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Unter dem Motto „Ampelaktion zur Dringlichkeit der bevorstehenden Klimakrise“ ist für den heutigen 21. Mai eine Kundgebung von „Extinction Rebellion“ mit etwa 25 Teilnehmern in Form des sogenannten „Swarmings“ angezeigt
Vorgestern Morgen gegen halb acht wurde die Bundespolizei Leipzig über eine Schlägerei in der S-Bahn Linie S1 informiert. Die rivalisierenden Männer (19,25) wurden am Haltepunkt Grünauer Allee von den Beamten der Landespolizei und der Bundespolizei getrennt.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben eine Erfolgsserie von drei Siegen nacheinander eingefahren. Nach den beiden Auswärtssiegen in Essen und Magdeburg gewannen die Männer von Cheftrainer André Haber auch ihr Heimspiel am Donnerstagabend gegen den HC Erlangen souverän.
Der Vorsitzende des DGB Sachsen Markus Schlimbach sagte zum gestern vom Sächsischen Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2021/2022: „Es ist gut, dass in Sachsen ein Sparhaushalt abgewendet werden konnte. Corona hat viele Baustellen bei öffentlichen Dienstleistungen und im Bildungssystem offengelegt, in die stärker investiert werden muss.“
Eine Gruppe von Aktivist/-innen des Leipziger Klimaschutzbündnisses „Leipzig für’s Klima“ wird am Nachmittag des 21. Mai von 14:30 bis 16:30 auf dem Fußgängerüberweg am Wilhelm-Leuschner-Platz mit einem sog. „Swarming“ jeweils für wenige Minuten den Verkehr blockieren. Sie wollen damit für einen konsequenten Einsatz gegen die Klimakrise als Bedrohung unserer Lebensgrundlagen mobilisieren.
Der HC Leipzig ist stolz mitteilen zu können, dass auch für die Spielsaison 2021/22 die Lizenz für die 2. Handballbundesliga erteilt wurde. Wir möchten uns recht herzlich bei allen Partnern, Sponsoren und Freunden des HC Leipzig für die erneute Erteilung der Lizenz zur Teilnahme am Spielbetrieb der 2. Handballbundesliga der Frauen bedanken.
Die Kinder und Jugendpsychiatrie (KJP) am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) bietet ab sofort eine Beratungs-Hotline für besorgte Eltern, Lehrer, Erzieher und Betreuer von Kindern zwischen drei und acht Jahren an. Sie ist nun Bestandteil der 2019 etablierten „Spezialsprechstunde für Vorschulkinder und junge Schulkinder“.
„Wir haben gemeinsam einen Haushalt für die Menschen in Sachsen aufgestellt. Soziale Sicherheit und Solidarität sind die Gebote der Stunde. Gerade jetzt brauchen Kinder und Jugendliche, Familien, ältere Menschen, aber auch Menschen in sozialen Problemlagen Unterstützung, auf die sie sich verlassen können. Mit diesem Haushalt können wir es ihnen zusichern“, so Staatsministerin Petra Köpping.
Die sächsische Tourismuswirtschaft ist von den Lockdown-Maßnahmen besonders betroffen. Um die Branche beim Neustart zu unterstützen, hat der Freistaat die Förderbedingungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) noch einmal verbessert und die Investitionszuschüsse an gewerbliche Unternehmen erhöht. Mit der neu gefassten Förderrichtlinie „GRW RIGA“ sollen darüber hinaus weitere Anreize gegeben und die bestehenden Tourismusbetriebe von Investitionskosten entlastet werden.
Im Rahmen des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle findet vom 10. bis zum 12. Juni der zweite Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete statt. Dabei soll die im Februar begonnene Diskussion des Zwischenberichts der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) fortgesetzt und auch über die darin ausgewiesenen Teilgebiete gesprochen werden.
Abendmarkt findet am 27. Mai 2021 statt: Am 27. Mai 2021 findet der „delitziöse“ Abendmarkt von 16 bis 21 Uhr auf dem Delitzscher Marktplatz statt. Rund 60 Händlerinnen und Händler aus den Bereichen Direktvermarktung und Spezialitäten werden vor Ort sein.
