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In einer Sondersitzung gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages gestern rund 800 Mio. Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds für Maßnahmen zur Krisenbekämpfung frei. Darüber hinaus bewilligte der Haushaltsauschuss auch rd. 25,5 Mio. Euro für weitere Investitionen in Schulen, Kitas und ÖPNV aus dem Zukunftssicherungsfonds des Landes.
Die Abgeordneten des Sächsischen Landtages haben heute in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses über 730 Millionen Euro Unterstützung zur Bewältigung der Coronakrise entschieden. Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt dazu: „Ich bin sehr glücklich, dass wir heute fast 400 Millionen Euro zur Unterstützung der Kommunen in einem ersten Schritt bereitgestellt haben. Die Gelder sind dafür gedacht, die Kommunen mit den pandemiebedingten Mehrausgaben nicht allein zu lassen.“
Hanka Kliese, Sprecherin für Inklusion der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Freigabe von Geld zum Ausgleich der Einkommensverluste von Beschäftigten der Werkstätten für behinderte Menschen: „Mehr als 15.000 Menschen mit Handicap, die wegen der Corona-Pandemie nicht arbeiten durften, kann jetzt unkompliziert unter die Arme gegriffen werden.“
Obdachlos zu sein ist alles andere als einfach. Obdachlose Menschen müssen sich oft jeden Tag Gedanken machen, woher sie ihr Essen bekommen, wo sie sicher schlafen oder duschen können. Das Leben auf der Straße ist oft hart und dunkel. Wenn die seelischen und körperlichen Kräfte nachgeben, scheint der Weg aussichtslos.
Sachsen unterstützt gemeinnützige Träger aus den Bereichen Energie, Klimaschutz, Umwelt, Land- und Forstwirtschaft sowie Nachhaltigkeit, die durch die Corona-Pandemie eine Deckungslücke bei den allgemeinen Betriebskosten erfahren haben. Die Förderung soll insbesondere zur Existenzsicherung der Verbände und Vereine dienen.
Der Freistaat Sachsen unterstützt mit dem Förderprogramm „Revolution und Demokratie“ weitere Projekte mit rund 420.000 Euro. Nachdem bereits im letzten Jahr 21 Projekte für das Jahr 2020 bewilligt werden konnten, folgen nach der nunmehr abgeschlossenen letzten Antragsrunde des Förderprogramms weitere 40 Zuwendungsbescheide.
Der Freistaat Sachsen verfügte am 12. Mai, dass Besuche in Altenpflegeeinrichtungen unter anderem von Angehörigen unter bestimmten Voraussetzungen wieder stattfinden dürfen. Das mehrwöchige strikte Besuchsverbot wurde damit gelockert. Die Pflegeinrichtungen des sächsischen Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) haben engagierte Hygienekonzepte für diese kraftspendenden Besuche entwickelt. Der ASB in Sachsen appelliert aber auch an die Verantwortung jedes Einzelnen, den Infektionsschutz weiterhin konsequent vorbildlich umzusetzen.
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und finanzpolitischer Sprecher, und Simone Lang, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Mittwoch zu den Beschlüssen des Haushalts- und Finanzausschusses: „Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute weiteres Geld zur Abfederung der Corona-Pandemie bewilligt. Der Freistaat ist handlungsfähig und hat die gesamte Gesellschaft im Blick“, so Dirk Panter zu den Beschlüssen im Umfang von mehr als 700 Millionen Euro.
Seit Montag, dem 18. Mai 2020 beginnen die Kita- und Horteinrichtungen der Großen Kreisstadt Borna den Regelbetrieb zur Betreuung der Kinder wieder aufzunehmen. Aufgrund der besonderen Umstände müssen die Einrichtungen ein umfangreiches Konzept zum organisatorischen Ablauf bei der Wiedereröffnung erarbeiten.
Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt es vom 25. bis 28. Mai 2020 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn.
