Melder

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Foto: L-IZ.de
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Verbraucherzentrale informiert: So kommen Bausparer an ihr Geld

Mit Bausparverträgen sichern sich zukünftige Häuslebauer nicht nur einen Darlehensanspruch zu festen Konditionen. Auch Bonuszinsen werden oft angeboten, wenn der Sparer auf das Darlehen verzichtet. Bausparer/-innen aus Brandenburg beschwerten sich aktuell bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB), da ihnen die Auszahlung dieser Zins-Boni durch Bausparkassen verweigert wurde. Die VZB erklärt, was Bausparer/-innen tun können.

Landtagsabgeordnete Claudia Maicher (Bündns 90 / Die Grünen) . Foto: Kristen Stock
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Hilfsprogramme für Kultur – Bündnisgrüne: Freie Szene bekommt wichtige Unterstützung

Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages einem umfangreichen Hilfspaket für den Kulturbereich zugestimmt. Dazu erklärt Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Freigabe der Mittel für die Hilfsmaßnahmen ist ein starkes Signal des Landtags für den Erhalt der Vielfalt von Kunst und Kultur in Sachsen.“

Regina Kraushaar
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Trambahnabschnitt in Dresden-Cotta kann modernisiert werden

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 11. Juni 2020 hat die Landesdirektion Sachsen das Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „Steinbacher Straße zwischen Hebbelplatz und Chamissostraße inkl. Haltestelle Chamissostraße“ in Dresden abgeschlossen. Antragsteller und Vorhabenträgerin ist die Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB). Der Antrag für das Vorhaben war am 18. März 2019 bei der Landesdirektion Sachsen eingegangen.

Marika Tändler-Walenta. Foto: Die Linke
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Brandanschläge in Döbeln politisch rechts motiviert? Das wäre ein Warnsignal

Die mittelsächsische Abgeordnete der Linksfraktion, Marika Tändler-Walenta, erklärt zur gestrigen Durchsuchung der Wohnung eines Tatverdächtigen nach dem Brand zweier Mehrfamilienhäuser in Döbeln: „In der Nacht auf den 21. Februar 2020 brannten in Döbeln zwei Mehrfamilienhäuser, die sich in unmittelbarer Nähe zueinander befinden. Ein Dönerladen und eine Shishabar sind dort eingemietet. Glücklicherweise entstanden keine Personenschäden. Es ist aber auffällig, dass zwischen den betroffenen Häusern ein weiteres Gebäude steht, das von den Bränden verschont geblieben ist.“

Kristian Kirpal. Foto: IHK zu Leipzig
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Statement von IHK-Präsident Kirpal zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

„Das heute von der Bundesregierung beschlossene Paket zur Unterstützung der beruflichen Ausbildung begrüßen wir außerordentlich. Die angekündigte Ausbildungsprämie ist eine zusätzliche Motivation für die vielen kleinen und mittleren Betriebe in der Region Leipzig, die auch unter den derzeit schwierigen Bedingungen ihre Ausbildungsanstrengungen aufrechterhalten bzw. sogar ausweiten und Schulabgängern für den Ausbildungsstart 2020 wieder hochwertige Ausbildungsplätze bieten.“

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Mathe-Abi: Noten werden angehoben

Bei den diesjährigen Abiturprüfungen im Fach Mathematik werden die Noten angehoben. Das hat Kultusminister Christian Piwarz nach Auswertung einer repräsentativen Erhebung unter den Gymnasien entschieden. So wird im Grund- und Leistungskursfach Mathematik einschließlich eventueller zusätzlicher mündlicher Prüfungen die erteilte Punktzahl in einfacher Wertung um einen Notenpunkt erhöht.

Foto: Stefan Straube/UKL
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Videosprechstunde etabliert: Expertise für Spezialchirurgie deutschlandweit anbieten

In einer außergewöhnlichen Situation – Stichwort Coronakrise – geboren, soll es nun als zusätzliches Angebot für Patienten dauerhaft etabliert werden: Der Bereich Plastische, Ästhetische und spezielle Handchirurgie des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) bietet seit einigen Wochen eine Videosprechstunde an. Unter anderem soll auf diese Weise Patientengruppen mit Spezialanliegen wie Lipödemen dritten Grades oder auch Transsexuellen die Möglichkeit gegeben werden, auch visuellen Kontakt zu Fachexperten des UKL aufzunehmen, ohne möglicherweise weite Anreisen auf sich zu nehmen.

