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Mediathek

Audio - Stadtrat 16.07.2014: Diskussion über die Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Leipzig

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Einer der längsten und diskussionsreichsten Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung war die Hauptsatzung der Stadt Leipzig. Darin sind alle Grundlagen und Regelungen für die Arbeit der Verwaltung zusammengefasst. Die Fraktionen haben insgesamt sechs Änderungsanträge zum Vorschlag der Stadtverwaltung eingebracht. mehr…


Audio - Stadtrat 16.07.2014: Konzept zur Betreuung von Asylbewerbern in Unterkunft Torgauer Straße

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Im November 2013 beschloss die Ratsversammlung die Fortschreibung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig". Darin wird die dezentrale Unterbringung favorisiert und die Schließung der Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auf Ende 2016 neu terminiert. Aufgrund der gestiegenen Asylbewerberzahlen ist eine Unterbringung aber nur mit diesen Massenunterkünften wie in der Torgauer Straße möglich. Die Linke fragte nach. mehr…


Audio - Stadtrat 16.07.2014: Beitritt Leipzigs zum Rechtsstreit gegen die Kurze Südabkurvung

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 19.12.2013 festgestellt, dass bei der Flugroutenfestlegung der FLK-Sitzung vom 08.11.2006 in Verbindung mit dem Planfeststellungsbeschluss von 2004 gegen geltendes Recht verstoßen wurde. Die kurze Südabkurvung wurde und wird also derzeit ohne abschließende rechtliche Klärung beflogen. Die Ortschaftsräte Lindenthal, Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena-Stahmeln bitten mit ihrem Antrag die Stadt Leipzig um Hilfe im Rechtsstreit. mehr…


Audio - Stadtrat 16.07.2014: Evaluierung Verkehrskonzept am Nordstrand des Cospudener Sees

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die Stadträte beschäftigen sich auch weiterhin mit der Weiterentwicklung des Cospudener Sees. Die derzeitige Verkehrssituation rund um den See ist auf keinen Fall zufriedenstellend. An warmen Wochenenden fahren tausende Leipziger raus an die Seen. Der Antrag der CDU-Fraktion widmet sich vor allem dem Nordstrand des Cospudener Sees. Eine Evaluierung und evtl. anschließende Optimierung und Neustrukturierung scheint notwendig. Die Stadträte sehen das mehrheitlich auch so und unterstützen den Wunsch der CDU-Fraktion. mehr…


Audio - Stadtrat 16.07.2014: Soforthilfe für Eltern ohne Kitaplatz: mehr Mitarbeiter, Einrichtung einer Schiedsstelle

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Das bekannte Dilemma, dass in Leipzig nicht ausreichend Kitaplätze verfügbar sind, hat gleichzeitig auch das verspätete, hilflose und zögerliche Handeln der Stadtverwaltung gezeigt. Die FDP-Fraktion fordert mit ihrem Antrag mehr Transparenz, zusätzliche Mitarbeiter in der Verwaltung und eine sofortige Unterstützung der Eltern bei der Platzsuche. Zudem soll eine Schiedsstelle eingerichtet werden, an die sich Eltern wenden können. mehr…


Audio - Stadtrat 16.07.2014: Wettbewerb Freiheits- und Einheitsdenkmal beenden, Bürgerentscheid durchführen

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Ein nächster Schritt beim geplanten Einheits- und Freiheitsdenkmal. In jeder der vergangenen Stadtratssitzungen war das nun Thema der Tagesordnung. Die Linke fordert mit ihrem Antrag, das gescheiterte Vergabeverfahren zu beenden, einen Bürgerentscheid durchzuführen und ein neues, transparenteres Verfahren zu beginnen. Gleichzeitig soll der jetzt festgelegte Standort Wilhelm-Leuschner-Platz aufgegeben werden. mehr…


Audio - Stadtrat 16.07.2014: Neuabschluss Stromverträge enviaM / Stadtwerke Leipzig

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die Neuvergabe der Stromkonzessionen in den 1999/2000 eingemeindeten Leipziger Ortsteilen hätte schon 2011 erfolgen sollen. Das Bieterverfahren selbst startete mit Verspätung. Dann bewerteten die Stadträte die beiden Bewerber enviaM und Stadtwerke Leipzig neu und wollten der SWL den Zuschlag geben. Gegen die Vorstellungen der FDP-Fraktion, die darin eine Verzerrung des Vergabeverfahrens sieht und dafür plädiert, die Konzessionen an die enviaM zu vergeben. mehr…


Audio - Stadtrat 18.06.2014: STEP Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Leipzig arbeitet seit 1999 mit einem Stadtentwicklungsplan (STEP), der 2009 mit an die veränderten Rahmenbedingungen angepassten Regelungen fortgeschrieben wurde. 2014, fünf Jahre später, berät der Stadtrat in seiner Sitzung vom 18. Juni über aktuell notwendige Änderungen im STEP Zentren: mehr…


Audio - Stadtrat 18.06.2014: Schulen als Ort politischer Bildung

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die Linke fordert in ihrem Antrag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Stadtschülerrat, dem Stadtelternrat und der Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur Möglichkeiten zu schaffen, Schulen als Orte der politischen Willensbildung stärker zu etablieren. Ziel ist, dass Mitglieder des Stadtrates und Abgeordnete von demokratischen Fraktionen des Sächsischen Landtags und des Deutschen Bundestags in Schulen über ihre Arbeit als gewählte MandatsträgerInnen informieren und aufklären. mehr…


Audio - Stadtrat 18.06.2014: Eilanfrage zum Einsturz des Hauses Eisenbahnstraße 43

Aus dem Leipziger Stadtrat.
In der Nacht vom 30. zum 31. Mai 2014 kam es in der Eisenbahnstraße 43 zu einem teilweisen Hauseinsturz, Deckenteile des Hauses waren bis ins Erdgeschoss gestürzt. Der weitere Zusammenfall des Gebäudes drohte. Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH haben einen Notfall-Plan mit umfangreichen Umleitungsmaßnahmen erstellt. Eine Eilanfrage zu den Vorgängen und getroffenen Maßnahmen wurde zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommen, Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau antwortet. mehr…


Audio - Stadtrat 18.06.2014: Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge am Leipziger Hauptbahnhof

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Der vor dem Hauptbahnhof entlang geführte Radweg ist nicht gut sichtbar vom Fußweg abgegrenzt. Dadurch wird dieser Radweg von den Menschen, die aus dem Hauptbahnhof kommen und den Willy-Brandt-Platz überqueren wollen, häufig übersehen. Infolge dessen entsteht sowohl für die Radfahrer als auch für die Fußgänger, besonders im Bereich der Fußgängerampeln, eine Gefahrenlage. mehr…


Audio - Stadtrat 18.06.2014: Mögliche Maßnahmen zur Lärmminderung an der Riebeckbrücke

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die Riebeckbrücke gehört mit einem Umgebungslärm von mindestens über 75 dB tags und über 65 dB nachts zum am stärksten von Lärm betroffenen Straßenraum Leipzigs. Die Brücke verbindet zwei sehr stark frequentierte Kreuzungen, ist ein häufiger Unfallschwerpunkt (Motorräder, LKW und PKW) und ein Umsteigehaltepunkt mehrerer Straßenbahn- und Buslinien. mehr…


Audio - Stadtrat 18.06.2014: Neuwahl des Leipziger Stadtrates im Wahlkreis 9 / Neuwahl in Holzhausen

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Bürgermeister Uwe Albrecht gab zu Beginn der Juni-Stadtratssitzung - in Vertretung für OBM Jung - bekannt, dass aufgrund zweier Bescheide der Landesdirektion eine Teilneuwahl der Leipziger Stadtratswahl im Wahlkreis 9 und eine Teilwiederholungswahl in Holzhausen notwendig ist. Im weiteren Verlauf erhalten die Stadträte ergänzende Informationen zum Prozedere und stimmen über den von der Verwaltung vorgeschlagenen Termin für die nachzuholende Teilneuwahl am 12. Oktober 2014 ab. mehr…


Audio - Stadtrat 18.06.2014: Verkehrskonzept im Umfeld von Sportforum und Kleinmesse

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Es ist schon erstaunlich, welchen Druck Fußball auf die Politik der Stadt Leipzig ausüben kann. Zumindest dann, wenn er - so wie jüngst RB - in die Bundesliga aufsteigt. Dann kommt auch endlich ein Verkehrskonzept fürs Sportforum auf den Tisch. Es bleiben viele Fragen: Welchen Anteil bekommen ÖPNV und Individualverkehr? Wie schützt man die Anwohner? Wieviele Parkplätze sind notwendig? ... mehr…


Audio - Stadtrat 18.06.2014: 4. Bildungspolitische Stunde - Bildungsmanagement und Bildungsoffensive in Leipzig

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Im Rahmen der 4. Bildungspolitischen Stunde spricht als Gastredner Prof. Dr. Nils Berkemeyer von der Universität Jena zu den Stadträten. In seinem Vortrag "Stadt der Bildung, Bildung der Stadt: Analysen und Beobachtungen zur Leipziger Bildungsoffensive" verdeutlicht er aus Sicht von außen die Veränderungen in Leipzig durch das Bildungsmanagement. Anschließend spricht Rolf Sprink, Leiter der Volkshochschule Leipzig, zum Leipziger Bildungsmanagement in seiner praktischen Umsetzung. Nach den Gastbeiträgen haben die Fraktionen Zeit, Stellung zu nehmen. mehr…


Audio - Stadtrat 21.05.2014: Petition zum Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen

Aus dem Leipziger Stadtrat.
In allen städtischen Eigengesellschaften oder Mehrheitsbeteiligungen sollen zukünftig entsprechend der Petition betriebsbedingte Beendigungskündigungen grundsätzlich ausgeschlossen werden. Ausnahmen sind nur dann möglich, wenn betriebliche Gründe keine andere Möglichkeit mehr für eine zwingend nötige Personalreduzierung bieten, insbesondere wenn die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens massiv bedroht ist. Die Betroffenen sollen über freie vergleichbare Stellen im Stadtkonzern (Eigengesellschaften oder Mehrheitsbeteiligungen) informiert und der Verwaltungsausschuss des Stadtrates soll Beteiligungsausschuss in jedem dieser Fälle informell beteiligt werden. mehr…


Audio - Stadtrat 21.05.2014: Auflagen der Landesdirektion - Verkauf der Wasserwerke Canitz

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Anfang Mai 2014 wurde ein - zum Teil nichtöffentlicher - Prüfbericht des Verwaltungsausschusses der Stadt veröffentlicht, in dem die Auflagen der Landesdirektion Sachsen analysiert wurden. Unter anderem ging es auch darin um den Verkauf des Wassergutes Canitz. Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse sollte sich die Ratsversammlung für einen Verbleib der "Wassergut Canitz GmbH" in kommunaler Hand aussprechen. mehr…


Audio - Stadtrat 21.05.2014: Erhöhung der Zuschüsse für Beschäftigungsprojekte freier Träger

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die Fraktion die Linke fordert mit ihrem Antrag, dass die Zuschüsse für Beschäftigungs- und Integrationsprojekte freier Träger um ca. 300.000 Euro erhöht werden sollen. Die nach wie vor hohe Zahl arbeitsloser ALG II-Bezieher beweist, dass die Voraussetzungen für neue Arbeitsmarktinstrumente für freie Träger nicht gekürzt werden dürfen. mehr…


Audio - Stadtrat 21.05.2014: Bebauungsplanverfahren für Moschee in Leipzig-Gohlis notwendig?

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Seit Monaten werden die Pläne, in Gohlis eine Moschee zu bauen, mehr oder weniger sachlich diskutiert - mitunter ausgenutzt für Aktionen von fragwürdigen "Bürgerinitiativen", mit denen Angst und Fremdenhass geschürt werden. Die CDU-Fraktion wollte mit ihrer Anfrage an den Oberbürgermeister klären lassen, ob für den geplanten Bau ein Bebauungsplanverfahren notwendig ist. mehr…


Erste Stimmen zur Wahl am 25. Mai 2014: Gespräche am Wahlabend im Leipziger Rathaus

Die vorliegenden Ergebnisse
Ab 22 Uhr ging es wie immer bei Wahlen auch bei der Kommunalwahl nach etwa zwei Stunden Stimmenzählerei am 25. Mai quasi drunter und rüber. Zahlen flogen herein, ein Wahlkreis nach dem anderen war ausgezählt, lange und erfreute Gesichter entstanden unter den wartenden Menschen im Großen Saal des Leipziger Rathauses. Meist waren es eher zufriedene. Mitten im Getümmel entstanden am 25. Mai interessante Gespräche mit Vertretern nahezu aller Parteien im direkten Nachgang an die ersten handfesteren Ergebnisse. Hier sind die Audiomitschnitte der teils launigen Plaudereien über ein ernstzunehmendes Wahlergebnis. mehr…



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