Legida ist mittlerweile seit fast einem Jahr aus der รffentlichkeit verschwunden, doch die von dort bekannten Akteure versuchen auch weiterhin ihr Glรผck. Am Sonntagvormittag fand auf dem Simsonplatz der angebliche Auftakt zu einer โTrump-Putin-Ralleyโ statt. Allerdings zeigten weniger als 20 Personen Sympathie fรผr das Vorhaben. Etwa 100 Menschen protestierten gegen die rechte Kundgebung.
Ganz weg ist Legida noch immer nicht: Am Sonntagnachmittag fand auf dem Parkplatz vor der IHK eine Kundgebung zum angeblichen Schutz von Frauen statt. Wer sich auf Facebook und vor Ort umschaute, entdeckte รberschneidungen mit AfD oder rechten Bรผrgerbewegungen. Insgesamt lockte die Veranstaltung am Samstag ab 14 Uhr nur 50 Personen an, etwa 25 weniger als eine Gegenveranstaltung direkt daneben.
Fรผr FreikรคuferDie vรถlkische โOffensive fรผr Deutschlandโ (OfD) ist lรคngst zum Stehen gekommen, doch das Geschehen rund um die Demonstrationen beschรคftigt weiterhin die Justiz. Am 26. September 2015 war ein OfD-Gegner mit Holzknรผppel und Schlauchschal zum Protest erschienen. Das Amtsgericht Leipzig verurteilte ihn nun zu einer Geldstrafe. Ein anderer Tatvorwurf โ Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte โ wurde wegen der zu erwartenden geringen Strafe nicht weiter verfolgt.
Mehr als 100 Antirassisten war es zu verdanken, dass die vรถlkische โOffensive fรผr Deutschlandโ im Oktober 2015 einen weitaus kรผrzeren Aufzug durch Markkleeberg durchfรผhren musste als ursprรผnglich geplant. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin gegen 126 Personen wegen einer angeblichen Blockade. Sรคmtliche Verfahren wurden nun jedoch eingestellt.
Das Amtsgericht Leipzig hat einen 24-jรคhrigen Azubi freigesprochen, der am Rande einer OfD-Demonstration im September 2015 einen Stein auf Polizisten geworfen haben soll. Ein Zivilbeamter hatte den vermummten Werfer bei seiner Tat beobachtet und ihn spรคter anhand auffรคlliger Schuhe angeblich wiedererkannt. Dem Gericht war das fรผr eine Verurteilung jedoch zu wenig.
Seit es Legida gibt, hat es mehrmals Plรคne fรผr gleichzeitige Unterstรผtzerdemos gegeben. In der Anfangszeit sollten diese vor allem den Zugang zu den eigentlichen Kundgebungen sichern. Beim einjรคhrigen Legida-Geburtstag war es die OfD, die ursprรผnglich separat mitdemonstrieren wollte. All dies hat jedoch nie stattgefunden. Am kommenden Montag soll es nun so weit sein: Legida greift erstmals offen auf die Unterstรผtzung von organisierten Neonazis insbesondere aus dem Umfeld der NPD zurรผck.
Legida, โOffensive fรผr Deutschlandโ und mehrere Gruppierungen aus dem Neonazispektrum suchen offenbar den Schulterschluss: Fรผr kommenden Montagabend mobilisieren sie unter dem Motto โGemeinsam gegen imperialistische Kriegstreiberโ zu zwei Demonstrationen auf dem Richard-Wagner- und dem Waldplatz. Beide Demos sollen spรคter miteinander verschmelzen.
Leipzig, Dresden, Halle. Mit Autos sind die rechten Hooligans gekommen, ungewรถhnlich viele Aufkleber mit einschlรคgigen Fuรballclubnamen sind am gestrigen Abend in Leipzig Connewitz zu sehen, das Auftreten der Gruppe ist eindeutig. Minutenlang haben laut Polizeiangaben รผber 200 Mรคnner Zeit, rund 20 Geschรคfte im Leipziger Sรผden zu attackieren. Der โFischladenโ, das Vereinslokal des antirassistischen und als links bekannten Fuรballvereins โRoter Sternโ wird zuerst ins Visier genommen. Eine Entwicklung, die sich bei der nach Randalen aufgelรถsten Pegida-Demonstration in Kรถln abgezeichnet hatte, setzt sich in Leipzig nahtlos fort. Legida und Pegida haben lรคngst nicht nur ein verbales Gewaltproblem.
