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Thema

Besetzung

Freitag, der 27. August 2021: Besetzung in Stötteritz hält nur wenige Stunden und neue Quarantäne-Regeln für Kitas und Schulen + Video

Erneut hat es im Leipziger Osten eine Besetzung gegeben – diesmal in Stötteritz. Doch bereits nach etwas mehr als drei Stunden holte die Polizei vier Personen aus dem Bahnhofsgebäude heraus. Außerdem: Leipzig präsentiert Zahlen zum Immobilienmarkt und eine Strategie für den Fußverkehr; Sachsen präsentiert neue Quarantäne-Regeln für Kitas und Schulen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 27. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Freitag, der 11. Juni 2021: Besetzung im Osten und neue Freiheiten

Es war wohl mal wieder an der Zeit: Wenige Tage nach der LWB-Pressekonferenz zu den aktuellen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Leipzig hat sich die Zahl der Sozialwohnungen am Freitagnachmittag nochmal erhöht: durch eine Besetzung in Anger-Crottendorf. Außerdem: Ab Montag sind Aufzüge laut Corona-Schutzverordnung wieder erlaubt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Mittwoch, der 2. September 2020: BGH bestätigt lebenslange Haftstrafen für Leipziger „Hells Angels“

Der BGH hat die lebenslangen Haftstrafen gegen vier Mitglieder der „Hells Angels“ bestätigt, die am Tod eines verfeindeten Rockers auf der Eisenbahnstraße beteiligt waren. Gegen weitere Rocker laufen wegen dieses Vorfalls ebenfalls Verfahren. Außerdem: Die Polizei hat das besetzte Haus in der Ludwigstraße geräumt. Nun ist für Donnerstagabend eine Demo geplant. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 2. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Dienstag, der 25. August 2020: Ab September kosten Maskenverstöße 60 Euro

Für alle Leser/-innenDie sächsische Landesregierung reagiert wie angekündigt auf die Verstöße gegen die Maskenpflicht und will entsprechende Personen ab September zur Kasse bitten. Die neue Corona-Schutzverordnung trifft auch Regelungen zu Großveranstaltungen und Sexarbeit. Außerdem: Das sächsische Kultusministerium kritisiert eine Bertelsmann-Studie zu Kitas. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 25. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

KSS unterstützt die Besetzung des Rektorats der Universität Leipzig

Seit gestern gegen 15:30 Uhr besetzen Mitglieder des Bündnisses „Keine #LehrehneZukunft“, bestehend aus Studierenden und Dozierenden der Lehrer/-innenbildung, das Rektorat der Universität Leipzig. Hintergrund ist die Ausgestaltung des Zukunftsvertrages an der Universität. Das Rektorat streicht derzeit Stellen von wissenschaftlichen Mitarbeitenden und setzt dafür vermehrt auf sogenannte „Lehrkräfte für besondere Aufgaben“ (LfbA).

Universitätsleitung äußert sich zur aktuellen Besetzung des Rektorats

Anlässlich der aktuellen Besetzung des Rektoratsgebäudes durch Lehramtsstudierende informierte die Hochschulleitung am Donnerstag (30. Juli 2020) in einem Pressegespräch über die aktuelle Situation und die Hintergründe: Zu den studentischen Protesten, die sich gegen die Ausgestaltung des Zukunftsvertrags im Bereich der Lehrerbildung an der Universität Leipzig richten, nahmen Thomas Hofsäss, Prorektor für Bildung und Internationales und aktuell amtierender Rektor, sowie Thomas Lenk, Prorektor für Entwicklung und Transfer, Stellung.

