweierlei Gründen ab. Erstens entspricht die bundesrechtliche Grundlage des Paragrafen 62 b Aufenthaltsgesetz nicht den europarechtlichen Vorgaben. Zweitens halten wir diese freiheitsentziehende Maßnahme zur Durchsetzung von Abschiebungen für nicht erforderlich.“

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Informationsveranstaltung am 6. September: Berufe in Uniform im BiZ Leipzig

Du wolltest schon immer für Ordnung und Sicherheit sorgen, Menschen beschützen und Leben retten? Oder Du interessierst Dich für die Spurensicherung, Zeugenbefragung oder Aufklärungsarbeit, dann bist Du am Tag der Berufe in Uniform in der Arbeitsagentur Leipzig herzlich willkommen. Am 6. September, von 12 bis 18 Uhr, findet der „Tag der Uniform“ in der Agentur für Arbeit Leipzig, im Berufsinformationszentrum, Georg-Schumann-Straße 150, statt.

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Personenaufzug in der Bethanienkirche Schleußig: Einweihung zum Tag des offenen Denkmals

In die Bethanienkirche in Leipzig-Schleußig, Stieglitzstr. 42, wurde in den vergangenen neun Monaten ein Personenaufzug eingebaut, der den Zugang zu dem im Obergeschoss liegenden Kirchenraum und zu den im Untergeschoss befindlichen Gemeindesälen für alle Besucher, denen das Treppensteigen schwer fällt, erleichtert oder überhaupt erst ermöglicht. Auch mit Rollstühlen und Kinderwagen kann der Aufzug genutzt werden.

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Vortrag am 31. August: Richtig Vorsorgen für den Ernstfall – aber wie?

Schicksalsschläge können jeden treffen, vollkommen unerwartet. Dann stellt sich bei einem Unfall, einer plötzlichen Krankheit oder Pflegebedürftigkeit die Frage, wer die eigenen Angelegenheiten regelt und welche Wünsche man für eine medizinische Behandlung bereits im Vorfeld festlegen kann. Dabei sorgt ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofes mitunter für Verunsicherung, ob die eigene Patientenverfügung noch gültig ist. Entschieden wurde, dass die Formulierung „keine lebenserhaltender Maßnahmen“ zu wünschen, zu unpräzise ist.

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Bürgercafé in Mockau am 30. August

Am Dienstag, 30. August 2016, 19:00 Uhr, wird im Bürgervereinsladen des Bürgervereins Leipzig-Nordost in der Mockauer Straße 44 zum nächsten Bürgercafé des Kommunalen Präventionsrates Leipzig (KPR) eingeladen. Der Eintritt ist frei. Auch das dritte Bürgercafé im Jahr 2016 widmet sich dem Thema „Sicherheit im eigenen Heim - Was kann ich selbst für meine Sicherheit tun?“

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Kamera läuft – Film ab! Junge sächsische Regisseure gesucht!

Das Schülerfilm-Festival „Film ab!“ geht in eine neue Runde und sucht die besten Filme von jungen Regisseuren. Mitmachen können Schüler aller Schularten, die im Unterricht, in AG‘s oder Projektwochen im Schuljahr 2014/15 und 2015/16 einen selbstgedrehten Film produziert haben. Einsendeschluss ist der 30. September 2016. Erstmals in diesem Jahr wird es eine Jugendjury geben, die dann über die Filme abstimmt. Die Wettbewerbsbeiträge sollten kreativ und nicht länger als 30 Minuten sein. Die Themen können frei gewählt werden: von Spielfilm über Dokumentation oder Animation bis hin zur Literaturverfilmung.

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Politik im Gespräch: Diskutieren, was ist – streiten über das, was werden soll

Nichts wichtiger als das: Meinungen austauschen, Meinung bilden, Gedanken klären. Und dabei verstehen lernen: ich bin beteiligt an dem, was ist; ich kann Einfluss nehmen; auch als Schüler/in trage ich Verantwortung für die Demokratie. „Politik im Gespräch“ ist eine Möglichkeit, eigene politische Anliegen zu artikulieren, die gesellschaftliche Situation einzuschätzen, eigene Vorstellungen zu entwickeln und sie miteinander kontrovers zu diskutieren. Dabei kann die Erfahrung gefördert werden, dass demokratische Prozesse beides benötigen: eine profilierte politische Absicht und die Bereitschaft zum Kompromiss.