„In den kommenden Monaten und Jahren investieren wir rund eine Million Euro in die digitale Infrastruktur unserer Schulen. Das Geld fließt dabei vor allem in den Aufbau sowie die Erweiterung oder Verbesserung der digitalen Vernetzung. Dazu gehören neben Schulservern auch drahtlose Netzwerke. Unser Ziel ist es, dadurch alle Bornaer Schulen mittels schneller Glasfaserleitungen ans Netz zu bringen. Aber natürlich müssen auch die Netze in den Schulen selbst auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden.“
Überarbeitung des Radverkehrskonzeptes in Planung, Stadtverwaltung setzt sich für fahrradfreundliches Klima in Eilenburg ein: Die Stadtverwaltung Eilenburg hat im Jahr 2008 ein Radverkehrskonzept erstellen lassen. In der Folge wurden einige Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs umgesetzt.
Ab sofort ist die Schleuse Cospuden wieder täglich von 10 bis 20 Uhr geöffnet. Die Öffnung der Schleuse Connewitz verzögert sich aufgrund von noch notwendigen Reparaturen. In Kürze ist auch sie wieder bis September täglich nutzbar. Im Oktober sind beide von 10 bis 16 Uhr geöffnet.
Aus aktuellem Anlass gibt es derzeit leider keine persönlichen Beratungen im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ). Zum Thema Rad und Radverkehr können sich die Leipzigerinnen und Leipziger jedoch am Dienstag, den 26. Mai, telefonisch beraten lassen.
In der Zeit zwischen dem 25. und 29. Mai 2020 wird bei entsprechender Witterung die Kreisstraße 8918 in der Ortslage Liebersee mit einer neuen Asphaltdeckschicht versehen. Beginnend von der Einmündung an der B 182 bis zur Kreuzung mit der kommunalen Straße werden auf einer Baulänge von etwa 700 Metern die schadhafte Deckschicht abgefräst, eine neue Asphaltdeckschicht eingebaut sowie Einbauteile angepasst.
Es ist überhaupt kein Rätsel, weshalb abends die Fenster des Ariowitsch-Hauses im Waldstraßenviertel nicht leuchten und tagsüber keine Stimmen die Wände des Hauses beleben. Es ist Corona-Ausnahmezustand …
Antje Feiks, Sprecherin der Linksfraktion für Tourismuspolitik, erklärt zum anhaltenden Protest aus der Reisebranche für Hilfen in der Coronakrise: „Tourismusministerin Klepsch kämpft ihren Angaben zufolge an der Seite der Unternehmen. Davon ist wenig zu spüren, weder bei der Bundes- noch bei der Landesregierung. Das Kurzarbeitergeld wurde nicht auf 90 Prozent angehoben und in Sachsen gibt es immer noch keine echten Zuschüsse, sondern lediglich Darlehen, die Probleme nur aufschieben. Das Versprechen, dass die ‚Sachsen hilft sofort‘-Kredite in Zuschüsse umgewandelt werden können, ist immer noch nicht abgesichert. Es mehren sich Aussagen, dass nur maximal ein Fünftel erlassen werden soll.“
Anlässlich der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Franz Sodann: „Am Montag haben die Sonntagsrednerinnen und -redner von CDU, Grünen und SPD im Kulturausschuss unseren Antrag abgelehnt, die Kunstschaffenden in der Corona-Pandemie sozial abzusichern (Drucksache 7/2094). Es war dies bisher der einzige Antrag, der sich mit Kunst und Kultur in Zeiten der Pandemie befasst.“
Theaterakademie Sachsen umrahmt „delitziösen“ Abendmarkt: Am Donnerstag, dem 28. Mai 2020, findet von 16 bis 21 Uhr der erste „delitziöse“ Abendmarkt des Jahres statt. Neben unzähligen Leckereien und Frischeangeboten sorgt die Theaterakademie Sachsen für einen angenehmen Marktaufenthalt.
Der Freistaat Sachsen vertreten durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) lässt aktuell den Palaisteich im Großen Garten entschlammen. Dafür wurde das künstliche Gewässer, welches über eine Ableitung aus dem Kaitzbach gespeist wird, abgelassen. Die regelmäßige Entschlammung künstlicher Gewässer ist notwendig, um die Wasserqualität und das Erscheinungsbild zu bewahren. Die Schlammbildung im Palaisteich wird vor allem aufgrund des Laubeintrages der umliegenden Bäume hervorgerufen.
