Auch die Freibeuter-Fraktion hat so ihre Vorstellung, wie man Leipzigs Verkehrspolitik ruckzuck ändern kann. Sie würde gern den STEP Verkehr, den die Ratsversammlung erst am 25. Februar 2015 nach heftiger Debatte beschlossen hat, außer Kraft setzen. Die Begründung: Die Prognosezahlen für die Bevölkerung stimmen nicht mehr.
Das neue Jahr naht. Keiner weiß, welche Folgen die Dieselaffäre noch nach sich zieht und welchen Erfolg die Klagen gegen die Städte haben, die die Luftgrenzwerte nicht einhalten. Es könnte durchaus passieren, dass 2018 das Jahr der ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge wird. Und dass sich der Streit um Leipzigs Verkehrszukunft weiter zuspitzt. Die ersten Vorschläge flattern jetzt im Leipziger Stadtrat ein.
Liegt es wirklich nur an fehlenden Verkehrsplanern, wenn wichtige Pläne zur Leipziger Verkehrsentwicklung um Jahre hinterherkleckern? Nicht unbedingt, stellt jetzt die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat fest. Denn eine Radnetzplanung liegt nach Informationen der Linksfraktion seit Jahren in der Schublade. Dabei sollte sie schon 2015 beschlossen werden.
Mehrfach haben wir an dieser Stelle schon über die Vergraulungsmethoden des Hauptbahnhof-Managements gegenüber den Menschen berichtet, die sich vor den beiden Hauptausgängen aufhalten. Seit Monaten werden beide Orte mit klassischer und vor allem miserabel eingespielter klassischer Musik beschallt. Obwohl es eigentlich öffentliche Räume sind. Die Linksfraktion fordert jetzt einen Runden Tisch zur Lösung des Problems.
Für FreikäuferWenn man die LVZ dieser Tage liest, dann bekommt man das Gefühl, Leipzigs CDU kann vor Kraft kaum laufen. Und es reicht schon ein bisschen Kraftmeierei, und schon schmiedet diese Partei im Stadtrat eine Große Koalition der Willigen. Und dann geht es los – steckt Leipzig wieder die Milliarden in ein opulentes Straßennetz. Die schlichte Wahrheit aber ist: Die Stadt schafft es nicht mal, 200 Millionen Euro am Baumarkt zu platzieren.
Die Grunderkenntnisse von Stadtplanern und Wirtschaftskammern zum drohenden Verkehrskollaps spätestens 2030 in Leipzig sind ziemlich deckungsgleich. Das verblüfft zumindest all jene nicht, die die entsprechenden Papiere tatsächlich gelesen haben. Dass Leipzig da mächtig hinterherhinkt, war selbst im Stadtrat bekannt. Deswegen ist ja der Jubel über die neu zu besetzenden Stellen im Stadtplanungsamt so groß.
Es war eigentlich so eine Art Tralala-Artikel, den die LVZ am 7. Dezember veröffentlichte: „Große Koalition für Jung-Vorstoß. CDU, SPD, Freibeuter und AfD sind für neue ‚Stabsstelle Verkehrsplanung‘“. Immer weiter entfernt sich die Diskussion vom eigentlichen Kern des Problems, den die Wirtschaftsinitiative „Mobilität Leipzig 700 plus“ im August mit ihrem Aktionsplan benannte. Es geht nicht um Kuhhandel. Auch wenn das die CDU im Stadtrat anders sieht.
Zum Dies academicus 2017 konnte das Paulinum der Universität Leipzig endlich ganz in Betrieb gehen, war auch der Aula/Kirchenraum endlich fertig, das kniffligste und am heftigsten umkämpfte Stück an diesem Bau, mit dem nicht nur die Universität am Augustusplatz Gesicht zeigt, sondern auch die Stadt Leipzig. Denn in dem Bau steckt eine Menge „Trotz alledem“.
2013 war es der große Hingucker zum 200. Jahrestag der Leipziger Völkerschlacht: Yadegar Asisis Panorama „Leipzig 1813“. Die Besucher bestaunten es nicht nur, weil es am Horizont und in den Straßen die Völkerschlacht zeigte, sondern weil sie gleich auch noch die ganze Stadt im Jahr 1813 bekamen. 2015 stimmte dann der Stadtrat zu, dieses Panoramabild dauerhaft in Leipzig zu zeigen. Seitdem aber war Stille im Land. Aber ein Grundstück ward gefunden.
Das Schulbauförderprogramm des Freistaats Sachsen ist mager. So mager, dass Leipzig nicht mal ein Drittel der benötigten Schulen von den bereitgestellten Fördermitteln bauen könnte. Deswegen war das mit Mitteln von Bund und Land aufgelegte Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ wie ein rettender Ast in letzter Minuten. Leipzig hat reihenweise wichtige Schulbaumaßnahmen dafür angemeldet. Für vier Bauprojekte gibt es jetzt die Förderschecks.
Da kann man planen und bauen – wenn die Fachkräfte fehlen, wird das Ziel trotzdem nicht erreicht: den jungen Eltern in Leipzig tatsächlich die benötigten Betreuungsplätze für ihre Kinder anbieten zu können. Schon eine Landtagsanfrage hatte ergeben, dass die Ausbildungskapazitäten in Sachsen knapp auf Kante gestrickt sind. Und Leipzig hat jetzt schon Probleme, die ErzieherInnen-Stellen zu besetzen, mahnt Christopher Zenker.
Für FreikäuferEs scheint sich endlich etwas zu tun im sächsischen Ökolandbau. Am Donnerstag, 7. Dezember, eröffnete Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt das „10. Biobranchentreffen Mitteldeutschland“ im Wilsdruffer Ortsteil Limbach (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge). Die neuen Zahlen, die er nannte: Sachsens Landwirte haben für das Jahr 2017 Öko-Prämien für eine Fläche von 52.441 Hektar beantragt.
Am 7. November machte der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán auch Station im Land der Kaffeesachsen. Auf Schloss Eckberg bei Dresden traf man sich zum Mittagsplausch. Die Rechnung über fast 2.000 Euro übernahm am Ende die Staatskanzlei. Aber was dieser Nicht-Staatsbesuch eigentlich sollte, versuchten die Grünen und Linken in eben dieser Staatskanzlei zu erfahren. Irgendwas mit Luther scheint’s gewesen zu sein.
Eigentlich sollte die Sanierung der einstigen 3. Grundschule in der Bernhard-Göring-Straße nur 5,9 Millionen Euro kosten. Das war alles ordentlich kalkuliert und wurde vom Leipziger Stadtrat am 24. August 2016 auch so genehmigt und beschlossen. Doch eine eilbedürftige Vorlage des Dezernats Stadtentwicklung und Bau macht jetzt deutlich, wie schnell sich solche Baukosten erhöhen können – binnen eines Jahres.
Dass einmal Wirtschaftsprüfer bestätigen würden, dass man in Ostdeutschland so mit dem Personal nicht umspringen kann, das hätte man so nicht erwartet. Sprachen die sich denn nicht immer dafür aus, dass auch die öffentliche Verwaltung verschlankt werden müsse? Aber augenscheinlich gibt es ganz menschliche Grenzen für Schlankheit. Irgendwann geht auch Verwaltung einfach kaputt, wenn die Leute fehlen.
Obwohl es ein sehr schnelles Programm ist für sächsische Verhältnisse, werden es die meisten sächsischen Kommunen nicht schaffen, ihre Projekte aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ bis 2018 abzuschließen. Das hat auch Gründe in der vollausgelasteten sächsischen Bauwirtschaft, die eben nicht einfach mal so noch 2.126 Projekte für 671 Millionen Euro unterbringt. Jetzt zeigt sich gar der Rechnungshof besorgt über die einzuhaltende Frist.
Muss Leipzigs OBM tatsächlich zum Jagen getragen werden? Jedenfalls hat Franziska Riekewald, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, so ein Gefühl beim Thema Leipziger Verkehrsplanung. Denn der Bedarf an Verkehrsplanern für die Stadt kam ja nicht erst mit dem SPD-Antrag. Der steckte schon 2016 in einem Antrag der Linksfraktion.
Für FreikäuferDas Reformationsjubiläum ist Geschichte, die Feste sind gefeiert, die Kirchentage liegen beim Buchhalter. Und für alle, die dabei waren, gibt es jetzt auch einen Fotoband, der für das Jahr 2017 noch einmal lauter schöne Momente festhält. Drei Fotografen sind auf Kamerapirsch gegangen.
Manche Leipziger fühlen sich längst wieder an die ganz und gar nicht goldenen Zwanziger Jahre erinnert. Golden waren die schon – aber selten für die Malocher und kleinen Leute. Und das thematisierte 1929 ein Film, der bis heute Legende ist und den die Nazis sofort verboten, als sie an die Macht kamen: „Mutter Krausens Fahrt ins Glück“. Der Westflügel Leipzig zeigt den Film am Wochenende: als Live-Performance mit großer Puppenbesetzung.
Kein großer Aufwasch mehr. Früher gab es noch hochkarätige Pressekonferenzen, wenn Leipzigs Sozialbürgermeister den neuen „Sozialreport“ vorstellte. Der Raum war voll, die Besorgnis war groß. Denn Leipzig war eine Stadt mit multiplen sozialen Problemen. Und eigentlich liegt das 120-Seiten-Werk auch schon seit September vor. Es lag lange im Verwaltungsverfahren herum. Nun erfahren auch die Stadträte, was drinsteht. Es steht ein „Nu ja“ drin.
Selbst die Deutsche Bahn bremst mit ihren Möglichkeiten, wenn es um die Nahverkehrsbeziehungen in Leipzig geht. Der ZVNL hätte nur zu gern längst die Planungen für den neuen S-Bahn-Haltepunkt am Güterverkehrszentrum (GVZ) begonnen, denn der wäre ideal, um endlich bessere ÖPNV-Beziehungen im Leipziger Norden herzustellen. Aber eine Schnapsidee der Bahn bremst alles aus.
Wie kommt man aus dem Lehrerdilemma in Sachsen heraus? Das nicht nur ein sächsisches ist. Überall in Deutschland beginnen die Lehrer zu fehlen. In internationalen Leistungstests stagnieren die Ergebnisse der Schüler – so wie in der am Dienstag, 5. Dezember, veröffentlichten IGLU-Studie. Aber wie keine Studie zuvor hat diese deutlich gemacht, dass das mit gesellschaftlichen Vorurteilen und stiller Diskriminierung zu tun hat. Starke Worte? Realität.
Man kann Leipzigs ÖPNV-Planer ja richtig ärgern, wenn man spaßeshalber vorschlägt, eine Straßenbahnlinie wieder mitten durch die Innenstadt zu legen. Dann bekommt man dieses ungläubige Kopfschütteln. Undenkbar. Deswegen wurde eigentlich die Buslinie 89 geschaffen, die mittendurch fährt. Außer dann, wenn die Fahrt des Busses durch die City richtig Sinn macht. Dann geht auf einmal gar nichts mehr. Worüber sich nicht nur Carsten Schulze-Griesbach wundert.
Der Osten braucht eine Stimme. Das ist zumindest den sächsischen Sozialdemokraten mittlerweile klar geworden. Selbst in der SPD fehlt diese sichtbare Präsenz. Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitags vom 7. bis 9. Dezember in Berlin verkünden der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig und die Generalsekretärin Daniela Kolbe ihre Ambitionen für eine starke Stimme des Ostens in der Bundespartei.
Nicht alle Wünsche im S-Bahn-Netz werden sofort Wirklichkeit. Aber wo es Diskussionen gibt, gibt es auch Bedarf. Und in Leipzig-Grünau gibt es Bedarf. Seit die S1 dort wieder fährt, hat sie sich zu einer der am stärksten genutzten Linien entwickelt. Schneller kommt man aus Grünau einfach nicht in die Innenstadt. Und schon am 10. Dezember wird das Angebot auf der Linie ausgeweitet.
Franziska Mai gehört zu den Leipzigerinnen, die sehr aufmerksam durch die Stadt und durch ihr Wohnviertel laufen. Die L-IZ-LeserInnen kennen sie schon. Am 21. November berichteten wir über ihre Petition, mit der sie die Fällung des kleinen, auf einer Brache zwischen Sternwartenstraße und der Seeburgstraße gewachsenen Wäldchens verhindern möchte. Mit ihrer Kamera war sie dort unterwegs und hat festgehalten, wie schön Natur mitten in der Stadt sein kann.
Schon heute hat die Region Leipzig/Halle das modernste S-Bahn-Netz der Republik. Dabei ist es noch gar nicht fertig. Wie selbstverständlich spricht auch Oliver Mietzsch, Geschäftsführer des ZVNL, heute von der „eine Milliarde Euro, die der City-Tunnel gekostet hat“. Denn diese Milliarde (tatsächlich wohl doch eher 910 Millionen) war nie ein Skandal – sie war der realistische Preis für ein solches Infrastrukturprojekt.
Für FreikäuferEs rumpelt noch im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz. Nicht nur, weil es noch gar nicht fertig ist. Bis ins Jahr 2022 wird sich die erste Ausbaustufe noch hinziehen, sagt Oliver Mietzsch, Geschäftsführer des Zwecksverbands Nahverkehr Leipzig (ZVNL). Am Dienstag, 5. Dezember, erläuterte er noch einmal ausführlich, was die Deutsche Bahn kurz zuvor recht kurz und knapp vermeldet hatte.
Man durfte durchaus schon so eine Ahnung haben, dass die permanenten Sparhaushalte, zu denen Leipzig seit 2004 verdonnert war, auch fatale Folgen für die Verkehrsplanung hatten. Eine Ahnung, die sich jetzt – gerade nach der aufgewühlten Diskussion um Leipzigs Mobilitätsszenarien – bestätigt hat. Oberbürgermeister Burkhard Jung will nun extra eine neue Stabstelle für Verkehrsplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt schaffen.
Mit Zahlen hat es Markus Ulbig nicht so. Bis 2014 fand er auch seine „Polizeireform 2020“ ganz toll und die Kritik der Opposition völlig daneben. Dann half die SPD dabei, seinen Einsparquatsch zu beenden. Seitdem redet er anders. So wie am 27. November in Dresden-Pieschen bei einer CDU-Bürgerversammlung. Da meinte er, die 1.000 zusätzlich benötigten Polizisten gäbe es schon 2022. Stimmt nicht, gab’s postwendend die Korrektur aus der Opposition.
„Weiterbetrieb langfristig gesichert – Sächsische Verkehrsflughäfen erhalten Flugplatzzeugnisse“, meldete das sächsische Verkehrsministerium am 1. Dezember. Und Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) erklärte dazu: „Mit den Zeugnissen haben wir den offiziellen Nachweis erbracht, dass beide Flughäfen die hohen Sicherheitsstandards der EU voll und ganz erfüllen.“ Na so etwas, staunten die Mitglieder der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“.
„IfL entwickelt Tool für genauere Bevölkerungsprognosen“, meldete das Institut für Länderkunde am Montag, 4. Dezember, und machte damit wieder auf etwas aufmerksam, was derzeit die ganze deutsche Politik beschäftigen müsste. Denn das komplette Land scheint in Bewegung – die ländlichen Regionen werden einsam, die Städte sind auf den Zuwachs nicht eingestellt. Da könnte ein besseres Werkzeug helfen, finden die Geografen vom IfL.
Eigentlich ist es ein wertvolles Stück Land, dieses agra-Gelände in Dölitz, auf dem die Stadt ein Stückchen Stadtentwicklung auffangen könnte, ein Stückchen Naturschutz, aber auch ein Stückchen Kultur, wenn man an das Wave-Gotik-Treffen denkt. Aber Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau der Linksfraktion, fällt da noch was Hübsches ein: Denkmalschutz.
Für Freikäufer„Während der Lektüre erschrak ich“, schreibt Franziska Neubert. „Arthur Miller beschreibt präzise den ungeheuerlichen und gesellschaftlich akzeptierten Antisemitismus in der amerikanischen Mittelschicht in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs in den USA.“ Franziska Neubert hat Millers Roman illustriert, der sich im Jahr 2017 so gegenwärtig liest, dass man jede Menge Grund hat zu erschrecken.
Am 11. Oktober meldete Sachsens Regierung, der Lenkungsausschuss Asyl unter Vorsitz der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, sowie dem Sächsischen Staatsminister des Innern, Markus Ulbig, man habe beschlossen, eine sachsenweite Regelung für die Wohnsitzauflage in die Umsetzung zu bringen. Man will also Asylsuchende an den Ort binden, dem sie zugewiesen sind – weil sonst zu viele in die Großstädte ziehen.
Am 1. Dezember war Welt-Aids-Tag. Auch mit Veranstaltungen in Leipzig. Ein Tag, der daran erinnerte, dass HIV und Aids nicht aus unserem Alltag verschwunden sind. Im Gegenteil. Jahr für Jahr werden neue Erkrankungen festgestellt. In Sachsen zumindest mit leicht rückläufiger Tendenz.
Für einen Finanzminister war es ein echtes Foul, was Georg Unland (CDU) am 25. Oktober zum Gemeindefinanzbericht des Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) sagte: „Seriöse Finanzpolitik ermöglicht Handlungsspielräume und sichert die aktive Zukunftsgestaltung in Sachsen. Jedoch wurden im Jahr 2016 von der kommunalen Ebene über 500 Mio. Euro der vom Freistaat Sachsen bereitgestellten Mittel nicht abgerufen. Erst wenn die Mittel abgerufen werden, können auch die Bürgerinnen und Bürger davon profitieren.“
Für FreikäuferNun ist die Musikstadt komplett. Zumindest die aus dem Lehmstedt Verlag. Gestartet 2015, jenem längst aus jeder Erinnerung getilgten Jahr, als Leipzig das 1.000. Jahr seiner Ersterwähnung feierte. Solche Feste kann Leipzig irgendwie nicht mehr so richtig. Musikstadt klappt besser. Da ist die Stadt eine Hausnummer. Deswegen war der dritte Band auch so ein kleines Problem.
Mit Licht kann man eine Menge machen. Das hat man im Leipziger Westen schon mehrfach gezeigt. Man denke nur an die leuchtenden Hohen Worte hoch an den Hauswänden in der Karl-Heine-Straße. Nun aber hat man dort auch die Adventszeit für sich entdeckt. Mit den ersten „Lichtspielen des Westens“ will die Schaubühne Lindenfels die Karl-Heine-Straße am Samstag, 9. Dezember, zum Strahlen bringen.
Wenn jede Nacht schwere Flieger übers Haus donnern, ist manchmal einfach keine Ruhe mehr zu finden. Dann schreibt Thomas Pohl aus Rackwitz die nächste Beschwerde an den Flughafen, die irgendwo registriert wird, aber nichts bewirkt. Denn verantwortlich fühlt sich keiner. Eher behauptet die Fluglärmkommission dann bei ihrer nächsten Sitzung, dass man wohl gut gearbeitet habe, weil die Zahl der Beschwerden zurückgegangen sei.
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