Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Mittwoch, 1. Juli 2026

Melder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

·Melder·Wortmelder

Elke Herrmann (Grüne): Haftplatzbedarf – Alle Karten müssen auf den Tisch – Strafvollzugskonzept fehlt

Zur Reaktion von Justizminister Dr. Jürgen Martens (FDP) auf den heute vorgestellten Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs zum Haftplatzbedarf, erklärt Elke Herrmann, Sprecherin für den Strafvollzug der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Alle Karten müssen auf den Tisch. Nun rächt sich, dass der Justizminister bisher kein Strafvollzugskonzept für Sachsen vorgelegt hat.

·Melder·Wortmelder

SMJus: Die neue Justizvollzugsanstalt in Zwickau ist dringend notwendig

Die heute vom Sächsischen Rechnungshof vorgelegte Prognose (I) über die Entwicklung der Gefangenenzahlen in Sachsen gibt keinen Anlass, die von den Kabinetten Sachsens und Thüringens am 15. Januar 2013 getroffene Entscheidung über die gemeinsame Errichtung einer Justizvollzugsanstalt in Zwickau zu ändern. Die Prognose des Sächsischen Rechnungshofes ist in wesentlichen Punkten fehlerhaft. So sind die bereits vom Sächsischen Rechnungshof angesetzten Ausgangswerte unzutreffend.

·Melder·Wortmelder

6,9 Prozent für Feiertag! Achtungserfolg für parteilosen Kandidaten

Wer hätte das gedacht, nach einem intensiven und spannenden Wahlkampf ist es dem parteilosen und unabhängigen OBM-Kandidaten Dirk Feiertag gelungen, aus dem Stand 6,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler von den inhaltlichen Zielen und seiner Person zu überzeugen. 11.967 Leipziger/-innen gaben laut offiziellem amtlichen Endergebnis ihre Stimme dem jungen engagierten Rechtsanwalt, der die Stadt politisch erneuern will.

·Melder·Wortmelder

Claudia Maicher: OBM-Wahl in Leipzig – „Der Grüne Aufwärtstrend setzt sich auch in Leipzig fort“

Bündnis 90/Die Grünen Claudia Maicher: "Herzlichen Glückwunsch an unseren Kandidaten Felix Ekardt und vielen Dank für sein großartiges Engagement in den letzten Monaten. Dank auch an die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer, die den Grünen-Wahlkampf in Leipzig möglich gemacht haben. Und nicht zuletzt auch vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die mit der Wahl von Felix Ekardt ihr Vertrauen in uns Grüne Ausdruck verliehen haben."

·Melder·Wortmelder

Claudia Maicher (Grüne): Versuche der Abschreckung von Gegendemonstranten sind falsches Signal

Zum 68. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erklärt Claudia Maicher, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen: "Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus steht im Zeichen der Trauer und der Erinnerung an unsagbares Leid durch die maschinelle Vernichtung von Millionen Menschen während des Nationalsozialismus. Dieser Tag ist Anlass zum Innehalten.

·Melder·Rückmelder

Leserbrief zum Melder Linksjugend Sachsen: Entsetzen nach furchtbarem Wasserangriff auf CDU Kandidaten – Tiefes Mitgefühl bei jungen Leuten sicher

Von Roman Welker: Sehr geehrter Herr Stefan, sie bezeichnen in ihrem Leserbrief Herrn Wawrzynski als Demokraten. Das ist eine bodenlose Verharmlosung, die so nicht stehen gelassen werden kann, ganz unabhängig von der aktuellen Auseinandersetzung. Auch wenn Herr Wawrzynski parteilos ist, so tritt er doch für die CDU an.

·Melder·Rückmelder

Leserbrief zum Melder Linksjugend Sachsen: Entsetzen nach furchtbarem Wasserangriff auf CDU Kandidaten – Tiefes Mitgefühl bei jungen Leuten sicher

Von Michael Stefan: Das Statement der "linksjugend" zum Übergriff auf den OB-Kandidaten der CDU ist mit Abstand das Schäbigste, was hier in der letzten Zeit zu lesen war. Man stelle sich nur mal vor, Frau Höll wäre in gleicher Weise von Neonazis attackiert worden. Wie hätte dann wohl die Reaktion von Genosse Loos und seiner Clique ausgesehen?

·Melder·Wortmelder

Linksjugend Sachsen: Entsetzen nach furchtbarem Wasserangriff auf CDU Kandidaten – Tiefes Mitgefühl bei jungen Leuten sicher

Nach den furchtbaren Wasser-Attacken auf Horst Wawrzynski, CDU-Kandidat für die OBM-Wahlen in Leipzig, erklärt Tilman Loos, Pressesprecher von linksjugend ['solid] Sachsen: "Wir sind bis ins Knochenmarkt erschüttert von dem furchtbaren Wasserangriff auf Herrn Wawrzynski am vergangenen Donnerstag. Unser Mitgefühl gilt weiterhin allen, die einen Wassertropfen oder eine Schneeflocke abbekommen haben."