Auch gemeinnützige eingetragene Vereine und Verbände, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe, gemeinnützige Stiftungen, Schullandheime, Familienbildungs- und Ferienstätten, Naturfreundehäuser, KiEZe (Kinder- und Jugenderholungsstätten), Jugendherbergen, Ehrenamts-, Demokratie- und Integrationsprojekte wurden durch die getroffenen Maßnahmen in ihrer Tätigkeit beeinträchtigt. Aus diesem Grund hatte sich der Freistaat schon im April dazu entschieden, die Förderung von Projekten und Maßnahmen auch dann fortzuführen, wenn diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant durchgeführt werden können. Damit konnten viele Projekte weiter durchgeführt werden.
Leipzigs Freibadsaison kann beginnen: Am 25. Mai öffnen sich in den Sommerbädern die Türen für Besucher. Den Betrieb aufnehmen werden alle Freibäder bis auf das Kinderfreibecken „Robbe“ an der Schwimmhalle Nord, das traditionell zum Kindertag am 1. Juni öffnet. Zum gleichen Tag zieht auch das Ökobad Lindenthal nach, wo die Vorbereitungen derzeit noch laufen.
Zur Sicherung der Existenz seiner Beteiligungen und um wichtige Funktionen in der Daseinsfürsorge des Freistaates Sachsen nicht zu gefährden, werden insgesamt 71,6 Millionen Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds bereitgestellt. Dem hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages in seiner heutigen Sitzung zugestimmt.
In der Rathausstraße warfen Unbekannte eine Fensterscheibe zu einem Büro ein+++Am Mittwochabend kontrollierten Motorrad-Polizisten auf der Torgauer Straße einen getunten Renault, der durch seine laute Auspuffanlage auffiel+++Polizeibeamte in Zivil beobachteten gestern Abend den Bereich Richard-Wagner-Straße am Bürgermeister-Müller-Park. Dieser Bereich ist als ein Schwerpunkt der offenen Drogenanbieterszene polizeilich bekannt.
Um den Wald zu erhalten, den Befall gesunder Bäume zu vermeiden und die Verbreitung der Borkenkäfer einzugrenzen, müssen viele Arbeitsschritte reibungslos aufeinander abgestimmt sein. Sachsenforst setzt für eine effiziente Borkenkäferabwehr auf eine rasche Erkennung befallener Bäume, einen zügigen Abtransport von Schadholz sowie eine zeitnahe Entrindung gefällter Fichten.
Anlässlich des 30. Jahrestags der Gründung der SPD Sachsen am 26. Mai 1990 streamt der SPD-Landesverband Sachsen am 26. Mai 2020, ab 19:00 Uhr eine moderierte Talkrunde mit vielen interessanten Persönlichkeiten aus 30 Jahren Parteigeschichte in den Sozialen Medien. Zum digitalen Parteigeburtstag möchten wir Sie hiermit gerne einladen.
Die sächsischen Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern haben heute auf einer Pressekonferenz in Dresden gemeinsam entwickelte Leitlinien für ein Konjunkturprogramm des Freistaates Sachsen vorgestellt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen über etwaige Bundesprogramme hinaus wichtige Impulse setzen, um die von der Corona-Krise betroffene sächsische Wirtschaft schnell wieder auf Kurs zu bringen.
Anlässlich des Welt-Bienentags hat Sachsens Umweltminister Wolfram Günther am Mittwoch (20.5.) in Hohendubrau (Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft) ein Blühflächenprojekt besucht und sich über die Aktivitäten zum Erhalt der Insektenvielfalt informiert. Bei dem Projekt handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt der Reservatsverwaltung mit dem Agrarbetrieb Budissa AG, Niederkaina.
Der Freistaat Sachsen und der Bund unterstützen mit verschiedensten Programmen und Maßnahmen seit Ausbruch der Corona-Pandemie die sächsischen Unternehmen. Bis heute wurden 608,5 Millionen Euro allein an Zuschüssen und 508,3 Millionen Euro für Nachrangdarlehen an Unternehmen in finanziellen Notlagen ausgezahlt.
