Nicht nur beim kommunalen Radwegebau stockt die Landesförderung, weil irgendwie die rechte Hand nicht weiß, was die linke tut. Auch beim Radwegebau an Staatsstraßen kommt Sachsen nicht voran. Und das Problem – so die Landtagsabgeordnete der Grünen Katja Meier – sei ganz augenscheinlich in den Landesämtern für Straßenbau zu suchen, wo man entweder keine Radwege bauen will oder nicht kann.
Große Baumaßnahmen haben meist auch große Auswirkungen auf die Leute, die da täglich unterwegs sind. Und das betrifft jetzt im September auch wieder all jene Pendler und Reisenden, die den Leipziger Hauptbahnhof und auch die S-Bahnen nutzen. Um die Gleisanschlüsse im Vorfeld des Hauptbahnhofs fit zumachen für die Aufnahme des ICE-Verkehrs von München über Leipzig nach Berlin, geht es auch diesmal nicht ohne Vollsperrung ab.
Für FreikäuferAls Peloton Rouge ist die Leipziger SPD am 1. September ins Leipziger Stadtradeln gestartet, das noch bis zum 21. September einlädt zum Kilometersammeln. Das Radfahren gehört mittlerweile zu den Politikschwerpunkten in der Leipziger SPD-Fraktion. Und SPD-Stadtrat Matthias Weber ist sichtlich Radfahrer – er kennt einige der Routen, wo man als Radfahrer mitten in Konflikte hinein fährt, ohne daran etwas ändern zu können.
Wie Sie sicher bemerkt haben, umkreisen wir mit den Artikeln zum Quartalsbericht 2/2017 auch eine nicht ganz unwichtige Frage, die eigentlich im Bundestagswahlkampf eine Rolle spielen sollte – aber gar nicht spielt. „Gerechtigkeit“ flimmert da und dort zwar immer auf. Aber wie landen Menschen eigentlich in ungerechten Zuständen? Und warum kommen sie da von allein nicht wieder raus?
Eine Fraktion im Leipziger Stadtrat kündigte jetzt schon einmal an, dass sie die Umwandlung des Stadtordnungsdienstes in eine Stadtpolizeibehörde nicht mittragen wird, wie es die CDU-Fraktion beantragt hat. Die klamme Kommune könne nicht die Löcher stopfen, die der Freistaat mit seiner Sparpolitik bei der Polizei gerissen habe, erklärt der Linke-Stadtrat Reiner Engelmann.
Was tun, wenn das Geld nicht für alles reicht, aber keiner so recht zugeben will, wie kurz die Decke eigentlich ist? Auch Leipzig tut sich schwer, seine wirklichen Bedarfe an Investitionen, Sanierungen und Instandhaltungen einmal komplett zu beziffern. Man könnte ja sonst darüber erschrecken, wie unterfinanziert die Stadt tatsächlich noch immer ist. Ein wenig erschrocken war jetzt SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth.
Für Freikäufer Es gibt Orte in Deutschland, die sind einfach da. Und erst wenn einem wieder so ein handlicher Stadtführer vor Augen kommt, sagt man sich: Na hoppla, da war ich aber auch noch nicht, das wird jetzt aber mal Zeit. Immerhin ist es Barlachstadt. Ein Schloss hat es auch. Und Uwe Johnson war auch da. Je kleiner die Städtchen, umso mehr Berühmtheiten, könnte man sagen.
Für Freikäufer„Armut bedeutet gesellschaftliche Ausgrenzung“, sagte die Linke-Landtagsabgeordnete Susanne Schaper am Donnerstag, 31. August, als der Landtag über den „Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung diskutierte. Und ihr ganz spezieller Blick auf Kinderarmut macht etwas sichtbar, was auch in Leipziger Statistiken meist verwaschen wird: Mit Kindern steigt das Armutsrisiko.