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Brücken in die Zukunft – Investitionen für 30,3 Mio. Euro möglich

Der Landkreis Leipzig und seine Kommunen profitieren mit Fördermitteln in Höhe von rund 30,3 Mio. Euro vom sächsischen Investitionspaket Brücken in die Zukunft. Bestätigt wurden 166 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 30,3 Mio. Euro. Das Budget wird zwischen den Städte und Gemeinden (rund 22,37 Mio. Euro) und dem Landkreis mit rund 7,99 Mio. Euro geteilt. Ursprünglich waren 176 Maßnahmen im Umfang von 31.6 Mio. Euro beantragt worden. Die Förderhöhe beträgt 75 %. Offen sind derzeit noch Maßnahmen i.H.v. knapp 1,3 Mio. Euro, für die aber Projekte nachrücken können.

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Bundesweite Tagung für Streetwork mit Erwachsenen

Am 29. und 30. September 2016 findet im „Neuen Rathaus Leipzig“ die erste bundesweite Fachtagung für Erwachsenen-Streetwork statt. Die Veranstaltung dient der Vernetzung und des fachlichen Austausches zwischen verschiedenen Streetwork-Projekten im Erwachsenenbereich.

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VZS: Wann sich welche Fahrradversicherungen lohnen

Nachdem im Juni mehr als 4.000 Dresdner und Freiberger beim Stadtradeln insgesamt 914.664 Kilometer zurückgelegt und dabei insgesamt 129.882 kg Kohlendioxid eingespart haben, treten bei der Stadtradel-Aktion jetzt auch die Leipziger in die Pedale, um möglichst viele Kilometer mit dem Drahtesel zurückzulegen. Ärgerlich wäre dann, wenn es zu einem Unfall kommt oder das Rad gestohlen würde. Der richtige Versicherungsschutz kann dann zumindest finanziell helfen. Doch welche Policen sind sinnvoll?

Streckenneubau in Mockau – Linie 9. Foto: Stadt Leipzig
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Am 1. September: Bürgerdialog zum Streckenneubau in Mockau beginnt

Mit einer ersten frühzeitigen Informationsveranstaltung – deutlich vor dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens – starten die Stadt Leipzig und die Leipziger Verkehrsbetriebe einen Bürgerdialog zum geplanten Streckenneubau in Mockau. In der Informationsveranstaltung am 1. September, 18:30 Uhr, in der Aula der Waldorfschule (Berthastraße 15) geben sie Auskünfte zum weiteren Vorgehen. Zudem möchten sie die Interessen, Sorgen, Wünsche und Fragen der Anwohner und Gewerbetreibenden aufnehmen und bei der weiteren Gestaltung des Planungsprozesses angemessen berücksichtigen.

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14. Hieronymus-Lotter-Preis für Denkmalpflege: Bewerbungsfrist bis 15.Oktober 2016

1997 ehrte die Stadt Leipzig Lotter zu seinem 500. Geburtstag, bereits seit 1992 schreibt die Kulturstiftung Leipzig den Hieronymus-Lotter-Preis für Denkmalpflege aus. Die festliche Verleihung in der Richard-Wagner-Aula der Alten Nikolaischule erfolgt am 9. November 2016 zur „denkmal“, der Europäischen Leitmesse für Denkmalpflege, Restaurierung und Altbausanierung. Grundlagen und Ausschreibung: www.kulturstiftungleipzig.de

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Kabinett beschließt Gesetzentwurf zum Sächsischen Ausreisegewahrsam

Die Sächsische Staatsregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettssitzung den Entwurf des Gesetzes zum Vollzug des Ausreisegewahrsams im Freistaat beschlossen. Mit der Neuregelung soll eine landesgesetzliche Grundlage geschaffen werden, um die vor einem Jahr vom Bundesgesetzgeber eingeführte Vorschrift zum Ausreisegewahrsam (§ 62b) in das Aufenthaltsgesetz in die Praxis umzusetzen.

