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Anlässlich des Welt-Bienentags hat Sachsens Umweltminister Wolfram Günther am Mittwoch (20.5.) in Hohendubrau (Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft) ein Blühflächenprojekt besucht und sich über die Aktivitäten zum Erhalt der Insektenvielfalt informiert. Bei dem Projekt handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt der Reservatsverwaltung mit dem Agrarbetrieb Budissa AG, Niederkaina.
Der Freistaat Sachsen und der Bund unterstützen mit verschiedensten Programmen und Maßnahmen seit Ausbruch der Corona-Pandemie die sächsischen Unternehmen. Bis heute wurden 608,5 Millionen Euro allein an Zuschüssen und 508,3 Millionen Euro für Nachrangdarlehen an Unternehmen in finanziellen Notlagen ausgezahlt.
Am 21. Mai begeht die UNESCO jährlich den Internationalen Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung. Mit diesem Tag sollen die Bedeutung und der Wert kultureller Vielfalt gestärkt und öffentlich bewusst gemacht werden.
Gleichzeitig mit den anderen Bundesländern ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende. Laut der ab 21. Mai 2020 geltenden Rechtsvorschrift sind Personen, die von außerhalb Europas nach Sachsen einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. In dieser Zeit ist es den Personen nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören und einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen.
In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen weist Gesundheitsministerin Petra Köpping ausdrücklich auf die Möglichkeit hin, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Mitgesandt wurden mit dem Schreiben auch zwei Informationsblätter, die dabei helfen sollen, eine für die jeweilige Einrichtung geeignete Besuchs- und Ausgangsregelung zum Wohle der Bewohnerinnen und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.
Unter diesem Motto veranstaltet der „Aufruf 2019“, eine Initiative von Bürgerinnen und Bürgern Leipzigs, eine Ausstellung auf dem Marktplatz zum Verfassungstag. Damit will der „Aufruf 2019“ den 71. Geburtstag des Grundgesetzes würdig begehen.
Den drohenden Kahlschlag bei der angeschlagenen Warenhauskette sehen wir mit großer Sorge, denn neben vielen anderen Städten könnte auch Leipzig von der Schließung betroffen sein. Wir stehen fest an der Seite der ca. 150 Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof in unserer Stadt und unterstützen den Kampf um Erhalt der Arbeitsplätze.
Auch in Zeiten der Corona-Pandemie werden dringend Blutspenden benötigt. Gerade jetzt ist der Bedarf besonders hoch, denn nach dem Shutdown ist mittlerweile der reguläre Betrieb in den Kliniken wieder aufgenommen worden, was zu einem kurzfristigen und sprunghaften Anstieg des Bedarfs an den für viele Patienten lebensnotwendigen Blutpräparaten führte. Diese sind teilweise nur wenige Tage haltbar.
Die Branchenangebote von DOK Leipzig finden in diesem Jahr online statt. Die Filmbranche wird Ende Oktober alle zentralen Veranstaltungen von DOK Industry wahrnehmen können: Der DOK Co-Pro Market wird genauso virtuell stattfinden wie die Präsentationen von DOK Preview, der Kurzfilm-Pitch DOK Short n' Sweet, die DOK Interactive Conference, Netzwerkveranstaltungen oder Talks.
Ihr letzter Live-Auftritt im Werk 2 war Mitte März kurz vorm Corona-Lockdown. Die Party zum 12. Lesebühnen-Geburtstag im April musste dann leider ausfallen. Nun aber holen Julius Fischer, André Herrmann, Franziska Wilhelm, Hauke von Grimm und Kurt Mondaugen alles nach: Die Lesebühne Schkeuditzer Kreuz im LIVESTREAM direkt aus dem Werk 2!
Sechs Beine, roter Panzer, schwarze Punkte: Bei der NABU-Mitmachaktion Insektensommer vom 29. Mai bis 7. Juni spielt der Marienkäfer eine besondere Rolle. Denn jeder kennt das beliebte Glückssymbol, aber kaum jemand weiß, dass es in Deutschland etwa 70 Marienkäfer-Arten gibt.
