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Mit Rekordinvestitionen und einem neuen Arbeitsprogramm macht die DB die Schieneninfrastruktur weiter fit. „Wir bauen ein neues Netz für Deutschland und legen den Grundstein für den Deutschlandtakt“, sagt der DB-Infrastruktur-Chef Ronald Pofalla.
Die Stadt Leipzig lässt einen Teil ihres Kulturbetriebs auch über Ostern hinaus ruhen: Die städtischen Bühnenhäuser Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt bleiben für den Publikumsverkehr sowie für Eigen-, Fremd- und Mietveranstaltungen voraussichtlich bis deutlich in den April hinein geschlossen. Konkrete Entscheidungen werden dazu nach dem 22. März getroffen.
Für einen Tag in Berufe schauen, die jeweils für Mädchen und Jungen eher untypisch sind – das ermöglicht der Zukunftstag, der in diesem Jahr bundesweit am Donnerstag, dem 22. April 2021, stattfindet. Der Tag gibt Mädchen die Möglichkeit, in typische Männerberufe zu „schnuppern“, zum Beispiel im Ingenieurwesen, als Fliesenlegerin, Automechanikerin oder Tischlerin. Jungs können am gleichen Tag in typische Frauenberufe schauen, zum Beispiel in der Krankenpflege oder als Erzieher.
Haushalt, Baugebiete, Polizeiverordnung: Stadtrat tagt am 25. März um 17:30 Uhr im Bürgerhaus. In der nächsten öffentlichen Stadtratssitzung in Delitzsch erwartet die Räte ein Stapel an Beschlussvorlagen. Unter anderem geht es um die Weiterentwicklung von Delitzsch als Wohnstandort.
Aktuell beginnen in Leipzig-Wiederitzsch die Arbeiten zur Aufwertung und Erneuerung der Spielplätze in der Theobald-Beer-Straße und am Enzianweg. Die Baumaßnahmen werden voraussichtlich bis Ende Mai 2021 andauern. Für die temporäre Sperrung bittet die Stadt Leipzig um Verständnis.
In Sachsen waren gestern 375 Kolleginnen und Kollegen in Warnstreiks für die Forderungen der Tarifrunde in Bewegung. Bei Vitesco in Limbach-Oberfrohna beteiligten sich 150 Metallerinnen und Metaller und bei Kirow Ardelt in Leipzig 70. An einer Kundgebung bei Bahntechnik Brand-Erbisdorf nahmen 35 Kolleginnen und Kollegen teil. Am Mittag trafen sich 120 Kolleginnen und Kollegen von Still HNL in Berlin-Leipzig und Still ZBO in Leipzig zu einem virtuellen Warnstreik.
Ab sofort steht der Praxisleitfaden „Regionale Lebensmittel erfolgreich online vermarkten“ online und zum Download bereit. Er basiert auf den Ergebnissen der Studie „Online-Marktplatz für regionale Lebensmittel in Sachsen“ und wurde vom Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH herausgegeben.
Für Donnerstag, den 18. März hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) drei Gesprächspartner/-innen zur Situation der Soloselbstständigen während der Corona-Pandemie eingeladen: seinen Abgeordneten-Kollegen Klaus Ernst, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, den selbstständigen Fotografen Robert Neu sowie Dr. Gerlinde Vogel von der Projektleitung Haus der Selbstständigen in Leipzig.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Statistik zu rechtsorientierter und rassistischer Gewalt in Sachsen im Jahr 2020 des RAA Sachsen: „Auch im Corona-Jahr 2020 bleibt die Zahl der erfassten Angriffe und Betroffenen rechter Gewalt, auch angesichts eines nicht unerheblichen Dunkelfelds, hoch. Insgesamt haben 304 Betroffene Hilfe bei der Opferberatung des RAA gesucht und wurden durch die wertvolle Arbeit dort unterstützt.“
Im Nachgang der heutigen Kabinettspressekonferenz in Sachsen erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Die Aussetzung von Impfungen mit AstraZeneca wirft die ohnehin desaströs angelaufene sächsische Impfkampagne weiter zurück. Und offenbar hat die Staatsregierung keine überzeugende Antwort auf die neue Herausforderung.“
Seit über einem Jahr leben wir in der Pandemie und ein Ende scheint nicht in Sicht. Wie geht es weiter? Was bedeuten die Virusmutationen für uns? Was leistet unser Immunsystem und wie wichtig ist eine Schutzimpfung im Kampf gegen das Coronavirus?
Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am heutigen Dienstag (16. März 2021) – stellvertretend für den Bundespräsidenten – den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Wolfgang Horlbeck überreicht. Mit dieser Auszeichnung werden Menschen geehrt, die sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht haben.
Ab Mittwoch (17. März) werden an allen weiterführenden Schulen Selbsttests zur Verfügung stehen. „Damit wird eine wöchentliche Testung der Schülerinnen und Schüler ab Klasse fünf verpflichtend. Die Tests können die anderen Hygieneregeln und Vorsichtsmaßnahmen nicht ersetzen, sondern sollen die bisherigen Schutzmaßnahmen flankieren“, machte Kultusminister Christian Piwarz deutlich. Lehrerinnen und Lehrer müssen sich zweimal in der Woche testen.
Nach mehrwöchigen Gesprächen haben die IG Metall Riesa und der Arbeitgeber ein Verhandlungsergebnis über einen Haustarifvertrag für die rund 120 Beschäftigten im Kabelwerk in Meißen erzielt. Der Haustarifvertrag wird ab 1. April 2021 in Kraft treten und bringt zahlreiche Verbesserungen für die Kolleginnen und Kollegen: 100 Euro mehr Geld pro Monat, eine einheitliche Arbeitszeit von 38 Stunden pro Woche, ein transparentes Entgeltsystem sowie Investitionszusagen seitens des Arbeitgebers.
Am 20. März 2021 hält die SPD Leipzig ihre Wahlkreiskonferenz (WKKO) für die Bundestagswahlkreise 152 Leipzig I und 153 Leipzig II und die Mitgliederversammlung (MV) zur Wahl der Delegierten zur Landeswahlkonferenz ab. Die Veranstaltungen finden ab 10 Uhr unter freiem Himmel auf der Pferderennbahn, Tribüne, Rennbahnweg 2 A, 04107 Leipzig, statt.
Klimaschutzminister Wolfram Günther zum heute vorgestellten Treibhausgas-Bericht 2020 des Umweltbundesamts: „Das BMU hat heute die vorläufigen Schätzungen zu den Treibhausgasemissionen des Jahre 2020 veröffentlicht. Wie erwartet zeigt sich ein deutlicher Einfluss der Corona-Pandemie. Insbesondere im Sektor Verkehr, der erstmals seit Jahren dadurch überhaupt einen signifikanten Rückgang der Emissionen verzeichnen kann.“
Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach hat die Erleichterungen für Grenzgänger aus Tschechien begrüßt und Arbeitgeber und sächsische Staatsregierung aufgefordert, die Testkapazitäten umgehend auszubauen.
Leipzig will bis 2050 klimaneutral werden. Damit dies gelingt, braucht es nicht nur wesentliche Weichenstellungen in der Stadt und Gesetze seitens der Regierung: Es muss auch der einzelne Bürger informiert und ins Boot geholt werden. Zu dieser bürgerbezogenen Information ist die Stadt Leipzig im Februar eine Kooperation mit den Omas for Future zur gemeinsamen öffentlichen Kommunikation von klimaschutzbezogenen Themen eingegangen.
Die Fachstelle Wolf des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) geht aktuell davon aus, dass der Wolf, der sich gestern auf einem Betriebsgelände in Riesa verirrt hatte, weitergezogen ist.
Der Freistaat Sachsen passt seine Quarantäne-Verordnung an und orientiert sich damit an der Regelung in Bayern und der neuen Musterquarantäne-Verordnung des Bundes. Dies hat das Kabinett beschlossen. Die Möglichkeiten zur quarantänefreien Einreise aus einem Virus-Variantengebiet werden damit erweitert. Bedingung ist die Vorlage eines täglichen negativen Coronavirus-Tests bei jeder Einreise.
Das Projekt „Opferberatung Support“ des Vereins RAA Sachsen e.V. hat heute seinen Jahresbericht für 2020 veröffentlicht. Im vergangenen Jahr wurden 208 rechtsmotivierte, rassistische und antisemitische Angriffe in Sachsen mit mindestens 304 Betroffenen erfasst.
Die Zahl der Infektionen beträgt 10.892 (+ 63 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 126 Infektionen (+ 17) bestand der Verdacht einer Infektion mit der britische Virusvariante oder wurde nachgewiesen. Wir betreuen die Betroffenen engmaschig in einem Gesundheitsmonitoring. Auch die Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte wird wesentlich umfangreicher betrieben, um die Infektionsketten und Zusammenhänge zu erkennen.
Am kommenden Freitag findet der siebte internationale Klimastreik von Fridays for Future statt. Weltweit werden Aktivist/-innen und Bürger/-innen für Klimagerechtigkeit und die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze demonstrieren - zumindest dort, wo Corona es zu lässt. Ob man die Grimmaer Ortsgruppe wieder sehen wird ist eine berechtigte Frage, da ihre letzte Präsenz-Aktion am 25.09.20 war und die Fallzahlen immer noch, beziehungsweise schon wieder sehr hoch sind.
Das Wirtschaftsministerium hat heute einen neuen Förderwettbewerb gestartet. Gesucht werden anspruchsvolle, innovative und vor allem branchenübergreifende Zukunftsideen, die von Unternehmern, Wissenschaftlern und weiteren Akteuren gemeinsam in einem Innovationscluster getragen und umgesetzt werden. Hierüber sollen zukunftsträchtige Themenfelder erschlossen, innovative Potenziale ausgeschöpft und sächsische Unternehmen noch wettbewerbsfähiger gemacht werden. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Juli 2021.
In Annaberg-Buchholz beteiligten sich gestern rund 100 Kolleginnen und Kollegen der Spätschicht von Handtmann. Damit haben sich bisher mehr als 12.000 Beschäftigte aus 62 Betrieben an Warnstreiks und Aktionen beteiligt.
Gemäß Paragraf 8f der sächsischen Corona-Schutzverordnung gibt das Landratsamt Nordsachsen hiermit bekannt, dass der Landkreis am 14. März 2021 den dritten Tag in Folge die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten hat. Ab dem zweiten darauffolgenden Werktag, also ab 16. März 2021, gelten daher wieder Alkoholverbot, Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, wie sie in Paragraf 8 der Rechtsverordnung des Freistaates definiert sind.
Die Jusos Leipzig wählten im Rahmen ihrer digitalen Vollversammlung per Briefwahl einen neuen Vorstand. Mareike Engel und Julius Reim übernehmen fortan das Amt der Vorsitzenden von Marco Rietzschel, der nicht mehr antrat.
Auch bei der Wissenschaftlichen Weiterbildung der Universität Leipzig startet das Sommersemester digital: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet ein vielfältiges Themenangebot, unter anderem die neuen Vorlesungsreihen „Wissenschaft kompakt“. Die Veranstaltungen können als Livestream verfolgt oder als zeit- und ortsunabhängiges Video von der Weiterbildungsplattform der Universität abgerufen werden. Ende April geht es los. Anmeldungen sind ab sofort möglich.
Der 20. März ist ein großer Tag für das TDJW – gefeiert wird der Welttag des Kinder- und Jugendtheaters und der internationale Weltgeschichtentag! Kann es ein besseres Datum für das dritte Treffen des TDJW Stadt-Theater-Zukunft-Experiment geben?!
Kommenden Mittwoch, den 17. März, heißt es wieder: #mitunsbleibtesspannend. Der mittlerweile vierte Beitrag der naTo-Videoreihe gewährt Einblicke in das Schaffen der Leipziger Theatergruppe 3nsemble 23. In ihr arbeiten seit rund einem Jahrzehnt Menschen mit und ohne Behinderung kreativ zusammen.
Bereits am 02.01.2018 war dem Oberbergamt auf dem Flurstück 1137 rund 400 m südlich des Stadtgebietes von Dippoldiswalde auf einem Feld ein großer Tagesbruch gemeldet worden. Umgehend wurde der Tagesbruch mit einer Fläche von 5 mal 3,8 m (Bild 1) und einer Tiefe von rund 3 m zur Erstsicherung abgesperrt.
In der vergangenen Woche führten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte der Polizeidirektion Leipzig zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch+++Unbekannte schnitten den Maschendrahtzaun eines landwirtschaftlichen Betriebes auf und fuhren anschließend mit einem Fahrzeug auf das Gelände+++In den letzten neun Monaten verzeichneten die Ermittler des Polizeireviers Leipzig-Südost in den Stadtteilen Lößnig und Connewitz sowie Markkleeberg ein gehäuftes Auftreten von Taschendiebstählen und Diebstählen in Einkaufsmärkten.
Der im Leipziger Süden direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) erklärt: „Mit dem sofortigen Stopp der Verimpfung von AstraZeneca droht nach dem Masken- und Testdesaster das dritte Corona-Debakel der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD.“
Am Donnerstag soll der Innenausschuss des Landtages sich mit den gewalttätigen Demonstrationen der sogenannten „Querdenker“ in Dresden auseinandersetzen. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rico Anton: „Wer sich trotz Verbotes einer Demonstration durch das Oberverwaltungsgericht aufmacht, um in einer Pandemie überwiegend ohne Masken und Abstand durch die Stadt zu ziehen, hat den Schuss nicht gehört und gefährdet andere Menschen! So was ist egoistisch und unverantwortlich. Wer dann auch noch Polizisten angreift, tritt unseren Rechtsstaat bewusst mit Füßen. Das hat alles nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun.“
Der Fachstelle Wolf des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) ist heute Mittag durch die Polizeidirektion Dresden gemeldet worden, dass sich ein Wolf in Riesa verirrt hat. Ein Handyvideo zeigt, wie ein PKW-Fahrer den Wolf mit seinem Auto gezielt verfolgt. Das verängstigt wirkende Tier flüchtete in eine Sackgasse und ist durch einen Zaun auf das Betriebsgelände einer Firma gelangt.
Aufgrund einer aktuellen Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts setzt die Bundesregierung die Corona-Impfungen mit AstraZeneca vorsorglich aus. Nach neuen Meldungen von Hirnvenen-Thrombosen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung in Deutschland und Europa, hält das Pau-Ehrlich-Institut weitere Untersuchungen für notwendig. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA wird entscheiden, ob und wie sich die neuen Erkenntnisse auf die Zulassung des Impfstoffes auswirken.
Der im Leipziger Süden direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) erklärt: „Die Medienberichterstattungen der letzten Wochen offenbarte, wie das System „Lieferando“ Restaurants und Kunden zur Kasse bittet und damit die Lokalbetreiber in dieser schweren Zeit zusätzlich belastet.“
Nach unserem vorgestrigen kurzen Resümee mit Blick auf das Gesamtgeschehen wollen wir zunächst mit unseren eigenen Veranstaltungen beginnen: Wir führten vorgestern ab 12 Uhr eine Versammlung am Königsufer durch, wo ursprünglich auch die Kundgebung von „Querdenken“ stattfinden sollte. Durch das Verbot der „Querdenken“-Kundgebung entpuppte sich dieser Ort leider als kaum noch relevant. Wir haben uns in dieser unklaren Lage dennoch entschlossen, unsere Kundgebung dort zu beginnen und das weitere Geschehen von dort aus zu verfolgen.
Wie kann ich von zu Hause eine beglaubigte Kopie einer Geburtsurkunde beantragen? Kann ich mein Auto elektronisch an- oder ummelden? Muss ich vor Ort im Amt erscheinen, wenn ich ein Gewerbe anmelden will? Digitale Verwaltung hat viele Facetten und wird dringend flächendeckend in Deutschland gebraucht.
In einem Pilotprojekt werden ab sofort 39 Arztpraxen sachsenweit in die Impfungen gegen das Coronavirus eingebunden. Damit soll frühzeitig der Übergang in die regelhafte Verimpfung bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten in der Fläche erprobt werden. Die ausgewählten Modell-Praxen fungieren aktuell als Außenstellen eines Impfzentrums.
Auch das Format zur Berufsorientierung „Schau Rein! – Woche der offenen Unternehmen“ muss pandemiebedingt verschoben werden. Nunmehr vom 21. bis zum 26. Juni 2021 werden Leipziger Unternehmen für Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 ihre Büros oder Werkhallen öffnen – dies erstmals nicht nur vor Ort, sondern auch digital.
Die Zahl der Infektionen beträgt 10.829 (+ 16 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 109 Infektionen (+ 12) bestand der Verdacht einer Infektion mit der britische Virusvariante oder wurde nachgewiesen. Wir betreuen die Betroffenen engmaschig in einem Gesundheitsmonitoring. Auch die Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte wird wesentlich umfangreicher betrieben, um die Infektionsketten und Zusammenhänge zu erkennen.
Der Leipziger Zoo bleibt weiterhin geschlossen. Gründe sind die steigenden Infektionszahlen in Leipzig, vor allem die sehr hohen Inzidenzen in den umliegenden Landkreisen, sowie die heute begonnene sachsenweite Schulöffnung ohne Testpflicht für die Kinder und Jugendlichen.
Aktuell gilt das „Voraus-Kasse-Prinzip“, nach dem Verbraucher/-innen bei Flugbuchungen den vollständigen Betrag, bei Pauschalreisen bis zu 40 Prozent des Reisepreises weit im Voraus begleichen müssen. Das kann für Reisende ein erhebliches finanzielles Risiko bedeuten.
Um die E-Mobilität auf Leipzigs Straßen in der ersten Phase voranzubringen, haben die Leipziger Stadtwerke das Stromtanken bislang kostenlos ermöglicht. „Wir haben damit frühzeitig ein Zeichen für eine saubere Mobilität in Leipzig gesetzt und den Umstieg hin zur elektrischen Mobilität gefördert, während unsere Ladeinfrastruktur aufgebaut wurde. Über 3.000 Kunden aus Leipzig und der Region konnten wir so bislang unterstützen“, sagt Geschäftsführer Karsten Rogall.
Die Museen in Trägerschaft der Stadt Leipzig bereiten sich auf eine Wiederöffnung ab dem morgigen Dienstag, 16. März, vor. Das Stadtgeschichtliche Museum, das Museum der bildenden Künste (MdbK), das Naturkundemuseum, das GRASSI Museum für Angewandte Kunst und das Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig freuen sich darauf, Besucherinnen und Besuchern die Sammlungen aber auch eine Reihe neuer Ausstellungen präsentieren zu dürfen.
Die Linksfraktion fordert Änderungen an der Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung, um Schulträger von den Kosten mobiler Endgeräte für den Dienstgebrauch zu entlasten (Drucksache 7/5762). Der Freistaat soll in voller Höhe für die Beschaffung, den laufenden Betrieb, Wartung, Reparatur und Ersatz aufkommen. Weil die Geräte nach einer gewissen Zeit ersetzt werden müssen, soll die Staatsregierung zudem eine langfristige Finanzierungsstrategie vorlegen. Das alles soll auch für Personalaufwendungen und Softwarelizenzen gelten.
Frank Richter, Sprecher für Demokratie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur drohenden Abschiebung des Pakistani Faisal Jahangir: „Die Abschiebung von Faisal Jahangir wäre nach allem, was ich über seine Geschichte und Situation weiß, ein Skandal. Sie ist eine menschliche Katastrophe, politisch unverantwortlich und kostet sehr viel Geld. Ich fordere die sächsischen Behörden auf, die Abschiebung zu stoppen und Faisal Jahangir den dauerhaften Aufenthalt in dem Land zu ermöglichen, in das er sich seit 13 Jahren integriert hat.“
Wie finde ich trotz Pandemie die passende Ausbildung? Wie laufen derzeit Bewerbungsgespräche ab? Und wie hilft die Berufsberatung der Arbeitsagentur trotz des Lockdowns? Da eine persönliche Beratung derzeit wegen des Lockdowns nicht möglich ist, bietet die Arbeitsagentur neben der telefonischen Beratung auch einen Live-Chat bei youtube.de an.
Die Ökolöwen laden vom 15. bis 19. März zu einer Saatgut-Tauschaktion ein. Jeweils von 15 bis 18 Uhr betreuen sie im Eingangsbereich des Stadtgarten Connewitz in der Kohrener Straße einen Tauschtisch. Dort können Hobbygärtner/-innen selbstgeerntetes samenfestes Saatgut auf nicht-kommerzieller Basis tauschen.
