Melder

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Daniela Kolbe. Foto: Benno Kraehahn
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Inkrafttreten Starke-Familien-Gesetz: Jedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben

Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in denen das Geld knapp ist – obwohl ihre Eltern arbeiten. „Alle Kinder haben jedoch ein Recht darauf, unbeschwert aufzuwachsen. Sie sollen einen guten Start ins Leben haben. Ab 1. Juli 2019 erhöhen wir die existenzsichernden Leistungen für Kinder. Das Kindergeld steigt um 10 Euro und der Höchstbetrag des Kinderzuschlags um 15 Euro im Monat. Darauf wollen wir unser Konzept für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung aufbauen“, so die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe.

Ganz gleich, was am 1. September 2019 geschieht: Sie werden umkrempeln, wohl aber erst später. Paula Piechotta (Grüne), Anne Kämmerer (Grüne), René Jalaß (Linke), Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke), Irena Rudolph-Kokot (SPD) und Sophie Koch (SPD). Foto: L-IZ.de
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Jusos Leipzig unterstützen die Kampagne “Sachsen umkrempeln”

Die Jusos Leipzig unterstützen die Kampagne “#umkrempeln” und rufen alle Leipzigerinnen und Leipziger dazu auf, den Aufruf zu unterzeichnen. Dazu erklärt der Leipziger Juso-Vorsitzende Marco Rietzschel: “Es ist schon lange Beschlusslage der Jusos, dass wir uns für eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit im Freistaat Sachsen einsetzen.“

Justizminister Sebastian Gemkow. Foto: Sächsisches Staatsministerium der Justiz
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Sachsen möchte die Herkunftsbezeichnung „Hergestellt in Glashütte“ besser schützen

Sachsen hat gestern im Bunderatsplenum eine Initiative für eine Verordnung vorgestellt, mit der die geografische Herkunftsbezeichnung „Hergestellt in Glashütte“ geschützt werden soll. In der Verordnung werden verbindlich die Herstellungsschritte festlegt, die in Glashütte erfolgen müssen, damit eine Uhr mit der Bezeichnung „Hergestellt in Glashütte“ beworben werden darf. So muss die Wertschöpfung einer Uhr zu 50 Prozent in Glashütte erfolgen.

Man muss schon ein Stück Abstand halten, um ihn aufs Bild zu kriegen: der Leipziger Hauptbahnhof. Foto: Matthias Weidemann
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Festliches Abschlusskonzert der Jüdischen Woche im Leipziger Hauptbahnhof

Israelis und Deutsche, Jugendliche und Erwachsene, Laien und Profis gestalten gemeinsam das Abschlusskonzert der Jüdischen Woche. Unter der künstlerischen Leitung von Ludwig Böhme wird eines der größten jüdischen Werke für Chor und großes Orchester, das „Avodath Hakodesh“ von Ernest Bloch (1880-1959) am 30. Juni, 17 Uhr, im Leipziger Hauptbahnhof (Osthalle) erklingen.

Polizeifahrzeug Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 28. Juni: Eingebrochen und angezündet, Mit Fahrrad verschwunden, Täter festgenommen

Unbekannte drangen im Dölziger Weg gewaltsam in das Versorgungshaus der LVB ein und setzten diverse Möbel und eine Zimmertür in Brand +++ Am Otto-Runki-Platz wurde ein 28-Jähriger mit einem Messer bedroht und ihm anschließend das Fahrrad abgenommen – In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen +++ Nachdem es vor dem Technischen Rathaus in der Prager Straße am 25. Juni zu einem Messerangriff gekommen war, konnten zwei Tatverdächtige festgenommen werden.

Justizminister Sebastian Gemkow. Foto: Sächsisches Staatsministerium der Justiz
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Zeichen für Europa setzten – Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole unter Strafe stellen

In der heutigen Sitzung des Bundesrates in Berlin hat der Freistaat Sachsen einen Gesetzentwurf mit dem Ziel eingebracht, die Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole unter Strafe zu stellen. Nach geltender Rechtslage sind zwar die Symbole der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder, nicht aber der Europäischen Union strafrechtlich geschützt.

Polizei
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Statement zu polizeilicher Präsenz in Connewitz

„Bullenschweine raus aus dem Viertel!“ – So lautet das Fazit eines in Connewitz kursierenden Flugblatts. Dieses ist im Kontext einer per Medienauskunft gestalteten Kritik zu polizeilicher Präsenz im Leipziger Ortsteil Connewitz zu sehen. Das entsprechende Flugblatt hing offenbar auch im Schaufenster eines Connewitzer Projekt- und Abgeordnetenbüros aus.

Coffee with a Cop. Quelle: BPOLI L
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Bundespolizei führt Informationstour “Coffee with a Cop” im Hauptbahnhof in Leipzig fort

Im Rahmen der Nachwuchsgewinnung veranstaltet die Bundespolizei am Mittwoch, den 3. Juli 2019, die Informationsveranstaltung "Coffee with a Cop" im Leipziger Hauptbahnhof. Bundespolizisten stehen am Gleis 24 von 8 bis 18 Uhr für Fragen rund um Bewerbung, Ausbildung und den Arbeitsalltag bei der Bundespolizei zur Verfügung. Der Einsatz eines Baristas samt Coffee-Bike sorgt für eine entspannte Gesprächsatmosphäre bei gutem Kaffee.

Torsten Herbst. Foto: FDP Sachsen
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Sächsische Staatsregierung lässt Fördermillionen des Bundes für Burgen und Schlösser auf der Straße liegen

Im November des letzten Jahres hat der Deutsche Bundestag beschlossen, zum Erhalt bedeutender Kulturdenkmäler wie Schlösser, Burgen und Parks ein Sonderinvestitionsprogramm „Mitteldeutsche Schlösser und Gärten“ aufzulegen. In acht Jahren sollen dafür vom Bund 200 Millionen Euro fließen. Im Gegensatz zu Sachsen-Anhalt und Thüringen hat der Freistaat Sachsen bisher kein Interesse an einer Stiftungsbeteiligung.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Innenminister Wöller begrüßt Erhöhung und Dynamisierung des Wohngeldes

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller begrüßt die bei der Reform des Wohngeldes erstmals vorgesehene Dynamisierung dieses staatlichen Zuschusses. Der dazu von der Bundesregierung im Mai beschlossene Gesetzentwurf zur Wohngeldreform („Wohngeldstärkungsgesetz“) wird heute im Deutschen Bundestag und im Bundesrat erstmals beraten. Bund und Länder teilen sich je zur Hälfte die Ausgaben für das Wohngeld.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
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Abschlussveranstaltung zur Studie „Arbeit 4.0 als zweite Sächsische Betriebs- und Personalrätekonferenz

Die Digitalisierung durchdringt zunehmend alle Lebensbereiche. Damit ist auch ein tiefgreifender Wandel der Arbeitswelt verbunden. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) begleitet diesen Wandel aktiv und will geeignete Instrumente entwickeln, um Unternehmen und Beschäftigte dabei zu unterstützen. Die Gestaltung guter digitaler Arbeit ist Gegenstand der heute in Dresden stattfindenden Konferenz „Wie gestalten wir gemeinsam gute digitale Arbeit?“ mit rund 180 Teilnehmern.

Foto: LZ
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Verkehrseinschränkungen rund um Demo am 30. Juni

Unter dem Motto „Fahrradtour der Toleranz – Menschen verschiedenen Glaubens auf den Spuren Leipziger jüdischer Bürger“ ist für Sonntag, 30. Juni, ein Fahrradaufzug des Bürgervereins Messemagistrale, Forum Dialog und der Jüdischen Gemeinde mit etwa 50 Teilnehmern angezeigt.

Michaeliskirche. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
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Heute: Sommerkonzert der Friedenskantorei

Am Freitag, dem 28. Juni 2019, wird 20 Uhr zum traditionellen Sommerkonzert der Leipziger Friedenskantorei in die Michaeliskirche am Nordplatz eingeladen. Auf dem Programm steht a-cappella-Chormusik von Johannes Brahms, Sergej Rachmaninoff, Thomas Jennefelt, Heinrich Schütz und Petr Eben.

Europa-Flagge im Frühlingswind. Foto: Ralf Julke
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Mehr Personal für Führerschein-Umtausch gemäß EU-Vorgabe

Das Ordnungsamt bekommt ab 1. August 9,6 zusätzliche Stellen zur Bewältigung des gemäß EU-Vorgabe notwendigen Umtauschs der Führerscheine. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Der geplante Umtausch geschieht stufenweise bis zum 18. Januar 2033 und bezieht sich auf alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
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„Hüterin“ wieder da: Reinhard Rösler lässt Holzfigur auferstehen

Die zum Jahreswechsel im Rosental abgebrannte Holzfigur „Die Hüterin“ wird am Samstag, 29. Juni, 18:30 Uhr im Rahmen des Funkenburgfestes auferstehen. Die Leipziger sind herzlich zur Präsentation mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal und Jörg Wildermuth, dem Vorsitzenden des Bürgervereins Waldstraßenviertel e.V., eingeladen.