Fast schon zur Tradition geworden sind die kleinen Auftritte und musikalischen Darbietungen von Künstlern vor den Balkonen und Terrassen der ASB-Senioreneinrichtungen, um den Bewohnern und Mitarbeitenden eine kleine Abwechslung vom Alltag in Corona-Zeiten zu bieten.
Werden die Einkäufe schnell in den Kühlschrank gepackt oder bleibt die Kühlschranktür offen, während man das Käsebrot schmiert? Solche scheinbar kleinen Gewohnheiten können durchaus ihre (negative) Wirkung haben. Dabei ist Achtsamkeit für die richtige Lagerung von Lebensmitteln im Kühlschrank in zweierlei Hinsicht nachhaltig.
Das Diakonissenkrankenhaus Leipzig hat soeben eine neue Angiographie-Einheit offiziell in Betrieb genommen. Damit kann das im letzten Jahr gegründete hauseigene Zentrum für Gefäßmedizin ab sofort die gesamte Bandbreite etablierter Methoden zur Erkennung und Behandlung von Gefäßerkrankungen eigenständig anbieten. In die neue Medizintechnik wurden rund zwei Millionen Euro investiert.
Ab dem 25. Mai nehmen ausgewählte Mensen und Cafeterien des Studentenwerkes Leipzig den Betrieb wieder auf. Dafür wurden besondere Infektionsschutz-vorkehrungen getroffen, erklärt Dr. Andrea Diekhof, Geschäftsführerin beim Studentenwerk Leipzig: „Wir haben in den letzten Wochen ein eigenes Hygienekonzept entwickelt. Zurzeit treffen wir die letzten technischen, organisatorischen und personenbezogenen Infektionsschutzvorkehrungen.“
Gestern kam es auf dem Marktplatz in Chemnitz zu einer bedrohlichen Situation: Hunderte „Spaziergänger“, die im Rahmen einer tagelang beworbenen, aber unangemeldeten Versammlung gegen die Corona-Auflagen protestierten, umlagerten und bedrängten einen Infostand des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz“. Dieser Infostand war unter strengen infektionsschutzrechtlichen Auflagen von der Versammlungsbehörde genehmigt worden. Bei dieser stationären Versammlung war eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und die Abstandsregel einzuhalten.
Am Sonntag, 24. Mai 2020, 17 Uhr ist in der Kirche Podelwitz, Buchenwalder Str. 3, ein Orgelkonzert zum 500jährigen Jubiläum des Podelwitzer Altars mit Kirchenmusikdirektor Jens-Peter Enk (Wuppertal) zu erleben. Es erklingen Werke von Dietrich Buxtehude, Georg Böhm, Johann Gottfried Walther, Johann Sebastian Bach, Felix Mendelssohn Bartholdy, Niels Wilhelm Gade, Henry Smart und Jason D. Payne.
Nach dem Shutdown wieder ins Stammlokal: Restaurants und Kneipen in Leipzig fahren ihren Betrieb wieder hoch – doch in Zeiten der Pandemie ist die Geduld der Gäste gefragt. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin: „Wirte und Kellner freuen sich nach extrem harten Wochen auf Kundschaft. Jetzt zählt jedes getrunkene Bier“, sagt Jörg Most, Geschäftsführer der NGG Leipzig-Halle-Dessau. Mit Blick auf Abstands- und Hygieneregeln werde der Restaurantbesuch jedoch ein anderer sein. Gäste sollten mehr Zeit mitbringen als sonst – und auch Verständnis für die Situation des Personals.
Der Förderverein des Soziokulturellen Zentrums „Die VILLA“ startet am 20. Mai zu einem neuen Spendenrallye-Sommer. Zum fünften Mal sind alle Leipziger dazu aufgerufen, zugunsten eines oder mehrerer Lieblingsprojekte zu spenden. Die Rallye ist in drei Etappen aufgeteilt. Die einzelnen Etappen enden am 29. Mai, am 8. Juni und am 18. Juni 2020.
Sechs Verlage aus Sachsen sind mit dem Deutschen Verlagspreis 2020 von Kulturstaatsministerin Monika Grütters ausgezeichnet worden. Insgesamt wurde der Preis an 66 unabhängige Verlage aus ganz Deutschland verliehen.
Heute hat das Kabinett der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Mittel in Höhe von 120.000 Euro für das Projekt »Aus der Krise lernen? Offene Gesellschaft in der Post-Corona-Phase« zur Verfügung gestellt. Mit dem neuen Projekt will die Landeszentrale ab 8. Juni 2020 in die Debatte über die Folgen der Coronakrise einsteigen. Die Kampagne für Online-Bürgerdebatten soll sechs Wochen bis zum Beginn der Sommerferien 2020 dauern.
Der Wilhelm-Leuschner-Platz soll wieder Teil des lebendigen Leipziger Stadtzentrums werden – mit Büros und Einzelhandel, mit dringend benötigtem Wohnraum und Platz für wissenschaftliche Institutionen. Der entsprechende Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ wurde jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau von der Stadtspitze bestätigt. Der Stadtrat entscheidet im Juni darüber, anschließend soll der Entwurfsplan öffentlich ausgelegt werden.
Zum Umgang der Versammlungsbehörden und der Polizei mit den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir haben uns als Bündnisgrünen in den letzten Wochen für die vollständige Wiederherstellung des Versammlungsrechtes eingesetzt. Das Versammlungsrecht ist aber kein Freibrief für schlecht getarnte Corona-Partys. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind in der Verantwortung sich entsprechend an die Hygieneregeln zu halten.“
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat mit großem Interesse die Detailuntersuchung zur Zweckentfremdung von Wohnraum im Auftrag der Stadt Leipzig vernommen. „Auf kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Airbnb, Windu oder 9flats werden viele Wohnungen in Leipzig für Touristen als Feriendomizil angeboten. Darunter sind häufig auch Wohnungen zu finden, die eigens dafür angemietet wurden, um sie als Ferienwohnungen an Touristen unterzuvermieten“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker.
Nachdem die von der Bundesregierung erarbeitete Gutscheinlösung verabschiedet wurde und das Gesetz in Kraft getreten ist, wird Veranstalter FKP Scorpio seine für das HIGHFIELD Festival erarbeitete Lösung schnellstmöglich an den Start bringen. Vorgesehen sind neben dem politisch beschlossenen Gutscheinsystem, das die stark angeschlagene Eventbranche entlasten soll, auch die Umschreibung der Tickets auf das Folgejahr sowie eine monetäre Rückerstattung.
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat sich gestern auch mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst. „Die Anhörung zum Medienstaatsvertrag hat unter anderem deutlich gezeigt, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten gestärkt werden müssen“, erklärt Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag.
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, äußert sich in der Debatte zum geplanten Rettungsschirm für Kommunen durch den Bundesfinanzminister Olaf Scholz, wie folgt: „Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Rettungsschirm für die Kommunen ist in seinem Grundansatz solidarisch und gerecht.“
Das Dezernat Kultur lädt im Rahmen der Reihe „Impuls Kulturpolitik“ am Montag, dem 25. Mai, von 17 bis 19 Uhr, zum „Corona-Forum freie Kunst und Kultur“ in Form einer Videokonferenz ein. Die freie Kunst und Kultur ist von den Auswirkungen der Corona-Krise stark betroffen. Gleichzeitig ist beachtlich, wie sie mit dieser Herausforderung umgeht. In kürzester Zeit sind viele neue Initiativen entstanden, mit denen sich das Netzwerk noch enger zusammenschließt, Informationen tauscht und gegenseitig unterstützt.
Wie soll die Förderung sächsisch-tschechischer Kooperationsprojekte ab dem Jahr 2021 ausgerichtet werden? Zu diesem Thema können sich noch bis zum 5. Juni 2020 interessierte Einrichtungen, Organisationen und Unternehmen aus beiden Ländern an einer Online-Befragung beteiligen. Auf dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen ist die Teilnahme an der Umfrage in deutscher und tschechischer Sprache möglich.
Am heutigen Morgen kam es zu einem umfangreichen Lösch- und Rettungseinsatz in Regis-Breitingen+++In Torgau brannte am Morgen eine Waldfläche+++Am heutigen späten Vormittag erfasste der Fahrer eines Ford KA beim Anfahren eine Fußgängerin+++Unbekannte drangen durch Aufdrücken eines Fensters in ein leer stehendes Wohnhaus ein.
Wir wollen den Wonnemonat Mai zum Anlass nehmen, vor einer besonders perfiden Anbahnungsmasche zu warnen, mit der Betrüger nicht nur die Gefühle und das Vertrauen ihrer Opfer schamlos ausnutzen. Auch der finanzielle Schaden, den sie anrichten, ist enorm.
Die Landesdirektion Sachsen hat die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Leipzig vom 1. März 2020 – der erste Wahlgang fand am 2. Februar 2020 statt - für gültig erklärt. Dies wurde der Stadt mit einem positiven Wahlprüfungsbescheid vom 19. Mai 2020 bescheinigt. Der Amtsinhaber Burkhard Jung kann damit nun offiziell seine dritte Amtszeit als Stadtoberhaupt antreten.
Ab sofort können alle mit der dezentralen Mittagessenversorgung in Verbindung stehenden Kosten wie Liefer- und Verpackungskosten im Rahmen des Bildungspaketes übernommen werden. Das Angebot richtet sich an Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Wohngeld, Kinderzuschlag, Leistungen nach dem SGB XII oder Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.
Demeter fordert zum Weltbienentag am 20. Mai, dass die Agrarpolitik konsequent an den Bedürfnissen unserer wichtigsten Bestäuber ausgerichtet werden muss. Mit der biodynamischen Wirtschaftsweise und einem Biodiversität-Fokus auf zehn Prozent ihrer landwirtschaftlichen Fläche gehen Demeter-Höfe hier beispielhaft voran.
Am Donnerstag, dem 21. Mai 2020, startet der Kletterpark in Markkleeberg in seine diesjährige Saison. Nachdem bereits vor einer Woche die Verweil- und Adventure-Golf-Anlage ihre Pforten für die Besucher geöffnet hatte, können nun auch die Kletterfreunde aktiv werden.
Heute hörte der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Pflegerische Versorgung in Sachsen verbessern und sichern – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission ,Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen‘ umsetzen“ (Drucksache 7/534).
Die Stiftung Bürger für Leipzig gibt bekannt, dass der für Mittwoch, 20. Mai, geplante Auftakt zum Bürgersingen im Johannapark auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Die geltenden Regelungen gestatten ein Treffen zum Singen mit den gewohnten 200 Teilnehmern nicht. Interessenten informieren sich am besten über die Internetseite der Stiftung, ab wann das Singen tatsächlich stattfinden kann.
Unternehmerreisen, Messebeteiligungen, Delegationsbesuche, Konferenzen, Workshops … Viele Instrumente, die die Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) seit 1991 für sächsische Unternehmen anbietet, sind seit gut zwei Monaten krisenbedingt nicht durchführbar. Die Corona-Pandemie hat auch bei der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft zu umfangreichen Veränderungen geführt.
Auf der heutigen Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister setzt sich Sachsen für eine weitere Digitalisierung des Justizvollzugs ein. Angesichts der Coronakrise hat sich gezeigt, dass die flächendeckende Bereitstellung von Videodolmetschertechnik und überwachter Videotelefonie für Gefangene kurzfristig realisierbar ist.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (18. Mai 2020) in Zinnwald-Georgenfeld (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) die erste Bodenstation des Satellitenpositionierungsdienstes „SAPOS“ in Betrieb genommen. Der Satellitenpositionierungsdienst des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) bietet kostenfrei Zugang zu den amtlichen Koordinaten an – in einem hochpräzisen Echtzeitdienst bis auf einen Zentimeter genau. Bodenstationen liefern noch genauere Daten als die bisher vom GeoSN verwendeten Stationen auf Dächern.
