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Am Donnerstag, dem 21. Mai 2020, startet der Kletterpark in Markkleeberg in seine diesjährige Saison. Nachdem bereits vor einer Woche die Verweil- und Adventure-Golf-Anlage ihre Pforten für die Besucher geöffnet hatte, können nun auch die Kletterfreunde aktiv werden.
Heute hörte der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Pflegerische Versorgung in Sachsen verbessern und sichern – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission ,Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen‘ umsetzen“ (Drucksache 7/534).
Die Stiftung Bürger für Leipzig gibt bekannt, dass der für Mittwoch, 20. Mai, geplante Auftakt zum Bürgersingen im Johannapark auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Die geltenden Regelungen gestatten ein Treffen zum Singen mit den gewohnten 200 Teilnehmern nicht. Interessenten informieren sich am besten über die Internetseite der Stiftung, ab wann das Singen tatsächlich stattfinden kann.
Unternehmerreisen, Messebeteiligungen, Delegationsbesuche, Konferenzen, Workshops … Viele Instrumente, die die Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) seit 1991 für sächsische Unternehmen anbietet, sind seit gut zwei Monaten krisenbedingt nicht durchführbar. Die Corona-Pandemie hat auch bei der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft zu umfangreichen Veränderungen geführt.
Auf der heutigen Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister setzt sich Sachsen für eine weitere Digitalisierung des Justizvollzugs ein. Angesichts der Coronakrise hat sich gezeigt, dass die flächendeckende Bereitstellung von Videodolmetschertechnik und überwachter Videotelefonie für Gefangene kurzfristig realisierbar ist.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (18. Mai 2020) in Zinnwald-Georgenfeld (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) die erste Bodenstation des Satellitenpositionierungsdienstes „SAPOS“ in Betrieb genommen. Der Satellitenpositionierungsdienst des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) bietet kostenfrei Zugang zu den amtlichen Koordinaten an – in einem hochpräzisen Echtzeitdienst bis auf einen Zentimeter genau. Bodenstationen liefern noch genauere Daten als die bisher vom GeoSN verwendeten Stationen auf Dächern.
Baumscheiben in blühende Beete zu verwandeln, dazu laden die Ökolöwen alle Leipziger und Leipzigerinnen ein. Eine Baumscheibe, das ist der eingefasste, knapp drei Quadratmeter große Bereich rund um den Straßenbaum.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen Mails, die an Arbeitgeber verschickt werden. In den Mails sind vermeintliche Stellenangebote aus der Jobbörse der BA enthalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben.
Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig hat mit Beschlüssen vom 15. Mai 2020 - 3 L 245/20 - und 3 L 247/20 - zwei Anträgen von Grundschulkindern, vertreten durch ihre Eltern, entsprochen. Diese hatten sich gegen die Regelungen der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen in Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Mai 2020, Az.: 15-5422/4 gewendet.
Am frühen Sonntagmorgen, gegen 03:15 Uhr, konnten drei Graffiti-Sprayer am Bahnhof Liebertwolkwitz mit Hilfe eines Bundespolizeihubschraubers gestellt werden. Der Hubschrauber war zur Überwachung der Bahnanlagen eingesetzt, als er in den frühen Morgenstunden drei Personen am Bahnhof Liebertwolkwitz erkannte, die sich fluchtartig entfernten.
Am Sonntagnachmittag verletzte ein 34-jähriger Deutscher einen Sicherheitsmitarbeiter im Hauptbahnhof Leipzig mit einem Fahrradschloss am Kopf. Der Geschädigte musste ärztlich behandelt werden. Der Angreifer sitzt in Untersuchungshaft.
Studenten, die ihr Praktisches Jahr (PJ) am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) absolvieren, erhalten ab dem 1. Mai eine Aufwandsentschädigung. Die Studierenden bekommen dazu im ersten Tertial 400 Euro, in jedem folgenden 600 Euro. Jährlich absolvieren mehr als 140 Studierende das Praktische Jahr am UKL.