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Interkulturelle Wochen mit guten Ideen und Beispielen für Integration und Willkommenskultur

Die Gestaltung der Integrationsprozesse – von der Kita über die Schule, Berufsausbildung und Qualifizierung bis hin zur Beschäftigung – Angebote für Geflüchtete in verschiedenen Altersstufen, der Umgang mit kultureller und religiöser Vielfalt, Leipzig aus der Perspektive von Migrantinnen und Migranten, eine moderne Willkommenskultur – diese Themen und viele kulturelle Angebote bestimmen das Programm der Interkulturellen Wochen in Leipzig vom 18. September bis zum 3. Oktober 2016.

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Sachsen und Georgien vereinbaren Kooperation bei Polizeiarbeit

Der Freistaat Sachsen und Georgien wollen künftig bei der Verbrechensbekämpfung, der Aus- und Weiterbildung von Polizeibeamten sowie der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern aus der Kaukasusrepublik enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Vereinbarung haben heute Sachsens Innenminister Markus Ulbig und der Minister für Innere Angelegenheiten von Georgien Giorgi Mghebrishvili in Dresden getroffen. An dem Treffen haben auch hochrangige Vertreter der georgischen Polizei und der Abteilung für Internationale Beziehungen sowie Sachsens Polizeipräsident Jürgen Georgie teilgenommen.

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André Schollbach (Linke) zum inszenierten Showtermin der Regierung: 800-Millionen-Euro-Paket ist Mogelpackung

Am heutigen Tag zelebriert die Sächsische Staatsregierung bei einem inszenierten Showtermin die Übergabe bestätigter Investitionspläne aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ an die Landräte und Oberbürgermeister der Kreisfreien Städte. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, André Schollbach: Wesentliche Teile des Investitionspakets sind eine Mogelpackung. Das Programm wurde künstlich zu einem Scheinriesen großgerechnet, damit sich die CDU-geführte Staatsregierung schön darin sonnen kann. Diesem Zweck dient auch der heutige inszenierte Showtermin.“

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„Brücken für die Zukunft“ stärkt Investitionen in Leipzig

Die Leipziger SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Panter und Holger Mann erklären zur heutigen Vorstellung der konkreten Fördermaßnahmen und Investitionspläne im Projekt „Brücken in die Zukunft“: „Das sachsenweite Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ bringt für Leipzig Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe für Schulen und KiTas, Verkehrsinfrastruktur und Sportstätten, sowie die Integration von Geflüchteten. Insgesamt werden in Leipzig 42 Maßnahmen mit einem Volumen von knapp 140 Mio. Euro umgesetzt. Damit profitiert Leipzig im landesweiten Vergleich sehr stark von dem Programm ‚Brücken für die Zukunft‘. Dafür haben wir uns als Abgeordnete immer eingesetzt.“

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Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“: Es ist nicht alles Gold, was glänzt

Zur heutigen Übergabe der Investitionspläne an die Landkreise und kreisfreien Städte fasst Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zusammen: „Der Bund hat 2015 den Ländern Geld für finanzschwache Städte und Gemeinden zur Verfügung gestellt, damit diese notwendige Investitionen angehen können. In Sachsen wurde eine sperrige Konstruktion daraus gemacht – der Fonds ‚Brücken in die Zukunft‘. Hier ist aber bei Weitem nicht alles Gold, was glänzt und uns als politisches Meisterwerk verkauft wird.“

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CDU und SPD: „Größtes Kommunal-Investmentprogramm startet!“

Heute wurden in Dresden die Investitionspläne für das Programm „Brücken in die Zukunft“ an Landräte und Oberbürgermeister übergeben. Es ist mit 800 Millionen Euro das größte Sonderprogramm in der Geschichte des Freistaates. „Brücken in die Zukunft“ kam auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD auf den Weg.

