Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Freitag, 19. April 2024

Politik in Leipzig

Polizeieinsatz. Foto: Lucas Böhme
·Politik·Leipzig

Vier Corona-Fälle in den eigenen Reihen: Wie ist die Leipziger Polizei derzeit aufgestellt?

Die Covid-19-Pandemie fordert das Gemeinwesen massiv. Manche Kommentare sehen im Angesicht der unsichtbaren Gefahr auch die Stunde des Staats gekommen, der seinen Bürgern hilft und zugleich Ausgangsbeschränkungen zur Not per Zwang durchsetzt. Doch wie ist die Situation bei denen, die mit der Ausübung des Gewaltmonopols betraut sind? Sind die intern auf eine Häufung von Corona-Infektionen vorbereitet? Die L-IZ hat bei der Polizeidirektion Leipzig nachgefragt.

Momentan hält das St. Georg etwa 300 Betten für Corona-Patienten frei. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Engpässe bei Atemmasken: Leipzigs Kliniken warten auf „Erkrankungswelle“

Noch immer steigen die Zahlen der mit Corona infizierten Personen in Deutschland, noch immer bereiten sich Kliniken intensiv auf die „Erkrankungswelle“ vor. In Sachsen sind inzwischen 2.084 Infektions- und 13 Todesfälle bestätigt, wie Gesundheitsministerin Petra Köpping mitteilte. Leipzig zählt insgesamt 320 (Stand 31.03.). Der Peak, so sagte es Oberbürgermeister Burkhard Jung (62, SPD) am Montag in einer Online-Bürgersprechstunde von Leipzig Fernsehen, werde in Leipzig für die Zeit um Ende April/Anfang Mai erwartet. Währenddessen ist die Rede von Versorgungsengpässen in deutschen Krankenhäusern. Atemmasken und ausreichend Schutzkleidung fehlen an allen Ecken und Enden, Lieferungen kommen verspätet oder gar nicht an. Wie sieht es in den hiesigen Krankenhäusern aus?

Leipzig im Standby-Modus. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Wie Leipzigs Verwaltung Anfang März in den Corona-Krisen-Modus überging

Vor wenigen Tagen war die Welt in Leipzig scheinbar noch in Ordnung. Bekanntlich entschied sich ja die Leipziger Messe erst auf den allerletzten Drücker, die Buchmesse abzusagen. Dass in den nächsten Tagen noch ganz andere Dinge abgesagt und geschlossen werden würden, war noch nicht in diesem Ausmaß abzusehen, als sich die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat mit einen Fragenpaket an die Rathausspitze wandte. Die Antworten wollte man gern am 25. März hören zur Ratsversammlung. Aber auch die wurde abgesagt.

Am 22. März erstmals am Connewitzer Kreuz entdeckt: Ein Gabenzaun am Streetball-Platz. Foto: Birthe Kleemann, L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Gesundheitsamt sieht Gabenzäune skeptisch: „Im Sinne der Hygienevorgaben problematisch”

Zur Debatte um die Aufstellung von „Gabenzäunen“, also Orte, an denen zum Zwecke der scheinbaren Versorgung Obdachloser und Bedürftiger mildtätige „Gaben“ aufgehängt werden, gibt es nun ein Statement der Stadt Leipzig. Auf Anfrage von L-IZ.de haben sich Gesundheits- und Sozialamt zur Einrichtung der Gabenzäune eher negativ geäußert, mit der Kontrolle der wild entstehenden Stellen in der Stadt kommt man offenbar nicht hinterher. Die sprunghafte Verbreitung der Idee der Gabenzäune hatte vor wenigen Tagen vor allem in Großstädten wie Dresden, Leipzig und Berlin begonnen.

Screenshot: TixforGigs
·Politik·Leipzig

“Erste Hilfe” für Leipziger Clubszene zu Zeiten von Corona: IG Livekommbinat bietet Club-Soliticket

Seit über einer Woche hat es sich schon ausgetanzt: Zahlreiche Leipziger Clubs und Veranstaltungshäuser hatten vorsorglich bereits vor der offiziellen Anweisung ihre Türen geschlossen, um ihren Anteil daran zu leisten, die Ausbreitung des Coronavirus‘ zu verhindern. Inzwischen ist von durchtanzten Nächten nur noch zu träumen, angestanden wird nicht mehr vorm Szeneclub, sondern vor dem Supermarkt. Wie die Kulturlandschaft in Leipzig aussehen wird, wenn die schlimmste „Corona-Zeit“ überstanden ist, vermag niemand zu sagen.