Foto: LZ
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Sachsenweite Durchsuchungen gegen Nutzer der Plattform „crimenetwork.co“

Am 23. Juni 2020 fanden bundesweit Durchsuchungen in der sog. Underground Economy Szene gegen Nutzer der Plattform „crimenetwork.co“ statt. Dieser bundesweite Actionday wurde von der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und dem Landeskriminalamt Brandenburg koordiniert. An den Maßnahmen beteiligte sich auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Zentralstelle Cybercrime Sachsen (ZCS) und das Landeskriminalamt Sachsen, Cybercrime Competence Center (SN4C).

Foto: Jan Matussek/Servicegesellschaft der Stadt Delitzsch
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Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Zaunklau an Spielplatz am helllichten Tag: Einfriedung trennte Spielplatz von Bahngleis ab. „Das ist eine unglaubliche Dreistigkeit“, schätzt der Delitzscher Oberbürgermeister Dr. Manfred Wilde den Diebstahl von 50 Metern Absperrzaun an einem beliebten Spielplatz der Loberstadt ein.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
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Landessieger der Chemieolympiade „Chemie – die stimmt“ kommen aus Leipzig, Dresden und Augustusburg

Johannes Kröcher (8. Klasse) vom Martin-Andersen-Nexö-Gymnasium, Jonas Buschbeck (9. Klasse) vom DPFA-Regenbogen-Gymnasium Augustusburg sowie Rosa Gründer (10. Klasse) von der Wilhelm-Ostwald-Schule Leipzig sind die besten Nachwuchschemiker in Sachsen. Bei dem Schülerwettbewerb „Chemie – die stimmt“ holten die drei Sieger in ihren Altersklassen jeweils einen 1. Platz und setzten sich so gegen 1000 sächsische Teilnehmer durch. Neu in diesem Jahr war die Siegerehrung als Webinar sowie eine Hausaufgaben Runde als Finale.

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller
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Mehr als 60 Millionen Euro für Kultur und Tourismus: Auszahlung startet

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat heute (24. Juni 2020) das vom Kabinett kürzlich beschlossene Hilfspaket für Kultur und Tourismus in Höhe von mehr als 60 Millionen Euro bestätigt. Mit diesen Mitteln will der Freistaat die besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Einrichtungen und Akteure in Kultur und Tourismus unterstützen.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Dulig: Wir handeln – in der Krise und darüber hinaus

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, erklärt zum ersten Koalitionsausschuss der Schwarz-Rot-Grünen-Koalition in Sachsen: „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind überzeugt, dass man an Herausforderungen wachsen kann. Solidarität als wichtigste Grundüberzeugung hat uns durch die Corona-Pandemie geführt und sie wird uns auch weiter anleiten, wenn es darum geht, die Folgen der Krise zu bewältigen.“

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IG Metall begrüßt das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit in Sachsen

„Wir begrüßen den heutigen Beschluss des Koalitionsausschusses in Sachsen, ein Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit im Land zu gründen und freuen uns, dass die Landesregierung die Forderung der IG Metall aufgegriffen hat“, sagte Stefan Schaumburg, Bezirksleiter der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen. „Damit schaffen wir in Sachsen ein zentrales Koordinierungsgremium zur Bewältigung der Krise und zur Gestaltung nachhaltiger Transformation der sächsischen Kernbranchen. Wir werden die Strukturumbrüche nur bewältigen, wenn unsere Betriebsräte eine aktive Industriepolitik mitgestalten.“

Follow the Rabbit. Foto: Julius Erler
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Follow the rabbit – Eine multimediale Stadtverfolgungsjagd

Im Rahmen des Projektes „Follow the rabbit“ planten und gestalteten zwölf Kinder von 8 bis 13 Jahren ihr eigenes theatral-digitales Projekt im Stadtraum. Es entstand ein audiovisueller Spaziergang durch Lindenau. Auf ihrer Reise sammelten die Kinder Schätze der Straße und schenkten ihnen als Kostüme und Requisiten neues Leben.

Landeanflug eines Passagierflugzeugs am Flughafen Leipzig/Halle.
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Wegen Corona: Erstattungsanspruch auch bei abgebrochenen Reisen

In einem Serienbrief hat der Reiseveranstalter Schauinsland-Reisen behauptet, dass Verbraucher keine Ansprüche auf die Erstattung des Reisepreises haben, wenn die Reise infolge der Corona-Pandemie abgebrochen wurde. Diese Behauptung ist nach Ansicht der Verbraucherzentrale Brandenburg rechtswidrig. Daher mahnte sie den Reiseveranstalter erfolgreich ab.

