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Dienstag, 18. August 2026

Wortmelder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

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Am 24. Apirl: Handwerk stellt sich den Berufsorientierungslehrern vor

Am Freitag, 24. April 2015, lädt die Handwerkskammer zu Leipzig in Zusammenarbeit mit der Sächsischen Bildungsagentur zum "Tag der Berufsbildung" in ihr Bildungs- und Technologiezentrum (Steinweg 3, 04451 Borsdorf) ein. Mehr als 100 Teilnehmer, darunter Lehrerinnen und Lehrer aus 50 Oberschulen, Gymnasien und Berufsschulzentren, informieren sich über rund 100 Ausbildungsberufe des Handwerks und die Karrierechancen für die Schülerinnen und Schüler.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Henning Homann (SPD): Verfassungsschutzbericht – Weiter Handlungsbedarf bei Kampf gegen Rechtsextremismus

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, erklärt: "Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht belegt den fortbestehenden Handlungsbedarf bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Dass die Zahl von Rechtsextremen - entgegen dem Bundestrend - in Sachsen nicht sinkt und gleichzeitig die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten steigt, bedarf der sorgfältigen Aufarbeitung".

Parlamentarischer Geschäftsführer Valentin Lippmann (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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Valentin Lippmann (Grüne): Verfassungsschutzbericht – Für Statistik überflüssig, als „Frühwarnsystem“ ungeeignet

Zum heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2014 und der in diesem Zusammenhang bekundeten Hoffnung auf einen Erfolg des NPD-Verbotsverfahrens erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Für Zahlen zu rechts- oder linksextremen Straftaten oder einer Statistik zu den Wahlergebnissen der NPD braucht es das Landesamt für Verfassungsschutz nicht.

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IT-Systemausfall bei der Bundesagentur für Arbeit behoben

Ein technischer Defekt an einer Netzwerkkomponente führte am 20. April 2015 zu einem IT-Systemausfall bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Dies bewirkte eine Überlastung des Netzes und verhinderte den Zugriff auf die IT-Anwendungen. Alle Dienststellen der BA, insbesondere die Agenturen für Arbeit und die gemeinsamen Jobcenter waren davon betroffen. Die speziell für den Kundenkontakt benötigten Anwendungen konnten nicht aufgerufen werden, so dass alle erforderlichen Informationen per Hand aufgenommen wurden und nachträglich in die IT-Systeme eingegeben werden.

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Auseinandersetzungen bei Demo in Leipzig

Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen der Polizei mit Demonstranten am Montag in Leipzig fordert der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, Jürgen Kasek, einen "Runden Tisch" zwischen Versammlungsbehörden, Polizei und zivilgesellschaftlichen Bündnissen.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig. Foto: Martin Schöler
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Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt

Innenminister Markus Ulbig hat heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2014 vorgestellt. Darin werden Schwerpunkte und Auswirkungen extremistischer Bestrebungen im Freistaat Sachsen aufgeführt. Der jährlich veröffentlichte Bericht enthält regionale Lagebilder zum Rechts- und Linksextremismus sowie Ausblicke und Prognosen zur Entwicklung in den kommenden Jahren. Darüber hinaus widmet sich erstmals ein Kapitel phänomenübergreifend der Anziehungskraft des politischen Extremismus auf Jugendliche.

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Zwischenbilanz des Wiederaufbaus nach Hochwasser 2013

"Das Juni-Hochwasser 2013 hat in Sachsen deutlich größere Schäden verursacht als zunächst angenommen". Darüber informierte heute Umweltminister Thomas Schmidt bei seiner Berichterstattung zum Wiederaufbau nach der Flut. "Bisher sind aus dem Aufbauhilfefonds des Bundes und der Länder 1,8 Milliarden Euro für die Schadensbeseitigung in Sachsen vorgesehen. Nach heutigem Stand wird Sachsen rund 480 Millionen Euro mehr benötigen", so Schmidt. Noch vor einem Jahr war Sachsen von einem Mehrbedarf von lediglich 200 Millionen Euro ausgegangen.

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Verdächtig gute Jobs: Mit Tritten und Pfefferspray gegen Demonstranten

Im Zuge der Refugees Welcome Demonstration und den NoLegida Protesten am 20.04.2015 wurden mehrere Personen durch Tritte, Schläge und Tränengas verletzt. Ähnliche Vorfälle gab es bereits im Rahmen anderer Protestaktionen rund um die rechten Legida Aufmärsche in Leipzig. Zu den Vorfällen rund um die Legida-Demonstration am 20.04.2015 erklärt Marco Böhme, MdL Fraktion Die Linke und als parlamentarischer Beobachter Augenzeuge von Polizeigewalt: "Ich halte das Agieren der Polizei nicht nur für unverhältnismäßig, sondern auch für strafbar."

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Nach Übergriff in Leipzig: linksjugend [’solid] Sachsen fordert Konsequenzen aus Polizeigewalt

Auf den Demonstrationen gegen LEGIDA am vergangenen Montag hat ein Kamerateam des MDR einen deutlichen Fall von Polizeigewalt dokumentiert. Dazu erklärt die linksjugend ['solid] Sachsen: "Solche Fälle sind leider kein Einzelfall. Sie werden durch die Verbreitung von Smartphones nur immer häufiger dokumentiert. Was die Polizei jahrzehntelang einfach abgestritten hat, muss sie nun endlich zugeben: es gibt ein massives Problem von Polizeigewalt. Die Polizei hat ein Problem mit Hooligans in den eigenen Reihen", sagt Tilman Loos, Pressesprecher der Linksjugend Sachsen.

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Legida immer weiter rechts

Am 20.04.2015 marschierte zum zehnten Mal die rassistische LEGIDA Bewegung durch Leipzig. Redner war unter anderem Manfred Rouhs von Pro Deutschland, der auf eine lange Karriere in extrem rechten Bewegungen wie der NPD und ihrer Jugendorganisation JN und den Republikanern) zurückblicken kann. Von den etwa 400 Teilnehmenden des LEGIDA Marsches kamen etwa 150 Personen nicht aus Leipzig. Darunter Personen, die der neonazistischen Vereinigung Brigade Halle zugerechnet werden, die auf ihrer Facebook Seite ausgiebig den "Hitler-Geburtstag" feierten.

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Hochwasserschutz in Grimma wird getestet

Etwa 60 Prozent der Hochwasserschutzanlage sind fertiggestellt. Im Rahmen einer großen Hochwasserübung am Sonnabend, 25. April von 08:00 bis 15:00 Uhr proben Feuerwehrkameraden und Einsatzkräfte die Abfolge des Verschließens im Hochwasserfall der Anlage.

Juliane Nagel (Linke). Foto: DiG/trialon
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Juliane Nagel (Linke): Dank an Thüringen und Brandenburg – auch Sachsen braucht humanitären Kompass für Flüchtlingspolitik

Zum Eckpunktepapier "Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass" der Linken Sozialministerinnen von Thüringen und Brandenburg, Heike Werner und Diana Golze, erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Das Papier sendet eine klare Botschaft: "Jeder Mensch ist willkommen."

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Rico Gebhardt (Linke): Vakanz an Spitze des Statistischen Landesamtes für Einsparungen durch länderübergreifende Kooperation nutzen

Zum Beitrag "Das verstaubte Chefzimmer - seit über einem Jahr ist der Präsidentenstuhl im Statistischen Landesamt unbesetzt - dabei gibt es Dutzende Bewerber" der "Sächsischen Zeitung" von heute erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Sachsens Pannenminister Ulbig hat einmal mehr bewiesen, dass er keine kompetente politische Führungspersönlichkeit ist: Er hat es als zuständiger Innenminister noch nicht einmal geschafft, die Spitze des Statistischen Landesamtes neu zu besetzen.

So soll das Baumhaus aussehen. Foto: Mütterzentrum e.V. Leipzig
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„Lauf um’s Haus … für’s neue Baumhaus!“: Sponsoren und Anfeuerer gesucht für den Benefiz-Lauf am 7. Mai 2015

Schon lange träumen die Kinder und Erzieher unseres Kindergartens "Treffpunkt Linde" in Plagwitz von einem Baumhaus. Seit es ein wunderschönes Modell gibt, steigt die Vorfreude. Momentan aber reicht die Finanzkraft nicht. Dagegen wollen die Eltern der Kindergartenkinder etwas tun und organisieren am Donnerstag, dem 7. Mai von 15-17 Uhr einen Benefiz-Lauf.

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„Aufwerten-Tour“: Weitere Warnstreiks und Aktionen in den Tarifverhandlungen des Sozial- und Erziehungsdienstes

Unter dem Motto "Bei uns sind die Beschäftigten der sozialen Dienste die Stars" rollt die ver.di -Aufwerten-Tour durch das Land und macht unter anderem in dieser Woche Halt in Dresden, Jena und Halle. Überall dort, wo er Stopp macht, heißt es: "Aufwerten - jetzt!". Ein roter Teppich wird ausgerollt. Dies soll zeigen, wie wertvoll unsere Kolleginnen und Kollegen und ihre Arbeit sind.

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Am Samstag startet der Markranstädter Musiksommer

Countdown für den 15. Markranstädter Musiksommer! Er startet mit einem Eröffnungskonzert am 25. April um 16 Uhr in der St. Laurentiuskirche. Traditionell vom Orchester des Sinfonischen Musikvereins Leipzig e.V. bestritten, werden Werke von Joseph Haydn, Gabriel Fauré und Maurice Ravel erklingen - genauso wie ein Stück für Orchester und Harfe des österreichischen Komponisten und Violinvirtuosen Carl Ditters von Dittersdorf.

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Michael Friedrich (Linke): Freier Handel ja, aber TTIP so nicht!

Zum Aktionstag gegen das internationale Handelsabkommen TTIP sind über eine Million Menschen in 46 Staaten auf die Straße gegangen. Auch wenn der Kreistag immer "nur" als ein Teil der Verwaltung des Landkreises wahrgenommen werden darf, solidarisieren wir Linke uns mit diesen Protesten ausdrücklich. Denn kommunale Selbstverwaltung ist ohne gute Politik nicht lebensfähig. Das hinter verschlossenen Türen selbst ohne ausreichende Beteiligung des Deutschen Bundestages ausgehandelte Freihandelsabkommen EU - USA zugunsten der großen internationalen Konzerne droht die kommunale Selbstverwaltung der Städte, Gemeinden und Landkreise in bisher nicht vorstellbarer Weise auszuhebeln.

