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Mediathek

Audio - Stadtrat 20.11.2014: Errichtung eines weiteren Spielplatzes in Großzschocher

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Reiner Engelmann (Die Linke): "Der Leipziger Südwesten, besonders Großzschocher und Knautkleeberg, verzeichnen einen überdurchschnittlichen Zuwachs an jungen Familien mit Kindern. Die im Südwesten neu errichteten Spielplätze, wie z. B. der von Bürgern in Eigeninitiative errichtete Spielplatz an der alten Poliklinik, können leider das Gebiet um Großzschocher nicht ausreichend bedienen." Der Stadtrat der Linksfraktion will mit seinem Antrag erreichen, dass geprüft wird, ob weitere Flächen zur Verfügung stehen und dass die notwendigen Maßnahmen für die Errichtung eines neuen Spielplatzes für Großzschocher geschaffen werden. mehr…


Audio - Stadtrat 20.11.2014: Unzureichende Umsetzung des Leipziger Luftreinhalteplanes

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Jens Herrmann-Kambach in der Vorlage: "Mit dem Luftreinhalteplan hat sich die Stadt anspruchsvolle Ziele gesetzt, die fraktionsübergreifend und in der Verwaltung Zustimmung erfahren. Ihre Umsetzung erfolgt jedoch nach wie vor unzureichend, da die erforderlichen finanziellen Mittel nicht zur Verfügung gestellt werden. Ohne die Berücksichtigung und Einordnung der Finanzierung konkreter Maßnahmen in die Haushaltsplanung bleibt der Luftreinhalteplan nur Papier und die angestrebte und versprochene Verbesserung der Umweltbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger wird nicht erreicht." mehr…


Audio - Stadtrat 20.11.2014: Kauf der Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen will mit ihrem Antrag erreichen, dass die Stadtverwaltung schnellstmöglich mit dem Eigentümer der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen in Verbindung tritt, um die 1,2 km lange Teilstrecke Lausner Straße bis Lausner Weg/Miltenberger Straße im Sinne der Flächenbevorratung zu kaufen. Sie bietet sich als potenzielle Baufläche für Wohnungsbau, Bildungs-/Sozialeinrichtungen oder Park an und könnte perspektivisch für die weitere Entwicklung des Elster-Saale-Radwegs von großem Nutzen sein. mehr…


Audio - Stadtrat 20.11.2014: Der Monitoringbericht Wohnen soll jährlich vorgelegt werden

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die SPD-Fraktion legte schon im Oktober den Vorschlag vor, die Zahlen aus dem Wohnungsmonitoring zur öffentlichen Debatte zur Verfügung zu stellen und so eine Grundlage für die Beobachtung der steigenden Mietkosten nicht nur in den nicht-öffentlichen Ausschüssen zu behandeln. Bisher waren Teile der Daten in unregelmäßigen Abständen in den Statistischen Quartalsbericht eingeflossen, der zu Beginn des Jahres zeigte, dass bei Neuvermietungen die Anstiege beachtliche Höhen erreichen können. mehr…


Audio - Stadtrat 20.11.2014: Einführung des 10-Minuten-Taktes an Sonnabenden und verkaufsoffenen Sonntagen

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Um den ÖPNV in Leipzig attraktiver zu machen, hatte die Linksfraktion beantragt, ab dem 1. Dezember 2015 für alle Bahnen und Busse der Linien 60, 70, 72/73, 80 und 90 von 10 bis 18 Uhr an Samstagen und verkaufsoffenen Sonntagen den 10-Minuten-Takt einzuführen. Im Sommer hatte die Stadtverwaltung signalisiert, dass sich ein 10-Minuten-Takt an Samstagen ohne weitere Investitionen in Fahrzeuge und Infrastruktur realisieren lasse. mehr…


Audio - Stadtrat 15.10.2014: Finanzbürgermeister Bonew stellt Leipziger Doppelhaushalt 2015/2016 vor

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Zum ersten Mal in der Geschichte Leipzigs soll ein Haushalt für die zwei Jahre 2015/2016 aufgestellt werden. Finanzbürgermeister Torsten Bonew spricht die einleitenden Worte und stellt den alten und neu gewählten Stadträten anschließend den Entwurf für den Doppelhaushalt vor. mehr…