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7. und 8. September: Informations- und Diskussionsabende „Für eine gerechte Handelspolitik – Nein zu TTIP&CETA“

Seit über drei Jahren drehen sich die öffentlichen Debatten in der Handelspolitik um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA; CETA zwischen der EU und Kanada sowieTiSA (betrifft Dienstleistungen und zwar auch solche, die traditionell unter öffentlicher oder gar staatlicher Regie erbracht werden).

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Juliane Nagel (Linke): „Wohnsitzauflage“ wäre wohl vor allem Förderprogramm für Schwarzarbeit – in Sachsen nicht umsetzen!

Medienberichten zufolge will die sächsische Staatsregierung ab November anerkannte Geflüchtete zur Wohnsitznahme in demjenigen Landkreis zwingen, in dem ihr Asylverfahren abgeschlossen wurde – und das solange sie staatliche Transferleistungen erhalten. Diese „Wohnsitzauflage“ ist durch das Bundes-Integrationsgesetz möglich geworden.

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Große Anfrage − Grüne: Interkulturelle Kulturarbeit spielt in Sachsens Kulturpolitik leider keine Rolle

Die Antwort von Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen“ macht deutlich: die Staatsregierung zeigt wenig Interesse an interkultureller Kulturarbeit. Dabei liegt auch darin die Chance, für ein positives Zusammenleben im Einwanderungsland Sachsen zu sorgen.

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3. September 2016: Tag der Begegnung und der offenen Tür anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Leipziger Diakonissenhauses

Anlässlich des 125-jährigen Gründungsjubiläums des Evangelisch-Lutherischen Diakonissenhauses Leipzig wird am Samstag, 3. September 2016, groß gefeiert. Alle interessierten Leipziger sowie Mitarbeiter und Ehemalige sind herzlich zu einem Tag der Begegnung und der offenen Tür eingeladen. Die Veranstaltung findet von 13.45 bis ca. 21 Uhr auf dem Krankenhausgelände im Stadtteil Lindenau (Georg-Schwarz-Straße 49, 04177 Leipzig) statt. Der Eintritt ist frei.

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Überraschende Tipps zur Einnahme von Arzneimitteln bei „Medizin für Jedermann“

Wie teilt man eine Tablette richtig? Wie ist die Tropfenflasche zu halten? Welche Tabletten dürfen in Wasser aufgelöst werden? Diese ganz praktischen Fragen zur Einnahme von Arzneimitteln beantwortet der Leiter Dr. Roberto Frontini, Direktor der Apotheke des Universitätsklinikums Leipzig und Direktor für Krankenversorgung des Zentrums für Arzneimittelsicherheit (ZAMS), bei „Medizin für Jedermann“.

Die geschafften aber glücklichen Camper. Foto. Die Villa
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Zaubergarten verschönert – Internationales Workcamp in Stötteritz beendet

Zwölf Jugendliche aus neun Ländern gestalteten in den vergangenen drei Wochen gemeinsam den Zaubergarten in Leipzig-Stötteritz. Trotz Rekordhitze und nächtlicher Kälte mit gelegentlichen Regenschauern haben die Teilnehmer des Internationalen Workcamps viel geleistet: Neben Verschönerungs- und Gartenarbeiten bauten sie eine neue Feuerstelle, verkleideten die Outdoor-Duschen und schufen einen Märchenbrunnen. Drei Tage wurden sie von den Schülern einer 8. Klasse der 125. Oberschule unterstützt. Dabei wurden fleißig Bänke gestrichen, Holz geschnitzt und zerkleinert, aber auch gemeinsam gespielt, gesungen, gekocht und gegessen.