Zumindest ein kleiner Teil der derzeitigen Politik diskutiert noch (oder wieder) über Armut in der Bundesrepublik. Denn so im Großen und Ganzen geht es Deutschland zwar irgendwie gut. Und Angela Merkel könnte mit diesem „Alles ist gut“-Gefühl wohl auch wieder die Wahl gewinnen. Aber für einen Teil der Gesellschaft scheint der Zustand der Armut wie festgegossen. Auch in Leipzig bezogen 2016 noch immer 68.081 Menschen Leistungen nach SGB II.
Es gibt Kleinode in Leipzig, die sind so versteckt, dass es sich lohnt, dafür extra kleine Exkursionen anzubieten und kleine Wegführer anzufertigen. So etwas hat die IG Chronik Großzschocher-Windorf jetzt auch mal für den Zickmantelschen Mühlpark gemacht. Da geht es dann schon los: Wo ist die Mühle?
Für FreikäuferWie verteidigt sich eigentlich ein Ministerium, wenn seine untergeordneten Behörden Käse erzählt haben? Macht es tabula rasa? Schreibt es Entschuldigungsbriefe? Augenscheinlich nicht. Obwohl genau das passiert sein muss, als das Leipziger Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) im März beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) nachfragte, ob noch Fördergeld für den Radwegebau da sei. Die Antwort war eindeutig: Kein Geld mehr da.
Politik in Sachsen wird immer seltsamer. Da beschließen CDU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag, ein Bildungsticket für ganz Sachsen einführen zu wollen, wohl wissend, dass das Geld kosten wird. Doch als es drauf ankommt, zaudert man beim Geld. Die Sache scheint zu platzen. Am 1. September meldete zumindest die „Sächsische Zeitung“ das Aus für das Bildungsticket.
Für FreikäuferManchmal hat man das Gefühl, Politiker haben gravierende Probleme, das Funktionieren moderner Gesellschaften in ihrer Komplexität zu erfassen. Kaum stecken die Diesel-Autobauer wegen Schummelei allesamt in der Klemme, wird emsig die Zukunftstechnologie Diesel beschworen. Weil tausende Arbeitsplätze dran hängen, wie auch Verkehrsminister Martin Dulig am 30. August beschwor. Aber was hat das eigentlich mit der Zukunft der Städte zu tun?
Nicht nur Gohlis feiert in diesem Jahr ein großes rundes Jubiläum. Großzschocher kann sogar das 800. Jahr der Ersterwähnung feiern – samt 800-jährigem Kirchweihfest, denn es war die Kirche, die 1217 erwähnt wurde, als sie dem Leipziger Thomaskloster zur Morgengabe gemacht wurde. Und deshalb gibt’s dieses Jahr nicht nur einen neuen Kalender für Großzschocher, sondern auch eine Zeitreise, für die sich der Ausflug nach Südosten lohnt.
Ein gewisses Unbehagen verspürte die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat bei der Betrachtung der „social media“-Auftritte der Leipziger Stadtverwaltung. Irgendwie sei da zwar irgendwie eine Art Dialog der Verwaltung mit den Bürgern entstanden. Aber geht da auch alles mit rechten Dingen zu? Hat die Stadt überhaupt Standards oder herrscht da Wildwuchs?
Zeichen und Wunder geschehen nicht gerade. Aber so langsam kehrt da und dort ein wenig Bedenklichkeit ein nach all dem Gebrüll über Fakenews und Lügenpresse und postfaktisch und wie der Kladderadatsch sonst so noch genannt wird. Die „Zeit“ hat mal so ein kleines Interview mit Thorsten Quandt (Kommunikationswissenschaftler aus Münster) und Wolfgang Wippermann (Historiker aus Berlin) dazwischengeschoben.
