Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Finanzierung des ZVNL: Schwarze Wolken überm künftigen S-Bahn-Netz

Ralf Julke
City-Tunnel-Station Bayrischer Bahnhof im Bau.
City-Tunnel-Station Bayrischer Bahnhof im Bau.
Foto: Matthias Weidemann
Im November, mitten in der Debatte um den Doppelhaushalt 2013/2014, kochte noch einmal die Diskussion um die Finanzierung des Zweckverbands Nahverkehr Leipzig (ZVNL) auf. Noch ist nicht klar, wie sich die Kürzungen beim ZVNL künftig auf die Bundeszuweisungen der Regionalisierungsmittel für Sachsen auswirken. Die SPD-Abgeordnete Petra Köpping sieht auch die EU-Mittel für den City-Tunnel nicht gesichert. Von Anja Jonas (FDP) gab es ein heftiges Dementi. Und Dietmar Pellmann schrieb wieder eine Kleine Anfrage.


In seinem Alter lässt man sich nicht mehr so leicht aus der Ruhe bringen. Nach all den Jahren im Sächsischen Landtag - seit 1999 sitzt er für die PDS, heute Die Linke im sächsischen Parlament - weiß er, dass es am Ende immer um Zahlen geht. Politik wird in Deutschland immer mit Geld gemacht. Und der so gern beschworene Staat ist auch eine große Geld-Umverteil-Maschine. Nicht nur in die Richtung der Armen und Bedürftigen, jenes Feld, das die große Steuersparer der Nation gern als "soziale Hängematte" verunglimpfen.

In klugen Regierungen wird das Geld auch klug für Zukunftsinvestitionen eingesetzt. Man kann mit dem richtigen Geldeinsatz an der richtigen Stelle langfristig positive Prozesse initiieren. Oder auch das Gegenteil tun, wenn man nachhaltigen Investitionen die Gelder entzieht.

Man kann darüber diskutieren, welche Investitionen wichtig und richtig sind für ein Bundesland wie Sachsen - an welcher Stelle die Gelder den höchsten Effekt, die höchste Umwegrendite bringen. Dazu braucht man einen Plan. Dazu braucht man Zahlen zu diesen Effekten. Wenn man sie freilich ignoriert, schickt man ein Land mittelfristig aufs Abstellgleis.

Womit man beim Thema wäre: Anja Jonas argumentierte gegenüber Petra Köpping: "Der ZVNL hat in diesem Jahr rund 100 Millionen Euro Zuschüsse vom Freistaat bekommen. Für die Jahre 2013 und 2014 sind insgesamt rund 13 Millionen Euro mehr eingeplant. Damit steigen die Mittel entgegen der Behauptung von Frau Köpping. Zudem ist prognostiziert, dass ab 2015 rund 122 Millionen Euro pro Jahr für den ZVNL zur Verfügung stehen. Das sieht der vorliegende Entwurf einer neuen Finanzierungsverordnung vor."

Nun ist ein Nahverkehrsverband kein Schützenverein, der von Schützenfest zu Schützenfest lebt. Er hat die Aufgabe, den schienengebundenen Nahverkehr in seiner Region zu sichern. Dafür sind die Regionalisierungsmittel da. Doch Züge und Fahrtakte bestellt man nicht vier Wochen vorm Schützenfest. Die werden auf Jahre hinaus vertraglich gebunden. Denn alle Partner brauchen dabei finanzielle Planbarkeit. Es muss ein Fuhrpark angeschafft werden, der die Strecken bedient. Der Betreibervertrag für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz, das mit der Betriebsaufnahme im City-Tunnel am 14. Dezember 2013 in Betrieb gehen soll, ist nicht nur auf 12 Jahre angelegt, sondern umfasst auch 9 Millionen Zugkilometer. Das ist im Februar 2011 vertraglich so vereinbart worden.

City-Tunnel-Station Bayrischer Bahnhof im Bau.
City-Tunnel-Station Bayrischer Bahnhof im Bau.
Foto: Matthias Weidemann

Normalerweise müssten auch Wirtschaftsminister wissen, was ein Vertrag ist. Und dass für den Fall, dass eine der Seiten ihre Bedingungen nicht erfüllt, Pönalen vereinbart sind. So konnte es der ZNVL 2011 erleben, als das sächsische Verkehrsministerium ihm die zustehenden Regionalisierungsmittel (wie allen Zweckverbänden im Land) ohne jegliche Not kürzte und er zum Abbestellen von Linien (S-Bahn Linie 1 nach Grünau) oder einzelner Verbindungen gezwungen war. Damit wollte der ZVNL eigentlich die gestrichenen 9,5 Millionen Euro wieder einsparen.