·Melder·Rückmelder

Leserbrief zu Drogendealer oder Kindergärtner? Die Abrechnung einer „Stö“-Aussteigerin

Von Willie Wildgrube: Sehr geehrter Herr Schöler, ich möchte mich als Connewitzer gegen Ihre Darstellung "meines" Stadtteils verwahren. Sie stellen hier die Stöckartstraße* in ihrer Gesamtheit als ein von Ratten verseuchtes "Drecksloch" dar. Ihre Gesamtverurteilung - die ich unberechtigt aber naheliegend als Ihr Bild von Connewitz interpretiere - ergibt sich spätestens aus dem nach Ihrer Schilderung schlimmster Zustände folgenden Satz "Dann aber verlässt die junge Frau den Boden der Tatsachen."

·Melder·Wortmelder

VCD veröffentlicht Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) hat heute seine verkehrspolitischen Wahlprüfsteine für die Wahl des Leipziger Oberbürgermeisters am kommenden Sonntag vorgestellt. In Zusammenarbeit mit der Leipziger Internetzeitung konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen an die OBM-KandidatInnen stellen. Der VCD hat nun die wichtigsten verkehrspolitischen Fragen zusammengefasst.

·Melder·Wortmelder

Daniela Kolbe (SPD): Preis „Soziale Stadt“ ist wichtige Anerkennung für Leipziger Initiative „OstWerkStadt“

Zur gestrigen Verleihung des Preises "Soziale Stadt" an das Leipziger Projekt "OstWerkStadt: Standort stärken- Unternehmen entwickeln- Beschäftigung schaffen" erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: Die Verleihung des Preises "Soziale Stadt" ist ein wichtiges Signal an diejenigen, die sich für ein lebenswertes Wohnumfeld und ein solidarisches Miteinander in ihren Stadtteilen engagieren.

·Melder·Wortmelder

Gemeinsamer Wahlaufruf der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl

Liebe Leipzigerinnen, Liebe Leipziger, am kommenden Sonntag ist Oberbürgermeisterwahl in Leipzig. Sie können entscheiden, wer für die nächsten sieben Jahre als Oberbürgermeisterinoder als Oberbürgermeister unsere Stadt Leipzig lenken und nach außen vertreten soll. Das Wahlrecht ist ein hohes Gut, das sich die Leipzigerinnen und Leipziger 1989 mit der Friedlichen Revolution erkämpft haben.

·Melder·Wortmelder

BI „Gegen die neue Flugroute“: Flughafen Leipzig-Halle – kein Wirtschaftswunder, sondern ein finanzielles Desaster

Falschinformationen werden dadurch nicht zur Wahrheit, wenn sie der Oberbürgermeister dieser Stadt gebetsmühlenartig wiederholt, aber sie beeinflussen das Meinungsbild. Dies muss korrigiert werden. Bereits auf dem Wahlkampfforum der LVZ im Gewandhaus zu Leipzig war der aufmerksame und kundige Zuhörer erstaunt, von Herrn Jung zu erfahren, dass Leipzig den Flughafen als Finanzierungsquelle für Schulen und Kindergärten braucht.

·Melder·Wortmelder

Horst Wawrzynski: „Feuerwehr-Streit gehört ins OBM-Büro, nicht vor Gericht!“

Horst Wawrzynski stellt sich hinter die Freiwilligen Feuerwehren von Leipzig. "Dass die Stadtverwaltung den Kameradinnen und Kameraden der FFw mit Strafanzeigen kommt, ist für mich unverständlich. Sie halten Tag und Nacht für uns den Kopf hin. Wenn es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen der Branddirektion und den FFw kommt, gehören diese in die Amtsstube des Oberbürgermeisters, nicht vor Gericht!

·Melder·Wortmelder

Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau informiert: Leipzig mit Preis Soziale Stadt 2012 ausgezeichnet

Leipzig ist heute für sein Projekt "OstWerkStadt" mit einem von zehn gleichrangigen Preisen Soziale Stadt 2012 ausgezeichnet worden. Der Preis wird alle zwei Jahre vom Bündnis für eine Soziale Stadt ausgelobt, in dem der Deutsche Städtetag, der GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, der AWO Arbeiterwohlfahrt Bundesverband, der vhw Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung, die Schader-Stiftung und der Deutsche Mieterbund zusammen wirken.