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Reformationsjubiläum 2017: Thomaskirche gewinnt privaten Förderer für deutsch-amerikanisches Reformationsprojekt

Dr. Jochen Friedrich Kirchhoff (89), einer der herausragenden deutschen Familienunternehmer aus Iserlohn, fördert das Gemeinschaftsprojekt der Stadt Leipzig und der amerikanischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (ELCA), das in den kommenden drei Jahren unter Leitung von Reformationsbotschafter Reverend Dr. Robert Moore Besuchern aus den USA die Reformation und das Wirken Luthers und Bachs an Originalschauplätzen in Leipzig und Wittenberg näher bringen soll. Das Projekt „Das Reformationsjubiläum 2017 – Glauben, Bildung, Musik als Quelle reformatorischen Lebens in der globalisierten Welt“ wurde von der Stadt Leipzig, der Kirchgemeinde St. Thomas, der Stiftung „Chorherren zu St. Thomae“ und dem Bach-Archiv ins Leben gerufen.

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Holger Zastrow (FDP): Bildungsempfehlung für Gymnasium nicht aufweichen, sondern im neuen Schulgesetz konkretisieren

Grundschüler erhalten in Sachsen eine Bildungsempfehlung für den Übergang auf weiterführende Schulen. Für den Übergang auf das Gymnasium ist ein Notendurchschnitt von mindestens 2,0 in Deutsch, Mathematik und Sachunterricht erforderlich. Das Dresdner Verwaltungsgericht hat jetzt einer Schülerin den Besuch des Gymnasiums mit einem schlechteren Notendurchschnitt erlaubt und stellt damit die bisherige Praxis infrage.

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Anschlag auf das Wahlkreisbüro der Leipziger Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla (CDU)

Am vergangenen Wochenende wurde ein Anschlag mit schwarzer Flüssigkeit, vermutlich Bitumen, auf das Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla (CDU) in Leipzig-Gohlis verübt. Teile des Büros müssen nun grundlegend renoviert, Möbel und Technik ersetzt werden. Auf der linksextremistischen Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ wurde anonym ein Bekennerschreiben veröffentlicht.

Früchtemeer. Foto: Peggy Kindermann-Weber
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Obstbestimmung im Johanna- und Clara-Zetkin-Park

„Essbar oder besser nicht?“ - Zur nächsten Obstbestimmung lädt die erleb-bar am Mittwoch, den 07. September, direkt im Anschluss ans Bürgersingen im Johannapark. Treffpunkt ist um 18:00 Uhr am Paul-Gerhardt-Weg. Die Tour führt diesmal durch den Johanna- in den Clara-Zetkin-Park bis zum Klingerweg.

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Zusammenarbeit zwischen Schulen und Finanzämtern geht in die dritte Runde

„Finanzamt macht Schule“ – unter diesem Stichwort sind Mitarbeiter der Finanzämter in Schulen unterwegs. Dort beantworten sie Fragen rund um das Thema „Steuern“. Ziel ist es, Schülern den Sinn und Zweck von Steuern zu vermitteln. Das Angebot gibt es in Sachsen seit zwei Jahren. Im Schuljahr 2015/2016 haben Dozenten-Teams der Finanzämter in Abstimmung mit dem jeweiligen Fachlehrer insgesamt 200 Veranstaltungen durchgeführt.

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Sächsische Unternehmen erkunden das Reich von Dschingis Khan

Um das Marktpotential der Mongolei zu erkunden, organisiert die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) in Zusammenarbeit mit mongolischen Partnern die erste Markterkundungsreise in das zentralasiatische Land. Vom 31. August bis zum 4. September 2016 reist die WFS mit sächsischen Unternehmen und der Handwerkskammer zu Leipzig in die Hauptstadt Ulan Bator sowie die Provinz Darkhan.

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„Die Jahreszeiten“ – Oratorium von Joseph Haydn

Das Oratorium „Die Jahreszeiten“ von Joseph Haydn ist am Sonntag, dem 4. September 2016, 17 Uhr, als open-air-Konzert im Pfarrgarten Panitzsch zu erleben. Im Ambiente des alten Pfarrgartens wird das Oratorium mit seinen heiteren wie eindringlichen Naturschilderungen zu einem ganz besonderen Konzerterlebnis. Die Mitwirkung hervorragender Gesangssolisten und Musiker unter Leitung von Thomaskantor Gotthold Schwarz und Konzertmeister Christian Funke verspricht einen weiteren Höhepunkt im Panitzscher Konzertkalender.

