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Samstag, 2. Dezember 2023

Antifaschismus

Protestplakat gegen die AfD.
·Der Tag

Das Wochenende, 29./30. Juli 2023: AfD-Bundesparteitag, Gegenprotest und dritter Leichenfund in Leipzig + Video

In Magdeburg fand unter massivem Gegenprotest der AfD-Parteitag statt. Währenddessen wurde in Leipzig der Fund einer dritten Leiche in dieser Woche bekannt gegeben. Außerdem: Das Deutschlandticket wird von der Bahn als großer Erfolg gewertet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 29./30. Juli 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. AfD-Bundesparteitag in […]

Die Polizei drängt die mutmaßlichen Angreifer, aber auch dutzende Unbeteiligte vom Alexis-Schumann-Platz auf die Karl-Liebknecht-Straße.
·Politik·Engagement

Debattenbeitrag zu den Ereignissen am 3. Juni: Gegen die Anmutung des Totalitären

Folgende Ausführungen sind ein Debattenbeitrag zum ersten Juniwochenende in Leipzig von den Anmeldern und Versammlungsleitern der nicht verbotenen Versammlung: Am 3. Juni 2023 sollte in Leipzig die sogenannte Tag-X-Demonstration stattfinden, die durch die Stadt wenige Tage vorher verboten wurde. Das Verbot wurde im Eilverfahren sowohl durch das Verwaltungsgericht Leipzig, das Oberverwaltungsgericht bis hin zum Bundesverfassungsgericht […]

Ortsschild Eilenburg.
·Leben·Fälle & Unfälle

Nach Angriff auf Eilenburger Neonazi 2021: Tatverdächtiger festgenommen

Im Rahmen einer Razzia im Raum Jena (Thüringen) hat die Polizei einen 24-jährigen Mann festgenommen, der im Jahr 2021 einen NPD-Politiker im nordsächsischen Eilenburg angegriffen und verletzt haben soll. Der Beschuldigte ist unter Auflagen mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Die Durchsuchungsmaßnahmen fanden bereits am gestrigen Mittwoch statt, wie das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen heute mitteilte. Insgesamt […]

Linker Demoaufzug. Foto: LZ
·Politik·Engagement

„Antifaschistischer Frühjahrsputz“: Bündnis „Stötteritz Nazifrei“ demonstriert am Samstag in Leipzig + Video

Der Südosten von Leipzig steht schon seit längerer Zeit im Fokus der Aufmerksamkeit – in diesem Frühjahr 2023 insbesondere aufgrund des Umstandes, dass sich hier in der jüngeren Vergangenheit regelmäßig Gegner einer Unterkunft für Geflüchtete versammelten. Hinter scheinbarer Offenheit und Dialogbereitschaft, so ein Vorwurf der Gegenseite, sollten Rassismus und rechte Ressentiments verbreitet werden. Auch dies […]

Solidemo für Lina E. und Co. in Dresden.
·Leben·Fälle & Unfälle

Verfahren gegen Lina E.: Zwischen Beweisantrag und Großrazzia

Das Oberlandesgericht Dresden verhandelt seit September 2021 gegen vier Antifaschist/-innen. Ihnen wird vorgeworfen, eine „kriminelle Vereinigung“ gebildet und Angriffe auf Neonazis oder Menschen, die sie dem rechten Lager zuordneten, durchgeführt zu haben. Das erste halbe Jahr im Prozess war von Detailarbeit geprägt. Interessanter wurde es jedoch im März beziehungsweise April, als sowohl im Prozess selbst […]

Demo in Stötteritz am Samstag. Foto: LZ
·Der Tag

Das Wochenende, 23./24. April 2022: Ausschreitungen bei Demo in Stötteritz, Impfstellen schließen und doch kein 9-Euro-Ticket?

Während in Stötteritz rund 500 Antifaschist/-innen unter dem Motto „Kein Viertel für Nazis: Stötteritz bleibt bunt!“ demonstrierten, versammelten sich auf dem Augustusplatz einige Querdenker/-innen und im Rabet startete die Versammlung „Kurdistan Verteidigung gegen Türkische Besatzung“. Derweil gibt das Sozialministerium bekannt, dass nun alle staatlichen Impfstellen im Freistaat geschlossen werden und das sächsische Wirtschaftsministerium teilt mit, […]

Die erste Blockade erfolgte direkt nach dem Start auf Höhe der "Höfe am Brühl". Foto: LZ
·Leben·Gesellschaft

Rechtsextreme JN zu Gast: „Bürgerbewegung Leipzig“ gestoppt + Video

Es war weitgehend ruhiger geworden rings um die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig“ (BBL), seit klar geworden war, dass Montag für Montag die weitgehend gleichen 70 Teilnehmerinnen nationalistischen, teils zum „Systemsturz“ aufrufenden Tönen eines Ex-NPD-Kaders lauschten. Um anschließend über den Ring zu ziehen und weitgehend sinnfreie Parolen wie „Bürgerbewegung Leipzig“ zu skandieren. Am 25. Oktober 2021 drehte sich das Bild, der Protest fand mit rund 500 Antifaschisten als massive Blockaden statt. Unter den Blockierten der BBL: aktiv teilnehmende „Jungen Nationalisten“ (JN), die rechtsextreme Jugendorganisation der verfassungsfeindlichen NPD.

Strikte Trennung: Einsatzbeamte achteten vor allem auf den Gegenprotest mit rund 1.000 Teilnehmenden in Weimar. Foto: LZ
·Leben·Gesellschaft

Neonazi-Aufmarsch in Weimar floppt: 100 gegen 1.000 + Videos

Seit dem heutigen Morgen ab 10 Uhr sammelte sich der Gegenprotest in der thüringischen Stadt Weimar, offizieller Start war 12 Uhr und es kamen viele. Deutlich mehr zumindest als auf der Seite, die mit ihrem Versammlungsvorhaben für den 7. August 2021 dazu beigetragen hatte, dass es heute in Weimar versammlungstechnisch ganz schön zur Sache ging. Unter anderem die extremistischen Kleinstparteien der „III. Weg“ und „Die Rechte“ hatten zur „neuen Stärke“ aufgerufen, am Ende kamen gerade einmal rund 100 „Kameraden“. Gegen Ende des Geschehens gab es aufgrund der strikten „Lagertrennung“ Gerangel zwischen den Polizeieinsatzkräften und dem antifaschistischen Protestzug, während die Neonazis vorzeitig abbrachen.

Die antifaschistische Fahrrad-Demo in Leipzig am 9. Mai. Foto: Antonia Weber
·Leben·Gesellschaft

9. Mai: Antifaschistische Fahrraddemonstration besucht Kamenzer Straße und weitere rechte Szeneorte

81 rechte Szeneorte, 208 Straftaten im Zusammenhang mit Rechtsextremismus, 304 Betroffene rechtsextremer und rassistischer Gewalt. Diese Statistiken spiegeln die Situation in Sachsen 2020 wider – und stellen wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs dar. Am Sonntag, 9. Mai 2021, rief deshalb das Aktionsbündnis gegen Neonazis „Ladenschluss“ zu einer antifaschistischen Radtour durch Leipzig auf.

Stolpersteine in Leipzig. Foto: Antonia Weber
·Leben·Gesellschaft

8. Mai: Zwischen stillem Gedenken und lautem Protest + Video

An diesem Samstag, 8. Mai 2021, jährte sich zum 76. Mal der Tag der Befreiung durch die Alliierten und das damit verbundene Ende des Zweiten Weltkrieges. „Aber es ist nicht allein dieser Anlass des 8. Mai, an den wir an diesem wichtigen Tag erinnern möchten. Vielmehr steht dieses Datum für uns für die Bedeutung des Erinnerns an die Verbrechen der NS-Vergangenheit wie auch für das Einstehen gegen Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung und Diskriminierung aller Art“, so Henry Lewkowitz, Geschäftsführer des Erich-Zeigner-Haus e. V.

·Leben·Gesellschaft

Liveticker mit Fotos und Videos: Schon wieder ein Super-Demo-Samstag in Leipzig vorbei

Den zweiten Samstag in Folge sollen in Leipzig mehr als zehn Demonstrationen stattfinden. Wieder steht die Corona-Politik im Mittelpunkt. Aber auch Antifaschismus, Bienensterben, Geflüchtete, Stolpersteine und Umweltschutz sind heute im Fokus. Besonders im Stadtzentrum ist ab spätestens 14 Uhr mit einer vierstelligen Zahl von Demonstrierenden zu rechnen. Die LZ informiert wie gewohnt im Liveticker über das Geschehen.

Dirk-Martin Christian, Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: SMI / Isabelle Starruß
·Leben·Gesellschaft

Montag, der 6. Juli 2020: Verfassungsschutz und AfD bleiben Thema für die Sommerpause

Für alle Leser/-innenDie Parlamentarische Kontrollkommission des sächsischen Landtags hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob der Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von AfD-Abgeordneten gespeichert hat. Eine Antwort darauf wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Rechte Umtriebe gab es am Wochenende in Liebertwolkwitz, wo die Polizei eine Gartenparty auflöste. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Protest gegen Neonazis in Dresden. Foto: René Loch
·Leben·Gesellschaft

Protest in Dresden kann Neonazidemo stören, aber nicht verhindern

In jedem Jahr „gedenken“ Neonazis in Deutschland der Opfer der alliierten Luftangriffe im Zweiten Weltkrieg. Bekannt sind vor allem die Veranstaltungen in Dresden, die früher zu den größten Naziaufmärschen Europas zählten. In diesem Jahr beteiligten sich etwa 1.000 Rechtsradikale daran. Mehrere tausend Personen störten die Veranstaltung. Die Polizei ging teilweise brutal gegen Antifaschist/-innen vor.

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