Es war eine Demonstration, bei der wenige Worte gesprochen wurden: 13 Yoga-Lehrende und Yoga-Übende aus dem Verein Leipziger Yoga Netzwerk fanden sich am Sonntag, den 17. Mai 2020, mittags auf dem Leipziger Marktplatz zusammen, um für die Praxis und Weisheit des alten indischen Übungssystems in der Corona-Krise einzustehen.
Am morgigen Dienstag, den 19. Mai 2020 um 20:00 Uhr, wird der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, gemeinsam mit dem Schriftsteller Robert Misik und der SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe, im „Nachdenken über…“-Livestream über „Soziale Politik und falsche Freunde“ diskutierten.
Anlässlich des heute gestarteten eingeschränkten Regelbetriebs an Kitas und Grundschulen besuchte Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, die ‚Kita um die Welt‘ in Leipzig-Grünau.
Ab dem 20. Mai öffnet die Kunsthalle der Sparkasse Leipzig wieder ihre Türen. Nach der achtwöchigen Schließzeit aufgrund der Corona-Pandemie, freut sich das Team der Kunsthalle, die Besucherinnen und Besucher zur aktuellen Ausstellung „Im Gehäuse – Atelierdarstellungen Leipziger Künstler/-Innen“ wieder begrüßen zu können. Der Rundgang durch die Schau ist unter Einhaltung von Abstands- und Hygienemaßnahmen möglich.
Die Corona-Krise soll das Elterngeld nicht verringern. Das hat nun auch der Bundesrat beschlossen. Dies ist nur eine von zahlreichen Maßnahmen, mit denen Bund und Länder Familien in Krisen-Zeiten unterstützen wollen. Eine Übersicht über den „Corona-Schutzschild“ für Familien.
Eine dominante Körperhaltung könnte Kindern dabei helfen, sich in der Schule selbstsicherer zu fühlen. Das zeigt eine neue Studie von Psychologinnen und Psychologen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der Universität Bamberg. Die Studie erschien kürzlich im Fachjournal „School Psychology International“ und gibt erste Hinweise darauf, wie sich Schülerinnen und Schüler mit einfachen Übungen in der Schule besser fühlen könnten.
Die Linksfraktion warnt davor, in der Corona-Krise die Belange des Datenschutzes zu vernachlässigen, und beantragt Maßnahmen, um sensible Daten in der Pandemie zu schützen (Drucksache 7/2154). Dazu erklären die für Datenschutz sowie für Innenpolitik zuständigen Abgeordneten der Linksfraktion, Antje Feiks und Kerstin Köditz: „Die Überlegungen zu einer Corona-App oder einem Immunitätsausweis sind nur die Spitze des Eisbergs. Datenschutzrechtlich problematisch wird es schon, wenn Eltern ihrer Kita melden müssen, welchen Gesundheitszustand die Angehörigen ihres Haushaltes haben.“
Die Landesregierung Sachsen hat mit Wirkung ab Montag 18. Mai weitere Lockerungen der Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie beschlossen. Grundschulen und Kitas können ab heute mit einem eingeschränkten Lehr- und Betreuungsangebot wieder den Betrieb aufnehmen. Zudem sind touristische Ausflüge wenn auch unter Einhaltung von Vorgaben wieder für Familien und kleinere Gruppen möglich. Aufgrund dieser Lockerungen rechnet die Mitteldeutsche Regiobahn (MRB) auf die Rückkehr weiterer Fahrgäste.
In der Nacht brannte in Lindenthal eine leerstehende Gartenlaube+++Am Wochenende betrat ein Unbekannter den Innenhof und hebelte eine Tür zu einem unbewohnten Mehrfamilienhaus auf+++Heute Morgen ereignete sich auf der B6 ein Verkehrsunfall mit drei verletzten Personen+++Am vergangenen Donnerstag meldete ein Mitarbeiter einer Eventagentur der Polizei, dass vermutlich bereits seit mehreren Wochen immer wieder Licht-, Bild- und Videotechnik aus dem Lager der Firma verschwanden.