Audio - Stadtrat 15.10.2014: Erhöhung der Beförderungsentgelte für Taxen in Leipzig

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Der Landesverband der Sächsischen Taxi- und Mietwagenunternehmer e.V. (LVS) hat im Juli 2014 in Hinblick auf den im Januar 2015 einzuführenden Mindestlohn eine Erhöhung der Beföderungsentgelte beantragt. Daraus ergeben sich für die Stadträte viele Fragen: Gibt es zu viele oder zu wenige Taxen in Leipzig? Welche Rolle spielt der Mindestlohn? Führt die Gebührenerhöhung zu sinkenden Fahrgastzahlen? Kann eine Qualitätssteigerung (mehr Service, Sicherheit, Freundlichkeit, Sauberkeit) helfen, das zu vermeiden? mehr…


Audio - Stadtrat 15.10.2014: Unterbringung von Asylbewerbern: Aktuelle Zahlen, geplante Standorte

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Gleich zweimal stand die Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig auf der Tagesordnung des Oktober-Stadtrates. Ein Thema, das sowohl dem Stadtrat als auch die Verwaltung immer wieder vor neue Aufgaben und Herausforderungen stellt, da die Zahlen weiter steigen und so immer wieder neue Standorte für Unterkünfte gefunden werden müssen. Bürgermeister Thomas Fabian informiert über den aktuellen Stand und die weiteren Planungen. mehr…


Audio - Stadtrat 15.10.2014: "Wagenburg" Jahrtausendfeld: Aktuelle Situation und weiteres Vorgehen der Stadt

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Seit 2012 gibt es - unter Duldung der Stadtverwaltung - den Wagenplatz am Jahrtausendfeld zwischen Karl-Heine-Straße und Aurelienstraße. Doch die Stadt will dort in den kommenden Jahren eine Grundschule bauen, also wurde zusammen mit den Bewohnern ein Alternativgrundstück gesucht. Der Umzug erfolgt nun im 2. Quartal 2015. mehr…


Audio - Stadtrat 15.10.2014: Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde"

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Seit 2011 gibt es in Plagwitz in der Zschocherschen Straße das Projekt "Offener Garten Annalinde". 2012 wurde es als fester Partner im Leipziger Gartenprogramm mit dem Deutschen Naturschutzpreis ausgezeichnet. Doch das danebenliegende Grundstück des früheren Jugendclubs "Victor Jara" soll zusammen mit weiteren an das Gartenprojekt verpachteten Flächen veräußert werden. Die Grünen-Fraktion will mit ihrem Antrag erreichen, dass diese Flächen nicht verkauft werden, sondern "dass ein im September zugesagter dauerhafter Nutzungsvertrag endlich zustande kommt." mehr…


Audio - Stadtrat 17.09.2014: Neues Wohnkonzept in Leipzig ohne wohnungspolitische Stunde

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Bei normalen Stadtratssitzungen ist es nicht möglich, externe Experten einzubinden. Deshalb gibt es immer wieder zu Themen, wie zum Beispiel bei Bildungsfragen aktuelle Stunden im Rat. LWB, Haus und Grund, Mieterbund und die Genossenschaften wären gute Ratgeber, um den Stadträten im Rahmen des entstehenden wohnungspolitischen Konzeptes in der Stadt Leipzig zur Seite zu stehen. Im Audio kann man nachhören, warum die Verwaltung und die Mehrheit im Stadtrat diese aktuelle Stunde zum Thema „Wohnen“ Anfang 2015 ablehnten. mehr…


Audio - Stadtrat 17.09.2014: Wie werden Waffenbesitzer in Leipzig durch die Behörden kontrolliert

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Am 17. September wollten es die Grünen im Stadtrat noch etwas genauer wissen, wie oft und wie intensiv die Kontrollen der Leipziger Waffenbesitzer eigentlich sind. Aufgeschreckt hatte sie eine Antwort des sächsischen Innenministeriums zum steigenden Bestand von legalen Waffen in Leipzig. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal antwortete zu den aktuellen Zahlen und Maßnahmen und am Ende versuchte sich Gerd Heinrich (CDU) in einer Nachhilfestunde für die Grünen. mehr…


Audio - Stadtrat 17.09.2014: Die vollständige Debatte um die Autofreiheit im Clara- und Johannapark

