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Das Sozialministerium intensiviert seine Werbeaktivitäten für die Coronaschutzimpfung. Ziel ist es, möglichst viele der noch ungeimpften Bürgerinnen und Bürger von einer Impfung zu überzeugen. Vor allem bei den über 60-Jährigen soll die Impfquote, die derzeit bei rund 80 Prozent liegt, gesteigert werden.
Einladung zur Sitzung des Technischen Ausschusses: Die nächste planmäßige Sitzung des Technischen Ausschusses findet am Dienstag, dem 8. Februar 2022, um 17:00 Uhr im Saal des Rathauses in Delitzsch statt. Es schließt sich eine nicht öffentliche Sitzung an.
In der südlichen Leipziger Straße auf Höhe der Straße Angerberg legt die Stadt Borna auf einer vorhandenen Verkehrsinsel in diesem Jahr eine Blühwiese an. Zentral im Kreuzungsbereich der beiden Straßen gelegen, entsteht so ein natürliches Refugium für zahlreiche Insekten.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung vom 26. Januar weitere Mittel zur Bewältigung der Corona-Pandemie freigegeben. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Corona ist noch immer da und von der Politik, von uns Abgeordneten, wird erwartet, dort zu helfen, wo wir notwendige Einschränkungen treffen müssen.“
Exerzitien im Alltag wollen helfen, sich selbst und den Spuren Gottes im eigenen Leben näher zu kommen. In der Fastenzeit, ab 7. März, gibt es Exerzitienangebote an verschiedenen Tagen und Orten. Um eine Anmeldung bis 21. Februar wird gebeten.
Der Pflegenotstand in Sachsen wird nach neuesten Hochrechnungen der BARMER brisanter als bisher angenommen. Bis zum Jahr 2030 werden bis zu 3.000 Pflegekräfte mehr benötigt, als bisher berechnet wurden. Mit rund 348.000 Pflegebedürftigen wird es im Freistaat insgesamt etwa 38.000 Betroffene mehr geben als bisherige Hochrechnungsmethoden ermittelt haben.
Spielplatz im Stadtpark kann wieder vollumfänglich genutzt werden: Der Spielplatz im Stadtpark ist seit vergangener Woche wieder in vollem Umfang bespielbar. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten der neuen Gerätschaften, konnte er jetzt erst wieder freigegeben werden.
„Bundesweit bangen 57% der Wirte um ihre Existenz und müssen nach Einführung der 2G-Plus-Regel einen Rückgang der Gäste um bis zu 87% verkraften. Anstatt dass die Bundesregierung den Gastwirten dauerhaft unter die Arme greift, kassiert die Bundesregierung erste Versprechen ein.“
Heute berät der Innenausschuss über die Pläne der Koalition für eine Kommunalrechtsnovelle. Hierzu hat die Linksfraktion zehn Änderungsanträge gestellt, die vor allem die Mitbestimmung der Bevölkerung und die Mitsprache kommunaler Beauftragter verbessern sollen. Außerdem fordert die Fraktion erneut, das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre zu senken.
Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik, erklärt zum Pflegereport der Barmer: „Ich danke der Barmer für diesen berechtigten Warnruf. Der Pflegenotstand ist und bleibt eines der Grundprobleme, die wir in Sachsen haben.“
Die Linksfraktion fordert, pandemiebedingte Lernrückstände und Lernlücken schnellstens zu erfassen und Abhilfe zu schaffen (Drucksache 7/7118). Die bildungspolitische Sprecherin Luise Neuhaus-Wartenberg erklärt vor der heutigen Ausschusssitzung zu diesem Thema: „Die Pandemie stellt den Schulalltag seit 2020 auf den Kopf: Schule zu, Schule auf, Corona-Erkrankungen von Schülerinnen und Schülern, Quarantänezeiten, Präsenzunterricht, Hybridunterricht, Fernunterricht – mit gravierenden Unterschieden, was die Möglichkeiten der Familien, das Engagement der Lehrkräfte sowie den Lernerfolg anbelangt.“
Das für Sonnabend, den 05. Februar 2022, geplante Konzert des Leipziger Symphonieorchesters im Großen Lindensaal des Markkleeberger Rathauses muss leider abgesagt werden. In dem Saal ist nach wie vor das Impfzentrum eingerichtet.