Für FreikäuferFangen wir heute mal mit etwas Schönem an. Einem der beliebtesten Märchen aus Grimms Hausmärchensammlung: den Bremer Stadtmusikanten. Die ja bekanntlich nie nach Bremen kamen, aber seit fast 200 Jahren trotzdem Werbung für die „unmusikalischste Stadt Deutschlands“ machen. Das soll zumindest der berühmte Stargeiger Niccolò Paganini so geschrieben haben, schreibt Steffi Böttger, die auch diese Hanse-Stadt besucht hat.
Es gibt keinen plausiblen Grund, warum ein Bundesinnenminister den Familiennachzug für Menschen, die in Deutschland Asyl gefunden haben, verhindern will. Im Gegenteil: Ein Innenminister, der so handelt, produziert erst all die Konflikte, die den Rechtsauslegern in Deutschland Futter liefern. Eigentlich müsste der Ordnungsamtschef im Ministerrang dafür noch viel mehr Kritik ernten – nicht nur von der zu Recht empörten Leipziger Landtagsabgeordneten Juliane Nagel.
Am Freitag, 1. September, verteidigte BKA-Präsident Holger Münch sich zwar im Fall jener Journalisten, denen zum G20-Treffen in Hamburg die Akkreditierung entzogen wurde, mindestens fünf zu Unrecht, weil augenscheinlich Daten herangezogen wurden, die gar nicht (mehr) hätten gespeichert sein dürfen. Aber dass das Zufall war, bezweifelt der sächsische Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann.
Mit Kunst wird in Leipzig vor allem die Baumwollspinnerei in Verbindung gebracht mit ihren regelmäßigen Atelierrundgängen. Aber im Leipziger Norden hat sich mittlerweile eine Kunst-Erlebnis-Veranstaltung etabliert, die gleich zwei Dinge auf einmal zeigt: Eine wachsende und bunte Kunstszene und eine Straße, die sich immer mehr zum Erlebnisort mausert – die Georg-Schumann-Staße.
Was passiert eigentlich, wenn man sich mit seinen klugen und weltbereisten Kindern an einen Tisch setzt und über die aktuellen Probleme Europas und unserer Demokratie spricht? So, wie es Martin Roth getan hat, der nach dem Brexit-Referendum kurz für Wirbel sorgte, als er den Direktorposten des Victoria and Albert Museums aufgab. Das Ergebnis ist auch sein Vermächtnis.
Das war jetzt deutlich. Mit dem Urteil vom Donnerstag, 31. August, hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) auf Antrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Verordnung der Stadt Leipzig zu Sonntagsöffnungen in Leipzig im Jahr 2017 weitgehend für unwirksam erklärt (OVG Bautzen, 3 C 9/17). Großzügig hatten Verwaltung und Stadtrat Geschäftsöffnungen im ganzen Stadtgebiet erlaubt und damit den gesetzlichen Rahmen deutlich überreizt.
In dieser Woche hat die vieldiskutierte Personalkommission der Staatsregierung endlich ihren Bericht zur Personalsituation des Freistaats vorgelegt. Ein Bericht, der alle Befürchtungen bestätigt, die schon 2014 auf dem Tisch lagen, bevor SPD und CDU gemeinsam zu regieren begannen. Aber der Landtag diskutierte erst am Mittwoch, 30. August, in den späten Abendstunden darüber.
Für FreikäuferEs war einer der ersten Anträge der neu gegründeten Freibeuter-Fraktion: Die Stadt möge Flächen zum Andocken von Hausbooten ausweisen. Immer wieder war ja zu den Wassertourismus-Plänen im Leipziger Gewässerknoten auch in großen Zeitungen von Hausbooten die Rede. Aber in ihrer Eindeutigkeit verblüfft die Stellungnahme des Umweltdezernats jetzt.
Wie soll man umgehen mit dem Matthäikirchhof, der seit über 40 Jahren quasi völlig aus dem Bewusstsein der Leipziger verschwunden ist, weil der hässliche Klotz der Stasi-Zentrale draufsteht? Mit der Anfrage von Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, tut sich doch wieder etwas. Und seine Idee könnte – so die Grünen-Fraktion – durchaus der Zündfunke für eine gute Entwicklung auf diesem wertvollen Stück City werden.
