Artikel zum Schlagwort Wahlen

Grüne: Politik des Stillstandes wurde in Berlin abgewählt

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, kommentiert das Wahlergebnis der Grünen in Berlin. „Die Wählerinnen und Wähler haben die Politik des Stillstandes in Berlin abgewählt. Die Grünen in Berlin haben dazu beigetragen und haben mit Ideen und Konzepten gegen das Verwaltungschaos sowie die Ideenlosigkeit der Rot-Schwarzen Regierung überzeugen können.“ Weiterlesen

Holger Zastrow (FDP): Gratulation an Berliner FDP zum Wahlerfolg

Zu den ersten Ergebnissen der Abgeordnetenhauswahl in Berlin erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender der FDP Sachsen und Präsidiumsmitglied der Bundespartei: „Wir gratulieren den Berliner Freidemokraten um Spitzenkandidat Sebastian Czaja zu ihrem starken Wahlerfolg ganz herzlich. Der Einzug der FDP ins Abgeordnetenhaus ist nicht nur ein kommunaler Erfolg, sondern strahlt auch bundesweit aus. Der Wahlerfolg in der Hauptstadt ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zum erfolgreichen Comeback der FDP bei der Bundestagswahl 2017.“ Weiterlesen

Dulig gratuliert Müller zum Regierungsauftrag in Berlin

Der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig gratuliert dem SPD-Spitzenkandidaten Michael Müller und der SPD Berlin zum Wahlergebnis: „Ich freue mich, dass die SPD in Berlin erneut als stärkste Kraft geworden ist. Das ist ein gutes Ergebnis für Michael Müller und die Berliner SPD. In einer gesellschaftlich schwierigen Zeit haben Weltoffenheit, Zukunftsgewandtheit und Verlässlichkeit mit der SPD einen klaren Regierungsauftrag erhalten. Die SPD wird weiterhin den Regierenden Bürgermeister in Berlin stellen. Das ist gut für die Bundeshauptstadt.“ Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke): „Die Linke erntet Erfolg für eigene Konzepte und klare Haltung“

Zu den Ergebnissen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken: „Die Gewinnerin des Wahlabends ist Die Linke. Als einzige im Bundestag vertretene Partei konnte sie zulegen und das mehr als deutlich. Die Linke in Berlin holt zur diesjährigen Abgeordnetenhauswahl das beste Ergebnis seit 10 Jahren. Das ist ein Grund zur Freude und zeigt: Nein, es ist kein Naturgesetz, dass bei steigender Wahlbeteiligung und dem Aufkommen der Rechtspopulisten Die Linke verlieren muss. Im Gegenteil.“ Weiterlesen

Grüne Arbeit wird in Mecklenburg-Vorpommern leider nicht belohnt

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, kommentiert das Wahlergebnis der GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern. „Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben in den vergangenen fünf Jahren eine gute Arbeit geleistet und waren eine starke Stimme für eine offene Gesellschaft, eine wirkliche Energiewende und für ein besseres Bildungssystem. Das Ergebnis wird dieser Arbeit nicht gerecht.“ Weiterlesen

Holger Zastrow (FDP): Comeback der Freien Demokraten ist kein Selbstläufer

Zu den ersten Ergebnissen der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender der FDP Sachsen und Präsidiumsmitglied der Bundespartei: „Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass das Comeback der Freien Demokraten kein Selbstläufer ist. Trotz des engagierten Einsatzes der FDP-Wahlkämpfer um die Spitzenkandidatin Cècile Bonnet-Weidhofer und den Landesvorsitzenden René Domke hat es leider nicht für den Wiedereinzug gereicht.“ Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke) zur Landtagswahl in MV: „Wer Argumente von Rechtspopulisten übernimmt, stärkt sie“

Zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der sächsischen Linken Rico Gebhardt: „Die Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern können uns nicht zufrieden stellen. Das ist klar. Als Linke haben wir deutlich an Zustimmung verloren, wenngleich dies im Hinblick auf die Wahlergebnisse im März keine Überraschung war. Wir werden den Wahlabend daher abwarten und werden schauen, wo Die Linke am Ende einläuft. Es ist weder die Zeit für Schuldzuweisungen, noch für schnelle Erklärungen. Weiterlesen