Am 21. Mai begeht die UNESCO jährlich den Internationalen Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung. Mit diesem Tag sollen die Bedeutung und der Wert kultureller Vielfalt gestärkt und öffentlich bewusst gemacht werden.
Gleichzeitig mit den anderen Bundesländern ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende. Laut der ab 21. Mai 2020 geltenden Rechtsvorschrift sind Personen, die von außerhalb Europas nach Sachsen einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. In dieser Zeit ist es den Personen nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören und einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen.
In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen weist Gesundheitsministerin Petra Köpping ausdrücklich auf die Möglichkeit hin, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Mitgesandt wurden mit dem Schreiben auch zwei Informationsblätter, die dabei helfen sollen, eine für die jeweilige Einrichtung geeignete Besuchs- und Ausgangsregelung zum Wohle der Bewohnerinnen und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.
Am 20. Mai 2020 kam es im Zeitraum von etwa 01:00 Uhr bis 01:45 Uhr im Bereich des Connewitzer Kreuzes und angrenzender Straßenzüge zu mehreren Sachbeschädigungen durch Brände. Es wurden verschiedene Gegenstände, unter anderem zur Abholung bereit gestellte Mülltonnen, in Brand gesetzt. Durch die eingesetzte Feuerwehr konnten die Brände gelöscht werden.
Unter diesem Motto veranstaltet der „Aufruf 2019“, eine Initiative von Bürgerinnen und Bürgern Leipzigs, eine Ausstellung auf dem Marktplatz zum Verfassungstag. Damit will der „Aufruf 2019“ den 71. Geburtstag des Grundgesetzes würdig begehen.
Heute Morgen musste der Halter eines schwarzen BMW X 5 feststellen, dass sein Fahrzeug nicht mehr an Ort und Stelle stand+++In der Nacht brannten in der Wolfgang-Heinze-Straße drei Mülltonnen+++Ein elfjähriges Mädchen betrat am Dienstagnachmittag zwischen parkenden Fahrzeugen in Höhe Grundstück Nr. 9 die Stünzer Straße. Dabei achtete das Kind wahrscheinlich nicht auf den Fahrverkehr.
Den drohenden Kahlschlag bei der angeschlagenen Warenhauskette sehen wir mit großer Sorge, denn neben vielen anderen Städten könnte auch Leipzig von der Schließung betroffen sein. Wir stehen fest an der Seite der ca. 150 Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof in unserer Stadt und unterstützen den Kampf um Erhalt der Arbeitsplätze.
Auch in Zeiten der Corona-Pandemie werden dringend Blutspenden benötigt. Gerade jetzt ist der Bedarf besonders hoch, denn nach dem Shutdown ist mittlerweile der reguläre Betrieb in den Kliniken wieder aufgenommen worden, was zu einem kurzfristigen und sprunghaften Anstieg des Bedarfs an den für viele Patienten lebensnotwendigen Blutpräparaten führte. Diese sind teilweise nur wenige Tage haltbar.
Die Branchenangebote von DOK Leipzig finden in diesem Jahr online statt. Die Filmbranche wird Ende Oktober alle zentralen Veranstaltungen von DOK Industry wahrnehmen können: Der DOK Co-Pro Market wird genauso virtuell stattfinden wie die Präsentationen von DOK Preview, der Kurzfilm-Pitch DOK Short n' Sweet, die DOK Interactive Conference, Netzwerkveranstaltungen oder Talks.
Ihr letzter Live-Auftritt im Werk 2 war Mitte März kurz vorm Corona-Lockdown. Die Party zum 12. Lesebühnen-Geburtstag im April musste dann leider ausfallen. Nun aber holen Julius Fischer, André Herrmann, Franziska Wilhelm, Hauke von Grimm und Kurt Mondaugen alles nach: Die Lesebühne Schkeuditzer Kreuz im LIVESTREAM direkt aus dem Werk 2!
Das Trainerteam beim HC Leipzig ändert sich für die neue Bundesligasaison auf sehr entscheidenden Positionen. Wie bereits bekannt ist, wird uns Jacob Dietrich, unter welchem der Aufstieg in die 2. Bundesliga gelang, nicht mehr zur Verfügung stehen. Auch unser langjähriger Co-Trainer Max Berthold tritt aus persönlichen Gründen kürzer und würde dem Team der 1. Mannschaft nur sehr zeitbegrenzt zur Verfügung stehen.
Sechs Beine, roter Panzer, schwarze Punkte: Bei der NABU-Mitmachaktion Insektensommer vom 29. Mai bis 7. Juni spielt der Marienkäfer eine besondere Rolle. Denn jeder kennt das beliebte Glückssymbol, aber kaum jemand weiß, dass es in Deutschland etwa 70 Marienkäfer-Arten gibt.
Fast schon zur Tradition geworden sind die kleinen Auftritte und musikalischen Darbietungen von Künstlern vor den Balkonen und Terrassen der ASB-Senioreneinrichtungen, um den Bewohnern und Mitarbeitenden eine kleine Abwechslung vom Alltag in Corona-Zeiten zu bieten.
Werden die Einkäufe schnell in den Kühlschrank gepackt oder bleibt die Kühlschranktür offen, während man das Käsebrot schmiert? Solche scheinbar kleinen Gewohnheiten können durchaus ihre (negative) Wirkung haben. Dabei ist Achtsamkeit für die richtige Lagerung von Lebensmitteln im Kühlschrank in zweierlei Hinsicht nachhaltig.
Das Diakonissenkrankenhaus Leipzig hat soeben eine neue Angiographie-Einheit offiziell in Betrieb genommen. Damit kann das im letzten Jahr gegründete hauseigene Zentrum für Gefäßmedizin ab sofort die gesamte Bandbreite etablierter Methoden zur Erkennung und Behandlung von Gefäßerkrankungen eigenständig anbieten. In die neue Medizintechnik wurden rund zwei Millionen Euro investiert.
Kreisläufertalent Oliver Seidler geht den nächsten Schritt in seiner Karriere und wird ab der kommenden Saison für den Dessau-Roßlauer HV auf Torejagd gehen. Der 21-Jährige soll bei der Mannschaft von Trainer Uwe Jungandreas Erfahrung in der 2. Bundesliga sammeln. Wie Rückraumspieler Timo Löser, der vor einem Jahr einen ähnlichen Karriereschritt von Leipzig nach Dessau ging und von den DRHV-Fans auf Anhieb zum Spieler der Saison gewählt wurde, bleibt Oliver Seidler weiterhin im Blickfeld des SC DHfK Leipzig.
Ab dem 25. Mai nehmen ausgewählte Mensen und Cafeterien des Studentenwerkes Leipzig den Betrieb wieder auf. Dafür wurden besondere Infektionsschutz-vorkehrungen getroffen, erklärt Dr. Andrea Diekhof, Geschäftsführerin beim Studentenwerk Leipzig: „Wir haben in den letzten Wochen ein eigenes Hygienekonzept entwickelt. Zurzeit treffen wir die letzten technischen, organisatorischen und personenbezogenen Infektionsschutzvorkehrungen.“
Gestern kam es auf dem Marktplatz in Chemnitz zu einer bedrohlichen Situation: Hunderte „Spaziergänger“, die im Rahmen einer tagelang beworbenen, aber unangemeldeten Versammlung gegen die Corona-Auflagen protestierten, umlagerten und bedrängten einen Infostand des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz“. Dieser Infostand war unter strengen infektionsschutzrechtlichen Auflagen von der Versammlungsbehörde genehmigt worden. Bei dieser stationären Versammlung war eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und die Abstandsregel einzuhalten.
Am Sonntag, 24. Mai 2020, 17 Uhr ist in der Kirche Podelwitz, Buchenwalder Str. 3, ein Orgelkonzert zum 500jährigen Jubiläum des Podelwitzer Altars mit Kirchenmusikdirektor Jens-Peter Enk (Wuppertal) zu erleben. Es erklingen Werke von Dietrich Buxtehude, Georg Böhm, Johann Gottfried Walther, Johann Sebastian Bach, Felix Mendelssohn Bartholdy, Niels Wilhelm Gade, Henry Smart und Jason D. Payne.