Baumscheiben in blühende Beete zu verwandeln, dazu laden die Ökolöwen alle Leipziger und Leipzigerinnen ein. Eine Baumscheibe, das ist der eingefasste, knapp drei Quadratmeter große Bereich rund um den Straßenbaum.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen Mails, die an Arbeitgeber verschickt werden. In den Mails sind vermeintliche Stellenangebote aus der Jobbörse der BA enthalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben.
Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig hat mit Beschlüssen vom 15. Mai 2020 - 3 L 245/20 - und 3 L 247/20 - zwei Anträgen von Grundschulkindern, vertreten durch ihre Eltern, entsprochen. Diese hatten sich gegen die Regelungen der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen in Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Mai 2020, Az.: 15-5422/4 gewendet.
Studenten, die ihr Praktisches Jahr (PJ) am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) absolvieren, erhalten ab dem 1. Mai eine Aufwandsentschädigung. Die Studierenden bekommen dazu im ersten Tertial 400 Euro, in jedem folgenden 600 Euro. Jährlich absolvieren mehr als 140 Studierende das Praktische Jahr am UKL.
Es war eine Demonstration, bei der wenige Worte gesprochen wurden: 13 Yoga-Lehrende und Yoga-Übende aus dem Verein Leipziger Yoga Netzwerk fanden sich am Sonntag, den 17. Mai 2020, mittags auf dem Leipziger Marktplatz zusammen, um für die Praxis und Weisheit des alten indischen Übungssystems in der Corona-Krise einzustehen.
Am morgigen Dienstag, den 19. Mai 2020 um 20:00 Uhr, wird der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, gemeinsam mit dem Schriftsteller Robert Misik und der SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe, im „Nachdenken über…“-Livestream über „Soziale Politik und falsche Freunde“ diskutierten.
Anlässlich des heute gestarteten eingeschränkten Regelbetriebs an Kitas und Grundschulen besuchte Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, die ‚Kita um die Welt‘ in Leipzig-Grünau.
Ab dem 20. Mai öffnet die Kunsthalle der Sparkasse Leipzig wieder ihre Türen. Nach der achtwöchigen Schließzeit aufgrund der Corona-Pandemie, freut sich das Team der Kunsthalle, die Besucherinnen und Besucher zur aktuellen Ausstellung „Im Gehäuse – Atelierdarstellungen Leipziger Künstler/-Innen“ wieder begrüßen zu können. Der Rundgang durch die Schau ist unter Einhaltung von Abstands- und Hygienemaßnahmen möglich.
Die Corona-Krise soll das Elterngeld nicht verringern. Das hat nun auch der Bundesrat beschlossen. Dies ist nur eine von zahlreichen Maßnahmen, mit denen Bund und Länder Familien in Krisen-Zeiten unterstützen wollen. Eine Übersicht über den „Corona-Schutzschild“ für Familien.
Eine dominante Körperhaltung könnte Kindern dabei helfen, sich in der Schule selbstsicherer zu fühlen. Das zeigt eine neue Studie von Psychologinnen und Psychologen der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der Universität Bamberg. Die Studie erschien kürzlich im Fachjournal „School Psychology International“ und gibt erste Hinweise darauf, wie sich Schülerinnen und Schüler mit einfachen Übungen in der Schule besser fühlen könnten.
