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Forschung findet nicht nur in Laboren von Universitäten oder Instituten statt. Auch Laien führen eigene Studien durch und experimentieren zum Beispiel mit modernen biowissenschaftlichen Methoden. Das geht bis hin zu privaten Gentherapien. Was Privatpersonen dürfen und was nicht, ist dabei nicht immer komplett geregelt. Außerdem ist vielen Bürgerforscherinnen und -forschern die Rechtslage gar nicht bekannt.
Ausstellungen im Bürgerrathaus sind bereits seit sieben Jahren eine schöne Tradition. Aufgrund der aktuellen Gegebenheiten konnte die 30. Ausstellung nur virtuell stattfinden. Ab 9. Juli 2020 kann die 31. Ausstellung im Bürgerrathaus unter dem Titel „Interessante Details aus der Sankt Laurentiuskirche“ besichtigt werden.
Zum 1. Januar 2021 übernimmt „Die Autobahn GmbH des Bundes“ Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen. Der Straßenbetriebsdienst für die Bundesautobahnen geht mit den Beschäftigten der sieben Autobahnmeistereien in Sachsen, der Tunnelbetriebsstelle sowie der Fachstelle für Informationstechnik und –sicherheit zur Autobahn GmbH über.
Komplett digital war in diesem Jahr die Preisvergabe des Sächsischen Jugendjournalismuspreises, der gemeinsam von der Jugendpresse Sachsen e.V. und dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus jährlich vergeben wird. Ausgezeichnet wurden am Samstag (4. Juli) die besten „Blattmacher“ in den Kategorien Grundschule, Förderschule, Oberschule und Gymnasium.
In einem Kombinationsverfahren soll der Migrantenbeirat für die bereits laufende VII. Wahlperiode bis zum Jahr 2024 bestimmt werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat jetzt die Stadtspitze auf Initiative von Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning vorgelegt. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich im September darüber. Das Verfahren soll noch in diesem Jahr umgesetzt werden.
„Es ist schön zu sehen, dass eine Belegschaft Verantwortung übernimmt“, betonte Clemens Schülke, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig, das Engagement der Beschäftigten der Schaudt Mikrosa GmbH. Er hielt das Grußwort zur Fachtagung „Transformation und Innovation im Werkzeugmaschinenbau“, die ohne die Kreativität und den Mut von Belegschaft und Betriebsrat nicht möglich gewesen wäre. Veranstalter war die IG Metall Leipzig in Kooperation mit der Stadt.
Ersatzfreiheitsstrafen können verhängt werden, wenn Menschen eine Geldstrafe nicht zahlen können. Allerdings kann eine solche Strafe ebenso durch gemeinnützige Arbeit abgewendet werden. Im Zuge der Eindämmung der Covid-19-Pandemie wurde die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt und um bis zu drei Jahre aufgeschoben. Sachsens Justizvollzugsanstalten sind folglich derzeit weniger stark ausgelastet als sonst. Diese Praxis soll nun enden.
Unter der Überschrift „Grünau sichtbar machen“ haben Studenten der Berufsakademie Sachsen / Staatliche Studienakademie Leipzig (BA Leipzig) Zukunftsideen für einen Plattenbau der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) in Leipzig-Grünau entwickelt.
Das Sozialamt sucht Betreiber für zwei Begegnungsstätten für Seniorinnen und Senioren in Stötteritz und Lößnig. Interessenten können sich im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens bis zum 30. September 2020 daran beteiligen. Grundlage ist der im Juni 2019 vom Stadtrat beschlossene Teilfachplan Offene Seniorenarbeit. Er sieht die Weiterentwicklung der Seniorentreffs vor. Die Begegnungsangebote sollen in der Stadt gleichmäßiger verteilt und in zusätzlichen Ortsteilen etabliert werden.
Im Kampf um den Erhalt möglichst vieler Filialen kann auch in der mitteldeutschen Region ein Etappensieg verbucht werden. Die Filiale im Chemnitzer Stadtzentrum soll weiter betrieben werden.
Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KVS) schließt mehrere der für Corona-Testungen eingerichteten Praxen, darunter die in Leipzig. Das geht aus einer Mitteilung vom 30. Juni hervor. „Diesen Schritt können wir nicht nachvollziehen“, sagt Prof. Christoph Josten, Medizinischer Vorstand des Universitätsklinikums Leipzig (UKL). Hier wurde Anfang März eine Corona-Ambulanz eingerichtet, die zuletzt auch wieder steigende Patientenzahlen verzeichnet.
Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hat mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass sich das Leipziger Klinikum St. Georg dazu entschlossen hat, die Pädiatrie des Fachkrankenhauses Hubertusburg in Wermsdorf zu schließen. „Dass stattdessen eine Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie eingerichtet wird, kann betroffene Eltern wohl kaum darüber hinwegtrösten, abends oder am Wochenende deutlich längere Wege zur nächsten Notfallambulanz in Torgau, Riesa, Leisnig oder Wurzen auf sich nehmen zu müssen.“
Der Vorstand des Tourismusverbandes Sächsisches Burgen- und Heideland e.V. hat Sandra Brandt in seiner Sitzung am 17. Juni in Grimma zur neuen Geschäftsführerin berufen. Sie übernimmt die Aufgabe ab 1. Oktober von Katharina Sparrer, die sich zum Ende des Jahres in den Ruhestand verabschiedet.
Reisende sind von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen. Einige Beschränkungen in Deutschland und Europa sind inzwischen gefallen, andere bleiben bis auf Weiteres bestehen: Was bedeutet das für Verbraucher*innen, die Reisen planen oder gebucht haben? Im Rahmen eines Web-Seminars am 9. Juli informiert die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) zur aktuellen Lage und beantwortet individuelle Verbraucherfragen.
Am kommenden Mittwoch weht in Leipzig vor dem Neuen Rathaus die Flagge des Bündnisses „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden): eine weiße Taube auf grünem Grund. Im 75. Jahr nach den Abwürfen von Atombomben auf Hiroshima (6. August 1945) und Nagasaki (9. August 1945) setzt Leipzig gemeinsam mit vielen weiteren Städten des Bündnisses bundesweit ein Zeichen des Gedenkens an die Opfer und für eine Welt ohne Atomwaffen.
Die Stadtspitze schlägt der Ratsversammlung vor, Michael Löffler zum neuen Friedensrichter für die Schiedsstelle West/Altwest zu bestellen. Michael Löffler übt das Ehrenamt seit 2017 bereits kommissarisch aus, zudem ist er Friedensrichter für den Stadtbezirk Mitte/Nordwest.
Das Beratungsunternehmens DIW Econ hat im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung eine Studie zum Niedriglohnsektor durchgeführt. Demnach arbeiten derzeit 7,7 Millionen Menschen in Deutschland für ein geringes Entgelt und ohne wirkliche Aufstiegschancen. Mehr als ein Fünftel aller abhängig Beschäftigten erhielten 2018 weniger als 11,40 Euro brutto pro Stunde.
Ab dem 4. Juli lädt das Stadt- und Bergbaumuseum Freiberg zu seiner neuen Sonderausstellung „Vom Gnadengroschen zur Rentenformel“ ein. Kulturministerin Barbara Klepsch nahm gestern (3. Juli 2020) an der Eröffnungsfeier im Freiberger Dom St. Marien teil.
Das Projekt Lebendige Luppe wurde erneut zum UN-Dekade-Projekt ernannt und trägt damit den Titel für weitere zwei Jahre. Mit dieser Auszeichnung wird insbesondere die Ende 2018 initiierte Projekterweiterung zur Erarbeitung eines gesamträumlichen Auenentwicklungskonzeptes gewürdigt.
Effizienter, genauer und verträglicher – für Krebspatienten wird sich die Strahlentherapie durch den Einsatz eines hochmodernen Gerätes entscheidend verbessern. Ein sogenannter MR-Linac, ein vollständig integriertes MRT- Bestrahlungsgerät, kann mit Mitteln des Freistaates und der EU am OncoRay Dresden angeschafft werden. Das Gerät ermöglicht, die Lage des Tumors und der ihn umgebenden Organe hochaufgelöst und in Echtzeit während der Bestrahlung abzubilden.
Am Wochenende steht der erste Samstag im Juli vor der Tür. Der Tag, an dem sonst alle Jahre vielerorts anlässlich des Internationalen Tages der Genossenschaften, der in diesem Jahr auf den 4. Juli 2020 fällt, gefeiert wurde. In diesem Jahr zeigen in Zeiten von Corona alle gemeinsam Flagge mit der Botschaft: Gesellschaft braucht Genossenschaft!