·Melder·Wortmelder

Rico Gebhardt (Linke): Professionelle Polizeiarbeit statt Schaumschlägerei auf Kosten Leipzigs

Die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag beschäftigte sich heute auf ihrer Klausur in Leipzig zunächst mit dem Thema öffentliche Sicherheit. Daran nahm auch der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz, zugleich Chef des neuen Operativen Abwehrzentrums (OAZ), teil. Im Anschluss daran erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt: Der Vorgänger von Herrn Merbitz, Horst Wawrzynski, hat jahrelang Leipzig schlecht geredet und mit nachweislich nahezu wirkungslosen, aber umso spektakuläreren "Komplexkontrollen" das Thema Drogen und Beschaffungskriminalität als Sprungbrett für seine OB-Kandidatur politisch missbraucht.

·Melder·Wortmelder

Benjamin Karabinski (FDP): Bund muss schnell auf Crystal-Schmuggel reagieren

Medieninformationen zufolge hat der Schmuggel mit der synthetischen Droge Crystal an der sächsisch-tschechischen Grenze dramatisch zugenommen. Nach Informatioenen des Mitteldeutschen Rundfunks gingen dem Zoll im vergangenen Jahr 250 Drogenschmuggler ins Netz - drei Mal so viele, wie noch 2011. Aus dem Jahr 2010 sind lediglich drei Fälle bekannt. Zudem steige die jeweilige Menge der geschmuggelten Drogen.

·Melder·Wortmelder

OBM-Kandidat Felix Ekardt: „Energiewende auch in Leipzig – entgegen Jung sind die westdeutschen Großstädte kein Vorbild“

Auch in Leipzig werden die Fehler der EU und der Bundesregierung bei der Energiewende deutlich. Die Jahr für Jahr steigenden Energiekosten, die sich abzeichnenden drastischen Auswirkungen des Klimawandels und das absehbare Schwinden der fossilen Brennstoffe (insbesondere Öl und Gas) werden betriebs- und volkswirtschaftlich, für die soziale Gerechtigkeit und für die Lebensgrundlagen fatale Folgen haben, und trotzdem wird im Wesentlichen nur geredet statt gehandelt.

·Melder·Wortmelder

Initiative Bürgerbegehren: Wahltag ist Sammeltag

Die Initiative Bürgerbegehren "Privatisierungsbremse für Leipzig" möchte die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig zum Anlass nehmen, um Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, in der Nähe ihres Wahllokales ihre Unterschrift für das Bürgerbegehren zu leisten. Zu diesem Zweck sollen möglichst viele Sammler am Sonntag unterwegs sein.

·Melder·Wortmelder

Miro Jennerjahn (Grüne): Mir fehlt das Vertrauen in die Erneuerungsfähigkeit des Verfassungsschutzes

Zu der heutigen Aussage des Interimspräsidenten des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian Meyer-Plath, er wolle 'Vertrauen wiedergewinnen' und den Verfassungsschutz nach den Vorschlägen der Expertenkommission umstrukturieren (Dresdner Morgenpost), erklärt Miro Jennerjahn, Obmann des NSU-Untersuchungsausschusses für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Alles, was Herr Meyer-Plath sagt, klingt gut und doch fehlt mir grundsätzlich das Vertrauen in die Erneuerungsfähigkeit des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz.

·Melder·Wortmelder

Matthias Günkel: Antrag auf internationale Beobachtung der OBM-Wahl Leipzig bei OSZE-Gremium gestellt

Der freie, parteilose und unabhängige Einzelbewerber Matthias Günkel hat zu Wochenbeginn einen Dringlichkeitsantrag an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gestellt, die bevorstehende Wahl eines Oberbürgermeisters (OBM) in Leipzig zu beobachten, zu analysieren und auszuwerten. Der Eingang des Schreibens wurde am Mittwoch von der Geschäftsführung des zuständigen Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) bestätigt.

·Melder·Wortmelder

Feiertag will die Hälfte des OBM-Gehalts spenden: Leipziger Bürgerschaft soll über Verwendung entscheiden

Der unabhängige OBM-Kandidat Dirk Feiertag, der vom Neuen Forum, der Wählervereinigung Leipzig (WVL) und den Leipziger Piraten unterstützt wird, will im Falle seiner Wahl die Hälfte der Oberbürgermeisterbezüge spenden. "Ich werde die Hälfte meiner Nettoeinnahmen zur Verfügung stellen. Über die Verwendung der Gelder können dann alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger monatlich mitentscheiden."

·Melder·Wortmelder

FDP will mehr Unterstützung für World Skills: Siebert fordert kostenlose LVB-Tickets für Schüler & Azubis aus aller Welt

Die FDP-Fraktion zeigt sich überrascht über die geringe Unterstützung der Stadt Leipzig der Berufsweltmeisterschaft World Skills, die im Juli 2013 in Leipzig stattfinden. "Wir erwarten rund 200.000 junge Leute aus der Region und der ganzen Welt. Die meisten haben wenig Geld und sind hier, weil sie ihre beruflichen Chancen ausloten wollen. Das Mindeste, was die Stadt für sie tun kann, sind LVB-Tickets und eine entsprechend engere Taktung der Verbindung zwischen City und Messe", fordert die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Isabel Siebert, die Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ist.