Aber daraus wurde nichts. Die Bahn, die sich auf die geltenden Vereinbarungen verließ, erhöhte im Gegenzug ihre Stationsgebühren, um die Verluste wieder auszugleichen.

Ob das S-Bahn-Netz ab Dezember 2013 überhaupt in der geplanten Dichte betrieben werden kann, steht noch in den Sternen. Denn geplant und ausgeschrieben wurde es für ein Finanzvolumen von 124 Millionen Euro ab dem ersten Jahr.

In den Jahren 2005 bis 2009 wuchs das Finanzvolumen, das der ZVNL aus den Regionalisierungsmitteln zugewiesen bekam, langsam und verlässlich. Das hatte alles noch der seinerzeitige Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD) zu verantworten. Auch die Inflation war eingepreist.

Von 104 Millionen Euro im Jahr 2005 stieg die Summe, mit der der ZVNL arbeiten konnte, über 105,4 Millionen in den Jahren 2006 bis 2008, 2009 waren dann 107 Millionen vereinbart, 2010 dann 109 Millionen.

Im Doppelhaushalt 2011/2012 setzte Verkehrsminister Sven Morlok (FDP), der jetzt Dietmar Pellmann antworten musste, die Schere an: Er strich die Summe auf knapp 100 Millionen Euro zusammen. Mit den oben beschriebenen Folgen.

Anja Jonas beschwört zwar die 13 Millionen Euro mehr.


Aber die Wahrheit ist: Damit kommt der ZVNL lediglich wieder auf das Niveau von vor 2011 - mit einem leichten Inflationszuschlag. Für 2013 stehen nun 111,6 Millionen im Haushalt des Verkehrsministeriums. Das könnte vielleicht noch klappen. Aber 2014 wird es auf jeden Fall schwierig. Da stehen jetzt 112,3 Millionen im Plan.

Aber das ist genau das Jahr, in dem das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz eigentlich voll in Betrieb sein soll. Sofern der City-Tunnel tatsächlich am 14. Dezember 2013 in Betrieb geht. Sven Morlok schreibt dem neugierigen Linke-Abgeordneten tatsächlich: "Damit erhält der ZVNL für das erste Jahr nach Inbetriebnahme des CTL (2014) ca. 12,43 Millionen Euro mehr im Vergleich zu 2012."

Das kann nicht reichen. Denn vertraglich gebunden ist das neue S-Bahn-Netz fürs erste Jahr mit einem Volumen von 124 Millionen Euro.

Wenn da ein paar Leute nicht ganz schnell die Kurve kriegen, wird es 2014 im regionalen Zugverkehr rund um Leipzig richtig haarig.

Die Antwort von Verkehrsminister Sven Morlok auf Dietmar Pellmanns Nachfrage: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10500&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=2



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Steigende Mieten in Leipzig: Linksfraktion beantragt eine wohnungspolitische Stunde

Der Eigentums-Wohnungsbau in Leipzig - wie hier in der Lassallestraße - boomt.
Am Mittwoch, 16. April, taucht er erstmals auf der Tagesordnung der Ratsversammlung auf: der Antrag Nr. V/A 536/14 der Linksfraktion, der dann zur Beratung im Mai ansteht: "Durchführung einer wohnungspolitischen Stunde". Ein Antrag, der Stadträtin Naomi Pia-Witte besonders am Herzen liegt. "Wir brauchen dringend ein wohnungspolitisches Konzept in der Stadt", sagt sie. Die üppigen Zeiten sind vorbei. mehr…

Stadtbad-Verkauf: Linksfraktion will der Vorlage der Stadtverwaltung nicht zustimmen

Stadtbad Leipzig.
Es steht am Mittwoch, 16. April, mit auf der Tagesordnung unter Punkt 23.2 im nichtöffentlichen Teil: Der Stadtrat soll jetzt doch noch über den Verkauf des Stadtbades beschließen. Das Leipziger Liegenschaftsamt hatte das 100-jährige Baudenkmal zwar schon zur EXPO im September wieder öffentlich angeboten. Aber durch einen neuerlichen Stadtratsbeschluss war das nicht gedeckt. mehr…