Für FreikäuferWährend anderswo noch Ferien sind, wird in Sachsen seit einem Monat wieder mächtig gearbeitet. Logische Folge: Es werden Arbeitskräfte eingestellt – junge Leute bekommen nach der Ausbildung ihren ersten Arbeitsplatz. Und die Arbeitsagentur Leipzig meldet die niedrigste offizielle Arbeitslosigkeit seit 1991. Allein gegenüber August 2016 ist die Arbeitslosigkeit in der Stadt Leipzig um 2.635 Arbeitslose zurückgegangen.
Mit Plagwitz hat Heinz Peter Brogiato schon mal angefangen zu zeigen, dass es – genauso wie in Berlin – auch in Leipzig große, berühmte Stadtquartiere gibt, für die es sich lohnt, einen Extra-Tag und einen Extra-Spaziergang einzulegen, um sie zu erkunden. Sie stecken voller Geschichte und laden auch die Einheimischen ein, sich einmal aufzumachen, das Bekannte und das eher Unbekannte wiederzuentdecken. Und Gohlis drängt sich ja geradezu auf.
Manchmal muss man einfach nachfragen, um bestätigt zu bekommen, wie schwierig es sein kann, 250 Millionen Euro zu verbauen. Die Linksfraktion im Stadtrat hat es getan. Immerhin war es auffällig, wie die investiven Ausgabenreste im Leipziger Haushalt von 101,24 Millionen Euro (2012) über 141,05 Millionen (2014) auf das Rekordniveau von voraussichtlich 255,7 Millionen im Jahr 2016 anstiegen. Die Gründe liegen nicht alle bei der Stadt.
Für FreikäuferSachsen hat ein Problem, aber das sind nicht die Dieselabgase und auch nicht die Autobauer. Das Problem für Sachsen ist eine Regierungskoalition, die bei brisanten wirtschaftlichen Themen immer den Kopf einzieht und so tut, als wäre die Opposition schuld, wenn das Wegducken auf einmal zu Problemen führt. Das ist bei der Braunkohlepolitik genauso wie in der Verkehrspolitik. Ergebnis: Die peinlichste Landtagsdiskussion seit Jahren.
Wenn in Connewitz gebaut werden soll, sorgt das immer für Aufmerksamkeit. Die einen befürchten steigende Mieten und Verdrängung, die anderen, dass das Bauprojekt nicht akzeptiert wird. Zum Beispiel, weil ein jahrzehntelang beliebter Park verschwindet – der offiziell gar kein Park ist. Stichwort: Leopoldpark.
219.000 Euro soll die World Canals Conference (WCC) kosten, die das Leipziger Umweltdezernat 2020 nach Leipzig holen will. 219.000 Euro für möglicherweise 350 Besucher, denn in diesem Rahmen bewegen sich die Lobbyveranstaltungen der Inland Waterways International(IWI), „einer Organisation, die sich für die Erhaltung, Entwicklung und nachhaltige Bewirtschaftung von Binnenwasserwegen stark macht“, wie es das Umweltdezernat in seinem Antrag beschreibt.
Für FreikäuferEigentlich ist das Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) keine Planungsgrundlage. Eigentlich ist es doch eine, denn es ist die Grundlage, mit der Kanäle, Schleusen und Häfen im Neuseenland geplant werden. Jetzt nimmt auch das letzte Großprojekt Gestalt an: die Wasseranbindung der Pleiße an den Markkleeberger See. Der Antrag für die „Wasserschlange“ liegt jetzt im Markkleeberger Rathaus aus.