Montage. L-IZ.de
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Beginn der Sanierung des Roten Turm in Plauen

Unter Leitung der Niederlassung Zwickau des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) erfolgen seit Mitte Juni die Vorbereitungen für die Sanierung des Roten Turms in Plauen. Der Rote Turm ist Bestandteil der historischen Stadtmauer, welche den Campus der Staatlichen Studienakademie Plauen umgibt.

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler. Foto: Steffen Giersch
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Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler erneut zum Präsidenten des Kuratoriums „Tag der Sachsen“ gewählt

Das Kuratorium „Tag der Sachsen“ hat in seiner heutigen Mitgliederversammlung den Präsidenten des Sächsischen Landtages, Dr. Matthias Rößler, erneut zum Präsidenten des Kuratoriums „Tag der Sachsen“ gewählt. Damit übernimmt Dr. Matthias Rößler das Amt nun in seiner dritten Amtsperiode in Folge. Im Juni 2010 übernahm er das Amt von seinem langjährigen Amtsvorgänger, Landtags- und Kuratoriumspräsident a. D. Erich Iltgen und war im Jahr 2015 in dieser Funktion erneut bestätigt worden. Die neue Amtszeit beträgt wiederum fünf Jahre und endet im Sommer 2025.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
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Integrierter Teilhabeplan Sachsen wird verbindliches Instrument zur Bedarfsermittlung für die Träger der Eingliederungshilfe

„Nicht ohne uns über uns“ – so lautete der Leitspruch der bundesweiten Kampagne zum Bundesteilhabegesetz, den die Selbsthilfeverbände und Behindertenverbände genutzt haben. Menschen mit Behinderungen haben sehr oft die Erfahrung machen müssen, dass ohne sie über sie gesprochen wird und dann lebensrelevante Entscheidungen über ihr Leben, ihre Teilhabe und auch über ihre Hilfebedarfe getroffen werden.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Durchsuchungsmaßnahmen der Soko Rex nach Brandanschlägen in Döbeln am 21. Februar

Ermittler der Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen durchsuchten auf der Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichtes Chemnitz heute Morgen die Wohnung eines 35-jährigen Tatverdächtigen in Döbeln. Hintergrund sind Ermittlungen in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Chemnitz wegen des Verdachts der versuchten schweren Brandstiftung an einem Döner-Imbiss und der Brandstiftung an einer Shisha-Bar in Döbeln.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Modellprojekt Gründerförderung „InnoStartBonus“: Wirtschaftsministerium zieht positive Zwischenbilanz

Die neue sächsische Gründerförderung „InnoStartBonus“ stößt auf breite Resonanz. In den bisherigen drei Förderaufrufen wurden von fast 250 Interessenten insgesamt 120 Gründungskonzepte aus zwölf verschiedenen Branchen eingereicht. In den abgeschlossenen Auswahlverfahren der ersten beiden Förderaufrufe wurden 48 Gründerinnen und Gründer mit ihren innovativen Geschäftsideen für förderwürdig befunden.

Das alles bestimmende Thema der letzten Wochen - als Graffiti in Leipzig verewigt. Foto: Marko Hofmann
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Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 30. Juni 2020

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel.

Schule könnte viel lebendiger sein. Foto:: LZ
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Das Gymnasium St. Augustin und Grimmas Oberschulen bieten freiwillige Bildungsangebote in den Sommerferien an

Schülerinnen und Schülern können freiwillige Bildungsangebote zum Lernen und Üben in den Sommerferien nutzen. Dazu hat das Sächsische Kultusministerium das Programm „Sommerschule“ aufgelegt und unterstützt die Schulen bei der Finanzierung der Angebote. Das Gymnasium St. Augustin sowie die beiden Oberschulen in Grimma und Böhlen beteiligen sich am Programm und öffnen in der ersten (20. – 24. Juli) und fünften Ferienwoche (17. – 21. August) ihre Klassenzimmer.