Der Deutsche Bundestag hat wichtige Änderungen im Urheberrecht beschlossen, die den Schutz von Urhebern und ihren Werken in Zeiten der massenhaften Verbreitung über das Internet verbessern. Damit verbunden ist auch die Entfristung der gesetzlich erlaubten Nutzung wissenschaftlicher Inhalte in Unterricht, Lehre und Forschung. Das war ein Kernanliegen der Länder.
An der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) nimmt das Graduiertenkolleg (GRK) 2670 „Amphiphilie Plus: Selbstorganisation weicher Materie durch multiple nicht-kovalente Wechselwirkungen“ seine Arbeit auf. Im Zentrum der künftigen Forschungsprojekte steht ein grundlegendes Ordnungsprinzip für Moleküle: die Amphiphilie. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft fördert das Projekt zunächst bis 2025 mit rund 4,5 Millionen Euro.
In den späten Abendstunden des 19. Mai 2021 wurde im Sächsischen Landtag auch über Wohnungspolitik im Doppelhaushalt 2021/22 diskutiert. Die Linksfraktion hatte zwei Anträge für eine Offensive bei der sozialen Wohnungspolitik gestellt.
Hanka Kliese, Sprecherin für Verfassung, Recht, Europa und Gleichstellung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22: „Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt für den Bereich Justiz, Europa, Demokratie und Gleichstellung können wir ganz neue Akzente in der Demokratiearbeit, der Europapolitik und bei Gleichstellungs- sowie Gewaltschutzfragen setzen.“
Der Eigentümer eines Wohnmobils stellte heute Morgen den Diebstahl seines gesichert abgestellten Fahrzeuges vom umzäunten Garagenhof fest und informierte sofort die Polizei+++Der Fahrer eines Lkw Daimler-Benz (Müllfahrzeug) fuhr heute Morgen auf einen verkehrsbedingt haltenden Pkw Ford Focus auf+++Die Polizei ermittelt online und offline. So auch Anfang März 2021, als Polizeibeamte auf einen Post bei Instagram aufmerksam wurden.
Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat zeigt sich erfreut über die Nachfrage der Eltern der von ihr initiierten Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig.
Die Linksfraktion macht in der Haushaltsdebatte Vorschläge, um kleine und mittlere Unternehmen sowie deren Beschäftigte im Kampf gegen die Pandemiefolgen zu unterstützen. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher Nico Brünler: „Die zur Bekämpfung der Pandemie verhängten Maßnahmen haben in vielen Unternehmen zu drastischen Umsatzeinbrüchen geführt.“
Stand heute liegt der Landkreis Leipzig mit einem Wert von 79,0 den vierten Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzschwellenwert von 100. Bleibt dieser Wert auch am morgigen Freitag unter 100, tritt zwei Tage später, also am 23.05.2021, die „Bundesnotbremse“ außer Kraft.
Die UB Leipzig besitzt zwei magische Papyri, die zwar recht kurz und fragmentarisch sind, aber interessante Merkmale aufweisen, die einige typische Merkmale griechisch-ägyptischer magischer Texte veranschaulichen können.
Es grünt und blüht derzeit überall und mancherorts bahnen sich Pflanzen ihren Weg, wo sie sich keiner großen Beliebtheit erfreuen. Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie weist darauf hin, dass die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zur Bekämpfung von Unkraut auf Wegen und Plätzen verboten ist.
Am 29. Mai findet die erste digitale Leipziger Autorenrunde statt. Unter dem Titel „Das digitale Wir! Digital, zusammen, weitermachen.“ können Autor:innen – und alle die es werden wollen – sich auf Augenhöhe austauschen. Das komplette Programm ist ab sofort unter www.leipziger-autorenrunde.de verfügbar.
Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz und Mobilität, erklärt zur Haushaltsforderung der Linksfraktion nach einer Ausweitung des Bildungstickets: „Es war zu erwarten, dass sich die Koalition für die Einigung beim Bildungsticket feiern würde, nachdem die CDU jahrelang dieses wichtige Projekt blockiert hat. Nun kommt das Ticket zwar endlich, aber in einer Form, die nicht zufriedenstellend ist.“
Gestern bewilligte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Fördermittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes. Daraus erhält die Michaelis-Friedens-Kirchgemeinde am Leipziger Nordplatz bis zu 177.000 Euro vom Bund für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen.
Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22: „Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt für den Bereich Regionalentwicklung verbessern wir die Lebensverhältnisse sowohl in den Städten als auch in ländlichen Räumen.“
Am gestrigen Nachmittag kam es nördlich des Leipziger Zentrums zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Radfahrer schwer verletzt wurde+++Unbekannte entwendeten von einem Parkplatz den nicht gesicherten Wohnwagenanhänger „Dethleffs 5 DC“+++Polizeibeamte konnten dank von Zeugenhinweisen vier Tatverdächtige stellen.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) verständigte sich in der vergangenen Woche mit dem Deutschen Roten Kreuz in Chemnitz auf einen neuen Tarifvertrag. Demnach steigen die Gehälter der Rettungskräfte innerhalb der kommenden zwei Jahre um bis zu 12 Prozent. Damit sei es den Tarifparteien gelungen, bereits in diesem Jahr auf das Einkommensgefüge im öffentlichen Dienst aufzuholen und mit diesem Schritt zu halten.
Für die rund 110.000 Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie in Berlin (rund 60.000) und Brandenburg (rund 50.000) wurde am 19. Mai – vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien – ein Ergebnis erreicht. Das Thema Angleichung bleibt dabei auf der Agenda.
15 Nominierungen für den Bürgerpreis der Stadt Delitzsch: Quer durch die Rubriken Sport, Kultur und Soziales ziehen sich die Nominierungen für den Bürgerpreis der Stadt Delitzsch 2021. Sechs Frauen und neun Männer, die in den oben genannten Bereichen teils seit Jahrzehnten ehrenamtlich tätig sind, wurden von Privatpersonen und Vereinen nominiert.
Am 19. Mai 2021 schrieb uns Thomas R.: „Guten Morgen, ich hätte da mal eine Frage, warum schreibt Ihr immer noch Ost und West? Es gibt keinen Osten mehr (Alternde Erwerbsbevölkerung in Ost wie West), denn ich wohne in Mitteldeutschland. Also warum schreibt Ihr es immer noch so?“ Eine durchaus interessante Frage.
Am 20. Mai 2021 findet zum fünften Mal der IDAHIT* auf dem Wurzener Marktplatz statt - ein Aktionstag für die Sichtbarkeit von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt – gegen Homo-, Bi-, Trans*- und Inter*feindlichkeit.
Gestern begann im Sächsischen Landtag die abschließende Debatte über den neuen Doppelhaushalt 2021/2022. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Die Corona-Pandemie hat den Sachsen das letzte Jahr einiges abverlangt. Politisch ist es unsere Aufgabe, die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern und Perspektiven zu schaffen. Diesem Ziel haben wir uns in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 gestellt.“
Holger Mann, Sprecher für Wissenschaft und Hochschule der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22: „Der gerade verabschiedete Fachhaushalt bietet beste Entwicklungsperspektiven für den Forschungs- und Hochschulstandort Sachsen.“
Die Zukunft der Automobilindustrie war heute (19. Mai 2021) zentrales Thema bei einer virtuellen Veranstaltung der Automotive Intergroup (CoRAI) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Der Titel der eintägigen Konferenz war „Den Klimawandel befeuern? Automobilregionen nehmen den Nachhaltigkeitswandel auf“.
Korallenriffe gelten als Inbegriff der Wildnis tropischer Meere. Sie sind heute durch Verschmutzung, die Ausbeutung der marinen Ressourcen, die Klimaerwärmung und die Versauerung der Meere stark bedroht. Die einzigartigen Ökosysteme in Karibik und Indo-Pazifik verändern sich vor unseren Augen in bisher nicht gekannten Ausmaßen.