Nach dem Shutdown wieder ins Stammlokal: Restaurants und Kneipen in Leipzig fahren ihren Betrieb wieder hoch – doch in Zeiten der Pandemie ist die Geduld der Gäste gefragt. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin: „Wirte und Kellner freuen sich nach extrem harten Wochen auf Kundschaft. Jetzt zählt jedes getrunkene Bier“, sagt Jörg Most, Geschäftsführer der NGG Leipzig-Halle-Dessau. Mit Blick auf Abstands- und Hygieneregeln werde der Restaurantbesuch jedoch ein anderer sein. Gäste sollten mehr Zeit mitbringen als sonst – und auch Verständnis für die Situation des Personals.
Der Förderverein des Soziokulturellen Zentrums „Die VILLA“ startet am 20. Mai zu einem neuen Spendenrallye-Sommer. Zum fünften Mal sind alle Leipziger dazu aufgerufen, zugunsten eines oder mehrerer Lieblingsprojekte zu spenden. Die Rallye ist in drei Etappen aufgeteilt. Die einzelnen Etappen enden am 29. Mai, am 8. Juni und am 18. Juni 2020.
Sechs Verlage aus Sachsen sind mit dem Deutschen Verlagspreis 2020 von Kulturstaatsministerin Monika Grütters ausgezeichnet worden. Insgesamt wurde der Preis an 66 unabhängige Verlage aus ganz Deutschland verliehen.
Heute hat das Kabinett der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Mittel in Höhe von 120.000 Euro für das Projekt »Aus der Krise lernen? Offene Gesellschaft in der Post-Corona-Phase« zur Verfügung gestellt. Mit dem neuen Projekt will die Landeszentrale ab 8. Juni 2020 in die Debatte über die Folgen der Coronakrise einsteigen. Die Kampagne für Online-Bürgerdebatten soll sechs Wochen bis zum Beginn der Sommerferien 2020 dauern.
Der Wilhelm-Leuschner-Platz soll wieder Teil des lebendigen Leipziger Stadtzentrums werden – mit Büros und Einzelhandel, mit dringend benötigtem Wohnraum und Platz für wissenschaftliche Institutionen. Der entsprechende Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ wurde jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau von der Stadtspitze bestätigt. Der Stadtrat entscheidet im Juni darüber, anschließend soll der Entwurfsplan öffentlich ausgelegt werden.
Aufgrund eines Vandalismusschadens ist die Fußgängerampel an der Heiterblickallee/Ecke Günselstraße derzeit außer Betrieb. Am vergangenen Wochenende wurde das Steuergerät der Ampel in Paunsdorf zerstört. Es muss zunächst neu beschafft und dann programmiert werden.
Zum Umgang der Versammlungsbehörden und der Polizei mit den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir haben uns als Bündnisgrünen in den letzten Wochen für die vollständige Wiederherstellung des Versammlungsrechtes eingesetzt. Das Versammlungsrecht ist aber kein Freibrief für schlecht getarnte Corona-Partys. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind in der Verantwortung sich entsprechend an die Hygieneregeln zu halten.“
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat mit großem Interesse die Detailuntersuchung zur Zweckentfremdung von Wohnraum im Auftrag der Stadt Leipzig vernommen. „Auf kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Airbnb, Windu oder 9flats werden viele Wohnungen in Leipzig für Touristen als Feriendomizil angeboten. Darunter sind häufig auch Wohnungen zu finden, die eigens dafür angemietet wurden, um sie als Ferienwohnungen an Touristen unterzuvermieten“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker.
Nachdem die von der Bundesregierung erarbeitete Gutscheinlösung verabschiedet wurde und das Gesetz in Kraft getreten ist, wird Veranstalter FKP Scorpio seine für das HIGHFIELD Festival erarbeitete Lösung schnellstmöglich an den Start bringen. Vorgesehen sind neben dem politisch beschlossenen Gutscheinsystem, das die stark angeschlagene Eventbranche entlasten soll, auch die Umschreibung der Tickets auf das Folgejahr sowie eine monetäre Rückerstattung.
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat sich gestern auch mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst. „Die Anhörung zum Medienstaatsvertrag hat unter anderem deutlich gezeigt, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten gestärkt werden müssen“, erklärt Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag.
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, äußert sich in der Debatte zum geplanten Rettungsschirm für Kommunen durch den Bundesfinanzminister Olaf Scholz, wie folgt: „Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Rettungsschirm für die Kommunen ist in seinem Grundansatz solidarisch und gerecht.“
Die Handballer des SC DHfK Leipzig haben es zum Abschluss der Saison 2019/20 noch einmal richtig krachen lassen – wenn auch nur virtuell. Zum offiziellen Saisonabschluss produzierten die Grün-Weißen am vergangenen Freitag zusammen mit dem Mitteldeutschen Rundfunk eine mehr als 100-minütige Liveshow aus dem Stammlokal des Clubs, der Vodkaria.
Das Dezernat Kultur lädt im Rahmen der Reihe „Impuls Kulturpolitik“ am Montag, dem 25. Mai, von 17 bis 19 Uhr, zum „Corona-Forum freie Kunst und Kultur“ in Form einer Videokonferenz ein. Die freie Kunst und Kultur ist von den Auswirkungen der Corona-Krise stark betroffen. Gleichzeitig ist beachtlich, wie sie mit dieser Herausforderung umgeht. In kürzester Zeit sind viele neue Initiativen entstanden, mit denen sich das Netzwerk noch enger zusammenschließt, Informationen tauscht und gegenseitig unterstützt.
Wie soll die Förderung sächsisch-tschechischer Kooperationsprojekte ab dem Jahr 2021 ausgerichtet werden? Zu diesem Thema können sich noch bis zum 5. Juni 2020 interessierte Einrichtungen, Organisationen und Unternehmen aus beiden Ländern an einer Online-Befragung beteiligen. Auf dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen ist die Teilnahme an der Umfrage in deutscher und tschechischer Sprache möglich.
Am heutigen Morgen kam es zu einem umfangreichen Lösch- und Rettungseinsatz in Regis-Breitingen+++In Torgau brannte am Morgen eine Waldfläche+++Am heutigen späten Vormittag erfasste der Fahrer eines Ford KA beim Anfahren eine Fußgängerin+++Unbekannte drangen durch Aufdrücken eines Fensters in ein leer stehendes Wohnhaus ein.
Wir wollen den Wonnemonat Mai zum Anlass nehmen, vor einer besonders perfiden Anbahnungsmasche zu warnen, mit der Betrüger nicht nur die Gefühle und das Vertrauen ihrer Opfer schamlos ausnutzen. Auch der finanzielle Schaden, den sie anrichten, ist enorm.
Die Landesdirektion Sachsen hat die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Leipzig vom 1. März 2020 – der erste Wahlgang fand am 2. Februar 2020 statt - für gültig erklärt. Dies wurde der Stadt mit einem positiven Wahlprüfungsbescheid vom 19. Mai 2020 bescheinigt. Der Amtsinhaber Burkhard Jung kann damit nun offiziell seine dritte Amtszeit als Stadtoberhaupt antreten.
Ab sofort können alle mit der dezentralen Mittagessenversorgung in Verbindung stehenden Kosten wie Liefer- und Verpackungskosten im Rahmen des Bildungspaketes übernommen werden. Das Angebot richtet sich an Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Wohngeld, Kinderzuschlag, Leistungen nach dem SGB XII oder Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.
Demeter fordert zum Weltbienentag am 20. Mai, dass die Agrarpolitik konsequent an den Bedürfnissen unserer wichtigsten Bestäuber ausgerichtet werden muss. Mit der biodynamischen Wirtschaftsweise und einem Biodiversität-Fokus auf zehn Prozent ihrer landwirtschaftlichen Fläche gehen Demeter-Höfe hier beispielhaft voran.
Am Donnerstag, dem 21. Mai 2020, startet der Kletterpark in Markkleeberg in seine diesjährige Saison. Nachdem bereits vor einer Woche die Verweil- und Adventure-Golf-Anlage ihre Pforten für die Besucher geöffnet hatte, können nun auch die Kletterfreunde aktiv werden.