Barbara Klepsch, Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz. Foto: Pawel Sosnowski
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Kabinett beschließt 20-Punkte-Programm zur medizinischen Versorgung

Sachsen will 100 Medizinstudienplätze zusätzlich schaffen und eine Landarztquote einführen. Zudem sollen Medizinstudenten eine Mindestaufwandentschädigung im Praktischen Jahr in Akademischen Lehrpraxen und Lehrkrankenhäusern im ländlichen Raum erhalten. Die Maßnahmen gehören zu einem 20-Punkte-Programm zur medizinischen Versorgung in Sachsen, das Gesundheitsministerin Barbara Klepsch am 25. Juni 2019 in Dresden vorgestellt hat. Das Sächsische Kabinett hat das Programm zuvor beschlossen.

6. Leipziger Beneflitz, Schirmherrschaft SC DHfK © Rainer Justen
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Leipziger Beneflitz am Samstag: SC DHfK-Handballer als Schirmherren dabei

Die Sommerferien stehen vor der Tür. Für die meisten Kinder geht es zusammen mit den Eltern in den Urlaub, beispielsweise an das Meer oder in die Berge. Aber nicht jedes Kind kommt in den Genuss eines solchen Erlebnisses. Aus diesem Grund veranstaltet die Leipziger Kinderstiftung zusammen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe am Samstag, 29. Juni wieder den Leipziger Beneflitz. Bereits zum sechsten Mal werden laufend Spenden gesammelt, um Kindern von finanziell schwächeren Familien einen schönen Urlaub zu ermöglichen.

NoLegida, Polizei und Legida am 27. April 2015. Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 27. Juni: Einbruch in einen Bus, Umkleideräume heimgesucht, Badegäste bestohlen

Auf dem Busparkplatz in der Brüderstraße brachen Unbekannte in einen Reisebus ein und entwendeten die Tasche mit dem Reisekostenbargeld und einen Rucksack von einem der Fahrgäste +++ In der Stephanstraße schlich sich ein Unbekannter in die Umkleideräume einer ansässigen Firma, öffnete drei Spinde und stahl daraus EC-Karten, Ausweisdokumente, Bargeld und den Schlüssel eines VW Golf mit dem er dann verschwand – In beiden Fällen werden Zeugen gesucht +++ Am Kulkwitzer und am Cospudener See wurden mehrere Badegäste von Langfingern bestohlen.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
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Freistaat Sachsen – Der Hidden Champion der Digitalisierung unter den deutschen Bundesländern

Über 200 Digitalisierungs-Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Gesellschaft sind heute auf Einladung von Wirtschaftsminister Martin Dulig zum „forum sachsen digital“ in das Kunstkraftwerk nach Leipzig gekommen. Auf der mittlerweile vierten Digitalkonferenz des Freistaates wurde heute die überarbeitete Digitalisierungsstrategie des Freistaates „Sachsen Digital“ vorgestellt und über die digitale Zukunft Sachsens beraten.

DOK Logo, Quelle: DOK Leipzig
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Der DOK Co-Pro Market bekommt einen neuen Preis für Regisseurinnen

Regisseurinnen haben bei DOK Leipzig die Chance auf einen neuen Preis und können auf mehr finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung ihrer Filmprojekte hoffen. Gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) lobt DOK Leipzig eine Auszeichnung für ein herausragendes Dokumentarfilmprojekt einer Regisseurin aus und baut damit die Angebote für Frauen in der Dokumentarfilmbranche weiter aus.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Terrorverdächtiger wegen Beteiligung am Anschlag in Paris vom 13. November 2015 festgenommen

Der Staatsanwaltschaft Dresden und dem Bundeskriminalamt ist in der Nacht vom 19. zum 20.06.2019 die Festnahme eines 39-jährigen bosnischen Staatsangehörigen gelungen, der im Verdacht steht, in Verbindung mit dem Terroranschlag vom 13.11.2015 in Paris zu stehen. Dieser geriet im Rahmen von weiteren Ermittlungen, die die Staatsanwaltschaft Dresden und das Bundeskriminalamt in dem Verfahren gegen zwei bosnische Staatsangehörige wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz geführt haben (siehe gemeinsame Medieninformation der Staatsanwaltschaft Dresden und des LKA Sachsen vom 20.02.2019) in das Visier der Ermittler.

