Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Finanzierung des ZVNL: Schwarze Wolken überm künftigen S-Bahn-Netz

Ralf Julke
City-Tunnel-Station Bayrischer Bahnhof im Bau.
City-Tunnel-Station Bayrischer Bahnhof im Bau.
Foto: Matthias Weidemann
Im November, mitten in der Debatte um den Doppelhaushalt 2013/2014, kochte noch einmal die Diskussion um die Finanzierung des Zweckverbands Nahverkehr Leipzig (ZVNL) auf. Noch ist nicht klar, wie sich die Kürzungen beim ZVNL künftig auf die Bundeszuweisungen der Regionalisierungsmittel für Sachsen auswirken. Die SPD-Abgeordnete Petra Köpping sieht auch die EU-Mittel für den City-Tunnel nicht gesichert. Von Anja Jonas (FDP) gab es ein heftiges Dementi. Und Dietmar Pellmann schrieb wieder eine Kleine Anfrage.


In seinem Alter lässt man sich nicht mehr so leicht aus der Ruhe bringen. Nach all den Jahren im Sächsischen Landtag - seit 1999 sitzt er für die PDS, heute Die Linke im sächsischen Parlament - weiß er, dass es am Ende immer um Zahlen geht. Politik wird in Deutschland immer mit Geld gemacht. Und der so gern beschworene Staat ist auch eine große Geld-Umverteil-Maschine. Nicht nur in die Richtung der Armen und Bedürftigen, jenes Feld, das die große Steuersparer der Nation gern als "soziale Hängematte" verunglimpfen.

In klugen Regierungen wird das Geld auch klug für Zukunftsinvestitionen eingesetzt. Man kann mit dem richtigen Geldeinsatz an der richtigen Stelle langfristig positive Prozesse initiieren. Oder auch das Gegenteil tun, wenn man nachhaltigen Investitionen die Gelder entzieht.

Man kann darüber diskutieren, welche Investitionen wichtig und richtig sind für ein Bundesland wie Sachsen - an welcher Stelle die Gelder den höchsten Effekt, die höchste Umwegrendite bringen. Dazu braucht man einen Plan. Dazu braucht man Zahlen zu diesen Effekten. Wenn man sie freilich ignoriert, schickt man ein Land mittelfristig aufs Abstellgleis.

Womit man beim Thema wäre: Anja Jonas argumentierte gegenüber Petra Köpping: "Der ZVNL hat in diesem Jahr rund 100 Millionen Euro Zuschüsse vom Freistaat bekommen. Für die Jahre 2013 und 2014 sind insgesamt rund 13 Millionen Euro mehr eingeplant. Damit steigen die Mittel entgegen der Behauptung von Frau Köpping. Zudem ist prognostiziert, dass ab 2015 rund 122 Millionen Euro pro Jahr für den ZVNL zur Verfügung stehen. Das sieht der vorliegende Entwurf einer neuen Finanzierungsverordnung vor."

Nun ist ein Nahverkehrsverband kein Schützenverein, der von Schützenfest zu Schützenfest lebt. Er hat die Aufgabe, den schienengebundenen Nahverkehr in seiner Region zu sichern. Dafür sind die Regionalisierungsmittel da. Doch Züge und Fahrtakte bestellt man nicht vier Wochen vorm Schützenfest. Die werden auf Jahre hinaus vertraglich gebunden. Denn alle Partner brauchen dabei finanzielle Planbarkeit. Es muss ein Fuhrpark angeschafft werden, der die Strecken bedient. Der Betreibervertrag für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz, das mit der Betriebsaufnahme im City-Tunnel am 14. Dezember 2013 in Betrieb gehen soll, ist nicht nur auf 12 Jahre angelegt, sondern umfasst auch 9 Millionen Zugkilometer. Das ist im Februar 2011 vertraglich so vereinbart worden.

City-Tunnel-Station Bayrischer Bahnhof im Bau.
City-Tunnel-Station Bayrischer Bahnhof im Bau.
Foto: Matthias Weidemann

Normalerweise müssten auch Wirtschaftsminister wissen, was ein Vertrag ist. Und dass für den Fall, dass eine der Seiten ihre Bedingungen nicht erfüllt, Pönalen vereinbart sind. So konnte es der ZNVL 2011 erleben, als das sächsische Verkehrsministerium ihm die zustehenden Regionalisierungsmittel (wie allen Zweckverbänden im Land) ohne jegliche Not kürzte und er zum Abbestellen von Linien (S-Bahn Linie 1 nach Grünau) oder einzelner Verbindungen gezwungen war. Damit wollte der ZVNL eigentlich die gestrichenen 9,5 Millionen Euro wieder einsparen.

