Der Streit um den von Michael Triegel mit neuen Bildtafeln ergänzten Aufbau des Marienaltars des Naumburger Doms geht weiter und nimmt immer skurrilere Züge an. Letztlich wurde das Anliegen der Vereinigten Domstifter, den einst von Lucas Cranach geschaffenen Marienretabel an seiner ursprünglichen Stelle wieder aufzustellen, mit dem Argument negiert, er habe dort nie gestanden. Wogegen […]
Es war ein Hoffnungsschimmer für den Ortschaftsrat Lindenthal, als das Baudezernat Ende Oktober ankündigte, dass der alte Brückenpfeiler unter der Brücke in Verlängerung der Sesenheimer Straße stabilisiert werden muss, damit die Brücke nicht vor der künftigen Modernisierung zusammenbricht. Da könnte man doch auch gleich in einem Abwasch die Barrierefreiheit auf der Nordseite herstellen, beantragte der […]
Am 29. April 2021 wurde eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zur sogenannten Klimaklage gegen die damalige Bundesregierung öffentlich. Das BVG bemängelte, dass in der Klimagesetzgebung des Bundes nicht geregelt wurde, in welcher zeitlichen Abfolge und in welchem Maß die Treibhausgasemissionen nach 2030 stattfinden sollen und entschied, dass das Klimagesetz daraufhin angepasst werden muss. Der von […]
Die Gemüsekooperative Rote Beete eG aus Taucha will mit der Crowdfunding-Kampagne „Vom Acker zur Obstwiese – fit für den Klimawandel“ insgesamt 14.000 € für den Aufbau einer Obstanlage mit robusten, alten Sorten sammeln. Anders als im konventionellen Obstanbau wird auf Spritzmittel verzichtet, die Förderung der Artenvielfalt sowie die Weitergabe von Wissen zum regionalen Obstanbau spielen […]
Achtundvierzig Stunden halten die Studierenden der Martin-Luther-Universität in Halle nun bereits deren größten Hörsaal besetzt. Während die Stimmung in der Besetzung gut ist, fanden bereits erste Verhandlungen mit der Universitätsleitung statt. Auch aus Studierendenschaft und nahestehenden Organisationen kommen erste Reaktionen – kritische wie befürwortende. Der Besetzung am Montagabend folgte am Dienstag ein Gespräch mit dem […]
Was für eine Quatschstatistik der Möchtegern-„Verkehrsanalyst“ Inrix aus Kirkland da jedes Jahr zum „Staugeschehen“ in deutschen Großstädten herausgibt, das haben wir an dieser Stelle schon vor einem Jahr auseinandergenommen. Aber es hat nichts geholfen. Ungeniert übernehmen große Medien und auch der Heimatsender MDR die Zahlen und zimmern daraus schreiende Überschriften wie „Wieder mehr Staus in […]
Wahrscheinlich hat der CDU-Landtagsabgeordnete Georg Ludwig von Breitenbuch so eine Bloßstellung gar nicht gewollt, als er die Landesregierung nach den sächsischen Windkraftanlagen fragte. Denn mit der neuen Bundesgesetzgebung muss Sachsen jetzt endlich beginnen, die Bremsen beim Ausbau der Windkraft zu lösen. Bremsen, die seit 15 Jahren auch in der Statistik unübersehbar sind. Und daran ist […]
Schon für Februar ist der Beginn der Baufeldfreimachung angesetzt, im Juli der Abriss der Altgebäude, sodass 2024 mit dem Bau einer neuen Grundschule in der Tauchaer Straße begonnen werden kann. Am 18. Januar soll in der Ratsversammlung schon der Baubeschluss für die 29,8 Millionen Euro teure Schule gefasst werden. Aber einige Details sind noch undurchdacht, […]
Mit einem Großaufgebot aus 14 Bundesländern ist die Polizei angerückt, um den Klimaprotest im vom Abbaggern bedrohen Dorf Lützerath (NRW) abzuräumen. Ein sehr bunter und großenteils friedlicher Protest. Doch das martialische Vorgehen der Polizei erzeugt – wie zu erwarten – auch Gegenwehr. Und die dominiert seit Sonntag die medialen Schlagzeilen. Doch dafür gibt es jetzt […]
Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, machte Anfang November den Vortänzer und rückte die Klimaproteste der „Letzten Generation“ in den Terrorismusverdacht: „Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden“, verkündete er via „Bild am Sonntag“. Und seitdem drehen die deutschen Innenminister am Rad, mutmaßen gar eine kriminelle Vereinigung. In Sachsen griff die Staatsanwaltschaft am 24. […]
Die Fraktion „Die Linke“ im Leipziger Stadtrat hat einen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2023/24 angekündigt, er ist noch nicht (Stand 09.01.23, 12.00 Uhr) im Ratsinformationssystem zu sehen. Mit diesem sollen dem Ordnungsamt für 2023/24 aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung 35 zusätzliche Stellen (VzÄ, Vollzeit-Äquivalente) für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zur Verfügung gestellt werden. Grundsätzlich […]
Es ist immer wieder dasselbe Spiel, egal, ob in Leipzig, im Leipziger Umland oder in Oberwiesenthal: Wenn es um Investitionen selbst in sensibelsten Naturräumen geht, ist ein klares „Nein“ aus diesen Institutionen fast nie zu hören. Eher regt sich, wenn ein Investor sein Anliegen vorträgt, ein emsiges Bemühen, das Vorhaben unbedingt beschlussfähig zu machen und […]
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am Montag, dem 9. Januar, eine Delegation der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien in Sachsen e.V. (VEE) empfangen. Dabei überreichte die Delegation einen Forderungskatalog mit Impulsen zur Beschleunigung der Energiewende im Freistaat. Den gerade beim Windkraftausbau kleckert Sachsen hinterher. Bei der Gelegenheit diskutierten der Ministerpräsident und die […]
Deutschland und Europa erleben zur Zeit eine Welle der Universitätsbesetzungen. Neben lokalen Anliegen drehen sich diese in erster Linie um die Gruppe „End Fossil: Occupy!“, die auch die Leipziger Universität im vergangenen Dezember besetzten. Nun wurde auch der größte Hörsaal der halleschen Martin-Luther-Universität (MLU) in Beschlag genommen – es können ja schließlich nicht alle nach […]
Auch einen zweiten Tagebuchtext von Ales Bjaljazki aus dessen „Gefängnisnotizheften“ hat Lydia Nagel ins Deutsche übersetzt. Am 5. Januar wurde der Prozess gegen Bjaljazki eröffnet. Mit augenscheinlich fingierten Anschuldigungen, „um Bjaljazki und seine Bewegung nach der Verleihung des Nobelpreises zum Schweigen zu bringen“, formuliert dazu der Wikipedia-Beitrag. Im zweiten Text geht es um seine Träume […]
Während Russland in der Ukraine seinen Krieg ohne Rücksicht auf Verluste fortsetzt, fürchtet im Nachbarland Belarus Staatspräsident Lukaschenka seit 2020 um seine Macht. Proteste begleiteten seine neuerliche Ausrufung zum Wahlsieger. Umso härter geht er seitdem gegen die Opposition im Land vor. Das traf auch den Literaturwissenschaftler und Dissidenten Ales Bjaljazki, der erst am 10. Dezember […]
„Babyboomer machen eifrig von Rente mit 63 Gebrauch“, behauptete am 10. Dezember eine Meldung der Nachrichtenagentur AFP mit Berufung auf das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB). Dieses hatte gleich mal gewarnt: „Die Stagnation des Anstiegs ist angesichts der Größe der Babyboomer-Jahrgänge von hoher Bedeutung. Der vorzeitige Austritt aus dem Erwerbsleben wirkt bei dieser Generation besonders stark […]
Stadtrat und Verwaltung diskutieren in diesen Tagen heftig und nervös über den neuen Doppelhaushalt für 2023 und 2024. Und dabei geht es auch um die Frage, ob die Stadt nun genug Personal hat, oder ob die Ratsfraktionen extra neue Stellen im Haushalt beschließen müssen, weil es in einigen Ämtern und Dezernaten klemmt. Um das zu […]
In diesem Jahr soll der größte Teil der Petersstraße neu gebaut werden. 1,8 Millionen Euro hat die Stadt dafür eingeplant. Doch als die SPD-Fraktion sich die Baupläne näher anschaute, vermisste sie etwas: Bänke. Und nicht nur irgendwelche Bänke, sondern genau jene, die mit dem Sitzbankkonzept Innenstadt schon seit 2020 beschlossen sind. Da muss das Baudezernat […]
Die Stadt Leipzig will die Umsetzung des neuen und seit dem 30. Dezember 2022 in Kraft getretenen Chancen-Aufenthaltsrechts unterstützen. Darüber informiert das Ordnungsamt, zu dem auch die Leipziger Ausländerbehörde gehört. Laut Bundesministerium des Innern bekommen langjährig Geduldete durch die 18-monatige Aufenthaltserlaubnis die Möglichkeit, notwendige Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen. Dazu gehört die Sicherung des […]
Die Debatte um unrechtmäßig abgestellte Fahrzeuge im Stadtgebiet erhitzte in den letzten Wochen des vergangenen Jahres die Gemüter der Leipzigerinnen und Leipziger. Berichterstattungen nach werden bestimmte Bereiche bei der Kontrolle durch Politessen und Politeure unregelmäßiger kontrolliert als andere. Als wichtige Ursache für diese Schieflage kristallisierte sich aus Sicht der Linksfraktion der Mangel an Personal heraus. […]
Es war ein Deal, eigentlich auch so eine Art Erfolg für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, als er RWE dahin brachte, den Kohleausstieg auf das Jahr 2030 vorzuziehen. Aber zu einem Preis, der seitdem zunehmend Proteste auslöst: der Bestätigung, dass dafür das Dorf Lützerath abgebaggert werden dürfe. Ein Zugeständnis, das auch die Mediziner-Initiative „Health for Future“ nicht […]
Im aktuellen Band 109 der wissenschaftlichen Schriftenreihe Rothenburger Beiträge zur Polizei- und Sicherheitsforschung hat die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) nun den Bericht zu einer Analyse der Leipziger Waffenverbotszone veröffentlicht. Die vom Sächsischen Institut für Polizei- und Sicherheitsforschung (SIPS) koordinierte und von der Universität Leipzig durchgeführte Studie hatte bereits bei ihrer öffentlichen Vorstellung im Jahr […]
Seit Jahren wird das Leipziger Klima immer wärmer – 2022 lag die Jahresdurchschnittstemperatur bei 11,2 °C und damit wieder auf demselben Niveau wie in den Dürrejahren 2019 bis 2020. Im langjährigen Vergleich ist die mittlere Temperatur in Leipzig inzwischen um 2,1 °C angestiegen, wie das Amt für Statistik und Wahlen anhand der Daten des Deutschen […]
Mit einem recht verzwickten Thema beschäftigten sich im jüngsten Quartalsbericht aus dem Amt für Statistik und Wahlen Manuela Lagrange und Andrea Schultz. Sie wollten mit den Daten aus der Bürgerumfrage 2021 herausbekommen, wer in Leipzig tatsächlich den Umzug ins Eigentum plant. Und das Ergebnis überrascht in keiner Weise. Denn Eigentum muss man sich leisten können. […]
Kurz vor Jahresschluss gab es noch ein ganz dickes Buch für alle, die so eine leise Sehnsucht nach dem Jahr 2021 verspüren: das Statistische Jahrbuch 2022 des Amtes für Statistik und Wahlen. Dieses ist ab sofort auf der Internetseite der Stadt Leipzig www.leipzig.de/statistik online einsehbar. Es enthält eine Fülle statistischer Angaben aus nahezu allen Lebensbereichen […]
Erst 2018 hatte Leipzig die Einführung einer Gästetaxe beschlossen, die aber noch im selben Jahr angefochten wurde. Anfang 2022 beschied das Oberverwaltungsgericht in Bautzen dann endgültig, dass die Gästetaxe in dieser Form in Leipzig nicht erhoben werden durfte. Im September kündigte Finanzbürgermeister Torsten Bonew an, dass man an einer Nachfolgeregelung arbeite, die auch rechtssicher sei. […]
Im Juli, mitten in der Vegetationsperiode, sorgte ein Vorgang in der Gustav-Freytag-Straße/Ecke Kochstraße in Connewitz für Aufsehen und Ärger: Ohne Genehmigung wurde hier alles gejätet, was an Buschwerk gewachsen war. Nur ein dringender Anruf der Anwohner bei der Stadt konnte die illegalen Fällarbeiten stoppen. Die Antwort auf eine Einwohneranfrage macht jetzt deutlich, wie machtlos die […]
Der Widerstand gegen die Zerstörung des Dorfes Lützerath bewegt nun seit Tagen die Medien. Denn hier wird mehr ausgetragen, als nur der Streit mit einem Tagebaubetreiber, der sein Recht durchzusetzen versucht, ein Dorf abzubaggern, das auf Kohle steht. Kohle, die aber rein rechnerisch nicht mehr gebraucht wird. Im Gegenteil: Damit Deutschland seine eigenen Klimaziele einhält, […]
Es ist nicht nur der Umgang mit den Aktivisten von „Letzte Generation“, bei dem die deutsche Politik eine völlig unangemessene Härte und Kriminalisierung entwickelt. Ganz ähnlich reagiert sie auch gegen die Proteste, mit denen Klimaaktivisten das Dorf Lützerath retten wollen. In beiden Fällen ist es die staatliche Politik selbst, die die Sache eskaliert. Aus Sicht […]
Im jüngsten Quartalsbericht der Stadt Leipzig war es schon Thema: Leipzig wächst weiter. Seit 1999 hält das Leipziger Bevölkerungswachstum an, mal mit einem Sprung nach oben, mal wieder gelinder. Aber es lässt sich immer schlechter voraussagen, stellte jüngst erst der Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen, Dr. Christian Schmitt fest. Der Grund ist in […]
Wenn man wissen will, ob eine Stadt wirtschaftlich prosperiert oder in der Krise steckt, hilft der Blick allein auf die Arbeitslosenzahlen nicht weiter. Erst recht nicht, wenn die Bevölkerung in dieser Stadt seit Jahren wächst. Dann ist eine leicht wachsende Arbeitslosigkeit sogar nichts anderes als ein Begleiteffekt. So auch in Leipzig. Hier stieg die Arbeitslosigkeit […]
Das Jahr hat begonnen. Es wird wieder orakelt, was es nun bringen könnte: Bringt es mehr Arbeitslosigkeit oder weniger? Eine wirtschaftliche Depression oder doch nur eine kleine Konjunkturflaute? Niemand weiß es. Schon gar nicht die diversen Wirtschaftsinstitute und Arbeitsagenturen. Denn dazu sind die Prozesse viel zu komplex. Was auch eine Meldung des Statistischen Landesamtes zum […]
Nicht nur in der Karl-Heine-Straße stellt sich für Autobesitzer die Frage: Wohin mit der Karre, wenn kein regulärer Parkplatz existiert? Oft entsteht das Problem nur, weil sich Leipzigs Straßenverkehrsbehörde nicht wirklich Gedanken gemacht hat, wie eigentlich eine reguläre Parkanordnung vor Ort aussehen sollte. Auch nicht auf den mit Platanen bewachsenen Mittelstreifen in der Kurt-Eisner-Straße. Und […]
Manche finden es ärgerlich. Aber am Ende wird es selbst das Ordnungsamt hilfreich finden, was ein paar Unentwegte da in den vergangenen Monaten auf Leipzigs Straßen alles unternommen haben, um das Falschparken endlich auch in die Wahrnehmung der Ratsversammlung zu bringen. Ein Brennpunkt dieser Aktionen war ja die Karl-Heine-Straße. Sogar eine Fachaufsichtsbeschwerde gab es dazu […]
Es kracht immer wieder, gern mitten auf der riesigen Kreuzung von Tröndlinring/Goerdelerring und Ranstädter Steinweg. Sie ist ein Unfallschwerpunkt in Leipzig. Und daran hat auch der Umbau der LVB-Haltestelle 2020 nichts geändert. Die Kreuzung ist ein Relikt aus alten Zeiten, als auch Leipzigs Verkehrsplaner den mehrspurigen Ausbau des Rings für eine zukunftsfähige Idee hielten. Doch […]
Wenn es darum geht, die Arten der Energieerzeugung in Sachsen sichtbar zu machen und vielleicht mal mitzubekommen, ob der Freistaat irgendwann tatsächlich beginnt, eine klimafreundliche Energieerzeugung zu bekommen, findet man nur uralte Daten. Das thematisiert auch der Quartalsbericht Nr. 3/2022 der Stadt Leipzig. Denn das Statistische Landesamt veröffentlichte im November mal wieder neue Zahlen – […]
Nichts ist passiert. Im April 2021 diskutierte der Leipziger Stadtrat ausführlich über ein Rauchverbot an den Haltestellen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). Offiziell verbieten kann man das Rauchen dort nicht, denn es ist ein öffentlicher Raum. Aber die Deutsche Bahn zeigt schon seit langem, dass man Raucher sehr gut dazu erziehen kann, sich auf Raucherinseln aufzuhalten. […]
Einer der letzten Anträge, den ich als Stadtrat, gemeinsam mit Sören Pellmann (Linke) und Bert Sander (Bündnis 90/Die Grünen) stellte, trug den Titel „Faire Bezahlung für nichtärztliches Personal im Klinikum St. Georg gGmbH“. Ich zitiere hier, der Einfachheit halber, die Begründung des Antrags. „Die Begründung für den Austritt der 2006 gegründeten Klinikum St. Georg gGmbH […]
Das Geheul ist noch in jedem Zeitungsarchiv nachzulesen, wie der sächsische Finanzminister die Mehrausgaben im Coronabewältigungsfonds beklagte und die Ermächtigung des Landestags, sechs Milliarden Euro mehr auszugeben, für eine Zumutung erklärte, die schnellstmöglich mit radikaler Schuldenrückzahlung wieder beseitigt werden müsse. Gleichzeitig aber stopfte er weiter hunderte Millionen Euro in den sogenannten Generationenfonds. Das ist die […]
Auch das Wasserjahr 2022 geht zu Ende. Und das Amt für Stadtgrün und Gewässer hat seine Zahlen zusammen zum Bootsbetrieb auf Pleiße und Floßgraben. An Leipzigs Schleusen wurden im Jahr 2022 exakt 32.194 muskelbetriebene Boote gezählt, teilt es mit. Dies geht aus der Statistik des Amtes für Stadtgrün und Gewässer und des Kommunalen Eigenbetriebs Leipzig-Engelsdorf […]
In einem turbulenten Jahr hatte die Weltpolitik gravierende Auswirkungen auf Städte wie Leipzig. Während sich die schlimmsten Folgen der Coronakrise in den ersten Monaten erledigten, sorgten schon bald Ukrainekrieg und Energiekrise für neue Probleme. Und auch in diesem Jahr wurde wieder viel demonstriert. Wir fassen die zwölf Monate zusammen. Januar Aus der heutigen Perspektive fällt […]
Wie berechnet man Reichtum und Wohlstand? Keine leichte Aufgabe, wie Leipzigs Statistiker im jüngsten Quartalsbericht Nr. 3 für 2022 erörtern. Denn die wirklich Reichen haben längst Strategien entwickelt, ihren Reichtum zu verschleiern. Und auch die Definition des Vermögensforschers Wolfgang Lauterbach hilft nicht weiter: „Das Entscheidende ist, dass sie [die Reichen] über etwas verfügen, was anderen […]
Am 19. August 2022 wurde, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, dafür nach gefühlt ewigem Warten, das Sächsische Transparenzgesetz vom Landtag beschlossen und es tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Ist das Gesetz der große Wurf und welche Auswirkungen hat es auf die oft kritisierte Informationspolitik der Stadt Leipzig? Eine Vorgeschichte im Stadtrat Im Januar […]
Wer arm ist, eine schlecht bezahlte Arbeit hat und ein niedrigeres Bildungsniveau, der stirbt früher. Das ist auch in Leipzig statistisch nachweisbar. Auch wenn sich Statistiker schwertun mit der Interpretation von Zahlen zur Lebenserwartung. Aber Christoph Bein und Christian Schmitt haben es im neuen Quartalsbericht Nr. 3 für 2022 einmal versucht. Auch weil Leipzig eigentlich […]
Von so einem Schock erholt sich auch ein Polizeiapparat nur langsam. Nachdem das Mobile Einsatzkommando (MEK) Dresden nach einer illegalen Schießübung samt Munitionsskandal 2021 aufgelöst wurde, stockt der Neuaufbau noch immer, wie die linke Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz erfuhr. Selbst die ausweichende Antwort des Innenministers erzählt davon, dass man ein echtes Personalfindungsproblem hat. Die Spezialeinheiten der […]
Man hat das Bild noch vor sich, wie OBM Burkhard Jung vor wenigen Jahren noch schwärmte, als sich die geplanten Investitionen von Stadt und Kommunalbetrieben auf 1 Milliarde Euro im Jahr summierten. Aber in keinem Jahr hat es Leipzig seitdem geschafft, seine Investitionsvorhaben tatsächlich in der darin enthaltenen Größenordnung umzusetzen. Ergebnis: ein wachsender Berg an […]
In der Ratsversammlung wurde auch der jüngste Finanzbericht von Finanzbürgermeister Torsten Bonew zur Kenntnis genommen. Er beinhaltet den Leipziger Kassenstand zum 30. September, also noch nicht die letzten drei Monate. Aber es zeichnet sich ab, dass Leipzig es 2022 wohl nicht schaffen wird, das mit Haushaltsbeschluss geplante Minus von 106 Millionen Euro vollkommen abzubauen, wie […]
Am Ende war OBM Burkhard Jung sehr einsilbig, als er die Vorlage „Auseinandersetzung Kirchschullehn zu Gundorf für die Erweiterung der Grundschule in Gundorf“ am 15. Dezember in der Ratsversammlung zur Abstimmung stellte. Denn zuvor hatte seine Verwaltung – und insbesondere das Liegenschaftsamt – ordentlich Schelte bekommen, erst von SPD-Stadtrat Andreas Geisler, dann auch noch von […]
In der letzten Ratsversammlung beschloss die Ratsversammlung neben der neuen Abfallgebührensatzung für 2023 auch die neue Straßenreinigungssatzung. Eine nicht ganz unwichtige Satzung, denn sie bestimmt auch, wann und wo die Stadtreinigung Leipzig mit ihren Kehrmaschinen unterwegs ist. Und eben auch wo nicht. Und SPD-Stadtrat Andreas Geisler erinnerte daran, dass Radwege eben noch nicht zum Tätigkeitsgebiet […]
Anna-Luise Conrad wurde nach ihrem Amtsantritt als „Sachsens jüngste Bürgermeisterin“ bezeichnet. Ob das tatsächlich stimmt, weiß die 33-Jährige selbst nicht. Doch es ist auch nicht wichtig, um die Geschicke der Stadt Naunhof im Landkreis Leipzig führen zu können. Das tut Conrad seit dem Frühjahr 2020, nachdem sie die Wahl mit 52,4 Prozent der Stimmen für […]
Dass über den Umbau der Prager Straße am Völkerschlachtdenkmal hart gestritten werden würde, das war absehbar. Denn wie bei keiner anderen Baumaßnahme wird hier sichtbar, was Mobilitätswende für Leipzig wirklich heißt. Denn dann muss der motorisierte Individualverkehr Platz abgeben, damit der Umweltverbund tatsächlich endlich Platz bekommt, den er im Nadelöhr am Völkerschlachtdenkmal nun einmal nicht […]
Dass Bund und Land es nicht wirklich auf die Reihe bekommen, genug sozialen Wohnungsbau auf die Beine zu stellen, um gerade die Wohnungsknappheit in den großen Städten zu beseitigen, ist seit Jahren Thema. Das Fördergeld ist zu knapp bemessen, die Förderbedingungen sind engstirnig und gerade kommunale Wohnbauträger können die Herstellung bezahlbaren Wohnraums kaum noch finanziell […]
Seit Oktober ist die Waldstraße dicht und das Bauprojekt, das das Waldstraßenviertel bis 2024 in Atem halten wird, hat begonnen. Nicht nur die Gleise und Haltestellen werden hier auf Vordermann gebracht, auch die Waldstraßenbrücke wird neu gebaut. Und eigentlich hätten auch die Arbeiten an der Feuerbachschleife längst begonnen haben müssen. Aber die starten jetzt im […]
Seit Juli 2022 wird schon der erste Abschnitt der Shakespearestraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße umgebaut. Dieser 2,3 Millionen Euro teure Bauabschnitt ist noch lange nicht beendet und wird die Anwohner noch weit bis ins Jahr 2023 in Atem halten. Nun hat der Stadtrat auch den Bau des zweiten Abschnitts bis zur Kohlenstraße beschlossen, der 2023 […]
Berichtet haben wir schon im November, aber der Stadtratsbeschluss fehlte noch. Denn die geplante Baumaßnahme in der Landsberger Straße zwischen Coppiplatz und Hans-Oster-Straße wird wieder eine richtig große Baumaßnahme und damit auch eine Stange Geld kosten – 3,4 Millionen Euro allein für den Anteil der Stadt. Aber auch LVB und Wasserwerke werden hier zupacken müssen. […]
So manches, was in der letzten Ratsversammlung auf den Tisch kam, stand unter erheblichem Termindruck. So wie die überarbeitete Gewässerunterhaltungssatzung für Leipzig. Da sie noch vor Jahresende beschlossen werden sollte, war nicht nur die Behandlung in den Stadtratsausschüssen knapp. Auch Ortschaftsräte und Landwirte konnten nicht noch einmal einbezogen werden. Letztere meldeten sich dann mit dicken […]
Der Einbau des Naturkundemuseums in den ehemaligen Bowlingtreff soll zwar erst 2024 beginnen. Aber wie das so ist mit alter Bausubstanz: Sie hat ihre Tücken. Und manche Tücken erweisen sich erst bei der genaueren Untersuchung des Bauwerks. So auch geschehen bei der Untersuchung des einstigen Bowlingtreffs am Wilhelm-Leuschner-Platz. Da muss also noch deutlich vor Baubeginn […]
Im November 2022 haben wir bei der Stadtreinigung Leipzig angefragt, ob ein Interview mit Thomas Kretzschmar, Betriebsleiter der Stadtreinigung, im Dezember möglich wäre. Leider kamen der Winter und der hohe Krankenstand dazwischen, das Interview wird 2023 stattfinden. Aber die wichtigsten Fragen, die nicht nur Radfahrer in Leipzig umtreiben, hat er trotzdem schon schriftlich beantwortet. Der […]
Da gab es in der Ratsversammlung am 14. Dezember zu später Stunde noch ein kleines Durcheinander, weil ein Beschlusspunkt zur künftigen Solarthermieanlage, die die Stadtwerke Leipzig am Lausner Weg bauen wollen, schon mit den Punkten abgestimmt worden war, zu denen die Ratsfraktionen keinen Redebedarf angemeldet hatten. Doch da war er falsch platziert. Er gehörte mit […]
Nach neunmonatiger Bauzeit ist die Ratzelstraße im Abschnitt zwischen Diezmannstraße und Schönauer Straße seit dem 23. Dezember wieder für den Verkehr freigegeben. Ein Großteil der Arbeiten des ursprünglich von März bis April 2023 vorgesehenen zweiten Bauabschnitts konnte vorgezogen werden, die geplante Winterbaupause entfällt. Wenige Restarbeiten können erst nach dem Winter ausgeführt werden. Die Straßenbahnen der […]
Die zunehmend radikaleren Aktionen von Gruppen wie „Letzte Generation“ führten teilweise zu Einschätzungen, es handle sich um „Klimaextremismus“. Manche sahen schon eine neue „RAF“ entstehen. Verbreitet waren solche Äußerungen vor allem im konservativen und rechtsradikalen Spektrum. Fragen zum „Klimaextremismus in Leipzig“ hatte auch die lokale AfD-Fraktion. Sie betrachtet es laut Anfrage an die Verwaltung als […]
Das jetzt schon erfolgreiche Bio-Cluster auf der Alten Messe soll weiter wachsen. Darum ging es am 14. Dezember auch in einer Vorlage, die vom Stadtrat ohne weitere Diskussion und einhellig beschlossen wurde. Denn die Zeit war knapp. Leipzig musste noch 2022 einen Förderantrag stellen, um ein neues Innovationszentrum für Biotechnologie und Life Science im Südteil […]
Die Uferterrassen und die Ufertreppe auf der Westseite des Richard-Wagner-Hains sind nach achtmonatiger Bauzeit denkmalgerecht unter Wahrung der Bausubstanz wiederhergestellt. Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal und Baubürgermeister Thomas Dienberg haben am Mittwoch, 21. Dezember, die über das Bund-Länder-Städtebau-Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ finanzierte Anlage eingeweiht. Eine Anlage mit Geschichte und Denkmalschutz. Denn seit 1990 steht dieses Leipziger Eckchen tatsächlich […]
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert eine Verteuerung des Bewohnerparkens und der geschätzte LVZ-Kollege Andreas Tappert zitiert dazu den ADAC, in persona Helmut Büschke, mit: „Am Beispiel des Waldstraßenviertels ist zu sehen, dass es mehr Probleme als Vorteile gibt, weil das funktionierende System geändert wurde.“ Ich erspare mir die Frage „Wie hat es denn im Waldstraßenviertel […]
Das war eine schwere Geburt. Seit 2015 gab es immer neue Vorstöße im Leipziger Stadtrat, endlich einen ordentlichen Radweg vor den Rewe-Markt am Connnewitzer Kreuz anzulegen und die Gefahrenstelle an der Scheffelstraße zu entschärfen. Nach Vertröstungen und Prüfungen ist das Glanzstück nun zum Ende des Jahres 2022 endlich gelungen. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, werden […]
Eigentlich sollte die Ursache für die Rissbildungen und den Wasseraustritt am künstlichen Kanal zwischen Störmthaler und Markkleeberger See im Südraum von Leipzig bis Jahresende 2022 geklärt werden. Aber das wird noch bis weit ins Jahr 2023 dauern, teilt die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbh (LMBV) mit. Aufgrund von Böschungsschäden und Rissbildungen nahe der Kanuparkschleuse ist […]
Noch kurz vor Jahresende hat das Amt für Statistik und Wahlen den dritten Quartalsbericht für das Jahr 2022 fertiggestellt. Mit den üblichen aktuellen Quartalszahlen, aber auch wieder detaillierten Berichten zu lebenswichtigen Fragen der Stadt Leipzig. Darunter auch der Frage nach dem Wachstum der Stadtbevölkerung. Denn da ist ja 2022 auch was passiert. Und das wird […]
Auf seiner Website gibt sich der Flughafen Leipzig/Halle ganz sicher, dass seine Lärmentgelte dazu beitragen, dass immer weniger laute und schmutzige Flugzeuge zum Einsatz kommen. Aber auch die aktuellen Lärmentgelte stellen sichtlich keinen Anreiz dar, dass Fluggesellschaften wie DHL ihren Maschinenpark schneller modernisieren. Da zeigen die wirklich wirksamen Startentgelte in Frankfurt wesentlich mehr Wirkung, stellt […]
Es wird wohl am Ende ein Jahrtausendthema, dieses Jahrtausendfeld an der Karl-Heine-Straße, das die Treuhand dereinst eben nicht an die Stadt verkauft hat, sondern an einen privaten Investor, der dort nun schon seit über zwei Jahrzehnten auf Zeit spielt. Und damit auch Pläne der Stadt, dort endlich eine dringend benötigte Schule zu bauen, torpediert. Doch […]
Die sächsische CDU verdirbt es sich gerade gewaltig mit den Naturschutzverbänden in Sachsen. Am 16. Dezember gab es mal wieder eine Wolfs-Debatte im Sächsischen Landtag, die sich wie alle Wolfs-Debatten zuvor im Kreis drehte. Beantragt hatte die aktuelle Debatte die CDU-Fraktion, die die Sache einmal mehr mit Emotionen aufgeladen sah. Doch der NABU Sachsen war […]
Irgendwie läuft die Corona-Pandemie so langsam aus, auch wenn die offiziellen Erkrankungszahlen noch immer hoch sind. Aber im dritten Jahr der Pandemie lassen sich Einschränkungen immer schwerer durchsetzen. Vielleicht hält es der Mensch auch einfach nicht aus, drei Jahre lang im Alarmzustand zu leben. Er sehnt sich nach Jubel und Trubel. Und die Weihnachtsmärkte wirken […]
Mit einem Antrag im Stadtrat wollte die AfD kommunale Bildungs- und Sportstätten weitgehend von Energie-Sparmaßnahmen ausnehmen. Betroffen wären unter anderem Schul- und Kitagebäude sowie Sportbäder der Stadt Leipzig. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 14. Dezember, lehnten jedoch alle anderen Fraktionen diesen Antrag ab. Marius Beyer aus der AfD-Fraktion sprach von „durchaus schwerwiegenden Folgen“, die […]
Im Juli 2020 beschloss der Stadtrat den Grünen-Antrag „Klare Grenzen für Silvesterfeuerwerk – Vorrang für Gesundheit, Natur und Sicherheit durchsetzen“. Eigentlich eine ganze klare Beschlusslage, die die Zahl der Feuerwerke und Böllereien in Leipzig drastisch begrenzen sollte. Aber das ist bis heute nicht geschehen, wie eine Stadtratsanfrage der Grünen ergab, die am 14. Dezember Thema […]
Es sind nicht nur die jungen Menschen, die die Geduld verlieren mit den Leuten, die in Deutschland und anderswo Politik machen, die Energiewende ausbremsen und jetzt mit immer brachialeren Maßnahmen gegen die Protestierenden von Letzte Generation vorgehen. Immerhin ist das jetzt satte vier Jahre her, dass sich Greta Thunberg zu ihrem „Schulstreik fürs Klima“ entschloss. […]
Am Montag, 19. Dezember, entschied eine Jury aus Stadtverwaltung und -politik über die Vergabe der Alten Feuerwache Ost in Erbbaurecht. Den Zuschlag erhielt der OSTWACHE Leipzig e. V., der ein Nachbarschaftszentrum in dem großen Gebäudekomplex umsetzen will und schon lange für die kulturelle Nutzung der ehemaligen Feuerwache kämpft. Bereits seit 2015 laufen die Planungen für […]
In den vergangenen Jahren war es meist CDU-Stadtrat Konrad Riedel, der das Thema öffentlich machte und sein Unverständnis dafür äußerte, dass die Buden des Leipziger Weihnachtsmarktes die Blindenleitstreifen in der Leipziger Innenstadt zugestellt haben. Diesmal war es die Linksfraktion, die das Thema in einer Anfrage an die Verwaltung aufgriff. Und erstmals erklärte die Stadt ausführlich, […]
Seit 2010 erfreut sich der überregionale Elster-Saale-Radweg entlang der ehemaligen Bahnstrecke von Leipzig nach Lützen großer Beliebtheit. Doch wer von Leipzig oder Lützen den Radweg nutzte, konnte nur schwer erkennen, in welchem Ortsteil von Markranstädt er sich gerade befindet. Seit kurzem gibt es entlang des Weges Ortseingangsschilder für Radverkehrsanlagen, wo der Weg die Ortsteile Göhrenz, […]
Beim Thema „Soziale Hilfen in der Energiekrise“ war die Diskussion schneller vorbei, als sie angefangen hat. Die Grünen verwarfen ihren Alternativvorschlag, der zehn Punkte zur Unterstützung der Bürger/-innen umfasste. Stattdessen machte man sich den Verwaltungsstandpunkt zu eigen. Dieser sieht vor, dass die Stadt Leipzig auf ihrer Homepage über Ansprüche zu Beratungs- und Hilfeleistungen zum Thema […]
Bert Sander (Grüne) eröffnete seine fünf Minuten Redezeit mit versöhnlichen Worten: „Es ist ja schließlich Weihnachten und da kann man auch im Stadtrat ein bisschen Frieden stiften.“ Er lobte die Stadt Leipzig als Vorreiterin für eine offene und vielschichtige Erinnerungskultur: „Wir sind auf einem sehr guten Weg.“ Vor allem mit dem Konzept für die Erinnerungskultur […]
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