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Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft gemeinsam mit der Erich-Zeigner-Haus e.V. dazu auf, am 8. Mai, dem Tag der Befreiung, zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, die Stolpersteine zu putzen.
Wer einen Riester-Banksparplan mit der Bezeichnung S-VorsorgePlus bei Sparkassen abgeschlossen hat, sollte den Vertrag auf Herz und Nieren prüfen lassen – genauer gesagt, die regelmäßige Anpassung der Zinsen seitens der Sparkasse. Die Verbraucherzentrale Sachsen hat genau das getan und festgestellt, dass vielen Verbrauchern Zinsen zustehen, die die Sparkassen zu wenig gezahlt haben. „Das können in Summe oft mehrere hundert Euro sein, aber wir haben auch schon gesehen, dass es ein vierstelliger Betrag war“, informiert Andrea Heyer, Finanzexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen.
Vor der Bundestagsentscheidung am Donnerstag über Darlehensangebote für Studierende fordern der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen (DGB Sachsen), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW Sachsen) und die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) die Sächsische Staatsregierung auf, Studierende wirksam vor den Auswirkungen der Corona-Krise zu schützen und die Soforthilfefonds der Studierendenwerke aufzustocken.
Gestern haben sich der Freistaat und die Kommunen auf einen Schutzschirm für die Kommunalfinanzen geeinigt. Damit soll den durch die Corona-Krise zu erwartenden Einbrüchen der Steuereinnahmen und den zusätzlichen Ausgaben in den Kommunen begegnet werden. Es geht um insgesamt 750 Millionen Euro.
Um die Verbreitung des Coronavirus weiter zu verlangsamen, bleiben gemäß der Verordnung des Sozialministeriums des Freistaats vom 30. April alle öffentlichen und privaten Innensportstätten in Sachsen weiterhin geschlossen. Dazu gehören unter anderem alle Turn-, Sport- und Schwimmhallen, Bootshäuser sowie überdachte, innen liegende Schießstände.
Die beiden obersten Fußball-Profiligen könnten laut Bundesinnenminister Seehofer ab Mitte Mai wieder ihren Spielbetrieb aufnehmen. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat dieser Idee zugestimmt. Doch die Umsetzung ist nicht nur konzeptionell noch lückenhaft, kritisieren Marika Tändler-Walenta, sportpolitische Sprecherin im Sächsischen Landtag, und Dr. Adam Bednarsky, Sprecher für Sport in der Leipziger Stadtratsfraktion Die Linke.
Am Donnerstag, dem 7. Mai hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) den Regionalgeschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes für Leipzig-Nordsachsen, Erik Wolf, zum Gespräch eingeladen. In einer kurzweiligen Unterhaltung widmen sich beide dem Thema der Arbeitnehmerrechte in Zeiten der Corona-Pandemie.
Für den Zeitraum der Schließung vom 20. April bis 24. Mai 2020 werden von Eltern, die keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen oder Horten für ihre Kinder nutzen können, keine Elternbeiträge erhoben. Nur wer ab dem 20. April 2020 eine Notbetreuung oder ab dem 6. Mai 2020 eine anderweitige Betreuung in Anspruch genommen hat bzw. in Anspruch nimmt, muss dafür ab dem Beginn der Not-/Betreuung die Elternbeiträge entsprechend der bestehenden Betreuungsverträge entrichten.
Ab sofort können Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen (§ 5 Abs. 2 Nr. 9 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung). Voraussetzung dafür sind ein mit dem Gesundheitsamt abgestimmtes Konzept zur Hygiene und professionelle Betreuung. Verantwortlich dafür ist der jeweilige Träger der Einrichtung.
Nach einer ersten Pilotphase im vergangenen Jahr sollen auch künftig Eigentümer und Investoren gefördert werden, wenn sie große Wohnungen für einkommensschwache Familien bauen. Die entsprechende Richtlinie belegungsgebundener Mietwohnraum des Freistaates Sachsen soll dafür mit kommunalen Mitteln ergänzt werden. Für das laufende Jahr sind 1,5 Millionen Euro eingeplant. Dies hat die Stadtspitze jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau auf den Weg gebracht. Der Stadtrat entscheidet abschließend darüber.
Die Sächsische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben einen Schutzschirm für Kommunalfinanzen vereinbart. Damit soll den durch die Corona-Krise zu erwartenden Einbrüchen der Steuereinnahmen und den zusätzlichen Ausgaben auf kommunaler Ebene begegnet werden.