Legida mรถchte vor dem Naturkundemuseum seinen ersten Geburtstag feiern und anschlieรend Richtung Nordplatz marschieren. Tausende Gegendemonstranten wollen den Aufzug lautstark begleiten oder gar verhindern. Im Vorfeld sorgen zahlreiche Gewaltaufrufe, Drohungen und wilde Spekulationen fรผr Unruhe.
Die offizielle Begrรผndung der Stadt Leipzig zum silvesterlichen Versammlungsverbot in einem weitrรคumigen Gebiet rings ums Connewitzer Kreuz liest sich irgendwie dรผnn. Angesichts der durchaus fundamentalen Rechteeinschrรคnkung, welche das Verbot beinhaltet, noch zu dรผnn und wenig konkret. Seit am heutigen Mittwoch, 30. Dezember, bekannt wurde, dass die Stadt und damit das Ordnungsamt mit Bรผrgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) an der Spitze eine Allgemeinverfรผgung รผber jedwede Versammlung im Leipziger Sรผden erlassen hat, stapeln sich die Fragen. Die Polizeidirektion Leipzig antwortete am schnellsten.
โSofern keine wirklich dringenden Rรผckfragen bestehen, bitten wir nach dem nunmehr 15-stรผndigen Arbeitstag, aufschiebbare Nachfragen auf morgen bzw. auf Montag zu vertagen.โ Mit diesem verstรคndlichen Wunsch an die Presse selbst beginnt eine fast zweiseitige erste Auswertung an die Presse durch die Leipziger Polizeidirektion รผber die Ereignisse am 12. Dezember in der Leipziger Sรผdvorstadt. Womit gleichzeitig indirekt die enorme Belastung deutlich wird, der sich die Beamten am Samstag gegenรผber sahen. Dies zeigen auch die Videos, welche derzeit im Netz kursieren und eigene Aufnahmen der L-IZ.
Die Frage wird wohl mit dem heutigen Tage im Raum stehen. Nachdem bereits gestern bis zu 1.000 Teilnehmer von linker Seite an einer Vorabdemonstration durch den Sรผden teilgenommen hatten, ist heute gefรผhlt Groรkampftag im Leipziger Sรผden und Connewitz. Nach derzeitiger Lage wegen gerade einmal maximal 200 Rechten, die zeigen wollen, wie es sich so im Sรผden von Leipzig demonstriert. Oder wegen linker Randale. Oder wegen einer Polizei, die sich ebenfalls auf ihre Art vorbereitet hat.
Zum ersten Mal seit mehreren Monaten erlebt Leipzig aller Voraussicht nach eine Woche ohne rassistische Demonstration. Entgegen anderslautender Spekulationen verzichtet Legida morgen Abend wohl auf eine Ersatzveranstaltung fรผr die am Montag ausgefallene Kundgebung. Wie es in den kommenden Wochen weitergeht, ist derzeit unklar.
In zwei Wochen ist es so weit: Neonazis der Partei โDie Rechteโ, der โOffensive fรผr Deutschlandโ und von โThรผgidaโ wollen am 12. Dezember ausgerechnet im linksalternativ geprรคgten Stadtteil Connewitz aufmarschieren. Die Planungen fรผr den Gegenprotest laufen ebenfalls schon auf Hochtouren. Auf beiden Seiten ist eine รผberregionale Mobilisierung zu erwarten. Ob der rechtsextreme Sternmarsch รผberhaupt in gewรผnschter Form stattfinden kann, ist jedoch noch offen.
Die Schlappe der Offensive fรผr Deutschland (OfD) setzt sich fort. Am Freitagabend demonstrierten zirka 20 Teilnehmer am Nordplatz. Umrandet von reichlich Gegenprotest, welcher im Laufe des Abends Zahlen zwischen 250 bis 300 erreichte. Laufen konnten die Retter fรผr Deutschland nicht โ dies war allerdings eine freiwillige Entscheidung. Mitte November soll am Simsonplatz weiter demonstriert werden. Bis dahin gibt es die Videos und Eindrรผcke vom schleichenden Ende einer rechten Demonstrationsidee.
Am Freitagabend mรถchte Silvio Rรถslers โOffensive fรผr Deutschlandโ den fรผnften Versuch unternehmen, ungestรถrt durch Leipzig zu laufen und mit rassistischen Parolen Stimmung zu machen. Zweimal wurde man ein bisschen gestรถrt, zuletzt in Markkleeberg ging es sogar nur wenige hundert Meter voran. Zum Thema Markkleeberg und Gegendemos รคuรert sich derweil noch einmal die Polizei.
Die Polizei vermeldete im Nachgang zur gestrigen OfD-Demo in Markkleeberg 134 Straftaten. Nicht erwรคhnt wird dabei, dass sich die Mehrheit von ihnen wegen einer Blockade strafbar gemacht haben soll. Zudem widerspricht ein Mitarbeiter einer Ministerin der Behauptung, dass aus einer Gegenveranstaltung heraus Steine geflogen sind.
Am Samstag, 24. Oktober, gab es gleich mehrere Facetten rechten Gedankengutes zu besichtigen. Erst die Opfer, dann das Heute. Zunรคchst beteiligten sich mehrere hundert Menschen am Gedenken fรผr den von Neonazis in Leipzig ermordeten Kamal Kilade. Ein Leipziger Opfer von Rassismus, denn 19-jรคhrig starb Kilade am 24. Oktober 2010 ohne Grund nach einer Messerattacke gegenรผber des Leipziger Hauptbahnhofes. Anschlieรend ging es fรผr viele der Gedenkenden zum Protest gegen einen Aufzug der rechtsextremen "Offensive fรผr Deutschland" nach Markkleeberg. Die L-IZ war mit der Kamera dabei.
Fรผr FreikรคuferDie Polizei kann zu den Auseinandersetzungen in und um den Hauptbahnhof in der Nacht von Montag auf Dienstag bisher wenige Erkenntnisse mitteilen. Man ermittele gegen Unbekannt. An anderer Stelle glaubt man unterdessen bereits fรผndig geworden zu sein. Zu dem Angriff mit einem Messer auf eine Reisegruppe, die gegen PEGIDA demonstriert hat, spekulieren nun Antifa-Aktivisten รผber den Tรคter. Anhand von Bildermaterial soll es sich dabei um einen bekannten Neonazi handeln, der in den 90er Jahren aktiv in der Szene war.
Ein Jahr soll das jetzt schon wieder her sein, als die ersten Dresdner unter dem Namen Pegida um die Hรคuser zogen? Bald nachgeahmt in Leipzig von Legida, welche am 12. Januar 2015 aktiv wurde. Seither hat sich einiges vor allem in Sachsen verรคndert. Es brennen Asylunterkรผnfte, im Netz gibt es Anti-Hass-Initiativen, 16 Bรผrgermeister der Umgebungsgemeinden von Dresden schreiben "Es reicht" und heute nun ist Jubilรคum. Fรผr eine Bewegung, welche als "islamkritisch" begann, um sich sehr bald um alle Deutschen und die Nation zu sorgen. Wรคhrend Legida heute wohl eher geschlossen nach Dresden gefahren sein dรผrfte, ist die Splittergruppe "Offensive fรผr Deutschland" als "Platzhalter" in Leipzig unterwegs.
Irgendwie ein surrealer Tag mal wieder, dieser 17. Oktober in Leipzig. Auch fรผr Journalisten, die berichteten, vor Ort waren und dem Geschehen rings um die โOffensive fรผr Deutschlandโ so gut folgten, wie es eben ging - an einem wenig konstruktiven Tag. Manche Augenblicke blieben versperrt, entfernt oder nicht sichtbar. Wie die Randale am Rande der Demonstrationen oder die Brandsรคtze an den Kabelstrรคngen der Bahnstrecke zwischen den S-Bahn-Stationen Lindenau und Plagwitz. Andere, wie die Demonstrationen und Momente fanden den Weg in die Kameras. Ein Tag in Leipzig-Grรผnau in Bildern und Videos.
Zwei Tage vor dem ersten Geburtstag der Pegida-Nationalisten in Dresden, zu dessen Gegenveranstaltungen auch zahlreiche Aktivisten aus Leipzig anreisen werden, steht am heutigen Samstag zunรคchst ein weiterer Rassistenaufmarsch in der Messestadt auf dem Programm. Die โOffensive fรผr Deutschlandโ wagt einen zweiten Versuch โ erneut hat sich Protest angekรผndigt.
Etwa 350 Menschen folgten am Mittwochabend der Einladung der Stadtverwaltung zur Informationsveranstaltung รผber eine geplante Asylunterkunft im Waldstraรenviertel. Neben Besorgten und Unterstรผtzern รคuรerte sich auch ein lokaler Rechtsauรenpolitiker der AfD.
Das Projekt โLZ TVโ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maรnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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