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Samstag, 14. September 2024

Rechtsterrorismus

Bild eines Weißkohls auf dem Feld in Großaufnahme
·Der Tag

Freitag, der 23. Dezember 2022: Tödliche Gewalt in Paris und Pakistan, versuchter Weißkohl-Diebstahl in Dresden und Freigabe der Ratzelstraße

Kurz vor Weihnachten hat es weltweit mehrere tödliche Gewalteskalationen gegeben. In Paris soll ein Rechtsradikaler gezielt ein kurdisches Zentrum angegriffen haben und in Pakistan starben bei einer Befreiungsaktion fast drei Dutzend Geiselnehmer in einem Gefängnis. Außerdem: Die sächsischen Behörden zeigen Nachsicht mit einer mutmaßlichen Weißkohl-Diebin und die Ratzelstraße in Leipzig ist vorzeitig für den Verkehr […]

Beate Schücking als Teilnehmerin einer Demo
·Der Tag

Mittwoch, der 7. Dezember 2022: Großrazzia gegen Rechtsterroristen und Ex-Unirektorin Beate Schücking erneut als Pionierin

3.000 Beamt/-innen, 52 Verdächtige, 25 Festnahmen – die Bundesanwaltschaft ließ heute in fast allen Bundesländern mutmaßliche Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppe durchsuchen. Deren Ziel war offenbar nicht weniger als ein gewaltvoller Umsturz. Außerdem: Die ehemalige Unirektorin Beate Schücking wird neue Präsidentin des Deutschen Studierendenwerkes. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 7. Dezember 2022, in […]

Polizeieinsatz.
·Der Tag

Donnerstag, der 13. Oktober 2022: Terrorverdacht in Mittelsachsen, Einigung beim 49-Euro-Ticket und Forderungen nach sächsischem Sondervermögen

Sie soll der Kopf einer Gruppe gewesen sein, die die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplant haben soll: Heute wurde Elisabeth R. aus Mittelsachsen wegen Terrorverdachts festgenommen. Zudem führte die Polizei bei Melanie Müller eine Hausdurchsuchung durch. Außerdem: Die Verkehrsminister/-innen einigen sich auf ein 49-Euro-Ticket. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. Oktober […]

Demos gegen die angebliche Corona-Diktatur in ganz Sachsen. Symbolfoto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 11. Januar 2022: Warten auf Omikron, Anleitung zum Terror in Telegram-Gruppe, Rekord-Drogenfund in Leipzig

Die Weltgesundheitsorganisation warnt: Europa wird in den nächsten Wochen wohl mit einer massiven Infektionswelle der Virusvariante namens „Omikron“ konfrontiert sein – auch Deutschland, wo die Fallzahlen derzeit noch moderat sind, muss sich auf das Szenario vorbereiten. Mehrere Wochen nach einer Razzia gegen Angehörige eines rechten Telegram-Chats wird bekannt, dass sich dessen Mitglieder offenbar nicht allein über die Ermordung des sächsischen Ministerpräsidenten austauschten. Und: Im Landkreis Mittelsachsen wurde eine womöglich „verirrte“ Kokain-Lieferung im Millionenwert konfisziert. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 11. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Hajo Funke: Staatsaffäre NSU. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Zehn Jahre nach der NSU-Selbstenttarnung: Zweifel an der Aufarbeitung auch in Sachsen bleiben

Am heutigen Donnerstag, 4. November, ist es zehn Jahre her, dass ein seltsamer Vorgang in Eisenach für Schlagzeilen sorgte. Erst ein gescheiterter Überfall auf die Wartburg-Sparkasse in Eisenach, auf Fahrrädern flüchtende Täter und ein Wohnmobil, aus dem Polizeibeamte erst zwei Schüsse hören, bevor es in Brand gerät. Damit endete die längste rechtsradikale Mordserie der Nachkriegszeit. Aber bis heute ist nicht wirklich geklärt, warum die deutschen Sicherheitsbehörden derart versagt haben.

Lutz Bachmann bei einer Ansprache 2015 bei Legida in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Montag, der 15. Juni 2020: Neues vom rechten Rand

Für alle Leser/-innenPegida blieb Leipzig an diesem Montag kurzfristig doch fern, durfte sich aber über Besuch aus der Messestadt freuen: Der Leipziger „Identitären“-Chef Alexander Kleine reiste nach Dresden. Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz wollen sich derweil mit der Burschenschaft Germania befassen und bald beginnt der Prozess gegen den rechten Halle-Attentäter. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 15. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Gedenken an die Toten von Hanau am 20. Februar 2020 am Leipziger Runkiplatz (Eisenbahnstraße). Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Leipziger/-innen gedenken der Opfer in Hanau + Videos

Nach dem rassistisch motivierten Terroranschlag in Hanau möchten Menschen in zahlreichen Städten der Opfer gedenken – auch in Leipzig. Hier soll es ab 20 Uhr eine Kundgebung auf dem Otto-Runki-Platz an der Eisenbahnstraße geben. Politiker in Sachsen fordern unterdessen mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und mehr Engagement gegen Rechtsradikale. Die L-IZ wird den Text im Laufe des Abends aktualisieren.

Plant schärfere Gangart gegenüber sozialen Netzwerken. Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Foto: Thomas Köhler / photothek
·Leben·Fälle & Unfälle

Ein Tag nach der Tat in Halle: „Wir müssen uns den Nährboden anschauen“

Kurz vor 14:30 Uhr äußerten sich am heutigen 10. Oktober 2019 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Dr. Peter Frank, in einer gemeinsamen Pressekonferenz zu den Taten und den derzeitigen Ermittlungen zu den Morden am gestrigen Tag in Halle (Saale). Mehrere TV-Sender übertrugen die Angaben zum Stand der Ermittlungen live. Zum Einstieg kündigte Lambrecht Verschärfungen für die Netzwerke-Betreiber nach den „feigen, infamen Taten in Halle“ an.

Facebook-Seite der Bürgerwehr Freital. Quelle: Facebook
·Leben·Fälle & Unfälle

Mitglieder der „Gruppe Freital“ wegen versuchten Mordes verurteilt

Sie haben Geflüchtete und Politiker angegriffen und nach Überzeugung des Oberlandesgerichts Dresden dabei deren Tod in Kauf genommen: Die Mitglieder der rechtsterroristischen „Gruppe Freital“ wurden zu Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren verurteilt. Linke und Grüne erinnern daran, dass die Aktivitäten unterschätzt und relativiert wurden – und Freitals Oberbürgermeister findet erneut keine klaren Worte.

Die „Gruppe Freital“ ist nicht die einzige gewalttätige Gruppe Rechtsradikaler in Sachsen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Nimmt die sächsische Staatsregierung die Ermittlungen gegen die militanten Netzwerke der Rechtsradikalen jetzt endlich ernst?

Am Dienstag, 7. März, beginnt der Prozess gegen die Anhänger der mutmaßlich rechtsterroristischen „Gruppe Freital“. Einer von mehreren rechtsradikalen Gruppen, die in Sachsen in den vergangenen Jahren Anschläge verübten und im Schatten der fremdenfeindlichen Proteste regelrecht auftrumpften. Die sogenannte „Gruppe Freital“ ist nur eine dieser bekannt gewordenen terroristischen Gruppierungen.

Die „Gruppe Freital“ ist nicht die einzige gewalttätige Gruppe Rechtsradikaler in Sachsen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Mittlerweile wird im Fall „Terrorgruppe Freital“ gegen mindestens drei Polizeibeamte ermittelt

Anfangs schien es nur ein Polizist gewesen zu sein, der der sogenannten „Terrorgruppe Freital“ Tipps gab und aus internen Polizeivorgängen plauderte. Mittlerweile wird schon gegen (mindestens) drei Polizeibeamte wegen des Verdachts der Weitergabe von Dienstgeheimnissen an Mitglieder der „Terrorgruppe Freital“ ermittelt. Das brachte jetzt ein Antrag der Grünen im Landtag ans Licht.

Das „Leipziger Montagsforum“ enthält eine Anleitung zur Sprengstoffherstellung. Screenshot: L-IZ.de
·Politik·Brennpunkt

„Leipziger Montagsforum“ vom Netz: Aus den Augen, aus dem Sinn?

Das „Leipziger Montagsforum“ ist nur einen Tag, nachdem die Polizei Ermittlungen gegen die Betreiber eingeleitet hat, wieder Geschichte. Oder doch nicht? Seit Dienstag ist das Webportal, auf dem Neonazis unter anderem eine Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff und die Namen zehntausender politischer Gegner veröffentlicht hatten, jedenfalls nicht mehr erreichbar.

Das "Leipziger Montagsforum" beinhaltet diese Anleitung zum paramilitärischem Kampf. Screenshot: L-IZ.de
·Politik·Brennpunkt

Vor Legida-Geburtstag: Planen rechtsextreme Unterstützer Sprengstoffanschläge?

Unterstützer der Legida-Bewegung planen in einem geheimen Internetforum möglicherweise terroristische Anschläge. In der frei zugänglichen Datensammlung von offenkundigen Neonazis finden sich Anleitungen zum bewaffneten Untergrundkampf und zur Herstellung von Sprengstoff. Darüber hinaus trugen die Nutzer massenhaft Daten zu potenziellen Anschlagszielen wie politischen Gegnern, Journalisten und Einrichtungen der Flüchtlingssozialarbeit zusammen. Auch Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz steht auf der Liste.

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