Die Linksfraktion warnt davor, in der Corona-Krise die Belange des Datenschutzes zu vernachlässigen, und beantragt Maßnahmen, um sensible Daten in der Pandemie zu schützen (Drucksache 7/2154). Dazu erklären die für Datenschutz sowie für Innenpolitik zuständigen Abgeordneten der Linksfraktion, Antje Feiks und Kerstin Köditz: „Die Überlegungen zu einer Corona-App oder einem Immunitätsausweis sind nur die Spitze des Eisbergs. Datenschutzrechtlich problematisch wird es schon, wenn Eltern ihrer Kita melden müssen, welchen Gesundheitszustand die Angehörigen ihres Haushaltes haben.“
Bundestag und Bundesrat haben am 15.05.2020, das Sozialschutzpaket II beraten und verabschiedet und damit auch die Verlängerung des Arbeitslosengeldes beschlossen. Das Gesetz wird in der kommenden Woche im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Am Montag, 18. Mai um 20 Uhr lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-Ausgabe ihres Veranstaltungsformats „Bericht aus Berlin“ ein. Zahlreiche neue Maßnahmen und Hilfsprogramme wurden in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages verabschiedet, um die Menschen in Deutschland vor den Auswirkungen der Corona-Krise zu schützen und die daraus resultierenden sozioökonomischen Folgen abzufedern.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Montag, den 16. Mai ab 18 Uhr zur Kundgebung unter dem Motto „Kritisch bleiben. Abstand halten. Klima schützen.“ auf den Nikolaikirchhof auf.
Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin für Bildungspolitik der Linksfraktion, erklärt zur Öffnung der Schulen: „Die Gerichtsentscheidung, wonach es Eltern freigestellt bleibt, ihre Kinder in die Grundschule zu schicken oder sie zu Hause zu unterrichten, war absehbar und kann zur Entspannung der Situation beitragen. Allerdings gilt das nur für Eltern, die weiterhin die Möglichkeit haben, ihre Kinder zu Hause zu unterrichten.“
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und medienpolitischer Sprecher, am Sonntag zur bevorstehenden Landtags-Anhörung zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland: „Die wichtige Rolle unseres dualen Rundfunksystems zeigt sich aktuell in der Corona-Krise noch deutlicher als zuvor.“
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert klare Regelungen für den Schutz der Beschäftigten, der Kinder und deren Eltern. Aus Sicht der Gewerkschaft kommt die vollständige Öffnung der Einrichtungen in Sachsen viel zu schnell.
Den heute vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgestellten Rettungsschirm des Bundes für die Kommunen begrüßt Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann nur teilweise. „Dass sich der Bund an den zum Teil enormen Steuerausfällen der Kommunen beteiligt, zeigt, dass wir im engen Schulterschluss durch die Corona-Krise kommen wollen. Sachsen hat hier schon vorgelegt mit einem 750 Millionen-Rettungsschirm und der Zusage, die Hälfte der Steuerausfälle der Kommunen zu tragen“, so Vorjohann. Dass der Bund jetzt die Hälfte der Ausfälle der Gewerbesteuerausfälle übernehmen will, verteile die Lasten auf mehrere Schultern.
Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig, wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt. Das heißt, die Schulpflicht besteht weiter. Neu ist aber, dass ab Montag hier die Eltern selbst entscheiden können, ob ihre Kinder in der Schule oder Zuhause lernen. Die Eltern werden gebeten per Post oder E-Mail der Grundschule formlos mitzuteilen, wenn ihr Kind die Schulpflicht Zuhause erfüllt.
Am kommenden Montag startet der 2. Öffentliche Ideenwettbewerb der Innovationsregion Mitteldeutschland zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier. Vom 18. Mai bis 17. Juli 2020 können Projektideen mit Modellcharakter für die Förderung über das Förderprogramm „Unternehmen Revier“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWI) eingereicht werden.
Solarstrom vom Dach ist längst günstiger als Strom aus dem Netz. Doch bisher konnten hauptsächlich Hausbesitzer Solarstrom selbst erzeugen. Nun gibt es auch für Mieter und Bewohner von Mehrfamilienhäusern Möglichkeiten, diesen Strom für sich zu nutzen. Denn anders als viele denken, ist die Stromerzeugung aus Sonnenenergie nicht mehr nur Industrie und Hauseigentümern vorbehalten. Auch Mieter können ein Solarmodul beispielsweise am Balkon installieren und sich damit ein Stück weit unabhängiger von der Energiepreisentwicklung machen.
