Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Bürgerkompass Sachsen: Staatsregierung filtert sich die Ergebnisse schön

Ralf Julke
Bürgerbeteiligung ist was Feines, wenn man sie nicht so ernst nimmt.
Bürgerbeteiligung ist was Feines, wenn man sie nicht so ernst nimmt.
Foto: Ralf Julke
Am Samstag, 2. März, machte die Sächsische Staatskanzlei mal wieder Tätärätä, schickte die Trompeter vor die Tür und ließ verkünden: Ein "Bürgerkompass" hat stattgefunden. Der König ist's zufrieden. Alles ist gut. „Für mich lebt Politik vom Mitmachen. Dabei sind die Bürger der Kompass allen politischen Handels. Mein Dank gilt allen Teilnehmern. Sie sind für mich Demokratiebotschafter“, erklärte „König“ Stanislaw Tillich zur Audienz.


Er hatte zuvor zur Abschlussrunde zum „Bürgerkompass Sachsen“ eingeladen. Eine Delegation von 21 braven Bürgern hat zunächst mit Kultusministerin Brunhild Kurth, Innenminister Markus Ulbig und dem Staatssekretär für Umwelt und Landwirtschaft, Fritz Jaeckel, die Bürgerempfehlungen diskutiert. Im Anschluss daran fand ein Gespräch mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich statt, teilt die Staatskanzlei mit.

Der „Bürgerkompass Sachsen“ bzw. die Werkstatt dazu hat am 24. November 2012 in Dresden stattgefunden. Ein "bundesweit einmaliges Projekt", wie die Staatskanzlei betont. Nicht nur beim Mindestlohn schlägt Sachsen mittlerweile Sonderwege ein.

Der "Bürgerkompass" wurde in Zusammenarbeit der sächsischen Staatsregierung mit der Bertelsmann Stiftung ins Leben gerufen, um den Dialog zwischen Regierung und Bürgern weiter auszubauen, betont die Regierung. Die Bertelsmann Stiftung erhoffte sich durch den Beteiligungsprozess in Sachsen "wichtige Erkenntnisse für die Bewältigung aktueller Anforderungen an das politische System".

Man hat durchaus gemerkt, dass die Bürger sich von der aktuellen Politik nicht mehr ernst genommen fühlen. „Bürger möchten mitreden und ernst genommen werden“, sagt Jörg Dräger, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung. „Mit dem Bürgerkompass erprobt die Sächsische Staatsregierung einen innovativen und mutigen Ansatz für wirksame Bürgerbeteiligung. Die Bürger geben der Regierung offenes Feedback und entwickeln Vorschläge, wie es aus ihrer Sicht in Sachsen noch besser gehen könnte. Wir glauben, dass bei diesem Format beide gewinnen: die Bürger eine Chance, der Politik Impulse zu geben, und die Politik die Möglichkeit daraus zu lernen."

Schöne Worte. Ergebnis: Null.

Es ist ein bisschen wie mit den seltsamen Workshops, die die Stadt Leipzig im Vorfeld zum Wettbewerb um das Freiheitseinheitsdenkmal ausgerichtet hat. Irgendwie wohl in der Hoffnung, ein paar ausgewählte Bürger wären so eine Art Orakel, das die Wahrheit herausfindet. Muss doch klappen.

Klappt aber nur eingeschränkt.

Was schon mit Runde 1 losging: 23 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger wurden eingeladen, die jene Themen definieren sollten, die dann im Workshop behandelt werden sollten. Für den Workshop wurden dann wieder 170 Bürger aus ganz Sachsen nach Zufallsprinzip ausgewählt. Nichts gegen die tapferen Teilnehmer. Aber in diesem "Workshop"-Denken steckt der ganze moderne Aberglaube, der Bürger wäre so gut gebildet, dass er in der Lage ist, sich auch professionell in Politik einzubringen.

Der ganze Workshop war auch ein inszenierter Misstrauensbeweis gegen die eigentliche Bürgerrepräsentanz im Freistaat: den Landtag. Entsprechend heftig reagierte ein Dresdner Abgeordneter der Linken schon im Dezember. Gerhard Besier heißt der Bursche. Und der fand auch schon die betreuende Beraterfirma seltsam.

