Melder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

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Am 29. März: Schola Cantorum mit traditionellem Frühlingskonzert

Am kommenden Sonntag, dem 29. März, ist um 16 Uhr im Festsaal des Neuen Rathauses der Kinderchor der Schola Cantorum Leipzig mit seinem diesjährigen Frühlingskonzert zu erleben. Auf dem Programm stehen Volks-, Kinder- sowie Frühlingslieder und -gedichte aus aller Welt. Die rund 40 Chormitglieder werden unterstützt durch die Leipziger Korrepetitorin Aya Kugele am Flügel sowie die Sopranistin Katrin Bräunlich. Die Leitung liegt in den Händen von Chorleiter Marcus Friedrich.

Grafik: Katharina Mader / HTWK Leipzig
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HTWK Leipzig ist diesjähriger Gastgeber für deutschlandweit bekanntes BibCamp

Unter dem Motto "Menschen. Medien. Miteinander." findet am 17. und 18. April 2015 an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) das BibCamp, die sogenannte "bibliothekarische Unkonferenz", statt. Zur nunmehr achten Auflage werden mehr als 150 Teilnehmer aus dem gesamten deutschsprachigen Raum erwartet, um über aktuelle Themen und Trends in der Bibliotheks- und Informationswissenschaft zu diskutieren. Organisiert werden die Treffen traditionell von Studierenden bibliothekswissenschaftlicher Studiengänge in Zusammenarbeit mit Bibliotheken.

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Andreas Nowak (CDU): „Dresden – Berlin ist wichtigstes Projekt“

Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die von der Bundesregierung beantragte EU-Förderung von Eisenbahn-Verkehrsprojekten. Der Bund will, dass die EU mit insgesamt 2,8 Milliarden Euro deutschlandweite Verkehrsprojekte fördert. 2,5 Milliarden davon sollen dem Eisenbahnverkehr zugutekommen. "Mit den jetzt in Brüssel beantragten Mitteln rücken dringend benötigte Bahnstrecken in den Fokus der Förderung und die Strecke Berlin - Dresden ist dabei aus meiner Sicht das wichtigste Projekt", sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Andreas Nowak.

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Autoteile-Hersteller plant neues Werk in Ostsachsen

Millionen-Investition und mehrere hundert neue Arbeitsplätze in der Lausitz: Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat sich erfreut über eine geplante bedeutende Industrie-Neuansiedlung in Kodersdorf bei Görlitz gezeigt. "Es freut mich sehr, dass die Unternehmensgruppe Borbet sich am Ende für Sachsen entschieden hat", sagte Tillich am Mittwoch.

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KWL erneuern Trinkwasser- und Abwasserleitungen in Wachau

Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH beginnt am kommenden Montag, dem 30. März 2015, mit der Auswechslung von Trink- und Mischwasserleitungen im Kreuzungsbereich Leinestraße/Chemnitzer Straße. In offener Bauweise erneuern die KWL 230 Meter Trinkwasserleitung und 40 Meter des Mischwasserkanals. Die Arbeiten mit einem Gesamtwert von rund 224.000 Euro realisiert das Unternehmen im Vorfeld des geplanten Kreuzungsbaus durch die Stadt Leipzig voraussichtlich im Juli 2015. Die Arbeiten der KWL werden voraussichtlich Ende Mai 2015 abgeschlossen sein.

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Der Künstler und HGB-Absolvent Owen Gump ist Träger des 11. LVZ-Kunstpreises

Mit Owen Gump erhält zum siebten Mal ein/e AbsolventIn der Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig (HGB) den Kunstpreis der Leipziger Volkszeitung. Der Fotograf überzeugte die sechsköpfige Jury mit einer Auswahl von Arbeiten von Landschaften, Ozeanen, architektonischen Perspektiven und irritierenden Naturerscheinungen. Menschen spielen dabei kaum eine Rolle. Sie sind allenfalls Statisten, bis auf eine Ausnahme: die Surfer - und das Surfbrett, ein Thema, das den Künstler schon lange beschäftigt. Seit 1995 wird der mit 10.000 Euro dotierte LVZ-Kunstpreis alle zwei Jahre verliehen. Mit der Auszeichnung verbunden ist eine Ausstellung (inkl. Katalog) im Museum der bildenden Künste Leipzig, die am 27. November 2015 eröffnet.

Annekatrin Klepsch (Linke). Foto: DiG/trialon
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Annekatrin Klepsch zu den Kita-Plänen der Koalition

Zu den in der heutigen Tagespresse (Leipziger Volkszeitung, S. 1) erschienen Andeutungen, die CDU/SPD-Koalition wolle die vorgesehene Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas um 10 % bzw. 13 % "abfedern", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Annekatrin Klepsch: Wählerbetrug kann man nicht "abfedern"! Der Koalitionsvertrag enthält die klare Aussage, dass die dringend notwendige - von der Koalition allerdings nur halbherzig geplante - Verbesserung der Betreuungsschlüssel in der Kita-Betreuung aus Landesmitteln finanziert wird.

