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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft hat in den bereits veröffentlichten Regionen die Beschäftigten der nachfolgend genannten Unternehmen zum Streik aufgerufen: Thüringen Sachsen Sachsen-Anhalt
Sachsens Kabinett hat am Dienstag (30.1.) ein neues Förderprogramm beschlossen, mit dem die Sanierung von belasteten Böden und Grundwasser unterstützt wird. Die neue Richtlinie knüpft einerseits an eine bestehende Förderung an. Andererseits werden EU-Schwerpunktsetzungen des EU-Fonds EFRE sowie in der bisherigen Förderung gewonnene Erkenntnisse umgesetzt. Sachsens Umweltminister Günther: „Sachsen ist seit Generationen Industrieland. In der […]
Der Entwurf des Sächsischen Gesetzes zur Anpassung des Vermessungs- und Katasterrechts wird in den Landtag eingebracht. Das haben die Mitglieder der Sächsischen Staatsregierung heute (30. Januar 2024) auf ihrer auswärtigen Kabinettssitzung in Oschatz beschlossen. Mit dem Gesetz verfolgt die Staatsregierung mehrere Anliegen: Zum einen soll das Berufsrecht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure überarbeitet werden. […]
Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der Mitteldeutschen Flughafen AG vom 1. Februar 2024 um 03:00 Uhr bis zum 2. Februar 2024 03:00 Uhr erneut zum Warnstreik auf. Nach dem erfolgreichen Warnstreik vom 28. Januar bis 29. Januar 2024 ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Beschäftigten der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) erneut zum Warnstreik auf. […]
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft an mehreren deutschen Verkehrsflughäfen Beschäftigte im Luftsicherheitsbereich, die in der Fluggastkontrolle, in der Personen- und Warenkontrolle, der Frachtkontrolle und in Servicebereichen tätig sind, am Donnerstag, dem 1. Februar 2024, zu ganztägigen Streiks auf. Gestreikt wird an den Flughäfen Hamburg, Bremen, Hannover, Berlin, Köln, Düsseldorf; Leipzig, Dresden, Erfurt, Frankfurt/Main und Stuttgart. […]
Das bisher geltende Landesgesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen, welches im Wesentlichen aus dem Jahr 1994 stammt, wurde grundlegend überarbeitet und an die tatsächlichen Versorgungsstrukturen und modernen Grundsätze des psychiatrischen und psychosozialen Hilfesystems angepasst. Heute hat das Kabinett nach erfolgter Anhörung und 2. Befassung beschlossen, dass der nun vorliegende Entwurf des Sächsischen Gesetzes […]
Morgen stimmt der Landtag über den Gesetzentwurf der Linksfraktion ab (Drucksache 7/12706), den 16- und 17-Jährigen in Sachsen nicht nur die Teilnahme an der Europawahl zu ermöglichen, sondern sie auch bei Kommunal- und Landtagswahlen sowie in die Volksgesetzgebung einzubeziehen. Dazu sagt Anna Gorskih, demokratiepolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Die Mehrheit der Bundesländer hat das Wahlalter bei Kommunalwahlen […]
Seit Jahren erhalten Verbraucher:innen immer wieder unseriöse Rechnungen für angeblich in Anspruch genommene telefonische Erotik-Dienste. Zum Safer Internet Day am 6. Februar 2024 informiert die Verbraucherzentrale zu der Masche. Stefanie Kahnert, Juristin bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB), warnt davor, aus Scham zu bezahlen, und erklärt, wie Betroffene vorgehen sollten. Geldforderungen aus dem Ausland Der Schreck […]
„Sachsen steht am Scheideweg.“ So steht es im Abschlussbericht des unabhängigen Expertenrates, den das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Jahr 2022 einberufen hat, um die Rahmenbedingungen der Transformation des Industrie- und Wirtschaftsstandorts Sachsen einzuordnen und eine Prognose seiner Entwicklung bis 2035 zu geben. Ein Jahr lang haben die sechs Expertinnen und Experten […]
Zum fünften Mal ruft das Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) Kommunen und zivilgesellschaftliche Träger dazu auf, Fördermittel für lokale Beteiligungsvorhaben über die Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung (FRL) zu beantragen. Finanzielle Unterstützung für lokale Beteiligungsvorhaben kann ab sofort und bis zum 15. April dieses Jahres bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragt werden. Weiterführende […]