Der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig gratuliert der alten und neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu ihrem Wahlsieg: „Malu Dreyer hat wie schon vor fünf Jahren souverän gewonnen. In Rheinland-Pfalz zeigt sich, dass die SPD es weiterhin schaffen kann, Mehrheiten jenseits der CDU zu erzielen: Mit kompetenten Persönlichkeiten und einem klaren Plan für die Zukunft gewinnt die SPD das Vertrauen der Menschen.“
Die Stadt Leipzig prüft aktuell in vier Stadträumen, ob eine so genannte Soziale Erhaltungssatzung nach dem Baugesetzbuch erlassen werden kann. Dazu werden zunächst mit einer detaillierten Haushaltsbefragung in den Untersuchungsgebieten Neulindenau, Leutzsch, Plagwitz/Kleinzschocher und im Umfeld der Paul-Küstner-Straße Daten erhoben. Hier besteht möglicherweise ein hohes Potenzial, vorhandenen Wohnraum aufzuwerten – und entsprechend die Gefahr, dass die dort ansässige Wohnbevölkerung verdrängt wird.
Beim Schutz der Hochrisikogruppen vor Covid-19 ist Nordsachsen einen großen Schritt vorangekommen: Nach Auskunft des DRK werden dessen mobile Impfteams bis Ende nächster Woche (19.03.21) alle 40 Pflegeheime im Landkreis zur Zweitimpfung aufgesucht haben.
Zu den Ereignissen am gestrigen Samstag in Dresden erklärt Kerstin Köditz, in der Linksfraktion zuständig für Innenpolitik: „Der Innenausschuss muss so schnell wie möglich zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Ich will wissen, warum das Verbot der Infektionsschutzgegner-Versammlung nicht durchgesetzt wurde.“
Die Initiative „Leipzig für Alle: Aktionsbündnis Wohnen“ ruft am 27. März ab 14 Uhr zur Kundgebung im Leipziger Osten am Neustädter Markt unter dem Motto „Gemeinsam für ein Recht auf Wohnen“ auf. An den Vorbereitungen sind weitere stadtpolitische Initiativen beteiligt.
Die Zahl der Infektionen beträgt 10.813 (+ 15 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 97 Infektionen (+ 2) bestand der Verdacht einer Infektion mit der britische Virusvariante oder wurde nachgewiesen. Wir betreuen die Betroffenen engmaschig in einem Gesundheitsmonitoring. Auch die Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte wird wesentlich umfangreicher betrieben, um die Infektionsketten und Zusammenhänge zu erkennen.
Die 24 sächsischen Finanzämter beginnen am Montag, den 15. März 2021 mit der Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen des Jahres 2020. Der Bearbeitungsbeginn erfolgt regelmäßig Mitte März, da erst dann den Finanzämtern die steuerlich relevanten Daten vorliegen, die die Arbeitgeber sowie die Renten- und Krankenversicherungen bis Ende Februar aufgrund gesetzlicher Fristen an die Steuerverwaltung zu übermitteln hatten. Die ersten Steuerbescheide können dann ab Ende März versendet werden.
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt, für die in Präsenz durchgeführten Sitzungen der Gremien des Stadtrates die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu schaffen. Entsprechendes soll auch für Stadträtinnen und Stadträte gelten, die nicht Mitglied des jeweiligen Gremiums sind, aber beispielsweise eigene Anträge einbringen.
Zum Demonstrationsgeschehen in Dresden am Samstag erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Bilder von gewalttätigen Demonstrantinnen und Demonstranten, die sich einem gerichtlich bestätigten Versammlungsverbot widersetzen und gezielt die Polizei und Journalistinnen und Journalisten angreifen, machen mich fassungslos.“
Das seit dem 10.03.2021 geöffnete Testzentrum in Eilenburg öffnet ab dem kommenden Dienstag zu folgenden Zeiten: Dienstag 12 bis 16 Uhr, Mittwoch 12 bis 17 Uhr, Donnerstag 12 bis 17 Uhr.
Der erste Schritt ist getan: Sobald bestimmte Inzidenzwerte längerfristig unterschritten werden, soll Sport in Gruppen sowohl im Innen- als auch im Außenbereich wieder möglich sein. Voraussetzung ist unter Umständen aber ein tagesaktueller negativer Corona-Test aller Teilnehmenden – eine nicht zu stemmende Belastung für Vereine!