·Melder·Wortmelder

Attac Deutschland „Steuer gegen Armut“ – Finanztransaktionssteuer beschlossen: Großer Erfolg der Zivilgesellschaft

Die Finanztransaktionssteuer (FTS) wird zunächst in elf europäischen Ländern im Rahmen der so genannten Verstärkten Zusammenarbeit eingeführt. Dies haben heute die EU-Finanzminister bei ihrem Treffen in Brüssel beschlossen. "Das ist der entscheidende Durchbruch für die Finanztransaktionssteuer in Europa und ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft, die sich seit Jahren für diese Steuer eingesetzt hat", kommentierte Pater Jörg Alt von der Kampagne Steuer gegen Armut den heutigen Beschluss.

·Melder·Rückmelder

Leserbrief zu Kalter Winter, belastete Luft: Seit Sonntag hohe Feinstaubbelastung in ganz Sachsen

Von Dr. Leonhard Kasek: Warum wird nicht gehandelt? Der Feinstaub durchdringt die Lungenbläschen, gelangt in den Kreislauf und ist überall im Körper hochgradig gesundheitsschädlich. Auch Krebs kann durch Feinstaub ausgelöst werden. Die schlimmsten Dreckschleudern sind übrigens Anlagen in den Scheitholz verbrannt wird. Verschärft wird das noch, weil oft gleich noch Abfälle mit ins Feuer wandern. Das stinkt nicht nur, sondern ist hochgratig giftig.

·Melder·Wortmelder

René Hobusch (FDP): „CDU-Einsatz für Fußwege kommt zu spät“

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch bezeichnete den Einsatz der CDU-Ratsfraktion für Leipzigs Fußwege als "zu spät". Die Union hatte ein Fußwegeprogramm gefordert. "Auf Initiative der FDP-Fraktion wurde der Etat für die Fußwegeunterhaltung in den Jahren 2011 und 2012 von 35.000 auf über 100.000 Euro angehoben.

·Melder·Wortmelder

Felix Ekardt (Grüne): Burkhard Jungs originelle Logik und Spenden-Mathematik: Leipzig Eigentum der SPD?

Felix Ekardt, grüner OBM-Kandidat, erklärt zum neuen Wahlkampfspot von OBM Burkhard Jung: "Burkhard Jung ist zwar Religions- und nicht Mathelehrer, aber Grundregeln der Logik sollten trotzdem beherrscht werden: Dass ich und andere OBM-Kandidaten positive Entwicklungen in Leipzig seit 1990 betonen, heißt doch nicht, dass ausgerechnet Burkhard Jung dafür verantwortlich ist.

·Melder·Wortmelder

Claudia Maicher (Grüne): OBM-Wahl – Leipzig braucht bessere Politik für Kinder, Bürgerbeteiligung und Klimaschutz

Am Sonntag findet der erste Wahlgang der Leipziger Oberbürgermeisterwahl statt. Zur Ausgangslage vor der Wahl meint Sachsens Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Claudia Maicher: "Am kommenden Sonntag können die Leipzigerinnen und Leipziger darüber entscheiden, wer die Zukunft Leipzigs gestaltet. Demokratie und Bürgerbeteiligung sind für eine gute Stadtpolitik wichtig. Deswegen hoffen wir auf eine große Wahlbeteiligung und ein erfolgreiches Ergebnis für Felix Ekardt."

·Melder·Rückmelder

Leserbrief zu Flughafen Leipzig/Halle: Mega-Halle für die Antonovs

Von Thomas Pohl: Der ?Spiegel' schrieb vor nicht allzu langer Zeit vom "seltsamen Verhältnis der Dresdner Landesregierung zum Rechtsstaat". Diesem kann nun mit der Eröffnung der globalen Wartungsbasis für die russische Airline Volga-Dnepr am Flughafen Leipzig/Halle ein neues Kapitel bedenkenlos hinzugefügt werden. Seit Jahren kämpfen die zahlreichen Bürgerinitiativen rund um den Flughafen sowie die Stadt Leipzig mit einem fast einstimmig gefassten Stadtratsbeschluss legitimiert, um die Einführung der vom Bundesverkehrsministerium im Jahr 2003 eingeführten ?Bonusliste' für startende und landende Flugzeuge.

·Melder·Wortmelder

Dirk Feiertag (freier OBM-Kandidat): International School – Sozialer Ausschluss trotz öffentlicher Förderung

Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Pustekuchen! Einen Kita-Platz in Leipzig zu bekommen, ist nach wie vor eine echte Katastrophe. Viele junge Eltern sind deshalb sauer und wütend auf die Politik, die wieder einmal die Zeichen der Zeit verschlafen hat. Jahrelang wurde zu zögerlich und zu wenig Geld in diesen Bereich investiert und nun haben wir den Salat. "Auf die Stadt rollt eine kostspielige Klagewelle zu. Ich kann gut verstehen, dass die Menschen die ewigen Versprechungen satt haben."