Am 22. März erstmals am Connewitzer Kreuz entdeckt: Ein Gabenzaun am Streetball-Platz. Foto: Birthe Kleemann, L-IZ.de
·Politik·Leipzig

22. März – Ein Sonntag in Bildern: Coronavirus bestimmt das Leben

Die Gesellschaft verändert sich gerade so rasant wie wohl noch nie im Leben heutiger Zeitgenossen unter 75 Jahren. Das öffentliche Leben nimmt eine Auszeit, viele Menschen auch. Statt immerwährendem Vorwärts heißt es nun zurück, ins Häusliche, in Homeoffice und die „Kernfamilie“. Mit dem 22. März 2020 ist nun in ganz Sachsen klar: ab Montag gelten noch einmal schärfere Regelungen wie ein Kontaktverbot von Menschen in der Öffentlichkeit. Und vermehrte Polizeikontrollen auf den Straßen. Umso wichtiger, dass Journalisten nachschauen gehen, was denn so geschieht - da draußen.

Und dann kürzt der Frachter einfach mal ab übers Stadtgebiet ... Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wirtschaftsdezernat beantwortet Grünen-Anfrage erstaunlich fürsorglich

Es ist der berühmte Pelz, der da im Norden vor den Toren der Stadt Leipzig liegt. Nicht das Bärenfell, das verteilt werden soll, sondern der Pelz, der gewaschen werden soll, ohne dass Leipzig dabei nass wird. Das wird deutlich, wenn das Leipziger Amt für Wirtschaftsförderung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion antwortet, die durchschimmern lässt, warum Leipzigs Verwaltung sich hütet, beim Thema Fluglärm besonders laut auf den Tisch zu hauen.

Das „Livekommbinat“ - ein Zusammenschluss Leipziger Spielstätten und Clubs. Foto: Screen Webseite livekommbinat.de
·Politik·Leipzig

Leipziger Kulturszene braucht Hilfe! IG Livekommbinat veröffentlicht Forderungskatalog

Spätestens seit dem Wochenende sind die Einschränkungen im öffentlichen Leben durch die Verbreitung des Coronavirus‘ deutlich spürbar. Nahezu jede Veranstaltung wurde abgesagt, jedes Konzert wurde verschoben, die Museen haben ihre Türen geschlossen. In Berlin sind die Schotten für Clubs und Bars schon seit Samstag dicht. In Leipzig bestand bis zum gestrigen Montag, 16. März 2020, kein Verbot, nur ein Deckel von maximal 75 Gästen. Dennoch gab es in den vergangenen Tagen nicht mehr so viel zu feiern für das Leipziger Partyvolk, da viele Clubs freiwillig zurücksteckten, um die Ausbreitung des Erregers einzudämmen.

Erste Belieferungen von Läden begann wieder ab Montag-Mittag in Leipzig (hier Jahnallee, Konsum). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Coronavirus in Leipzig (2): Sachsen macht dicht + Updates ab 15:30 Uhr

Seit dem Morgen berichtete die L-IZ.de zu den aktuellen Entwicklungen an Leipzigs Schulen, Bibliotheksschließungen und ersten Solidaritätsaktionen in Leipzig rings um die Frage: wie umgehen mit dem Coronavirus. Zur Stunde läuft noch eine OBM-Runde zur aktuellen Lage im Leipziger Rathaus, danach wird es weitere Informationen auf Stadtebene geben. Seit 15:30 Uhr möchten Sozialministerin Petra Köpping und Kultusminister Christian Piwarz in Dresden der dortigen Presse auf Landesebene rings zu den neuen sachsenweiten Entwicklungen Rede und Antwort stehen.

Im BMW-Werk Leipzig: Das erste BMW 2er Gran Coupé, Serienproduktion im BMW Group Werk Leipzig im November 2019. Quelle: press.bmwgroup.com
·Politik·Leipzig

Coronavirus in Leipzig: Eine Infektion unter 8.000 Menschen bei BMW

Es ist ein Balanceakt zwischen Vorsorgebemühungen, drohendem Stillstand, Hysterievermeidung und eventuell zu langem Zögern. So zumindest muss man wohl den Fall eines positiv auf das neuartige Covid-19, oder kurz „Coronavirus“ getesteten Mitarbeiters beim BMW-Werk Leipzig beschreiben. Ein Fall von vergangener Woche, den Pressesprecher Julian Friedrich im Namen der 4.000-Mitarbeiter starken Leipziger Betriebsstätte des bayrischen Autobauers am Sonntag gegenüber L-IZ.de bestätigte.