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Fortbildung für Englischlehrer in Kanada: Jetzt bewerben!

Bereits zum vierten Mal (seit 2012) können auch in diesem Jahr wieder 20 Englischlehrer aus Oberschulen vom 4. bis 28. Oktober 2015 an einer Fortbildung in der Provinz Alberta/Kanada teilnehmen. "Die intensive Fortbildung unserer Englischlehrer ist wichtig, um die Sprachkenntnisse der Schüler weiter zu verbessern", so Kultusministerin Brunhild Kurth. Die Teilnehmer werden bei Schulbesuchen und Workshops an der "University of Alberta" an ihrer Sprache arbeiten und Impulse für die Unterrichtsgestaltung erhalten.

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Probieren erwünscht: Brotmarkt auf dem Markt

Schon traditionell findet am letzten Sonnabend im April während des Frühlingsmarktes der Brotmarkt statt. Am 25. April erwarten acht Bäckereibetriebe der Bäckerinnung Leipzig von 9 bis 18 Uhr auf dem Markt ihre Kunden. Das Angebot von etwa 50 Brot- und Brötchensorten reicht von den verschiedenen Brötchenvarianten über Mischbrot und einer Vielzahl an Körnerbroten bis hin zum Völkerbrot. Neben beliebten und bekannten Klassikern werden auch immer wieder neu kreierte Sorten vorgestellt, die der Interessierte auch probieren kann.

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Bettina Kudla (CDU): TTIP-Freihandelsabkommen bringt mehr „Made in Germany“ und ist gut für unsere Volkswirtschaft

Anlässlich zahlreicher in der Stadt stattfindender Protestaktion gegen des zwischen der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen TTIP erklärte die Leipziger Bundestagabgeordnete Bettina Kudla (CDU): "Das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP wird den Handel vereinfachen. Deshalb bin ich für dieses Handelsabkommen. Die USA sind die größte Volkswirtschaft der Welt und der wichtigste Handelspartner Deutschlands außerhalb der Europäischen Union.

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Erneuerbare Energien und Solardachkataster: Beratung im UiZ

Anlässlich des Tages der erneuerbaren Energien bietet das UiZ am Montag, 27. April, von 16 bis 18 Uhr gemeinsam mit der Handwerkskammer zu Leipzig eine kostenfreie Beratung zu erneuerbaren Energien an. Informiert wird zur Vorgehensweise bei Planung und Bau von Photovoltaik-, Solarthermie-, Biomasse-, Erdwärme- und Windenergieanlagen.

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Schola Cantorum Leipzig sucht Männerstimmen

Der Kammerchor der Schola Cantorum Leipzig sucht Männerstimmen. Interessierte männliche Sänger ab 16 Jahren sind herzlich eingeladen, unverbindlich eine Probe zu besuchen. Der Kammerchor probt donnerstags von 19:45 bis 21:30 Uhr im Beethovensaal der Petrischule, Paul-Gruner-Straße 50.

Sieger Tekalegn Tebelu Abebe aus Leipzigs Partnerstadt Addis Abeba. Foto: Veranstalter/Norman Rembarz
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Äthiopier und Leipzigerin siegen beim 39. Stadtwerke Leipzig Marathon

Tekalegn Tebelu Abebe aus Leipzigs Partnerstadt Addis Abeba heißt der Sieger des 39. Stadtwerke Leipzig Marathons. Er kam nach 2:21:53 h ins Ziel - eine Zeit, die zuletzt 2006 unterboten wurde. Auf die weiteren Podiumsplätze kamen die beiden Polen Bartosz Olszewski (2:25:16 h) und Jakub Szymankiewicz (2:27:00 h). Bester Deutscher war Maik Willbrandt (BMW Team SC DHfK Leipzig) auf Platz 4. Bemerkenswert: Willbrandts Zeit von 2:27:57 h hätte in den vergangenen sieben Jahren für den Sieg bei dieser Veranstaltung gereicht - ein Indiz für das hohe sportliche Niveau des diesjährigen Laufs.

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Am 25. April: Mit dem NABU ins Biotop Schladitz

Auf geht`s zu unserer nächsten gemeinsamen Unternehmung aus unserem aktuellen Veranstaltungsprogramm, zu der wir Sie mit Freunden, Bekannten und Ihren Familien ins Grüne einladen. Von der ehemaligen Klärschlammdeponie Schladitz zum geschützten Feuchtbiotop der Kommunalen Wasserwerke Leipzig. Diese Entwicklung können Sie als Teilnehmer unserer öffentlichen und kostenlosen Führung vor Ort erleben, zu welcher wir am Samstag, 25. April, in den Rackwitzer Ortsteil Podelwitz an der nördlichen Stadtgrenze von Leipzig einladen.

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Es darf wieder eingereicht werden! Das U.F.O.-Kurzfilmfestival Leipzig geht in die elfte Runde

Filmschaffende aus Deutschland und der ganzen Welt sind ab sofort dazu aufgerufen, sich mit ihren Kurzfilmbeiträgen für das elfte U.F.O. - Kurzfilmfestival Leipzig zu bewerben. Das U.F.O. -Team wartet gespannt auf neue Unbekannte Film Objekte, die bis Mitte Oktober zur Vorauswahl entgegengenommen werden. Nicht nur fachmännische Filmemacher_innen sind gefragt. Auch in diesem Jahr bekommen junge und aufstrebende Amateur_innen wieder die Gelegenheit, sich mit professionellen Beiträgen zu messen.