Trainingsphase für den Stadthafen: Stadthafen Leipzig GmbH startet am Freitag den Betrieb

Paddelstart für die Stadthafen Leipzig GmbH.
Noch ist es Zukunftsmusik. Auch der Stadtrat hat es noch nicht beschlossen. Aber für 2017 hat es Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) im Plan. Dann soll der Leipziger Stadthafen gebaut werden. "Herzstück des Neuseenlandes", wie er so gern sagt. Nach Kalkulationen von 2008 rund 3,9 Millionen Euro teurer. Und damit sich die Leipziger an den Standort schon einmal gewöhnen, wird am Freitag, 18. April, eine kleine Container-Stadt eröffnet. mehr…

Jusos Leipzg kritisieren Pläne für Doppelhaushalt in Leipzig: Bonew-Pläne sind ein doppelter Fehler

Frank Franke.
Zum geplanten Grundsatzbeschluss über die Einführung eines Doppelhaushaltes, der am Mittwoch, 16. April, im Leipziger Stadtrat getroffen werden soll, erklärt Frank Franke, Vorsitzender der Jusos Leipzig, der Jugendorganisation der Sozialdemokraten: “Wir Jusos halten die Bonew-Pläne zum Doppelhaushalt für einen doppelten Fehler." mehr…

Einheits- und Freiheitsdenkmal: Grüne halten Linke-Initiative für Populismus - und werben für ihren Antrag im Stadtrat

Grünen-Stadtrat Ingo Sasama im Ratssaal
Zum Start eines Volksbegehrens für einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal durch die Leipziger Linke erklärt der verwaltungs- und demokratiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion Ingo Sasama: „Das jetzt von den Linken initiierte Volksbegehren für einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ist nicht mehr als billigster Wahlkampfpopulismus und der dreiste Versuch der Verdummung der Leipzigerinnen und Leipziger." mehr…

Abwasserhavarie in Gohlis sorgt für Verkehrseinschränkungen: Wasserwerke reparieren am 16. April Abwasserkanal in der Landsberger Straße

Baustelle
Aufgrund eines Defekts an einem Abwasserkanal in Leipzig-Gohlis kommt es ab Mittwoch, 16. April, auf der Landsberger Straße zwischen Viertelsweg und Max-Liebermann-Straße zu Einschränkungen für den Straßenverkehr. Für den Zeitraum der Arbeiten bis voraussichtlich Ende April besteht in diesem Bereich beiderseits Halteverbot, der Verkehr wird an der Baustelle vorbei geleitet. Die KWL sichert die Entsorgung des Abwassers ab. mehr…

Oma Kata-Marka und die Streithähne: Ein furioses Bilderbuch nach einer Geschichte von Jurij Koch

Jurij Koch, Thomas Leibe: Oma Kata-Marka und die Streithähne.
Vielleicht muss man ein bisschen suchen im Kinderbuchregal. Aber die Suche lohnt sich. Es gibt wieder Kinderbücher aus Leipzig. Schon eine ganze Weile. So hat die "Kleine Hexe Toscanella" von Gunter Preuß im Lychatz Verlag ein Zuhause gefunden. Und vor zwei Jahren taten sich erstmals ein beliebter Autor aus der Lausitz und ein begnadeter Illustrator aus Halle zusammen: Jurij Koch und Thomas Leibe. mehr…

Am 24. April in der Volkshochschule: Die Sicherheitslage im Nahen Osten - Analyse und Ausblick

Nach wie vor ist der Nahe Osten ein Krisenpunkt in der Welt. Welchen Einfluss hat die Sicherheitslage in dieser Region für die internationale Politik? Welche Antwort sollte deutsche und europäische Außenpolitik darauf geben? Die Volkshochschule Leipzig lädt am Donnerstag, dem 24. April, 19 bis 20:30 Uhr, zum Gespräch mit Harald Fugger in die Löhrstraße 3-7 ein. Fugger war Kommandeur einer Brigade der SFOR in Bosnien-Herzegowina und der KFOR im Kosovo. mehr…