Sachsens Europaministerin Katja Meier hat heute im Bundesrat eindringlich für das Aufbauprogramm „Next Generation EU“ zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie geworben. Zugleich pochte sie auf schnelle Bereitstellung und nachhaltige Verwendung der Mittel.
Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther zu der am Freitag (3.7.) getroffenen Bundesratsentscheidung zur Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung: „Seit Jahrzehnten entspricht die Haltung von Sauen in Kastenständen nicht den rechtlichen Anforderungen des Tierschutzes und unserem Leitbild der Tierhaltung. Mit der heutigen Entscheidung kommen wir von der Kastenstandhaltung zur Gruppenhaltung.“
Nachdem sich mehr als die Hälfte der Beschäftigten in der Sana Geriatriezentrum Zwenkau GmbH gewerkschaftlich organisiert und sich fast alle Kolleg-innen an einer Mehrheitspetition für den Sana Konzerntarifvertrag ausgesprochen haben, wurde der Arbeitgeber mit Schreiben vom 09. Juni 2020 zu Tarifverhandlungen aufgefordert.
Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig zum Fortbestand von Galeria Karstadt Kaufhof in Chemnitz: „Das ist eine sehr gute Nachricht für Chemnitz. Der Kampf vor allem der Beschäftigten hat sich gelohnt. Nun heißt es, das Haus so weiterzuentwickeln, dass es eine gute Zukunft hat. Der Einsatz hat sich gelohnt. Jetzt heißt es, die Chance zu nutzen.“
Der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz hat am Donnerstag (2.7.) das Ziel ausgegeben, bis 2032 den Stromverbrauch in seinem Netzgebiet und damit auch in Sachsen zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu decken. Nach Aussage des Unternehmens lag der Anteil 2019 im Jahresmittel bei rund 60 Prozent.
20 Tage – 20 Aktionen. Die Sommerkalenderaktion hat mit einer Radtour zum Sommeranfang einen schönen Abschluss gefunden. In Anlehnung an die jährliche Adventskalenderaktion hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Händlern, Dienstleistern und Institutionen zahlreiche attraktive Angebote geschaffen.
Verkehrsminister Martin Dulig und Alexander Ahrens, Oberbürgermeister der Stadt Bautzen und Vorsitzender von Rad.SN., haben gestern den Zuwendungsvertrag zur Finanzierung der „Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V.“ (Rad.SN) unterzeichnet. Der Freistaat Sachsen stellt für die zweijährige Gründungsphase insgesamt 285.000 Euro zur Anschubfinanzierung für den Aufbau der Rad.SN-Geschäftsstelle zur Verfügung. Der Zuwendungsvertrag regelt die Förderung vertraglich.
Menschen, die nach einem langen Arbeitsleben nur wenig Rente haben, erhalten ab Januar 2021 mit der Grundrente, die heute vom Bundestag beschlossen wurde, eine finanzielle Unterstützung.
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat gestern den neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen (LfV), Dirk-Martin Christian, im Innenausschuss des Sächsischen Landtages und anschließend den Medienvertretern vorgestellt. Beide betonten, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus der Schwerpunkt für den Verfassungsschutz ist.
Im Auftrag des Wirtschaftsdezernates der Stadt Leipzig hat die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK Leipzig) ein wissenschaftliches Gutachten zu Chancen und Potenzialen der Games-Branche in Sachsen mit Schwerpunkt Leipzig erarbeitet. Ziel war es, Förder- und Wachstumsschwerpunkte zu identifizieren und lokale Handlungsempfehlungen abzuleiten.
Im Rahmen eines KI-Tages hat sich Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow mit sächsischen Experten über Wege ausgetauscht, das Potential der Technologie „Künstliche Intelligenz“ zu heben. Dabei hat sich der Minister unter anderem mit Vertretern der TU Dresden, dem Fraunhofer-Institut für die Entwicklung Adaptiver Systeme (EAS), dem Fraunhofer-Institut für Photonische Mikrosysteme IPMS sowie dem Mikroelektronik-Konzern Infineon zu Informationsgesprächen getroffen.
Sabine Friedel, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, zur der gestrigen Sitzung des Landtags-Innenausschusses: „Innenminister Wöller und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz haben im Innenausschuss ausführlich Rede und Antwort gestanden.“
Bereits Kinder und Jugendliche können unter dauerhaften Schmerzen leiden. Der Leidensdruck für die Betroffenen und ihre Familien ist oft sehr hoch. An der Institutsambulanz der Klinik und Poliklinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Kindes- und Jugendalters des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) gibt es nun ein neues Angebot: Etabliert wurde eine Spezialsprechstunde für Kinder mit chronischen und wiederkehrenden Schmerzen.
Viele Traditionen mussten im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie bereits ausfallen oder verschoben werden. So wurde das diesjährige Landeserntedankfest in Oelsnitz / Vogtland auf das Jahr 2021 verschoben. Der Wettbewerb um die schönste Erntekrone und den schönsten Erntekranz Sachsens kann jedoch stattfinden. Die eingereichten Exponate werden nunmehr vom 29. September bis zum 4. Oktober 2020 in der Dresdner Kreuzkirche ausgestellt und die Sieger gekürt.
Der östliche Teil des Spielplatzes am Rennbahnweg im Clara-Zetkin-Park ist heute nach rund dreimonatiger Bauzeit wieder freigegeben worden. Das neue Angebot umfasst unter anderem einen Felsenburgkletterfelsen mit zwei Rutschen, ein Baumhaus mit Tunnelrutsche, einen Rutschturm sowie Brücken, Stege in bzw. mit verschiedenen Höhen und Schwierigkeitsgraden. Ein Gurtsteg, eine Doppelschaukel und eine Drehscheibe laden in einer großen Sandfläche zum Erkunden ein.
Anlässlich des Wechsels an der Spitze des Sächsichen Verfassungsschutzes und der zugehörigen Berichterstattung äußert die Juso Landesvorsitzende Sophie Koch: „Innerhalb von zwei Wochen schafft es der Sächsische Innenminister mit zwei Skandalen in die bundesweite Presse. Nach dem Fahrradgate, bei dem der Innenminister Roland Wöller schon mit einer kathastrophalen Informationspolitik auffiel, versagt er jetzt erneut mit seiner Personalentscheidung im Kampf gegen Rechte Umtriebe in Sachsen.“
Die Zebras galoppieren über die Kiwara-Savanne, der Lippenbär-Nachwuchs erklimmt wagemutig die Kletterbäume, die Löwenjungtiere toben über ihr Gelände und in Gondwanaland wächst der Nachwuchs bei den Kronenmakis und Riesenottern heran. Für die Tiere scheint alles wieder normal – doch es ist eine neue Form des Alltags eingezogen in diesem Jahr, in dem der Masterplan Zoo der Zukunft 20 Jahre alt wird.
Zur heutigen Innenausschusssitzung erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik: „Anders als im Fahrradgate-Skandal hat der Innenminister sich dem Druck gebeugt und Antworten zu den Vorwürfen gegeben, die in der ,Sächsischen Zeitung‘ erhoben worden sind. Demnach war das Landesamt für ,Verfassungsschutz‘ zu dämlich, gegenüber dem Innenministerium zu begründen, weshalb es Daten von AfD-Abgeordneten speichern muss.“
Die Linksfraktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg setzen sich in ihren Landtagen für ein länderübergreifendes Gremium ihrer Parlamente ein. Dieses soll die Verwendung der für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorgesehenen Gelder kontrollieren. Zu diesem Zweck plant die Linksfraktion in Sachsen einen Antrag zu einer entsprechenden Kooperation mit dem Landtag von Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Analog werden die Linksfraktionen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Einrichtung eines solchen Gremiums vorschlagen.
Staatsminister Thomas Schmidt hat gestern (1. Juli 2020) in Torgau (Landkreis Nordsachsen) gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Torgau Romina Barth, dem Präsidenten des Deutschen Jugendherbergswerkes e. V., Prof. Dr. Günther Schneider, und dem Herbergsleiter Thomas Grosch-Pfütze die Jugendherberge Torgau eröffnet. In den vergangenen Jahren wurde das unter Denkmalschutz stehende ehemalige Amtshaus in unmittelbarer Nähe des Schlosses Hartenfels aufwendig saniert und ausgebaut.
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat, auch in seiner Funktion als Verwaltungsratsvorsitzender der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) der neuen Vorsitzenden des Vorstandes, Dr. Katrin Leonhardt, zu ihrer Amtsübernahme viel Erfolg gewünscht. Sie starte in einer für die Kreditwirtschaft herausfordernden Zeit, in einer Niedrigzinsphase und den gegenwärtig die noch nicht abschließend einschätzbaren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.
Am Abend des 30. Juni 2020 haben Aktivist/-innen von Animal Rebellion Leipzig Videos und Bilder auf das Tönnies-Schlachthaus in Weißenfels projiziert um auf die anhaltenden Missstände in der Tierindustrie, die damit verbunden Umweltschäden und das Leiden der Tiere aufmerksam zu machen.
Der HFA hat die notwendigen Gesetzentwürfe für den kommunalen Rettungsschirm beschlossen. Der Landtag kann nun in seiner Juli-Sitzung in zwei Wochen darüber befinden. Nach Beschluss kann die erste Tranche zum Ausgleich der Steuermindereinnahmen in Höhe von 226,5 Millionen Euro ausgezahlt werden. Außerdem erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte 147 Millionen Euro zur Finanzierung coronabedingter Mehrausgaben sowie 21 Millionen Euro zur Übernahme von Elternbeiträgen aufgrund der Kita-Schließungen.
Die aktuellen Beschränkungen durch die Corona-Pandemie erfordern neue Ideen für die etablierte futureSAX-Innovationskonferenz. So wird die Verleihung des 20. Sächsischen Gründerpreises als Liveshow im Internet übertragen. Am Mittwoch, 8. Juli, werden die drei Preisträger sowie der Gewinner des Publikumspreises im Beisein von Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig bekanntgegeben.
Der Freistaat Sachsen hat dem Studentenwerk Leipzig für 2020 Zuschussmittel in Höhe von 1,723 Mio. Euro für die Investition im Studentenwohnheim Straße des 18. Oktober Nr. 33 bewilligt. Die Mittel verwendet das Studentenwerk Leipzig zur Sanierung und Modernisierung eines Hauses im Studentenwohnheimkomplex Str. des 18. Oktober 23-33. Der Zuschuss deckt rund 50 % des Investitionsbedarfs, die andere Hälfte wird durch das Studentenwerk Leipzig aus Eigenmitteln finanziert.
Mit einer landesweiten Ausnahmeregelung gibt Sachsen ab heute (1.7.) ökologische Vorrangflächen für die Futternutzung frei. Die anhaltende Trockenheit und fehlende Wasserreserven im Boden haben dazu geführt, dass beim ersten Futterschnitt in Sachsen vielfach lediglich vierzig bis sechzig Prozent des normalen Ertrages erreicht wurden. Damit ist die reguläre Futterversorgung der Tierbestände gefährdet.
Amtsberg setzt neue Maßstäbe beim Breitbandausbau im ländlichen Raum. Als erste von 19 Gemeinden im Erzgebirgskreis und erste sächsische Gemeinde überhaupt hat Amtsberg mit Hilfe der seit 2016 kombinierten Bundes- und Landesförderung eine leistungsstarke, nachhaltige Glasfaserinfrastruktur errichtet.
Die Gruppe Series Be: ruft für Samstag, den 4. Juli 2020 unter dem Motto „Black Queer Pride: Stand Up, Speak Up, Show Up“ zu einer Kundgebung für die Sichtbarkeit von schwarzem, queerem Leben in Leipzig und gegen Rassismus auf. Um 15:00 beginnt die statische Kundgebung am Wilhelm-Leuschner-Platz mit diversen Redebeiträgen, Tanzperformances, DJ Sets und Live-Musik.
Das ist ein Kracher! Der riesige umgestürzte Baum, den die Biberfamilie im Goldenen Tälchen in Dehnitz mit seinen Zähnen durchgenagt hat, beeindruckt am meisten. Fraßspäne, hinterlassen von den Zähnen eines großen Bibers, verschwinden in als Andenken in Hosentaschen. Die 16 Kinder der Anna Hood-Gäng sind auf dem Wachtelberg und im Goldenen Tälchen unterwegs mit Annett Steinert vom Geopark Porphyrland. Sie entdecken die Spuren des Supervulkans, die Spuren der Eiszeit an der Mulde und das älteste Pflanzenschutzgebiet in Deutschland.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat als Haushaltsgesetzgeber die Vorlage des Kulturministeriums in Höhe von zwei Millionen Euro bewilligt, um innovative Konzepte und Maßnahmen für Veranstaltungsformate unter Corona-Bedingungen zu fördern. Damit wird unter anderem das Programm „Denkzeit Event“ auf den Weg gebracht.
Die Witterungsextreme der vergangenen Jahre mit Stürmen, extremer Dürre und großer Hitze haben die Gesundheit der sächsischen Waldbäume nachhaltig beeinträchtigt. Auch in diesem Jahr geraten die Wälder durch die weiter anhaltende Trockenheit unter zusätzlichen Stress. Die Folgen zeigen sich auf dramatische Weise. Die Abwehrkräfte der Bäume werden außer Kraft gesetzt, Schädlinge haben leichtes Spiel. Die Situation ist besorgniserregend.
Zu den jüngsten Äußerungen des Geschäftsführers der Sächsischen Gedenkstättenstiftung Siegfried Reiprich auf Twitter erklärt Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Diese Äußerungen sind unsäglich und erzeugen zurecht einen Aufschrei über Sachsens Grenzen hinaus.“
Die Entscheidung der Mindestlohnkommission wird auch in der mitteldeutschen Region in seiner Gesamtheit positiv bewertet. „Das es in der jetzigen Situation gelungen ist, das Thema offensiv weiter zu treiben, muss als Erfolg gewertet werden. Mit dem Ergebnis können wir in Anbetracht der auf zwei Jahre verteilten vier Anhebungen nicht zufrieden sein“, bewertet Oliver Greie, ver.di Landesbezirksleiter für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, den Beschluss.
Zur neuerlichen Debatte über Twitter-Äußerungen von Siegfried Reiprich, Noch-Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, erklärt der kultur- und erinnerungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Franz Sodann: „Über Herrn Reiprich wundert sich wohl niemand mehr.“
Zur Abendmusik wird am kommenden Freitag, 3. Juli 2020, 19 Uhr, in die Pauluskirche Grünau, Alte Salzstr. 185, eingeladen. Unter dem Titel „Bambusmelodie“ erklingt chinesische und europäische Musik.
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Arbeit der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Kritik an der Mindestlohnerhöhung: „Diese Erhöhung ist ja wohl das Mindeste. Aber eigentlich wäre ein deutlich höherer Mindestlohn von mindestens 12 Euro angebracht, da hat Bundesarbeitsminister Heil (SPD) völlig recht. Löhne müssen zum Leben reichen und sie müssen dafür sorgen, dass man im Alter nicht in Armut rutscht“, so Henning Homann zur schrittweisen Mindestlohn-Erhöhung von jetzt 9,35 Euro auf 10,45 Euro am 1. Juli 2022.
Das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie hat gestern (30.06.) eine Studie vorgelegt, die mögliche Geschäftsmodelle für einen sächsischen Online-Marktplatz für regionale Lebensmittel untersucht. Derzeit gibt es in Sachsen noch keinen Online-Marktplatz für regionale Lebensmittel, lediglich einzelne Erzeuger unterhalten Online-Angebote.
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch: „Ich distanziere mich scharf von den jüngsten Äußerungen, die der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten an die Opfer politischer Gewaltherrschaft, Siegfried Reiprich über die Plattform Twitter verbreitet hat.“ Klepsch ist Vorsitzende des Stiftungsrats der Sächsischen Gedenkstätten.
Treppenlifte sind eine tolle Erfindung. Mit ihrer Hilfe können hochbetagte oder körperlich eingeschränkte Menschen weiterhin alle Etagen im Hause nutzen und lange in den eigenen vier Wänden wohnen bleiben. Doch die in Prospekten oft angepriesene „freie Fahrt ins Leben“ ist in der Realität nicht immer so einfach und unproblematisch. Viele Verbraucher und Verbraucherinnen haben mit der teuren Technik schlechte Erfahrungen gemacht.
Sachsens Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, hat am 1. Juli 2020 die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) im ostsächsischen Rothenburg besucht. Er informierte sich im Gespräch mit Rektor Carsten Kaempf sowie Lehrkräften und Verwaltungsmitarbeitern über den fortschreitenden Prozess der Digitalisierung und die anstehende strukturelle Neuausrichtung.
Oberbürgermeister Burkhard Jung schlägt dem Stadtrat Dr. Beate Ginzel als neue Leiterin des Referates Digitale Stadt vor. Dies geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Er folgt damit einer entsprechenden Empfehlung der hierfür eingesetzten Auswahlkommission. Die Ratsversammlung entscheidet in ihrer Sitzung im September abschließend über den Vorschlag. Die Stelle soll ab dem 1. Oktober 2020 besetzt werden.
Die Stadt Leipzig möchte der künftigen touristischen Nutzung ihrer Gewässer einen verlässlichen Rahmen geben. Dazu ist am Dienstag in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters das Verfahren zur Aufstellung des Wassertouristischen Nutzungskonzepts (WTNK) eingeleitet worden. Die damit verbundene strategische Umweltprüfung stellt sicher, dass das neue WTNK der künftigen Auenentwicklung nicht entgegensteht.
Im gestern planmäßig beendeten Corona-Sofortprogramm „Leipzig hilft Soloselbstständigen“ haben 2.983 Selbstständige einen Antrag auf Förderung eingereicht. 218 Antragsteller waren bisher nicht förderfähig und 132 Personen zogen ihren Antrag zurück. 124 Anträge sind noch in Bearbeitung. Bis zum Dienstag wurden 2.509 Anträge mit einem Volumen von 4.813.730 Euro bewilligt. Eingesetzt werden konnten die Mittel, um gewerbliche, künstlerische und freiberufliche Tätigkeiten aufrecht zu erhalten.
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutzes: „Ich wünsche Herrn Christian im Namen der SPD-Landtagsfraktion einen klaren Kompass und Tatkraft in seinem neuen Amt als Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz. Beides wird er brauchen, wenn er auch erfolgreich sein will.“
„Sachsen startet durch“: Das Kabinett hat auf seiner auswärtigen Tagung in Chemnitz heute das angekündigte Corona-Impulspaket des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr beschlossen. Mehr als 1 Milliarde Euro stellen Bund und Freistaat ab sofort bereit, um Beschäftigung zu sichern und durch Corona betroffenen Unternehmen zu helfen. Das Programm wurde nach intensiven und regelmäßigen Beratungen des Kabinetts mit Gewerkschaften, Verbänden und Kammern erstellt.
Die im Zuge des Konjunkturpaketes beschlossene Steuersenkung betrifft neben Verträgen mit einmaligem Austausch von Waren und Dienstleistungen auch viele Dauerschuldverhältnisse. Das sind beispielsweise Abonnements, Telekommunikationsverträge oder Verträge mit Energieversorgern.
Beschlüsse des Stadtrates: Am 25. Juni 2020 hat der Delitzscher Stadtrat in öffentlicher Sitzung getagt. Bei den fast dreistündigen Beratungen fassten die Damen und Herren Stadträte wegweisende Beschlüsse.
Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Programm „Sachsen startet durch“: „Nach den Soforthilfe-Programmen, für die in Sachsen über 1,3 Milliarden Euro ausbezahlt wurden, beginnt jetzt mit ‚Sachsen startet durch‘ die nächste Phase zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Corona-Folgen. Das von Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig (SPD) vorgestellte Programm wurde in den letzten Wochen mit den Kammern und Wirtschaftsverbänden sowie mit den Gewerkschaften beraten.“
Der Felsenkeller begeht in diesem Jahr seinen 130sten Geburtstag. Er ist ein geschichtsträchtiger Orte der Messestadt: Rosa Luxemburg hielt hier 1913 ihre berühmte Rede zur weltpolitischen Lage, er war in den 10er und 20er Jahren des 20sten Jahrhunderts einer der wichtigsten Versammlungsorte der deutschen Arbeiterbewegung. 1945 wurde hier in den letzten Tagen des 2. Weltkrieges ein amerikanischer Panzer zerstört. Nach den Jahren der Nutzung als Kulturhaus in der DDR verfiel er zusehends in den 90er und 00er Jahren.
Erste Vorhaben der Strukturentwicklung in den sächsischen Braunkohlerevieren stehen in den Startlöchern und müssen frühzeitig begonnen werden. Noch bevor die Gesetzgebung für die Maßnahmen und Förderprogramme der Bundesregierung abgeschlossen ist, fördert der Freistaat Sachsen daher vier dringende Projekte im Mitteldeutschen und im Lausitzer Revier. Staatsminister Thomas Schmidt hat das sächsische Kabinett gestern (30. Juni 2020) über die vorgesehene Finanzierung der prioritären Projekte informiert.
Zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Dirk-Martin Christian, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die Neubesetzung an der Spitze des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) und verknüpfe damit die Hoffnung, dass sich die Geheimdienstbehörde auch inhaltlich und kommunikativ neu aufstellt.“
In der Nacht vom 26. auf den 27.06.2020 betraten zwei dunkel gekleidete Personen das Grundstück des Vereins. Eine der beiden nahm sich einen vor dem Haus befindlichen Fahrradständer und zerschlug damit zwei Fenster an der Frontseite des Hauses. Videoaufnahmen der Sicherheitskameras am Haus filmten den Angriff. Die Polizei hat Beweise gesichert und die Ermittlungen aufgenommen. Sie geht mittlerweile von einem politischem Hintergrund aus. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 500 Euro.
Nach pandemiebedingter Schließzeit hat das Willkommenszentrum in der Otto-Schill-Straße 2 jetzt wieder für Besucher geöffnet. Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren, werden alle Bürgerinnen und Bürger jedoch gebeten, den Besuch zu vermeiden, wenn sie sich angeschlagen fühlen. Vor Ort sind die Abstands- und Hygiene-Bestimmungen zu achten, dazu gehört das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und die Händedesinfektion beim Zutritt.
Den Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am morgigen 1. Juli 2020 kommentieren Constanze Krehl, sächsische SPD-Europaabgeordnete und Matthias Ecke, Europabeauftragter der SPD Sachsen: Constanze Krehl, MdEP: „Die deutsche Präsidentschaft wird wesentlich geprägt durch die Covid19-Krise. Aber andere dringende Erfordernisse für die EU verschwinden dadurch nicht. Der starke Vorschlag der Bundesregierung für einen Wiederaufbaufonds ist hier eine Chance, Europa fairer, sozialer und nachhaltiger zu gestalten.“
Die AG Cuba Sí der Leipziger Linken ruft auch in diesem Jahr dazu auf, sich mit dem sozialistischen Kuba zu solidarisieren. Unter dem Motto „Blockade gegen Kuba sofort beenden!“ ruft sie am Donnerstag, 2. Juli, ab 16:30 Uhr zu einer Demonstration auf.
„Wir begrüßen das heute vom Kabinett in Sachsen angekündigte Impulsprogramm“, sagt Stefan Schaumburg, Bezirksleiter der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen. „In die Beratungen im Vorfeld haben wir gemeinsam mit den sächsischen Bevollmächtigten der IG Metall unseren 4-Punkte-Plan eingebracht.“
Das Kabinett hat heute (30. Juni) die Förderrichtlinie „Erzieherumschulung“ verabschiedet. Damit wird die dreijährige Umschulung zum Erzieher an Fachschulen ab dem Schuljahr 2020/2021 mit Landesmitteln unterstützt. Insgesamt stehen dafür 5,25 Millionen Euro zur Verfügung.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (30. Juni 2020) in Chemnitz ein Umdenken der Klimapolitik im Gebäudebau gefordert. „In der deutschen Klimaschutzpolitik sind im Gebäudebereich innovative Lösungen gefragt. Bisher beziehen sich die klassifizierten Einsparpotenziale überwiegend auf die Gebäudedämmung oder den Einsatz elektrisch betriebener Energieversorgungssysteme, wie beispielsweise Wärmepumpen“, sagte der Staatsminister bei einem Unternehmensbesuch bei der Chemnitzer Firma „FASA AG“. Ziel müsse es vielmehr sein, weitaus stärker auf die Forschung und die raschere und bezahlbare Umsetzung der Ergebnisse in den Markt zu setzen.
Sachsen fördert den Neubau eines Schwimmbads an der Bernsdorfer Straße in Chemnitz mit bis zu knapp 11,5 Millionen Euro. Insgesamt werden hier gut 20,3 Millionen Euro investiert. Bestandteil sind ein 25-Meter-Becken, ein Lernschwimmbecken, ein Sprungbecken und ein Planschbecken sowie natürlich Umkleide-, Personal- und Technikräume. Finanziert wird die Förderung dieses Vorhabens aus Landesmitteln im Rahmen des sächsischen Investitionspakets „Brücken in die Zukunft“.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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