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Wer hat gute Ideen anlässlich 40 Jahre Grünau?

Zum Ideenworkshop "Städtisch wohnen - naturnah leben in Grünau - 40 Jahre Grünau" laden die Volkshochschule Leipzig, das Kulturamt und der Komm e. V. alle Interessierten am Mittwoch, dem 22. April, von 16 bis 18 Uhr, ein. Treffpunkt ist das Komm-Haus in der Selliner Straße 17.

Frühjahrsputzaktion am Theklaer Bagger, vl: Falk Dossin Stadtrat in Leipzig, Holger Gasse MdL Leipzig. Foto: Bürgerverein Leipzig Nordost e.V.
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Bürgerverein Leipzig Nordost e.V. sorgt zum Leipziger Frühjahrsputz für Sauberkeit am Theklaer Bagger

Die Frühjahrsputzaktion am Theklaer Bagger war ein voller Erfolg. Die Aufräumarbeiten, zu denen der Bürgerverein Leipzig Nordost e.V. aufgerufen hatte, wurden von zahlreichen Bürgern unterstützt und eine Menge Unrat konnte beseitigt werden. Wieder war der Erfolg eine Zusammenspiel zwischen Bürgerverein, Anglerverein, Freizeitzentrum in Thekla und vielen Geocachern, die gemeinsam Hand angelegt haben. Insgesamt wurden von den fast 100 Bewohnern über 50 Müllsäcke zusammengetragen. Mitarbeiter der WG Unitas und der LWB unterstützen kräftig und haben alle Bänke am Naturbad Nordost neu gestrichen.

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Dr. Eva-Maria Stange überreicht mit 20.000 Euro dotierten Filmförderpreis der Kunstministerin

"Eine Woche lang konnten sich die Besucherinnen und Besucher in Dresden von der Vielfalt und Qualität des internationalen Kunstschaffens auf dem Gebiet von Kurzfilm und Animationsfilm überzeugen. Dresden hat einmal mehr gezeigt, dass es sich als international weltoffene und gastfreundliche Metropole versteht", sagte heute Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange anlässlich der Verleihung des Filmförderpreises der Kunstministerin.

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Gemeinsam und solidarisch gegen Legida: Neue Kundgebungsorte am Montag

Am Montag, 20.04.2015 will die nationalistische Gruppierung Legida ihren 10. Marsch durch Leipzig durchführen. Das Ordnungsamt hat die angemeldete Route vom Richard-Wagner-platz zum Neuen Rathaus kurzfristig verlegt. Legida soll nun ab Simsonplatz über den Martin-Luther-Ring zum Augustusplatz und zurück zum Simsonplatz laufen.

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„Stop TTIP“ erreicht eine Million Unterschriften in Deutschland

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) "Stop TTIP", die sich gegen die Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) wendet, hat mittlerweile allein in Deutschland eine Million Unterschriften gesammelt. Das gab die Initiative einen Tag nach dem globalen Aktionstag gegen die Handelsabkommen, 18. April, bekannt.

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Zahl der Bienen und Imker erreicht Höchststand

Die Zahl der in Sachsen gehaltenen Bienenvölker hat einen Rekordwert erreicht. "Wir haben im vergangenen Jahr 44 379 Bienenvölker in Sachsen gezählt", sagte Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt heute bei der Eröffnung eines Lehrbienenstandes im Lehr- und Versuchsgut Köllitsch (Landkreis Nordsachsen).

Thomas Baum, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Thomas Baum (SPD): Keine falschen Konzepte für die Lausitz!

Thomas Baum, Sprecher für Wirtschaftspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Abgeordneter aus der Oberlausitz erklärt zur Position des sächsischen Energieministers Dulig zum "Baake-Papier": "Ich begrüße die klare Haltung des sächsischen Energieministers Martin Dulig zum Braunkohlebergbau in der Lausitz. Das Gutachten der IG BCE hat gezeigt, dass das Eckpunktepapier des Bundeswirtschaftsministeriums ("Baake-Papier") auf betriebswirtschaftlich falschen Daten beruht und damit im Ergebnis zu falschen Annahmen führte. Die Konsequenzen aus diesem Papier sind für die betroffenen Unternehmen nicht realisierbar, so das Gutachten.

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Grimma lockt mit Auto- und Modetrends in die Altstadt

Die neuesten Automodelle oder klassische Oldtimer - Modenschau oder Fußball - Gartentrends oder Kinderunterhaltung. Der Autofrühling in Grimmas Altstadt hat für jeden etwas zu bieten. Nach Jahren wartet am Sonnabend, 25. April, von 14:00 bis 21:00 Uhr der "Autofrühling" mit reichlich Programm auf und lädt zum Bummeln in der Altstadt ein. Zudem bietet der Autofrühling genügend Möglichkeiten zum Schlemmen und Verweilen.