Am Dienstag, den 19. Mai hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) die Geschäftsführerin des Landesfamilienverbandes SHIA e.V., Brunhild Fischer zum Gespräch eingeladen. Thematisch wird es um die schwierige Situation von Alleinerziehenden in Zeiten der Corona-Pandemie gehen.
Holger Mann, Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion, am Freitag zur Erweiterung des Digitalpaktes mit einem 500 Mio.-Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen: „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch längere Zeit unterstützen und sicher perspektivisch dauerhaft ergänzen.“
Nach einer Entscheidung der Landesdirektion Sachsen (LDS) kann die Bürgermeisterwahl in Wolkenstein nun doch im Juni 2020 durchgeführt werden. Die LDS schließt damit das Widerspruchsverfahren der Stadt Wolkenstein gegen einen Bescheid des Erzgebirgskreises vom 26. März 2020 ab. Mit diesem Bescheid sagte das Landratsamt des Erzgebirgskreises die ursprünglich für den 10. Mai 2020 geplante Wahl des Bürgermeisters der Stadt Wolkenstein ab und ordnete an, dass eine Nachwahl nicht vor dem 20. September 2020 stattfinden dürfe.
Die Sachsen schätzen ihre Förster. Denn deren Arbeit und die der vielen Waldarbeiter ist unerlässlich für den Erhalt des Waldes und somit wertvoll für die gesamte Gesellschaft. Das ist ein Ergebnis einer repräsentativen Umfrage zu Wald und Forstwirtschaft in Sachsen, die das Marktforschungsinstitut hopp im Auftrag von Sachsenforst durchgeführt hat. Aber: Es gibt noch Nachholbedarf in der Kommunikation. Viele Menschen wissen nicht, warum der Wald bewirtschaftet werden muss – und welche vielfältigen Funktionen der Wald erfüllt.
Ab Montag, 18. Mai, können online Anträge für das von der Stadt Leipzig aufgelegte Sonderhilfsprogramm „Leipzig hilft Solo-Selbstständigen“ gestellt werden. Bereits seit Freitag, 15. Mai, besteht die Möglichkeit, sich auf der Datenplattform „Amt24“ anzumelden. Diese Anmeldung ist für die Antragstellung zwingend erforderlich, damit wird eine Art „Kundenkonto“ angelegt. Das Amt für Wirtschaftsförderung und die kommunale IT-Tochter Lecos GmbH haben hierfür die letzten beiden Wochen mit Hochdruck an der Programmierung gearbeitet.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur Anhörung des Berichtes der 2. Fachkommission Polizei: „Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass Sachsen bei der Planung des Polizeistellen-Bedarfs inzwischen den richtigen Weg geht. Das haben alle Sachverständigen bestätigt“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas.
Die Große Kreisstadt Borna öffnet ihre Sporthallen entsprechend der neuen, seit dem 15. Mai gültigen Corona-Schutz-Verordnung ab Montag, den 18. Mai für den Vereinssport. Die Nutzung soll entsprechend der gültigen Belegungspläne erfolgen, wobei die Vereine im Vorfeld unbedingt mitteilen müssen, ab wann und in welchem Umfang sie ihre Trainingszeiten nutzen möchten.
Am 17. Mai 1990 wurde vor 30 Jahren Homosexualität aus der Internationalen Klassifikation der Krankheiten gestrichen. Ein wichtiger Tag für die rechtliche Gleichstellung, soziale Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe lesbischer und schwuler Menschen. Jedoch bestehen auch drei Jahrzehnte danach Stigmatisierung und Diskriminierung von homo- und bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen, nicht-binären und queeren Menschen (LSBTTIQ*) weiter, bis hin zu Gewalt gegen sie aufgrund ihrer geschlechtlichen oder sexuellen Identität.
