Beiträge von Ralf Julke

Windkraftanlagen auf freiem Feld, blauer Himmel.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie die AfD-Fraktion mit einem Windkraft-Antrag ins Leere lief

Na, was denn nun? „Linkes Propagandamedium LIZ“? Oder doch eine Zeitung, die es einfach liebt, Fakten und Vorgänge so objektiv wie möglich zu schildern und einzuordnen? Dass man die LIZ bei der gesichert rechtsextremistischen AfD nicht mag, ist eigentlich folgerichtig. Eine Partei, die derart umfassend mit Falschdarstellungen, Behauptungen, Verschwörungsgeraune operiert, um die gesamte Demokratie, die […]

Beate Ehms.
Leben·Familie & Kinder

Der Stadtrat tagte: Die Schließung der Kita Nordstraße wird nicht rückgängig gemacht + Video

Wohl ein letztes Mal wurde die Kindertagesstätte Nordstraße am 24. September Thema im Stadtrat. Da kam die Petition des Elternbeirats der Kita zum Aufruf, die die sofortige Aufhebung der Schließungsentscheidung zum Inhalt hatte. Im Juni hatte die Stadt nach einem ziemlich deutlichen Gutachten der DEKRA die sofortige Schließung der Kindertagesstätte angeordnet. Bis Juli wurden die […]

Vicki Felthaus.
Bildung·Leipzig bildet

Der Stadtrat tagte: Wie weiter mit der Schillerschule bis zur Sanierung 2035? + Video

Zu den riesigen Finanzproblemen der Stadt Leipzig gehören auch längst die ausbleibenden Fördergelder für Schulsanierungen. Selbst beim Schulneubau hat der Freistaat seine Förderung drastisch zurückgefahren. Aber für Sanierungen der dringend fälligen Schulen – wie der Schillerschule in Gohlis – fehlt das Geld. Verschärft hat sich das Problem für das Schillergymnasium noch dadurch, dass Leipzig den […]

Seit 2024 hat Leipzig eine Satztung zum Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Einwohneranfrage: Wie steht es eigentlich um die Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig?

Vor einem Jahr war es endlich möglich, nachdem der Freistaat endlich die notwendige Grundlage für ein Zweckentfremdungsverbot in Sachsen erlassen hatte, dass auch Leipzig eine Zweckentfremdungsverbotssatzung auflegen konnte. Nach einem Jahr könnte man ja schon mal Bilanz ziehen, dachte sich ein Leipziger und stellte eine entsprechende Einwohneranfrage an die Stadt. Und das Amt für Wohnungsbau […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Spätestens 2030 fliegt Leipzig der Haushalt um die Ohren + Video

Solche Debatten, wie sie am 24. September im Leipziger Stadtrat geführt wurden, werden derzeit in fast allen Städten Deutschlands geführt. Die Haushalte laufen aus dem Ruder, die Ausgaben – insbesondere die Sozialausgaben – steigen ungebremst, während die Gewerbesteuereinnahmen sinken. Am Horizont steigt ein Gespenst auf, das mittlerweile Generationen von Politikern und Wählern immer wieder ignoriert […]

Adnreas Geisler.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Grünau bekommt 2026 einen Horst-Siegel-Platz + Video

Nicht alle Leipziger Stadtplaner schaffen es, dass am Ende ihrer Laufbahn ein Platz in Leipzig an ihr Wirken erinnert. Aber einer hat es jetzt geschafft, nachdem sich der Stadtbezirksbeirat West dafür ins Zeug gelegt hat. Der Leipziger Stadtrat hat in seiner Ratsversammlung am 24. September den Beschluss gefasst, im Juni nächsten Jahres im Rahmen des […]

Andris Nelsons.
Kultur·Musik

Klares Ja in der Ratsversammlung: Andris Nelsons bleibt bis 2032 Gewandhauskapellmeister + Video

Eine nicht ganz unwichtige Entscheidung für das Leipziger Gewandhausorchester stand am 24. September in der Ratsversammlung an: die mögliche Vertragsverlängerung für Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons. Er ist seit Februar 2018 Gewandhauskapellmeister. Sein aktueller Vertrag läuft am 31. Juli 2027 aus. Seit seinem Amtsantritt gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen Gewandhausorchester und Gewandhauskapellmeister sehr erfolgreich, betonte das Kulturdezernat […]

Sylvia Herbst-Weckel.
Politik·Leipzig

Sperre bei Leipzigs Investitionen: Grüne verlangen vom OBM eine richtige Prioritätenliste

Das Investitionsmoratorium von Finanzbürgermeister Torten Bonew hat in mehreren Fraktionen für berechtigten Unmut gesorgt. Denn damit griff er direkt in die Haushaltshoheit des Stadtrates ein, die mit den Sparauflagen des OBM sowieso schon heftig infrage gestellt ist. Aber das Moratorium schaffe noch mehr Unsicherheit, so die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sylvia Herbst-Weckel. Denn welche Projekte […]

Fressen die Ausgaben Leipzig Haushalt einfach auf? Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig in der Finanzklemme: Grüne beantragen Aktuelle Stunde für Mittwoch

So geht es nicht. Mit den Eiertänzen um den Leipziger Haushalt 2025/2026 hat die Stadt etwas erlebt, was es so in den letzten Jahren nicht gegeben hat. Immer neue Einspar-Pakete legte der OBM vor, um den Genehmigungskriterien der Landesdirektion Sachsen zu genügen. Und am 15. September preschte Finanzbürgermeister Torsten Bonew mit einem Moratorium vor, mit […]

Torsten Bonew (Erster Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen) im Leipziger Stadtrat am 19.09.2024
Politik·Leipzig

Leipzigs Haushalt genehmigt: Finanzbürgermeister verhängt sofort wieder eine Haushaltssperre

Am Montag, dem 22. September, erhielt Leipzig zwar endlich – ein halbes Jahr nach Beschluss des Doppelhaushalts 2025/2026 – den Genehmigungsbescheid durch Béla Bélafi, Präsident der Landesdirektion Sachsen. Doch das sorgt überhaupt nicht dafür, dass jetzt Entspannung einkehrt. Im Gegenteil. Am Dienstag, dem 23. September, verhängte Finanzbürgermeister Torsten Bonew sofort wieder eine Haushaltsspere. Und OBM […]

Beschilderung am Burgplatz. Foto: Sabine Eicker
Politik·Brennpunkt

SPD-Anfrage zu Burgplatz: Hier stehen genug Verkehrsschilder, sagt das MTA

Eigentlich haben „Ortsunkundige“ mit dem Auto auf dem Burgplatz nichts zu suchen. Aber dennoch tauchen hier immer wieder Autofahrer auf, die mit ihren waghalsigen Manövern Fußgängerinnen und Radfahrer in Gefahr bringen. „Der Burgplatz im Schatten des Leipziger Neuen Rathauses und sein Umfeld sind oft Schauplatz von gefährlichen Situationen im täglichen Zusammenspiel verschiedener Verkehrsarten“, stellt die […]

Cover des Romans.
Bildung·Bücher

Seemannslied: Ken Keseys letzter Roman endlich auch auf Deutsch zu lesen

Am Ende fragt man sich tatsächlich: Warum hat kein deutscher Verlag diesen letzten Roman von Ken Kesey (1935–2001) über 30 Jahre lang auf Deutsch veröffentlicht? Wollte man nicht? Konnte man nicht? Hat man die Brisanz des Stoffes ignoriert? So, wie man die ganze Zeit die sich aufschaukelnde Klimakrise ignoriert hat? Denn Keseys letzter großer Roman ist […]

Blick auf die Wälder der Sächsischen Schweiz.
Politik·Sachsen

Sachsenforst steigt aus FSC-Zertifizierung aus: BUND und NABU sind entsetzt

„Rund 74.000 Hektar des sächsischen Staatswaldes und damit rund ein Drittel der gesamten Staatswaldfläche sind ab sofort nach dem Deutschen FSC-Standard 3.0 (Forest Stewardship Council) zertifiziert“, meldete das Sächsische Umweltministerium am 1. Oktober 2023. Da war noch ein Grüner Umweltminister in Sachsen. Doch kaum zwei Jahre später ist alles anders und der Staatsbetrieb Sachsenforst schreckt […]

Demonstration auf dem Jahrtausendfeld, Menschenmenge.
Politik·Brennpunkt

Nach Planungsstopp fürs Jahrtausendfeld: Ökolöwe fordert die Schaffung eines Stadtteilparks

Eigentlich brauchte die Leipzig International School (LIS) den Neubau dringend, der eben noch auf dem Jahrtausendfeld geplant war. Doch der Neubau wird wohl nicht kommen. Der Geländeeigentümer Stadtbau AG und die LIS ziehen sich aus dem Planungsprozess zurück. Brechen ihn ab. Versenken ihn im Papierkorb. Überraschend, obwohl es ein intensives Dialogverfahren gab und ein Kompromiss […]

The Woods. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

The Woods: Mit einem Großformat hinein in die Welt der lebendigen Wälder

Die Wälder. Das klingt groß. Das klingt nach Romanen von Ursula K. LeGuin. Das klingt, als wären wir mit ihnen noch reich beschenkt. Doch unsere Wälder leiden. Oft sind sie nur noch der Schatten ihrer selbst. Kein Vergleich mehr mit Zeiten, als Europa tatsächlich noch mit stattlichen, dichten Wäldern bedeckt war. Auch daran erinnert dieses […]

Heizungsventil von oben.
Wirtschaft·Verbraucher

Heizkostenabrechnung für das Jahr 2024: Viele Mieter müssen auf einmal kräftig nachzahlen

Viele Leipzigerinnen und Leipziger fielen in den vergangenen Wochen aus allen Wolken. Waren die Nachzahlungen für ihre Heizkosten im letzten Jahr schon deftig, sorgten die Nachzahlungen bei den Nebenkostenabrechnungen für das Jahr 2024 jetzt für neues Erschrecken: Sie fielen noch höher aus. Für Viele völlig unerwartet. „Vor allem die stark gestiegenen Energiepreise für Heizung und […]

Franziska Riekewald spricht im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Haushaltsrecht des Stadtrates ignoriert: Linksfraktion beantragt die Aufhebung von Bonews Investitionsmoratorium

Was das Leipziger Finanzdezernat am Montag, dem 15. September, als Meldung zu einem „Investitionsmoratorium zur Stabilisierung der Finanzsituation“ herausgegeben hat, war nicht nur in dieser Art einmalig in der Stadtpolitik der letzten Jahre. Es war genauso kryptisch. Und hat postwendend den Ärger der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat auf sich gezogen. Denn bis jetzt gibt es […]

Porträt Michael Kretschmer.
Wirtschaft·Mobilität

IAA 2025: Beim Thema Technologieoffenheit liegt Michael Kretschmer völlig falsch

Es ist, als würde immer wieder dieselbe kaputte Platte aus dem fernen Jahr 1950 gespielt. Rund um die Internationale Automobilausstellung (IAA) maulen wieder diverse deutsche Automanager über das EU-weite Verbrenner-Aus ab 2035, obwohl der Umbau der Technologie hin zur Elektromobilität längst begonnen hat. Und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stimmt öffentlich in den Klagegesang ein […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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