Juliane Nagel (Linke). Foto: DiG/trialon
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Juliane Nagel: Vorratsdatenspeicherung wird Thema Aktueller Debatte im Sächsischen Landtag

Zur Zustimmung von Sachsens Innenminister Ulbig zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Juliane Nagel, Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag für Datenschutz: Es ist kaum verwunderlich, dass sich der sächsische CDU-Innenminister Markus Ulbig dem von SPD-Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten faulen Kompromiss in Sachen Vorratsdatenspeicherung anschließt. Ulbig gaukelt vor, dass damit Aufklärung von "bandenmäßigen Wohnungseinbrüchen erleichtert" werde.

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Kritischer Frieden Leipzig zum „TTIP Aktionstag“

Die Initiative Kritischer Frieden beteiligt sich an der Demonstration des "Netzwerk Vorsicht Freihandel" gegen TTIP am 18. April um 14 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz. Ebenso wie viele andere Menschen halten wir TTIP für undemokratisch und intransparent und sehen darin einen massiven Angriff auf demokratische und rechtliche Standards. Wir warnen jedoch ausdrücklich davor Freihandel pauschal zu verdammen und die Angleichung von Standards generell abzulehnen.

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Beratung zu Trinkwasser im Umweltinformationszentrum

Am Dienstag, 21. April, werden im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) von 15 bis 17 Uhr kostenlose und individuelle Beratungen zur Qualität von Leitungs- und Brunnenwasser angeboten. Erläutert werden die Einflüsse der Hausinstallation auf die Trinkwasserqualität und die Bedeutung der Härtegrade.

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Nagel/Klepsch (Linke): Keine bürokratischen Quoten auf Kosten geflüchteter Kinder und Jugendlicher – Abwegige Verteilung

Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge künftig nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer, Landkreise und kreisfreien Städte zu verteilen, erklären für die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Annekatrin Klepsch und die flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin Juliane Nagel: "Minderjährige Flüchtlinge ohne erwachsene Begleitpersonen unterliegen den Bestimmungen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Sie sind, wie andere Minderjährige ohne Eltern auch, in den dafür vorgesehenen Einrichtungen in Obhut zu nehmen und sozialpädagogisch zu begleiten und zu betreuen.

Klaus Bartl (Linke). Foto: DiG/trialon
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Klaus Bartl (Linke): Tillich muss für verbindliche ordentliche Mindeststandards bei Aufnahme von Geflüchteten in Sachsen sorgen

Mit Blick auf den heutigen Besuch von Ministerpräsident Tillich in der Schneeberger Außenstelle der Chemnitzer Erstaufnahme-Einrichtung erklärt Klaus Bartl, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, der selbst gestern mit anderen Chemnitzer Linken Landtags- bzw. Bundestagsabgeordneten - MdL Susanne Schaper und MdB Michael Leutert - sowie Stadträten der Partei die Chemnitzer Erstaufnahme-Einrichtung besucht hat: Allein im ersten Quartal dieses Jahres kamen 5.364 Asylsuchende neu nach Sachsen (2012 waren es insgesamt 3.510).

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SMI: Wohnungseinbrüche in Sachsen gestiegen

Im Jahre 2014 ereigneten sich im Freistaat Sachsen 3.869 Wohnungseinbruchsdiebstähle. Das sind 249 Fälle mehr als im Jahr zuvor. Gleichzeitig zeigen die Zahlen für Sachsen eine geringere Belastung als im Bundesvergleich. Von neun Ländern, die bisher ihre Zahlen veröffentlicht haben, hat Sachsen damit die zweitniedrigste Belastung in diesem Phänomenbereich. Die Aufklärungsquote in Sachsen lag bei 22,5 Prozent.

Holger Mann (SPD). Foto: Götz Schleser
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Landtagsabgeordneter Mann lädt am 20. April zur BürgerInnensprechstunde und zum neuen Format „Bericht aus Dresden“ ins Lipinski-Haus

Am Montag, dem 20. April 2015, lädt der Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) ab 15:00 Uhr zur BürgerInnensprechstunde ins Richard-Lipinski-Haus (Rosa-Luxemburg-Straße 19/21. 3. Etage) ein. Schwerpunktthemen der Sprechstunde sind die Freien Schulen sowie die unmittelbar bevorstehende Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2015/16. Ebenso können weitere Anliegen von Bürgerinnen und Bürger im direkten Gespräch thematisiert werden.

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Torsten Herbst (FDP): CDU/SPD ignorieren Verfassungsgerichtsurteil zur Gleichstellung freier Schulen

Zur heute im Landtag stattfindenden Anhörung zum Entwurf des "Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft" erklärt Torsten Herbst, Generalsekretär der FDP Sachsen: "Es ist ein Trauerspiel, dass die CDU/SPD-Regierungskoalition mit ihrem Gesetzentwurf zur Neuregelung der Finanzierung freier Schulen den Auftrag des sächsischen Verfassungsgerichts ignoriert. Die Richter haben mit ihrem Urteil nicht nur eine finanzielle Besserstellung freier Schulen verlangt, sondern die Gleichstellung mit staatlichen Schulen eingefordert. Diesen Verfassungsanspruch erfüllen CDU und SPD nicht.