In Reaktion auf Bildungsstudien lässt Sachsen erstmalig an allen öffentlichen Grundschulen und Förderschulen verbindlich Lernstandserhebungen durchführen. Wie die jüngsten PISA-Ergebnisse aber auch die Ergebnisse des IQB Bildungstrend 2021 und 2022 offenbarten, geht das Bildungsniveau der Schülerinnen und Schüler in Deutschland zurück. Zwar belegten Sachsens Grundschüler 2021 erste und zweite Plätze. Doch auch in Sachsen ist […]
Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Sachsen am 2. Februar 2024 zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Gegenwärtig finden in allen Bundesländern Tarifverhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und den Kommunalen Arbeitgeberverbänden (KAV) statt. In Sachsen hat die erste Verhandlungsrunde am 24. Januar 2024 in Chemnitz stattgefunden. Im Zuge dieser Verhandlungen konnte […]
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat stellt sich solidarisch hinter die Beschäftigten am Flughafen Leipzig/ Halle (Saale) sowie am Dresdner Airport. Seit Sonntagnacht befinden sich die Mitarbeitenden im Warnstreik, um ihren gerechtfertigten Forderungen in den Tarifverhandlungen Nachdruck zu verleihen. Dazu erklärt Marianne Küng-Vildebrand, Sprecherin für Wirtschaft und Beschäftigung der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat und […]
Auf der Brache zwischen Karl-Heine-Straße, Gießerstraße und dem Karl-Heine-Kanal in Lindenau, dem so genannten Jahrtausendfeld, soll perspektivisch ein neuer Schulcampus entstehen. Am Donnerstag, 8. Februar, informieren die Stadt und die Leipzig International School als potenzielle Nutzerin eines Großteils des Areals zu den Plänen. Der Besuch der Veranstaltung ab 18 Uhr in der Schule Gießerstraße 6 […]
Mehr als 50 Unternehmen haben sich mit einem Appell an die Politik gewandt und fordern mehr Unterstützung beim klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und eine Reform der Bundesschuldenbremse. Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, begrüßt die Initiative: „Liebe ‘Wirtschaftsparteien’ CDU und FDP: Hört doch endlich mal auf die Wirtschaft! Die deutsche Wirtschaft muss wettbewerbsfähig bleiben. […]
Die beliebte Modenschau für Seniorinnen und Senioren der Stadt Markkleeberg findet das nächste Mal am Freitag, 23. Februar 2024, im Großen Lindensaal des Markkleeberger Rathauses statt. Beginn der Veranstaltung ist um 14 Uhr. Der Einlass startet um 13.30 Uhr. Auch diesmal zeigt MK Mode Nr. 1 wieder aktuelle Modetrends. Anschließend darf getanzt werden. Um die […]
Die Archäologin PD Dr. Laura Dietrich ist neue Heisenberg-Forscherin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU). Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) fördert ihre Arbeit im Rahmen des begehrten Heisenberg-Programms mit mehr als 500.000 Euro. Dietrich untersucht, wie Menschen in der Jungsteinzeit Werkzeuge genutzt und ihre Nahrung zubereitet haben. Für ihre Forschung verknüpft sie Methoden der Archäologie mit experimentellen […]
Die Zentrale Sofortaufnahme der Frauen- und Kinderschutzeinrichtungen in Leipzig nimmt am heutigen Montag, den 29. Januar, den Betrieb mit sechs Schutzplätzen in einem neuen Objekt wieder auf. Sie ist die einzige 24/7-Frauenschutzeinrichtung in Sachsen, deren Aufgabe die Aufnahme der gewaltbetroffenen Personen rund um die Uhr, eine anschließende Fallklärung und Vermittlung ins Hilfesystem ist. Vor dem […]
Immer mehr Verbraucher*innen stellen ihre Anträge im Internet, egal ob bei Behörden, zum Erhalt eines Führungszeugnisses oder der Schufa-Auskunft. Auch für die Beantragung von Erstattungen oder Reklamationen setzen Betroffene zunehmend auf digitale und schnellere Lösungen. Doch nicht immer ist den Nutzer*innen bewusst, dass sie gar nicht auf dem richtigen Portal sind. Das zeigen Meldungen zum […]
Die Direktzahlungen für die sächsischen Landwirtinnen und Landwirte gehen seit Freitag (26.1.) auf den Konten der Betriebe ein. Die Bundeskasse hat die Zahlungen am Donnerstag angewiesen. In den nächsten Tagen wird den sächsischen Landwirtinnen und Landwirten der entsprechende Bescheid zugestellt. Zudem wird bis Ende Januar die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete von der Hauptkasse Sachsen ausgezahlt. […]
Für Integration und gegen Fachkräftemangel: Migrantinnen und Migranten aus der Ukraine, Somalia, Syrien und Venezula beginnen kommenden Montag (29. Januar) ihre Qualifizierung zur Pflegehilfskraft. Der ZIEL-Kurs an der Johanniter-Akademie Mitteldeutschland läuft über vier Monate. „Diese spezielle Qualifizierung für Geflüchtete bieten wir in der Pflege und dem Rettungsdienst an“, sagt Antje Zajonz, Koordinatorin Arbeitsmarktintegration für Migrantinnen […]
Das Staatsarchiv Leipzig wurde im Januar 1954 als „Landesarchiv Leipzig“ gegründet. Seit 2005 fungiert es als Abteilung 3 des Sächsischen Staatsar-chivs. Mit mehr als 23.000 laufenden Metern Akten und Urkunden aus 700 Jahren ist das Staatsarchiv Leipzig heute das größte Archiv in Leipzig. Aus Anlass des 70. Jubiläums blicken wir auf die Geschichte und Gegenwart […]
Drei ehemalige Auszubildende von der Helios Klinik Leisnig wurden für ihre herausragenden Leistungen mit dem Fresenius-Ausbildungspreis geehrt. Eine von ihnen ist Nancy Beyer (25). Sie hat ihre Ausbildung zur Gesundheits- und Krankenpflegerin im vergangenen Jahr mit der Bestnote 1,0 abgeschlossen. Damit gehört sie zu den besten Auszubildenden und dual Studierenden von Fresenius. Die Helios Klinik […]
Am 25. Januar hat die neue „Kompetenzstelle nachhaltige Beschaffung“ in Sachsen offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Kern ihrer Arbeit ist es, alle Vergabestellen im Freistaat bei der Einführung sozialer und ökologischer Standards in Vergabeverfahren zu unterstützen. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Zukunft der Vergabe ist innovativ und […]
In Sachsen gab es im Jahr 2023 nur noch 359 Menschen, die bereit sind, Organe zu spenden. Im ersten Pandemiejahr 2021 war der Wert bereits auf 403 gesunken (Drucksache 7/11302). Die Zahl jener Menschen, die ein Organ gespendet haben, schwankt in Sachsen seit 2015 um den Wert von 60 im Jahr, die Zahl der gespendeten […]
Die erstplatzierte Gewinnerin des neuen „Leipziger Gesangspreises“ heißt Augusta Kling (HMT Leipzig). Sie erhielt ein Preisgeld in Höhe von 2500 Euro und studiert bei Prof. Nikolay Borchev. Den 3. Preis in Höhe von 1000 Euro gewann Nina Schumertl (ebenfalls HMT Leipzig). Ein 2. Preis wurde nicht vergeben. Der Wettbewerb für Gesangsstudierende mitteldeutscher Hochschulen fand am Freitag […]
Bei einem Herz-Kreislauf-Stillstand hängt die Überlebenschance der Betroffenen an einem kurzen Zeitraum. Bereits nach drei bis fünf Minuten ohne Blutfluss entstehen irreversible Schädigungen im Gehirn. Eine sofortige Herzdruckmassage kann die Überlebenschance verdoppeln bis verdreifachen. Daher sollte immer umgehend mit einer Reanimation begonnen werden – auch wenn medizinische Hilfe noch unterwegs ist. Damit sich mehr Menschen […]
Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der Mitteldeutschen Flughafen AG vom 28. Januar 2024 um 18 Uhr bis zum 30. Januar 2024 00:00 Uhr zum Warnstreik auf. In den laufenden Tarifverhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) konnte auch im Rahmen des zweiten Verhandlungstermines keine Annäherung erreicht werden. Daher erfolgt […]
Ab sofort können beim Kulturamt der Stadt Leipzig wieder Anträge auf die Förderung von Kleinprojekten der freien Kunst und Kultur gestellt werden. Als Kleinprojekte gelten Vorhaben mit Gesamtaufwendungen von maximal 2.000 Euro. Hierfür stehen in der ersten Ausschreibung des Jahres 2024 zunächst rund 30.000 Euro – aufgeteilt zu je 15.000 Euro in zwei Modulen – […]
Wer auf dem politischen Parkett agiert und sich für einen DEXIT ausspricht, ist sich offensichtlich nicht im Klaren darüber, welche wirtschaftlichen Nachteile dieser für den Wirtschaftsstandort Sachsen mit sich bringen würde. Der freie Warenhandel innerhalb der Europäischen Union ist eine wichtige Grundlage für unseren wirtschaftlichen Erfolg. Knapp die Hälfte aller Exporte sächsischer Unternehmen im Warenwert […]