Bundestag und Bundesrat haben am 15.05.2020, das Sozialschutzpaket II beraten und verabschiedet und damit auch die Verlängerung des Arbeitslosengeldes beschlossen. Das Gesetz wird in der kommenden Woche im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Am Montag, 18. Mai um 20 Uhr lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-Ausgabe ihres Veranstaltungsformats „Bericht aus Berlin“ ein. Zahlreiche neue Maßnahmen und Hilfsprogramme wurden in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages verabschiedet, um die Menschen in Deutschland vor den Auswirkungen der Corona-Krise zu schützen und die daraus resultierenden sozioökonomischen Folgen abzufedern.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Montag, den 16. Mai ab 18 Uhr zur Kundgebung unter dem Motto „Kritisch bleiben. Abstand halten. Klima schützen.“ auf den Nikolaikirchhof auf.
Zu einem Gefahrgutunfall in der Poststelle einer Firma mussten Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei ausrücken+++Heute Nacht wurden Feuerwehr und Polizei von einem Anwohner zu einem Brand in die Zinnaer Straße gerufen+++Ein Unbekannter beschädigte den Enforcement Trailer („Superblitzer“-Anhänger) der Stadt Leipzig mit dem Graffito+++Ein Anwohner bemerkte nachts brennende Mülltonnen auf dem Hinterhof des Mehrfamilienhauses und setzte den Notruf ab.
Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin für Bildungspolitik der Linksfraktion, erklärt zur Öffnung der Schulen: „Die Gerichtsentscheidung, wonach es Eltern freigestellt bleibt, ihre Kinder in die Grundschule zu schicken oder sie zu Hause zu unterrichten, war absehbar und kann zur Entspannung der Situation beitragen. Allerdings gilt das nur für Eltern, die weiterhin die Möglichkeit haben, ihre Kinder zu Hause zu unterrichten.“
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und medienpolitischer Sprecher, am Sonntag zur bevorstehenden Landtags-Anhörung zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland: „Die wichtige Rolle unseres dualen Rundfunksystems zeigt sich aktuell in der Corona-Krise noch deutlicher als zuvor.“
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert klare Regelungen für den Schutz der Beschäftigten, der Kinder und deren Eltern. Aus Sicht der Gewerkschaft kommt die vollständige Öffnung der Einrichtungen in Sachsen viel zu schnell.
Den heute vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgestellten Rettungsschirm des Bundes für die Kommunen begrüßt Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann nur teilweise. „Dass sich der Bund an den zum Teil enormen Steuerausfällen der Kommunen beteiligt, zeigt, dass wir im engen Schulterschluss durch die Corona-Krise kommen wollen. Sachsen hat hier schon vorgelegt mit einem 750 Millionen-Rettungsschirm und der Zusage, die Hälfte der Steuerausfälle der Kommunen zu tragen“, so Vorjohann. Dass der Bund jetzt die Hälfte der Ausfälle der Gewerbesteuerausfälle übernehmen will, verteile die Lasten auf mehrere Schultern.
Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig, wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt. Das heißt, die Schulpflicht besteht weiter. Neu ist aber, dass ab Montag hier die Eltern selbst entscheiden können, ob ihre Kinder in der Schule oder Zuhause lernen. Die Eltern werden gebeten per Post oder E-Mail der Grundschule formlos mitzuteilen, wenn ihr Kind die Schulpflicht Zuhause erfüllt.
In der vergangenen Nacht entzündeten Unbekannte ein Kleinkraftrad in der Cöthner Straße+++Ein Anrufer (m) gab sich als Freund des Sohnes der Rentnerin (w, 89) aus und äußerte, dass er Hilfe in Form von Bargeld benötigen würde+++Beim Befahren der Dresdner Straße in stadtauswärtiger Richtung fuhr die Fahrzeugführerin eines Ford auf einen verkehrsbedingt wartenden Pkw Volkswagen auf, der sich daraufhin auf einen weiteren Pkw Renault eines 33-jährigen schob.