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7-Seen-Wanderung 2015: Tausende Wanderfans auf dem Rathausplatz in Markkleeberg erwartet

Trotz oder gerade weil es die Volkswanderung nun schon 12 Jahre gibt, kribbelt es jedes Jahr aufs Neue in Fingern & Füßen des Organisationsteams. Mehr als 5.000 Menschen freuen sich auf Neues und Bewährtes auf ihren Touren quer durch das Leipziger Neuseenland. Sie ist schon fast ein alter Hase im Veranstaltungskalender der hiesigen Region. Dieses Jahr stehen 21 7-Seen-Wanderstrecken, neun Kindertouren und 12 thematische Touren zur Auswahl. Bereits 3703 haben sich entschieden und sind mit dabei.

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Verena Meiwald (Linke): CDU/SPD-Koalition bei Haushalts-Klausur des Landtags undemokratisch, uneinsichtig und unsensibel

Zu den Ergebnissen der Etat-Klausur des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages erklärt Verena Meiwald, Obfrau der Fraktion Die Linke in diesem Gremium: Die Koalitionäre von CDU und SPD haben sich ohne Not in kompromisslosem Durchregieren gefallen und fast alle Oppositionsanträge abgelehnt. So auch unseren Antrag auf Stopp des Polizei-Personalabbaus durch eine ausreichende Zahl von Polizeianwärter-Stellen. Von wirklichen Beratungen kann daher leider keine Rede sein.

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Naturschutzprojekt aus dem Erzgebirge in der Endrunde für Natura 2000 Award

Das grenzübergreifende Naturschutzprojekt zur Moorrevitalisierung im Erzgebirge hat es in die Endrunde des europäischen "Natura 2000 Award 2015" geschafft. Unter elf eingereichten Projekten der Kategorie "Grenzübergreifende Projekte" wurden sechs für die Endrunde ausgewählt, darunter das sächsisch-tschechische Projekt, das vom Forstbezirk Marienberg des Staatsbetriebes Sachsenforst als Leadpartner gemeinsam mit dem Naturpark Erzgebirge/Vogtland, der tschechischen Forstverwaltung sowie weiteren Behörden Sachsens und der Tschechischen Republik durchgeführt wird.

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SPD-Ortsverein lädt ein zum Frühjahrsputz

Die Grünauer SPD lädt an diesem Sonnabend, dem 18. April von 10-12 Uhr zum Frühjahrsputz an den Kulkwitzer See. Die Aktion ist Teil des Leipziger Frühjahrsputzes, zu welcher die Stadt Leipzig aufgerufen hat. Die Grünauer Sozialdemokraten kümmern sich in diesem Jahr um den Holzspielplatz am Kulkwitzer See (in unmittelbarer Nähe zur Einfahrt des Campingplatzes).

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Leipziger SPD-Fraktion putzt Lene-Voigt-Park

Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion wird sich am kommenden Freitag, 18. April, am Leipziger Frühjahrsputz beteiligen. Die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker werden deshalb zwischen 15 und 17 Uhr den Lene-Voigt-Park im Leipziger Osten von Abfall befreien.

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„Keinen Ärger einhandeln!“ Demonstration gegen TTIP und Co. in Leipzig

Am 18. April 2015 findet der Globale Aktionstag gegen Freihandel statt. In Europa und den USA, aber auch in Hawaii, La Reunion oder den Philippinen, in Sidney, Tokio, Quebec, in Pakistan, Mexiko, Panama und Ecuador werden Freihandels-Kritiker auf die Straße gehen, um gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA lautstark zu protestieren.

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Frühjahrsmarkt mit Brotmarkt auf dem Markt

Das Marktamt lädt vom 22. bis 25. April zum 24. Frühjahrsmarkt in die Innenstadt ein. Täglich von 10 bis 18 Uhr bieten Gärtner, Floristen, Handwerker und Händler auf dem Markt vieles für das Frühjahr an. Das Sortiment umfasst Schnittblumen, Beet-, Balkon- und Gemüsepflanzen, Gehölze und Stauden, Blumenzwiebeln, Kräuter, Teesträuße, Pflanzschalen, Töpferwaren, Keramikerzeugnisse und Korbwaren. Bewährt hat sich auch das Angebot eines kleinen Haushaltswarensortimentes, wie Bürsten, Besen und Kurzwaren.

Petra Köpping, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Petra Köpping (SPD): Sachsen investiert in Kommunen, Bildung und Sport

Ende April beschließen die sächsischen Landtagsabgeordneten in Dresden den Doppelhaushalt 2015/16, dessen Entwurf in den letzten Wochen verhandelt wurde. "Wir konnten in den Haushaltsverhandlungen zahlreiche Verbesserungen erreichen", sagt die Landtagsabgeordnete Petra Köpping. Die umstrittene Abgabe für Wasserkraftanlagen werde bis Ende Juni 2016 ausgesetzt. Bis dahin soll geprüft werden, ob die Abgabe die Betreiber in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Außerdem werde künftig die Reitwegeabgabe entfallen.

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LfULG: Erdbeben bei Leipzig registriert

In den heutigen Morgenstunden hat im Gebiet zwischen Leipzig und Halle die Erde gebebt. Das teilte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) mit. Aufgezeichnet wurde das seismische Ereignis um 8:38 Uhr Ortszeit an den Messstationen des seismologischen Sachsen-Netzes. Das Epizentrum lag südwestlich von Delitzsch bei Schkeuditz.