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Falken (Linke) zu aktuellem Verwaltungsgerichts-Urteil: Längeres gemeinsames Lernen muss Bildungsempfehlungen ersetzen

Wie die Sächsische Zeitung heute berichtet, hat das Verwaltungsgericht Dresden das Elternrecht bei der Bildungsempfehlung gestärkt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Cornelia Falken: Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden, dass für eine Bildungsempfehlung ans Gymnasium nicht allein der Notendurchschnitt, sondern auch das familiäre und soziale Umfeld der Schülerinnen und Schüler in Betracht zu ziehen ist, begrüßen wir. Das Gericht stärkt das Recht der Eltern, die über die Schullaufbahn ihres Kindes nach der vierten Klasse zu befinden haben.

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Staatsminister Schmidt übergibt Investitionspläne mit 2.126 Maßnahmen an Landkreise und Kreisfreie Städte

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (29. August 2016) in Dresden die Investitionspläne für das Programm „Brücken in die Zukunft“ an die Landräte und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte übergeben. „Die Investitionspläne sind ein Bekenntnis von Regierungskoalition und Staatsregierung, dass wir die Investitionstätigkeit in den Kommunen verstetigen wollen“, sagte Minister Schmidt.

Leipziger Passagenfest in den Höfen am Brühl. Foto: mfi
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7. Leipziger Passagenfest mit modisch-sportlichem Programm in den Höfen am Brühl

Am Freitag, den 2. September, laden die Höfe am Brühl im Rahmen des diesjährigen Leipziger Passagenfests zum Mitternachtsshopping ein. Die Besucher erleben einen sportlichen After Work-Fashion Day mit abwechslungsreichem Programm. Ab 18:30 Uhr können Bastelfreunde gemeinsam mit Das creative Hobby im Untergeschoss ihren eigenen Jutebeutel selbst gestalten und mit nach Hause nehmen. Mit bereitgestellten Schablonen, trendigen Farben und professioneller Anleitung durch die Profi-Bastler können die Leipziger ihre eigenen Unikate designen.

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Leipziger Radnacht am 2. September eröffnet Stadtradeln 2016

Alle Leipzigerinnen und Leipziger sind am Freitag, 2. September, 19 Uhr zur dritten Auflage der Leipziger Radnacht, mit Start auf dem Augustusplatz vor der Oper eingeladen. „Mit der Leipziger Radnacht möchten wir gemeinsam ein starkes Zeichen für ein fahrradfreundliches und klimagerechtes Leipzig setzen“, kündigt Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal an. Die knapp zehn Kilometer lange Rundfahrt führt um den Innenstadtring, die B2 und den Leipziger Süden zur Sachsenbrücke. „Mit diesem besonderen Streckenverlauf wollen wir die Bedeutung des Radverkehrs für Leipzig zum Ausdruck bringen und alle einladen, unsere Stadt aus einer für Radfahrer eher ungewohnten Perspektive zu sehen.“

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Ökotalk am 30. August: Auf in eine strahlende Zukunft?!

Jeden letzten Dienstag im Monat lädt die Linksjugend Leipzig zusammen mit ihrem jungen Abgeordneten Marco Böhme zum Ökotalk in das Projekte- und Abgeordnetenbüro INTERIM in die Demmeringstraße 32. Thema diesmal: Gespräche über mögliche Atomendlager in Sachsen. Eingeladen dazu sind: Dr. Felix Eckardt, Landesvorsitzender vom Bund für Umwelt und Naturschutz Sachsen und Dorothèe Menzner, ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion.