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Aufteilung der Asylbewerber im Landkreis zweifellos unverhältnismäßig

Landrat Dr. Gey ließ die Stadtverwaltung Borna schriftlich unterrichten, dass entgegen seines Versprechens Ende 2013 die ehemalige Berufsschule am Königsplatz in Borna erneut als Notunterkunft in Erwägung gezogen wird. Sollte dieses Gedankenspiel des Landratsamtes zum Tragen kommen, wäre ein schwerwiegender Vertrauensbruch zwischen Landkreis und Kommune die Folge. Noch Ende März 2014 bedankte sich Oberbürgermeisterin Simone Luedtke öffentlich dafür, dass Landrat Dr. Gey Wort gehalten hatte und die ehemalige Berufsschule nicht länger als vereinbart zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt wurde - dieses Versprechen und das damit verbundene Vertrauen gerät aktuell in Schieflage.

Volkmar Zschocke (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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6 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Grüne: In Sachsen kein Paradigmenwechsel in Sicht

Vor sechs Jahren hat Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) unterzeichnet. In Sachsen ist allerdings bis heute kein Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik in Sicht. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Noch immer stehen in Sachsen wichtige Weichenstellungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus."

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Scheel/Meiwald (Linke): Sozialer Ausgleich statt Spaltung Sachsens

Heute hat die Linksfraktion ihre "Linke Alternativen zum Doppelhaushalts-Entwurf 2015/2016 der Sächsischen Regierung" unter der Überschrift "Sozialer Ausgleich in Sachsen" vorgelegt. Dazu erklärt Sebastian Scheel, Parlamentarischer Geschäftsführer und haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die sächsische Gesellschaft wird vielfach gespalten - beispielsweise in arm und reich, behindert und nicht behindert, Einheimische und Zugewanderte.

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Sommerflugplan 2015: Ab Dresden und Leipzig/Halle direkt zu über 50 Zielen

Ab Sonntag, 29. März, gilt an den mitteldeutschen Flughäfen der Sommerflugplan. Leipzig/Halle und Dresden bieten Touristen und Geschäftsreisenden ein breites Angebot zu Städte- und Touristikzielen in Deutschland, Europa, Nordafrika und Vorderasien. Über 50 Destinationen werden direkt angeflogen. Dazu ermöglichen die Flugpläne täglich weltweite Anschlüsse. Die drei beliebtesten Urlaubsziele dieser Saison sind Antalya (bis zu 50 Starts pro Woche), Mallorca (33) und Kreta (11).

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Grüne für offene Standards, Transparenz und einfachen Zugang zu öffentlichen Daten

Am 25. März findet der sogenannte Document Freedom Day statt. Er wurde eingeführt, um auf die Bedeutung offener Standards hinzuweisen. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für die Weiterentwicklung des Open Data Portals Sachsen ein und für freien Informationszugang so der Landesvorsitzende Jürgen Kasek: "Bürgerinnen und Bürgern sollen sich an politischen Entscheidungen, wirtschaftlicher Wertschöpfung und gesellschaftlichem Leben beteiligen können.

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Landratskandidat Weise plant gemeinsames Einzelhandelskonzept für den Landkreis Leipzig

Die geplante Ansiedlung eines Supermarktes mit Vollsortiment am Stadtrand von Groitzsch bereitet aktuell nicht nur den Einzelhändlern in der näheren Umgebung Sorgen, sondern auch den vielen älteren Menschen. Denn wenn der Einzelhandel in den Ortszentren immer stärker zurückgeht, müssen die Bewohner immer weitere Strecken zurücklegen. Zudem entfällt das ansässige Ladengeschäft als Ort der Kommunikation, denn dort finden das Leben und der Informationsaustausch statt.

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Keine staatlichen Zuschüsse für Britisches Atomkraftwerk

Am 8. Oktober 2104 hat die EU-Kommission staatliche Beihilfen für den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C genehmigt. Es wird dabei der Betreibergesellschaft Électricité de France (EdF) eine staatliche Vergütung von 11 Cent pro Kilowattstunde über 35 Jahre garantiert. Zusätzlich ein jährlicher Inflationsausgleich und eine staatliche Bürgschaft für sämtliche Darlehen, die für den Bau des Atomkraftwerks benötigt werden.

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Schutz des Eisvogels am Floßgraben: Einhaltung der beschränkten Fahrzeiten wird im Rahmen der Allgemeinverfügung kontrolliert

Zum Schutz des Eisvogels, einer streng geschützten Brutvogelart, die zurzeit am Floßgraben brütet, ist das Befahren des Gewässers mit Wasserfahrzeugen seit 1. März bis 30. September nur eingeschränkt möglich. Grundlage ist die rechtswirksame Allgemeinverfügung, welche mit Saisonbeginn Ende März/Anfang April mit Unterstützung durch die Polizei kontrolliert wird.

Die demontierte Brücke soll durch einen Neubau ersetzt werden. Foto: Marko Hofmann
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Neubau für Geh- und Radwegbrücke über Karl-Heine-Kanal

Die seit 1. Dezember 2014 gesperrte hölzerne Geh- und Radwegbrücke über den Karl-Heine-Kanal in der Nähe der Saalfelder Straße soll durch einen Neubau ersetzt werden. Darüber informierte Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters. Gebaut werden kann im Winterhalbjahr 2015/2016, vorausgesetzt, der städtische Haushalt wird von der Landesdirektion freigegeben.