"Neben Staatskanzlei und Bertelsmann-Stiftung, die die Hälfte der Kosten übernimmt, ist eine Dortmunder Beraterfirma mit dem Namen 'IKU – Die Dialoggestalter' Dritter im Bunde. IKU steht für 'Institut für Kommunikation und Umweltplanung', hat laut eigener Website den 'Bürgerkompass Sachsen entworfen und ist verantwortlich für die Durchführung und Moderation'", stellte er fest. Die Staatsregierung hatte den "Bürgerkompass" gerade im Landtag zur Diskussion gestellt. Besier: "Was soll man davon halten, wenn die Staatsregierung mit Hilfe einer Beraterfirma den Bürgerdialog voranbringen will – eine Firma, die als ihre Spezialgebiete im Internet u. a. 'Konfliktmanagement', 'Konfliktlösung' und 'Risikokommunikation' angibt? Ist es denn schon so weit gekommen? Anstatt das doch überschaubare Ländchen Sachsen zu bereisen und sich direkt den Fragen der Bürger zu stellen, lässt der Ministerpräsident das Gespräch mit knapp 200 zufällig Ausgewählten simulieren – nicht direkt wohlgemerkt, sondern über eine Beraterfirma. Nach Abschluss der Konsultationsprozedur nahm der Ministerpräsident lediglich die Empfehlungen 'persönlich entgegen'. Er hat angekündigt, 2013 zu den Vorschlägen Stellung zu nehmen. Das Ganze ist eine PR-Inszenierung zugunsten der Staatsregierung, eine Inszenierung zur Imagination von Bürgernähe. Der zweite Gewinner ist die gut verdienende Beraterfirma."

Bürgerbeteiligung ist was Feines, wenn man sie nicht so ernst nimmt.
Bürgerbeteiligung ist was Feines, wenn man sie nicht so ernst nimmt.
Foto: Ralf Julke

Eine PR-Inszenierung, sagt Besier.

"Sachsen wird zur Beraterrepublik, zur Werbefläche mit den uns allen bekannten leeren Floskeln wie 'neue Beteiligungskultur'. Anstatt Probleme zu lösen werden Markenkerne kreiert. Durch Ingebrauchnahme von Verkaufsstrategien verliert Sachsen an Wirklichkeitsqualität; mit illusionären Trugbildern will man den Bürgern ein schönes Kunstprodukt vorgaukeln."

Was hat man da anderes erwartet, als einen Lobgesang auf die königliche Regierung?

König Stanislaw am Samstag: "Die Staatsregierung hat die vielfältigen Vorschläge intensiv und offen geprüft. Dabei ist deutlich geworden, dass vieles mit der Politik der Staatsregierung übereinstimmt, sich bereits in der Umsetzung befindet oder weiter vorangetrieben werden muss. Wir konnten einige wertvolle Anregungen der Bürger mitnehmen. Dennoch gibt es einiges, was nicht umgesetzt werden kann. Die Gründe dafür erklärten die Fachminister heute den Bürgern."

"Im Themenfeld Wirtschaft und Soziales sahen die Bürger beispielsweise einen großen Handlungsbedarf beim Abbau bürokratischer Hürden bei der Wirtschafts- und Mittelstandsförderung", teilt die Staatskanzlei mit. "Der Abbau bürokratischer Hürden ist eine wichtige und ständige Aufgabe – auch in der Förderung. Ein Mindestmaß an Kontrolle jedoch ist notwendig, um Missbrauch zu verhindern. Sachsen hat bereits die Förderung für den Mittelstand überarbeitet und deutlich entschlackt. Im Jahr 2013 soll diese weiter überarbeitet und novelliert werden."

Als wenn diese Regierung seit 2009 nichts anderes täte als Bürokratie abzubauen. Sogar bei der inneren Sicherheit. "Mit der aktuellen Polizeireform werden Polizisten von Verwaltungsaufgaben entlastet. Das ermöglicht mehr Präsenz. Zudem erwägt das Innenministerium, das Engagement von Bürgerpolizisten auszuweiten. Die Staatsregierung sieht sich hier durch den Bürgerkompass bestärkt", teilt die Staatskanzlei mit. So erzählt man das Gegenteil dessen, was die Workshop-Teilnehmer formuliert haben.

Es wird zwar behauptet, die Teilnehmer seien der sächsischen Bevölkerung entsprechend zusammengestellt worden. Aber es gibt auch keine Statistik zu dieser Zusammenstellung. Nichts. Die Namenlosen bleiben namenlos.

Auch wenn sie da und dort zumindest schafften, deutlicher zu sagen, dass sie Sicherheit und Bildung und ländliche Infrastrukturen wichtig finden.

Aber sie durften die Ergebnisse nicht als klare Kritik formulieren, das war nicht erwünscht. Sie durften Vorschläge formulieren. Einiges davon ist aber auch eine versteckte Kritik. An der Bildungspolitik der Tillich-Regierung zum Beispiel. Aber auch - und das erstaunlich deutlich - an der Politik im ländlichen Raum.

Zur ländlichen Infrastruktur steht tatsächlich dieser mehr als deutliche Satz drin: "Als ersten Schritt denken wir an eine Dezentralisierung der Behörden – hin zu den Bürgern und Wieder- bzw. Neueinrichtung von öffentlichem Nahverkehr."

Das ist das Gegenteil der Politik, die die Tillich-Regierung unter ihrem Schatzmeister Georg Unland betreibt.

Und das, was die Regierung als Bestätigung für ihren "Bürokratieabbau" herausliest, klingt in der Formulierung des "Bürgerkompass" nach etwas ganz anderem: "Um Sachsen bei allen Infrastruktur-Themen voranzubringen, schlagen wir vor, dass die Regierung des Freistaates Sachsen die Rückkopplung mit der Bevölkerung verbessert und Verwaltungsabläufe optimiert." Es geht nicht wirklich um das, was den Sachsen immer als "Bürokratieabbau" verkauft wird, sondern um Bürgerbeteiligung und Transparenz. Das ist etwas anderes.

Genauso, wie die Erklärung aus dem "Bürgerkompass" keine Zustimmung zur sächsischen Polizeipolitik ist. "Um Sachsen bei der Sicherheitsfrage voranzubringen, schlagen wir vor, dass die Regierung des Freistaates Sachsen die Polizeipräsenz erhöht und Zivilcourage unterstützt."

Das sind gleich zwei Ohrfeigen in einer. Eine Ohrfeige für die unsinnige Sparpolitik bei der Polizei. Und eine für die diskriminierende Politik gegenüber zivilgesellschaftlichen Akteuren - Stichworte: Demokratieklausel, Strafverfolgung für Demonstranten, Mittelkürzung für zivilgesellschaftliche Vereine ...

Die Ergebnisse des Bürgerkompass Sachsen lesen sich zwar wie von einer Redaktion geglättet und gefiltert. Aber dass solche Sätze weiter drinblieben, zeugt davon, dass sich die anonymen Teilnehmer der Werkstatt durchaus ernsthaft eingebracht haben. Nur liest die gnädige Staatsregierung lieber eine Bestätigung ihrer Arbeit heraus, als die deutliche Kritik auch nur zur Kenntnis zu nehmen.

Wahrscheinlich haben etliche der Teilnehmer nun wieder das berechtigte Gefühl, schon wieder über den Löffel balbiert worden zu sein. Wenn einer von den 200 Anonymen Lust hat, sich zu Wort zu melden: Sie oder er dürfen sich durchaus direkt an die L-IZ wenden.

Informationen zum „Bürgerkompass Sachsen“: www.buergerkompass.sachsen.de

Die Bertelsmann-Stiftung zum "Bürgerkompass Sachsen": www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-4A114EE6-DF1247E1/bst/hs.xsl/105143_110747.htm

Die Ergebnisse dieses Workshops zum Nachlesen als PDF zum download.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Robert Clemen, Landtagsabgeordneter der CDU

CDU: Robert Clemen.
Es ist schon erstaunlich, welche Parteien sich im Jahr 2014 als direkte Konkurrenten verstehen. Während die Grünen angekündigt haben, sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkampf vorzuknöpfen, präsentiert der Kreisverband der Leipziger CDU die Grünen als Hauptgegner und "Dagegen-Partei". Vorsitzender der Leipziger CDU ist Wolfgang Clemen. Seit 1999 präsentiert er Leipzig im Sächsischen Landtag. mehr…

Sachsen, wie hast du dich verändert: Aus einem schrumpfenden Sachsen 2009 wurde ein Freistaat der Widersprüche

Die Plakataufsteller künden vom begonnenen Landtagswahlkampf.
Wäre da nicht dieser Zensus 2011 gewesen, man könnte die beiden sächsischen Wahljahre ja durchaus vergleichen, 2009 und 2014. Nach fünf Jahren wählen die Sachsen am 31. August ein neues Parlament. 120 Plätze sind zu vergeben. Wahrscheinlich - wie 2009 - wieder ein paar mehr, weil es ganz danach aussieht, als würde die CDU wieder mehr Direktmandate gewinnen, als ihr nach Zweitstimmen zustehen werden. mehr…

Verkehrskonflikte in Leipzigs City: Junge Union Leipzig fordert rasche Umsetzung des Innenstadt-Radrings

Fahrradstraße in der Leipziger Innenstadt.
Die Junge Union (JU) greift die aktuelle Diskussion um Radwege in Leipzig auf und fordert von der Stadt die Fertigstellung des Radringkonzepts. Ein Radringkonzept hatte die Stadtverwaltung schon 2012 angekündigt, aber bisher nicht verwirklicht. Aus Sicht der JU muss es in der Leipziger Innenstadt zu einer besseren Trennung der Verkehrsströme kommen. mehr…

Kein Lieferantenvertrag für Leipzig: UPG hat seine Berufungen gegen die Urteile des Landgerichts zurückgezogen

Der liberalisierte Strommarkt sorgt für einige sehr bunte Blüten.
Da half auch die Umbenennung nichts: Das Urteil des Leipziger Landgerichts gegen die United Power & Gas GmbH & Co. KG (UPG), vormals "mk-energy", ist gültig. Das Unternehmen hat die Berufungen gegen die Entscheidungen des Landgerichts Leipzig aus dem Oktober 2013 und Januar 2014 zurückgenommen, teilt die Stadtwerke Leipzig-Tochter Netz Leipzig GmbH mit. mehr…

Grimma lädt ein: 1. Seume-Wochenende am 25. und 26. Juli

Das 1. Seume-Wochenende findet am 25. und 26. Juli statt. Mit Unterstützung des Kulturbetriebs Grimma in der Verantwortung des Göschenhauses haben sich die beiden großen Seume-Vereine – Seume-Gesellschaft zu Leipzig und Seume-Verein „ARETHUSA“ Grimma – zusammengefunden, ein gemeinsames Programm durchzuführen. Die Auftaktveranstaltung beginnt am Freitag, 25. Juli, um 18:00 Uhr im Rathaus am Markt zu Grimma. mehr…

Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig: Noch 240 private Schlafplätze gesucht

Vom 2. bis 6. September 2014 werden über 2.000 wachstumskritische Menschen in Leipzig zusammenkommen, um zu diskutieren, wie eine Gesellschaft jenseits des Wachstumsparadigmas aussehen kann. Viele davon reisen aus anderen Städten und dem Ausland an, wollen Leipzig kennenlernen und schon bei der Unterkunft etwas anders machen: sie suchen private und kostenlose Schlafplätze. mehr…

Holger Zastrow (FDP): 1,1 Millionen Euro jährlicher "WM-Bonus" für sächsische Fußballvereine!

Die FDP-Landtagsfraktion will einen "WM-Bonus" von rund 1,1 Millionen Euro für die Nachwuchsarbeit sächsischer Fußballvereine. "Die Vereine werden nach dem sensationellen Erfolg der deutschen Elf bei der WM von jungen Nachwuchskickern geradezu überrannt", begründet FDP-Fraktionschef Holger Zastrow. Gemeinsam mit Nachwuchsabteilungen von Fußballvereinen habe sich die Fraktion ein Bild gemacht und eine Idee entwickelt, wie der Freistaat diesen Ansturm unterstützen kann. mehr…

SMI: Nachwuchskampagne der Polizei lässt Bewerberzahlen steigen

Die im Mai gestartete Nachwuchskampagne der sächsischen Polizei sorgt für ein gesteigertes Interesse für den Berufseinstieg bei der Polizei. So sind die Bewerberzahlen sowohl für Ausbildung als auch das Studium bei der Polizei seit Beginn der Kampagne vor gut zweieinhalb Monaten stark angestiegen. Auch die Homepage zur Nachwuchskampagne unter dem Motto „Verdächtig gute Jobs! 1 Beruf – 1.000 Möglichkeiten“ sowie die Karriere-Fanpage im Sozialen Netzwerk Facebook werden stark frequentiert. mehr…

Kassensturz: Leipzig schuf 2012 die meisten Arbeitsplätze in Sachsen - aber vor allem im Niedriglohnbereich

Kassensturz
Deutschlands Gesamtwirtschaftsrechner brauchen immer eine Weile, bis sie ihre Zahlen zusammenhaben - Gesamtlohnsummen zum Beispiel und Arbeitskräfte. Aber dann können sie auch was aussagen - über Lohnzuwächse zum Beispiel. Auch wenn es dann erst einmal das Jahr 2012 ist. Das ist lange her. Aber jetzt haben Sachsens Landesstatistiker endlich die Zahlen. mehr…

Lok: Start gegen Dynamo II fällt ins Wasser

Am ersten Spieltag auf der Stelle treten bei Lok
Schlechte Nachrichten für den 1. FC Lok. Der Punktspielauftakt bei Dynamo Dresden II am 1. August fällt aus. Der Nordostdeutsche Fußballverband (NOFV) sagte das Spiel am Dienstag, 22. Juli offiziell ab. Die Gründe sollen in Dresden liegen. Derweil trainiert Sebastian Zielinsky wieder mit. mehr…

Schwarwels Fenster zur Welt: Friedensgebet

Herr, schütze unsere trutzige Burg. Segne unsere hohen Mauern, auf dass sie alle Mühsal von uns halten. Gib uns die Kraft, dass selbst Geschaffene weit von uns zu weisen und sende den Einfallsreichtum mit der anderen Hand auf die Schuldigen zu zeigen. Halte stets Dein waches Auge auf unsere Waren und Mordgeräte, die wir in alle Länder senden. Mach, dass unsere metzelnden Gläubiger an Zahl nie zu klein oder zu groß werden, dass alles bezahlet sei, was unseren Hof ernährt und sie dennoch nicht über uns kommen. Verschone die Wechsler in den Tempeln, denn noch ernähren sie uns gut. mehr…

Wacken 3D: Kühe, Wiesen und 75.000 Metalheads

Kühe, Wiesen, und 75.000 Metalheads. Seit fast 25 Jahren pilgern die Fans harter Gitarrenriffs ins schleswig-holsteinische Dorf Wacken. Im Sommer 2014 kommt eine 3D-Doku über das legendäre Festival in die Kinos. "Wacken 3D" soll ein Festivalfilm sein, wie es ihn bislang nicht gegeben habe, versprechen die Macher um Musik-Regisseur Norbert Heitker ("Rammstein", "Die Ärzte"). mehr…

"Affront gegen Vereinswesen": Aalener Ultras reisen nicht in die Messestadt

Das Leipziger Stadion
Sie sind ja nicht die erste und wohl auch nicht die letzte Ultra-Gruppierung zukünftiger Gegner von RB Leipzig, die ankündigt, sich der Teilnahme an einem Spiel in der Messestadt zu verweigern. Wenn Rasenball am 2. August gegen den VfR Aalen seine Zweitliga-Premiere erlebt, dann müssen die Gäste ohne einen Teil ihrer treuesten Fans auskommen. Die Ultras der "Crew Eleven" teilten am Dienstag mit, die Schwarz-Weißen in Leipzig nicht anfeuern zu wollen. mehr…

Leipzig im Jahr 1914: Der Männerchor erhält Antwort von der Erzherzogin, ein Kraftdroschkenfahrer verurteilt

Eine Kraftdroschke am Leipziger Markt 1912.
Das Rote Kreuz sieht das Unheil wohl kommen. Die Organisation bietet schon mal Kurse in Militärpflege an. Ein Kraftdroschkenfahrer verzichtet trotz Nebel auf Lichter und Hupen und muss ins Gefängnis und die Leipziger sollen bitte mehr in der Bibel lesen. mehr…

Tanners Interview mit Barbora Bock: Die Roma selbst sagen, ich sei eine von ihnen ...

Barbora Bock singt und tanzt fantastisch.
Barbora Bock singt fantastisch. Und sie tanzt fantastisch. Und sie lebt in Leipzig. Mehr braucht es eigentlich nicht, um von Volly Tanner interviewt zu werden. Nun organisiert die wirklich sympathische, junge Frau einen Gesangs-Workshop zur „Musik der Roma“ im „Besser Wohnen“ in der Weißenfelser Straße 52 im Leipziger Westen. Und Tanner fragt nach, weil dieser Planet einfach mehr zu bieten hat als Bratwurst und Sauerkraut. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Comicgarten
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog