Eigentlich hatten CDU und SPD im Koalitionsvertrag eine umfangreiche Bafög-Reform vereinbart. Unter anderem sollten der Grundbedarf und die Wohnkostenpauschale deutlich steigen. Doch daraus wird wohl vorerst nichts. Studierende könnten sich aber einen Nebenjob suchen, schlägt Forschungsministerin Bär vor. Hochschulrektor*innen und Student*innen sind empört. „Es ist eine Scharade, welche die Union hier spielt“, sagt Katharina Rummenhöller, […]
Ein Bündnis aus Gewerkschaften sowie Hochschul- und Studierendenverbänden fordert von der nächsten Bundesregierung eine grundlegende Bafög-Reform. Bedarfssätze, Freibeträge und Wohnkostenpauschale müssten steigen. Außerdem sollen Bafög-Empfänger*innen künftig weniger zurückzahlen müssen als bislang. Kurz vor der Bundestagswahl haben sich der DGB, ver.di, das Deutsche Studierendenwerk (DSW), die Initiative „Arbeiterkind“, der Studierendenverband fzs sowie Vertretungen von katholischer und […]
Nach einem Aufruf der IG Metall nahmen tausende Arbeiter*innen am Warnstreik teil, unter anderem bei BMW in Leipzig. Außerdem: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe widerspricht dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und entscheidet, dass kein grundrechtlicher Anspruch auf Bafög besteht. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 30. Oktober 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Das selbst gesteckte Ziel der Stadt Leipzig, 600.000 Euro für die Ukraine-Hilfe zu sammeln, wurde nun erreicht. Ab Oktober soll es außerdem mehr BAföG geben. Studierendenverbände kritisieren die Anhebung jedoch als nicht ausreichend. Und: Der nationale „Notfallplan Gas“ erreicht die zweite Stufe. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 23. Juni 2022, in Leipzig, […]
In München brannten in der Nacht acht Polizeiautos – wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Bayern. In Sachsen bittet die Polizei derweil die Bevölkerung um Mithilfe, um die Täter/-innen eines Brandanschlags auf ein Impfzentrum im September zu ermitteln. Außerdem hat das OVG Bautzen einen Eilantrag gegen Bewohner/-innen-Parken im Waldstraßenviertel abgelehnt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Mindestlohn, Hartz 4 und Kindergeld wurden angehoben. Der Solidaritätszuschlag fällt für die meisten Menschen weg. Die Mehrwertsteuer beträgt wieder 19 Prozent. Wie in jedem Jahr sind am 1. Januar eine Fülle an Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die besonders viele Verbraucher betreffen. Ein Überblick zum Jahresstart 2021.
Studierende in Deutschland werden ab dem kommenden Wintersemester deutlich mehr Bafög erhalten als bislang. Das hat der Bundestag am Donnerstag, den 16. Mai, beschlossen. Sowohl Studierendenvertretungen als auch Oppositionsparteien reicht das jedoch nicht aus. Sie fordern unter anderem ein Ende der Altersgrenzen, eine Förderung des Teilzeitstudiums und regelmäßige Anpassungen beispielsweise an steigende Wohnkosten.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 65Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hat sich ausführlich zur geplanten Bafög-Reform der Bundesregierung geäußert und sieht dabei „Licht und Schatten“. Ende Januar hatte das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, der eine Beitragserhöhung beim Bafög vorsieht. Im kommenden Herbst soll das Gesetz in Kraft treten.
Die geplanten Änderungen sind umfassend: Ab Herbst 2019 sollen Bafög-Empfänger deutlich mehr Geld erhalten, unter anderem für die Miete. Zudem sollen sich die Freibeträge erhöhen, sodass mehr Personen für eine Förderung in Betracht kommen werden. Der Stura der Universität Leipzig und die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften loben die Verbesserungen, sehen aber weiterhin Handlungsbedarf. Die finanzielle Unterstützung sei noch immer nicht ausreichend.
Für FreikäuferEine Meldung des Bundesamtes für Statistik hatte vor zwei Wochen für Aufsehen gesorgt, denn bundesweit war die Zahl der BAföG-Empfänger zum wiederholten Mal zurückgegangen. Auch die sächsischen Zahlen für 2016 bestätigen, dass immer weniger Schüler und Studenten noch BAfÖG bekommen. Von 53.793 war die Zahl der Empfänger noch einmal zurückgegangen auf 50.645.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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