Anna-Victoria Baltrusch, Foto: privat
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Orgelvespern in der Thomaskirche am kommenden Wochenende

Während die Thomaner am Freitag, 28.6. zu ihrer traditionellen Sommerreise aufbrechen mit Konzerten im Meißner und Erfurter Dom und in der Klosterkirche Thalbürgel, werden die Motetten am kommenden Wochenende in der Thomaskirche als Orgelvespern von der jungen, bereits sehr renommierten Organistin Anna-Victoria Baltrusch gestaltet. Sie schlägt einen programmatischen Bogen von Franz Liszt über Johann Sebastian Bach und Dieterich Buxtehude zu Sigfrid Karg-Elert - ein sehr farbiges, anspruchsvolles Programm.

Quelle: DRK-Blutspendedienst Nord-Ost
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Hitzewelle führt zu angespannter Lage: DRK ins Sachsen bittet um dringend benötigte Blutspenden

Der DRK-Blutspendedienst Nord-Ost ruft in Sachsen dringend zur Blutspende auf. Anhaltend hohe Temperaturen haben aktuell zu einem massiven Einbruch der Spenderzahlen geführt. Blut ist nur sehr begrenzt haltbar. Blutplättchen, die beispielsweise für die Behandlung von Tumorerkrankungen benötigt werden, sind nur vier Tage einsetzbar. Die aktuelle Situation stellt für die Patientenversorgung eine ernsthafte Bedrohung dar.

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD). Foto: Götz Schleser
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Zwei sächsische Sieger beim EU-Projekt „Europäische Hochschulen“

Die Europäische Kommission hat gestern die Sieger der ersten Runde des neuen Projekts „Europäische Hochschulen“ bekanntgegeben. Zu den 17 Netzwerken, die ab Herbst 2019 drei Jahre lang mit bis zu fünf Millionen Euro gefördert werden, gehören „ARQUS“, an dem die Universität Leipzig beteiligt ist, sowie „EU4ART“, in dem die Hochschule für Bildende Künste Dresden vertreten ist.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Knapp 62.000 Euro für BMX-Strecke in Freital

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat gestern in Freital dem Verein Birkenwäldchen e. V. einen Fördermittelbescheid aus der investiven Sportförderung in Höhe von rund 62.000 Euro übergeben. Mit diesen Mitteln kann die bestehende BMX-Strecke im Birkenwäldchen saniert und zu einem BMX-Areal ausgebaut werden.

Quelle: Arbeit und Leben Sachsen e.V.
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Fachtagung „Wie wir wurden was wir sind – und wohin wir wollen“

Am Montag diskutierten StMin Petra Köpping, Stefan Körzell, MdL Rico Gebhardt, MdL Dr. Claudia Maicher mit Prof. Dr. Klaus Dörre über den aktuellen Stand des deutschen Einigungsprozesses und die Auswirkungen auf die derzeitige und zukünftige politische Situation. Die Fachtagung „Wie wir wurden was wir sind – und wohin wir wollen“ fand im Rahmen der Mitgliederversammlung von ARBEIT UND LEBEN Sachsen statt. Auf der Geschäftssitzung am Dienstag wurde Markus Schlimbach von den Mitgliedern zum 2. Vorsitzenden gewählt.

Foto: Georg Kurz
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Ende Gelände widerspricht Polizei-Einsatzbilanz: Ziviler Ungehorsam im Angesicht der Klimakrise legitim

Die Polizei Aachen hat gestern in einer Pressekonferenz Bilanz zu den Aktionen von Ende Gelände und Fridays for Future am vergangenen Wochenende gezogen. Nike Mahlhaus, Sprecherin des Aktionsbündnisses Ende Gelände, teilt dazu mit: "Die Aktionen von Ende Gelände richten sich gegen Kohleinfrastruktur und keineswegs gegen die Polizei. Der Aktionskonsens von Ende Gelände besagt, dass sich Aktivist*innen ruhig und besonnen verhalten, sowie keine Menschen gefährden."