Neben einem 750 Millionen Euro Stabilisierungspaket unterstützt der Freistaat Sachsen die Kommunen auch mit einer Flexibilisierung haushaltsrechtlicher Regelungen. Dazu zählen unter anderem eine erleichterte Kreditaufnahme oder der Verzicht auf eine Nachtragssatzung.
Angesichts des Angriffs auf ein ZDF-Kamerateam und der Verletzung einer Journalistin am Rande von Demonstrationen am 1. Mai fordert der Deutsche Presserat einen effektiveren staatlichen Schutz von Medienvertreterinnen und -vertretern. „Es ist nicht akzeptabel, dass Kamerateams von privaten Sicherheitskräften begleitet werden müssen“, so der designierte Sprecher des Presserats Johannes Endres.
Den heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und die durch die Corona-Pandemie derzeit für alle anzutreffenden erschwerten Bedingungen, hat der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, zum Anlass genommen, mit den Sächsischen Behindertenverbänden ins Gespräch zu kommen.
Gemäß Verordnung wird Stadtfest abgesagt: In der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung ist die Durchführung von Großveranstaltungen bis Ende August 2020 untersagt. Damit muss das Delitzscher Stadtfest mit dem historischen Peter & Paul-Markt für dieses Jahr abgesagt werden.
Die Corona-Krise führt zu großen Mehrausgaben für den Freistaat. Die Linksfraktion fordert (Drucksache 7/2246), dass die Staatsregierung dennoch die Bündnisse und Initiativen, die gegen Fremden- und Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, die extreme Rechte, Hass und Gewalt auftreten, auskömmlich fördert. Kriminalisierung und/oder Fördermittel-Sanktionierung sind auszuschließen.
Ab Donnerstag, den 7. Mai 2020, ist das Völkerschlachtdenkmal und FORUM 1813 zu den regulären Öffnungszeichen und unter Einhaltung der Regelungen des spezifischen Schutz- und Hygienekonzeptes wieder täglich 10 bis 18 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich.
Die Grundschule „Schule am Adler“ in Leipzig-Kleinzschocher will künftig den Namen „Schule am Grünen Gleis“ tragen. Die Verwaltungsvorlage dafür brachte Oberbürgermeister Burkhard Jung auf Vorschlag von Bürgermeister Thomas Fabian auf den Weg. Den Beschluss fasst die Ratsversammlung voraussichtlich im Juni.
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ bezieht Stellung zu Demonstrationen, die sich gegen behördliche Beschränkungen in der Corona-Krise richten. Hintergründe und Verbindungen der Gruppe „Bewegung Leipzig“, die sich als Teil von „Nicht ohne uns“ und „Hygienedemo“ generiert, und zuletzt am gestrigen Montag für zwei nicht genehmigte Ansammlungen im Leipziger Stadtzentrum sorgte, wird dargestellt. Das Aktionsnetzwerk ruft zur kritischen Begleitung der Gruppierung auf, meldet jedoch keine Gegendemonstrationen – wie bisher üblich – an.
Für den 13. Juni 2020 war in diesem Jahr das Promenadenfest am Westufer des Kulkwitzer Sees geplant. Leider macht die aktuelle Coronakrise auch nicht halt vor dem Markranstädter Veranstaltungskalender. Deshalb muss die Stadt das fröhlich bunte Familienfest in diesem Jahr absagen.
Sehr gute Noten für das Jura-Studium an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): Die aktuelle Ausgabe des CHE-Hochschulrankings bescheinigt der Rechtswissenschaft an der MLU erneut hervorragende Studienbedingungen. Besonders zufrieden sind die Studierenden mit der Studiensituation und -organisation insgesamt, der Betreuung durch die Lehrenden sowie mit der Unterstützung am Studienanfang. Die Erhebung wird heute im Zeit-Studienführer 2020/21 veröffentlicht.
Wie wichtig die Desinfektion der Hände werden kann, haben uns die letzten Wochen gezeigt. Plötzlich gilt eine sorgfältige Händehygiene auch außerhalb des Krankenhauses als elementare Maßnahme gegen die Ansteckung mit dem Coronavirus.