Die Johanniter vor Ort. Foto: Alexander Böhm
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Corona-Bilanz bei sächsischen Johannitern: Ausfälle dank Unterstützungsprogrammen geringer als erwartet

„Systemrelevante Aufgaben sind eben auch in der Krise unersetzlich“, unterstreicht Dietmar Link, Mitglied des Landesvorstandes Sachsen der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. „Wir sind hier mit einem blauen Auge davongekommen. Das verdanken wir auch dem solidarischen Einstehen aller Johanniter füreinander und diversen staatlichen Hilfspaketen. So konnten wir in schwierigen Zeiten unseren gesellschaftlichen Aufgaben zuverlässig nachkommen.“

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Verbraucherzentrale erklärt, wie Konsumenten die Herkunft von Fleischprodukten erkennen können

Ein Kennzeichen auf der Verpackung lässt Rückschlüsse auf den letzten Verarbeitungsort fertig verpackter tierischer Produkte zu, eine Adresse gibt Aufschluss über Vermarkter, Importeur oder Hersteller. Ohne weitere Recherche kommen Verbraucher in der Praxis jedoch kaum an hilfreiche Informationen dazu, woher Fleisch oder Fleischprodukte konkret kommen. Die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) fordert Veränderungen, um Transparenz beim Einkauf zu ermöglichen.

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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Chronobiologie: Forscher beschreiben Gene, die Pflanzen sagen, wann sie blühen sollen

Woher wissen Pflanzen, wann es Zeit für die Blüte ist? Dieser Frage sind Forscher der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) nachgegangen und haben zwei Gene ausgemacht, die dafür maßgeblich sind. Sie konnten zeigen, dass die Gene ELF3 und GI die innere Uhr der Pflanzen kontrollieren, die Dauer des Tageslichts überwachen und so zum Beispiel den richtigen Blütezeitpunkt bestimmen. Die Erkenntnisse könnten dabei helfen, Pflanzen zu züchten, die besser an ihre Umgebung angepasst sind. Die Studie wurde in der Fachzeitschrift „The Plant Journal“ veröffentlicht.

Logo Markkleeberg
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Absage des Sommertheaters 2020 am Weißen Haus Markkleeberg

Die Stadt Markkleeberg und die Freie Theatergruppe Kulturbeutel e. V. bedauern zutiefst die Absage des geplanten Sommertheaters 2020 am Weißen Haus Markkleeberg im agra-Park. Grundlage für diese Entscheidung ist die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 03. Juni 2020 in ihrer Gültigkeit bis 29. Juni 2020.

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Ungewolltes Abo für wirkungslose Potenzmittel

Ein Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln mit angeblich potenzsteigernder Wirkung machte auf seiner Internetseite nicht ausreichend deutlich, dass bei Bestellung eines Testpakets ein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen wird. Die VZB mahnte den Anbieter deswegen erfolgreich ab.

Logo AbL
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AbL: System Billigfleisch muss beendet werden

„Die massiven Corona-Fälle in deutschen Schlachtunternehmen und der aktuelle Fall bei Deutschlands größtem Fleischkonzern und Branchenführer Tönnies machen deutlich: Das System Billigfleisch hat viele Verlierer, es muss beendet werden“, so Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V. in einer Stellungnahme. Die AbL bekräftigt die schon am 11.Mai aufgestellte Forderung, dass alle Beteiligten jetzt in die Pflicht genommen und Konsequenzen gezogen werden müssen.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Mann schlägt Frau in S-Bahn – Bundespolizei sucht Zeugen

Am Samstagabend kam es in der S-Bahn zwischen Leipzig Coppiplatz und Leipzig - Plagwitz zu einer verbalen und körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Mann und einer Frau. Der Mann soll die Frau geschlagen und einem Zeugen mit Pfefferspray gedroht haben. Beim Halt des Zuges in Leipzig Plagwitz betätigte der Mann die Notentriegelung des Zugs und entkam.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
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Susanne Schaper: Aus Fehlern lernen – im Fall einer zweiten Welle transparent entscheiden

Die Linksfraktion schlägt der Staatsregierung Maßnahmen vor, um für den Fall einer zweiten Welle vorzusorgen und die Akzeptanz dann eventuell erforderlich werdender Infektionsschutzmaßnahmen zu steigern (Drucksache 7/2686). Dazu sagt Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik: „Wir alle hoffen, dass es so nicht kommt – aber falls im Herbst eine zweite Pandemie-Welle rollt, werden die Schutzmaßnahmen möglicherweise wieder verschärft werden müssen.“

Regina Kraushaar
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Eibenstock: Mehr als zwei Millionen Euro Fördermittel zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur

Die Landesdirektion Sachsen hat der Stadt Eibenstock Fördermittel in Höhe von 2,14 Millionen Euro zur weiteren Entwicklung ihrer touristischen Infrastruktur bewilligt. Die Mittel kommen je zur Hälfte aus dem Bundeshaushalt und dem Haushalt des Freistaates Sachsen und werden im Rahmen des Förderprogramms der Gemeinschaftsaufgabe für zwei Vorhaben zur Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur ausgereicht.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Wichtige Etappe beim Breitbandausbau im Landkreis Leipzig

Heute erhält die „Breitband GmbH Landkreis Leipzig“ zwei Förderbescheide des Freistaates Sachsen über insgesamt 18,8 Mio. Euro, um den Ausbau des Breitbandnetzes in Glasfaser- Qualität weiter voranzutreiben. Das ist der nächste wichtige Meilenstein für den Breitbandausbau im Landkreis Leipzig.

Foto: LZ
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Polizeibericht 22. Juni: Wohnungsbrand, Granate im Garten gefunden, Sachbeschädigung

Ein Pächter einer Kleingartensparte legte am Sonntagabend einen Gegenstand frei, der einer Panzergranate ähnelt und verständigte sofort die Polizei+++Unbekannte entfernten am Sonntagmorgen den Türbolzen der Hintertür eines Einkaufsmarktes und entwendeten aus diesem Zigaretten in bisher unbekannter Menge+++Im Rahmen der Evakuierungsmaßnahmen wurde durch Einsatzkräfte der Feuerwehr in einer weiteren Wohnung ein Leichnam gefunden.

Montage. L-IZ.de
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Ausbau der Althener Straße in Engelsdorf beginnt am 6. Juli

Mit der Einrichtung einer Umleitung für den Durchgangsverkehr beginnen am Montag, 6. Juli, die Arbeiten in der Althener Straße in Engelsdorf. Zwischen dem Kreisverkehr Engelsdorf und der Einmündung Im Blumengrund wird die Straße bis voraussichtlich November 2021 ausgebaut. Gearbeitet wird in zwei Bauabschnitten und unter Vollsperrung, eine Winterpause ist vorgesehen.

Handys. Foto: LZ
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Online-Talk: Corona-App

Nun ist sie nicht nur in den App-Stores, sondern auch in aller Munde: Die Corona-Warn-App der Regierung. Für die Nutzer sind damit viele Fragen verbunden. Anlass genug für einen Online-Talk mit spannenden Gästen.

Quelle: HC Leipzig e.V.
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Dein Blut für unseren Nachwuchs!

Du willst etwas Gutes tun und gleichzeitig deinen Lieblingsverein unterstützen? Dann gib dein „Blut für unseren Nachwuchs“! Am 22.06. startet der HC Leipzig gemeinsam mit dem Haema Blutspendedienst die Aktion „Dein Blut für unseren Nachwuchs“.

10 Jahre Grundschule und Hort forum thomanum. Quelle: forum thomanum Leipzig e. V.
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Grundschule und Hort forum thomanum feiern 10-jähriges Bestehen

Am 18. Juni 2010 erhielt die forum thomanum Schulen GmbH den Bescheid der sächsischen Bildungsagentur, eine Grundschule in privater Trägerschaft betreiben zu dürfen. Mithilfe eines Serienbriefes des Evangelischen Schulzentrums und der Rahn Education - Freie Grundschule Clara Schumann an die Eltern, denen diese Schulen eine Absage erteilen mussten, gelang es in den verbleibenden vier Wochen 7 Kinder zu finden, die sich in die Grundschule forum thomanum nach den Sommerferien einschulen ließen.

Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Sachsen. Foto: Bündnis 90/Die Grünen
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Sommerschule: Bündnisgrüne betonen Freiwilligkeit der Angebote

Der Freistaat stellt 11 Millionen Euro zur Realisierung von freiwilligen Bildungsangeboten im Rahmen der 'Sommerschule' bereit. Zum Angebot erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Für mich ist es wichtig zu betonen, dass die Bildungsangebote sowohl für die Schulen, also auch für die Lehrer- und Schülerschaft freiwillig sind.“

Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke). Foto: DiG/trialon
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Piwarz’ Sommerschule ist freiwillig – die Hausaufgaben der Staatsregierung sind es nicht

Die Bildungspolitikerinnen und Politiker der Linken erheben fünf Forderungen zu den Lehren aus der Coronakrise. Die sächsische Unterzeichnerin Luise Neuhaus-Wartenberg erklärt: „Die Sommerschule ist für die Schülerinnen und Schüler ebenso freiwillig wie für die Lehrkräfte – anders geht das auch gar nicht, denn die vergangenen Monate waren stressig genug und beide Gruppen haben, ebenso wie die Eltern, Erholung verdient.“

Tommy Penk. Quelle: Bündnis 90/Die Grünen
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Grüne: Weinteichsenke als Landschaftsschutzgebiet überfällig

Die Grünen sind froh über die Unterstützung der Stadt Markkleeberg die Weinteichsenke als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen. „Es ist erfreulich, dass die Stadt Markkleeberg Ihre Meinung zur Weinteichsenke nochmal überdacht hat. Das ist ein großer Erfolg für alle, die seit Jahren für Naturschutz eingetreten sind. Nun wird im Zuge des Flächennutzungsplans über die zukünftige Nutzungsarten zu diskutieren sein, bei der wir uns für einen möglichst geringen Flächenverbrauch einsetzen werden“, so Fraktionschef Schruth.

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: LZ
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Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren

Aus Anlass des Weltflüchtlingstages fordert die Linksfraktion im Sächsischen Landtag einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Geflüchteten. Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik, erklärt: „Asylsuchende sind in den ersten 18 Monaten ihres Aufenthalts oder als Geduldete nicht in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen. Laut dem Asylbewerberleistungsgesetz stehen ihnen nur eingeschränkte medizinische Leistungen zu, also sogenannte akute und Schmerzbehandlungen.“

Anna Gorskih. Quelle: Die Linke Sachsen
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Die Coronakrise führt in die Bildungskrise – Studierenden endlich echte Hilfe gewähren!

Anna Gorskih, Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag für Wissenschafts- und Hochschulpolitik, kommentiert die heutigen Proteste von Studierenden in Berlin unter dem Motto „Eine Milliarde für eine Million – Studi-Hilfe jetzt!“: „Die Studierenden warten seit mehr als drei Monaten vergeblich auf finanzielle Hilfe. Jetzt gehen sie zu Recht auf die Straße. Wir teilen die Forderungen des Bündnisses ,Solidarsemester 2020'.“

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Pallas: Das Schicksal der Geflüchteten lässt uns nicht kalt

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Weltflüchtlingstag am heutigen Samstag (20. Juni): „Im vergangenen Jahr waren weltweit rund 79,5 Millionen Menschen auf der Flucht – wegen Diskriminierung, Gewalt oder Konflikten in ihrer Heimat. Nie zuvor gab es mehr Flüchtlinge, hat das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR in seinem jüngsten Bericht in dieser Woche mitgeteilt.“

Prof. Dr. Gert Pickel. Foto: Universität Leipzig/Swen Reichhold
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Gert Pickel über mögliche Ursachen rechtsextremer Tendenzen in der Bundeswehr

In einem Brandbrief, den ein Elitesoldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK) kürzlich an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geschrieben hat, heißt es, dass rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr kollektiv ignoriert oder toleriert würden. Er beklagt darin deutliche Missstände in der Truppe und hat damit die Diskussion über Rechtsextremismus in der Bundeswehr neu entfacht.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Pallas: Jetzt gibt es mehr Sicherheit und Schutz für unsere Kommunalpolitiker

Albrecht Pallas, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zum vom Bundestag beschlossenen Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und der Hasskriminalität: „Die Arbeit vieler Ehren- und Hauptamtlicher in der Kommunalpolitik ist das Rückgrat unserer Demokratie. Dieses wird durch das beschlossene Gesetz und den neuen Paragraphen 188 StGB gestärkt.“

Fahne mit der Aufschrift ver.di
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Galeria Karstadt Kaufhof: Warenhäuser in der mitteldeutschen Region von Schließungen betroffen

Nach Bekanntwerden der von Schließung betroffenen Warenhäuser im Galeria Karstadt Kaufhof Konzern sollen die Filialen in den Innenstädten von Chemnitz und Dessau geschlossen werden. „Es ist nicht hinnehmbar, wie hier mit den Schicksalen von Mitarbeiterinnen umgegangen wird. Welche Kriterien die Konzernspitze bei der Auswahl der zu schließenden Häuser angelegt hat, können wir nicht nachvollziehen. Beide Häuser hatten in der Vergangenheit Umsatzzuwächse zu verzeichnen“, sagt der ver.di Landesbezirksleiter Oliver Greie.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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