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OLG Dresden: Sparkasse Zwickau darf keine höheren Entgelte für P-Konten verlangen

Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 31. März 2015 (AZ: 14 U 484/14) der Sparkasse Zwickau untersagt, höhere Preise für das Führen eines Pfändungsschutzkontos (P-Konto) zu verlangen, als vorher für das normale Konto. Das westsächsische Kreditinstitut hatte noch 2012 bei betroffenen Kundinnen und Kunden die monatlichen Kontoführungsentgelte von 5,50 Euro auf 11 Euro glatt verdoppelt.

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LSR Sachsen: „Unterrichtsausfallstatistik 3.0 – Wir haken nochmal nach“

Der Landesschülerrat Sachsen (LSR Sachsen) unterstützt die Demonstrationen der Freien Schulen für eine gleichberechtigte Finanzierung am Freitag vor dem Sächsischen Landtag. "Nach der Verpflichtung durch das Sächsische Verfassungsgericht, die bisherigen Regeln über die Schulen in freier Trägerschaft zu überarbeiten, hatte die Staatsregierung die Chance, endlich Gleichberechtigung zwischen Öffentlichen und Freien Schulen zu schaffen. Was am Ende dabei herausgekommen ist, sind nur kleinere Verbesserungen. Ähnlich wie bei dem alten Problem des Lehrermangels werden auch hier nur ansatzweise Lösungen geschaffen.

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15. Leipziger Schülertheatertage im Theater der Jungen Welt

Die 15. Ausgabe der Leipziger Schülertheatertage findet vom 21. bis 23. April 2015 im Theater der Jungen Welt in Kooperation mit der Sächsischen Bildungsagentur Regionalstelle Leipzig statt. Das Treffen der Schülertheatergruppen wird nach längerer Pause in diesem Jahr erstmals wieder veranstaltet. Insgesamt wurden 15 Gruppen aus Grund- und Oberschulen, sowie Gymnasien Leipzigs und aus dem Umland ausgewählt.

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Die Linke Leipzig beteiligt sich am Aktionstag gegen TTIP

Am Samstag, den 18. April, findet ein internationaler Aktions- und Protesttag gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA statt, bei dem auch in Leipzig vielfältige Aktivitäten geplant sind: ab 11:00 Uhr gibt es thematische Infostände auf dem Markt und ab 14:00 eine Demo unter dem Motto "Kein Ärger einhandeln - TTIP & co. stoppen", die auf dem Markt beginnt.

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Schaper/Bartl (Linke): Handlungsbedarf bei gesetzlicher Betreuung

Zur Entwicklung der Anzahl der gesetzlichen Betreuungsfälle im Freistaat Sachsen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke Susanne Schaper: "Die Zahl der der bei den Amtsgerichten anhängigen Betreuungsverfahren ist in den letzten Jahren nur leicht rückläufig. Im Jahre 2011 waren es noch 75 509 Verfahren, 2012 waren es 74 460, 2013 noch 73 327 und nunmehr im Jahr 2014 sind es noch 71 833. Die Betreuungen werden in Sachsen durch Familienangehörige, ehrenamtlich Tätige und hauptberuflich tätige Betreuer durchgeführt.

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ASF Leipzig begrüßt ein mögliches Scheitern des Betreuungsgeldes

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Leipzig sieht sich in ihrer ablehnenden Haltung zum Betreuungsgeld durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Der Hamburger Senat hatte ein sogenanntes Normenkontrollverfahren angestrengt, nach dem das Gericht prüfen muss, inwieweit das Gesetz verfassungskonform ist. Standpunkt Hamburgs war, dass dem Bund in diesem Falle die Gesetzgebungskompetenz fehlen würde, da die Kitas in die Länderhoheit fallen.

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Minister Schmidt startet Landeswettbewerb „Ländliches Bauen“ 2015

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute, 15. April 2015, den Sächsischen Landeswettbewerb "Ländliches Bauen" gestartet. Bauherren und Planer sind aufgefordert, mit ihren Projekten aus dem ländlichen Raum teilzunehmen. "Ländliche Baukultur trägt erheblich zur Lebensqualität in unseren sächsischen Dörfern und Kleinstädten bei", so der Minister. "Gerade weil wir im ländlichen Raum mit seiner demografischen und strukturellen Entwicklung vor großen Herausforderungen stehen, kann uns die Qualität ländlichen Bauens nicht gleichgültig sein. Darum wollen wir gute Lösungen zur Belebung und Ergänzung historischer Gebäude sowie zur Gestaltung dörflicher Freianlagen in das Blickfeld der Öffentlichkeit rücken und deren Initiatoren auszeichnen".

Annekatrin Klepsch (Linke). Foto: DiG/trialon
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Annekatrin Klepsch (Linke): Trotz Personalschlüssel-Verbesserung weniger Fachkräfte in Sachsens Kinderkrippen

Zur Abstimmung des Haushaltsbegleitgesetzes zum Doppelhaushalt 2015/2016 im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke Annekatrin Klepsch: "Wenn ab 2017 in Sachsen der Betreuungsschlüssel im Krippenbereich verbessert wird, verschlechtert sich zugleich die fachliche Betreuungssituation. Was zunächst paradox klingt, ist die Konsequenz der im Haushaltsbegleitgesetz vorgesehenen Veränderung des Kita-Gesetzes.