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Grüne lehnen Wohnsitzauflage für Geflüchtete ab

Die Pläne der sächsischen Staatsregierung, Wohnsitzauflagen für Geflüchtete einzuführen, stoßen bei den Grünen im Sächsischen Landtag auf klare Ablehnung. Petra Zais, asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, erklärt hierzu: „Ich halte diesen Vorschlag zunächst schlichtweg für grundgesetzeswidrig. Die Bewegungsfreiheit Geflüchteter soll ohne stichhaltige Gründe eingeschränkt werden. Integration kann nicht gelingen, wenn wir Menschen zwingen, an einem zugeteilten Ort zu leben. Stattdessen müssen die Voraussetzungen für die Einbindung Geflüchteter in das gesellschaftliche Miteinander sowie deren Zukunftsperspektiven vor allem auf dem Land verbessert werden.“

Foto: Matthias Knoch
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Der neugotische Jesus-Altar der Thomaskirche wurde wieder in Dienst genommen

Lange haben die Kirchgemeinde St. Thomas und der Verein Thomaskirche-Bach 2000 e.V. darauf gewartet: Der neugotische Jesus-Altar, 1888 nach dem theologischen Bildprogramm von Superintendent Oskar Pank unter der Leitung des Architekten Constantin Lipsius entworfen und errichtet, wurde nach 53 Jahren wieder im Altarraum der Thomaskirche aufgestellt und im Gottesdienst am 28. August 2016 wieder in den Dienst genommen.

Insgesamt 54 Pferde traten in sieben Rennen zum Familienrenntag im Scheibenholz an und wurden von 4.000 Besuchern frenetisch bejubelt. Foto: Scheibenholz GmbH
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Heiße Duelle im Scheibenholz: 4.000 Besucher beim Familienrenntag

Beste Stimmung trotz heißer 34 Grad im Leipziger Scheibenholz: 4.000 Gäste besuchten den Familienrenntag und bejubelten mit Tommaso Scardino auf „Lincoln County“ den Sieger des mit 7.000 Euro dotierten „Preises des Graditzer Züchtermeetings 2016“ über die Marathondistanz von 3050 Metern. Besonderes Highlight im Rahmenprogramm: Glücksbringer Jolinchen von der AOK PLUS siegte im Maskottchenrennen.

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Am 1. September: Kick-Off der TdJW-Theaterclubs

Für die jungen Theatermacher in Leipzig geht’s wieder los. Die „Junge Wildnis“, die Theaterpädagogik am Theater der Jungen Welt, startet mit sechs Spielclubs. Der Kick-Off für die Clubs ist am Donnerstag, den 1. September, um 17 Uhr.

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EVG on Tour in Leipzig: Auftakt Tarifverhandlungen 2016 am 30. August auf dem Hauptbahnhof

Am Leipziger Hauptbahnhof dreht sich am Dienstag, den 30. August 2016, alles um die bevorstehende Tarifrunde mit der Deutschen Bahn. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat ihre Mitglieder, aber auch interessierte Kolleginnen und Kollegen, eingeladen, sich aktiv an der Forderungsfindung zu beteiligen. „Wir sind eine Mitmachgewerkschaft“, erklärt die Bereichsleiterin der Region Südost, Katrin Dornheim. „Wir wollen wissen, ob die Mitarbeiter lieber mehr Geld oder mehr Freizeit beziehungsweise Urlaub haben wollen. Dann können wir bei den Verhandlungen mit der DB AG die entsprechenden Schwerpunkte setzen“, erklärt sie.

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Sachsen bietet Unterstützung bei einer möglichen FRONTEX-Mission in Bulgarien an

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich am morgigen Samstag mit den Regierungschefs aus Bulgarien, Österreich, Kroatien und Slowenien zu Gesprächen über die aktuellen Herausforderungen beim Thema Flüchtlinge. Bereits im Vorfeld hatte Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow seine Sorge über die Entwicklungen in der Türkei, mit entsprechenden Folgen für sein Land und die gesamte Europäische Union geäußert.

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CDU Altwest fordert konkrete und harte Maßnahmen gegen Gewalttäter

Nach dem Brandanschlag der vergangenen Nacht auf zwei Bagger in Lindenau sowie die zunehmende Gewalt im Stadtteil fordert die CDU Altwest nun konkrete Maßnahmen, um der Gewalt entgegenzuwirken. „Die massive Gewalt, die von linksextremen Kreisen ausgeht, muss mit allen möglichen Kräften des Staates zurückgeschlagen werden. Es darf hier keine Kompromisse geben“, so Stadtrat Michael Weickert, Vorsitzender der CDU Altwest.

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