Dulig gratuliert Sellering zum Wahlerfolg der SPD in Mecklenburg-Vorpommern

Der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig gratuliert dem SPD-Spitzenkandidaten Mecklenburg Vorpommerns Erwin Sellering und der SPD Mecklenburg-Vorpommern zum Wahlergebnis: „Ich freue mich, dass die SPD die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern klar als stärkste Kraft gewonnen hat. Das ist ein sehr gutes Ergebnis für Erwin Sellering und die SPD Mecklenburg-Vorpommern. In einer Zeit, in der Erwin Sellerings erfolgreiche landespolitische Bilanz von vielen anderen Themen überdeckt wurde, ist es ihm in den letzten Monaten in einer spektakulären Aufholjagd gelungen, Vertrauen zurückzugewinnen. Die SPD wird wieder den Ministerpräsidenten stellen und das ist gut für Mecklenburg-Vorpommern.“ Weiterlesen

Konrad-Adenauer-Stiftung und US-Generalkonsulat laden ein

Am 2. Juni: Wie wählt Amerika? Über den US-Präsidentschaftswahlkampf

In Amerika steht das wichtigste Amt des Landes zur Wahl - eine Personalie, die nicht nur innen-, sondern auch außenpolitisch Tragweite besitzt. Mehr und mehr wird auch der Bundestagswahlkampf von US-amerikanischen Kampagnentrends beeinflusst. Umso interessanter ist es also, sich etwas genauer mit dem aktuellen Wahlkampf und der bevorstehenden Entscheidung zu beschäftigen. Weiterlesen

Wahlnachlese März 2016

Gastkommentar von Christian Wolff: Nichts beschönigen, nichts kleinreden, nichts ignorieren

Foto: Ralf Julke

1. Für das Ergebnis einer Wahl sind die Bürgerinnen und Bürger verantwortlich. Sie entscheiden, welche Partei wie viele Stimmen bekommt, nicht die Parteien selbst. Diese machen ein Angebot; ob es angenommen wird, ist Sache der Wähler/innen. Wenn also die AfD in drei Bundesländern zwischen 10 und 25 Prozent Stimmenanteil bei relativ hoher Wahlbeteiligung erreicht, dann heißt das: die Wählerinnen und Wähler der AfD haben ganz bewusst für eine Partei gestimmt, die – unabhängig von der Frage, wie wir mit Flüchtlingen umgehen – massiv rechtes Gedankengut propagiert und den Wertekanon des Grundgesetzes zur Disposition stellt. Weiterlesen

Landtagswahlen mit AfD-Feuerwerk

Eine echte Protestwahl mit sächsischem Wir-doch-nicht-Effekt

Foto: Ralf Julke

Der Mensch ist ein geselliges Wesen. Und ein vertrauensseliges. Und ein hoffnungsvolles. Wenn man ihm verspricht, dass man sich kümmern will und für die Belange der Ärmsten und Mühsalbeladenen kämpfen will, dann bekommt man als Politiker in der Regel jede Menge Stimmen. Man darf auch blühende Landschaften versprechen. Aber irgendwann - das ist der Deal - muss man seine Versprechen einlösen. Dieser Deal ist geplatzt. Weiterlesen

Gebhardt (Linke) nach den Landtagswahlen: „Wenn Sachsen Sachsen bleiben soll, muss es sich verändern“

Nach den Landtagswahlen in drei Bundesländern stellte Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken, heute seine Überlegungen zu den Wahlergebnissen vor der Landespressekonferenz vor: „Das ist eine Niederlage für uns. Wir haben unsere Wahlziele nicht erreicht“, wiederholte er seine Einschätzung vom Vorabend. „Es ist auch eine Niederlage der Werte wie Humanismus, Solidarität und Demokratie. In der zugespitzten Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist es uns leider nicht gelungen, mit unseren Überzeugungen und sozialen Antworten auf die Fragen unserer Zeit wahrgenommen zu werden“, so Gebhardt. Weiterlesen

Kasek: „Ein Wahlabend mit Licht und Schatten“

Sachsens Grüne freuen sich über Wahlergebnis der Grünen im Südwesten – schmerzliche Verluste in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, kommentiert die Wahlergebnisse der Grünen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt: “Das ist für Bündnis 90/Die Grünen ein Wahlabend mit Licht und Schatten. Auf der einen Seite das Wahnsinns-Wahlergebnis der Grünen im Südwesten, auf der anderen Seite die schmerzlichen Verluste in Rheinland-Pfalz. Trotz schwieriger Ausgangslage haben die Grünen in Sachsen-Anhalt es spannend machen können. Ich hoffe, dass ihnen erneut der Einzug in den Landtag gelungen ist.“ Weiterlesen

Holger Zastrow: „FDP ist wieder zurück im Spiel!“

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender der sächsischen FDP und Präsidiumsmitglied der Bundespartei: „Spätestens am heutigen Sonntag ist klar: Die Freien Demokraten sind bundesweit wieder im Spiel. Ich gratuliere ganz herzlich der FDP in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zu ihren großartigen Wahlergebnissen. Vor zwei Jahren hatte kaum noch jemand an das Comeback der FDP geglaubt – jetzt sind mit Blick auf die Bundestagswahl wieder alle Chancen da.“ Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke): „Eine Niederlage nicht nur für uns, sondern für Humanismus und Solidarität“

Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der Linken in Sachsen: „Ohne Zweifel, wir hätten uns andere Ergebnisse erhofft. Das ist eine Niederlage für uns. Aber eben auch eine Niederlage der Werte wie Humanismus, Solidarität und Demokratie. In der zugespitzten Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist es uns leider nicht gelungen, mit unseren Überzeugungen und sozialen Antworten auf die Fragen unserer Zeit wahrgenommen zu werden.“ Weiterlesen

Grüne wünschen sich mehr Schutz für Wahlkandidaten

Leipzigs OBM soll sich für eine Änderung der Sächsischen Kommunalwahlordnung stark machen

Foto: Ralf Julke

Seit dem Buttersäureanschlag auf die Leipziger Wohnung von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am 23. November bewegt ein Thema auch die Leipziger Stadträte: Wie kann man Bürger, die sich für ein politisches Wahlamt zur Verfügung stellen, davor schützen, dass Kriminelle und Extremisten Anschläge auf ihr persönliches Umfeld verüben? Müssen ihre Privatadressen denn überhaupt veröffentlicht werden? Weiterlesen

Rechtsextreme Erfolge, Wahlmüdigkeit, Lethargie?

Warum die Rechten nicht nur in Frankreich von Introvertiertheit der Etablierten profitieren

Foto: Ralf Julke

"Warum die Rechtsextremen in Frankreich so erfolgreich sind", fragte Christian Wernicke am Montag, 7. Dezember, in der "Süddeutschen" nach dem Wahlerfolg der Front Nationale in Frankreich am Wochenende. Unter anderem machte er Merkels Asylpolitik für den Erfolg der Rechten verantwortlich. Was Quatsch ist. Denn den eigentlichen Grund benennt er ja selbst. Weiterlesen

Es gibt einen guten Grund, warum die ganzen Gutverdiener wählen gehen.

Daniela Kolbe (MdB) designierte Generalsekretärin der SPD Sachsen im langen Interview (4)

Foto: SPD (Susie Knoll/Florian Jänicke)

Daniela Kolbe ist seit 2009 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie wurde über die Landesliste der SPD gewählt. Die Diplom-Physikerin studierte in Leipzig. Im Bundestag ist sie stellvertretende Vorsitzende im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. In der SPD-Bundestagsfraktion ist sie Sprecherin der Landesgruppe Ost. Am 07.11.2015 soll sie zur Generalsekretärin der SPD Sachsen gewählt werden. Themen des Interviews: Kirche und Staat, Flüchtlingspolitik, Armut und Reichtum sowie Politik und Wahlen. Weiterlesen