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, sowie die Vorsitzenden von Die Linke Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, erklären zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: „Auf Hetze folgte Entrechtung. Auf Entrechtung folgten Vertreibung und Deportation. Der ,Madagaskarplan‘ von 1940 sah zunächst Massendeportationen vor. Am Schluss stand der industriell organisierte Mord an Millionen […]
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am Sonnabend, 27. Januar 2024, betont die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus und Stiftungsratsvorsitzende der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Barbara Klepsch: „Millionen Menschen wurden unter der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus verfolgt, verhaftet oder ermordet. Die Erinnerung an die Opfer ist gerade in der heutigen Zeit von großer Bedeutung. […]
Kultusminister Christian Piwarz wird in Vertretung des Sächsischen Ministerpräsidenten am Samstag (27. Januar) an der zentralen Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus in Leipzig teilnehmen. Am Mahnmal in Abtnaundorf finden unter anderem eine Gedenkrede des Leipziger Oberbürgermeisters, Burkhard Jung, ein Gebet des Landesrabbiners, Zsolt Balla, eine Schweigeminute und eine Kranzniederlegung statt. Anschließend erfolgt die Eröffnung […]
Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V. konkretisiert ihren Vorschlag, den Ausstieg aus der Agrardieselrückvergütung nach sozialen und wirtschaftlichen Kriterien zu gestalten. Konkret schlägt sie vor, die bisher für alle Betriebe geplanten Kürzungen in den Jahren 2025 und 2026 erst ab einer Grenze von über 10.000 Litern anzuwenden. Liegt der Verbrauch der Betriebe unter dieser Schwelle, […]
Ende 2022 waren 108,4 Mio. Menschen weltweit auf der Flucht. Dies ist die höchste Zahl, die jemals vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) verzeichnet wurde. Die Prognose für die nächsten Jahre ist steigend. Parallel nimmt die globale Durchschnittstemperatur, die CO2- und Methankonzentration sowie der Meeresspiegel Jahr für Jahr zu. Wie hängen diese Entwicklungen zusammen? Diesen […]
Eine spannende Initiative zur Förderung der Bildung rund um Künstliche Intelligenz, Coding und Robotik tourt seit Mitte Januar durch die Schulen Sachsens. Verschiedene Angebote und Workshops für Schülerinnen und Schüler wecken die Neugier auf Zukunftstechnologien und unterstützen Lehrkräfte bei der digitalen Transformation ihrer Schule. „Digitales Lernen muss im Schulalltag gelebt werden. Auf dem Weg dorthin […]
Das sächsische Kabinett hat im vergangenen Jahr mit der „Förderrichtlinie Akzeleratoren“ ein einzigartiges Angebot zur Stärkung der Gründerlandschaft im Freistaat beschlossen. Im Januar 2024 hat ein Expertengremium unter Leitung des Wirtschaftsministeriums (SMWA) drei förderwürdige Konzepte zum Aufbau von insgesamt drei neuen Akzeleratoren ausgewählt. Das sind Einrichtungen, die Start-ups für drei bis zwölf Monate in sogenannte […]
Die Sächsische Kommunalpauschalenverordnung dient seit fünf Jahren der Stärkung des sozialen Angebots in Landkreisen und kreisfreien Städten. Für die Jahre 2019 bis 2023 wurden insgesamt rund 230 Millionen Euro bewilligt. Diese Fördermittel wurden von allen 13 sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten in Anspruch genommen. Für das Jahr 2024 sind bereits rund 42 Millionen Euro bewilligt. […]
Die Jury hat entschieden: 16 unabhängige Verlage aus Sachsen sind für den Sächsischen Verlagspreis 2024 nominiert. 50 Verlage hatten zuvor insgesamt 102 Bewerbungen in den vier Kategorien „Verlagsprogramm“, „Wertschöpfungsbeziehungen“, „Gestaltungs- und Produktionsansatz“ und „Sichtbarkeit des Verlagsstandortes Sachsen“ („So geht sächsisch.“-Sonderpreis) eingereicht. Aus diesem breiten Spektrum wurden pro Kategorie schlussendlich jeweils vier Verlage für den Preis […]
In den nächsten Tagen ist wieder mit Hochwasser an kleineren Flüssen zu rechnen. Neben den Auswirkungen auf Menschen und Haustiere haben diese Naturereignisse aber auch für Wildtiere oft schwerwiegende Folgen. Nicht alle Tiere können sich gleich gut und rechtzeitig in Sicherheit bringen. Hochwasser ist eine Gefahr für Tiere. Auch wenn die Ausuferung von Flüssen ein […]
