Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Bürgerkompass Sachsen: Staatsregierung filtert sich die Ergebnisse schön

Ralf Julke
Bürgerbeteiligung ist was Feines, wenn man sie nicht so ernst nimmt.
Bürgerbeteiligung ist was Feines, wenn man sie nicht so ernst nimmt.
Foto: Ralf Julke
Am Samstag, 2. März, machte die Sächsische Staatskanzlei mal wieder Tätärätä, schickte die Trompeter vor die Tür und ließ verkünden: Ein "Bürgerkompass" hat stattgefunden. Der König ist's zufrieden. Alles ist gut. „Für mich lebt Politik vom Mitmachen. Dabei sind die Bürger der Kompass allen politischen Handels. Mein Dank gilt allen Teilnehmern. Sie sind für mich Demokratiebotschafter“, erklärte „König“ Stanislaw Tillich zur Audienz.


Er hatte zuvor zur Abschlussrunde zum „Bürgerkompass Sachsen“ eingeladen. Eine Delegation von 21 braven Bürgern hat zunächst mit Kultusministerin Brunhild Kurth, Innenminister Markus Ulbig und dem Staatssekretär für Umwelt und Landwirtschaft, Fritz Jaeckel, die Bürgerempfehlungen diskutiert. Im Anschluss daran fand ein Gespräch mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich statt, teilt die Staatskanzlei mit.

Der „Bürgerkompass Sachsen“ bzw. die Werkstatt dazu hat am 24. November 2012 in Dresden stattgefunden. Ein "bundesweit einmaliges Projekt", wie die Staatskanzlei betont. Nicht nur beim Mindestlohn schlägt Sachsen mittlerweile Sonderwege ein.

Der "Bürgerkompass" wurde in Zusammenarbeit der sächsischen Staatsregierung mit der Bertelsmann Stiftung ins Leben gerufen, um den Dialog zwischen Regierung und Bürgern weiter auszubauen, betont die Regierung. Die Bertelsmann Stiftung erhoffte sich durch den Beteiligungsprozess in Sachsen "wichtige Erkenntnisse für die Bewältigung aktueller Anforderungen an das politische System".

Man hat durchaus gemerkt, dass die Bürger sich von der aktuellen Politik nicht mehr ernst genommen fühlen. „Bürger möchten mitreden und ernst genommen werden“, sagt Jörg Dräger, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung. „Mit dem Bürgerkompass erprobt die Sächsische Staatsregierung einen innovativen und mutigen Ansatz für wirksame Bürgerbeteiligung. Die Bürger geben der Regierung offenes Feedback und entwickeln Vorschläge, wie es aus ihrer Sicht in Sachsen noch besser gehen könnte. Wir glauben, dass bei diesem Format beide gewinnen: die Bürger eine Chance, der Politik Impulse zu geben, und die Politik die Möglichkeit daraus zu lernen."

Schöne Worte. Ergebnis: Null.

Es ist ein bisschen wie mit den seltsamen Workshops, die die Stadt Leipzig im Vorfeld zum Wettbewerb um das Freiheitseinheitsdenkmal ausgerichtet hat. Irgendwie wohl in der Hoffnung, ein paar ausgewählte Bürger wären so eine Art Orakel, das die Wahrheit herausfindet. Muss doch klappen.

Klappt aber nur eingeschränkt.

Was schon mit Runde 1 losging: 23 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger wurden eingeladen, die jene Themen definieren sollten, die dann im Workshop behandelt werden sollten. Für den Workshop wurden dann wieder 170 Bürger aus ganz Sachsen nach Zufallsprinzip ausgewählt. Nichts gegen die tapferen Teilnehmer. Aber in diesem "Workshop"-Denken steckt der ganze moderne Aberglaube, der Bürger wäre so gut gebildet, dass er in der Lage ist, sich auch professionell in Politik einzubringen.

Der ganze Workshop war auch ein inszenierter Misstrauensbeweis gegen die eigentliche Bürgerrepräsentanz im Freistaat: den Landtag. Entsprechend heftig reagierte ein Dresdner Abgeordneter der Linken schon im Dezember. Gerhard Besier heißt der Bursche. Und der fand auch schon die betreuende Beraterfirma seltsam.

"Neben Staatskanzlei und Bertelsmann-Stiftung, die die Hälfte der Kosten übernimmt, ist eine Dortmunder Beraterfirma mit dem Namen 'IKU – Die Dialoggestalter' Dritter im Bunde. IKU steht für 'Institut für Kommunikation und Umweltplanung', hat laut eigener Website den 'Bürgerkompass Sachsen entworfen und ist verantwortlich für die Durchführung und Moderation'", stellte er fest. Die Staatsregierung hatte den "Bürgerkompass" gerade im Landtag zur Diskussion gestellt. Besier: "Was soll man davon halten, wenn die Staatsregierung mit Hilfe einer Beraterfirma den Bürgerdialog voranbringen will – eine Firma, die als ihre Spezialgebiete im Internet u. a. 'Konfliktmanagement', 'Konfliktlösung' und 'Risikokommunikation' angibt? Ist es denn schon so weit gekommen? Anstatt das doch überschaubare Ländchen Sachsen zu bereisen und sich direkt den Fragen der Bürger zu stellen, lässt der Ministerpräsident das Gespräch mit knapp 200 zufällig Ausgewählten simulieren – nicht direkt wohlgemerkt, sondern über eine Beraterfirma. Nach Abschluss der Konsultationsprozedur nahm der Ministerpräsident lediglich die Empfehlungen 'persönlich entgegen'. Er hat angekündigt, 2013 zu den Vorschlägen Stellung zu nehmen. Das Ganze ist eine PR-Inszenierung zugunsten der Staatsregierung, eine Inszenierung zur Imagination von Bürgernähe. Der zweite Gewinner ist die gut verdienende Beraterfirma."

Bürgerbeteiligung ist was Feines, wenn man sie nicht so ernst nimmt.
Bürgerbeteiligung ist was Feines, wenn man sie nicht so ernst nimmt.
Foto: Ralf Julke

Eine PR-Inszenierung, sagt Besier.

"Sachsen wird zur Beraterrepublik, zur Werbefläche mit den uns allen bekannten leeren Floskeln wie 'neue Beteiligungskultur'. Anstatt Probleme zu lösen werden Markenkerne kreiert. Durch Ingebrauchnahme von Verkaufsstrategien verliert Sachsen an Wirklichkeitsqualität; mit illusionären Trugbildern will man den Bürgern ein schönes Kunstprodukt vorgaukeln."

Was hat man da anderes erwartet, als einen Lobgesang auf die königliche Regierung?

König Stanislaw am Samstag: "Die Staatsregierung hat die vielfältigen Vorschläge intensiv und offen geprüft. Dabei ist deutlich geworden, dass vieles mit der Politik der Staatsregierung übereinstimmt, sich bereits in der Umsetzung befindet oder weiter vorangetrieben werden muss. Wir konnten einige wertvolle Anregungen der Bürger mitnehmen. Dennoch gibt es einiges, was nicht umgesetzt werden kann. Die Gründe dafür erklärten die Fachminister heute den Bürgern."

"Im Themenfeld Wirtschaft und Soziales sahen die Bürger beispielsweise einen großen Handlungsbedarf beim Abbau bürokratischer Hürden bei der Wirtschafts- und Mittelstandsförderung", teilt die Staatskanzlei mit. "Der Abbau bürokratischer Hürden ist eine wichtige und ständige Aufgabe – auch in der Förderung. Ein Mindestmaß an Kontrolle jedoch ist notwendig, um Missbrauch zu verhindern. Sachsen hat bereits die Förderung für den Mittelstand überarbeitet und deutlich entschlackt. Im Jahr 2013 soll diese weiter überarbeitet und novelliert werden."

Als wenn diese Regierung seit 2009 nichts anderes täte als Bürokratie abzubauen. Sogar bei der inneren Sicherheit. "Mit der aktuellen Polizeireform werden Polizisten von Verwaltungsaufgaben entlastet. Das ermöglicht mehr Präsenz. Zudem erwägt das Innenministerium, das Engagement von Bürgerpolizisten auszuweiten. Die Staatsregierung sieht sich hier durch den Bürgerkompass bestärkt", teilt die Staatskanzlei mit. So erzählt man das Gegenteil dessen, was die Workshop-Teilnehmer formuliert haben.

Es wird zwar behauptet, die Teilnehmer seien der sächsischen Bevölkerung entsprechend zusammengestellt worden. Aber es gibt auch keine Statistik zu dieser Zusammenstellung. Nichts. Die Namenlosen bleiben namenlos.

Auch wenn sie da und dort zumindest schafften, deutlicher zu sagen, dass sie Sicherheit und Bildung und ländliche Infrastrukturen wichtig finden.

Aber sie durften die Ergebnisse nicht als klare Kritik formulieren, das war nicht erwünscht. Sie durften Vorschläge formulieren. Einiges davon ist aber auch eine versteckte Kritik. An der Bildungspolitik der Tillich-Regierung zum Beispiel. Aber auch - und das erstaunlich deutlich - an der Politik im ländlichen Raum.

Zur ländlichen Infrastruktur steht tatsächlich dieser mehr als deutliche Satz drin: "Als ersten Schritt denken wir an eine Dezentralisierung der Behörden – hin zu den Bürgern und Wieder- bzw. Neueinrichtung von öffentlichem Nahverkehr."

Das ist das Gegenteil der Politik, die die Tillich-Regierung unter ihrem Schatzmeister Georg Unland betreibt.

Und das, was die Regierung als Bestätigung für ihren "Bürokratieabbau" herausliest, klingt in der Formulierung des "Bürgerkompass" nach etwas ganz anderem: "Um Sachsen bei allen Infrastruktur-Themen voranzubringen, schlagen wir vor, dass die Regierung des Freistaates Sachsen die Rückkopplung mit der Bevölkerung verbessert und Verwaltungsabläufe optimiert." Es geht nicht wirklich um das, was den Sachsen immer als "Bürokratieabbau" verkauft wird, sondern um Bürgerbeteiligung und Transparenz. Das ist etwas anderes.

Genauso, wie die Erklärung aus dem "Bürgerkompass" keine Zustimmung zur sächsischen Polizeipolitik ist. "Um Sachsen bei der Sicherheitsfrage voranzubringen, schlagen wir vor, dass die Regierung des Freistaates Sachsen die Polizeipräsenz erhöht und Zivilcourage unterstützt."

Das sind gleich zwei Ohrfeigen in einer. Eine Ohrfeige für die unsinnige Sparpolitik bei der Polizei. Und eine für die diskriminierende Politik gegenüber zivilgesellschaftlichen Akteuren - Stichworte: Demokratieklausel, Strafverfolgung für Demonstranten, Mittelkürzung für zivilgesellschaftliche Vereine ...

Die Ergebnisse des Bürgerkompass Sachsen lesen sich zwar wie von einer Redaktion geglättet und gefiltert. Aber dass solche Sätze weiter drinblieben, zeugt davon, dass sich die anonymen Teilnehmer der Werkstatt durchaus ernsthaft eingebracht haben. Nur liest die gnädige Staatsregierung lieber eine Bestätigung ihrer Arbeit heraus, als die deutliche Kritik auch nur zur Kenntnis zu nehmen.

Wahrscheinlich haben etliche der Teilnehmer nun wieder das berechtigte Gefühl, schon wieder über den Löffel balbiert worden zu sein. Wenn einer von den 200 Anonymen Lust hat, sich zu Wort zu melden: Sie oder er dürfen sich durchaus direkt an die L-IZ wenden.

Informationen zum „Bürgerkompass Sachsen“: www.buergerkompass.sachsen.de

Die Bertelsmann-Stiftung zum "Bürgerkompass Sachsen": www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-4A114EE6-DF1247E1/bst/hs.xsl/105143_110747.htm

Die Ergebnisse dieses Workshops zum Nachlesen als PDF zum download.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

RB Leipzig vs. VfL Bochum 2:0: Rasenballer schießen sich aus der Ergebniskrise

Frahn erhöht in der 33.ten auf 2:0.
RB Leipzig ist auf bestem Wege, sich aus der Ergebniskrise zu befreien. Am Freitag schlagen die Rasenballer den VfL Bochum 2:0 (2:0). Für die Treffer sorgen VfL-Keeper Andreas Luthe (6./ET) und Daniel Frahn (33.). mehr…

Punkerin im Hauptbahnhof attackiert: Azubi muss 80 Arbeitsstunden ableisten

Magdalena L. (28) behält den 28. November 2013 in schmerzhafter Erinnerung. Gegen 0:40 Uhr lief die Punkerin am Hauptbahnhof Kevin G. (21) über den Weg. Warum der Dachdecker-Azubi der Leipzigerin in der Westhalle vom Treppenabsatz aus ins Gesicht trat, kann das Amtsgericht am Freitag nicht mehr aufklären. mehr…

Polizeibericht: Gescheiterte Enkeltricks, Wasserleiche aufgefunden, Renitenter Ladendieb

Gestern scheiterten Enkeltrickbetrüger in zwei Fällen +++ In Eilenburg wurde eine unbekannte Wasserleiche aufgefunden +++ In Großpösna rastete ein renitenter Ladendieb aus +++ In mehreren Fällen gab es Einbrüche in abgestellte Autos, aus denen Wertsachen der Eigentümer gestohlen wurden. mehr…

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD analysiert (4): Hochwasserschutz, Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung

Hochwasserschutz, Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung - Im Ganzen ein deutlicher Schwenk.
Und nicht nur die demografische Entwicklung zwingt den Freistaat Sachsen zum Umdenken und Umschichten. Auch der Klimawandel erfordert neue Strategien und Ansätze. Und siehe da: Es geht. Ein Jahr nach der Flut von 2013 findet auch ins Koalitionspapier die Einsicht Eingang, dass man mit einer Fixierung auf teure Deichbauten allein die Gefahren der zunehmend brisanten Wetterwechsel nicht in den Griff bekommt. mehr…

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD analysiert (3): Krankenhäuser, Pflegekräfte und Integration von Migranten

Sachsen muss jetzt seine Zukunftsthemen ernsthaft anpacken.
Etliche Probleme, die sächsische Kommunen und ihre Kommunalunternehmen in den letzten Jahren bekamen, haben direkt mit der sächsischen Sparpolitik zu tun. Ein eigenes, untersetztes Kapitel zu einer besseren Finanzausstattung der Kommunen findet man zwar nicht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD - aber zumindest ein paar Ansätze. mehr…

Leipziger Konjunkturumfrage Herbst 2014: Die Wirtschaftslage ist noch gut, doch globale Krisen und Mindestlohn belasten den Ausblick

Der Frühjahrs-Optimismus der Leipziger Unternehmen ist weg.
Am Mittwoch, 23. Oktober, stellte die IHK zu Leipzig ihre Herbstumfrage zur Konjunkturerwartung der Leipziger Unternehmen vor. - Und es ist nicht nur die exportorientierte Industrie, die so langsam Bauchschmerzen bekommt. In sämtlichen Branchen sind die Lageeinschätzungen weniger optimistisch als noch im Frühjahr. Ausnahme sind der Einzelhandel (der vom Weihnachtsgeschäft träumt) und das Tourismusgewerbe (dito). mehr…

Leipziger Forschung zu Zivilisationserkrankungen: Millioneninvestition für den Ausbau der LIFE-Biobank

Die Türme der LIFE-Biobank mit wärmenden Schutzhandschuhen.
Die Medizinische Fakultät der Universität Leipzig hat mit Unterstützung des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) eine weitere Million Euro in den Ausbau ihrer Biobank investiert. Damit werden Wissenschaftler aus allen Forschungseinrichtungen der Universitätsmedizin langfristig bis zu zwei Millionen Bioproben für zukünftige Forschungsaufgaben einlagern können. Die Medizinische Fakultät schließt damit in die vorderste Reihe der modernsten und größten Biobanken in Deutschland auf. mehr…

Sanktionen beuteln auch Leipzigs Wirtschaft: Sonderumfrage der IHK zum Ukraine-Russland-Konflikt

Die Russland-Sanktionen bringen auch Leipziger Unternehmen in Probleme.
Beängstigend findet Andreas Heilmann, Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig, das, was über den Sommer passiert ist: Binnen weniger Monate hat sich nicht nur die Stimmung der gesamtdeutschen Wirtschaft eingetrübt, auch in Leipzig sackte der Optimismus der Unternehmer in den Keller. Und das nicht ohne Grund: Die Handelsbeziehungen zu Russland haben früher etliche Auftragsbücher gefüllt, doch nun bleiben diese wegen der von der EU verhängten Sanktionen leer. mehr…

Verein Leipzig 2015: Bestseller-Autorin Sabine Ebert ist jetzt Mitglied

Sabine Ebert mit dem Vereinsvorsitzenden Torsten Bonew.
Sabine Ebert engagiert sich ab sofort mit einer persönlichen Mitgliedschaft im Leipzig 2015 e. V. Die erfolgreiche Autorin historischer Romane – u. a. der fünfteiligen „Hebammen“-Saga und von „1813 – Kriegsfeuer“ – hat heute im Ladenlokal „EINtausend“ ihre Mitgliedsurkunde von Torsten Bonew, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen und „Leipzig 2015“-Beauftragter der Stadt Leipzig, entgegengenommen. mehr…

Chefarzt des Leipziger Herzzentrums: Professor Matthias Gutberlet neuer Präsident der Europäischen Gesellschaft für Herzradiologie

Prof. Dr. med. Matthias Gutberlet.
Prof. Dr. med. Matthias Gutberlet vom Herzzentrum Leipzig ist neuer Vorsitzender der mit 1.100 Mitgliedern größten europäischen Fachgesellschaft für radiologische Herzbildgebung, teilt das Herzzentrum Leipzig mit. Die Wahl an die Spitze der „European Society of Cardiac Radiology“ (ESCR) erfolgte vor wenigen Tagen im Rahmen eines europäischen Fachkongresses an der Cité Universitaire in Paris, an dem mehr als 650 Spezialisten aus ganz Europa und Übersee teilnahmen. mehr…

Am 27. Oktober: Buchpremiere für den dritten Band der Stammtischmorde

Am Montag, 27. Oktober, findet die Buchpremiere zum dritten Band der Leipziger Stammtischmorde statt. Mit Polizeipräsident Bernd Merbitz steht den 13 Krimiexperten erstmals ein Mann zur Seite, der schon vielfach mit echten Kriminellen zu tun hatte. mehr…

US-Fotograf Vergara am 28. Oktober in der HTWK: Faszinierende „Positionen“

Ausnahmsweise an einem Dienstag lädt die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) zum diesjährigen Auftakt der Vortragsreihe "Positionen" ein. Mit Camilo José Vergara kommt am 28. Oktober ein Gast der Extraklasse nach Leipzig: "Ein fantastischer Fotograf aus New York, der ein faszinierendes Werk geschaffen hat und dafür vom US-amerikanischen Präsidenten ausgezeichnet wurde", meint Professorin Annette Menting (Fakultät Architektur und Sozialwissenschaften), die das aktuelle Positionen-Konzept mit dem Zusatztitel "Szene - Raum und Spiel" verantwortet. mehr…

Die Geschichte eines genialen Waffelbrotes: Filinchen lebt!

Jana Männig: Filinchen. Die Legende lebt!
Nicht alles war grau im Osten, als 1990 die große bunte Markenwelt über die Grenze schwappte. Manches war nur schlecht verpackt, schlecht gemanagt oder reine Bückware. Eine ganze Reihe Ostprodukte war vorher schon kaum mit besten Beziehungen zu bekommen und drohte 1990 gleich mit dem großen Schwapp völlig zu verschwinden. Doch einige dieser oft auch einzigartigen Produkte haben überlebt. Die Filinchen gehören dazu. mehr…

FC International Leipzig: Eine Übertölpelung im Mariannenpark + Audio Interview mit SV Wacker Vereinsvorsitzendem Holger Drendel

Holger Drendel, Vorsitzender des SV Wacker Leipzig e.V.
Am Montag, 20. Oktober 2014 saß man zusammen. Die neue Sendung „Nachspielzeit“ wurde in der Championsbar im Marriott-Hotel aufgezeichnet (Demnächst auf L-IZ.de). Ein Teil des Leipziger Fußball-Talks diesmal neben anderen Themen rings um alle Leipziger Fußballmannschaften erstmalig die Vorgänge rings um den FC International. Dieser hatte im Sommer 2014 nach einem Jahr Vorbereitung eine Trainingsstätte am Mariannenpark in Leipzig Schönefeld gefunden. Holger Drendel, Vorsitzender des SV Wacker Leipzig e.V., welcher das Sportgelände betreut, hatte allerdings wenig Erfreuliches hinter den Kulissen zu berichten. mehr…

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD: Sachsens Grüne sehen eine „Prüf-Koalition“

Volkmar Zschocke (B90/Die Grünen)
Ob das Papier, auf welchem Koalitionsverträge geschrieben stehen, in Sachsen geduldig ist, werden die kommenden Monate und Jahre zeigen müssen. Dennoch bewerten und kommentieren derzeit natürlich alle, was da nun nach vier Wochen aus den Verhandlungen zwischen CDU und SPD als Koalitionsvertrag herausgepurzelt kam. Natürlich auch die Grünen, selbst kurzzeitig im Rahmen von Sondierungen im Gespräch mit der CDU. Erster Punkt der ausführlichen Kritik: Die Mitbestimmung in Sachsen, gefolgt von Energiepolitik und Umweltthemen bis Agrarwirtschaft. Zu allem anderen: schaun mer mal. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog