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Am Sonntag, dem 14. Juni 2020, findet in Leipzig und anderen Städten ein Aktionstag unter dem Motto #unteilbar durch die Krise statt. Dabei wird ab 14:00 Uhr ein Band der Solidarität aufgespannt werden. Dieses gliedert sich in verschiedene thematische Abschnitte. Die Themen Antirassismus, Recht auf Stadt, Klimagerechtigkeit, Feminismus und die soziale Frage stehen zentral auf der Agenda der Teilnehmenden.
Ab Montag, 15. Juni, bis voraussichtlich Mitte Juli, wird der in die Jahre gekommene Spielplatz „Großmannplatz“ in Leipzig-Altlindenau neu ausgestattet. Die Stadt bittet um Verständnis für die temporäre Sperrung des Spielplatzes. Weitere Infos zu Alternativen gibt es auf www.leipzig.de/spielplatz.
Das Krematorium auf dem Südfriedhof Leipzig hat in diesem Jahr erneut das Gütesiegel „Kontrolliertes Krematorium“ vom Arbeitskreis Kommunaler Krematorien im Deutschen Städtetag (AKK) erhalten. Das Siegel ist ein Garant für die Erfüllung hoher technischer Qualitätsstandards, höchster Anforderungen an den Umweltschutz sowie die Wahrung ethischer Grundsätze bei der Feuerbestattung.
Am Dienstag, 16. Juni, werden im Umweltinformationszentrum (UiZ) der Stadt Leipzig von 15 bis 17 Uhr kostenlose und individuelle Beratungen zur Qualität von Leitungs- und Brunnenwasser angeboten. Erläutert werden zum Beispiel die Einflüsse der Hausinstallation auf die Trinkwasserqualität und die Bedeutung der Härtegrade.
Zu den erst heute bekannt gewordenen, aber bereits seit 2019 andauernden Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption gegen insgesamt 13 Polizeibedienstete der Polizeidirektion Leipzig, die über 1.000 gestohlene und von der Polizei sichergestellte Fahrräder illegal weiterveräußert haben sollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BBündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich verlange umfassende Aufklärung über den Sachverhalt von Innenminister Prof. Roland Wöller.“
Die Ökolöwen laden alle Leipzigerinnen und Leipziger ein, sich an der „Umwelt-Umfrage für Leipzig“ zu beteiligen. „Wir Ökolöwen kämpfen seit mehr als 30 Jahren für eine lebenswerte Stadt für uns und kommende Generationen. Aktuell fordern uns als Gesellschaft zwei akute Krisen heraus: Corona und die Klimakrise. Vor allem jetzt wollen wir Ökolöwen helfen, in Leipzig die Weichen für Verantwortung und Zukunftsfähigkeit zu stellen“, erklärt Nico Singer, Geschäftsführer des Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V., die Idee zur Umfrage.
Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 17. Juni 2020, auf der die Unterzeichnung des Staatsvertragsentwurf zur Anpassung der Rundfunkbeitrages ansteht, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag einen Beschluss zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefasst.
Ab Freitag, den 12. Juni, wird die Riesaer Straße nachmittags wieder für den motorisierten Verkehr und den Radverkehr aus beiden Richtungen freigegeben. Die Bauleistungen sind fast abgeschlossen und sollen wie angekündigt im Sommer beendet werden.
Aus bisher unbekannter Ursache geriet Unrat in einem Raum in der zweiten Ebene eines leer stehenden Gebäudes in Brand+++Unbekannte drangen in einen Vortragssaal eines Klinikums ein und entwendeten verschiedene Medientechnik+++Durch den Mieter eines Mehrfamilienhauses wurde ein Topf mit Öl auf dem Küchenherd erhitzt, dabei jedoch unbeobachtet gelassen+++Gestern Abend wurde bekannt, dass Teile vom Giebel eines leerstehenden Hauses auf die Straße fallen sollten.
Die ASB Rettungs- und Sozialdienst gGmbH in Löbau hat am 28. Mai 2020 mit Arbeitnehmervertretern und dem Tarifvertragspartner ver.di in der Tarifkommission erstmals einen Tarifvertrag für die 65 Mitarbeiter des Rettungsdienstes und Krankentransports abgeschlossen. Der Haustarifvertrag tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Er bietet attraktive Arbeitsbedingungen, eine Verringerung der wöchentlichen Arbeitszeit im Rettungsdienst und eine am TVÖD angelehnte Vergütung.
Nach Durchsuchungsmaßnahmen im Stadtgebiet Leipzig, die das LKA Sachsen durchgeführt hatte, wurde via Socialmedia zu einer Demonstration um 20:00 Uhr am Herderplatz aufgerufen. Zahlreiche Personen folgten dem Aufruf. Transparente wurden hochgehalten.
„Mein Ziel als Staatsministerin für Soziales und Gesundheit ist es, die Eigenbeträge in der stationären Pflege zu begrenzen. Ich setze mich für eine nachhaltige Finanzierung der Leistungen der Pflegeversicherung ein. Pflege muss für alle bezahlbar bleiben“, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping gestern im Sächsischen Landtag zum Antrag der Fraktion Die Linke „Zu pflegende Menschen finanziell entlasten: Eigenanteile in der Pflege endlich deckeln. Erster notwendiger Schritt zur Pflegevollversicherung“.
Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Sozial- und Gesundheitspolitik, erklärt zum Antrag „Zu pflegende Menschen finanziell entlasten: Eigenanteile in der Pflege endlich deckeln. Erster notwendiger Schritt zu einer Pflegevollversicherung!“ (Drucksache 7/525): „Ich bekomme oft Anrufe in meinem Bürgerbüro – etwa vom Sohn einer 80-Jährigen, die in Chemnitz im Pflegeheim lebt und bisher 1.536 Euro für ihren Platz zahlen musste. Ab Juni werden es 1.899 Euro sein.“
Sachsens Landtag hat am Mittwochnachmittag (10.6.) entschieden, das Sondervermögen für den Staatsbetrieb Sachsenforst um knapp 52 Millionen Euro zu erhöhen. Die zusätzlichen Mittel sind erforderlich, damit der Staatsbetrieb die Bewirtschaftung des Staatswaldes sowie seine Leistungen für den Privat- und Körperschaftswald erbringen kann.
Animal Rebellion setzt zwischen dem 15. und 21.06.2020 mit kreativen Protestaktionen ein Zeichen gegen die Tierindustrie. Es werden Aktionen in verschiedenen Städten bundesweit stattfinden, u.a. in Hamburg, Berlin, Leipzig, Essen, Köln, Mainz, Gießen, Erlangen, Heidelberg und München...
Am morgigen Donnerstag, den 11. Juni 2020, verlegt die Arbeitsgemeinschaft Stolpersteine in Leipzig 5 neue Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus. Aufgrund der aktuellen Lage wird der leitende Künstler Gunter Demnig nicht selbst vor Ort sein können, ebenso die Angehörigen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Grundausrichtung des nun vorliegenden Klima- Sofortmaßnahmenprogramms, fordert aber signifikante Nachbesserungen an einigen Punkten. „Wir begrüßen, dass trotz der aktuellen Corona-Situation ein Programm vorgelegt wurde, das auch mit einem Budget untersetzt ist. Der Einstieg in ‚Green Investment‘ kann gerade auch in der derzeitigen schwierigen wirtschaftlichen Situation grüne Wirtschaftszweige ankurbeln und Arbeitsplätze sichern.“
Der Akademische Senat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) hat in seiner heutigen Sitzung eine deutliche Protestnote an die Landesregierung zum geforderten „Corona-Solidaritätsbeitrag“ formuliert. Zur Bewältigung der Folgen der Covid-19-Pandemie wird von den Hochschulen verlangt, insgesamt 6 Mio. Euro im Zeitraum von 2022 bis 2024 an das Land Sachsen-Anhalt abzuführen.
„Die Bundesregierung hat wiederholt betont, dass eine mögliche künftige Corona-Schutzimpfung nicht zur Pflicht gemacht wird. Dies entspricht auch meiner Überzeugung: eine Schutzimpfung gegen das SARS-COV-2 Virus sollte auf freiwilliger Basis erfolgen“, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping zum AfD-Antrag „Bevölkerung schützen und Freiheit wahren! Einer Corona-Impfflicht entschieden entgegentreten“ im Sächsischen Landtag.
Mit dem heutigen Beschluss des sächsischen Landtages, das Sondervermögen „Waldschäden“ um gut 52 Mio. Euro zu erhöhen, ist die außerplanmäßige finanzielle Unterstützung von Sachsenforst gelungen. Infolge massiver Waldschäden, eines damit einhergehenden Preisverfalls beim Holz und steigender Kosten für die Sanierung war die Finanzierung wichtiger öffentlicher Leistungen nicht gesichert.
Die Landesdirektion Sachsen nutzt seit heute erstmals Teile der Liegenschaft am Dresdner Hammerweg für die Unterbringung von Asylbewerbern. Es stehen in einem Teil der Gebäude insgesamt 50 Plätze zur Verfügung. Das Objekt wurde als Aufnahmeeinrichtung für insgesamt 700 Asylbewerber errichtet und Anfang 2017 fertiggestellt, jedoch für diesen Zweck bisher nicht genutzt.
Am Montagabend kam es in Delitzsch im Bereich der Brenndorfer Landstraße zu einem versuchten Tötungsdelikt. Nachdem der Geschädigte (46) zunächst einen Bekannten gerufen und mitgeteilt hatte, dass er angegriffen und verletzt worden sei, brachte ihn dieser nach Hause.
„Ich bin froh, dass wir einen Schutzschirm für unsere soziale Landschaft in Sachsen beschlossen haben. In vielen Institutionen und Projekten Einrichtungen sind Menschen für Menschen da. Sie unterstützen, geben Halt und beraten. Wir brauchen dazu die Vielzahl an großen und kleinen Verbände, Vereine und Einrichtungen“, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping zur Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion „Schutzschirm für soziale Einrichtungen und Initiativen: Wie unsere Gesellschaft auch in und nach der Corona-Zeit stark bleibt“.
„Die Öffnung der Grenze durch Polen ist eine gute Nachricht. Aber sie war mehr als überfällig. Über mehrere Wochen wurde der gemeinsame Grenzraum und damit auch die Europastadt Görlitz – Zgorzelec durch die Beschränkung der Freizügigkeit zerschnitten. Beschäftigte kamen nicht mehr zur Arbeit, Familien wurden getrennt, grenzüberschreitende Lieferketten zerschnitten“ so der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach.
Justizministerin Katja Meier hat heute die vom Sächsischen Landtag gewählten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen zu ihrer Wahl beglückwünscht. Der Vizepräsident des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Matthias Grünberg tritt ab dem 1. August 2020 das Amt des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes an. Er ist bereits seit 2007 berufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofes und wird an die Stelle der Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Birgit Munz treten, die aktuell noch Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes ist.
Anlässlich der heutigen Zusammenkunft des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig mit dem Präsidium der VSW und dem Vorstand des größten Branchenverbandes SACHSENMETALL erklärten Staatsminister Dulig und Arbeitgeberpräsident Dr. Jörg Brückner: „Wir sind uns einig, dass alles getan werden muss, um den wirtschaftlichen Rückgang aufzuhalten.“
Heute Morgen ereignete sich in einer Firma ein Arbeitsunfall, bei dem eine Mitarbeiterin von einem Gabelstapler angefahren und verletzt wurde+++Eine unbekannte Anruferin kontaktierte eine ältere Frau (81) telefonisch und informierte sie über einen angeblichen Gewinn in Höhe von zunächst 38.000 Euro+++Am Dienstagnachmittag fuhr der Fahrer eines BMW auf der Schönauer Straße stadtauswärts. An der Kreuzung Lyoner Straße bog der 45-Jährige nach rechts ab und beachtete dabei wahrscheinlich eine Fahrradfahrerin nicht.
Nach den im Dezember 2019 präsentierten Gesamtergebnissen der aktuellen Standortumfrage in Mitteldeutschland stellen Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie Handwerkskammer zu Leipzig nun bei dreizehn Vorort-Terminen mit den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern der beteiligten Städte die lokalen Ergebnisse für die Region Leipzig vor. An der Standortumfrage hatten sich im Sommer vergangenen Jahres insgesamt 809 Unternehmen aus der Wirtschaftsregion Leipzig beteiligt.
Simone Lang, Sprecherin für Soziales und Familien der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch im Landtag zur Aktuellen Debatte „Schutzschirm für soziale Einrichtungen und Initiativen: Wie unsere Gesellschaft auch in und nach der Corona-Zeit stark bleibt“: „Die Corona-Pandemie verdeutlicht, wie wichtig die Angebote von sozialen Verbänden, Vereinen und Initiativen sind.“
Der Deutsche Musikrat (DMR) und die Konferenz der Landesmusikräte (KdLMR) fordern für soloselbständige Musikerinnen und Musiker eine pauschale monatliche Zahlung von mindestens 1.000 Euro. Damit sollen Corona-bedingte Einnahmeverluste zumindest in Teilen überbrückt werden.
Corona-Zeiten sind für viele Vereine echte Krisenzeiten, vor allem finanziell. Leidtragende sind nicht nur die Kinder, die diese wertvollen Angebote nicht wahrnehmen können, sondern besonders die Vereine, die Honorarkräfte, Angestellte und Freiwilligendienste u.a. Menschen beschäftigen, um diese Angebote bereitzustellen.
Gestern wurde es gleich zweimal gefährlich: Gegen Mittag legten Unbekannte mehrere Schottersteine auf Bahngleise in Leipzig. Eine S-Bahn überrollte diese und wurde beschädigt. Am Nachmittag kletterte ein Mann in Zschortau auf einen Signalmast. Es kam zu Störungen im Betriebsablauf. In beiden Fällen leitete die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen Gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr ein.
Mit dem Weltblutspendetag am 14. Juni erinnert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) an die Entdeckung der Blutgruppen durch den Österreicher Karl Landsteiner. Die Mitarbeiter der Blutbank am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) bedanken sich anlässlich dieses Tages bei ihren Blutspendern am 12. und 13. Juni mit einer „hauseigenen“ limitierten Community-Maske. Außerdem haben alle Spender am 12. Juni die Möglichkeit, an einem Gewinnspiel teilzunehmen.
„Wir sind nicht nur mehr Vernunft-Europäer, wir sind Herzens-Europäer geworden“, so Hanka Kliese mit Blick auf die Entwicklung der Europäischen Union seit ihrer Gründung. „Um dieses weiter voranzutreiben, für ein Europa aus Leidenschaft, brauchen wir Begegnungen, brauchen wir offene Grenzen.“
Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, sagt zur heutigen Einbringung des Entwurfs seiner Fraktion „Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung“ (Drucksache 7/588): „Es ist eine Aufgabe des ganzen Parlaments, die Regierung zu kontrollieren. Dafür müssen alle Fraktionen auf dem gleichen Wissensstand sein, was deren Handeln betrifft.“
Nach exakt drei Monaten coronabedingter Zwangspause öffnen die Schwimmhallen der Leipziger Sportbäder am Montag, dem 15. Juni 2020, wieder ihre Türen. Ähnlich der Freibäder gelten auch in den Schwimmhallen zur Vermeidung möglicher Ansteckungen besondere Verhaltensregeln.
Durch das PTAZ des Landeskriminalamtes Sachsen werden seit den frühen Morgenstunden des heutigen Tages in insgesamt neun Leipziger Wohnungen richterliche Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt.
Unbekannte verschafften sich Zugang zu einer Firma, brachen einen Bürocontainer auf, durchsuchten diesen und entnahmen zwei Fahrzeugschlüssel+++Am gestrigen Tag entwendeten Unbekannte zwei E-Bikes, von einem abgeschlossenen Fahrradträger eines Pkw Touareg+++In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurde in der Erich-Thiele-Straße in Lindenthal ein brennender Seat Toledo festgestellt.
Am 19. Juni 2020 ist Anmeldeschluss für das 12. MITGAS Schüler-Rafting im Kanupark Markkleeberg. Bis zu diesem Termin können sich Teams aus den Landkreisen Leipzig und Altenburger Land, aus den Städten Leipzig und Halle sowie aus den Landkreisen Nordsachsen, Saalekreis und Burgenlandkreis noch einen Startplatz bei dem Wildwasser-Wettbewerb sichern.
Am vergangenen Donnerstag, 04.06.2020, wurde Eltern mit einer Blume und einer süßen Überraschung am Spielplatz „Märchenwiese“ in Marienbrunn/Lößnig ein Dankesgruß übermittelt. Überbringerinnen dieser Botschaft waren Mitarbeitende des mobilen Familienbildungsangebotes „Hand in Hand“, einem Projekt des Kinderschutzbundes Leipzig.
Mit Blick auf die vielen BLM-Demonstrationen, die auch auf Polizeigewalt aufmerksam machen wollten, haben sich diverse Diskussionen hochgeschaukelt. Diese werden vor allem von weißen Menschen und Menschen ohne Migrationsgeschichte geführt. Dies hat uns, die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, in welcher Sozialdemokrat/-innen mit Migrationsgeschichte aktiv sind, veranlasst, uns zu Wort zu melden.
Kurzarbeit, Gottesdienst im Internet, Desinfektionsmittel im Museum – Corona ist Teil des Alltags geworden. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise sind trotzdem noch lange nicht absehbar. Aus dieser Unsicherheit heraus ist ein großer Gesprächsbedarf entstanden. Darum fordert die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) die Bürgerinnen und Bürger Sachsens in den kommenden Wochen auf zur Diskussion.
Das Online-Datenportal FloraWeb stellt zahlreiche Informationen zu wildwachsenden Pflanzenarten in Deutschland bereit. Doch die Website ist etwas in die Jahre gekommen. Das Senckenberg Museum für Naturkunde Görlitz und Botaniker der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) legen das Informationsportal nun neu auf.
Die rund 50 Meter lange Jablonowskistraße in Zentrum-Südost soll künftig dem Addis-Abeba-Platz zugeordnet werden, der die seit 2004 bestehende Städtepartnerschaft zur Hauptstadt Äthiopiens würdigt. Hintergrund der Umbenennung ist der Neubau der Grundschule vor Ort: Die Straße hat durch ihre Entwidmung den Straßencharakter verloren und ist als verkehrsberuhigte Spielstraße nun Teil des Schulvorplatzes.
Bereits zum 6. Mal richtet die Bürgerinitiative Kleinzschocher mit Unterstützung vieler anderer Akteure auf dem Vorplatz der Taborkirche am Sonntag, den 12. 7. 2020 ab 14 Uhr ein kleines Fest aus. Anlass ist die Uraufführung der Bauernkantate von Johann Sebastian Bach in Kleinzschocher.
Ab Montag, dem 15. Juni, nimmt der blaue Bus der Leipziger Städtischen Bibliotheken wieder Fahrt auf und bedient seine 14 Standorte nach Fahrplan. Der erste Halt nach der Schließzeit ist am Eutritzscher Markt. Dort steht die Bibliothek am kommenden Montag ab 12:30 Uhr.
Weitere Zuwendungen für barrierefreie Haltestellen: Sechs Zuwendungsbescheide aus dem Programm „Barrierefreies Haltestellenprogramm 2020“ sind am 9. Juni 2020 in der Delitzscher Stadtverwaltung eingetroffen. Insgesamt hat der Landkreis Nordsachsen Fördermittel in Höhe von rund 29.000 Euro für die Vorplanungen der Leistungsphasen 1 bis 4 bewilligt. Auf deren Basis sollen weitere Zuwendungen beantragt werden. In Abhängigkeit von deren Bewilligung wird die bauliche Umsetzung erfolgen.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) will die tariflose Zeit an der Sana Geriatriezentrum Zwenkau GmbH beenden und forderte den Arbeitgeber zu Tarifverhandlungen auf. „In den vergangenen Monaten haben sich mehr als die Hälfte der Beschäftigten gewerkschaftlich organisiert. Jetzt ist es an der Zeit, den seit Jahren bestehenden tariflosen Zustand zu beenden,“ fordert Andreas Menzel, Gewerkschaftssekretär für den Bereich Gesundheitswesen in Leipzig.
Der Internationale Weltblutspendertag am 14. Juni dient weltweit dazu, die Aufmerksamkeit auf das überlebenswichtige Thema Blutspende zu lenken. Im Fokus des 17. Internationalen Aktionstages stehen am 14. Juni weltweit alle Menschen, die mit ihrer Blutspende Leben retten. Rund 1,7 Millionen Menschen sind als Blutspender beim DRK und zeigen Flagge für die Blutspende als Akt der Solidarität.
Der Grünauer Kultursommer steht 2020 unter dem Motto EINFACH ANDERS. Zur Eröffnung spielen am 13. Juni, 16 Uhr, die Hornisten des Gewandhausorchesters Leipzig in der Sack’schen Villa im Robert-Koch-Park das Konzert „Oper ohne Worte“. Die acht Musiker führen unter anderem Werke von Felix Mendelssohn-Bartholdy, Carl Maria von Weber, Richard Wagner und Giacomo Puccini auf.
Zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Staatsregierung in Meerane erklärt Nico Brünler, Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag für Haushalts- und Finanzpolitik: „Sachsen steht also 2021 vor dem finanziellen Shutdown. Der Finanzminister hat sich mit seiner Verzögerungstaktik offensichtlich durchgesetzt. Der Haushaltsentwurf kommt erst im November, der Beschluss folgt im April 2021. Das dauert länger als üblich. Keine Frage – das ist kein Jahr wie jedes andere. Aber wenn der Baum brennt, darf man sich beim Löschen trotzdem beeilen.“
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, am Dienstag zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur in Meerane: Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Beschlüsse des Kabinetts zum Pflegebonus, zur präventiven Corona-Tests sowie zur Unterstützung der Kulturschaffenden in unserem Land.
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD Sachsen und Vorsitzende des Kulturforum der Sozialdemokratie Sachsen e. V., erklärt zum heute vorgestellten Hilfspaket für die Kultur in der Corona-Pandemie: „In den vergangenen Wochen und Monaten ist die Kultur in Sachsen durch die Corona-Pandemie enorm unter Druck geraten: Geschlossene Kinos, abgesagte Spielzeiten und geschlossene Museen und Ausstellungen haben uns schmerzlich vor Augen geführt, was fehlt, wenn Kultur kaum bis gar nicht stattfinden kann.“
Zum heute vorgestellten Ergebnis der zweitägigen Klausur des sächsischen Kabinetts erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Wo ist das von Ministerpräsident Michael Kretschmer am Wochenende vollmundig angekündigte sächsische Konjunkturprogramm?“
In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 10. Juni 2020 wird voraussichtlich die Einrichtung von sechs Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung („Milieuschutzgebieten“) in Leipzig beschlossen. Mit dieser Anwendung des § 172 des Baugesetzbuches zückt die Stadt Leipzig das wohl schärfste der relativ stumpfen Schwerter, die Bundes- und Landesrecht zur Bekämpfung von Mietpreisspiralen und Verdrängung bereithalten: In Milieuschutzgebieten dürfen Wohnungen nur bis zu einem durchschnittlichen Standard modernisiert werden. Überdies steht der Stadt ein Vorkaufsrecht an Wohnhäusern zu.
Der Freistaat Sachsen stellt zusätzlich 67,8 Millionen Euro bereit, um den besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Einrichtungen und Akteuren in Kultur und Tourismus zu unterstützen. Ein entsprechendes Hilfspaket wurde auf der zweitägigen Klausurtagung des Kabinetts verabschiedet.
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung eine neue Konzeption zur Labordiagnostik auf das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 beschlossen. Die Konzeption ermöglicht die Testung von Personen- und Berufsgruppen auch ohne Krankheitssymptome. Sie sorgt damit für eine höhere Sicherheit vor Erkrankungen mit Covid-19 und zur Minderung der Verbreitung des Virus. Zudem gibt die Konzeption Handlungsanweisungen für die Testung von Personen beim einer regionalen Erhöhung der Infektionen.
Eine Mitarbeiterin stellte am Montagmorgen den Einbruch in das Berufliche Schulzentrum fest und verständigte sogleich die Polizei+++Unbekannte drangen in ein Hostel ein und hebelten die Zugangstür zu einem Barbereich auf+++Aufgrund eines technischen Defekts – Schmorbrand an der Bremsanlage – brannte heute Morgen ein Anhänger einer Straßenbahn der Linie 1.
Die Ausübung eines Ehrenamts fordert von der oder dem Ausführenden sehr viel ab. Oftmals wird die eigene Freizeit in den Hintergrund gestellt, um sich mit ganzer Kraft der ehrenamtlichen Aufgabe zu widmen. Um diese Bereitschaft und die oftmals langjährige und intensive Arbeit wertzuschätzen und zu ehren, möchte der Landkreis Leipzig wieder verdienstvolle Bürgerinnen und Bürger für ihre geleistete ehrenamtliche Tätigkeit im Jahr 2020 auszeichnen. Der Preis wird anlässlich des Neujahrsempfanges 2021 durch den Landrat überreicht.
Nach einer Vielzahl von Hilferufen zum Erhalt der freien Kulturszene in der Corona-Krise legt der Freistaat Sachsen jetzt weitere Maßnahmen auf. Zum heute von der Kulturministerin Barbara Klepsch vorgestellten Hilfsprogramm Kultur erklärt Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße das Programm außerordentlich und bin erleichtert, dass diese Entscheidung jetzt getroffen wurde.“
Die Sächsische Staatsregierung hat auf ihrer Klausurtagung in Meerane das Aufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2021/2022 wieder aufgenommen. Wegen der COVID-19-Pandemie waren die Haushaltsberatungen im März 2020 zunächst ausgesetzt worden. Der Haushaltsentwurf soll noch in diesem Jahr dem Sächsischen Landtag vorgelegt werden.
Am Donnerstag, den 11. Juni hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) den Präsidenten des Leipziger Handball-Clubs (HCL), Thomas Conrad, zum Gespräch eingeladen. Sie widmen sich dem Thema der wirtschaftlichen und sportlichen Folgen für den Handballsport durch die Corona-Pandemie.
Der Ausflug nach Dresden endete für ein Ehepaar aus Großenhain mit einer größeren Polizeiaktion. Der 71-jährige, demente Ehemann verschwand plötzlich gegen 14Uhr am Hauptbahnhof in Dresden, als das Paar eigentlich die Heimreise antreten wollte. Bundespolizisten fanden ihn gegen Mitternacht in Markranstädt.
Im Laufe des vergangenen Wochenendes drangen Unbekannte in einen Lagerraum eines klinischen Studienzentrums ein und entwendeten insgesamt 400 FFP2-Masken im dreistelligen Wert+++Zwei Männer hebelten mit einem Schraubendreher an einer verglasten Schiebetür eines Getränkefachmarktes. Als die Alarmanlage auslöste, ergriffen die Beiden die Flucht+++Der Fahrer eines Honda HRV wollte am Montagmorgen in Rückmarsdorf vom Eschenweg nach rechts auf die übergeordnete Miltitzer Straße auffahren. Dabei beachtete er einen Radfahrer auf dem Radweg nicht.
Online-Fachtagung Medienpädagogik des Arbeitskreises Medienpädagogik der Stadt Leipzig am 03.07., Fr., 12:00 - 15:00 Uhr: Der Fachtag Medienpädagogik richtet sich an pädagogisches Fachpersonal und medienpädagogisch Interessierte. In verschiedenen Workshops erhalten die Teilnehmenden einen Einblick in aktuelle Themen, Ansätze und Projekte der medienpädagogischen Arbeit mit verschiedenen Zielgruppen von Kleinkindern bis hin zu Senior/-innen.
Der Selbsthilfeverein ELA Deutschland e.V. unterstützt mit 25 000 Euro ein internationales Forschungsprojekt, das von Leipziger Medizinern geleitet wird. „Es geht um Forschungen an neuen lebensrettenden Therapien für Menschen, die an Leukodystrophien leiden“, erläutert Wolfgang Köhler, Oberarzt an der Klinik und Poliklinik für Neurologie des Leipziger Universitätsklinikums (UKL).
Pünktlich zum Beginn der Badesaison ist der barrierefreie Badesteg am Nordstrand des Cospudener Sees wieder für jedermann nutzbar. Bei den nun beendeten Reparaturarbeiten wurden gelöste Gitterroste aufgearbeitet und wieder befestigt. Am gesamten Steg ist der Bodenbelag aus Gitterrosten ab sofort zusätzlich mit Klemmprofilen gesichert. Die Sanierung kostete rund 10.000 Euro.
Gestern hat der Naturschutzbund NABU Sachsen seine im März erhobene Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz gegen die Fly-Line am Fichtelberg begründet. Die Klage des NABU Sachsen richtet sich gegen die naturschutzrechtliche Befreiung des Landratsamts Erzgebirge zulasten des letzten bekannten sächsischen Vorkommens der Ringdrossel.
Die Corona Pandemie hat den USA mit über 100.000 Toten schwer zugesetzt. Viele AmerikanerInnen fürchten wirtschaftliche und soziale Zustände wie zu Zeiten der Großen Depression in den 1930er Jahren. Die Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten war Anlass für Proteste in unzähligen Städten, die der Präsident Trump mit der Nationalgarde beantwortete und den Konflikt weiter anheizte.
Die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Klinikums St. Georg ist mit dem Qualitätssiegel „Ausgezeichnet. Für Kinder“ ausgezeichnet worden. Mit dem Zertifikat wird der Kinderklinik eine gleichbleibend hohe Strukturqualität bei der stationären Versorgung von kranken Kindern und Jugendlichen bescheinigt. Der Verleihung des Siegels ging eine Überprüfung durch die Gesellschaft der Kinderkrankenhäuser und Kinderabteilungen in Deutschland e. V. (GKinD) voraus. Das Zertifikat gilt bis Ende 2021.
In den vergangenen Tagen gab es auch in Sachsen an vielen Orten Demonstrationen im Zuge der „Black Lives Matter“-Bewegung. „Schwarze Leben zählen“ schallte es auch in Dresden, Chemnitz und Leipzig. Anlass der Solidaritätsdemonstrationen ist der Tod von George Floyd in Minneapolis. infolge einer gewaltsamen Festnahme durch einen Polizisten.
In der Ratsversammlung an diesem Mittwoch, den 10. Juni, wird nun endlich über die Milieuschutzsatzungen in insgesamt sechs Wohngebieten abgestimmt. Damit wollen wir gegen die Verdrängung der Bevölkerung durch Sanierungen in den Wohngebieten vorgehen. In mehreren Vierteln in der Stadt sorgen Entmietung und überzogene Modernisierungsmaßnahmen dafür, dass die Mieten steigen und Anwohner verdrängt werden.
Grüne im Leipziger Westen laden ein zur Müllsammelaktion. Mit dabei werden sein Anna Kaleri als neue Stadträtin für Alt-West und Vertreter/-innen des Stadtbezirksbeirates.
In den Tarifverhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Geschäftsführung der ASB Rettungsdienst-und Sozialdienste gGmbH über die Anstellungsbedingungen und die Einkommensentwicklung für die Beschäftigten in der Rettung konnte ein Ergebnis erzielt werden. Die Sozialpartner verständigten sich auf einen Haustarifvertrag, in dem die Vergütungsentwicklung bis zum Jahr 2024 abgesteckt wurde. Beim Erreichen werden sich damit die Einkommens- und Arbeitsbedingungen auf dem Niveau des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst befinden.
Die MB steht vor der größten Herausforderung ihrer 40jährigen Clubgeschichte. Wie fast alle Kultureinrichtungen des Landes verzeichnet die bundesweit bekannte Kulturinstitution massive Einnahmeverluste durch die Covid19-Krise, die schon jetzt mehr als 30 Prozent des Jahresumsatzes betragen. Für die Moritzbastei, die ohne öffentliche Förderung arbeitet, ist diese Situation existenzbedrohend.
Im soeben erschienenen Jahrbuch für 2019 des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen (LfD) berichten Kunsthistoriker, Architekten, Landschaftsarchitekten und Restauratoren über Kulturdenkmale der sächsischen Kulturlandschaft. Neben den Großstädten Dresden, Leipzig und Chemnitz ist auch der ländliche Raum durch eindrucksvolle Denkmale vertreten. Das historische Spektrum reicht vom Mittelalter bis in die Gegenwart und erfasst verschiedene Denkmalgattungen.
Beim Kulturamt können ab sofort bis zum 1. Juli 2020 (Einsendeschluss) Anträge auf die Gewährung eines Arbeitsstipendiums eingereicht werden. Das Stipendium muss spätestens zum 1. Oktober 2020 angetreten werden. Es werden bis zu 50 Stipendien für drei Monate zu jeweils 3.000 Euro vergeben. Damit beträgt das Gesamtvolumen des Stipendienprogramms 150.000 Euro. Diese werden aus Haushaltsmitteln für die Förderung von Projekten der freien Kunst und Kultur finanziert. Der Stadtrat hat das Programm auf Vorschlag von Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke in der Ratsversammlung am 20. Mai 2020 beschlossen.
Rückwirkend zum 1. Juni 2020 darf sich die Helios Klinik Schkeuditz offiziell „Stationäre Fußbehandlungseinrichtung“ nennen. Die Zertifizierung der Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG) bestätigt der Klinik als Einzige im Leipziger Raum eine hohe Qualität bei der Behandlung des diabetischen Fußsyndroms.
Staatssekretär Dr. Frank Pfeil hat heute (8. Juni 2020) in Zwickau einen Fördermittelbescheid in Höhe von 110 000 Euro an die Evangelisch-Lutherische Stadtkirchgemeinde Zwickau überreicht. Mit Unterstützung der Mittel aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen soll der Dom St. Marien bei Gesamtkosten in Höhe von 200 000 Euro saniert werden.
Die Leipziger Verkehrsbetriebe entwickeln für Kunden ihre multimodale Mobilitäts-App weiter. Ab heute ist die neue App LeipzigMOVE im Apple- und GooglePlay-Store erhältlich: Denn aus easy.Go und Leipzig mobil wird nun LeipzigMOVE. Die neue App vereint zahlreiche Mobilitätsangebote und bietet von der Routenauskunft, Buchung und Nutzung von Sharing-Angeboten bis hin zur Bezahlung aller Leistungen volle Mobilität.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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