Die Gewerkschaft ver.di verurteilt auf das Schärfste den brutalen Angriff auf Journalisten, die am 24. Januar von einer Pro-Palästina Demonstration in Leipzig berichteten. Auf dem Nachhauseweg wurden die jungen Medienschaffenden von drei Unbekannten angegriffen und offenbar brutal zusammengeschlagen. Die erlittenen Verletzungen bedurften einer umgehenden medizinischen Behandlung im Krankenhaus. „Diese schockierende Attacke verdeutlicht erneut die ernsthafte […]
Sächsische Existenzgründer können ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) Mikrodarlehen für ihre Vorhaben beantragen. Möglich sind zinsverbilligte Darlehen von bis zu 30.000 Euro aus Haushaltsmitteln des Freistaates für Existenzgründungsvorhaben in Sachsen. Die Laufzeit der Darlehen beträgt maximal sechs Jahre, davon ein Jahr tilgungsfrei. Anträge nimmt die SAB ab sofort digital im […]
Katja Meier besuchte heute die Justizvollzugsanstalt Chemnitz, um sich über zwei Neuerungen in Sachsens zentraler Frauenanstalt persönlich zu informieren – das Pilotprojekt der Telemedizin sowie die 2023 in Betrieb genommene Suchttherapiestation. Das Pilotprojekt Telemedizin Die JVA Chemnitz ist, neben der JVA Torgau, Pilotanstalt für das zweijährige Projekt „Telemedizin“. Für die medizinische Versorgung Gefangener gilt das […]
Die Linke vergibt am 1. März zum 14. Mal den Clara-Zetkin-Frauenpreis, um gesellschaftliches feministisches Engagement zu würdigen. Dieses Jahr findet die Preisverleihung in Sachsen statt. Bis zum 28. Januar 2024 können dazu auf die-linke.de noch Vorschläge eingebracht werden. Dazu erklärt Susanne Scheidereiter, Mitglied im Landesvorstand und Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik von Die Linke Sachsen: „In […]
Die IG Metall in Berlin-Brandenburg-Sachsen hat im vergangenen Jahr ein Spitzenergebnis bei den Neuaufnahmen erzielt. Deutlich über 10.000 Menschen traten der Gewerkschaft bei, so viele wie seit zehn Jahren nicht und über 18 Prozent mehr als zwölf Monate zuvor. Dadurch stieg die Mitgliederzahl in den Betrieben bis Ende Dezember um über 2.000 auf knapp 104.000. […]
In der Lausicker Str. 37, Leipzig-Stötteritz, wird morgen, am 26. Januar, ein gesunder, etwa 25 Meter hoher Ahornbaum gefällt. Der BUND Leipzig ruft alle Bürger*innen auf, sich mit Kerzen und Plakaten dem Protest der Anwohner*innen heute 16 Uhr anzuschließen. Die Entscheidung zur Fällung steht im Konflikt mit dem Baumschutz und würde den Verlust eines lebendigen […]
Der 27. Januar erinnert als Gedenktag bundesweit an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Tag steht wie kein anderer als Symbol gegen das Vergessen und zur Mahnung, jeder Gefahr einer Wiederholung entgegenzuwirken. Zur feierlichen Kranzniederlegung am 27. Januar 2024, um 11.00 Uhr auf den Friedhof Markranstädt, VdN-Denkmal, Lützner Straße 64 in 04420 Markranstädt – Zufahrt über […]
Mit dem Start der ersten Plenarwochen geht auch der „Rote Faden“ weiter. Am Donnerstag, den 25. Januar um 17 Uhr laden die beiden Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Nadja Sthamer und Holger Mann wieder zu ihrem Gesprächsformat: „Roter Faden – Neues aus Berlin“. Sei mit dabei, wenn sie von den aktuellen Themen und Debatten der ersten Wochen nach der Winterpause berichten. Da war einiges los […]
Deutlich mehr Wohngeldanträge in 2023 Das Team der Wohngeldstelle der Stadtverwaltung Delitzsch hat 2023 deutlich mehr Wohngeldanträge als im Vorjahr bearbeitet. Waren es 2022 noch 1.531 Anträge, lagen 2023 insgesamt 2.355 Vorgänge auf dem Tisch der Sachbearbeiterinnen. Im Jahresdurchschnitt haben 2023 765 Delitzscher Haushalte Wohngeld bekommen, im Jahr zuvor waren es 409. Am deutlichsten war […]
Wie können ländliche Regionen sich kreativ entwickeln und Talente fördern, um sich noch attraktiver zu machen? Diese Frage erörtert Staatsminister Thomas Schmidt heute Abend (24. Januar 2024) in der Landesvertretung des Freistaates Sachsen in Brüssel mit Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Politik. Die Europäische Kommission präsentiert dabei den aktuellen Stand des sogenannten Talent Booster Mechanism, […]
Der 13. Zivilsenat verhandelt am Mittwoch zur Frage der Haftung nach einem Pferdeunfall.Am 22.11.2017 war der Kläger mit seinem erst einen Monat vorher erstzugelassenen PKW Audi auf dem Weg zur Arbeit. Auf der S 100 zwischen Kamenz und Brauna kamen ihm mehrere Pferde entgegen. Obwohl der Kläger anhalten konnte, kollidierten mehrere Tiere mit seinem Fahrzeug […]
Die Verkehrsminister der Länder haben sich in einer Sonderkonferenz darauf verständigt, den Preis des Deutschlandtickets für dieses Jahr stabil zu halten. Verkehrsminister Martin Dulig: „Ich freue mich, dass die Verkehrsminister dem Vorschlag der SPD-geführten Verkehrsressorts gefolgt sind und wir die 49 Euro für dieses Jahr garantieren können. Dies ist ein wichtiges Signal der Verlässlichkeit für […]
Die Stadt Grimma setzt weiterhin konsequent auf den Glasfaser-Ausbau: Die Kommune erhielt nun einen Fördermittelbescheid, dass auch Anschlüsse unter 500 Megabit finanziert werden können, um die flächendeckende Versorgung voranzutreiben. Im Rahmen der Gigabit-Strategie von Bund und Ländern werden auch Anschlüsse unterhalb der 500-Megabit-Aufgriffschwelle finanziert. Als direkte Reaktion auf diese Entwicklung stellte die Stadt Grimma umgehend […]
Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder haben sich gestern Abend auf einer Sonderkonferenz darauf verständigt, dass der Preis für das Deutschlandticket das ganze Jahr 2024 stabil bei 49 Euro liegen soll. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIie Grünen im Sächsischen Landtag: „Diese Einigung ist eine sehr gute Nachricht. Das Deutschlandticket ist und […]
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des NS-Regimes laden der Markkleeberger Oberbürgermeister Karsten Schütze und Landrat Henry Graichen am Sonnabend, den 27. Januar 2024, um 10 Uhr zur Kranzniederlegung an das Denkmal für das ehemalige Frauenaußenlager des KZ Buchenwald in den Equipagenweg ein. Mehr als 1000 ungarische Jüdinnen und 250 französische Widerstandskämpferinnen haben in Markkleeberg […]
Der BUND Leipzig veranstaltet am 26.01.2024 im Makerspace in Gohlis einen Vortrag mit Diskussionsrunde unter dem Titel: „Dreckig, laut & klimaschädlich: Flughafen-Ausbau Leipzig/Halle“. Gemeinsam mit dem Referenten Peter Richter, Vorstand der „IG Nachtflugverbot Halle/Leipzig“, informiert der Arbeitskreis Stadtentwicklung und Verkehr über die politisch-wirtschaftlichen Hintergründe, die aktuelle Lage und Möglichkeiten gemeinsam zu intervenieren. Der Flughafen Halle/Leipzig […]
Die Stadt möchte auch im laufenden Jahr Vereine und Verbände unterstützen, die sich in Leipzig um ankommende Flüchtlinge aus der Ukraine und aus anderen Krisenregionen kümmern. Dem Stadtrat wird deshalb im Frühjahr empfohlen, das so genannte Ukraine-Budget fortzuführen. Ein besonderer Schwerpunkt soll in diesem Jahr auf der Förderung der Integration in den Arbeitsmarkt liegen. Auch […]
Am morgigen 24. Januar, dem Internationalen Tag der Bildung, werden in Sachsen wieder Unterschriften für den Volksantrag zur Bildungszeit gesammelt. Dieser soll künftig allen Beschäftigten eine bezahlte Freistellung von bis zu fünf Tagen im Jahr für die persönliche Weiterbildung ermöglichen. Burkhard Naumann, Vorsitzender der Bildungsgewerkschaft GEW Sachsen: „Die Vereinten Nationen haben lebenslanges Lernen als globales […]
Die Satzung über die Verwendung der Erbe-Schmidt-Mittel wurde einer Überarbeitung unterzogen. Das Erbe von Frau Johanna Schmidt, einer ehemaligen Sport- und Handarbeitslehrerin aus Grimma, besteht aus einem Kapitalstock und einem Teil frei verfügbarer Mittel. Der Kapitalstock stellt das reine Erbe dar, das durch Hinzubuchen vom Inflationsausgleich wächst. Der frei verfügbare Teil entstand durch Überweisungen der […]
Der Botanische Garten der Universität Leipzig gibt den Winterferien auch dieses Jahr wieder einen bunten Blütenanstrich. Zur traditionellen Orchideenschau und Saisonauftakt präsentiert der Garten in Zusammenarbeit mit dem Förderverein wieder zehn Tage die blütengewaltigste aller Pflanzenfamilie – die Orchideen. Über 1000 Pflanzen mit mehr als 10.000 Blüten, vor allem außergewöhnliche Züchtungen und Hybriden, die nicht in […]
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des KZ Auschwitz zum 79. Mal. Die Stadt Leipzig lädt anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, gleichzeitig Holocaustgedenktag der Vereinten Nationen, zu mehreren Veranstaltungen ein. Am Querbahnsteig (Ostseite) des Leipziger Hauptbahnhofs eröffnet Dr. Skadi Jennicke, Kulturbürgermeisterin, um 14 Uhr die Ausstellung „Gegen das […]