In ihrem Novellenbuch „Seelenbruder“, der 2014 im Einbuch Verlag erschien, hatte Grit Kurth auch schon ein paar Gedichte beigegeben. Sie schienen nicht ganz dazu zu passen, gaben aber schon einen Hinweis darauf, dass da noch mehr sein könnte. Der Wunsch zum Beispiel, sich mit Gedichten ganz persönlich zur Lage der Welt zu äußern. Und sich selbst zu verorten „in diesen prosaischen Zeiten“.
Am 2. August veröffentlichten wir hier einen Beitrag zu einem beschmierten Schild des NuKLA e.V. auf seinen neuen Grundstücken an der Elster, quasi direkt gegenüber der Auwaldstation. NuKLA-Vorsitzender Wolfgang Stoiber war sauer und äußerte eine Vermutung, die so nicht zutrifft. Denn das Problem hat er nicht allein. Deswegen gibt es hier eine Richtigstellung für die Auwaldstation. Auch dort hat man Gründe zum Sauersein.
Für FreikäuferDie Leipziger Quartalsberichte sind auch jene Zahlenwerke, in denen zeitnah und detailliert über Leipzigs Luftbelastung informiert wird. Die Daten dazu stammen aus den drei Messstellen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) in der Lützner Straße, der Schönauer Straße und am Hallischen Tor nahe am Hauptbahnhof. Und Stickstoffdioxid wird natürlich auch gemessen.
Wer fragt, bekommt Antworten. Und für Aufregung sorgte im Frühsommer ja bekanntlich die Blaualgenpest im beliebten Naturbad Nordost, dem sogenannten Bagger in Thekla. Und es stand durchaus nach ersten Erklärungen zu vermuten, dass das vermehrte Auftreten der Blaualgen mit dem Eintrag nitratbelasteten Grundwassers aus der näheren Umgebung zu tun haben könnte.
Die Dieselaffäre hat ein Problem wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt: Die Luftschadstoffbelastung in den großen Städten. Mehr als 60 deutschen Städten drohen Fahrverbote, weil sie dauerhaft den EU-Grenzwert von 40 µg/m3 im Jahresmittel reißen. Auch Leipzig liegt – trotz Umweltzone – Jahr für Jahr über dem Grenzwert. Aber was tut eigentlich die Leipziger Umweltbehörde, um das Problem in den Griff zu bekommen?
Natürlich sind Jahre viel zu kurz. Kaum hat man sich daran gewöhnt, 2017 ins Datumsfeld zu schreiben, ist es auch schon wieder Sommer und die Kalender für ein völlig unbekanntes Jahr prasseln ins Sonnenlicht. So wie am Dienstag, 29. August, der neue Kalender von LTM und Stadtgeschichtlichem Museum. Mittlerweile der 17te seiner Art und ein Sammlerstück für Liebhaber Leipziger (Fotografie-)Geschichte. Diesmal geht’s ums Wohnen.
Für FreikäuferNicht ohne Grund haben die Grünen im Sächsischen Landtag nach den Nitrat-Belastungen im Grundwasser gefragt. Die EU-Kommission hat im Jahr 2016 Deutschland wegen der zu hohen Nitratwerte im Grundwasser verklagt. Auch in einem aktuellen Bericht der Naturschutzorganisation WWF vom Juli hieß es, dass das Grundwasser in der Region Leipzig massiv mit Nitrat belastet sei.
Wo liegt die Lösung für die Leipziger Verkehrsprobleme der Zukunft? Für das Bündnis „Mobilität Leipzig 700 plus“, das seinen Aktionsplan in der vergangenen Woche vorstellte, liegt die Lösung im Ausbau des Ring- und Tangentensystems. Klingt logisch. Gerade dann, wenn man den Wirtschaftsverkehr am Rollen halten möchte. Aber tatsächlich geht es um zwei völlig unterschiedliche Lösungsmodelle für eine mobile Großstadt der Zukunft. Und damit um knappe Fördermittel. Und um die richtige, weil nachhaltige Lösung.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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