Lehramtsstudierende besetzen Rektoratsgebäude der Universität Leipzig

Seit Mittwochnachmittag (29.07.20) gegen 16 Uhr hält eine Gruppe von Lehramtsstudierenden das Rektoratsgebäude der Universität Leipzig besetzt. Sie fordern eine Verlängerung aller bestehenden Arbeitsverträge in der Lehrer/-innenbildung an der Universität Leipzig bis September 2021. Die Studierenden hatten in den vergangenen Wochen bereits mehrfach gemeinsam mit den von Stellenkürzungen betroffenen Mitarbeiter/-innen vor dem Rektorat und vor dem Landtag in Dresden demonstriert. Ein Entgegenkommen der Universitätsleitung war bis zuletzt ausgeblieben.

23 U-Haft-Anhörungen für Ende Gelände Aktivist*innen in Cottbus

Nach den Baggerblockaden von Ende Gelände gestern in der Lausitz und im Leipziger Land sitzen 23 Aktivist*innen immer noch in Cottbus in Gewahrsam. Ihnen wird Hausfriedensbruch vorgeworfen. Grundlegende Rechte wie Telefonate werden ihnen vorenthalten. Seit 14h werden die Aktivist*innen einzeln vor Gericht geführt, um zu untersuchen, ob Untersuchungshaft verhängt wird. Unterstützer*innen von Ende Gelände sind in Cottbus vor Ort.

Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch: Polizei durchsucht leeres „Black Triangle“

Ein selbstverwalteter Freiraum für Wohnen, Kultur und Politik – davon träumten Aktivisten im Leipziger Süden mehr als zweieinhalb Jahre. Doch die Situation rund um das „Black Triangle“ war von Anfang an kompliziert, da die Deutsche Bahn die Besetzer nicht dulden wollte. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Hausfriedensbruchs. Die Polizei hat das Grundstück an der Arno-Nitzsche-Straße nun durchsucht, aber keine Personen angetroffen. Am Mittwochabend, 16. Januar, soll als Reaktion auf den Einsatz eine Demonstration in Connewitz stattfinden.

Interview mit dem Black Triangle: „Die Instandbesetzung ist weit vorangeschritten“

Anfang Juni möchte das „Black Triangle“ seinen Geburtstag feiern. Dann sind zwei Jahre vergangen, seit einige Aktivisten das Grundstück der Deutschen Bahn in der Arno-Nitzsche-Straße besetzt haben. Im Moment sind die Pläne der Bahn immer noch unklar. Es gab bislang weder konkrete Gespräche mit den Besetzern noch eine Räumung durch die Polizei.

Kampf um Afrin erreicht Leipziger SPD-Zentrale

Nach mehreren Demonstrationen und Anschlägen von Unbekannten auf Gebäude gab es heute eine öffentliche Solidaritätsaktion für die Kurden in der syrischen Stadt Afrin: Etwa 50 Personen haben am Donnerstagnachmittag für gut zwei Stunden die SPD-Zentrale in Leipzig besetzt. Sie zeigten Transparente und sprachen unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten Holger Mann. Die SPD weigerte sich, eine von der Gruppe vorbereitete Mitteilung zu verschicken. Demnächst soll möglicherweise eine Diskussionsveranstaltung folgen.

Deutsche Bahn kann besetztes „Black Triangle“ vorerst nicht räumen lassen

Die Besetzung eines 10.000 Quadratmeter großen Grundstücks in der Arno-Nitzsche-Straße gerät für die Deutsche Bahn zur Geduldsprobe. Der Bundesgerichtshof hat eine Rechtsbeschwerde des Unternehmens zurückgewiesen. Zuvor hatten sich bereits Amts- und Landgericht geweigert, das „Black Triangle“ räumen zu lassen, da die in der einstweiligen Verfügung genannten Besetzer nicht zweifelsfrei zu identifizieren seien. Das weitere Vorgehen lässt die Bahn offen.

Bewohner des Black Triangle befürchten baldige Räumung

Während die Stadt weiter rasant wächst, verfällt seit mehreren Jahrzehnten ein riesiges Gebäude auf einem etwa 10.000 Quadratmeter großen Grundstück im Besitz der Deutschen Bahn. Vor etwa einem Jahr haben mehrere junge Menschen das „Black Triangle“ besetzt. Dieses hat sich seitdem als illegaler Kunst- und Veranstaltungsraum im Leipziger Süden etabliert. Doch nun befürchten die derzeitigen Bewohner und ihre Besucher die baldige Räumung.

Deutsche Bahn fordert Besetzer in der Arno-Nitzsche-Straße erneut zur Räumung auf

Die Deutsche Bahn möchte mit den Besetzern des Grundstücks in der Arno-Nitzsche-Straße nicht verhandeln. Dies hat das Unternehmen dem Künstlerkollektiv in einer E-Mail mitgeteilt. Stattdessen forderte die Bahn erneut zur freiwilligen Räumung auf. Presseanfragen zur aktuellen Situation bleiben weitgehend unbeantwortet. Wie es nun weitergehen soll, ist unklar.

Besetzer des „Black Triangle“ besuchen die Geschäftsstelle der Deutschen Bahn

Am Freitagmittag haben etwa 15 bis 20 Besetzer und Sympathisanten des „Black Triangle“ in der Arno-Nitzsche-Straße der Regionalgeschäftsstelle der Deutschen Bahn einen Besuch abgestattet. Sie werben für eine Fortführung des Dialogs. Dieser sei zuletzt komplett abgebrochen. Eine öffentliche Stellungnahme der Bahn lässt ebenfalls weiter auf sich warten.

Eine marode Brache der Deutschen Bahn erwacht zu neuem Leben

Am späten Sonntagabend hätten die Besetzer das Areal in der Arno-Nitzsche-Straße eigentlich verlassen sollen. So forderte es die Deutsche Bahn. Doch diese Frist ist verstrichen. Nun ist unklar, wie es im Leipziger Süden weitergeht. Ein selbsternanntes Kulturkollektiv möchte die über Jahrzehnte verfallene Brache zu neuem Leben erwecken.

Hausbesetzung in der Platostraße beendet

Die illegale Besetzung der ehemaligen städtischen Führersteinstelle in der Platostraße ist beendet. Die Besetzer der Initiative „Social Center for all“ haben das Gebäude am Montagvormittag verlassen. Oberbürgermeister Burkhard Jung schlug nach einem anschließenden gemeinsamen Gespräch vor, die Initiative, die sich jetzt als Verein organisiert hat, bei der Suche nach einem geeigneten Raum in der Stadt zu unterstützen.

Social Center Leipzig – Der zweite Tag: Plena, Workshops und Entrümpelung drinnen

Am zweiten Tag der geduldeten Besetzung eines Gebäudes in der Platostraße veranstalteten die „Social Center“-Aktivisten zwei Workshops, luden Geflüchtete zum gemeinsamen Essen ein und setzten die Aufräumarbeiten fort. SPD und Grüne kritisierten das Geschehen mit deutlichen Worten. Am Montag sollen die Besetzer das Gebäude gemäß Vereinbarung verlassen. Zudem steht ein Gespräch mit Oberbürgermeister Burkhard Jung auf dem Programm.

SPD Leipzig: Hausbesetzungen können nicht toleriert werden

Die Leipziger SPD-Ratsfraktion lehnt die Besetzung des Hauses in der Platostraße für ein „Social Center“ ab. Fraktionschef Axel Dyck dazu: „Hausbesetzungen sind eine Straftat, die weder toleriert noch akzeptiert werden können. Auch im Falle der Initiative ,Social Center Leipzig‘ heiligt der vermeintliche Zweck hier keinesfalls die Mittel. Wir hoffen, dass das Gebäude zügig, friedlich und ohne die Anwendung von Zwang wieder verlassen wird.“

Grüne unterstützen Besetzung der Platostraße nicht – das ist der falsche Weg!

Die Besetzung der Platostraße durch die Initiative Social Center Leipzig diskreditiert aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen alles, was der Stadtrat demokratisch zu Unterstützung von Geflüchteten auf den Weg gebracht hat.

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