„Ich habe meine Mission erfüllt.“ Das war einer der zentralen Sätze in einem der letzten Gespräche, die ich mit Alt-Thomaskantor Georg Christoph Biller führen konnte – jedes Wort sorgfältig formend, weil ihm das Sprechen zunehmend schwerer fiel, aber umso nachdrücklicher in der Aussage.
Wie seine Familie gestern mitteilte, ist Georg Christoph Biller am 27.01.2022 nach langer schwerer Krankheit, im Alter von 66 Jahren, friedlich eingeschlafen. Die Familie und der THOMANERCHOR Leipzig stehen in tiefempfundener Verbundenheit und stiller Trauer um Alt-Thomaskantor Prof. Georg Christoph Biller.
Vor genau einem Jahr hat die Bankenaufsicht BaFin die Sparkassen mit dem Entwurf einer Allgemeinverfügung (29.01.2021) dazu aufgefordert, auf Kund/-innen mit Prämiensparverträgen zuzugehen. Bis heute halten es weder Sparkassen noch der Deutsche Sparkassen- und Giroverband für angebracht, in diese Richtung zu handeln und vorenthaltene Zinsen nachzuzahlen. Dafür gibt es nun ein schlechtes Zeugnis – und eine Online-Petition startet.
Verunsicherung gibt es derzeit um die Frage, wann PCR-Tests gemacht werden dürfen. Die Omikron-Variante treibt die Corona-Ansteckungszahlen in die Höhe und die Labore stoßen mit der Auswertung von PCR-Tests teilweise an ihre Grenzen. Helfen soll eine Priorisierung der PCR-Tests - darauf hat sich die Bund-Länder-Runde am 24. Januar 2022 geeinigt.
Seit Anfang März 2020 wurden 41.664 (+ 489 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 940 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 4.326 Personen in Quarantäne, darunter 3.009 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 489 (+9) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Die Stadt Leipzig möchte gemeinsam mit der Leipziger Messe vom 27. bis 30. Juni 2023 den Welt-Radverkehrskongress Velo-city ausrichten. Die Velo-city wird seit 1980 von der European Cyclists‘ Federation organisiert – nach zuletzt Lissabon (2021) und Ljubljana (2022) wäre Leipzig die erste deutsche Gastgeberstadt seit München im Jahr 2007.
Mit großer Trauer hat die Stadt Leipzig die Nachricht vom Tod des Alt-Thomaskantors Prof. Georg Christoph Biller aufgenommen. Wie seine Familie mitteilte, ist er am gestrigen 27. Januar 2022 nach langer schwerer Krankheit im Alter von 66 Jahren friedlich eingeschlafen.
Die Coronavirus-Pandemie hat besonders in den Einrichtungen der Altenpflege viele Todesopfer gefordert. Gerade deshalb startete die Impfkampagne dort im Dezember 2020. Neben denen von einem schweren Verlauf der Infektion mit dem Coronavirus besonders gefährdeten Bewohnerinnen und Bewohnern erhielten auch die Pflegekräfte dort von Anfang an ein priorisiertes Impfangebot.
Am 23. November 2021 wurde bei einer Abschiebung in Kamenz ein berufstätiger Familienvater von seiner hochschwangeren Frau und seinen beiden Kindern getrennt. Der Mutter wurde nach Schilderung des Sächsischen Flüchtlingsrats die Reise-Unfähigkeit beschieden.
Zur 3. Kommunalrechtsnovelle, die gestern im Innenausschuss des Sächsischen Landtags beraten und ohne Gegenstimmen beschlossen wurde, führt der SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas aus: „Durch den heute beschlossenen umfassenden Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen haben wir die Grundlage dafür gelegt, dass die Dritte Kommunalrechtsnovelle im Februarplenum beschlossen werden kann.”
Anfang Februar kommen die nächsten Stücke des Fundbüros der Stadt Markkleeberg unter den sprichwörtlichen Hammer. Bei einer Auktion werden diejenigen Fundsachen versteigert, die nach Ablauf der gesetzlichen Frist nicht abgeholt wurden.
Wie in der vergangenen Woche rufen auch für Samstag diverse Nazi- und andere Kanäle auf Telegram dazu auf, sich am Samstag 15:00 Uhr am Völkerschlachtdenkmal zu versammeln. Das letzte Mal ließ die Polizei ca. 200-300 sogar am Uniklinikum vorbeilaufen. Dagegen ruft „Leipzig nimmt Platz“ ab 14:30 Uhr zum Protest auf. Geplant sind Kundgebung und Demonstration.
Die diesjährige digitale Integrationsmesse Leipzig ist online. Unter www.leipzig.de/digitale-integrationsmesse präsentieren rund 40 Akteure aus Leipzig ihre Angebote aus den Bereichen Arbeit, Ausbildung, Behörden, Beratungsangebote, Deutsch lernen, Gesundheit und Freizeit sowie Familie. Die Seite wird laufend aktualisiert und weitere Angebote kommen hinzu.
Bürgerinnen und Bürger, die dringende Fragen zu Schimmelpilzen und Luftschadstoffen in ihren Wohnungen haben, können sich am Dienstag, den 1. Februar, von 15 bis 17 Uhr telefonisch beraten lassen.
In der nächsten Woche wird mit der Sanierung des Spielplatzes auf dem Martinsplatz in Leipzig-Kleinzschocher begonnen. In einem ersten Schritt werden die vorhandenen Sträucher geschnitten. Danach entsteht bis voraussichtlich Ende Mai dieses Jahres ein neues generationsübergreifendes Spiel- und Bewegungsangebot mit einem neuen Sandspielbereich, Doppelschaukel, Barren und Klimmzugstange sowie einer Tischtennisplatte.
Gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer hat der Landesinklusionsbeauftragte Michael Welsch am heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mit einem Besuch der Gedenkstätte Großschweidnitz der „Euthanasie“-Opfer des Naziregimes gedacht.
Die Zahl der IG Metall-Mitglieder ist in den Betrieben von Berlin-Brandenburg-Sachsen im vergangenen Jahr leicht auf 101 061 gestiegen. Dabei zahlte sich vor allem der historische Durchbruch bei der 35 Stunden-Woche in Ostdeutschland aus.
Der direkt gewählte Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat, Sören Pellmann, lädt am kommenden Montag, den 31. Januar 2021, von 16:30-18:00 Uhr im Wahlkreisbüro Südvorstadt im Liebknecht-Haus (Braustraße 15) zur Bürgersprechstunde ein.
Vor 77 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. An diesem symbolischen Tag gedenken wir jährlich der sechs Millionen Opfer des Holocaust und stehen an der Seite der Überlebenden und Nachfahren.
Der Freistaat Sachsen stellt in diesem Jahr 2,1 Millionen Euro Fördermittel für den Rückbau leerstehender Wohngebäude bereit. Gefördert werden Kosten bis zu einer Höhe von 50 Euro je Quadratmeter zurückgebauter Wohnfläche. Städte und Gemeinden können entsprechende Mittel ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen.
Gestern Abend wurde bekannt, dass der Versuch einer Demonstration vor dem Wohnhaus von Petra Köpping, Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, von der Polizei unterbunden wurde. Alexander Dierks (CDU), Kathleen Kuhfuß (Bündnis 90/Die Grünen) und Simone Lang (SPD), Obleute ihrer Fraktionen für den Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Sächsischen Landtag, verurteilen die Aktion.
Zusendung der Abfallgebührenbescheide 2022: Ca. 80.000 Abfallgebührenbescheide zur Jahresendabrechnung 2021 und Vorausberechnung 2022 werden in der 8. Kalenderwoche an alle Grundstückseigentümer und Gewerbe versandt.
Im Rahmen des im vergangenen Jahr erstmals von der Stadt Leipzig initiierten Konzeptverfahrens Kooperatives Bauen und Wohnen können nun die ersten Erbbaurechtsverträge unterzeichnet werden. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor.
Am Donnerstag wurde im Innenausschuss das “Gesamtkonzept Rechtsextremismus” behandelt. Dazu erklärt SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas: „Mittlerweile sind sich Wissenschaft und Sicherheitsbehörden einig: Rechtsextremismus ist die größte gesellschaftliche Bedrohung für die Demokratie in Sachsen.“
Zum heutigen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „,Wer denkt, es kann sich nicht wiederholen, der irrt‘, hat uns der aus Chemnitz stammende Auschwitz-Überlebende Justin Sonder gemahnt. Inzwischen ist er verstorben, doch die Erinnerung an die Gräuel, die das faschistische Deutschland ihm und Millionen anderen angetan hat, muss leben.“
Nach gut einem Jahr Bauzeit wurde jetzt die neue gynäkologische Station im Klinikum St. Georg in Betrieb genommen. Zehn neue Doppelzimmer, darunter auch ein behindertengerechtes Rollstuhlzimmer, stehen ab sofort zur Verfügung. Auch Untersuchungen und kleinere Behandlungen können direkt auf der Station in mit modernsten Gerätschaften ausgestatteten Zimmern vorgenommen werden.
„Während FDP und Bündnis 90/Die Grünen in der Vergangenheit gemeinsam mit der Linken für die Beteiligung von Menschen mit Behinderung kämpften, ging dieses Leitbild bei den Ampelparteien durch den Wechsel auf die Regierungsbank scheinbar verloren.“
Landrat Henry Graichen zur gestrigen Aktion vor dem Privathaus von Staatsministerin Köpping: „Hier wird bewusst und gezielt die Privatsphäre verletzt, um möglichst große öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen. Andere Zwecke als Drohgebärden und Einschüchterungsversuche unter dem Deckmantel des Versammlungsrechts, sind für mich nicht erkennbar.“
Vor kurzem veröffentlichte der Zooexperte Anthony Sheridan mit seinem Co-Autoren Alex Rübel sein neues Buch „Die Zoowelt in Europa 2020“ und damit auch die neue Rangliste der europäischen Zoos. Er zeichnete den Zoo Leipzig in der Kategorie A (mehr als eine Millionen Besucher) als zweitbesten Zoo Europas aus – und somit als besten Zoo Deutschlands.
Seit Anfang März 2020 wurden 41.072 (+ 223 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 804 Omikron-Verdachtsfälle. Derzeit befinden sich 3.587 Personen in Quarantäne, darunter 2.492 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 480 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Historische Stadtpläne verschiedener Städte Mitteldeutschlands, Bergbaukarten und Schlachtpläne des Zweiten Weltkriegs: Die Universitäts- und Landesbibliothek Sachsen-Anhalt (ULB) stellt einen Teil ihrer umfangreichen historischen Kartensammlung online frei zur Verfügung.
Der Wirtschaftsausschuss hat dem Landtag empfohlen, den Antrag der Linksfraktion „Bahnverkehr ist und bleibt öffentliche Daseinsvorsorge: Einheit von Netz und Betrieb der Deutschen Bahn erhalten. Privatisierung verhindern!“ (Drucksache 7/8248) abzulehnen.
Koalition und Rechtsaußen haben im Wirtschaftsausschuss dafür votiert, dass der Landtag den Antrag der Linksfraktion „#SpendenStattVernichten – Lagerware für den guten Zweck: Rechtssicheren Weg für Sachspenden an karitative Einrichtungen freimachen!“ (Drucksache 7/7006) ablehnen möge. Mit diesem Antrag regt die Fraktion Die Linke an, die auch pandemiebedingt große Menge an nicht mehr verkäuflichen Waren karikativen Zwecken zu kommen zu lassen.
Die Sparkasse Leipzig bezieht seit Beginn des neuen Jahres Strom der Stadtwerke Leipzig, der zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen stammt. Neben dem Hauptsitz in Löhrs Carré in der Messestadt werden auch die 117 Standorte im gesamten Geschäftsgebiet mit klimaneutralem Ökostrom versorgt. Dadurch werden über 1.000 Tonnen CO2 pro Jahr vermieden.
Die Bewerbung der Stadt Leipzig für das „Host-Town-Program 170 Nationen - 170 inklusive Kommunen“ im Rahmen der Special Olympics 2023 in Berlin war erfolgreich! Leipzig wird damit Gastgeberin für Sportlerinnen und Sportler, Begleiterinnen und Begleiter sowie weitere Gäste der Special Olympics und sich als weltoffene und inklusive Stadt präsentieren.
Anlässlich des jährlichen Gedenkens an die Opfer des Holocausts erinnert Staatsministerin Petra Köpping an das Leid der Betroffenen und das ihnen angetane Unrecht, verurteilt aber auch Leugnung und Relativierung der NS-Verbrechen.
Am 15. September 2021 hatte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu erklären.
Im Zeitraum vom 15. Januar 2022 bis 21. Januar 2022 wurde ein Renault Espace I im Garagenkomplex an der Möncherei in Markkleeberg abgestellt. Das Fahrzeug war vollständig mit Müll beladen. Da das Auto nunmehr gewaltsam geöffnet wurde, hat die Stadt die Sicherstellung des Wagens vorgenommen.
Die Sächsische Staatsregierung hat gestern die Einsetzung einer Strategiekommission Organisation/Personal (kurz: SKOP) beschlossen. Sie soll ein integriertes Personalkonzept für die Verwaltung im Freistaat erarbeiten, um diese zukunftsfest aufzustellen.
Eine Corona-Schutzimpfung ohne Termin erhalten Bürgerinnen und Bürger ab 12 Jahren am Samstag, den 29.01.2022, von 14:00 bis 22:00 Uhr, im Herzzentrum Leipzig. Eine Terminvereinbarung ist nur nötig für die Kinderimpfung von 5 bis 11 Jahren, die bis 18:00 Uhr stattfindet.
Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 1996 ist der 27. Januar der bundesweite Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. 2005 haben die Vereinten Nationen den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt.
Am 27. Januar 2022 wird alljährlich an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Der bundesweit gesetzlich verankerte Gedenktag steht wie kein anderer als Symbol gegen das Vergessen und zur Mahnung, jeder Gefahr der Wiederholung entgegenzuwirken.
Seit Anfang März 2020 wurden 40.849 (+ 537 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 512 Omikron-Verdachtsfälle. Derzeit befinden sich 3.442 Personen in Quarantäne, darunter 2.399 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 480 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Podiumsgespräch mit dem Ethnologen Dieter Grundmann (Leipzig), dem Historiker Leonhard Lietz (Düsseldorf) und dem Anglisten und Schriftsteller Elmar Schenkel. Moderation: Constance Timm.
Das Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung das Corona-Unterstützungsprogramm „Sachsen Plus“ verabschiedet. Es ermöglicht, dass Unternehmen eine Betriebskostenpauschale von bis zu 1.500 Euro für die Monate November 2021 bis Januar 2022 als Ergänzung zur Überbrückungshilfe erhalten können.
Das diesjährige Themenjahr „Leipzig – Freiraum für Bildung“ beginnt offiziell am 27. Januar 2022 mit der Veröffentlichung der zugehörigen Programmbroschüre als Druckausgabe sowie online unter www.leipzig.de/themenjahr2022.
Am 27. Januar 2022 jährt sich zum 77. Mal der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Frank Richter, MdL, wird um 17.30 Uhr gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Radebeuler Couragepreis-Vereins teilnehmen am stillen Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus. Dieses wird von der Stadt Radebeul gestaltet und findet am Denkmal der VVN auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt.
Homeschooling oder Präsenzunterricht – noch immer beherrscht die Diskussion um den „Königsweg“ der Wissensvermittlung die Gesellschaft in Deutschland. Wie viel Digitalisierung ist erstrebenswert? Wie kann Präsenzunterricht von kollaborativen digitalen Arbeitsmethoden profitieren? Welche Bildungstrends bestehen den Praxistest?
Wir möchten Sie auf die neuen Öffnungszeiten der Umweltbibliothek Leipzig aufmerksam machen, die ab Montag, den 7. Februar 2022, gelten. Künftig wird die Umweltbibliothek im Haus der Demokratie unseren Besucher:innen von Montag bis Mittwoch, 13 - 19 Uhr, offenstehen.
Drei im Jahr 2016 vom Turnerdenkmal auf dem Südfriedhof gestohlene Tafeln sind wieder an Ort und Stelle: Sie wurden mithilfe von Fördermitteln des Freistaates Sachsen neu angefertigt und angebracht. Die Arbeiten hat die Leipziger Firma Bronzebildgiesserei Noack ausgeführt.
Sachsens CDU wendet sich mit einem Positionspapier gegen die Energiepreis-Explosion. Dazu erklärt Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz und Energie: „Die CDU warnt vor den Folgen ihrer Politik, die sie 15 Jahre lang im Bund getrieben hat und seit 30 Jahren in Sachsen verfolgt.“
Seit Jahren haben die sächsischen Kindertageseinrichtungen im Bundesvergleich den schlechtesten bzw. zweitschlechtesten Personalschlüssel. Um darauf aufmerksam zu machen, hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die Einrichtungen gebeten, zum gestrigen Internationalen Tag der Bildung symbolisch rote Laternen aufzuhängen und ihr ein Foto davon zu senden. Die Rückmeldungen sind überwältigend!
Gestern fand im Kultur- und Wissenschaftsausschuss eine öffentliche Anhörung zum Koalitionsantrag zur Provenienzforschung (Drs. 7/8318) statt. Sachverständige waren Expert:innen namhafter Kultureinrichtungen und der Wissenschaft, die die Perspektiven und Möglichkeiten der Provenienzforschung in Sachsen darlegten.
Stefan Hartmann wirft der sächsischen CDU vor, Sachsen in ein Bundesland zu verwandeln, in dem kein einheitliches Recht mehr gilt. Der Bautzener Vize-Landrat und designierte Landratskandidat Udo Witschas hat vor einer Gruppe Demonstrierender, unter denen sich offenkundig auch Anhänger der extrem rechten „Freien Sachsen“ befanden, versucht, Beifall zu erhaschen.
Zahlreiche selbstgesetzte Vorgaben des Handels für Obst und Gemüse belasten die Umwelt und das Klima: Brokkoli wird beispielsweise nach Einheitsgewicht vermarktet, Äpfel nur mit makelloser Schale und bei Möhren oder Kohlrabi dienen die frisch-grünen Blätter nur der Optik, lassen das Gemüse selbst aber schneller welk werden.
Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender und Haushalts- und Finanzpolitiker der SPD-Fraktion zur Diskussion um Schuldenbremse und Staatsausgaben: „In Sachsen sind sich mittlerweile viele einig, dass die Regeln zur Schuldenbremse gelockert werden müssen und der Staat in die Zukunft investieren muss. Selbst die CDU möchte immerhin die Tilgungsfrist der Schuldenbremse verlängern.“
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat gestern Sachverständige zum Antrag „Provenienzforschung im Freistaat Sachsen weiterentwickeln – wissenschaftliche Aufarbeitung in sächsischen Museen, Bibliotheken und Kunstsammlungen sicherstellen“ (Drs 7/8318) der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD angehört.