Während Franziska Mietzner (Archivbild Saison 2012/ 2013) ab Sommer für den HCL aufläuft, verlässt Anne Müller (re.) den Verein Richtung Dortmund. Foto: Jan Kaefer
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Wechselspiele – und mehr: Franziska Mietzner kommt, Anne Müller geht

Der HCL verpflichtet zur neuen Saison Rückraumspielerin Franziska Mietzner, die vom deutschen Meister Thüringer HC in die Messestadt wechselt. Die 26-jährige Handballerin des Jahres 2011 unterschreibt beim HC Leipzig einen Vertrag bis 30.06.2017, sie gilt als Wunschspielerin von Trainer Norman Rentsch: "Mit Mietzi erweitern sich unsere Optionen in Abwehr und Angriff beträchtlich, darauf freue ich mich sehr."

Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 23. März: Schlag gegen Rauschgifthandel, Pärchen zuhause überfallen, Sattelauflieger gestohlen

In Torgau gelang der Polizei ein Schlag gegen den Rauschgifthandel +++ In Schönefeld wurde am Sonntagabend ein Pärchen zuhause überfallen +++ In Markranstädt endete ein Einbruch in eine Tierarztpraxis mit einer Festnahme +++ In Schkeuditz wurde ein Sattelauflieger inklusive Tiefkühlladung gestohlen +++ In Knautkleeberg ist ein Radfahrer am Bahnübergang schwer gestürzt.

Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt (Linke). Foto: DiG/trialon
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Rico Gebhardt (Linke): Staatsregierung darf Verantwortung für Weltoffenheit in Sachsen nicht an die Wirtschaft abschieben

Zur Forderung von Sachsens SPD-Wirtschaftsminister Dulig nach mehr Engagement der Wirtschaft für Weltoffenheit in der heutigen "Sächsischen Zeitung" erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Zu Recht geriet dieser Tage das bevorstehende Treffen von Pegida-Anhängern mit einem Staatssekretär der Bundesregierung in die Kritik - es wurde vom sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz eingefädelt. Zuvor hatte schon Sachsens CDU-Pannenminister Ulbig, dessen organisatorisches Asyl-Chaos den Boden für die Pegida-Brandstifter bereitet, ganz offiziellen Dialog mit Pegida gepflegt.

Wer erkennt die beiden Täter? Foto: PD Leipzig
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Die Polizei bitte um Mithilfe: EC-Betrüger aus Borna gesucht

Am 22. August 2014 wurde einer 57-Jährigen beim Einkaufen die Handtasche gestohlen. In dieser befanden sich neben Personalausweis, Führerschein, Fahrzeugschein und 200 Euro Bargeld, auch die EC-Karte der Geschädigten. Wie sich später auf dem Überwachungsvideo einer Bankfiliale nachvollziehen ließ, handelte es sich höchstwahrscheinlich um zwei Täter.

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Leipziger gewinnen „Band Clash“ 2015

Die Leipziger Band "Meilenläufer" ist der diesjährige Gewinner des sachsenweiten Schülerbandwettbewerbes Band Clash 2015. Stimmgewalt, authentisch deutschsprachige Musik mit runden Gitarrenriffs und kreativen Melodien - das waren die Hauptkriterien, die die Jury schwärmen und "Meilenläufer" einstimmig zum Gewinner küren ließ. Die Schüler der Aus- und Weiterbildungsstätte Sächsische LehmbauGruppe (SLG) erhalten als Preis eine komplette Tonstudioaufnahme beim EOR Mediastudio in Chemnitz. Die Siegerband vertritt Sachsen zudem im Local Heroes Deutschlandfinale im November in Magdeburg.

v.l.n.r. Daniel Kemp (Leiter Kita Hildegardstraße), Mandy Kanne (Bereichsleiterin Kita & More Leipzig-Halle), Kathrin Gwiasda-Wilke (zukünftige Leiterin Kita Lutherstraße), Berit Mühl (Stellvertretende Leiterin Kita Hildegardstraße) © OUTLAW Kinder und Jugendhilfe gemeinnützige GmbH
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„Baustellen-Tag“ in neuer Leipziger OUTLAW-Kita

Zum ersten "Baustellen-Tag" in die neue Kita Hildegardstraße im Leipziger Osten lud jetzt die gemeinnützige OUTLAW Kinder- und Jugendhilfe ein. Über 150 Eltern folgten der Einladung, um sich ein Bild von dem modernen Neubau, der Konzeption und dem Träger OUTLAW zu machen. Sie alle hatten sich vorab online um einen Platz in der integrativen OUTLAW-Kita beworben, die im Mai 2015 ihre Türen für insgesamt 179 Kinder öffnet.

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Positives Ergebnis bei Kontrolle zum Umgang mit Hunden

Bei der in der vergangenen Woche durchgeführten Komplex-Kontrolle zur Einhaltung der Polizeiverordnung zum Umgang mit Hunden und zur Hundesteuersatzung gab es ein positives Ergebnis. Die überwiegende Mehrzahl der Hundehalter hatte sich an die Vorschriften gehalten.Mit dem Ende der kühleren Jahreszeit hatten die Beschwerden beim Ordnungsamt zu Hundekot und Anleinpflicht im Stadtgebiet deutlich zugenommen. Die Mitarbeiter des Stadtordnungsdienst kontrollierten nun an zwei aufeinanderfolgenden Tagen verstärkt die Einhaltung der Vorschriften zum richtigen Umgang mit Hunden. Im Mittelpunkt standen die Stadtgebiete im Leipziger Norden und Südwesten.