Ein 28jähriger Deutscher hat gestern Mittag am Hauptbahnhof Leipzig ein Medienteam beleidigt. Das Kamerateam des MDR produzierte gerade Filmaufnahmen auf dem Querbahnsteig, als der Mann sie mehrfach lautstark und ehrverletzend beleidigte.
Am kommenden Montag startet der 2. Öffentliche Ideenwettbewerb der Innovationsregion Mitteldeutschland zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier. Vom 18. Mai bis 17. Juli 2020 können Projektideen mit Modellcharakter für die Förderung über das Förderprogramm „Unternehmen Revier“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWI) eingereicht werden.
Solarstrom vom Dach ist längst günstiger als Strom aus dem Netz. Doch bisher konnten hauptsächlich Hausbesitzer Solarstrom selbst erzeugen. Nun gibt es auch für Mieter und Bewohner von Mehrfamilienhäusern Möglichkeiten, diesen Strom für sich zu nutzen. Denn anders als viele denken, ist die Stromerzeugung aus Sonnenenergie nicht mehr nur Industrie und Hauseigentümern vorbehalten. Auch Mieter können ein Solarmodul beispielsweise am Balkon installieren und sich damit ein Stück weit unabhängiger von der Energiepreisentwicklung machen.
Am Dienstag, den 19. Mai hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) die Geschäftsführerin des Landesfamilienverbandes SHIA e.V., Brunhild Fischer zum Gespräch eingeladen. Thematisch wird es um die schwierige Situation von Alleinerziehenden in Zeiten der Corona-Pandemie gehen.
Holger Mann, Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion, am Freitag zur Erweiterung des Digitalpaktes mit einem 500 Mio.-Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen: „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch längere Zeit unterstützen und sicher perspektivisch dauerhaft ergänzen.“
Nach einer Entscheidung der Landesdirektion Sachsen (LDS) kann die Bürgermeisterwahl in Wolkenstein nun doch im Juni 2020 durchgeführt werden. Die LDS schließt damit das Widerspruchsverfahren der Stadt Wolkenstein gegen einen Bescheid des Erzgebirgskreises vom 26. März 2020 ab. Mit diesem Bescheid sagte das Landratsamt des Erzgebirgskreises die ursprünglich für den 10. Mai 2020 geplante Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wolkenstein ab und ordnete an, dass eine Nachwahl nicht vor dem 20. September 2020 stattfinden dürfe.
Die Sachsen schätzen ihre Förster. Denn deren Arbeit und die der vielen Waldarbeiter ist unerlässlich für den Erhalt des Waldes und somit wertvoll für die gesamte Gesellschaft. Das ist ein Ergebnis einer repräsentativen Umfrage zu Wald und Forstwirtschaft in Sachsen, die das Marktforschungsinstitut hopp im Auftrag von Sachsenforst durchgeführt hat. Aber: Es gibt noch Nachholbedarf in der Kommunikation. Viele Menschen wissen nicht, warum der Wald bewirtschaftet werden muss – und welche vielfältigen Funktionen der Wald erfüllt.
Ab Montag, 18. Mai, können online Anträge für das von der Stadt Leipzig aufgelegte Sonderhilfsprogramm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ gestellt werden. Bereits seit Freitag, 15. Mai, besteht die Möglichkeit, sich auf der Datenplattform „Amt24“ anzumelden. Diese Anmeldung ist für die Antragstellung zwingend erforderlich, damit wird eine Art „Kundenkonto“ angelegt. Das Amt für Wirtschaftsförderung und die kommunale IT-Tochter Lecos GmbH haben hierfür die letzten beiden Wochen mit Hochdruck an der Programmierung gearbeitet.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur Anhörung des Berichtes der 2. Fachkommission Polizei: „Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass Sachsen bei der Planung des Polizeistellen-Bedarfs inzwischen den richtigen Weg geht. Das haben alle Sachverständigen bestätigt“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas.
Die Große Kreisstadt Borna öffnet ihre Sporthallen entsprechend der neuen, seit dem 15. Mai gültigen Corona-Schutz-Verordnung ab Montag, den 18. Mai für den Vereinssport. Die Nutzung soll entsprechend der gültigen Belegungspläne erfolgen, wobei die Vereine im Vorfeld unbedingt mitteilen müssen, ab wann und in welchem Umfang sie ihre Trainingszeiten nutzen möchten.
Am 17. Mai 1990 wurde vor 30 Jahren Homosexualität aus der Internationalen Klassifikation der Krankheiten gestrichen. Ein wichtiger Tag für die rechtliche Gleichstellung, soziale Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe lesbischer und schwuler Menschen. Jedoch bestehen auch drei Jahrzehnte danach Stigmatisierung und Diskriminierung von homo- und bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen, nicht-binären und queeren Menschen (LSBTTIQ*) weiter, bis hin zu Gewalt gegen sie aufgrund ihrer geschlechtlichen oder sexuellen Identität.
Die Umweltministerinnen und Umweltminister von Bund und Ländern haben heute einmütig bekräftigt, dass Umwelt- und Klimaschutz sowie der Erhalt der biologischen Vielfalt zentrale Ziele eines jeden Konjunkturprogramms sein müssen. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther betonte, es komme jetzt darauf an, die notwendigen Konjunkturprogramme so auszurichten, dass sie eine doppelte Rendite abwerfen.
Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Geschäftsführer der Deutschen Funkturm GmbH (DFMG), Bruno Jacobfeuerborn, haben heute (15. Mai 2020) in Berlin eine Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für den Ausbau der Mobilfunknetze unterzeichnet. Damit soll das Verfahren zum Ausbau einer leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunkinfrastruktur beschleunigt werden.
Gestern ist die 157. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ zu Ende gegangenen. Gesamtstaatlich liegen die Einnahmeerwartungen bis 2024 insgesamt um rund 316 Milliarden Euro unter dem Niveau der Steuerschätzung vom Oktober 2019.
Für Samstag, 16. Mai, liegen der zuständigen Versammlungsbehörde folgende Versammlungsanzeigen nach Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG vor.
Anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen sowie des Bundesligaspiels RB Leipzig vs. FC Freiburg hat die Polizeidirektion Leipzig ihren Führungsstab aufgerufen und wird mit ihren eigenen Kräften sowie mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Stadtgebiet präsent sein.
Eltern-Informationen an Kitas und Schulen: Da es in den verschiedenen Kitas und Schulen unterschiedliche Detailregelungen für die Verfahrensweisen ab 18. Mai geben kann, bitten wir die Eltern, sich am Wochenende möglichst an den Aushängen in den Einrichtungen vor Ort zu informieren. Einige Einrichtungen haben auch bereits Elternbriefe oder -E-Mails verschickt.
Zum Tag der Familie erklärt Sachsens Familienministerin Petra Köpping: „Die vergangenen Wochen waren für unsere sächsischen Familien eine besonders herausfordernde Zeit. Ich habe großen Respekt davor, was von Müttern und Vätern geleistet und kompensiert werden muss und musste. Sie sind für mich Alltagshelden der Coronazeit. Mit der vorübergehenden Schließung von Kitas und Schulen konnten wir die Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. Unsere Familien haben hier einen unschätzbaren Beitrag geleistet. Jetzt können wir Schritt für Schritt Familien wieder entlasten und den Kindern und Eltern ein Stück Normalität zurückgeben.“
Nach einem heute vom Bundesrat beschlossenen Antrag Sachsens zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sollen Soziale Netzwerke zukünftig auch über die Aktivitäten so genannter Social Bots und über Fake Profile berichten. Staatsministerin Katja Meier: „Durch Social Bots und Fake Profile wird der politische Meinungskampf in Sozialen Netzwerken schon lange gezielt manipuliert.“
Erste Larven des Buchsbaumzünslers (Cydalima perspectalis) sind in Sachsen bereits seit Anfang April aktiv. Angeregt worden ist ihre Aktivität und der damit verbundene Blattfraß durch die extrem milden Temperaturen, wie das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in Dresden mitteilte. Die Behörde warnt Gartenbesitzer und Betreiber von Parkanlagen vor dem gefräßigen Buchsbaumzünsler und befürchtet eine flächendeckende Ausbreitung in ganz Sachsen.