Heute hörte der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Pflegerische Versorgung in Sachsen verbessern und sichern – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission ,Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen‘ umsetzen“ (Drucksache 7/534).
Die Stiftung Bürger für Leipzig gibt bekannt, dass der für Mittwoch, 20. Mai, geplante Auftakt zum Bürgersingen im Johannapark auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Die geltenden Regelungen gestatten ein Treffen zum Singen mit den gewohnten 200 Teilnehmern nicht. Interessenten informieren sich am besten über die Internetseite der Stiftung, ab wann das Singen tatsächlich stattfinden kann.
Unternehmerreisen, Messebeteiligungen, Delegationsbesuche, Konferenzen, Workshops … Viele Instrumente, die die Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) seit 1991 für sächsische Unternehmen anbietet, sind seit gut zwei Monaten krisenbedingt nicht durchführbar. Die Corona-Pandemie hat auch bei der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft zu umfangreichen Veränderungen geführt.
Auf der heutigen Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister setzt sich Sachsen für eine weitere Digitalisierung des Justizvollzugs ein. Angesichts der Coronakrise hat sich gezeigt, dass die flächendeckende Bereitstellung von Videodolmetschertechnik und überwachter Videotelefonie für Gefangene kurzfristig realisierbar ist.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (18. Mai 2020) in Zinnwald-Georgenfeld (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) die erste Bodenstation des Satellitenpositionierungsdienstes „SAPOS“ in Betrieb genommen. Der Satellitenpositionierungsdienst des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) bietet kostenfrei Zugang zu den amtlichen Koordinaten an – in einem hochpräzisen Echtzeitdienst bis auf einen Zentimeter genau. Bodenstationen liefern noch genauere Daten als die bisher vom GeoSN verwendeten Stationen auf Dächern.
Baumscheiben in blühende Beete zu verwandeln, dazu laden die Ökolöwen alle Leipziger und Leipzigerinnen ein. Eine Baumscheibe, das ist der eingefasste, knapp drei Quadratmeter große Bereich rund um den Straßenbaum.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen Mails, die an Arbeitgeber verschickt werden. In den Mails sind vermeintliche Stellenangebote aus der Jobbörse der BA enthalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben.
Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig hat mit Beschlüssen vom 15. Mai 2020 - 3 L 245/20 - und 3 L 247/20 - zwei Anträgen von Grundschulkindern, vertreten durch ihre Eltern, entsprochen. Diese hatten sich gegen die Regelungen der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen in Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Mai 2020, Az.: 15-5422/4 gewendet.
Am frühen Sonntagmorgen, gegen 03:15 Uhr, konnten drei Graffiti-Sprayer am Bahnhof Liebertwolkwitz mit Hilfe eines Bundespolizeihubschraubers gestellt werden. Der Hubschrauber war zur Überwachung der Bahnanlagen eingesetzt, als er in den frühen Morgenstunden drei Personen am Bahnhof Liebertwolkwitz erkannte, die sich fluchtartig entfernten.
Am Sonntagnachmittag verletzte ein 34-jähriger Deutscher einen Sicherheitsmitarbeiter im Hauptbahnhof Leipzig mit einem Fahrradschloss am Kopf. Der Geschädigte musste ärztlich behandelt werden. Der Angreifer sitzt in Untersuchungshaft.
Studenten, die ihr Praktisches Jahr (PJ) am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) absolvieren, erhalten ab dem 1. Mai eine Aufwandsentschädigung. Die Studierenden bekommen dazu im ersten Tertial 400 Euro, in jedem folgenden 600 Euro. Jährlich absolvieren mehr als 140 Studierende das Praktische Jahr am UKL.
Es war eine Demonstration, bei der wenige Worte gesprochen wurden: 13 Yoga-Lehrende und Yoga-Übende aus dem Verein Leipziger Yoga Netzwerk fanden sich am Sonntag, den 17. Mai 2020, mittags auf dem Leipziger Marktplatz zusammen, um für die Praxis und Weisheit des alten indischen Übungssystems in der Corona-Krise einzustehen.
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