Mit den LVB in die Osterferien

Pünktlich zum Saisonstart des Freizeitparks Belantis fährt die Buslinie 118 ab Ostersamstag, dem 19. April, wieder zwischen Knautkleeberg und Belantis. Die Fahrzeiten finden Sie unter www.BELANTIS.de und www.lvb.de. In Knautkleeberg besteht Anschluss an die Straßenbahnlinie 3. Der Haustarif der LVB gilt auf der Linie 118. Ab sofort erhalten Kunden auch das Kombiticket, das Belantis MobilTicket, im LVB-Online-Shop unter www.lvb.de/shop. mehr…

Rückblick auf Rathenow vs. 1.FC Lok - Die Heimspiel-TV-Sendung zum Spiel

Auswärtssieg für den 1.FC Lok Leipzig.
Die Fußballer des 1.FC Lok stemmen sich gegen den Abstieg. Am Samstag erkämpften sich die Leipziger beim Tabellenletzten Optik Rathenow einen wichtigen 0:1-Ausswärtssieg. Trotz zahlreicher Chancen in der 1. Halbzeit, gelang es Lok aber nicht, die Führung auszubauen. "Wenn du das zweite Tor nicht machst, zitterst du dich eben zum Sieg.", so Trainer Heiko Scholz. "Wir sind heilfroh, dass wir das über die Spielzeit gebracht haben." mehr…

ELS-Frauen vs. Marzahn 4:1 - Videobericht von ELS-TV

Yvonne Starick beim Freistoß.
Mit einem ungefährdeten 4:1-Erfolg über den BSC Marzahn haben sich die Fußballerinnen von Eintracht Leipzig-Süd ihre Chance auf die Regionalliga-Meisterschaft gewahrt. Trotz deutlicher Feldüberlegenheit mussten die Leipzigerinnen am Sonntag jedoch den völlig überraschenden 0:1-Rückstand hinnehmen. Noch vor der Pause glückte Härling der Ausgleich, bevor zweimal Janouch und Uhlig nach dem Seitenwechsel den Sieg festzurrten. mehr…

Polizeibericht: Kinder beraubt, Fahrradfahrer angegriffen, Zeugen gesucht

Gestern wurden zwei Kinder auf dem Nachhauseweg von Jugendlichen beraubt +++ In Paunsdorf wurde ein Fahrradfahrer angegriffen und beraubt +++ Aus einem Autohaus wurden zwei Gebrauchtwagen gestohlen +++ Zu einem Verkehrsunfall werden Zeugen gesucht. mehr…

Quo Vadis Leipziger Montagsdemonstration? Teil 2 einer längeren Debatte

Mehr (direkte) Demokratie? Ja, warum auch nicht.
Wohin driftet die Gesellschaft? Eine Frage, die sich die Menschen nicht erst im Vorhof zur französischen Revolution gestellt haben. Sie ist bereits diskutiert worden, als die ersten Priester für ihren Tempeldienst den Zehnt forderten. Und sie ist geblieben, eine Daueraufgabe jeder Generation und nachhaltig zu verfolgen. Ob es unabhängige Medien sind, zu denen ich zumindest als Mit-Macher die L-IZ zähle, oder eben eine Demonstration, welche sich seit drei Wochen regelmäßig auf dem Leipziger Augustusplatz einfindet – gesprochen, abgewogen und verändert werden muss. Immer. mehr…

Eine Museumsnacht als Lock-Übung: Halle und Leipzig probieren es am 10. Mai mit „Lockstoff“

Lockstoff.
Fünf mal ist nix passiert, könnte man fast geneigt sein zu singen. Aber passiert ist doch ein bisschen was: Die Leipziger und die Hallenser sind eifrig ins Museum gepilgert zu nachtschlafener Zeit. Was sie am 10. Mai nun wieder tun dürfen: Die Städte Halle und Leipzig laden am 10. Mai zur sechsten gemeinsamen Museumsnacht ein. mehr…

Von 8 auf 10 Millionen: HTWK Leipzig sammelt noch mehr Drittmittel ein als im Vorjahr

Lars Ehlers von der Forschungsgruppe Funktionsoberflächen (Fakultät Architektur und Sozialwissenschaften) mit einem Prüfaufbau.
An der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) wurden 2013 erneut mehr Drittmittel als im Vorjahr eingeworben: Im Vergleich zu 2012, als die HTWK noch 8,4 Millionen Euro einsammelte, wuchs das Drittmittelaufkommen 2013 insgesamt um 2 Millionen Euro auf 10,4 Millionen Euro und liegt damit erstmals über der 10-Millionen-Euro-Marke. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Nachspiel
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Aktuelle Dossiers.
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog