Am Donnerstag, 17. Januar, gab es die Sitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag, in der der Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag für einen besseren Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern, sogenannten Whistleblowern, in Sachsen öffentlich angehört wurde. Sachsens Möglichkeiten sind leider, so Valentin Lippmann, sehr begrenzt.
Na ja, was hätte die Linksfraktion aus dem Ordnungsdezernat auch schon erwarten können, als eine bräsige Ablehnung? Wirklich Punkte sammelt der einst von der Linksfraktion nominierte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal mit so einer Stellungnahme zu einem berechtigten Antrag der Linken nicht wirklich, wie sie sein Dezernat am 16. Januar ausgereicht hat.
Am Dienstag, 15. Januar, begann die Anhörung beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu den Sanktionen bei Hartz IV. In Vorbereitung hatte der Erwerbslosenverein Tacheles eine umfangreiche Umfrage zu den Folgen und Wirkungen von Sanktionen durch die Jobcenter durchgeführt. Die Umfrage wurde am Dienstag dem BVerfG übergeben und die Ergebnisse in das Verfahren eingebracht. Und sie erzählt eine andere Geschichte als etwa Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der immer noch glaubt, arbeitslose Menschen müssten mit Bestrafung zur Arbeit genötigt werden.
Welchen Einfluss hat Leipzigs Verwaltung eigentlich auf so etwas wie die geplante Schließung der LVZ-Druckerei in Stahmeln? Im November versuchten Linksfraktion und SPD-Fraktion im Stadtrat, das Thema auf die Handlungsebene der Verwaltung zu hieven. Die Stellungnahme, die das Wirtschaftsdezernat jetzt vorgelegt hat, verrät nur allzu deutlich, dass die Konzernentscheidung schon längst gefallen ist und der Einfluss der Stadt minimal ist. Und die Sozialpläne hat sich die Druckerei-Belegschaft mittlerweile selbst erstreikt.
Am Ende geht es immer um Geld. Auch bei der Wiederherstellung eines kleinen historischen Angers mitten im alten Gohlis. Ursprünglich hatte die SPD-Ortsgruppe das Thema aufgegriffen, den alten Anger in Gohlis wieder als Grünanlage erlebbar zu machen. Die Freibeuter-Fraktion schloss sich an und machte einen Antrag draus. Aber das war dann so nicht mehr im Doppelhaushalt 2019/2020 unterzubringen. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau bietet jetzt eine Vertagung an.
Am Dienstag, 15. Januar, gab es das erste Spitzentreffen zum Thema Kohlekommission im Kanzleramt, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema zur Chefsache erklärt hatte. Eigentlich hätte die Kommission schon Ende November ihre Vorschläge vorlegen sollen. Aber dann grätschten die Ministerpräsidenten der vier Kohleländer dazwischen mit ihrer Forderung nach 60 Milliarden Euro Beihilfe. Und mit ihrer Forderung, erst müsste der Strukturwandel bewerkstelligt sein, dann könne man über Kohleausstieg reden. Eine närrische Haltung, findet Gerd Lippold.
Am Dienstag, 15. Januar, konnte Sachsens Finanzminister Matthias Haß einmal mehr vermelden, was schon in den Vorjahren stets für Staunen sorgte: Der Freistaat schloss das vergangene Jahr wieder mit einem dreistelligen Millionen-Plus ab. Der vorläufige kassenmäßige Abschluss des Haushaltes 2018 im Freistaat Sachsen weist einen Saldo von 307 Millionen Euro aus, der zur Finanzierung von Ausgaberesten der Ressorts zur Verfügung steht, teilt das Ministerium mit.
Es mutete wie ein Hoffnungsschimmer an, als Verkehrsminister Martin Dulig (SDD) die Fluglärminitiativen vom Flughafen Leipzig/Halle ins Ministerium einlud. Die Einladung gab es tatsächlich, auch wenn die Mitglieder der Fluglärminitiativen dann doch eher mit der Amtsleiterebene zu tun hatten, trotzdem Hoffnung hatten, jetzt würde den Missständen am Flughafen doch endlich amtlich abgeholfen. Aber jetzt hat auch das Ministerium ihnen die Tür vor der Nase zugeschlagen.
Der Blick auf die Deutschlandkarte, die Creditreform im November veröffentlichte, ist eindeutig: Bundesländer und Kreise mit wirtschaftlichen Problemen und Niedriglöhnen verbunden mit höherer Arbeitslosigkeit weisen mehr als doppelt so hohe Schuldnerquoten auf wie die reichen Südländer Bayern und Baden-Württemberg. Aber selbst innerhalb Sachsens gibt es so ein drastisches Gefälle und erscheint die einstige Armutshauptstadt Leipzig nach wie vor als sächsische Schuldnerhochburg.
Natürlich geht es nicht ohne dicke Fragezeichen am Rand einiger Seiten im Buch ab. Überall dort, wo dem nicht mundfaulen Moderator die Pferde durchgehen, wo er zu stark in den zuweilen unerbittlichen, oft aber auch selbstgerechten Ton des Hauses Springer fällt. Weshalb er auch besonders gern „Bild“ und „Welt“ zitiert. Mit den Kollegen dort ist er nach wie vor auf einer Wellenlänge. Das ist nicht immer nur Geschmackssache.
Zu verschenken hat Leipzig ja eigentlich nichts. Auch nicht auf dem Gebiet der Kultur. Deswegen stutzte CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski, als er die Theaterstatistik 2016/17 des Deutschen Bühnenvereins las und dort feststellte, dass das Schauspiel Leipzig scheinbar besonders viele Besucher gegen freien Eintritt ins Haus ließ. Das Kulturdezernat hat auf seine Anfrage jetzt geantwortet.
Es war auch ein Spar-Vorgang, als in den 1990er Jahren viele kleine Dezernate zu Groß-Dezernaten zusammengelegt wurden. Das größte wurde im Lauf der Zeit das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Nicht nur vom Etat her, sondern auch von den Aufgaben. Und das bekommen auch die Stadträte im Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: Sie stöhnen unter den Bergen von Entscheidungen und beantragen jetzt eine Teilung des Ausschusses.
„Leipzig feiert gemeinsam mit weiteren deutschen Städten das 100-jährige Jubiläum des Bauhauses“, vermeldete am Dienstag, 15. Januar, das Leipziger Kulturdezernat. „Leipzig bietet überraschende Spuren des Bauhauses. Die Ideenschmiede hat die Stadt stark beeinflusst – etwa im grafischen Gewerbe und der Architektur“, meinte bei der Gelegenheit Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke. „Auch bot die Messestadt ein wichtiges Podium für neue gestalterische Konzepte.“
Wir leben ja in einer sonderbaren Gesellschaft, in der ein Großteil der politischen Debatte in jenen riesigen Netzwerken stattfindet, die man so landläufig „social media“ nennt. Was nicht nur „mehr Reichweite“ für die Botschaften der Politiker bedeutet, sondern auch viele negative Blaseneffekte mit sich bringt – und jede Menge Arbeit. Aber twittern und posten die alle selbst? Und wer bezahlt das eigentlich, wollte Katja Meier wissen. Zumindest mal von den Mitgliedern der Staatsregierung.
Das Buch „Nach Auschwitz: Schwieriges Erbe DDR“ haben wir schon im Dezember besprochen. Jetzt kommen die Herausgeber auch nach Leipzig, um diesen durchaus brisanten Tagungsband im Conne Island vorzustellen und auch zur Diskussion zu stellen. Denn der Befund ist ziemlich eindeutig: Auch die DDR hat sich nie wirklich der Aufarbeitung jener zwölf Jahre gewidmet, die nicht nur die Teilung Deutschlands zur Folge hatten, sondern auch Berge unbewältigter Vorurteile.
Man durfte ja in den vergangenen Jahren immer wieder zutiefst erschrocken sein, wie staatliche Instanzen mit Whistleblowern und auch Medien umgegangen sind, die verheimlichte Informationen aus Behörden und staatlichen Einrichtungen veröffentlicht haben. Viele dieser überzogenen Aktionen machten deutlich, wie sehr sich das Staatsverständnis diverser Amtsinhaber verschoben hat. Auch indem immer mehr Behördenvorgänge als „geheim“ eingestuft wurden. Da darf man tatsächlich mitzittern, ob ein Grünen-Antrag zu besserem Whistleblower-Schutz in Sachsen durchkommt.
„Gemeinsame Telekommunikationsüberwachung soll 2019 starten“, verkündete der damalige sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) 2017. Das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrums (GKDZ) war – neben dem Kauf neuer Schützenpanzerwagen für die Polizei und Waffenverbotszonen – eins der Herzensprojekte des gescheiterten Innenministers. Und auch mit der Ankündigung, es würde 2019 losgehen, hat er zu viel behauptet.
Es ist etwas verloren gegangen – auch und gerade bei einigen unserer gewählten Volksvertreter: das Bewusstsein dafür, dass sie von den Bürgern des Landes gewählt wurden und von ihren Steuergroschen bezahlt werden. Da darf man nicht nur Transparenz in Handeln und Reden verlangen, sondern auch Transparenz bei Einkommen und Abhängigkeit. Ein Thema, das jetzt zwei Landtagsabgeordnete der Linken auf den Tisch packen.
Am heutigen Dienstag, 15. Januar, gibt es die erste mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu den Sanktionen in Hartz IV. Das Sozialgericht Gotha hatte das Verfassungsgericht um Prüfung gebeten, ob die Sanktionen in Hartz IV überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Zu Wort kommen wird auch der seit 25 Jahren tätige Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V., der weiß, wie schnell die Geldkürzungen bei vielen Betroffenen zur finanziellen Katastrophe werden.
In jeder Straßenbahn hängen große Bildschirme. Rechts gibt es lauter bunten Kram zu sehen, bei dem man nie weiß, wie alt er eigentlich schon ist. Links sieht man dafür die Fahrtroute der Straßenbahn und – kurz vor der Haltestelle – ein paar der nächsten Anschlüsse, die in 2, 3 Minuten abfahren. Was bislang fehlt, sind die Anschlüsse zur S-Bahn. Aber vielleicht kommt das noch. Denn draußen an den Haltestellen arbeiten die LVB schon an so einer Kopplung.
Von 2015 zu 2017 wuchs der Anteil der Leipziger, die sich durch Fluglärm stark belastet fühlen, von 7 auf 9 Prozent. Das verlärmte Gebiet wächst also und immer mehr Menschen erleben, wie es sich unter tieffliegenden Frachtmaschinen lebt. Wer die Zahlen auf die Bevölkerung umrechnet, kommt auf eine Steigerung von knapp 40.000 auf nunmehr 53.000 betroffene Leipziger. Und die sogenannte „Kurze Südabkurvung“ spielt dabei eine zentrale Rolle.
Wie langsam und schwerfällig der Leipziger Verwaltungsapparat geworden ist, erfährt jetzt auch einmal wieder die Linksfraktion auf einen Antrag aus dem Oktober hin. Seit zwei Jahren köchelt die Frage vor sich hin, was aus dem Matthäikirchhof werden soll. Der OBM preschte mit Visionen vor, die dort heimischen Initiativen streiten sich. Und eigentlich sollte die Leipziger Bürgerschaft ja einbezogen werden, um für dieses wertvolle Stück Innenstadt kluge Ideen zu entwickeln. Nur: Es passierte nichts.
Seit Jahren machen illegale Abfallimporte, darunter auch gefährlicher Sondermüll, Schlagzeilen in Sachsen. Deponiebetreiber landeten vor Gericht, staatliche Kontrolleure glänzten durch Untätigkeit. Und wer dachte, dass das irgendwann ein Ende gefunden haben könnte, sieht sich eines Besseren belehrt. Sachsens Regierung will gar nicht wissen, wer da was auf sächsische Deponien liefert. Auch das steckt in der Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Volkmar Zschocke.
Vehement wehren sich die Rückmarsdorfer gegen das Ansinnen der Günter Papenburg AG, direkt vor ihrer Haustür auf 52 Hektar eine Kiesgrube zu eröffnen und 16 Jahre lang Kies abzubauen. Und ihre Befürchtung bestätigt sich nun: Die Stadt Leipzig würde dem Kiesabbau unter einigen Auflagen zustimmen. Wenn denn der Stadtrat am 23. Januar der Stellungnahme der Verwaltung so zustimmt.
Es ist wirklich besser, die Worte von Finanzministern erst mal auf die Goldwaage zu legen oder zum Austrocknen raus auf die Leine zu hängen. Sie präsentieren sich gern als große Aufräumer und verblüffen die Medien gern mit erschreckenden Zahlen. Finanzminister Dr. Georg Unland (CDU) tat das in seinen letzten Tagen mit der fetten Zahl von 52 Millionen Euro an Steuerhinterziehung, sein Nachfolger Matthias Haß (CDU) packte sogar 68 Millionen Euro auf die Waage. Stimmt so aber nicht.
Selbstständige sind nicht gleich Selbstständige. Es gibt auch in Leipzig die selbstständigen Unternehmer, die ein florierendes Unternehmen leiten und dabei in der Regel recht gut verdienen. Das sind meist die Unternehmer, die auch medial sichtbar werden. Dass aber der größte Teil der Selbstständigen Kleinstunternehmer sind, regelrechte Selbstausbeuter, das haben auch Leipzigs Statistiker lange Zeit nicht gesehen. In der „Bürgerumfrage 2017“ haben sie es zum ersten Mal thematisiert.
Wir sind ja nervig. Aber anders geht es wohl nicht, wenn man die amtlichen Verkrustungen in der Stadt Leipzig und die im Freistaat Sachsen irgendwann einmal auflösen will. Seit Dezember ist das „Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen“ (SächsUVPG) zur Diskussion im Landtag. Ein Gesetz mit Brisanz, denn es soll nicht nur die Kompatibilität mit dem Bundesgesetz herstellen, sondern muss auch klären, wann Behörden verpflichtet sind, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Für Leipziger Gremien ja ein richtig rotes Tuch.
Zumindest in einigen Fraktionen des Sächsischen Landtages ist so ein wenig Verständnis für die Erwerbstätigen in Sachsen entstanden, die sich irgendwie versuchen als Selbstständige durchzuschlagen. Sie tauchen ja nicht nur in der Armutsstatistik des Freistaats auf, sondern auch in der Statistik der Krankenkassen, die sich hinter den Kulissen gar nicht mehr darüber wundern, dass Kleinstunternehmer in Sachsen die überzogenen Beiträge nach Weststandard nicht zahlen können.
Leipziger Bürger, die sich mit Petitionen an die Stadt wenden, dürfen durchaus auch mal staunen. Während so manche Petition, die eigentlich sinnvoll ist und deren Umsetzung eigentlich keine großen Probleme bereiten dürfte, abgelehnt wird – oft mit Verweis auf Geld- und Personalknappheit – flutscht so manche andere durch, als hätte die Verwaltung nur drauf gewartet. So auch eine Petition zu den historischen Terrassen „beidseitig am Ufer des Bassins an der Anton-Bruckner-Allee“.
Am 20. Dezember stellte der Bundesgerichtshof etwas klar, was viele Herausgeber von Amtsblättern in Deutschland in den letzten Jahren zusehends vergessen haben: Amtsblätter sind ausschließlich dazu da, die Bürger mit amtlichen Informationen und Bekanntmachungen zu versorgen. Sie dürfen nicht wie eine richtige Zeitung aussehen und versuchen, als presseähnliches Erzeugnis mit anderen Zeitungen zu konkurrieren. Ein Thema, mit dem sich jetzt auch Leipzigs Verwaltung beschäftigen muss.
Früher war der Verlag Volk und Wissen mal der Schulbuchverlag der DDR, heute gehört er zu Cornelsen und produziert „maßgeschneiderte Unterrichtsmaterialien“. Auch solche für den Biologieunterricht. Aber da waren wohl nicht nur einige junge Eltern entsetzt, als sie ein Heft für die 10. Klasse in die Hand bekamen, das den Kindern eine Rassenlehre andient, die es in Sachsens Lehrplänen überhaupt nicht mehr geben dürfte.
Man darf über das, was in Sachsen gern Wirtschaftspolitik genannt wird, den Kopf schütteln. Denn wer im Freistaat unternehmerisch tätig ist, hat entweder viel Geld im Schrank, eine große Klappe oder beste Beziehungen bis ins Ministervorzimmer – oder er kämpft gegen Windmühlen und hat auch mit der viel gerühmten Förderkulisse nichts zu tun. Ein Thema, das jetzt Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag für Handwerk, Klein- und Mittelständische Betriebe und Tourismus, aufgreift, nachdem endlich auch ein paar Regionalzeitungen eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Petra Zais aufgegriffen haben.
Wie aus Kübeln hat es geregnet, als vier gestandene Leipziger Musiker sich im Sommer 2017 zu einer neuen Band zusammentaten. Da kam der Band-Name vielleicht mit traurigem Blick zu einem wolkenbedeckten Himmel zustande. Was sie spielen wollten, war den vier Männern längst klar – handfeste Musik mit Amerika-Feeling.
Mit Jens Rübner lebt ein richtiger DEFA-Film-Verehrer in Leipzig, einer, der DEFA-Filme nicht nur als spätabendlich gesendetes Nostalgie-Bonbon für traurige Ostzonen-Bewohner goutiert, als Sehnsuchtsort für wehmütige Couchpotatoes. Dazu hat die DEFA in der Zeit ihres Bestehens zu viele zu gute Filme gedreht. Mit exzellenten Schauspielerinnen und Schauspielern. Und hochprofessionell bis hin zu jenen kühnen Männern, die im Abspann gar nicht erwähnt wurden.
Man möchte sie ja verstehen, die Besitzer von Haus und Grund. Und berechtigt ist der Wunsch durchaus, auch einmal die Nebenkosten in großen deutschen Städten zu vergleichen. Nicht zum ersten Mal hat eine Organisation wie Haus & Grund versucht, das zu beauftragen. Und nicht zum ersten Mal gibt es ein Ergebnis, das zwar wie ein schickes Ranking aussieht, aber mit der Wirklichkeit nicht wirklich viel zu tun hat. Auch wenn sich der Präsident von Haus & Grund Sachsen, René Hobusch, zutiefst unzufrieden zeigt über das Abschneiden der sächsischen Großstädte.
Man muss nicht erwarten, dass Statistiker auch gleich noch die Gründe analysieren, die zu Bevölkerungswanderungen führen. Das wäre entweder die Aufgabe von Politik, von der aber die sächsische Politik auffällig überfordert ist, oder die von Wissenschaftlern. Aber außer dem in Leipzig ansässigen Institut für Länderkunde forscht da kaum einer. Und so erzählt das Landesamt für Statistik von „Gewinnerstädten“, obwohl ein ganzes Land ins Wandern und Rutschen gekommen ist. Die Arbeitsplätze erzählen davon.
Am Donnerstag, 10. Januar, kam Andreas Goldsteins Film „Adam & Evelyn“ in die Kinos, die Verfilmung von Ingo Schulzes 2009 erschienenem Roman. Natürlich ploppten auch überall pünktlich die Filmkritiken hoch. Und sie machten etwas deutlich, was meist nur ein Gefühl bleibt: Wie grandios das Medienversagen in Ostdeutschland ist. Knut Elstermann, der MDR KULTUR-Filmkritiker, brachte es mit seiner „feinsinnigen“ Kritik auf den Punkt. Der MDR ist nicht von dieser Welt. Aber wie erklärt man es den Aliens an Bord?
Wie ein großer Magnet zog das Literaturhaus Leipzig am Montagabend, 7. Januar, die Menschen an. Sie kamen so zahlreich, dass den Veranstaltern schon eine halbe Stunde vor Beginn klar geworden sein muss, dass Themenabende in dieser kulturellen Metropole, die sehr vielen Leipzigern Anregung und Widerspieglung zu bieten vermögen und die sie womöglich Zeit ihres Lebens beschäftigen, lieber doch in jenen für einige hundert Leute konzipierten Sälen stattfinden sollten.
Wie kann man sich eigentlich noch als handlungsfähige Fraktion im Leipziger Stadtrat profilieren? Wie kann man den Bürgern signalisieren, welche Themen einem wirklich wichtig sind und wofür man seit Jahren kämpft? Man erzählt es der Öffentlichkeit. Anders geht es nicht. Am Mittwoch, 9. Januar, preschte die SPD-Fraktion vor und meldete, worum sie gemeinsam mit anderen Fraktionen beim Thema Schulzustand kämpft.
Überall im Stadtgebiet fehlen Schulen. Da sucht die Stadt längst mit der Lupe nach verfügbaren Grundstücken, um überhaupt noch welche bauen zu können. Jetzt wurde eines im Leipziger Osten gefunden, direkt am Zugang zum Lene-Voigt-Park am Gerichtsweg. Ein historisches Stückchen Erde, denn noch stehen hier – fast völlig zugewuchert – die alten Empfangsgebäude des im 2. Weltkrieg zerstörten Eilenburger Bahnhofs.
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