Wegen der Corona-Pandemie steigen die Preise für bestimmte Lebensmittel wie frisches Obst und Gemüse, obwohl keine Versorgungsengpässe drohen. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Der Hartz IV-Regelsatz ist zu niedrig – das ist nichts Neues. Menschen in Sozialleistungsbezug müssen genauer auf die Preise schauen, damit das Geld bis zum Monatsende reicht.“
Ab Donnerstag, den 7. Mai 2020, öffnet das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig mit der ständigen Ausstellung im Alten Rathaus, dem Schillerhaus, dem Völkerschlachtdenkmal / FORUM 1813 sowie den Sonderausstellungsräumen im Haus Böttchergässchen unter Berücksichtigung der spezifischen Schutz- und Hygienebestimmungen zu den regulären Öffnungszeiten wieder seine Pforten.
„Hände waschen ist unverzichtbare Basishygiene – erst recht in Corona-Zeiten", sagt mit Blick auf den Welt-Händehygienetag am 5. Mai Prof. Dr. Iris Chaberny, Direktorin des Instituts für Hygiene, Krankenhaushygiene und Umweltmedizin am Universitätsklinikum Leipzig. „Der 5.5. wurde für diesen Tag gewählt, weil das Datum für die zweimal fünf Finger der Hand steht. Aber natürlich gehört sich regelmäßige Handhygiene an jedem Tag.“
Das ASB-Objekt „Am Sonnenpark“ in Leipzig-Probstheida ist zurzeit noch für den Besucherverkehr geschlossen. Doch das Seniorenbüro Südost bietet weiterhin kostenfrei, unabhängig und vertraulich folgende Beratungsleistungen per Telefon oder E-Mail an: Seniorenberatung, Vermittlung von Einkaufshilfen und Botendiensten, individuelle Beratung zu altersspezifischen Anliegen z.B. Beantragung von Pflegegeld.
Landrat Kai Emanuel hat nach einem telefonischen Hilferuf seines Amtskollegen Gerhard Bauer (beide parteilos) aus dem Partnerlandkreis Schwäbisch Hall (Baden-Württemberg) für schnelle Unterstützung gesorgt. Im dortigen Klinikum Crailsheim waren schwer beschaffbare Medikamente zur intensivmedizinischen Betreuung von Covid-19-Patienten knapp geworden.
Ab dem morgigen 6. Mai sind die über 300 öffentlichen Spielplätze in Leipzig wieder zum Spielen freigegeben. Dies gilt allerdings nur unter Einhaltung von bestimmten Abstands- und Hygieneregeln. Eine entsprechende Lockerung der Corona-Beschränkungen hat der Freistaat mit der Rechtsverordnung vom 30. April beschlossen.
Wer energiesparend bauen möchte, kann sich am Dienstag, 12. Mai, zwischen 17 und 18 Uhr, über das Umweltinformationszentrum (UiZ) kostenlos telefonisch zum Thema beraten lassen.
Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass das Deutsche Genossenschaftsmuseum in Delitzsch ab dem 5. Mai zu den regulären Öffnungszeiten – Dienstag bis Freitag von 14 - 17 Uhr – wieder seine Pforte öffnet! Dies ist aufgrund der Handlungsempfehlung für eine schrittweise Öffnung von Museen durch den Freistaat Sachsen möglich (Neue Regelungen vom 30. April 2020).
Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum bevorstehenden Autogipfel: „Der sogenannte Autogipfel heute hätte besser als Zukunftsgipfel Mobilität angesetzt werden sollen. Erneut Abwrackprämien auszureichen, geht an den Herausforderungen der Zeit vorbei“, so Holger Mann.
Am Donnerstag, 7. Mai um 20 Uhr lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-Ausgabe ihres Berichts aus Berlin ein. In der aktuellen Sitzungswoche des Bundestages werden wieder neue Gesetze beschlossen und weitere Maßnahmen im Kontext der Corona-Krise ergriffen. Das Kurzarbeitergeld soll beispielsweise teilweise erhöht werden und der Bezug von Arbeitslosengeld I verlängert werden.
Seit Montag, den 04.05.2020, müssen die sächsischen Examenskandidat*innen im Lehramt für ihre mündlichen Prüfungen persönlich an der Universität Leipzig erscheinen. Dazu erklärt Felix Fink, Referent für Lehramt des Student_innenRates: „Trotz einer sehr umfangreichen Petition, welche viele Professor/-innen, Dozierende, Studierende und die Bildungsgewerkschaft GEW unterzeichnet haben, hält der sächsische Kultusminister an seinen ‚Sinnlosprüfungen‘ fest. Die Studierenden, welche sich aufgrund ausfallender staatlicher Kinderbetreuung, geschlossenen Bibliotheken und weiterer Nachteile kaum auf ihre Prüfungen vorbereiten konnten, werden nun für ihre Prüfungen in die Universität gebeten.“
Vor dem heutigen Automobilgipfel bei der Bundeskanzlerin, sagt Sachsens Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrsminister Martin Dulig: „Eine reine Kaufprämie, um den Absatz von Neuwagen anzukurbeln, halte ich für deutlich zu kurz gesprungen. Kaufentscheidungen werden vorgezogen, der Absatz würde – wie in der Finanzkrise zu sehen war – in den Folgejahren erneut einbrechen.
Die Große Kreisstadt Borna öffnet ihre Außensportanlagen (Rudolf-Harbig-Stadion, Sportplatz Eula-Kesselshain und Sportplatz Neukirchen) entsprechend der neuen, seit dem 04. Mai gültigen Corona-Schutz-Verordnung ab Dienstag, den 05. Mai für den Vereinssport.
Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID 19 verbietet auch weiterhin private und öffentliche Veranstaltungen und sperrt Kultureinrichtungen für den Publikumsverkehr. Infolgedessen finden zunächst bis zum 20. Mai 2020 weder Eigen- noch Fremdveranstaltungen oder Unterricht in der Oper Leipzig und der Musikalischen Komödie im Westbad statt.
Zum Vorstoß von Gesundheitsminister Spahn zur Einführung eines Immunitätsnachweises für Covid-19: „Mit der Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes droht ein nie dagewesener Tabubruch. Durch die geplante Einführung eines notwendigen Immunitätsnachweises während der Corona-Pandemie und damit angedrohten „individualbezogenen Maßnahmen“ bei Nichterfüllung, greift Gesundheitsminister Spahn direkt die Grundrechte des Einzelnen an“, erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke).
Die unterzeichnenden studentischen Organisationen fordern den sofortigen Rücktritt von Bundesministerin Anja Karliczek. Leonie Ackermann, Vorstand des bundesweiten studentischen Dachverbands fzs, verurteilt das Vorgehen der Ministerin in der Krise scharf: „Anja Karliczek hat durch ihr politisches Agieren in den vergangenen sechs Wochen grob fahrlässig gegenüber Studierenden in Not gehandelt und deren Situation mit jedem Tag, der tatenlos vergangen ist, verschlimmert.“
Nach Angaben von Cathleen Hickmann vom Deutschen Wetterdienst (DWD), Außenstelle Leipzig, war der April in Leipzig gegenüber dem vieljährigen Mittel 2,4 °C zu warm. Es gab bedeutend mehr Sonnenstunden als sonst, und mit 2,1 Liter Niederschlag pro Quadratmeter erreichte der gesamte Monat April nur 4,1% des vieljährigen Mittels (51,4 Liter/Quadratmeter). Vor diesem Hintergrund fordert der Parteivorstand der Leipziger Bündnisgrünen die Umsetzung der Beschlüsse zum Klimanotstand und mahnt die Eilbedürftigkeit der Baumbewässerung an.
Seit gestern kann der seit Mitte März aufgrund der Corona-Pandemie geschlossene Wildpark Leipzig wieder besucht werden. Die Abteilung Stadtforsten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer bittet jedoch um Verständnis, dass der Besuch nur mit Einschränkungen möglich ist.
Entsprechend der neuen, seit dem 04. Mai gültigen Corona-Schutz-Verordnung sind die Spielplätze in der Große Kreisstadt Borna ab sofort wieder freigegeben. Das Gesundheitsamt des Landkreises Leipzig empfiehlt, die gültigen Hygieneregeln auch hier bestmöglich einzuhalten.
Am Montag (4.Mai) wurde an der Spree zwischen Bautzen und Uhyst offiziell ein mehrjähriges Projekt abgeschlossen, das die Wiederherstellung naturnaher Gewässerstrukturen mit einem besseren Hochwasserschutz verbindet. Die Spree schlängelt sich in diesen Abschnitten nunmehr wieder durch den Wald. Damit können sich hier Auenlandschaften entwickeln, die Lebensraum für wasserliebende Tier- und Pflanzenarten sind. Das Projekt wurde von dem DBU Naturerbe, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Bundesstiftung Umwelt, mit knapp einer Million Euro unterstützt.