Am Sonnabend, dem 13. März, fanden an fünf Orten zwei eine Versammlungen aller Mitglieder der Partei Die Linke statt. Die im Wahlkreis 153 – Leipzig Süd wohnenden Genoss/-innen wählten vormittags im Haus Leipzig, dem Werk 2 und der Völkerfreundschaft sowohl den Bundestagswahl Direktkandidaten als auch die Vertreterinnen für die Landesvertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl.
Am 15. März 2020, genau vor einem Jahr, wurde auf dem Gelände der Deutschen Bahn, nahe der Rosa-Luxemburg-Straße, der Leichnam einer 25-jährigen jungen Frau gefunden. Seit ein paar Monaten ist nun bekannt, dass es sich bei der Ermordeten um „Nicky“ gehandelt hat. In der Berichterstattung kurz nach der Tat wurde die Ermordung von Nicky in den Kontext des gefährlichen Straßenlebens oder einer unglücklichen Beziehungstat gestellt. Doch kaum eine Woche nach dem Auffinden des Leichnams wurde es um die Aufarbeitung der Ereignisse ruhig.
Nach der neuen Corona-Schutzverordnung sind neben den Friseuren, Fußpflegen, Fahrschulen und Musikpädagogen auch in weiteren Bereichen die Tests verpflichtend. So ist die Öffnung von körpernahen Dienstleistungen wie Kosmetik- und Tattoostudios mit wöchentlicher Testung des Personals verbunden. Kunden müssen einen tagesaktuellen negativen Covid-19-Schnell- oder Selbsttest vorlegen. Es folgen ab dem 15. März zudem die Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt.
Selbst in der Corona-Pandemie bewähren sich die Mitteldeutschen Flughäfen als Jobmotor. Das ist vor allem dem anhaltenden Boom im Frachtgeschäft zu verdanken. Am Flughafenstandort Leipzig/Halle (LEJ) ist die Zahl der Beschäftigten im Jahr 2020 um 7 Prozent gestiegen.
Seit der Freischaltung des bundesweiten Antragsportals für die „Novemberhilfe“ am 12. Januar 2021 wurden im Freistaat Sachsen gut 17.000 Anträge gestellt. Davon hat die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB) rund 94 Prozent bewilligt, sodass bereits 16.186 Unternehmen ihr Geld bekommen haben, davon 5.330 abgeschlossene Abschlagszahlungen im Direktverfahren.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Versammlungsgeschehen am 13. März 2021 in Dresden: „Heute kamen viele Coronaleugner, sogenannte Querdenker und organisierte Rechtsextreme nach Dresden, obwohl das Verbot der angezeigten Versammlungen durch das Oberverwaltungsgericht bestätigt wurde.“
Der Bevölkerung der Region Leipzig werden Coronaschutzimpfungen ab 16. März 2021 auch im Impfzentrum Grimma angeboten. Das als zusätzliche Impfstelle zum Impfzentrum Borna eingerichtete Zentrum in der Muldentalhalle wurde in Anwesenheit von Gesundheitsministerin Petra Köpping, dem Landrat des Landkreises Leipzig, Henry Graichen, Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger, dem Vorstand des DRK Sachsen, Rüdiger Unger und Bettina Belkner, Vorstand DRK Kreisverband Muldental abgenommen.
Am Freitag (12.3.) fand an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus die 1. Wasserkonferenz Lausitz statt. Dabei waren erstmals die drei Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen auf Ebene der Umweltsenatorin bzw. -minister bei einer Veranstaltung zur Wasserproblematik in der Lausitz vertreten.
Aufgrund der aktuellen Ausbrüche von Afrikanischer Schweinepest erweitert der Freistaat Sachsen die Restriktionszonen im Landkreis Görlitz. In zwei Allgemeinverfügungen der Landesdirektion Sachsen werden die neuen Gebietskulissen des gefährdeten Gebietes und der Pufferzone festgelegt. Innerhalb dieser Zonen gelten bestimmte Auflagen und Verbote.
Über 150 Einreichungen sind für die Sächsischen Staatspreise für Gründen, Transfer und Innovation eingegangen. Nach der finalen Prüfung wurden 135 Bewerbungen zugelassen. Besonders die Informations- und Kommunikationstechnologiebranche wie auch innovative Dienstleistungen und Services waren stark vertreten. Die Bewerbungen verteilen sich vielfältig auf alle Regionen Sachsens, allen voran die Großstädte Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie der Landkreis Mittelsachsen.
Die Zahl der Infektionen beträgt 10.798 (+ 16 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bei 95 Infektionen (+ 9) bestand der Verdacht einer Infektion mit der britische Virusvariante oder wurde nachgewiesen. Wir betreuen die Betroffenen engmaschig in einem Gesundheitsmonitoring. Auch die Ermittlung und Nachverfolgung der Kontakte wird wesentlich umfangreicher betrieben, um die Infektionsketten und Zusammenhänge zu erkennen.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss von heute Nacht die Verbotsverfügung der Landeshauptstadt für die von einem Vertreter der Querdenker in Dresden angemeldete Versammlung u. a. am Königsufer, bestätigt. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden von heute Nachmittag, mit dem dieses den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen das von der Landeshauptstadt Dresden am 10. März 2021 ausgesprochene Versammlungsverbot der „Querdenker“ abgelehnt hat, blieb ohne Erfolg.
In Zwickau beteiligten sich gestern rund 250 Kolleginnen und Kollegen von GKN Driveline Deutschland Werk Mosel an einem Warnstreik. Innerhalb der Friedenspflicht hatten bereits 1.390 Beschäftigte mit vielfältigen Aktionen ihre Unterstützung für die IG Metall-Forderungen signalisiert. Damit waren bisher insgesamt rund 11.950 Beschäftigte aus 60 Betrieben an Warnstreiks und Aktionen beteiligt.
Die erste öffentliche Wahl zum „Vogel des Jahres 2021“ von NABU und LBV geht in den Endspurt. Noch bis 19. März kann unter www.vogeldesjahres.de abstimmt werden. Unter den zehn Kandidaten der Stichwahl haben Rotkehlchen und Rauchschwalbe derzeit den Schnabel vorn. Auch Kiebitz und Feldlerche sind noch gut im Rennen.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (12. März 2021) den dritten Aufruf im Programm „Regionalbudgets im ländlichen Raum“ gestartet. Alle 30 sächsischen LEADER-Gebiete können ab sofort wieder Regionalbudgets beantragen, um die aktive eigenverantwortliche ländliche Entwicklung zu unterstützen. Je nach Einwohnerzahl können die 30 Lokalen Aktionsgruppen (LAG) bis zu 200 000 Euro für Kleinprojekte abrufen. Mit insgesamt 4,5 Millionen Euro stehen Fördermittel in ausreichender Höhe für alle LAG bereit.
Die Übernahme der dezentralen Mittagessenversorgung für Kinder von Familien mit geringem Einkommen wird bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Für Schülerinnen und Schüler gilt die Regelung nur außerhalb der Ferienzeiten.
Ab heute können sich Vogtländerinnen und Vogtländer ab 18 Jahre ohne Eingrenzung durch Priorisierung für eine Impfung gegen das Coronavirus in den Impfzentren registrieren. Dies ist online unter sachsen.impfterminvergabe.de oder telefonisch unter 0800 0899089 möglich.
Für Dienstag, den 16. März hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) seine Parlamentskollegin Caren Lay eingeladen. Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe blicken sie ab 17 Uhr unter dem Titel: „Eine wohnungspolitische Bilanz und linke Antworten auf die Mietenkrise“ auf die letzten dreieinhalb Jahre ihrer Abgeordnetentätigkeit.
In Anwesenheit des vietnamesischen Botschafters in Deutschland, Dr. Minh Vu Nguyen, und Oberbürgermeister Burkhard Jung hat die Leipziger Aone AG heute (12. März) den Vertrag für den Bau eines weiteren Wasserwerks in Vietnam unterzeichnet. Christophe Hug, Aufsichtsratsvorsitzender der Aone Deutschland, unterzeichnete die Vereinbarung mit Do Thi Kim Lien, Vorsitzende des vietnamesischen Wasserversorgers VCD WTP-Long-An. Aone hat in den vergangenen Jahren bereits verschiedene Großprojekte in dem südostasiatischen Land realisiert.
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