Unter dem Label der Kampagne #WirFahrenZusammen organisieren Studierende der Universität Leipzig eine Aktionswoche. Sie unterstützen die Forderungen der ÖPNV-Beschäftigten für den die kommenden Tarifverhandlungen und fordern eine Ausfinanzierung des ÖPNV bundesweit, das heißt mindestens 16 Milliarden Euro mehr. An mehreren Instituten, darunter das Institut für Kulturwissenschaften und das Institut für Geografie, finden in der Woche […]
Zu den zahlreichen Großdemonstrationen in Sachsen erklären Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen zur Landtagswahl und Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen: Petra Köpping: „Die große Mehrheit der Leute in unserem Land, die große bisher stille Mitte steht auf. Sie steht auf, weil sie es sich nicht länger bieten lässt, wie AfD und andere Rechtsextremisten […]
Am 20.01.2024 führte das Netzwerktreffen der Feuerwehrfrauen im Landkreis Leipzig einen Ausbildungsdienst in der Feuerwehr Neukirchen durch. Zu Beginn wurden die Knoten und Stiche der Feuerwehr theoretisch und anschließend praktisch erklärt und geübt. Ebenso das Einbinden von Gerätschaften ist ein wichtiges Ausbildungsziel gewesen. Das Einbinden von Personen zur Rettung wurde durch die Kameraden Martin Kießlich […]
Auf Einladung des Deutschen Forstwirtschaftsrates nahm Staatsminister Thomas Schmidt am 18. Januar 2024 in seiner Funktion als Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen am EU-Symposium „Die Zukunft des Green Deal und nationale Umsetzung“ in Berlin teil. Auf der Podiumsdiskussion verdeutlichte Staatsminister Schmidt die Bedeutung der multifunktionalen Forstwirtschaft als Wirtschafts- und Jobmotor im ländlichen Raum. Diesen […]
Um im Wettbewerb um Fach- und Arbeitskräfte bestehen zu können, sind künftig noch größere Anstrengungen nötig. Weil die Voraussetzungen vor Ort sehr unterschiedlich sind, gibt es keine einfachen Patentrezepte. Neben einer Fachkräfteallianz Sachsen und landesweiten Projekten zur Fachkräftesicherung haben sich deshalb mit Unterstützung des Wirtschafts- und Arbeitsministeriums in allen sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten regionale […]
In Halle (Saale) haben sich am Samstag, den 20. Januar 2024, zahlreiche Menschen und Organisationen zu einem vielfältigen, zivilgesellschaftlichen Protest zusammengefunden. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage zeigt sich überwältigt von der großen Beteiligung am Protest, dankt allen Beteiligten und ruft dazu auf, sich auch weiter gegen eine Normalisierung rechter Positionen einzusetzen. Unter dem […]
Die sächsische SPD ruft dazu auf, an den zahlreichen Demonstrationen für die Demokratie teilzunehmen. „Hand in Hand für die Demokratie. Und stark gegen rechts. Die AfD hat ihre Maske fallen lassen. Und wir müssen sagen: Hier ist die Rote Linie überschritten. Dafür gehen wir auf die Straße. Und zwar in ganz Sachsen. Wir sind den […]
Nachdem die Gedenkstele für den jüdischen Fußballverein SK Bar Kochba gewaltsam geschändet wurde, rief der Erich-Zeigner-Haus e.V. zu einer Spendensammlung auf, um den Wiederaufbau ermöglichen zu können. Bereits eine Woche später konnte das Spendenziel von 2000 Euro erreicht werden. Die Stele, die vom renommierten Künstler Fischer-Art entworfen wurde, erinnert an die Zerstörung der an der […]
Im Osten Leipzigs, auf der Fläche zwischen dem Paunsdorfer Wäldchen und der Autobahn A 14, soll in den kommenden Jahren ein neues Stadtquartier für etwa 4.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen. In einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 30. Januar, informieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes zum aktuellen Planungsstand und den Entwicklungszielen für das Areal. Die Veranstaltung im […]
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung Sachverständige zu den Entwürfen für das Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur (Sächsisches Agrarstrukturgesetz – SächsAgrStrG, Drs 7/14655) sowie für das Sächsisches Höfegesetz (SächsHöfeG, Drs 7/14661) der Koalitionsfraktionen CDU, Bündnisgrüne und SPD angehört. Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher […]
Die Stadt Markkleeberg erstellt derzeit die Ergänzungssatzung „Arndtstraße“. Der 2. Entwurf der Satzung vom 1. November 2023 sowie die dazugehörige Begründung liegen von Montag, 22. Januar 2024, bis einschließlich Freitag, 23. Februar 2024, öffentlich aus. Im genannten Zeitraum können die Unterlagen unter der Internetadresse https://mitdenken.sachsen.de/1038641 online abgerufen werden. Interessierte erhalten außerdem im Rathaus der Stadt […]
Auch 2024 wird das bewährte Ehrenamts-Förderprogramm „Wir für Sachsen“ fortgesetzt. 11 Millionen Euro stehen hierfür bereit. Unter Vorsitz von Sozialministerin Petra Köpping hat der für das Programm zuständige Beirat über die Förderung in diesem Jahr beraten sowie Richtwerte und Kriterien für die Vergabe der Mittel bestätigt. Danach können Ehrenamtliche für einen Einsatz von durchschnittlich mindestens […]
„DENKMALWerkstatt ‒ Freiheit gestalten“ heißt eine neue Kursreihe des Buchkinder Leipzig e.V. Die Stiftung Friedliche Revolution hatte den Verein eingeladen, sich am Begleitprogramm rund um die aktuelle Wanderausstellung der Stiftung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig „Das Denkmal ist…“ zu beteiligen. Ein Jahr lang können Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 18 Jahren wöchentlich immer […]
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in der gestrigen Bereinigungssitzung für den Haushalt 2024 zusätzliche Mittel für die Forschungs- und Demonstrationsplattform in Leuna beschlossen. Noch in diesem Jahr wird der Start des Projekts „Technologieplattform Power-to-Liquid-Kraftstoffe“ mit 30 Mio. Euro gefördert. Bis 2027 werden zusätzlich insgesamt 100 Mio. Euro in Form von Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt. Nach dem […]
Nach dem ergebnislosen Verhandlungsauftakt am 30.11.2023 kam es auch bei der gestrigen Verhandlung zwischen ver.di und dem Arbeitgeberverband Nahverkehr zu keiner Einigung. „Das vorgelegte Angebot der Arbeitgeberseite entspricht nicht annähernd den berechtigten Forderungen der Beschäftigten“, sagt Sven Vogel, Gewerkschaftssekretär und Verhandlungsführer. Mit diesem Angebot werde den Tarifentwicklungen in vergleichbaren städtischen Unternehmen Sachsens nicht annähernd Rechnung […]
Erste Hürde gemeistert: Schüler des Martin-Rinckart-Gymnasiums Eilenburg (MRGE) haben den Regionalwettbewerb der First Lego League (FLL) in Leipzig gewonnen und sich damit fürs Halbfinale in Eberswalde qualifiziert. Dort kann am 24. Februar 2024 das Ticket fürs Finale im schweizerischen Davos gebucht werden. Mit zwei Teams waren die Eilenburger Gymnasiasten um Robotik-AG-Leiter Andreas Fromm beim Regionalausscheid […]
Rund 21.000 Besucher konnte der Kulturbetrieb des Landratsamtes Nordsachsen im vergangenen Jahr in seinen Ausstellungen auf Schloss Hartenfels in Torgau begrüßen. Das sind etwa 25 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Für die Sonderschau „Dornröschen. Das Märchenschloss im Blütentraum“ und die beiden Dauerausstellungen „Standfest. Bibelfest. Trinkfest.“ sowie „Torgau. Residenz der Renaissance und Reformation“ galt auch […]
Ende April vergangenen Jahres wurde es gestartet, jetzt liegen die ersten Nutzungsdaten für 2023 vor: Das vom Landkreis Nordsachsen in Schkeuditz eingerichtete Fahrradverleihsystem hat insgesamt 8.317 Ausleihen verzeichnet. Dabei bewegten sich die Radfahrer zu 90 Prozent innerhalb des Stadtgebietes, etwa zehn Prozent pendelten ins benachbarte Leipzig. Am stärksten nachgefragt war das Bike-Sharing-Angebot im Juni, am […]
Angesichts der Billig-Konkurrenz aus China denkt der Solarmodul-Hersteller Meyer Burger darüber nach, im April sein Werk in Freiberg zu schließen. Bis zu 500 Jobs sind gefährdet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Nico Brünler: „Diese Ankündigung ist ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Beschäftigten und aller anderen, denen an dauerhaft bezahlbarer Energie gelegen ist. […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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