Aufgrund der Auswirkungen durch die Corona-Maßnahmen auf die Weiterbildungsträger hat das Kultusministerium die Bewerbungsfrist für den Innovationspreis Weiterbildung 2020 auf den 2. Juni 2020 verlängert. Die Unterlagen sind digital beim Landesamt für Schule und Bildung, Standort Radebeul einzureichen.
Am heutigen Montag, 4. Mai, ist Felice Perani aus dem Universitätsklinikum Leipzig (UKL) entlassen worden. Der 57-jährige Italiener litt an der durch das Coronavirus verursachten Lungenkrankheit Covid-19. Seit 24. März wurde er am UKL behandelt. Nun ist er soweit wieder genesen, dass er in ein Rehabilitationszentrum verlegt werden kann – auf eigenen Wunsch hier in Sachsen, in Bennewitz, östlich von Leipzig. Vor der Abfahrt bedankte er sich bei seinen Ärzten und dem gesamten Klinikum: „Grazie a tutti!“
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben zu gleichen Teilen die Neuanschaffung eines Infektions-Rettungswagens für Patienten mit bedrohlichen Infektionskrankheiten finanziert. Sie steuern jeweils rund 77.000 Euro zu und bringen damit gemeinsam rund 230.000 Euro auf, die in das neue Fahrzeug investiert wurden, und kommen damit ihrer gesetzlichen Verpflichtung aus dem Infektionsschutzgesetz nach. Es legt fest, dass Länder dafür sorgen, dass geeignete Räumlichkeiten und Fahrzeuge für die Isolierung von hochansteckenden Infektionskrankheiten zur Verfügung stehen.
Vorerst bis zum 31. August 2020 werden im Leipziger Diakonissenkrankenhaus weiterhin keine Veranstaltungen für externe Teilnehmer stattfinden. Dies betrifft Gesundheitsforen für die interessierte Öffentlichkeit ebenso wie medizinische Fachveranstaltungen. Auch die fortgeschrittenen Planungen zum 120-jährigen Jubiläum des Krankenhauses sind betroffen.
Eine Umfrage unter allen unternehmerisch tätigen Mitglieder der SPD-Sachsen hat ergeben, das trotz zahlreicher Hilfen wie Sofortzuschüsse, Liquiditätshilfen, Kredite, vereinfachte Regelungen zum Kurzarbeitergeld und der erleichterte Zugang zur Grundsicherung nur etwa die Hälfte (53%) der betroffenen Unternehmen Hilfen erhalten haben. 47% der befragten Unternehmen hingegen haben bisher keine Hilfen erhalten, weil Bedingungen für sie nicht zutrafen oder diese Unterstützung trotz Beantragung nicht ausgezahlt wurde.
„Solidarisch ist man nicht allein!“ unter diesem Leitmotiv – entstanden vor der Corona-Krise – beteiligten sich am 1. Mai in Mitteldeutschland viele Solo-Selbstständige an gewerkschaftlichen Aktionen nicht nur im Internet. So unterstrichen z.B. in Leipzig Honorarlehrkräfte ihre bereits zwei Wochen zuvor auf dem Marktplatz visualisierten Forderungen nach Ausfallhonoraren und Unterstützungsleistungen für den Lebensunterhalt.
Fakt ist: Die Spannungsfelder, in denen sich Bäuerinnen und Bauern in Deutschland und der EU bewegen, könnten herausfordernder kaum sein. Grundwasser-, Klima- und Artenschutz, Tierwohl, Versorgungssicherheit, und all das zu möglichst geringen Preisen – die Liste der Ansprüche ist lang. Der finanzielle Spielraum vieler Betriebe ist hingegen gering.
Aktualisierte Verordnung online: Der Freistaat Sachsen hat seine neue, ab 4. Mai gültige Corona-Verordnung am Wochenende nochmals überarbeitet. Sie finden die neue bekanntgemachte Verordnung (Veröffentlichungsdatum NICHT 4. Mai, sondern 30. April 2020) auf www.delitzsch.de/corona_delitzsch.
Am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. An dem Tag wird dazu aufgerufen, Barrieren abzubauen und die Rechte von Menschen mit Behinderung zu achten. Das diesjährige Motto lautet: „Inklusion von Anfang an. Los geht‘s. Mit Dir!“ Die Aktion Mensch ruft mit einer Programmwoche und Online-Aktionen zur Beteiligung auf.
Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai: „Die Corona-Krise offenbart mit brutaler Härte, wie die besondere Interessenlage von Menschen mit Behinderung durch die Regierungsfraktionen vernachlässigt wurde. Trotz ratifizierter UN-Behindertenrechtskonvention wurden Informationen nur spärlich barrierefrei und in Leichter Sprache zur Verfügung gestellt.“
Eine gute Händehygiene gehört zu den wichtigsten Vorbeugemaßnahmen gegen Infektionen. Zum Welt-Händehygienetag am 5. Mai rät die BARMER daher, nicht nur in Corona-Zeiten auf saubere Hände zu achten.
Ab sofort gilt im Herzzentrum und Helios Park-Klinikum Leipzig eine Maskenpflicht für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Patientinnen und Patienten sowie für alle Besucher. Damit reagieren die Kliniken, wie die gesamte Helios Gruppe, auf die seit dieser Woche in den Bundesländern geltenden Maskenpflichten. Zudem stellt das Unternehmen Mehrweg-Masken zur dienstlichen und zur privaten Nutzung zur Verfügung. Der Besucherstopp gilt weiterhin.
Insgesamt vier Klagen von Geflüchteten gegen die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen sind inzwischen von den sächsischen Verwaltungsgerichten beschieden worden. Der Tenor der drei Gerichte ist klar: Erstaufnahmeeinrichtungen bieten keinen ausreichenden Schutz vor Infektionen. Die vier erfolgreichen Klageführenden aus Dölzig, Dresden und Schneeberg müssen demnach verlegt werden und sind zum Teil schon in ihren Wohnungen angekommen.
Die Museen, Gedenkstätten und Ausstellungsräume in Sachsen dürfen ab heute (Montag 4. Mai 2020) wieder für Besucher öffnen. Dabei werden die Öffnungen schrittweise vollzogen. Nicht alle Museen und Gedenkstätten können sofort öffnen und nicht alles wird sofort zugänglich sein. Im Vordergrund steht für die Museen der Schutz ihrer Besucher und ihrer Mitarbeiter im Hinblick auf die geltenden Hygienevorschriften.
Fünf Minuten vor 9 Uhr war es soweit: Zoodirektor Prof. Jörg Junhold hat nach 47 Tagen das Tor zum Zoo Leipzig wieder für Besucher öffnen dürfen. „Wir freuen uns, dass es endlich losgeht und wir unsere Gäste wieder begrüßen dürfen“, sagte der Chef des Zoos erleichtert und lobte: „Wir sind darauf angewiesen, dass unsere Besucher uns bei der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen unterstützen. Heute Morgen haben wir gesehen: Wir können uns auf sie verlassen.“
In Zeiten von Corona haben es auch gemeinnützige Vereine und Initiativen schwer. Um diese zu unterstützen, stärkt die Leipziger Gruppe ihre Leipziger Crowd ab sofort deutlich. Wer also einen Turbo-Antrieb für sein Projekt sucht, der ist hier richtig: Die Leipziger Crowd bündelt und fördert die Unterstützung gemeinnütziger Vorhaben in Leipzig.
Ab Dienstag, dem 5. Mai, sollen die Stadtbibliothek und die Bibliotheken Plagwitz, Grünau-Mitte, Südvorstadt, Paunsdorf, Gohlis und Böhlitz-Ehrenberg wieder öffnen – mit eingeschränkten Öffnungszeiten und Services.
Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft setzt die Aktion „Frühlingsspaziergänge“ weiter und zunächst bis einschließlich 29. Mai aus. In dieser Zeit werden keine Spaziergänge im Rahmen der Aktion stattfinden.
Neue Verordnung und Allgemeinverfügung ab 4. Mai 2020: Das Sozialministerium hat eine neue Corona-Verordnung und eine neue Allgemeinverfügung für Kitas und Schulen erlassen. Beide gelten vom 4. bis 20. Mai 2020.
Binnengewässer wie Flüsse, Seen oder Talsperren spielen im globalen Kohlenstoffkreislauf eine wichtige Rolle. In Hochrechnungen zum Kohlendioxidausstoß von Land- und Wasserflächen werden zeitweise trockenfallende Bereiche von Gewässern in der Regel nicht einbezogen. Die tatsächlichen Emissionen von Binnengewässern werden dadurch deutlich unterschätzt - das zeigen die aktuellen Ergebnisse eines internationalen Forschungsprojekts unter der Leitung von Wissenschaftler/-innen des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) am Standort Magdeburg sowie des Katalanischen Instituts für Wasserforschung (ICRA). Die Studie ist im Fachmagazin Nature Communications erschienen.
In Zeiten der Coronavirus-Pandemie fokussiert sich der Blick auf die Infektion mit SARS-CoV-2 und die Lungenerkrankung COVID-19. Andere viral bedingte Erkrankungen, die eine seit mehreren Jahren weltweite Pandemie ausgelöst haben, sind aktuell weniger im Fokus. Dazu zählt der von humanen Papillomviren (HPV) verursachte Rachenkrebs. In einer Studie der Leipziger Universitätsmedizin haben Forscher untersucht, welche Faktoren einen ungünstigen Verlauf bei Patienten mit sogenannten HPV-assoziierten Oropharynxkarzinomen prognostizieren. Die Ergebnisse sind aktuell im Fachjournal Cancer erschienen.
Wirtschaftsminister Martin Dulig hat die Forderung nach einem Programm aufgegriffen, mit dem sich der Freistaat an Unternehmen beteiligen kann, die wegen der Coronakrise ins Schlingern geraten sind. Die Linksfraktion wollte in dieser Woche im Landtag die Staatsregierung beauftragen, dafür die Voraussetzungen zu schaffen (Drucksache 7/2213) – CDU, Grüne und auch die SPD lehnten das ab. Linken-Fraktionschef Rico Gebhardt erhält die Forderung aufrecht.
Mit dem „Homeschooling“, wie es in der Corona-Krise gerade gang und gäbe ist, befinden wir uns in einer extremen Ausnahmesituation, sagt Erziehungswissenschaftlerin Prof. Dr. Katrin Liebers vom Institut für Pädagogik und Didaktik im Elementar- und Primarbereich der Universität Leipzig. Im Interview spricht sie über Probleme und Chancen des Homeschoolings vor allem für Grundschulkinder. Sie sagt unter anderem: „Es wird zunehmend schwieriger werden, weitere Lernfortschritte zu sichern.“ Und: „Bildungsdisparitäten, das heißt unterschiedliche Bildungserfolge in Abhängigkeit von der sozialen Herkunft, werden mit Andauern des Homeschoolings weiter zunehmen.“
Endlich ist es wieder so weit. Ab Montag, dem 04. Mai 2020 öffnet die Bibliothek Markranstädt (Parkstraße 9) von Montag bis Donnerstag von 14.00 bis 18.00 Uhr. Die Besucher werden gebeten, ausschließlich den Zugang über die Parkstraße zu verwenden.
Für Eltern, die derzeit keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege oder Horten nutzen können, fallen bis 24. Mai 2020 auch keine Beiträge an. Nur wer die Notbetreuung für systemrelevante Berufe nutzt, entrichtet dafür auch die entsprechenden Elternbeiträge.
Nach #Bleibtdaheeme heißt es bei „So geht sächsisch.“ ab sofort #EEnsFuffzschBidde. Damit wird die sächsische Dachmarke einmal mehr zum Sprachrohr für die aktuell wichtigsten Grundregeln des Zusammenlebens: 1,50 Meter Abstand zum Nächsten halten und beim Einkaufen und in Bus und Bahn Mund-Nasenschutz-Masken tragen. All dies in gewohnt sächsischem Dialekt, der zuletzt bei der #Bleibtdaheeme-Kampagne für breiten Zuspruch auf den „So geht sächsisch.“-Kanälen gesorgt hatte und allein in der Facebook-Community mit einem Plus von 2.200 Followern zu Buche schlägt.
Betreuungsangebote in der Kindertagespflege sind ab dem 4. Mai wieder möglich. Zudem können nicht nur die Schüler der Abschlussklassen, sondern nun auch die Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Das sieht eine neue Allgemeinverfügung vor, die das Kabinett gestern beschlossen hat.
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller begrüßt die Regelung, wonach Sportvereine Außensportanlagen ab Montag unter Auflagen wieder nutzen können. Die Mitglieder der Staatsregierung haben sich in ihrer gestrigen Kabinettssitzung darauf verständigt.
Zur Öffnung der Notbetreuung für Alleinerziehende in besonderen sogenannten Härtefällen betont Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich freue mich, dass die Staatsregierung unseren Hinweis, für Alleinerziehende in besonderen Härtefällen bei der Notbetreuung mit zu berücksichtigen, nachgekommen ist.“
„Gute Arbeitsbedingungen und verlässliche Tarifverträge für alle, zusammen mit starker Mitbestimmung durch mehr Betriebs- und Personalräte – Sachsen muss den Weg zum Land der Guten Arbeit auch nach der Corona-Krise fortsetzen“, sagte Sachsens DGB-Chef Markus Schlimbach am 1. Mai in Dresden. Bereits jetzt müsse Arbeits- und Gesundheitsschutz an erster Stelle stehen, wenn die Arbeit wieder aufgenommen wird, so Schlimbach.
Corona-Zeit ist Internet-Zeit. Viele Verbraucher kaufen benötigte Produkte nun online ein. Damit die Menschen dabei nicht auf Fake-Shops hereinfallen, gibt die Verbraucherzentrale Brandenburg Tipps, wie man solche betrügerischen Shops erkennt. Der Text ist in der Infothek erschienen, die Rechts-Tipps leicht verständlich aufbereitet und insbesondere für Migranten und Geflüchtete bereitstellt. Neben Deutsch und Polnisch gibt es die Informationen nun auch auf Englisch.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, dass die Stadt sich zum Erhalt der Umweltbibliothek Leipzig bekennt und dafür zunächst für die Haushaltsjahre 2020/2021 60.000 € zur Verfügung stellt. Außerdem wird die Erarbeitung eines Konzepts für eine dauerhafte Perspektive für die Umweltbibliothek gefordert.
Am Montag, dem 4. Mai hat sich der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) den ebenfalls aus Leipzig stammenden Schauspieler Peter Schneider (bekannt unter anderem aus Filmen wie „Nackt unter Wölfen“, „Herbert“ oder „Die Summe meiner einzelnen Teile“) zum Gespräch eingeladen.
Nach pandemiebedingter Schließzeit öffnen ab Montag, 4. Mai, die Bürgerämter Südwest-Zentrum und Wiederitzsch wieder. Damit sind insgesamt neun Bürgerämter geöffnet, neben den beiden genannten auch die Anlaufstellen in der Otto-Schill-Straße, Wiedebach-Passage, Paunsdorf-Center, Ratzelbogen, Schönefeld, Leutzsch und Stötteritz.
Es ist so weit: In der Thomaskirche finden am Sonntag, 3. Mai 2020 aufgrund einer behördlichen Genehmigung zwei Gottesdienste mit Besuchern statt. Um 09.30 Uhr und um 11.00 Uhr bietet die Kirchgemeinde St. Thomas Gottesdienste mit Pfarrer Martin Hundertmark und Thomasorganist Ullrich Böhme an, die jeweils von maximal 50 Personen unter Einhaltung der Hygieneregeln (mitgebrachte Mund-Nasen-Bedeckung, Abstand, Sitzen nur auf gekennzeichneten Plätzen) besucht werden dürfen.
Ab dem 4. Mai 2020 nimmt das Sächsische Staatsarchiv seine Lesesäle in eingeschränkter Form wieder in Betrieb. Aufgrund geltender Vorgaben zum Gesundheitsschutz ist dies nur unter besonderen Vorkehrungen möglich.
Nach der siebenwöchigen Schließung des Panometer Leipzig öffnet die aktuelle Panoramaausstellung von Yadegar Asisi erneut am Montag, den 04. Mai. Seit Bekanntwerden der Lockerung des Corona-bedingten Shutdowns erarbeitete das Panometer ein eigenes Hygiene- und Sicherheitskonzept.
Nach den Ankündigungen von Ministerpräsident Michael Kretzschmer erwartet der Zoo Leipzig gespannt den formalen Beschluss vom Freistaat Sachsen, dass sich die Tore ab Montag, 4. Mai, wieder öffnen dürfen. Neben der Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln betrifft die wichtigste organisatorische Einschränkung die maximale Besucherzahl: Jeder Besucher muss zwingend vorab ein tagesgültiges Online-Ticket erwerben, das sowohl das aktuelle Datum als auch ein Zeitfenster für den Zoozutritt enthält.
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