Die Umweltministerinnen und Umweltminister von Bund und Ländern haben heute einmütig bekräftigt, dass Umwelt- und Klimaschutz sowie der Erhalt der biologischen Vielfalt zentrale Ziele eines jeden Konjunkturprogramms sein müssen. Sachsens Umweltminister Wolfram Günther betonte, es komme jetzt darauf an, die notwendigen Konjunkturprogramme so auszurichten, dass sie eine doppelte Rendite abwerfen.
Ministerpräsident Michael Kretschmer und der Geschäftsführer der Deutschen Funkturm GmbH (DFMG), Bruno Jacobfeuerborn, haben heute (15. Mai 2020) in Berlin eine Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung staatlicher Liegenschaften für den Ausbau der Mobilfunknetze unterzeichnet. Damit soll das Verfahren zum Ausbau einer leistungsfähigen und flächendeckenden Mobilfunkinfrastruktur beschleunigt werden.
Gestern ist die 157. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ zu Ende gegangenen. Gesamtstaatlich liegen die Einnahmeerwartungen bis 2024 insgesamt um rund 316 Milliarden Euro unter dem Niveau der Steuerschätzung vom Oktober 2019.
Für Samstag, 16. Mai, liegen der zuständigen Versammlungsbehörde folgende Versammlungsanzeigen nach Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG vor.
Eltern-Informationen an Kitas und Schulen: Da es in den verschiedenen Kitas und Schulen unterschiedliche Detailregelungen für die Verfahrensweisen ab 18. Mai geben kann, bitten wir die Eltern, sich am Wochenende möglichst an den Aushängen in den Einrichtungen vor Ort zu informieren. Einige Einrichtungen haben auch bereits Elternbriefe oder -E-Mails verschickt.
Zum Tag der Familie erklärt Sachsens Familienministerin Petra Köpping: „Die vergangenen Wochen waren für unsere sächsischen Familien eine besonders herausfordernde Zeit. Ich habe großen Respekt davor, was von Müttern und Vätern geleistet und kompensiert werden muss und musste. Sie sind für mich Alltagshelden der Coronazeit. Mit der vorübergehenden Schließung von Kitas und Schulen konnten wir die Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. Unsere Familien haben hier einen unschätzbaren Beitrag geleistet. Jetzt können wir Schritt für Schritt Familien wieder entlasten und den Kindern und Eltern ein Stück Normalität zurückgeben.“
Nach einem heute vom Bundesrat beschlossenen Antrag Sachsens zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sollen Soziale Netzwerke zukünftig auch über die Aktivitäten so genannter Social Bots und über Fake Profile berichten. Staatsministerin Katja Meier: „Durch Social Bots und Fake Profile wird der politische Meinungskampf in Sozialen Netzwerken schon lange gezielt manipuliert.“
Erste Larven des Buchsbaumzünslers (Cydalima perspectalis) sind in Sachsen bereits seit Anfang April aktiv. Angeregt worden ist ihre Aktivität und der damit verbundene Blattfraß durch die extrem milden Temperaturen, wie das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in Dresden mitteilte. Die Behörde warnt Gartenbesitzer und Betreiber von Parkanlagen vor dem gefräßigen Buchsbaumzünsler und befürchtet eine flächendeckende Ausbreitung in ganz Sachsen.
Eine in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus untergebrachte Verurteilte wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das positive Testergebnis lag heute vor, nachdem die Gefangene gestern getestet wurde.
Ab Montag, 18. Mai, werden schrittweise die kommunalen Sporthallen für den Leipziger Vereinssport geöffnet. Dies geschieht unter den einschränkenden Hygienevorschriften, die in ganz Sachsen gelten. In einem ersten Schritt sind es 25 Standorte mit insgesamt fast 40 Sporträumen, die von montags bis freitags im regulären Zeitfenster von 17:15 bis 21:45 Uhr Sport in der Halle ermöglichen.
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Sprecher der Fraktion Fraktion für Haushalts- und Finanzpolitik, Nico Brünler: „Niemand kann das Virus und seine wirtschaftlichen Folgen wegbeschließen. Aber wir können entscheiden, wie wir damit umgehen und der Gesellschaft wieder auf die Beine helfen können.“
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