Aber daraus wurde nichts. Die Bahn, die sich auf die geltenden Vereinbarungen verließ, erhöhte im Gegenzug ihre Stationsgebühren, um die Verluste wieder auszugleichen.

Ob das S-Bahn-Netz ab Dezember 2013 überhaupt in der geplanten Dichte betrieben werden kann, steht noch in den Sternen. Denn geplant und ausgeschrieben wurde es für ein Finanzvolumen von 124 Millionen Euro ab dem ersten Jahr.

In den Jahren 2005 bis 2009 wuchs das Finanzvolumen, das der ZVNL aus den Regionalisierungsmitteln zugewiesen bekam, langsam und verlässlich. Das hatte alles noch der seinerzeitige Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD) zu verantworten. Auch die Inflation war eingepreist.

Von 104 Millionen Euro im Jahr 2005 stieg die Summe, mit der der ZVNL arbeiten konnte, über 105,4 Millionen in den Jahren 2006 bis 2008, 2009 waren dann 107 Millionen vereinbart, 2010 dann 109 Millionen.

Im Doppelhaushalt 2011/2012 setzte Verkehrsminister Sven Morlok (FDP), der jetzt Dietmar Pellmann antworten musste, die Schere an: Er strich die Summe auf knapp 100 Millionen Euro zusammen. Mit den oben beschriebenen Folgen.

Anja Jonas beschwört zwar die 13 Millionen Euro mehr.

Aber die Wahrheit ist: Damit kommt der ZVNL lediglich wieder auf das Niveau von vor 2011 - mit einem leichten Inflationszuschlag. Für 2013 stehen nun 111,6 Millionen im Haushalt des Verkehrsministeriums. Das könnte vielleicht noch klappen. Aber 2014 wird es auf jeden Fall schwierig. Da stehen jetzt 112,3 Millionen im Plan.

Aber das ist genau das Jahr, in dem das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz eigentlich voll in Betrieb sein soll. Sofern der City-Tunnel tatsächlich am 14. Dezember 2013 in Betrieb geht. Sven Morlok schreibt dem neugierigen Linke-Abgeordneten tatsächlich: "Damit erhält der ZVNL für das erste Jahr nach Inbetriebnahme des CTL (2014) ca. 12,43 Millionen Euro mehr im Vergleich zu 2012."

Das kann nicht reichen. Denn vertraglich gebunden ist das neue S-Bahn-Netz fürs erste Jahr mit einem Volumen von 124 Millionen Euro.

Wenn da ein paar Leute nicht ganz schnell die Kurve kriegen, wird es 2014 im regionalen Zugverkehr rund um Leipzig richtig haarig.

Die Antwort von Verkehrsminister Sven Morlok auf Dietmar Pellmanns Nachfrage: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10500&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=2



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Ein faszinierend nutzloser Mythos der sächsischen Geschichte: Festung Königstein

Reiner Groß: Festung Königstein.
Manchmal überschneiden sich Projekte. In diesem Jahr haben sowohl die Edition Leipzig als auch der Sax Verlag die Festung Königstein als handlichen Wegbegleiter ins Programm genommen. Aber wie das so ist: Wenn zwei dasselbe tun, wird es nicht immer dasselbe, auch wenn die geschichtlichen Daten und Bauwerke und Anekdoten zum großen Teil dieselben sind. Es gibt ja nur einen Königstein. mehr…

Road-Movie "Hin und Weg": Amüsante Radtour zur Sterbehilfe

Hannes' Frau Kiki (Julia Koschitz) fällt Abschied nehmen schwer.
Nach "Und morgen Mittag bin ich tot" widmet sich der deutsche Film mit der Tragikomödie "Hin und Weg" zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit dem Thema Sterbehilfe. Filmemacher Christian Zübert kann dem Sujet heitere Seiten abgewinnen, ohne dessen Ernsthaftigkeit aus den Augen zu verlieren. mehr…

Tragischer Unfall in Gohlis: Bauarbeiter von Baukran erschlagen

Am heutigen Nachmittag kippte aus bislang ungeklärter Ursache ein mobiler Baukran zur Seite. In der Folge wurde ein Bauarbeiter tödlich verletzt. Der Autokran wurde im Rahmen von Bauarbeiten auf einem ehemaligen Kasernengelände eingesetzt und sollte dort bei der Errichtung neuer Wohngebäude behilflich sein. mehr…

RB Leipzig: "Du kannst dich auf unser System nicht einstellen"

Bei RB Leipzig rollt am Freitag wieder der Ball. Sieben Tage nach der blutleeren Nürnberg-Pleite empfängt die RB-Elf den VfL Bochum. Der Tabellenachte gilt als auswärtsstark. Würden in der 2. Liga nur die Auswärtspunkte zählen, stünden Peter Neururers Mannen auf dem dritten Aufstiegsplatz. mehr…

Tanners Interview mit Sebastian Friedrich von TinkerToys: Jeder könnte seine Tasse ja jetzt auch selber machen, dennoch gibt es Töpfer die gefragte handwerkliche Kompetenz haben

Sebastian Friedrich: TinkerToys verwirklicht Kinderträume.
3D-Druck, da klingelt doch gleich etwas im Hirn. Genau – schreiende Medien malten Teufel an Wände, berichteten von selbst gedruckten Kleinkaliberwaffen und Zweitorganen für Oligarchen. In Leipzig machen sich die TinkerToys gerade stark für diese neue Technologie und der alte Zweifler und Grantler Volly Tanner hakte ein. Sebastian Friedrich gab Antworten – und nahm ein bisschen Ängste. Doch lest selber. mehr…

Polizeibericht: Räuber verjagt, Hund biss zu, Schrottdieb gestellt

In einer Spätverkaufsstelle in Gohlis schlug eine entschlossene Verkäuferin zwei Räuber in die Flucht +++ Flinker Einbrecher im Poetenweg – Zeugen gesucht +++ Ein unbekannter Mann trat in der Inselstraße einen Außenspiegel eines abgestellten VW Polo ab und hetzte im Anschluss seinen Hund auf den Fahrzeugnutzer +++ In der Klingenstraße konnte ein Schrottdieb gestellt werden. mehr…

Es muss was Wunderbares sein: Premiere des Singspiels "Im Weißen Rössl" in der Musikalischen Komödie

Im Weißen Rössl.
Am Samstag, 25. Oktober, um 19 Uhr feiert das Singspiel „Im Weißen Rössl“ Premiere in der Musikalischen Komödie. Für die Neuproduktion dieses revueartigen Klassikers zeichnet der Oberspielleiter des Hauses Volker Vogel verantwortlich, der auch in der Rolle des Giesecke auf der Bühne stehen wird. Das Bühnen- und Kostümbild gestaltet Alexander Mudlagck, die musikalische Leitung übernimmt der erste Kapellmeister Tobias Engeli. mehr…

Homophobe Gesänge: RB Leipzig möchte beteiligten Fans Stadionverbot erteilen

Der Gästeblock am Sonntag in Probstheida
Nach den Vorfällen am vergangenen Wochenende wird die Gangart mit den eigenen "Problemfans" härter. RB Leipzig kündigte am Mittwoch während der turnusmäßigen Pressekonferenz vor dem Bochum-Spiel (Freitag/18:30 Uhr) an, hart durchgreifen zu wollen. mehr…

Umfrage der DAK zeigt: Mehrheit der Bundesbürger hat die Nase voll von der Zeitumstellung

Uhr am Neuen Rathaus.
Am letzten Oktoberwochenende ist es wieder soweit: Die Uhren werden am kommenden Sonntagmorgen, dem 26. Oktober, um eine Stunde zurückgestellt. Aber nur noch 27 Prozent der Deutschen halten die Zeitumstellung für sinnvoll. Die große Mehrheit (71 Prozent) spricht sich für eine Abschaffung aus. Das ergab eine bundesweite und repräsentative Umfrage im Auftrag der Krankenkasse DAK-Gesundheit. Überraschend dabei: Knapp 60 Prozent der Umstellungsgegner möchten die Sommerzeit als ganzjährige Zeit. mehr…

Private Garagen auf Grund der Stadt Leipzig: Nutzungsentgelte sollen auf mindestens 240 Euro pro Jahr steigen

Leipziger Garagenlandschaft.
Zahlreiche städtische Grundstücke sind mit Garagen bebaut. Wirklich viel hat die Stadt nicht davon. Seit 1997 liegt das Nutzungsentgelt für die meisten Garagennutzer bei 240 DM, heute also 122,71 Euro. Schon 1997 hatte der Stadtrat auch beschlossen, dass die Ortsüblichkeit des Entgeltes "nach Ablauf einer angemessenen Frist" überprüft werden sollte. Aber das fiel der Stadt erst 2007 wieder ein. Und die Prüfergebnisse liegen auch erst seit Februar 2013 vor. 6 Jahre - Schneckentempo ist nichts dagegen. mehr…

Der 1. Weltkrieg im Leipziger Stadtmuseum: Die Ratlosigkeit ist beabsichtigt

Leipziger Soldaten des 106. Infanterieregiments kurz vor der Abfahrt nach Serbien 1915.
"Gott mit uns?", heißt die Ausstellung, die das Stadtgeschichtliche Museum am Dienstagabend, 21. Oktober, im Böttchergässchen eröffnet hat. "Gott mit uns" stand auf den Koppelschlössern der deutschen Soldaten im Zweiten Weltkrieg, den manche auch als zweiten Teil des einen großen Dreißigjährigen Krieges, der 1914 begann, begreifen. Auch Dr. Volker Rodekamp tendiert ein bisschen zu dieser modernen These. Und lädt zum Nachdenklichwerden ein. mehr…

KarLi, neue Straßenbahnen, Umspannwerk: Verkehrsminister übergab LVB Fördermittelbescheide in Höhe von 14,5 Millionen Euro

Ulf Middelberg, Sven Morlok und Norbert Menke beim "KarLi"-Termin.
Ein Projekt nimmt Gestalt an. Parkbuchten, Fußwege, Haltestellen sind schon erkennbar, Bordsteine gesetzt, Gleise verlegt. Ab dem 17. November fahren die Straßenbahnen in der Karl-Liebknecht-Straße / Peterssteinweg wieder zweigleisig. Und bezahlt wird auch alles. Der Eiertanz um die in Frage gestellten Fördergelder im September war nichts als eine Ente. Am Dienstag, 21. Oktober, kam Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok persönlich auf die Baustelle, um gleich drei Förderzusagen zu überreichen. mehr…

Vattenfall und die sächsische Energiezukunft: Jetzt reist auch SPD-Chef Martin Dulig nach Schweden

Martin Dulig.
Die Grünen waren schon in Stockholm und haben dort mit den jetzt an der Regierung beteiligten schwedischen Grünen über das Thema Vattenfall gesprochen und die Zusicherung mitgebracht, dass von Regierungsseite in Schweden kein Interesse an neuen Tagebauen in Sachsen besteht. Nun verhandelt die sächsische SPD ja beharrlich mit der CDU über die künftige Regierung. Da bekommt sie das Thema Energiepolitik auch auf den Tisch. Anlass für den SPD-Fraktionsvorsitzenden, auch mal nach Schweden zu fahren. mehr…

Leipziger SPD-Juristen laden am 22. Oktober zur Diskussion: 25 Jahre Friedliche Revolution - Recht und Gerechtigkeit zwischen damals und heute

Am Mittwoch, 22. Oktober, lädt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Jurist(-inn)en (ASJ) zu einer Diskussion über die Entwicklung des Rechts nach der Friedlichen Revolution und unterschiedliche Rechtswahrnehmungen in Ost und West. Die Diskussionsrunde beginnt um 19 Uhr im BüroCafe Tiefensee (Zentralstraße 1). Als Referent wird der ehemalige Prorektor der Uni Leipzig Altbischof Prof. Dr. Christoph Kähler in das Thema einführen. mehr…

Bibel und Bild: Wie die Cranachsche Bilderwelt gelesen und entschlüsselt werden kann

Sonja Poppe: Bibel und Bild.
Wer die Lutherstadt Wittenberg besucht, sollte - neben all den Erinnerungsstätten der Reformation - das Cranachhaus nicht verpassen, das heute - dank rührigen Engagements eines Vereins und einer Stiftung - wieder zu besichtigen ist und zeigt, wie der wahrscheinlich wohlhabendste Bürger Wittenbergs einst lebte. Und so nebenbei lernt er auch den Mann kennen, der der Reformation ein Gesicht gegeben hat. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog