Förderprogramme

Blick auf ungenutzte Bahnsteige im Leipziger Hauptbahnhof.
·Wirtschaft·Mobilität

ADFC Leipzig will es jetzt wissen: Was wird aus dem geplanten Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof?

Die Bundesregierung will offenbar ein erst im letzten Jahr gestartetes Förderprogramm für Fahrradparkhäuser einstellen. Vier geplante Projekte in Chemnitz, Dresden und Leipzig stehen deshalb auf der Kippe, befürchtet der ADFC. Darunter eben auch das nun schon seit Jahren diskutierte Fahrradparkhaus im Leipziger Hauptbahnhof. Aus einer Vorlage des Finanzministeriums zur sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages […]

Luftaufnahme St. Georg.
·Leben·Gesundheit

Staatsminister Schmidt im St. Georg: 13,3 Millionen Euro für die Sanierung von Haus 6

Am Mittwoch, 9. August, hat der sächsische Staatsminister Thomas Schmidt das Klinikum St. Georg in Leipzig besucht und einen Fördermittelbescheid an die Geschäftsführung übergeben. Insgesamt 13,3 Millionen Euro bekommt die Klinik, um ihr 110 Jahre altes denkmalgeschütztes Haus 6 umfassend baulich zu sanieren und auszustatten. Auf diese Weise entsteht ein hochmoderner Ausbildungskomplex für verschiedene Pflege-, […]

Sind Sparkassen wirklich Spielball der Tagespolitik? Foto: Ralf Julke
·Politik·Kassensturz

Eine neue Rechnerei aus dem IWH Halle zu Sparkassen-Kredtiten gibt doch sehr zu denken

Tun sie es oder tun sie es nicht? Das ist die große Frage, nachdem das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Donnerstag, 26. November, ihre Meldung veröffentlicht hat: "Sparkassen vergeben in Wahljahren mehr Kredite". Und die Vermutung der Rechenexperten aus Halle ist dabei: "Offenbar nutzen Kommunalpolitiker in Wahljahren ihren Einfluss auf die Kreditvergabe der Sparkassen aus." Ein heftiger Verdacht.

Ronald Pohle (MdL, CDU). Foto: CDU Leipzig-Ost
·Politik·Kassensturz

Was steckt denn nun wirklich im 800-Millionen-Euro Investitionspaket für Sachsens Kommunen?

Am 29. Oktober verkündete die Sächsische Landesregierung ihr 800-Millionen-Euro-Investitionsprogramm "Brücken in die Zukunft". Am 4. November stimmte der Sächsische Städte- und Gemeindetag zu. Seither wird heftig diskutiert. Zeitungen titeln "Geldsegen", als wenn da nun auf einmal Manna vom Himmel käme, Bürgermeister kritisieren, weil's doch irgendwie zu wenig ist. Nun rüffelt CDU-Landtagsabgeordneter Ronald Pohle OBM Burkhard Jung.

Der Länderfinanzausgleich ist jetzt bis 2030 gesichert. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Was hat Sachsen mit 17 Milliarden Euro GRW-Förderung eigentlich finanziert?

Sachsen hat von 1991 bis 2014 mehr als 17 Milliarden Euro an Fördermitteln vom Bund für die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaft (GRW) erhalten. Damit ging jeder vierte Euro aus diesem Fördertopf nach Sachsen. Das ist eine Menge Geld, von dem die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Franziska Schubert, doch gern wissen wollte, wie viele Arbeitsplätze dadurch entstanden.

Radfahrer am Johannisplatz. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Warum reicht Sachsens Staatsregierung die EFRE-Mittel für kommunale Radwege nicht einfach aus?

Da gibt es Kommunen in Sachsen, die springen schon vor Freude an die Decke, wenn sie Investitionen mit 40, 50, 60 Prozent gefördert bekommen. Leipzig zum Beispiel, Großstadt am Westrand des Freistaats mit einem enormen Nachholbedarf beim Bau von Radwegen. Dafür gäbe es eigentlich 75 Prozent Förderung von der EU. Aber Sachsens Verkehrsminister hat anders entschieden. Zum Entsetzen der Grünen.

Plakatwerbung für das Förderprogramm 2014 im Leipziger Stadtraum. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Leipzig

Leipzig will sein Förderprogramm für Kleinunternehmen auch über 2016 hinaus fortsetzen

Kritisiert hat die Leipziger Internet Zeitung das 2013 aufgelegte "Förderprogramm für Wachstum und Kompetenz im Leipziger Mittelstand" (Mittelstandsförderprogramm) schon heftig: wegen des Namens, wegen der geringen Summen, wegen der Werbung. Aber es scheint trotzdem ein Erfolg zu sein. Vor allem aus einem Grund: Andere sinnvolle Förderprogramme gibt es für die Gruppe der Kleinunternehmer nicht.

Wolf-Dietrich Rost. Foto: CDU Sachsen
·Politik·Leipzig

Leipzig hat bis Dezember 2014 erst zwei Drittel der Kita-Fördermittel abgerufen – und baut trotzdem

Schon im alten Leipziger Stadtrat, als er den Spagat versuchte zwischen seiner Rolle als gewählter Stadtrat und gleichzeitiger Landtagsabgeordneter, brillierte der CDU-Mann Wolf-Dietrich Rost immer wieder mit Querschüssen gegen die Stadt Leipzig. Seit 2014 ist er nun zwar nur noch Landtagsabgeordneter, lässt aber auch die neueste Gelegenheit zum Foul-Spiel nicht aus: "Der Leipziger Landtagsabgeordnete Wolf-Dietrich Rost kritisiert Stadt Leipzig", ließ er am Dienstag vermelden.

Melder zu Förderprogramme

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up