Die Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Urlaub für Arbeitslose – bitte nur nach vorheriger Genehmigung

Der Beginn der Sommer-Schulferien am 08. Juli steht bevor. Damit beginnt für viele auch die Urlaubszeit. Auch arbeitslose Menschen können während des Bezuges von Arbeitslosengeld „Urlaub machen“. Der Gesetzgeber verwendet dafür den Begriff Ortsabwesenheit. Zu beachten ist, dass das vorherige Einverständnis der Agentur für Arbeit beziehungsweise des Jobcenters erforderlich ist.

Cornelia Falken (Linke). Foto: DiG/trialon
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Lehrplanreform am grünen Tisch reicht aus – endlich breit debattieren, was wie gelehrt und gelernt werden soll

Zur gestern durch Kultusminister Christian Piwarz (CDU) vorgestellten Lehrplan-Reform erklärt Cornelia Falken, Sprecherin der Fraktion Die Linke für Bildungspolitik: „Die Stärkung der politischen Bildung ist überfällig. Deshalb ist es gut, dass bald schon ab Klasse 7 Gemeinschaftskunde gelehrt wird. Als Ein-Stunden-Fach reicht das aber nicht aus. Nötig sind zwei Wochenstunden Gemeinschaftskunde ab Klasse 5 bis einschließlich Klasse 10.“

Goerdeler-Denkmal. Foto: Stadt Leipzig
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Hitler-Attentat am 20. Juli 1944: Gedenken an den Widerstand

Vor 75 Jahren, am 20. Juli 1944, fand der bedeutendste Versuch statt, das nationalsozialistische Regime durch ein Attentat auf Adolf Hitler zu beseitigen. Zum Kreis der daran Beteiligten zählte neben zahlreichen Militärangehörigen wie General Friedrich Olbricht auch der frühere Leipziger Oberbürgermeister Carl Friedrich Goerdeler. In Erinnerung an die mehr als 200 nach dem gescheiterten Umsturzversuch ermordeten Männer und Frauen laden die Stadt Leipzig und die Bundeswehr die Leipziger zu einer Gedenkveranstaltung am Freitag, 19. Juli, um 11:30 Uhr zur Blumenniederlegung am Goerdeler-Denkmal vor dem Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, ein.

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD). Foto: Götz Schleser
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Wissenschaftsministerin informiert sich über inklusive Maßnahmen an der SAW

„Dass alle Menschen ohne Hürden unsere Hochschulen, Forschungsinstitute oder Kultureinrichtungen besuchen oder dort arbeiten können, ist unser Ziel und auch gesetzlicher Auftrag. Wir wollen eine uneingeschränkte Teilhabe aller an allen gesellschaftlichen Aktivitäten ermöglichen, so wie es die UN- Behindertenrechtskonvention vorsieht. Um hier voran zu kommen, fördert das Wissenschaftsministerium Kultur- und Landes-Forschungseinrichtungen seit 2017 jährlich mit zusätzlich einer Million Euro“, unterstrich heute Sachsens Kunst- und Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange bei ihrem Besuch bei der Sächsischen Akademie der Wissenschaften zu Leipzig (SAW), die ebenfalls von den Mitteln profitiert und sich dafür engagiert, ihr Haus für alle zu öffnen.

Foto: LZ
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Verkehrseinschränkungen rund um Versammlungen am Hauptbahnhof vom 28. bis zum 30. Juni

Der Stadt Leipzig liegt eine Versammlungsanzeige des ADFC Leipzig e. V. für die Zeit vom 28. Juni, 21 Uhr bis zum 30. Juni, 21 Uhr, vor. Diese ist unter dem Motto „Klimaschutz ernstnehmen – autofreien Platz vor dem Hauptbahnhof schaffen“ vor dem Hauptbahnhof Leipzig geplant. Im genannten Zeitraum wird der Taxistellplatz daher auf den Kurzzeitparkplatz an der Westseite des Hauptbahnhofs verlegt.

Schillerhaus mit Garten. Foto: SGM
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Kostenfreie Dialogführung im Schillerhaus am 3. Juli

Am eintrittsfreien Mittwoch, dem 3.7., laden um 15 Uhr Direktor Dr. Anselm Hartinger und Franziska Jenrich-Tran zur kostenfreien Dialogführung über die Zukunft des Schillerhauses ein. Das Schillerhaus in Gohlis ist ein vielseitiger Ort: Es ist das älteste Bauernhaus im Leipziger Stadtgebiet, eine Literaturgedenkstätte, die das Wirken des Dichters Friedrich Schillers ehrt, sowie ein beliebter Veranstaltungsort im Leipziger Norden.