Luftholen vor anstrengenden Tagen. Morgens in Leipzig (Waldplatz). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Coronavirus in Leipzig (1): Eine Stadt fährt langsam runter + Updates bis 13:30 Uhr

130 Menschen sind in Sachsen mittlerweile positiv auf das Coronavirus noch ohne einen Todesfall getestet, 31 davon in Leipzig und weitere 16 im Umland. Für ganz Deutschland meldete das Robert Koch Institut am Sonntagabend (15. März) 4.838 Erkrankungen bei 12 Todesfällen. Noch steht Deutschland vor der großen Erkrankungswelle im Versuch, diese möglichst in die Länge zu ziehen. Seit Montagmorgen kann man nach den praktisch vollständigen Absagen aller Veranstaltungen auch in Leipzig dabei zuschauen, wie die größte Stadt Sachsens in einen etwas gebremsten Modus übergehen wird. Die L-IZ.de berichtet über die aktuellen Entwicklungen.

Abgestempelt. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzigs Ordnungsdezernat stimmt der testweisen Einführung eines Beschwerdemanagements in der Ausländerbehörde zu

Was passiert eigentlich, wenn man Verwaltungsstrukturen schafft, in denen sich weder die Betreuten noch die Betreuer wohlfühlen? Und das nur, weil die Asylpolitik in Deutschland seit 30 Jahren unter dem Druck von Leuten steht, die Menschen lieber abschieben, als sie wirklich zu integrieren? Angetrieben von konservativen Politikern, die dem Druck rechtsradikaler Menschenfeinde immer wieder nachgeben? Eine Stellungnahme aus dem Leipziger Ordnungsdezernat lässt es ahnen.

Leipzig, Silvester 2019, Grimmaische Straße. Feuerwerk um Mitternacht. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Zur Errichtung von Feuerwerksverboten fehlt in Sachsen die gesetzliche Grundlage

Wenn das Leipziger Ordnungsdezernat nicht will, dann will es nicht. Dann schaut es in die Gesetzestexte und erklärt dann den Grünen lang und breit, warum man in Leipzig keine Gebiete ohne Feuerwerk in der Silvesternacht ausweisen kann. Und das, obwohl andere deutsche Großstädte längst Zonen mit Feuerwerksverbot haben. Aber im Sächsischen Polizeigesetz ist so etwas nicht vorgesehen.

Neues Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Stadt verbietet Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern, Schulen und Kitas bleiben vorerst geöffnet

In einer eigens einberufenen Pressekonferenz teilte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) heute mit, dass wegen der Ausbreitung des Coronavirus sämtliche Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern abgesagt werden. Außerdem führt die Verwaltung eine Meldepflicht für Veranstaltung mit über 200 Besuchern ein. Schulen und Kitas sollen vorerst geöffnet bleiben. „Wir sehen für die Stadt Leipzig diese Notwendigkeit bisher nicht“, erklärte Jung.

Informationstafel im Waldgebiet Die Nonne. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Umweltdezernat ist sich sicher, dass die Kommunikation zum Auenwald schon bestens funktioniert

Auch das Aufstellen der Informationstafeln zur Forstwirtschaft im Leipziger Auenwald 2018 in der Nonne und im Rosental entsprangen ursprünglich dem Wunsch der Grünen-Fraktion, die Bürger besser über den Auenwald und die Forstwirtschaft zu informieren. Doch das Projekt war sichtlich ein Fehlschlag und hat nicht für die gewollte Transparenz gesorgt. Im Herbst 2019 beantragten die Grünen deshalb ein richtiges Kommunikationskonzept zum Auenwald.

Anteil der Sozialgeldempfänger/-innen an den unter 15-Jährigen 2018. (Braun: über 30 %, Gelb: unter 10 %). Grafik: Stadt Leipzig, Sozialreport 2019
·Politik·Leipzig

Linksfraktion macht ernst und beantragt eine Kindercharta für Leipzig

Seit 20 Jahren wächst Leipzig, seit 15 Jahren sinkt die Arbeitslosigkeit, seit zehn Jahren brummt die Wirtschaft. Und trotzdem sind noch immer rund 15.000 Kinder in Bedarfsgemeinschaften registriert, ist jedes fünfte Kind armutsgefährdet. Der Aufschwung kommt bei vielen Familien einfach nicht an. Deswegen vereinbarte die Leipziger Linke mit OBM-Kandidat Burkhard Jung (SPD) Anfang Februar auch eine Kindercharta als Bedingung für ihre Wahlunterstützung.