Der Bund der Deutschen Landjugend (BDL) und die BUNDjugend haben gestern Abend eine gemeinsame Zukunftsvision der Landwirtschaft vorgestellt. Dieses entstand im Rahmen der von Bundeskanzlerin Merkel eingerichteten Zukunftskommission Landwirtschaft.
Am morgigen Donnerstag, dem 20. Mai 2021, wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Revisionsverhandlung zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) geführt. Der Streitgegenstand ist die Verfassungsmäßigkeit der Höhe von BAföG Leistungen für Studierende. Die Seite der studentischen Klägerin argumentiert, dass sich unter anderem aus dem Vergleich der Grundsicherung für Arbeitssuchende ein zu geringer BAföG Bedarf für Studierende ergibt. Damit sei dies verfassungswidrig.
Die Linksfraktion schlägt die Aufstockung des „Breitbandfonds Sachsen“ um 400 Mio. Euro vor, um sicherzustellen, dass Sachsen die Bundesmittel aus dem „Graue-Flecken-Programm“ für den Breitbandausbau kofinanziert, anstatt sie verfallen zu lassen. Dazu stellt die Fraktion kurzfristig einen Änderungsantrag (Drucksache 7/6569) zum Haushaltsbegleitgesetz, das in dieser Woche beschlossen werden soll.
Am Nachmittag des 18. Mai 2021 wurde in einer Kleingartenanlage in Leipzig-Lößnig eine mit Haftbefehl gesuchte Person (35, deutsch) festgenommen+++Vom Montag zum Dienstag stahlen Unbekannte ein gesichert abgestelltes Motorrad des Herstellers Yamaha+++Am gestrigen Vormittag brachen Unbekannte in ein Einfamilienhaus in Meusdorf ein.
Die Linksfraktion fordert Vorkehrungen im Landeshaushalt, um die digitale Bildung in Schule und Kita zu verbessern. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, bildungspolitische Sprecherin: „Die Bildungsverluste infolge der Schulschließungen sind enorm – sie auszugleichen ist eine große Aufgabe.“
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2021/22: „Die Menschen erwarten, dass wir die Corona-Pandemie bewältigen und sie wieder zu einem normalen Leben zurückkehren können.“
In der Haushaltsdebatte fordert die Linksfraktion erneut beispielsweise ein Landesgesundheitsamt. Dazu erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin: „Wir haben wohl noch nie so viel über Gesundheit diskutiert wie jetzt. Für die Pandemie ist niemand verantwortlich – wohl aber dafür, dass wir sie endlich überwinden und künftig besser vorbereitet sind.“
Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur CO2-Bepreisung: „Der von der Bundesregierung geschlossene Klimapakt sorgt für eine faire, da hälftige Aufteilung der bundesweiten CO2-Bepreisung zwischen Mietern und Vermietern. Es ist gerecht, dass Mieter als Energieverbraucher wie auch Vermieter als Verantwortliche für energetische Investitionen an den Kosten beteiligt werden.“
Allgemeines: Wird z.B. für die Schule, den Friseur oder für den Einkauf mit Termin (Click und Meet) einen Test benötigt, reicht ein Corona-Selbsttest und ein eigenhändig ausgefülltes Formular nicht mehr aus.
Ab Freitag gelten deutliche Erleichterungen im Landkreis: Die fünftägige Unterschreitung des Inzidenzwertes 100 verschafft dem Landkreis Nordsachsen ab Freitag, 21. Mai 2021, zahlreiche Erleichterungen.
Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt, sagt zum Landeshaushalt 2021/2022: „Eine politische Reparaturbrigade ist am Werk! In ihrem Handwerkskoffer hat sie viele Werkzeuge, um die unübersehbaren Löcher zu stopfen. Was aber fehlt, ist Weitsicht: Wo will diese Regierung eigentlich mit dem Land hin? Diese Frage beantwortet der Haushalt nicht.“
Nach den unregelmäßig oder gar nicht stattfindenden Motetten in der Thomaskirche in den letzten Monaten findet nun ab 22. Mai bis zum Beginn der Sommerferien immer samstags um 15.00 Uhr die Motette statt. Den Abschluss bildet die Schuljahresabschlussmotette des Thomanerchores am Freitag, 23. Juli um 18.00 Uhr, in welcher Thomaskantor Gotthold Schwarz aus dem Amt verabschiedet wird.