Eine in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus untergebrachte Verurteilte wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das positive Testergebnis lag heute vor, nachdem die Gefangene gestern getestet wurde.
Ab Montag, 18. Mai, werden schrittweise die kommunalen Sporthallen für den Leipziger Vereinssport geöffnet. Dies geschieht unter den einschränkenden Hygienevorschriften, die in ganz Sachsen gelten. In einem ersten Schritt sind es 25 Standorte mit insgesamt fast 40 Sporträumen, die von montags bis freitags im regulären Zeitfenster von 17:15 bis 21:45 Uhr Sport in der Halle ermöglichen.
Ab 8. Juni 2020 wird die Fahrbahndecke der Kreisstraße K 7442 auf einer Länge von etwa einem Kilometer zwischen den Ortslagen Wölkau und Boyda in der Gemeinde Schönwölkau erneuert. Bei entsprechender Witterung sollen die Arbeiten bis zum 27. Juni 2020 abgeschlossen sein.
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Sprecher der Fraktion Fraktion für Haushalts- und Finanzpolitik, Nico Brünler: „Niemand kann das Virus und seine wirtschaftlichen Folgen wegbeschließen. Aber wir können entscheiden, wie wir damit umgehen und der Gesellschaft wieder auf die Beine helfen können.“
Die Pass- und Meldestelle im Rathaus ist ab Dienstag, dem 02. Juni nach Terminvereinbarung wieder für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Dadurch sollen Wartezeiten und persönliche Kontakte auf ein Minimum reduziert werden. Die Terminvergaben erfolgen telefonisch. Des Weiteren gilt in für alle Besucherinnen und Besucher die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln sind unbedingt einzuhalten.
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, zur heutigen ersten Lesung im Deutschen Bundestag zur Einführung Grundrente: „Es ist gut und wichtig, dass mit der heutigen ersten Lesung zur Grundrente endlich Bewegung in das parlamentarische Verfahren zur Grundrente kommt.“
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München hat am 14.05.2020 entschieden, dass Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen“ Züchtungsverfahren nicht patentierbar sind. Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Mitglied im Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ kommentiert: „Was für eine erfreuliche Entscheidung und was für ein wichtiger Etappensieg für Bäuerinnen und Bauern, Gärtner/-innen, Züchter/-innen und Verbraucher/-innen.“
Wedelwitz bekommt einen neuen Spielplatz: Derzeit werden durch den städtischen Bauhof im Eilenburger Ortsteil Wedelwitz vorbereitende Maßnahmen zur Erneuerung des Spielplatzes durchgeführt. Ende Juni sollen dort eine Nestschaukel, die Kletterkombination „Peterle“ mit Kletterstange, Kletterwänden, Strickleiter, Sprossenwand, einem Kletterseil sowie einem Spinnennetz aufgebaut werden. Weiterhin war ein Sandkasten vorgesehen, welcher jedoch nicht errichtet werden kann, da die Fläche nicht ausreicht. Eine kompakte Variante wird im Jahr 2021 mit eingeplant.
Als anerkannte Ausbildungsstätte der Deutschen Gesellschaft für Ultraschall in der Medizin (DEGUM) wurde jetzt die Interdisziplinäre Ultraschalleinheit der Klinik für Onkologie, Gastroenterologie, Hepatologie, Pneumologie und Infektiologie am Universitätsklinikum Leipzig zertifiziert.
Die Parkeisenbahn am Auensee dreht ab Samstag, 16. Mai, wieder ihre Runden. Um den Mindestabstand von 1,5 Metern zu gewährleisten, wird nur jedes zweite Abteil mit Gästen besetzt. Zudem wird empfohlen, während der Fahrt eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen.
Eine unbekannte Anruferin gab sich als Enkelin der Geschädigten (w, 90) aus und forderte für eine gekaufte Eigentumswohnung einen mittleren fünfstelligen Bargeldbetrag+++In Borsdorf nahm ein 34-Jähriger im Beisein einer weiblichen Begleiterin einen waffenähnlichen Gegenstand, vermutlich eine Pistole, aus seiner Jacke+++In der Zeit vom 26.04.2020 bis 14.05.2020 brachen Unbekannte, in ein Modecenter am Münchener Ring ein.
Die Grüne Jugend Leipzig, die Linksjugend Leipzig und Jusos Leipzig rufen zum Protest gegen die Kundgebung der selbst ernannten „Bewegung Leipzig“ am morgigen Samstag (16.05.2020) auf. Ab 16:00 Uhr ist Gegenprotest von Leipzig nimmt Platz auf dem Marktplatz geplant.
Der 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (IDAHIT*). Zu diesem Anlass erklärt Sarah Buddeberg, parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik der Fraktion Die Linke: „Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel – Jahr für Jahr ein Grund zum Feiern! Denn dieser Erfolg wurde lange und hart erkämpft.“
Viele Gewässer des Landkreises haben wie schon in den Jahren 2018 und 2019 nur noch sehr niedrige Wasserstände. Eine Änderung der Situation ist nicht absehbar. Deshalb fordert die Untere Wasserbehörde des Landratsamtes Nordsachsen alle Eigentümer und Anlieger von oberirdischen Gewässern auf, ab sofort die ungeregelte Entnahme von Wasser mittels Pumpen zur Beregnung von landwirtschaftlich genutzten Flächen oder Hausgärten einzustellen.
Viele Maschinenbauunternehmen in Sachsen sind in großen Schwierigkeiten: Deshalb ergreift die IG Metall Leipzig die Initiative und fordert die Umsetzung einer landeseigenen Industrie-Holding. Damit könnte ein Schutzschirm für bedrohte Maschinenbauunternehmen aufgespannt, würden Knowhow und Marktpräsenz gesichert und die Wertschöpfungstiefe erhalten bleiben. Dieser Schritt - von der IG Metall bereits seit Februar angemahnt - ist zwei Monate nach Ausbruch der Corona-Pandemie notwendiger denn je.
Ab heute (15. Mai 2020) können sächsische Gastronomen wieder Gäste bewirten und Hotels und Beherbergungsbetriebe auch Touristen empfangen. Dabei steht die Branche vor der Herausforderung, die besonderen coronabedingten Hygieneauflagen zu erfüllen und den Schutz von Gästen und Mitarbeitern sicherzustellen. Tourismusministerin Barbara Klepsch hat sich heute im Parkhotel Bad Schandau ein Bild davon gemacht, wie die Auflagen gut umgesetzt werden können.
Nordsachsens Straßenbauamt lässt vom 25. Mai bis 13. Juni 2020 die Kreisstraße K 7414 zwischen Görschlitz und Authausen instandsetzen. Zwischen der Bundesstraße B 183 und der Ortslage Authausen wird die beschädigte Asphaltschicht abgefräst und eine neue Fahrbahndecke samt Markierungen aufgebracht. Bankette und Verkehrszeichen werden ebenfalls erneuert.
Der Internationale Museumstag wird jährlich vom Internationalen Museumsrat ICOM ausgerufen und findet im Jahr 2020 bereits zum 43. Mal statt. Ziel des Aktionstages ist es, auf die thematische Vielfalt der mehr als 6.500 Museen in Deutschland sowie der Museen weltweit aufmerksam zu machen.
Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur bevorstehenden Öffnung von Kindertagesstätten für den „eingeschränkten Regelbetrieb“: „Die Kinder können endlich wieder in den Kindergarten. Das freut nicht nur die Familien, sondern auch viele pädagogische Fachkräfte. Deren Gesundheit muss auch weiterhin hohe Priorität haben. Deshalb sind Vorsicht und Nachsicht in den nächsten Wochen die besten Leitlinien.“
Risse, Ausbrüche, Unebenheiten: Die Kreisstraße K 8987 in Mockrehna braucht dringend eine neue Fahrbahndecke. Diese wird vom 18. Mai bis 6. Juni 2020 aufgebracht und bei der Gelegenheit auch die Entwässerung instandgesetzt.
Die aktuelle Krise in der Begegnungskultur hat die freie Leipziger Szene schwer getroffen. Viele Künstler/-innen mussten laufende Projekte verschieben oder gar ganz aufgeben. Eine Vielzahl an geplanten Veranstaltungen und Versammlungen musste abgesagt werden, mit den einhergehenden Einnahmeverlusten, die die staatlichen Beihilfen nur unzureichend ausgleichen.
Ab dem 18. Mai wird die Sparkasse Leipzig wieder in 74 Filialen umfänglichen Service und persönliche Beratung anbieten. Die Kundenberaterinnen und -berater freuen sich darauf, zu den gewohnten Service- und Beratungszeiten ihre Kundinnen und Kunden vor Ort begrüßen zu können.
Fortschritt für erneuerbare Energien: Die Produktion von grünem Wasserstoff könnte künftig noch effizienter ablaufen. Chemikern der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) ist es durch einen ungewöhnlichen Prozessschritt gelungen, preiswerte Materialien für Elektroden so zu behandeln, dass sich ihre Eigenschaften in der Elektrolyse deutlich verbessern. Ihre Forschungsergebnisse veröffentlichte die Gruppe im Fachjournal „ACS Catalysis“.
Sie sind bunt, schützen die Leipziger selbst und vor allem andere: Alltagsmasken gehören inzwischen zum neuen Alltag. In einem Wettbewerb haben Konsum Leipzig und Leipziger Verkehrsbetriebe nun drei besonders schöne Mund-Nasen-Bedeckungen prämiert.
Zur Öffnung der Schulen und Kitas und zur breiten Kritik an Kultusminister Piwarz erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Susanne Schaper (Sprecherin für Gesundheitspolitik), Luise Neuhaus-Wartenberg (Sprecherin für Bildungspolitik) und Marika Tändler-Walenta (Sprecherin für Kindertageseinrichtungen): „Der Kultusminister spielt mit dem Feuer.“
Die kulturhistorisch bedeutsamen Jubiläen der Stadt Leipzig – wie zuletzt das 275jährige Bestehen des Gewandhausorchesters in 2018 oder der 200. Geburtstag von Clara Schumann in 2019 – wurden mit erfolgreichen Festjahren begangen. Zukünftig setzt die Stadt Leipzig laut eines Ratsbeschlusses auf Themenjahre, die aktuelle Fragestellungen der Stadtgesellschaft aufgreifen.
Entsprechend dem Beschluss des Delitzscher Stadtrates vom Februar 2020 soll die Stadtverwaltung den Ausbau des traditionellen Badstandortes an der Elberitzstraße prüfen. Damit einher gehen die Sanierung des Schwimm- und des Nichtschwimmerbeckens sowie die Errichtung einer Schwimmhalle.
Anlässlich der BMW-Hauptversammlung und der Diskussion um die 1.6 Milliardendividende, die den Anteilseigner:Innen ausgezahlt werden soll, trafen sich heute Akrivist/-Innen vor dem BMW- Werk Leipzig. Der Autoindustrie wurden am 5. Mai Kaufprämien in Aussicht gestellt. Vertreter/-innen von Extinction Rebellion und anderen Leipziger Gruppen trugen daher am 14. Mai ihre Proteste vor die Tore von BMW Leipzig.
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und finanzpolitischer Sprecher, am Donnerstag zur jüngsten Steuerschätzung: „Die Ergebnisse der Steuerschätzung angesichts der Corona-Pandemie sind keine Überraschung. Dass sich die Umsatzeinbrüche der Wirtschaft auf die Steuereinnahmen auswirken würden, lag auf der Hand“, so Dirk Panter.
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