Die OBM-Kandidatin der Grünen: Katharina Krefft. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Was haben eigentlich Leipzigs Grüne mit OBM-Kandidat Burkhard Jung vereinbart?

In einigen Leipziger Medien kochen ja die Mutmaßungen hoch, was sich Grüne und Linke so alles hätten versprechen lassen dafür, dass sie ihre beiden Kandidatinnen aus dem Rennen um das OBM-Amt nehmen und in der zweiten Wahlrunde SPD-Kandidat Burkhard Jung unterstützen. Bis hin zu allerlei Bürgermeisterämtern, die es 2020 zu verteilen gibt. Die Linke veröffentlichte ihre vereinbarten Punkte bereits am 6. Februar. Fast zeitgleich mit den Leipziger Grünen.

Abrissarbeiten im Gelände des ehemaligen Freiladebahnhofs. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzigs Verwaltung kündigt für 2022 schon einmal ein Parkraumkonzept für das gesamte Stadtgebiet an

Autoarm werden die neuen Wohnquartiere am Eutritzscher Freiladebahnhof oder am Bayerischen Bahnhof nicht wirklich. Auch hier werden Stellplätze entsprechend der Leipziger Stellplatzsatzung von 2019 gebaut, auch wenn die SPD-Fraktion in einer Anfrage schon das Wort „autoarm“ benutzte und ihre Befürchtung laut werden ließ, durch die zu wenigen Stellplätze könnte der Parkdruck in den Nachbarquartieren steigen. Da kam natürlich auch das Dezernat Stadtentwicklung und Bau ins Grübeln.

Franziska Riekewald (Die Linke). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Leipziger Linke veröffentlicht ihr 19-Punkte-Abkommen mit Burkhard Jung

Sowohl Linke als auch Grüne haben nach dem Wahlergebnis der ersten Runde zur Leipziger OBM-Wahl am 2. Februar die Chance genutzt, mit dem aussichtsreicheren Kandidaten der SPD, Burkhard Jung, eine Art Abkommen zu schließen. Nicht vor der 1. Wahlrunde, wie einige Medien behaupten, sondern danach, als klar war, dass weder Katharina Krefft (Grüne) noch Franziska Riekewald (Linke) im zweiten Wahlgang eine Chance haben würden, Burkhard Jung und Sebastian Gemkow (CDU) zu übertreffen. Die Linke hat ihr 19-Punkte-Abkommen jetzt veröffentlicht.

Im Gespräch mit ... Foto/Grafik: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Video: Im Gespräch mit Leipzigs OB Burkhard Jung

Der Wahlkampf um das Amt des Leipziger Oberbürgermeisters endete am 1. März 2020 mit einem denkbar knappen Ergebnis bei nie dagewesener absoluter Beteiligung der Leipziger/-innen. Rund 111.000 Menschen wählten den „alten“ und neuen OB Burkhard Jung (SPD), rund 107.000 den Herausforderer Sebastian Gemkow (CDU). Zurück blieben viele Fragen. Nach neuen Wegen des Amtsinhabers, den Kritikpunkten im Wahlkampf an ihm und zur Aufgabe, den Riss in Leipzig wieder zu kitten. Ein Gespräch vom 3. März, bei welchem auch die L-IZ.de-Leser Fragen beisteuerten.

Stadtteilkarte der Stimmenverteilungen 2020 in Leipzig zur OBM-Wahl. Bild: Leipzig.de
·Politik·Leipzig

Was trennt eigentlich die Ortsteile am Stadtrand von der Innenstadt, wo Burkhard Jung seinen Sieg einfuhr?

„Und wie gespalten ist diese Stadt eigentlich?“, fragten wir noch in der Nacht nach der Oberbürgermeisterwahl am 2. März, bei der Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) knapp vor seinem Herausforderer Sebastian Gemkow (CDU) ins Ziel kam. „Kann man von einem progressiven Mitte-Links-Lager sprechen, das in den vergangenen Wochen trotz diverser Differenzen geschlossen hinter Jung stand? Und dazu im Gegensatz ein (rechts-)konservatives Lager, dem Leipzig in den vergangenen Jahren etwas zu hipp geworden ist?“

Angela Fuchs (Die Linke) gemeinsam mit Burkhard Jung, Michael Kretschmer und Küf Kaufmann (Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Leipzig) beim Gedenken wegen des Anschlages in Halle (9.10.2019) am 10.10.2019 in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Von Fischen, Katzen und Zugezogenen

Sollte ein sogenannter „Zugezogener“ Oberbürgermeister einer Stadt werden dürfen oder nicht? Als ob es derzeit keine anderen, relevanteren Probleme gäbe, beschäftigte diese Frage Dr. Thomas Feist, Kreisvorsitzender der CDU Leipzig sowie sächsischer Landesbeauftragter für Jüdisches Leben und gegen Antisemitismus am vergangenen Sonntag. „Wenn eine Katze im Fischladen Junge bekommt, sind das dann Fische?“ fragte er im Leipziger Fernsehen am Abend des Zweiten Wahlgangs zur OBM-Wahl in Leipzig.

Verbotsschild an einem Kinderspielplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Auf Leipzigs Spielplätzen sind Rauchverbote denkbar, bei Parks und Grünanlagen zweifelt das Ordnungsdezernat

Eigentlich ist es doch ganz einfach. Und nicht nur das Jugendparlament sah das so, als es zum Jahresauftakt ein Rauchverbot auf Leipziger Spielplätzen beantragte. Glimmstängel haben in der Nähe von Kindern nun einmal nichts zu suchen. Eigentlich begrüßt das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport den Vorstoß. Aber dort weiß man nur zu gut, dass gerade solche Verbote in Deutschland nur schwer umzusetzen sind. Drum wird erst einmal geprüft.

Noch am Wahlabend gespalten: Sebastian Gemkow mit einer Strategie des Entzuges und ein Amtsinhaber auf Debattenkurs. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

OBM-Wahl 2020: Die gespaltene Stadt Leipzig

Etwas war vor diesem denkbar knappen OBM-Wahlabend klar. Egal, wer gewinnen würde, sähe sich angesichts der erwartbaren Enge im Ergebnis einer wirklich großen Aufgabe gegenüber. Nun liegt sie im Feld von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), der knapp über Sebastian Gemkow vor allem Dank hoch mobilisierter linker und grüner Stimmen im Leipziger Zentrum siegen konnte. Rund 3.500 Leipziger/-innen machten den Unterschied in einem Wahlkampf Alt gegen Jung, Außenbezirk gegen Innenstadt, Polemik gegen Sachargumente, Wechselstimmung gegen Beständigkeit im Chaos. Und Medien gegen Medien.

·Politik·Leipzig

Liveticker OBM-Wahl in Leipzig: Tag der Entscheidung

Heute entscheidet sich, wer in den kommenden sieben Jahren in Leipzig als Oberbürgermeister/-in das Sagen haben wird. Neben Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) stehen Sebastian Gemkow (CDU), der den ersten Wahlgang knapp gewonnen hatte, und Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) zur Wahl. Mit den ersten Ergebnissen aus den Wahllokalen ist gegen 18:30 Uhr zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen im Liveticker begleiten.

Giftiger Rest. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Ordnungsdezernat schlägt 50 Euro Bußgeld für jede weggeworfene Zigarettenkippe vor

Eigentlich hatte man hoffen dürfen, dass der Antrag des Jugendparlaments vielleicht doch noch in die neue Polizeiverordnung der Stadt Leipzig Eingang findet. Aber das war in der Ratssitzung am 26. Februar noch nicht der Fall. Da hatte das für das Thema zuständige Ordnungsdezernat gerade einmal seine Stellungnahme zum Antrag „Bußgeld Zigarettenreste“ fertig. Und im Prinzip stimmt die Verwaltung dem Anliegen des Jugendparlaments zu.

Weißes Fahrrad an der Unfallstelle am Kleinmessegelände. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig will beim Lkw-Einkauf schon in diesem Jahr Abbiegeassistenten zur Bedingung machen

2019 war wieder so ein Jahr, in dem Unfälle von Radfahrer/-innen im toten Winkel abbiegender Lkw für Entsetzen sorgten. Und wieder diskutierte der Leipziger Stadtrat mehrfach über Abbiegeassistenten. Seit 2016 gibt es funktionierende Modelle am Markt, aber bis heute keinen einheitlichen Standard. Trotzdem preschte im September die SPD-Fraktion vor und beantragte „Maßnahmepläne zur Einführung von Abbiegeassistenzsystemen“. Die Sache drängt – findet auch die Stadtverwaltung.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up