Christian Hartmann (CDU), Foto: CDU Sachsen
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Christian Hartmann (CDU): „Neues deutsch-tschechisches Polizeiabkommen wird Sachsen sicherer machen“

Die Bundesregierung hat heute dem neuen deutsch-tschechischen Polizeiabkommen zugestimmt. Der Vertrag über eine engere Zusammenarbeit der Polizei und des Zolls zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik soll am 28. April 2015 in Prag unterzeichnet werden. Dazu erklärt Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Ich freue mich, dass die Bundesregierung das Thema Grenzkriminalität weiterhin mit höchster Priorität behandelt. Besonders für Sachsen ist die heutige Entscheidung in Berlin eine gute Nachricht.

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Michael Friedrich (Linke): Höhere Taxitarife sind nicht schön, aber notwendig!

Der nächste Kreistag wird wahrscheinlich ziemlich geräuschlos im Schatten der Haushaltsdiskussion die notwendige Tarifanpassung beim Taxiverkehr infolge der Einführung des einheitlichen flächendeckenden Mindestlohnes beschließen. Dabei ist diese neue Verordnung über Beförderungsentgelte mit Taxi im Pflichtfahrgebiet des Landkreises Nordsachsen alles andere als unspektakulär.

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DGB Sachsen zur Pkw-Maut: Keine neuen Barrieren im Grenzraum aufbauen

Der stellvertretende DGB-Vorsitzende von Sachsen, Markus Schlimbach, fordert die Sächsische Staatsregierung auf, die Pkw-Maut in der vorliegenden Form abzulehnen. "Die Pkw-Maut bring massive Nachteile für die Grenzräume. Es kann doch nicht sein, dass die langjährigen Aktivitäten zum Zusammenwachsen des deutsch-polnisch-tschechischen Dreiländerecks durch die Einführung einer Pkw-Maut ad absurdum geführt werden."

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Holger Zastrow (FDP): Zustimmung Sachsens zur „Ausländermaut“ der CSU schadet sächsischen Grenzregionen

Die sächsische FDP hat die heute von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) angekündigte Bundesratszustimmung Sachsens zum Mautgesetz der Bundesregierung scharf kritisiert und der Staatsregierung ein "Handeln gegen die Interessen des eigenen Landes" vorgeworfen. Die Maut schade Grenzregionen wie Sachsen. Deshalb müsse eine Zustimmung an Ausnahmeregelungen gebunden sein. Dazu könnte eine mautfreie Benutzung der Autobahn A17 zählen. FDP-Landeschef Holger Zastrow dazu wörtlich: "Von einem sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister darf man erwarten, dass er sich zuerst für sächsische Interessen stark macht. Schade, dass Martin Dulig das nicht tut. Anders als die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Manu Dreyer (SPD), die Ausnahmeregelungen von der Maut für Grenzregionen fordert, bleibt Dulig ein zahmer Ja-Sager auf Bundesebene.

Petra Zais (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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Petra Zais (Grüne): Schulgeldfreiheit für Altenpflegeausbildung – Vorgehen von CDU und SPD ist dilettantisch und verfassungsrechtlich bedenklich

Die schwarz-rote Koalition plant, Auszubildende an freien Schulen der Altenpflege vom Schulgeld zu befreien. In der Klausurtagung des Haushalts- und Finanzausschusses legte sie dazu entsprechende Änderungsanträge vor. Darin sehen CDU und SPD Zuschüsse an künftige Altenpflegerinnen und -pfleger von bis zu einer Million Euro im Jahr 2015 und vier Millionen Euro für 2016 vor. Die Randnotiz: Die Umsetzung dieses Versprechens aus dem Koalitionsvertrag geht zu Lasten der Mittel, die zur Förderung der Schulen in freier Trägerschaft eingestellt sind.

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Christin Bahnert (Grüne): Hartz-IV – Unabhängige Beratung statt lebensfremder Sanktionen

In Sachsen ist die Zahl der Sanktionen gegen Hart-IV-Empfänger im Jahr 2014 gestiegen. Das berichtet die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Chemnitz. Bundesweit wurden im vergangenen Jahr dagegen weniger Sanktionen verhängt. Dazu erklärt Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: "Wenn bundesweit weniger Sanktionen verhängt werden, müssen wir uns fragen, warum die Zahl in Sachsen steigt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Sachsen häufiger mutwillig gegen bestehende Regeln verstoßen als andere Betroffene.

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IFB-Stiftung sucht ehrenamtliche Helfer in Leipzig

Die IFB-Stiftung (Inklusion durch Förderung und Betreuung e.V.) sucht ehrenamtliche Helfer und Helferinnen in Leipzig für die Betreuung von Infoständen sowie für die Durchführung von Spenden-Aktionen für unsere verschiedenen Leipziger Einrichtungen. Die IFB-Stiftung unterstützt und begleitet Menschen mit Behinderung in allen Lebensphasen. Ohne die vielen Freiwilligen, die ehrenamtlich in unseren Einrichtungen arbeiten, müsste die IFB ihr Angebot deutlich reduzieren. Für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit suchen wir nun helfende Hände.

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