Kultusstaatssekretär Herbert Wolff. Foto: SMUL/Lars Neumann
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Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten – Landessieger stehen fest

Die Landessieger des Geschichtswettbewerbes des Bundespräsidenten stehen fest. Das Romain-Rolland-Gymnasium Dresden ist „Landesbeste Schule“ in Sachsen. Die Schüler können sich über ein Preisgeld von 1.000 Euro freuen. Insgesamt gehen 12 Landessiege (je 250 Euro) und 12 Förderpreise (je 100 Euro) an sächsische Schüler. Die feierliche Preisverleihung fand heute (26. Juni) im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig statt.

Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus. Foto: Pawel Sosnowski
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Neue Lehrpläne an Sachsens Schulen

Mehr politische Bildung, Medienbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung – das ist das Ziel überarbeiteter Lehrpläne, die ab kommendem Schuljahr Grundlage des Unterrichts an allgemeinbildenden Schulen sein werden. Kultusminister Christian Piwarz stellte die Lehrpläne heute in Dresden vor.

Angesammelte Münzen.
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Bund der Steuerzahler kritisiert Finanzplan der Bundesregierung

Im nächsten Jahr wird ein Defizit von mehr als 14 Milliarden Euro im 360-Milliarden-Budget klaffen – im Jahr 2021 steigt das Defizit sogar auf knapp 18 Milliarden Euro. Dieser aktuelle Finanzplan offenbart den enormen Handlungsbedarf im Bundeshaushalt. Damit kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) die Finanzplanung der Bundesregierung bis zum Jahr 2023, die heute vom Kabinett verabschiedet wurde.

Foto: LZ
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Polizeibericht, 26. Juni: Kradfahrer schwer verletzt, Gebäude beschmiert, Gefährliche Körperverletzung

In der Eisenbahnstraße fuhr ein Kradfahrer auf den vor ihm fahrenden Skoda auf, stürzte und verletzte sich schwer +++ Die Fassade des Dienstgebäudes der Stadtverwaltung Oschatz wurde schwarzer Farbe mit den Buchstaben und Zahlen „SS 88 ACAB“ beschmiert – In beiden Fällen sucht die Polizei nach Zeugen +++ In der Prager Straße wurde ein 18-Jähriger mit einem Messer angegriffen und verletzt.

Staatssekretär Stefan Brangs. Foto: Götz Schleser
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Energieeffizienz-Netzwerke – gemeinsam stark im Wettbewerb!

Die Mitarbeit in einem Energieeffizienz-Netzwerk hilft Unternehmen energieeffizient zu produzieren und somit Kosten einzusparen – das verschafft Vorteile. Unter diesem Motto eröffnet die Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH in Kooperation mit den sächsischen Industrie- und Handelskammern sowie den sächsischen Handwerkskammern die 10. Fachtagung „Energie – Effizienz – Strategie“.

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen
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Kabinett beschließt Landesverkehrsplan 2030

In seiner vorletzten Sitzung vor der Sommerpause hat das sächsische Kabinett gestern den Landesverkehrsplan 2030 (LVP Sachsen 2030) beschlossen. „Der neue Landesverkehrsplan stellt die Weichen für eine zukunftsweisende, nachhaltige, barrierefreie und insbesondere multimodale Mobilitätsentwicklung. Die Digitalisierung und Automatisierung des Verkehrs, die Vernetzung der Verkehrsträger mit den Verkehrsmitteln und der Verkehrsmittel untereinander werden dazu beitragen, die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur und die Verkehrssicherheit zu steigern“, so Verkehrsminister Martin Dulig.

Die Heuschrecke des Jahres. Quelle: AbL Mitteldeutschland
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Verleihung der Heuschrecke des Jahres 2019 in Leipzig

Heute wollten Bauern und Bäuerinnen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Mitteldeutschland (AbL) mit ihren Traktoren den Schmähpreis „Heuschrecke des Jahres 2019“ an Markus Hercher, Autohausbesitzer und Agrarinvestor vor einem seiner Autohäuser in Leipzig überreichen. Leider war er nicht vor Ort, ließ aber die angemeldete Demo massiv durch Beschallung stören.

Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider. Foto: C. Reichelt
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Zwenkau erhält 1,3 Millionen Euro für Stadtumbau

Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider hat heute dem Bürgermeister der Stadt Zwenkau, Holger Schulz, einen Fördermittelbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro übergeben. Diese Mittel kommen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Östliche Innenstadt“ zugute und fließen beispielsweise in den Neubau der Kindertagesstätte Großdeubener Weg, die Sanierung des Bauhofes Leipziger Straße und die Umnutzung der ehemaligen Poliklinik zu einem Hort.

Zentrum vieler aktueller Debatten im Leipziger Osten: das Pögehaus in der Hedwigstraße 20. Foto: Michael Freitag
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Kulturamt fördert mehr freie Kunst und Kultur

Mit dem Beginn der zweiten Jahreshälfte fördert das Kulturamt weitere 79 Projekte der freien Kunst und Kultur mit insgesamt rund 324.000 Euro. Durch die mit dem neuen Doppelhaushalt beschlossene Erhöhung der Fördermittel hat sich die Fördersumme im zweiten Antragsverfahren 2019 im Vergleich zum Vorjahr (31 Projekte mit 95.500 Euro) mehr als verdreifacht.

Larve Buchsbaumzünsler. Quelle: LfULG
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Der Flug des Buchsbaumzünslers hat begonnen

Nachdem bereits Ende März die ersten überwinterten Larven des Buchbaumzünslers auf den Pillnitzer Versuchsfeldern gesichtet wurden, sind jetzt auch die ersten Falter an verschiedenen Standorten in Sachsen in aufgestellten Pheromonfallen gefangen worden, so z. B. in der vergangenen Woche in Leipzig, im Landkreis Meißen und in Pillnitz. Das teilte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) aktuell in Dresden mit.

Max und Elena Poschardt, EM Apnoe-Tauchen. Quelle: SC DHfK Leipzig
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Max Poschart holt EM-Titel und verbessert Weltrekord im Apnoe-Tauchen, seine Frau Elena gewinnt Bronze

Sind Sie schon einmal eine längere Strecke mit Luft anhalten getaucht? Stellen Sie sich das Ganze jetzt 16 Mal hintereinander mit einer jeweils 50 Meter langen Strecke vor. Max Poschart vom SC DHfK Leipzig ist Spezialist darin und hat bei den Hallen-Europameisterschaften im Apnoe-Tauchen mit einem neuen Weltrekord Gold geholt. Morgen geht es für ihn und fünf weitere SC DHfK-Athleten bei der Finswimming-EM in Griechenland weiter.

Quelle: Sachsenforst
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Höchste Waldbrandgefahrenstufe im gesamten Landkreis Nordsachsen

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit bei hochsommerlichen Temperaturen gilt seit heute überall im Landkreis Nordsachsen die höchste Waldbrandgefahrenstufen 5. Das teilte die Untere Forstbehörde am Mittwoch (26.06.19) mit. Besuchern ist damit das Betreten des Waldes einschließlich der nichtöffentlichen Waldwege und der zum Reiten ausgewiesenen Wege verboten. Öffentliche Wege und Straßen durch den Wald dürfen nicht verlassen werden. Bislang galt die Stufe 5 nur im nördlichen Teil des Landkreises.

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Sommerfest im Gemeinschaftsgarten am 3. Juli 2019

Zeit, den Sommer zu genießen! Nach dem erfolgreichen Saisonauftakt mit Porträtworkshop und Hochbeetebau im Gemeinschaftsgarten ist am Mittwoch, dem 03. Juli 2019, ein Höhepunkt im alljährlichen Veranstaltungskalender vorgesehen. Um 17.00 Uhr beginnt vor Ort das Sommerfest. Es gibt Gelegenheit sich auszutauschen und bei Musik und leckerem syrischen Essen zu entspannen.

Naturschutzstation Plaußig. Foto: Ralf Julke
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Leipzigs Naturschutzstationen werden weiter gefördert

Leipzigs Naturschutzstationen wie etwa in Lützschena, in Plaußig oder die des NABUs in Gohlis können auch in Zukunft ihre Arbeit aufrechterhalten. Mit Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/2020 hat der Freistaat Sachsen die Unterstützung der Arbeit in den Naturschutzstationen Sachsens auf 1,85 Millionen Euro erhöht. Damit soll das Engagement in der naturschutzfachlichen Arbeit sowie im Rahmen der Umweltbildung gewürdigt und durch die Finanzierung verstetigt werden.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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