Zum Auftakt der internationalen Agrarministerkonferenz (Global Forum for Food Agriculture, GFFA), die auf Einladung Deutschlands in Berlin stattfindet, weisen die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft AbL, Brot für die Welt, FIAN und INKOTA darauf hin, dass immer mehr Ackerland von Finanzinvestoren aufgekauft und für nachwachsende Rohstoffe und industrielle Zwecke genutzt wird.
Mit Bezug auf die aktuellen Diskussionen zum Einsatz der Strukturwandelmittel in Sachsen, haben die Delegierten der DGB Bezirkskonferenz eine strategische Fördermittelvergabe gefordert.
Seit Anfang März 2020 wurden 40.312 (+ 391 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 468 Omikron-Verdachtsfälle. Derzeit befinden sich 2.975 Personen in Quarantäne, darunter 2.025 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 480 (+0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Beschäftigte in Krankenhäusern sind zu einem im Vergleich mit der Gesamtbevölkerung weit überdurchschnittlichen Anteil gegen Corona geimpft. Das ergab eine Blitzumfrage des Deutschen Krankenhausinstituts im Auftrag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), an der sich 246 Krankenhäuser beteiligt haben.
Die Co-Landesvorsitzende der SPD Sachsen und Bundestagsabgeordnete aus Kamenz, Kathrin Michel, zu den öffentlichen Äußerungen von Vize-Landrat Udo Witschas (CDU), das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen werde die Impfpflicht für Pflegekräfte nicht durchsetzen: „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang.“
Die Landesregierung hat heute weitere Wirtschaftshilfen auf den Weg gebracht. Das Kabinett stimmte dem vom Wirtschaftsministerium (SMWA) initiierten Programm „Corona-Zuschuss Sachsen Plus“ zu, das für Kleinstunternehmer, Selbstständige und Freiberufler eine Lücke schließen wird. Sachsen finanziert das Programm mit Landesmitteln, die für das im Frühjahr 2021 gestartete Härtefallprogramm bislang nicht abgerufen wurden.
Am Freitag beginnt der Prozess gegen sechs Männer, denen der Diebstahl von Juwelen aus dem Grünen Gewölbe im Jahr 2019 vorgeworden wird. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, hat mit zahlreichen Landtagsanfragen versucht, die politische Aufarbeitung der Straftat voranzubringen.
Am 26. Januar wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage des Mezopotamien Verlags und des Musikvertriebs MIR Multimedia gegen ihr Verbot verhandelt. Das Bundesinnenministerium hatte mit der Verfügung vom 1. Februar 2019 die auf die Verlegung und den Vertrieb von kurdischer Literatur und kurdischer Musik spezialisierten Unternehmen als angebliche Teilorganisationen der PKK verboten.
Zur erneuten Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit um ein weiteres Semester erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Friedel: „Die erneute Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit um das Wintersemester 2021/22 ist konsequent und richtig.“
Anlässlich des Safer Internet Day am 8. Februar 2022 geht die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) in einem Online-Vortrag Risiken und Gefahren von Online-Spielen auf den Grund. Im Vortrag erfahren Eltern außerdem, wie die aktuelle Rechtslage aussieht und erhalten praktische Tipps, worauf sie bei den digitalen Spielen ihrer Kinder achten müssen.
Auch die 7. Verhandlungsrunde für die rund 40.000 Beschäftigten des sächsischen Groß- und Außenhandels und genossenschaftlichen Großhandels wurden ergebnislos beendet. „Niemand bestreitet wohl ernsthaft, dass die tariflichen Bedingungen in Sachsen schlechter sind als insbesondere zu den Westbundesländern. Selbst gegenüber den benachbarten Bundesländern Sachsen-Anhalt und Brandenburg besteht bei den Löhnen Nachholbedarf“, so ver.di Verhandlungsführer Jörg Lauenroth-Mago.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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