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Unternehmen der Region Leipzig aufgepasst: Gefälschte IHK-Prüfungszeugnisse im Umlauf

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig warnt Unternehmen der Region aus aktuellem Anlass vor gefälschten IHK-Prüfungszeugnissen. Ein Unternehmen des IHK-Bezirks Leipzig wurde unlängst auf einen Bewerber aufmerksam, dessen Lebenslauf nicht mit seinen Zeugnisdaten übereinstimmte. Eine Überprüfung des Zeugnisses durch die IHK zu Leipzig ergab, dass es sich um eine Fälschung handelte. Die IHK hatte dieses Prüfungszeugnis weder ausgestellt, noch handelte es sich dabei um einen anerkannten IHK-Ausbildungsberuf.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
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Susanne Schaper (Linke): Zahl der HIV-Neuerkrankungen in Sachsen höher als im Bundesdurchschnitt

Wie aus einer Kleinen Anfrage der gesundheitspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke, Susanne Schaper hervorgeht, leben derzeit in Sachsen etwa 2.100 Menschen, die mit HIV infiziert sind. Im Jahr 2013 kam es zu ca. 180 Neuinfektionen. Damit ist die Zahl der Neuerkrankungen in Sachsen (gemessen an der Zahl der Menschen, die bereits mit HIV/AIDS leben) mit 8,5 % deutlich höher als der Bundesdurchschnitt von 6,2 %.

Annekatrin Klepsch (Linke). Foto: DiG/trialon
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Annekatrin Klepsch (Linke): Staatsregierung will über 500 junge Freiwillige ausbremsen

Zur im Doppelhaushaltsentwurf vorgesehenen Kürzung der Mittel für der Freiwilligendienste (FSJ/FÖJ) erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Annekatrin Klepsch: Im vorliegenden Entwurf zum Doppelhaushalt will die Staatsregierung, versteckt über die Zusammenlegung mehrerer Haushaltstitel, die Finanzierung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) und des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) um etwa 2,5 Millionen Euro kürzen.

Die Platane am Connewitzer Kreuz ist abgebrannt. Nun soll eine neue her. Foto: Privat
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Connewitz: Am Kreuz fehlt ein Baum

Die kleine verkehrsumrandete grüne Insel verlor gestern Abend ihre Palme … äh Platane. Toilettenpapierrollen, die über der Tramhochspannungleitung drappiert wurden, lösten den Brand aus, der den schattenspendenden Baum zum Opfer der Flammen machte. Nach dem Feuerwehreinsatz erinnert noch der Baumstumpen an die schönen Sommertage unter diesem Baum.

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Holger Zastrow (FDP): Politik übersetzen und Bürger stärker einbeziehen

Auf dem Frühjahrsparteitag der FDP Sachsen in Hartha (Mittelsachsen) hat der Landesvorsitzende Holger Zastrow in seiner Rede die Delegierten auf neue Wege in der politischen Arbeit eingestimmt: "Wir müssen uns um diejenigen kümmern, die die etablierte Politik nicht mehr erreicht", betonte Zastrow. Es sei alarmierend, dass im Sächsischen Landtag 62 Prozent der sächsischen Bevölkerung nicht mehr repräsentiert seien.

Jörg Vieweg, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Jörg Vieweg (SPD): Mindestlohn – Mär vom Bürokratie-Monster endlich beerdigen

"Der gesetzliche Mindestlohn wurde von SPD und CDU gemeinsam eingeführt. In der Bevölkerung wird er mit überwältigender Mehrheit befürwortet. Nun gilt es, gemeinsam und fair die Umsetzung sowie die laufende Begutachtung zu begleiten", erklärt Jörg Vieweg am Freitag. So sollte etwa die ständige Wiederholung der Mär vom Bürokratie-Monster endlich beerdigt werden. "Das gilt auch für die jüngste Kritik an der Aufzeichnungspflicht für Erntehelfer."

Polizeifahrzeug Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 20. März: AfD-Veranstaltung gestört, LVZ-Lokalredaktion angegriffen, Garage samt Pkw ausgebrannt

Am Donnerstagabend störte eine Gruppe von 12 Personen eine AfD-Veranstaltung in der VHS und löste im Anschluss den Feueralarm aus +++ "Lügenpresse" - in Eilenburg wurde die LVZ-Lokalredaktion angegriffen - Zeugen gesucht +++ In Schkeuditz ist eine Garage samt Pkw ausgebrannt +++ Vorsicht Betrüger - in Delitzsch gab sich ein Mann als Bankberater aus und bestahl eine 73-Jährige.

Daniela Kolbe ist 1980 geboren, Diplom Physikerin und Mitglied des Bundestages. Foto: SPD (Susie Knoll/Florian Jänicke)
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Daniela Kolbe (SPD): Koalition hat Rentenangleichung im Blick

Die Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Daniela Kolbe, bewertet die heute vorgelegten Prognosen des Bundesarbeitsministeriums zur Rentenerhöhung in Ost und West als "erfreulich". Die guten Tarifabschlüsse in 2014 und die Vorboten des Mindestlohns sorgen für eine bessere Lohnentwicklung im gesamten Land und besonders in den ostdeutschen Ländern und damit für eine ordentliche Rentenerhöhung", so Kolbe.

Initiative Arbeiterkind.de: Von hier aus koordiniert Büroleiterin Daniela Keil (rechts) die Ostdeutschland-Aktivitäten "für alle, die als Erste in ihrer Familie studieren". Gemeinsam auf den Weg gebracht wurde das Vorhaben von Arbeiterkind.de-Geschäftsführerin Katja Urbatsch (Mitte) und HTWK-Rektorin Gesine Grande (links). Foto: HTWK Leipzig
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ArbeiterKind.de eröffnet Büro an der HTWK Leipzig

Warum studieren? Was studieren? Wie finanzieren? Wenn in der eigenen Familie noch niemand ein Studium aufgenommen hat, sind Antworten auf diese Fragen manchmal besonders schwierig. Das Team von "ArbeiterKind.de" unterstützt ab sofort auch von Leipzig aus "Akademiker der ersten Generation". Am heutigen Freitag hat die gemeinnützige Initiative an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) ein Büro eröffnet, um das gesellschaftlich wichtige Thema weiter voranzubringen.

Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt (Linke). Foto: DiG/trialon
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Rico Gebhardt (Linke): Hände weg vom Mindestlohn

Zur heutigen Mitteilung aus den Reihen der Sächsischen Staatsregierung "Bürokratie bei Mindestlohn vermeiden!" von Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Kaum ein Tag vergeht ohne Angriffe von verantwortlichen sächsischen CDU-Politikern auf den Mindestlohn.

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Thomas Schmidt (CDU): Bürokratie bei Mindestlohn vermeiden

Sachsens Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt zeigte sich auf der Agrarministerkonferenz in Bad Homburg besorgt über die Bürokratie im Zusammenhang mit der Umsetzung des Mindestlohngesetzes. "Die Aufzeichnungspflichten für Saisonarbeitskräfte und mitarbeitende Familienangehörige, die mit einem Arbeitsvertrag beschäftigt sind, müssen auf den Prüfstand", so Schmidt. Es geht nicht um die Abschaffung des Mindestlohns. Ziel müsse es aber sein, die Beschäftigten in der Landwirtschaft angemessen zu entlohnen und gleichzeitig die derzeit bestehenden Aufzeichnungspflichten den Besonderheiten des Agrarsektors anzupassen.

Daniela Kolbe ist 1980 geboren, Diplom Physikerin und Mitglied des Bundestages. Foto: SPD (Susie Knoll/Florian Jänicke)
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Equal Pay Day: Gesetz zur Entgeltgleichheit kommt

Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: "Wir müssen die Ungleichheit endlich beenden. Ein entscheidender Schritt dazu sind die von Frauenministerin Manuela Schwesig dieses Jahr geplanten Regelungen zur Entgelttransparenz.

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Equal Pay Day: Endlich für Entgeltgleichheit sorgen!

Heute ist der Tag, an dem symbolisch der geschlechtsspezifischen Entgeltunterschied markiert wird. Angenommen Frauen und Männer bekommen den gleichen Stundenlohn, dann hätten Frauen bis zum heutigen Tag, dem 20. März, umsonst gearbeitet, während Männer schon seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden.

Monika Lazar (Grüne). Foto: Büro Monika Lazar MdB
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Monika Lazar (Grüne): Rassisten keine Bühne bieten, Opfer schützen

Zum morgigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Seit den ersten Pegida-Demonstrationen im vergangenen Herbst haben rassistisch motivierte Angriffe weiter zugenommen. Betroffen sind vor allem Flüchtlinge und Asylsuchende sowie deren Unterkünfte. Pegida und Co. tragen mit ihren Forderungen zu einem zunehmend rassistischen und unsolidarischen Klima bei. Das fördert auch rassistisch motivierte Gewalttaten und darf nicht unwidersprochen bleiben.

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Große Koalition verweigert 4.000 geduldeten Flüchtlingen in Sachsen einfachste Verbesserung der Lebensqualität und Integration

Zur gestrigen Abstimmung des Grünen Antrags "Kontoeröffnungen für Flüchtlinge ermöglichen" im Deutschen Bundestag erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn: "Die schwarz-rote Koalition hat mit der gestrigen Ablehnung des Grünen Antrags im Bundestag eine weitere Chance verstreichen lassen, geflüchteten Menschen in unserem Land ein menschenwürdiges und selbstständiges Leben zu ermöglichen.

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Jürgen Kasek (Grüne): Anteil naturnahen Waldes in Sachsen auf 10 Prozent erhöhen

Der 21. März ist der Tag des Waldes. Jürgen Kasek, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, hebt die herausragende Bedeutung des Schutzes heimischer Wälder hervor: "Eine 2014 vom NaBu erstellte Studie kommt zu dem Schluss, dass für viele Menschen ein naturnaher Wald ein Wert an sich ist. Hinzu kommt die Bedeutung des Waldes für das Klima. Doch weder im Bereich Klimaschutz noch im Bereich Schutz der heimischen Flora und Fauna entsteht der Eindruck, dass diese Themen beim sächsischen Umweltministerium oberste Priorität genießen oder überhaupt wahrgenommen werden."

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Verbraucherzentrale Sachsen rät Eigentümern zu Widerspruch und der Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen

Unter der Last hoher Heizkosten stöhnen sächsische Fernwärmekunden auch in dieser zu Ende gehenden Heizsaison. Vergleichsstudien offenbaren nach wie vor ein deutlich höheres Preisniveau in den neuen Bundesländern als in den alten Bundesländern und unterstreichen, welch hohen finanziellen Belastungen hiesige Betroffene ausgesetzt sind. Und die Preisspirale dreht sich weiter nach oben, wie beispielsweise aktuell beim Chemnitzer Versorger eins energie in Sachsen, der die Fernwärmepreise gegenüber privaten Endverbrauchern zum 1. Januar 2015 gleich um satte 22 Prozent anhob. Von der Preiserhöhung betroffen sind vorwiegend alle Haus- und Wohnungseigentümer, die einen eigenen Vertrag mit dem Anbieter haben.

Drohender Hauseinsturz in der Georg-Schumann-Straße/ Ecke Elli-Voigt-Straße. Foto: Patrick Kulow
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Zu den Deckeneinstürzen im Haus Georg-Schumann-Straße 250

Im Gebäude Georg-Schumann-Straße 250 im Stadtteil Leipzig-Möckern ist in der Nacht vom 18. zum 19. März eine Zwischenwand im obersten, dem dritten Obergeschoss, umgekippt und hat die Reste der Geschossdecken der darunter liegenden Etagen mitgerissen. Die Kappendecke über dem Kellergeschoss hat alle eingestürzten Teile aufgehalten. Aus Gründen der Sicherheit wurde die Georg-Schumann-Straße bis zur Hälfte provisorisch abgesperrt.

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Schule am Rabet: Probleme sind Ausdruck von Spardiktat und fehlendem Bekenntnis für Bildung als Integrationsmotor

Wir von Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die Elternarbeit vor Ort und unterstützen die Forderungen - unabhängig von Personalfragen müssen diese Missstände aufgeklärt werden und endlich finanzielle Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. "Schüler, Eltern und das Personal haben vernünftige Rahmenbedingungen für ein lernförderndes und gesundes Klima verdient." Christin Melcher, Vorstandsprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig: "Die Sächsische Bildungsagentur muss ihrer Aufgabe gerecht werden und Elternarbeit Ernst nehmen. Die Herausforderungen im Leipziger Osten bedürfen mehr struktureller und finanzielle Mittel."

Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 19. März: Handtaschendieb, Diebe gefasst, Autodiebstähle

In der Schletterstraße wurde einer 69-Jährigen gewaltsam die Handtasche geraubt +++ In einem Backshop in der Riesaer Straße hatten Diebe ihre Beute schon zusammengepackt, doch nicht mit dem stillen Alarm gerechnet +++ Auch ein Stoffbeutel am Fahrradlenker war vor Dieben nicht sicher +++ In Lößnig antwortete ein überführter Ladendieb mit einem Teleskopschlagstock +++ Wieder sind zwei Fahrzeuge verschwunden.

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Bundesverband Erneuerbare Energie: Stromnetz für Sonnenfinsternis gewappnet

"Die partielle Sonnenfinsternis über Mitteleuropa ist eine Herausforderung für unser Stromnetz. Innerhalb kürzester Zeit muss dann eine Leistungsdifferenz im zweistelligen Gigawattbereich ausgeglichen werden. Dank innovativer Technologien und langjähriger Erfahrungen mit Schwankungen der Windstromerzeugung bei Stürmen spricht jedoch alles dafür, dass das Netz auch am Freitag stabil bleiben wird", prognostiziert Dr. Hermann Falk, Geschäftsführer des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE).

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Sachsen und seine Landeshauptstadt werben mit himmlischen Botschaftern auf den Schienen in Frankfurt am Main

Dresden verleiht seinen weltberühmten Engeln von Raffael Flügel und lässt sie ab März für ein Jahr durch die Frankfurter City fliegen - oder besser: rollen. Die Sächsische Staatskanzlei, die hinter der Freistaat-Kampagne "So geht sächsisch." steht, hat dafür gemeinsam mit der Dresden Marketing GmbH eine komplette Straßenbahn individuell gestalten lassen, die bis Mai 2016 zwischen Römer und Maintower unter dem Slogan "Weltstars aus Sachsen - So geht sächsisch." für Sachsen und für die Landeshauptstadt werben wird.

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Erhalt der Umweltbibliothek langfristig gesichert

Der Stadtrat hat sich in der Haushaltssitzung am 18.03.2015 zum Erhalt der Umweltbibliothek bekannt. Unsere Fraktion hat mit diesem Antrag ihr Ziel erreicht. Nach intensiver Debatte stand gestern mit der Unterstützung des Oberbürgermeisters eine deutliche Mehrheit für die langfristige finanzielle Ausstattung der Fachbibliothek. Die zusätzlichen 35.000 Euro von 70.000 Euro werden der Bibliothek zugeschrieben und sind nun im kommunalen Haushalt für Umweltbildung zweckgebunden eingestellt. Dieser "Topf" war schon lange zu klein für die vielfältigen Aufgaben der Umweltvereine und -verbände in unserer Stadt.

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Weltwassertag: KWL öffnen Wasserwerk Thallwitz am Sonntag

Unter dem Motto "Wasser und nachhaltige Entwicklung" steht der Weltwassertag 2015. Er wird jährlich am 22. März begangen und hat seinen Ursprung in einer Resolution der UN-Generalversammlung von 1992. Ein zentrales Ziel des internationalen Aktionstages ist es, das Bewusstsein für das lebenswichtige Element zu stärken. Die natürlichen Wasservorkommen der Erde benötigen Schutz und eine nachhaltige Nutzung. Darüber informieren Veranstaltungen auf lokaler Ebene.

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Außenminister Steinmeier ernennt Stephan Kühn zum Mitglied im Beirat des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums

Zur Ernennung zum Mitglied des Beirats im Deutsch-Tschechischen Gesprächsforum für den Zeitraum 2015 bis 2016 erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter: "Ich freue mich über die Ernennung zum Beiratsmitglied im Deutsch-Tschechischen Gesprächsforum durch Herrn Bundesaußenminister Steinmeier. Als sächsischer Bundestagsabgeordneter ist es mir eine besondere Freude, mit diesem Ehrenamt an der Vertiefung der Beziehungen zu unserem unmittelbaren Nachbarland mitzuwirken.

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Bunter und entschlossener Protest: Leipzig nimmt Platz ruft zum Widersetzen gegen Legida auf

Das islamfeindliche und rassistische Bündnis Legida ruft für den kommenden Montag zu einem neuerlichen Aufmarsch in Leipzig auf. Zuletzt hatte sich die Zahl der Mitlaufenden bei zirka 700-800 eingepegelt. "Wer jetzt noch bei Legida mitläuft, der gehört zum harten Kern und kann nicht behaupten, dass ihn oder sie ‚berechtigte Ängste und Sorgen' treiben",so Juliane Nagel vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.

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Technisches Bürgerbüro öffnet kommende Woche seine Pforten

Das im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege angesiedelte Technische Bürgerbüro steht kurz vor der Eröffnung. Wer bauen will, hat ab 24. März in der neuen Einrichtung im Haus C des Technischen Rathauses (Prager Straße 120) einen ersten Anlaufpunkt. Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau überzeugte sich heute vom Stand der Vorbereitungen. "Das Technische Bürgerbüro ist ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Bürgerfreundlichkeit", betonte sie.

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Equal Pay Day: Gehaltsunterschiede in Sachsen transparent machen

Anlässlich des Equal Pay Days am 20. März erklärt Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen: "Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, das ist auch in Sachsen noch lange keine Realität. Frauen arbeiten nicht nur wesentlich häufiger in Teilzeit und in schlechter bezahlten Berufsgruppen, sie haben zu einem viel geringeren Teil gut bezahlte Führungspositionen inne. Und selbst bei ähnlicher Qualifikation in vergleichbaren Tätigkeiten verdienen Frauen laut Statistischem Bundesamt pro Stunde rund sieben Prozent weniger als Männer."

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Jungliberale Aktion Sachsen: Landeregierung vernachlässigt ihre Pflichten und verkommt zum Selbstbedienungsladen

Die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA) fordert die CDU/SPD Koalition in Sachsen auf, endlich ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Probleme im Land aktiv anzugehen. Dazu erklärt der Vorsitzende Philipp Hartewig: "Statt notwendige politische Initiativen anzugehen, erschöpft sich das Handeln der Regierung in bloßen Ankündigungen. Statt zu arbeiten, kungelt man lieber Diätenerhöhungen und eine Absenkung des Rentenalters für Landtagsabgeordnete aus. Die Koalition agiert getrau dem Motto: zuerst der Abgeordnete, dann die Bürger."

Drohender Hauseinsturz in der Georg-Schumann-Straße/ Ecke Elli-Voigt-Straße. Foto: Patrick Kulow
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Straße wieder frei: Umleitung Linie 10 und 11 wegen eines drohenden Hauseinsturzes in der Georg-Schumann-Straße beendet

Derzeit fahren die Busse Linie 80 und Bahnen der Linien 10 und 11 bis auf Weiteres mit Umleitung oder Schienenersatzverkehr. Grund dafür ist ein drohender Hauseinsturz in der Georg-Schumann-Straße/ Ecke Elli-Voigt-Straße. Update: Seit kurz nach 11 Uhr ist die Strecke wieder für die Straßenbahnen freigegeben. Umleitung derzeit noch für die Busse der Linien 80 und N4.

Affeninseln im Gründer-Garten © Zoo Leipzig
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Zoo Leipzig: Start in die Sommersaison

Am kommenden Samstag, 21. März, beginnt die Sommersaison im Zoo Leipzig. Pünktlich zum Start in den Frühling wird der umgestaltete Eingangsbereich mit den Affeninseln und einem neuen Gehege für Präriehunde am Aquarium für die Zoobesucher freigegeben. Damit können die Gäste künftig wieder geradewegs über den Aquariumsvorplatz in den Zoorundgang starten und somit auf den historischen Spuren von Zoogründer Ernst Pinkert wandeln.

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Thomas Jurk (SPD): Der Bund fördert mehr Investitionen in Infrastruktur

Thomas Jurk, Mitglied des Deutschen Bundestages und Sprecher der Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt zum heutigen Kabinettsbeschluss des Entwurfes eines Nachtragshaushaltsgesetzes 2015: Investitionen in die Zukunft der Infrastruktur - egal, ob auf Bundes- Landes- oder Kommunalebne - stellen die Basis für unseren wirtschaftlichen Wohlstand und die Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland dar. Dafür stand und steht die SPD. Gerade die besondere Verantwortung für die Kommunen hat die SPD in den Koalitionsvertrag einfließen lassen. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird die sozialdemokratische Position in Zahlen übersetzt.

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Deutsche Bahn: Fernverkehrsoffensive bleibt für Sachsen wegen schlechter Infrastruktur hinter den Erwartungen

Zu dem heute vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn beschlossenen Fernverkehrskonzept erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion: "Grundsätzlich begrüße ich, dass die DB im Fernverkehr auf eine langfristig angelegte Strategie umschaltet. Für Sachsen gibt es Lichtblicke aber vor allem einige herbe Enttäuschungen.

BGC-Talent Johannes Lieber bestritt seinen ersten internationalen Wettkampf. Foto: Deutsche Minigolfjugend
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1. BGC Leipzig feiert 25-jähriges Bestehen

In diesem Jahr blickt der Minigolfverein 1. BGC Leipzig bereits auf 25 Jahre Vereinsgeschichte zurück. Besonders die Jugendarbeit stand und steht seit Anbeginn im Fokus der Arbeit. Nicht ohne Grund verlieh der DOSB gemeinsam mit der Commerzbank dem Verein bereits zwei Mal das "Grüne Band für vorbildliche Talentförderung im Verein" in den Jahren 2001 und 2014.

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Baugrunduntersuchungen führen zu Nachtarbeiten in der Könneritzstraße

Bei den laufenden Umbauarbeiten auf der Könneritzstraße ist man auf einen alten Abwasserkanal - vermutlich aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg - gestoßen. Dessen Existenz war unbekannt und in keinem Dokument der letzten Jahrzehnte verzeichnet. Um den Zustand und die Länge dieses alten Kanals feststellen zu können und die Auswirkungen auf den sehr eng gestrickten Bauablauf beurteilen zu können, sind vom 23. bis 28. März zwischen Oeserstraße und Stieglitzstraße im Abstand von ca. 50 Metern Suchschachtungen erforderlich.

Bürgermeister Jens Spiske. Foto: Stadt Markranstädt
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Umfrage zur Standortzufriedenheit der Unternehmer: IHK und HWK attestieren Markranstädt ein hervorragendes Ergebnis

Bereits 2009 führten die Industrie- und Handelskammern (IHK) zu Leipzig und Halle-Dessau sowie die Handwerkskammern (HWK) Halle (Saale) und zu Leipzig eine Unternehmensbefragung zur Standortzufriedenheit in Mitteldeutschland durch. Nach fünf Jahren wurde die Befragung jetzt wiederholt. Vertreter der IHK und HWK stellten die Ergebnisse für die Stadt Markranstädt Bürgermeister Jens Spiske und der Ersten Beigeordneten Beate Lehmann vor.

Christian Hartmann (CDU), Foto: CDU Sachsen
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Christian Hartmann (CDU): Gewalt in Frankfurt ist durch nichts zu tolerieren

Zu den heutigen schweren Ausschreitungen während der Blockupy-Proteste zur Eröffnung der neuen EZB-Zentrale in Frankfurt/Main erklärt Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Ich verurteile die Angriffe des linken und antikapitalistischen Netzwerkes Blockupy auf Polizisten und Feuerwehrleute am Rande der Eröffnung der EZB-Zentrale aufs Schärfste.

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Thomas Feist (CDU): Wohngelderhöhung kommt

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 18.03.2015 den Gesetzesentwurf zur Erhöhung des Wohngelds auf den Weg gebracht. Nach der parlamentarischen Beratung wird die Erhöhung zum 1. Januar 2016 angepeilt. Dazu der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist, CDU: "Mit der Erhöhung des Wohngeldes setzen wir ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um und unterstützen damit vor allem einkommensschwache Haushalte und Rentnerinnen und Rentner, die besonders mit steigenden Mietpreisen zu kämpfen haben.

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Bundeskabinett beschließt Wohngeldreform

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Wohngeldreform beschlossen. Damit soll die Höhe der Leistung an das Niveau von 2009 angepasst werden. So werden beispielsweise die Wohngeldtabellenwerte um durchschnittlich 39 Prozent erhöht und damit an die reale Entwicklung der Mieten und Einkommen angeglichen.

Daniela Kolbe ist 1980 geboren, Diplom Physikerin und Mitglied des Bundestages. Foto: SPD (Susie Knoll/Florian Jänicke)
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Bundeskabinett: Investitionspaket über 15 Milliarden Euro beschlossen

Die Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe begrüßt das heute vom Bundeskabinett verabschiedete Investitionspaket über 15 Milliarden Euro. Wichtiger Bestandteil des Pakets ist die zusätzliche Entlastung der Kommunen in Höhe von weiteren fünf Milliarden Euro. Davon fließen 3,5 Milliarden Euro in einen ‚Kommunalinvestitionsfonds', mit dem Investitionen vor allem in finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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