·Melder·Wortmelder

Jens Thöricht (Linke): Deutliches Zeichen der Solidarität, Einschüchterung wird nicht funktionieren

Zu der im Moment stattfindenden antifaschistischen Demonstration in Dresden, die sich gegen die Verurteilung eines jungen Mannes durch das in Verruf geratene Dresdner Amtsgericht richtet, erklärt Jens Thöricht, antifaschistischer Sprecher der Linke Sachsen: "Es ist ein Skandal, dass das bundesweit durch Fehlurteile und Entscheidungen in Verruf geratene Dresdner Amtsgericht, bei nicht eindeutigem Videobeweis und ohne verlässliche Zeugenaussagen, einen jungen Menschen derart hart verurteilt.

·Melder·Wortmelder

Kerstin Köditz (Linke): Vernehmung von Vahrenhold im U-Ausschuss – Mängel bei Analyse im Verfassungsschutz ermöglichten NSU-Agieren

Zur bevorstehenden Vernehmung des stellvertretenden Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Olaf Vahrenhold, in der Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am Montag, den 21. Januar 2013, erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion Die Linke in diesem Gremium: Wir erwarten von Olaf Vahrenhold endlich konkrete Aussagen. Wir werden es nicht mehr hinnehmen, dass er sich auf das ausführliche Zitieren der jährlichen Verfassungsschutzberichte zurückzieht.

·Melder·Wortmelder

Burkhard Jung: System Länderfinanzausgleich dem Volk nicht vermittelbar -75 Prozent der Stadt-Entscheidungen nicht parteiorientiert

Etwa 75 Prozent der von der Stadt Leipzig getroffenen Entscheidungen sind keine Parteientscheidungen. Das erklärte Oberbürgermeister (OBM) Burkhard Jung am Freitag in einer Veranstaltung der Universität Leipzig, in deren Vordergrund seine Pläne zur Stadtentwicklung und zu einer Verwaltungsreform standen. Als Beispiel nannte das Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) ein alternatives Projekt in der Bornaischen Straße, dessen genossenschaftlichem Modell zum Überleben von der Stadt ein Zuschuss von bis zu 90.000 Euro gewährt worden ist.

·Melder·Wortmelder

Ronald Pohle: CDU-Leipzig Ost würde sich selbst über Wahlkampfmanöver des amtierenden Oberbürgermeisters freuen

Im Leipziger Nordosten ist der Oberbürgermeister in die Kritik geraten, sich drängender Themen, wie der Entwicklung des Postbahnhofes, lediglich aus wahltaktischen Gründen anzunehmen. Ronald Pohle, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Ost, würde sich selbst über ein Interesse des Oberbürgermeisters an Leipzigs Osten aus Gründen der Wahltaktik schon freuen.

·Melder·Wortmelder

Lämmel/Feist (CDU): EEG abschaffen!

Angesichts ständig steigender Strompreise, die sowohl private als auch gewerbliche Verbraucher zunehmend belasten, fordern die sächsischen Bundestagsabgeordneten Andreas Lämmel und Dr. Thomas Feist (beide CDU), das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) möglichst bald ersatzlos zu streichen. Bis dahin sollte auf die Erhebung der Stromsteuer verzichtet werden.

·Melder·Rückmelder

Leserbrief zu OBM-Wahlkampf: Auch ein Bürgerbündnis OBM für Leipzig e. V. nominiert Horst Wawrzynski als Kandidaten

Von Hans-Juergen Straube: Im Wahlforum hat mich keiner der Kandidaten überzeugt. Wenn ich als Kandidat Veränderungen herbeiführen will, muss ich Vorbild sein. Steigende Kriminalitätsrate und sinkende Aufklärungsquote ist aus meiner Sicht keine Empfehlung. Die CDU muss sich fragen lassen, warum man sieben Jahre geschlafen hat, anstatt systematisch einern Kandidaten aus dem Leipziger Raum wie seinerzeit Herrn Albrecht aufzubauen ? Wir Leipziger haben eigentlich von den "Importen" die Nase voll.

·Melder·Wortmelder

Wolfgang Tiefensee (SPD): Jahreswirtschaftsbericht 2013 – Schön-Wetter-Rhetorik bei durchwachsenen Aussichten

Anlässlich der heutigen Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee: Der Jahreswirtschaftsbericht und die Aussagen von Wirtschaftsminister Philipp Rösler in der heutigen Debatte sind beschönigend, widersprüchlich und lückenhaft. Sie belegen, dass die Bundesregierung wieder einmal abwartet, statt zu handeln.

·Melder·Wortmelder

Siegfried Schlegel (Linke): Kasperletheater um Freiheits- und Einheitsdenkmal – wider besseren Wissens

Bild 17.01.2013 Seite 3: "Geheimgutachten soll Einheitsdenkmal verhindern". Trotz der großen Zahl der Kritiken zu allen Wettbewerbsentwürfen im Ausstellungsbuch, in der Presse und in Internetplattformen ist nicht bekannt, wie die Mehrheit der Leipziger Bevölkerung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig tatsächlich steht, da ein Antrag auf Bürgerentscheid, ob ein solches Denkmal auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz errichtet werden soll, von einer breiten Stadtratsmehrheit, einschließlich durch den Oberbürgermeister, abgelehnt wurde.

·Melder·Wortmelder

Juliane Elzner-Buhl (Ökolöwe): Streusalz ist tabu

Nach fast frühlingshaften Temperaturen um Weihnachten kehrt jetzt der Winter mit Frost und Schnee zurück. Doch was für Viele einen großen Spaß bedeutet - endlich Schlitten fahren, Schneeballschlachten und ausgedehnte Schneespaziergänge, macht anderen viel Arbeit. Denn Grundstückseigentümer, Hausmeisterservice und städtischer Winterdienst müssen die Befahr- und Begehbarkeit von Straßen und Gehwegen werktags zwischen 7 und 20 Uhr und am Wochenende zwischen 8 und 20 Uhr gewährleisten.

·Melder·Wortmelder

Martin Dulig (SPD): Morlok macht Wind. Und Tillich duckt sich weg.

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: "Morlok macht Wind. Und Tillich duckt sich weg. SPD-Fraktion will Energiewende sozial verträglich und wirtschaftlich vernünftig vorantreiben. Wirtschaftsminister Morlok macht mit seinem Vorschlag für ein neues Energiegesetz eine Menge Wind. Will er uns damit für dumm verkaufen?

·Melder·Wortmelder

Matthias Günkel: Pfarrer Führer sagt Mediation ab

Das Vorstandsmitglied der Stiftung "Friedliche Revolution", Pfarrer Christian Führer, sagte eine mediative Vermittlung vor der Leipziger Oberbürgermeisterwahl (OBM) 2013 ab. Er sei gesundheitlich so stark angegriffen, dass er sich dazu nicht imstande fühlt. Der OBM-Einzelbewerber, Matthias Günkel, der Führer am Mittwoch um ein Gespräch mit allen sieben freien, parteilosen und unabhängigen Bewerbern gebeten hatte, äußerte sein vollstes Verständnis für die Absage.

·Melder·Wortmelder

Dirk Feiertag wirbt heute für fahrscheinlosen ÖPNV

Dirk Feiertag, unabhängiger OBM-Kandidat, wirbt heute zwischen 18 und 20 Uhr in den Fahrzeugen der LVB für seine Idee des fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehrs. Los geht es um 18 Uhr an der Haltestelle Südplatz. Wer will, ist zum Mitmachen eingeladen. "Wir gehen in die Offensive und werden heute mit mehreren Teams um den Ring und die Magistralen entlang durch die Stadt fahren.

·Melder·Wortmelder

Linke Leipzig: Fragen, die sich die CDU selbst beantworten könnte

Mit Verwunderung haben wir die Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich der Straßenschäden am Gleisbett der LVB für die Ratsversammlung am 23. Januar zur Kenntnis genommen. Laut des per Ratsbeschluss bestätigten Straßenbenutzungsvertrages mit der LVB ist die Stadt Leipzig für die Unterhaltung der Straßen, abzüglich des Gleisbereiches, plus eines Streifens von 0,5 m verantwortlich.

·Melder·Wortmelder

Frank Heidan (CDU): „Breitbandschnellen Internetverbindungen sind die Lebensadern eines attraktiven Bildungs- und Wirtschaftsstandortes“

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wurde der gemeinsame Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP zum Ausbau des breitbandschnellen Internets verabschiedet. "Der Bedarf an breitbandschnellen Internetverbindungen ist und bleibt unbestritten. Eine zeitgemäße IT-Infrastruktur sind die Lebensadern eines attraktiven Bildungs- und Wirtschaftsstandortes", erklärt Frank Heidan, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

·Melder·Wortmelder

Julia Bonk (Linke): Wider die öffentliche Finanzierung privaten Eigentums an Netzen und für Netzausbau in öffentlicher Verantwortung

Zum Ergebnis der heutigen Landtags-Anhörung zum Breitbandausbau in Sachsen erklärt die Sprecherin für neue Medien der Fraktion Die Linke, Julia Bonk: Die Strategie der Marktorientierung beim Netzausbau in den letzten zehn Jahren ist gescheitert. Im Ergebnis zeigt sich ihre Unfähigkeit, Sachsen in der Breite ans Netz zu bringen. Außerhalb der Ballungsräume ist Sachsen noch immer bandbreitenmäßig eine weiße Fläche, wie der Netzausbauatlas der Bundesregierung zeigt.

·Melder·Wortmelder

Elke Herrmann (Grüne): Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse – Gesetzentwurf überfällig

"Die Vorlage dieses Gesetzentwurfs zur Erleichterung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse ist überfällig", begrüßt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, den heutigen Kabinettsbeschluss. "Wir werden prüfen, ob der Entwurf praxistaugliche Verfahren vorsieht, die den gegenwärtigen Verfahrensdschungel lichten", so die Abgeordnete.

·Melder·Wortmelder

Miro Jennerjahn (Grüne): Anhörung zum Breitbandausbau – Strategie der Staatsregierung verfestigt Benachteiligung für den ländlichen Raum

"Die heutige Anhörung im Sächsischen Landtag zum Breitbandausbau hat bestätigt, dass die Strategie der nicht den Anforderungen gerecht wird, die mit den sich ständig erweiternden Internetanwendungen verbunden sind", kritisiert Miro Jennerjahn, netzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. Auch die Grüne-Fraktion hatte einen Antrag vorgelegt.

·Melder·Wortmelder

Dr. Dietmar Pellmann (Linke): Steigende Inflation auf Kosten sozial Benachteiligter – Leistungen für Hartz-IV-Betroffene und Rentner anheben!

Zur heutigen Meldung "Verbraucherpreise 2012: + 2,0% gegenüber dem Vorjahr 2011" des Statistischen Bundesamtes erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann: Dass die weltweite Finanzkrise nicht spurlos an Deutschland vorbeigehen würde, belegen die anhaltend hohen Steigerungsraten bei Verbraucherpreisen von mehr als zwei Prozent. Besonders davon betroffen sind Menschen mit niedrigen Renten oder Bezug von Arbeitslosengeld II.

·Melder·Rückmelder

Leserbrief zum Melder: „Herein, wenn es kein Schneider ist“ – Schlegel wehrt sich gegen Jürgen Schneiders Verharmlosungen

Carsten Schulze: Ganz unabhängig von Schneiders Bauepoche in Leipzig erstaunt mich die einfordernde Sensibilität des Stadtrates und Bauausschluss-Mitgliedes Herrn Schlegel. Wenn es darum geht, in der heutigen Zeit vor blindem Aktionismus und Abriss zuerst nachzudenken, Denkmalswerte zu diskutieren und geeignete Formen des Umgangs zu finden, will er wie ein Berserker und wider besseren Wissens (er […]

·Melder·Rückmelder

Leserbrief zu Am 21. Januar: Podiumsdiskussion „Ämter ohne Macht? Wie wichtig sind Kommunalwahlen?“

Von Ralf Kohl: Die 8 Wahlmöglichkeiten am 27. Januar 2013 - Ich empfehle den Leipzigern zur Wahl zu gehen und dort dem Kandidaten die Stimme zu geben, der ihre Interessen in vollem Umfang die folgenden 7 Jahre vertritt. Wenn da keiner zu finden ist, können die Bürger sowohl Namen, Zeichnungen (z.B. ihrer Kinder), Kommentare, alles was auf die Stimmkarte und in den Wahlumschlag passt, einwerfen.

·Melder·Bewegungsmelder

OBM-Wahl am 27. Januar: Informationen zur barrierefreien Teilnahme an Oberbürgermeisterwahl

Die Stadtverwaltung sei darum bemüht, eine in jeder Hinsicht möglichst barrierefreie Teilnahme an der Oberbürgermeisterwahl zu gewährleisten, teilt das Amt für Statistik und Wahlen mit. So würden den Wahlberechtigten, soweit es möglich ist, Wahlräume in Wohnortnähe angeboten. Um behinderten und älteren Bürgern die Teilnahme an der Wahl zu erleichtern, seien neue Wahlräume auf ihre Eignung und Barrierefreiheit geprüft worden.

·Melder·Wortmelder

Julia Bonk (Linke): Weniger Telekom, mehr bürgerschaftlicher Netzausbau – Landtagsanhörung zu Breitbanddiensten in Sachsen

Morgen beschäftigt sich der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in einer Öffentlichen Anhörung (10 Uhr, Raum A 600) mit dem Aufbau eines flächendeckenden, schnellen Internet. Dazu liegt als erstes der von der Fraktion Die Linke eingebrachte Antrag "Recht auf Versorgung mit Breitbanddiensten verankern und umsetzen - Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt" (Landtags-Drucksache 5/7983) vor.

·Melder·Wortmelder

Kita-Plätze: Leipziger Kita-Initiative fordert Realismus statt Wahlversprechen

Der OBM-Wahlkampf in Leipzig ist in der heißen Phase angekommen. Allen Kandidaten ist der rasche Kita-Ausbau angeblich wichtig. Die Leipziger Kita-Initiative mahnt jedoch realistische Ziele an. "Geht es nach den Verlautbarung müssen wir Eltern uns keine Sorgen machen: Egal wer am 27. Januar gewählt wird, bei den Kita-Plätze soll alles schlagartig besser werden", sagt Victoria Jankowicz von der Kita-Initiative. Sie warnt jedoch vor Luftschlössern.

·Melder·Wortmelder

„Herein, wenn es kein Schneider ist“ – Schlegel wehrt sich gegen Jürgen Schneiders Verharmlosungen

Zum LVZ-Interview mit Jürgen Schneider: Rückblickend erinnert sich Stadtrat Siegfried Schlegel: Die Redewendung "Herein, wenn es kein Schneider ist" bekam im April 1994 in Leipzig über Nacht einen völlig anderen Sinn. Nachdem sich Jürgen Schneider in die USA abgesetzt und am 15. April 1994 Insolvenz beantragt hatte, befasste sich auf Initiative der damaligen PDS-Fraktion der Stadtrat nur wenige Tage später in einer Aktuellen Stunde mit den Ursachen und Folgen des Immobilienskandals für Leipzig.

·Melder·Wortmelder

AHA appelliert an ökologisches Profil der OBM-Kandidaten

Bekanntlich findet am 27.01.2013 die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig statt. Die Stadt Leipzig ist mit 525.245 (Stand 30.06.2011) die größte Stadt des Freistaates Sachsen und stellt somit zusammen mit der Landeshauptstadt Dresden eine herausragende Rolle dar.

·Melder·Wortmelder

Umweltpreis 2013: Engagieren, informieren, teilnehmen

Umweltminister Frank Kupfer hat den Wettbewerb um den Sächsischen Umweltpreis 2013 gestartet. Unternehmen aus Industrie, Handwerk, Dienstleistungsgewerbe und der Land- und Forstwirtschaft, aber auch Organisationen, Verbände, Vereine und private Personen können sich bis zum 15. März mit ihren Ideen und Projekten bewerben.

·Melder·Wortmelder

Kerstin Köditz (Linke): „Landesamt für Verfassungsschutz nach neuen Informationen immer stärker im Zwielicht“

Zu den Informationen der "Freien Presse" über weitere Unterstützer des NSU in Sachsen erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Linken im NSU-Untersuchungsausschuss: Der Bericht in der Samstagsausgabe der "Freien Presse" unterstreicht, dass das Netzwerk der Helfer des NSU in Sachsen offenkundig wesentlich größer gewesen ist, als uns die Behörden und vor allem das Landesamt für Verfassungsschutz glauben machen wollen.

·Melder·Wortmelder

Kerstin Köditz (Linke): Verfassungsschutz-Vizechef Vahrenhold nach neuen Enthüllungen über NSU-Netzwerk in Sachsen unter Druck

Zu den Informationen der "Freien Presse" über weitere Unterstützer des "Nationalsozialistischen Untergrundes" (NSU) in Sachsen erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion Die Linke im NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags: Der Bericht in der Samstagsausgabe der "Freien Presse" unterstreicht, dass das Netzwerk der Helfer des NSU in Sachsen offenkundig wesentlich größer gewesen ist, als uns die Behörden und vor allem das Landesamt für Verfassungsschutz glauben machen wollen.

·Melder·Wortmelder

Piraten Sachsen sind bereit für den Bundestag

Am 12. Januar fand in Claußnitz die Aufstellungsversammlung zur Aufstellung der Listenkandidaten für den Bundestag statt. Der Andrang an interessierten Piraten war immens, so dass sich lange Schlangen an den Tischen zur Anmeldung bildeten. Es wurden offiziell über 160 akkreditierte Teilnehmer gemeldet, zudem verfolgten über 220 Politikinteressierte den Livestream. Somit erzielte die Veranstaltung im Gasthof "Roter Hirsch" in Claußnitz einen Teilnahmerekord.

·Melder·Wortmelder

Grünen-Landesvorsitzender Volkmar Zschocke als Oberbürgermeisterkandidat für Chemnitz nominiert

Bündnis 90/Die Grünen ziehen mit ihrem Landesvorsitzenden Volkmar Zschocke in den Chemnitzer Oberbürgermeisterwahlkampf. Zschocke erhielt bei einem Stadtparteitag der Chemnitzer Grünen am Freitagabend 39 von 40 Stimmen (97,5 Prozent). Schwerpunkte seines Wahlkampfes sollen Ökologie, Verkehr und die Bewältigung des demografischen Wandels sein: "Ich will, dass sich alle Menschen in Chemnitz wohl, sicher und zu Hause fühlen", erklärte Zschocke sein Leitmotiv für die Bewerbung.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up