Am Dienstagabend sind bundesweit gleichzeitig die Härtefallhilfen gestartet. Das Programm zielt auf Unternehmen und Selbstständige, die aus den bisherigen Corona-Hilfsprogrammen des Bundes ausgeschlossen und durch die Krise in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Lage geraten sind.
Ab sofort können Grund- und Förderschulen wieder Schwimmunterricht anbieten. Mit der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, in dem Schwimmhallen für den Schwimmunterricht geöffnet werden dürfen. Derzeit muss dafür aber noch der Inzidenzwert im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt unter 165 liegen.
Stand heute liegt der Landkreis Leipzig mit einem Wert von 77,9 den dritten Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzschwellenwert von 100. Bleibt dieser Wert bis Freitag unter 100, tritt zwei Tage später die „Bundesnotbremse“ außer Kraft.
Der Landkreis Nordsachsen liegt heute (19.05.21) laut Robert-Koch-Institut (RKI) den fünften Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzwert von 100, was laut Infektionsschutzgesetz öffentlich bekannt zu machen ist. Durch die anhaltende Unterschreitung tritt zwei Tage später die „Bundesnotbremse“ außer Kraft und es gilt wieder vollumfänglich die sächsische Corona-Schutzverordnung.
Vom Montag zum Dienstag verschafften sich Unbekannte Zugang zu einem im Rohbau befindlichen Haus, indem sie eine Terrassentür aufbrachen+++Am Montagmittag brach ein Unbekannter in einen geparkten Mercedes Sprinter ein+++Gestern kam es zu einem Polizeieinsatz in Oschatz. Gegen 16:00 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass in der Merkwitzer Straße ein Mann mit einer Axt laufen und mehrere Fahrzeuge beschädigt haben soll.
Vitamine im Abo, der Gesundheit etwas Gutes tun und das Ganze noch mit einer Geld-zurück-Garantie: Mit vielen Versprechen pries die Dresdener Firma GF Naturprodukte UG ihre Multivitaminkapseln unter dem Logo „Naturnah Premium Ernährung“ an. Doch damit ist jetzt Schluss.
Farbstoffe in Elektromotoren sollen künftig anzeigen, wenn Kabel-Isolierungen spröde werden und ein Austausch des Motors nötig ist. Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) haben zusammen mit ELANTAS, einem Geschäftsbereich des Spezialchemiekonzerns ALTANA, ein neues Verfahren entwickelt, mit dem die Farbstoffe direkt in die Isolierungen integriert werden können.
Am Dienstag, 25. Mai 2021, ist der Bürgerdienst LE des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig-Engelsdorf von 14 bis 17 Uhr vor dem Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) zu Gast und bietet die Möglichkeit zur Fahrradregistrierung.
Als Antwort auf die 1. Tarifverhandlung in Sachsen sind die Beschäftigten des Rewe-Großhandelslagers in Nossen, Rewestraße 1 am 19. Mai 2021 ab 1.00 Uhr zum Streik aufgerufen. Bei der 1. Tarifverhandlung am 17. Mai 2021 legten die Arbeitgeber kein Angebot vor.
In Regionen mit einem hohen Anteil von Rauchenden sind mehr Menschen von der chronisch obstruktiven Lungenkrankheit COPD betroffen als in Regionen mit weniger Rauchenden. Das zeigt der "Gesundheitsatlas COPD", den das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) im Vorfeld des Weltnichtrauchertages am 31. Mai 2021 veröffentlicht hat.
Der XXII. Internationale Johann-Sebastian-Bach-Wettbewerb Leipzig 2020/2021 wurde abgesagt. Der Wettbewerb sollte ursprünglich vom 13. bis 25. Juli 2020 in der Bach-Stadt Leipzig stattfinden, Pandemie-bedingt wurde die Austragung nach der Vorauswahl auf den Juli 2021 verschoben. Aufgrund der weiterhin bestehenden pandemischen Situation ist eine Durchführung auch in diesem Sommer nicht möglich.
Die Deutsche Gesellschaft für Epileptologie (DGfE) wird ab sofort von einem Experten des Universitätsklinikums Leipzig geführt: Prof. Johannes Lemke, Direktor des Instituts für Humangenetik, ist Ende April für die Dauer von zwei Jahren zum 1. Vorsitzenden gewählt worden.
Bankenwucher aufzudecken und einzudämmen, das hat sich das Bündnis gegen Wucher mit Gründung 2018 zur Aufgabe gemacht. Nun darf das Bündnis einen neuen starken Partner begrüßen: Der Bund der Versicherten e. V. (BdV) tritt dem Bündnis gegen Wucher bei, um unter anderem auch die Missstände um die Restschulversicherung gemeinsam zu beseitigen.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission nach dem Munitionsdiebstahl beim MEK Dresden: „Der Munitionsskandal beim Mobilen Einsatzkommando Dresden hat strukturelle Probleme bei der Polizei offengelegt.“
Zum heutigen Beschluss der Diätenerhöhung im April 2022 erklärt Sarah Buddeberg, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion: „Auch auf unseren Druck hin und nach langem Rumeiern hat sich die hasenfüßige Koalition erst zweimal zu Nullrunden durchgerungen und nun zu einer Verschiebung der Diätenerhöhung um weitere vier Monate.“
Der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 150 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner wurde im Landkreis Leipig an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen am 18.05.2021 unterschritten. Daraufhin treten die Maßnahmen nach § 28b Abs. 1 Nr. 4 b IfSG am übernächsten Tag, d.h. am 20.05.2021 außer Kraft.
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute eine Kommission mit der Untersuchung der Spezialeinheiten beim Landeskriminalamt Sachsen wegen des Diebstahls von Munition beauftragt.
Voraussichtlich in der Zeit vom 31. Mai 2021 bis 23. Juli 2021 werden im Gewerbegebiet Wachau die Bushaltestellen in der Apelsteinallee und Magdeborner Straße barrierefrei umgebaut. Für den Zeitraum der Arbeiten sind die Gehwege im Bereich der Baustellen gesperrt, die Fahrbahnen sind nur eingeschränkt nutzbar. Die Durchfahrt wird durch die ausführende Baufirma STRABAG AG, Bereich Zwenkau, aber ständig gewährleistet.
Die neue COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung der Bundesregierung lässt zur Erfüllung von Testpflichten keine Selbsttests mit Selbstauskunft als Nachweis mehr zu. Das Kabinett hat daher eine Klarstellung in der noch bis 30. Mai 2021 geltenden sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Die Änderungen gelten ab Samstag, den 22. Mai 2021.
Im Zusammenhang mit dem Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe im November 2019 ist der flüchtige fünfte dringend Tatverdächtige festgenommen worden. Die Festnahme des 22-jährigen Abdul Majed R. konnte gestern Abend gegen 20:15 Uhr von Zielfahndern des Bundeskriminalamtes in Zusammenarbeit mit Kräften des Landeskriminalamtes Berlin, der Berliner und der Dresdner Polizei und unter Einsatz von Spezialkräften der Bundespolizei sowie des Mobilen Einsatzkommandos des Bundeskriminalamtes in einer Wohnung in Berlin-Neukölln realisiert werden.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) wird am Mittwoch, 19. Mai 2021, am Dresdner Gewerkschaftshaus auf die angespannte Haushaltslage der Kommunen aufmerksam machen. Sie fordert einen zweiten Rettungsschirm und damit die Fortsetzung des Krisenbewältigungspaktes aus dem Jahre 2020.
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung anlässlich der Landtagssitzung erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheits- und Sozialpolitik: „Das Impfen geht immer noch zu langsam voran, aber es deutet sich eine langsame Entspannung der Lage an. Es gibt dennoch keinen Grund, sich zurückzulehnen!“
Den anstehenden Landtagsbeschluss zum sächsischen Doppelhaushalt bewerten die sächsischen Jusos durchwachsen: „Zwar gibt es – dank der SPD – keine großen Kürzungen im Bereich Gesundheit, Kultur und Bildung. Ein langfristiger Investitionsplan für die Zukunft nach der Pandemie fehlt leider, besonders bei den Themen Digitalisierung und Klimaschutz“, erklärt Landesvorsitzender Fabian Funke.
Ab sofort können Wasserwanderer die Schleusen Connewitz und Cospuden wieder nutzen. Von Mai bis September sind sie täglich von 10 bis 20 Uhr und im Oktober von 10 bis 18 Uhr betriebsbereit.
Nach Monaten des Stillstands und der eingeschränkten Trainingsmöglichkeiten möchte die sächsische Sportfamilie vom 28. bis 30. Mai ein Zeichen setzen: Mit kreativen Aktionen im gesamten Freistaat will sich der Vereinssport in seiner ganzen Vielfalt präsentieren.
Die Leipziger Buchmesse gehört für Kinder und Mitarbeiter/-innen in jedem Fall zu den jährlichen Höhepunkten des Buchkinder Leipzig e.V. Sie ist künstlerisch und emotional ein Fixpunkt für die Kinder, zugleich aber auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Ort für wichtige Kontakte zu politischen und kulturellen Entscheidungsträgern.
Simone Lang, Sprecherin für Gesundheit und Pflege der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag im Landtag zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie: „Die Corona-Notbremse war richtig und wichtig. Der Bund hat entschlossen gehandelt - in einer Situation, in der das nicht mehr alle Länder konsequent gemacht haben. Dieses weitere Herunterfahren des öffentlichen Lebens hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Welle gebrochen werden konnte.“
Migrantinnen und Migranten stehen nicht nur vor geographischen Landesgrenzen, sondern vor einer Vielzahl rechtlicher Hürden. Diese bilden eine neue Art Grenze, die lange vor und auch nach der Einwanderung greift und sich immer weiter verschiebt.
Sie leben unter uns – Menschen jüdischen Glaubens. Wir sind froh und dankbar, dass sich in unserer Stadt nach dem Verbrechen des Holocaust in der Zeit des Nationalsozialismus und seit der Friedlichen Revolution 1989 jüdisches Leben neu entwickelt hat. Wir bejahen die religiöse Vielfalt in der Stadtgesellschaft. Umso erschrockener sind wir darüber, dass mitten unter uns immer wieder Judenhass ausbricht.
In den Landkreisen Bautzen, Görlitz, Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dürfen ab Donnerstag (20. Mai) die Schulen wieder im Wechselunterricht und die Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen.
Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen 17 Polizeibeamte des Mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes Sachsen (LKA) wegen u. a. gemeinschaftlich begangenen Diebstahls von 7.000 Schuss Munition und Verstoßes gegen das Waffengesetz hatte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller angekündigt, eine unabhängige Expertenkommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des LKA Sachsen einzurichten. Heute hat die Kommission ihre Arbeit aufgenommen.
Mit einer Forderung von einem Euro mehr je Arbeitsstunde für alle Gehälter und Löhne, einem Sachsenzuschlag zur Angleichung an andere Tarifgebiete und einer Anhebung der Azubivergütungen um 70 Euro im Monat ist ver.di am 17.05.21 in die Tarifverhandlung für die rund 40.000 Beschäftigten im Groß- und Außenhandel und im genossenschaftlichen Großhandel in Sachsen eingestiegen. Die Arbeitgeber haben die Forderung als viel zu hoch zurückgewiesen.
Die Zahl der Infektionen beträgt 14.461 (+ 35 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. In Quarantäne befinden sich derzeit 845 Personen, dies sind Infizierte sowie enge Kontaktpersonen.
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