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Es erhitzt seit Tagen die Gemüter, was bezüglich des Antrages der Grünen am 17. September 2014 im Stadtrat geschah. Es ging um eine verbindliche Regelung der Autofreiheit im Clarapark, Johannapark und an der Nonne. Nach einer regen Debatte, in welcher sich auch Baudezernentin Dorothee Dubrau zu Wort meldete, wurde der Antrag der Grünen abgelehnt. Welche Argumente die einzelnen Parteien und die Verwaltung dabei hatten, kann man hier noch einmal nachhören. mehr…


Audio - Stadtrat 17.09.2014: Fördergelder geklärt - Alles bezahlbar auf der Baustelle Karl-Liebknecht-Straße?

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Was wurde eigentlich alles seitens Stadt und LVB an der Karl-Liebknecht-Straße an Geldern bereits verbaut? Und wer hat es wie gefördert? Die Verquickungen der einzelnen Fördermöglichkeiten zwischen Stadt, Bund und Land und den Leipziger Verkehrsbetrieben sind nicht leicht zu durchschauen. Die Linke fragte am 17. September 2014 nach, wie der Stand bei den einzelnen Finanzierungsformen ist und ob die gesamte Finanzierung steht. Es antwortete Baudezernentin Dorothee Dubrau. mehr…


Audio - Stadtrat 17.09.2014: Wie geht’s weiter in der Umgebung des Bayerischen Bahnhofs

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Noch ist es kahl rings um die Station „Bayrischer Bahnhof“ aus. Dass soll sich nun ändern, Baumbepflanzungen und Sitzgelegenheiten sind vorgesehen. Auch die lange Zeit beengte Situation für Fußgänger und Radfahrer interessierten die Linke in der Ratssitzung am 17. September ebenso, wie die Frage, wann sich der Zustand des „steinernen Platzes“ ändert. Baudezernentin Dorothee Dubrau antwortete. mehr…


Audio - Stadtrat 17.09.2014: Von Bürgerstiftung zu „LEIPZIGSTIFTUNG“ und eine neue Satzung

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die Beschlusspunkte in der Stadtratsversammlung vom 17. September 2014 waren kurz und klar. Die Bürgerstiftung Leipzig heißt nun „LEIPZIGSTIFTUNG – Bürgerschaftliche Tradition seit 1799" und erhielt eine neue Satzung. Die Debatte entspann sich vor allem und erneut um das Thema öffentliche Einsicht und Transparenz der Stiftung. Katharina Krefft (Die Grünen) hinterfragte wiederholt, wie die Stiftung nun wirklich agiert. mehr…


Audio - Stadtrat 17.09.2014: Mehr oder weniger Plakate? Eine Wahlwerbesatzung für Parteien in Leipzig

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Seit eineinhalb Jahren wird zwischen den Parteien im Stadtrat debattiert, wie weit Wahlwerbung im öffentlichen Raum in Leipzig gehen soll. Am Mittwoch, 17.9 erneut. Weniger Plakate, wenn Wahlen anstehen, könnte eine Lösung sein – aber dann für alle gemeinsam. Während der zurückliegenden Wahlkämpfe wirkte es in Leipzig zunehmend wie eine Materialschlacht, was da so an den für die Parteien kostenfreien Stellen, wie Laternen und Straßenschildern auftauchte. Ist es für die finanziell nicht so gut ausgestatteten Parteien jedoch besser oder schlechter, wenn die kostenfreien Stellen limitiert werden? mehr…


Audio - Stadtrat 17.09.2014: Eine Bürgeranfrage zur Haltung von Wildtieren im Zirkus am Cottaweg

Aus dem Leipziger Stadtrat.
In einer Bürgeranfrage wollte im Rahmen eine Leipzigerin in der Ratssitzung am 17. September 2014 wissen, wie die Stadt zur Frage eines Platzverbotes für Zirkusse steht, welche Wildtiere im Programm haben. Dies sei in Köln so bereits umgesetzt und umfasse eine ganze Liste von Tieren, welche die Stadt 2009 so aus der Zuschaustellung ausgenommen hatte. Es antworteten Michael Faber für das Kulturdezernat und Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal. mehr…


Audio - Stadtrat 16.07.2014: Diskussion über die Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Leipzig

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Einer der längsten und diskussionsreichsten Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung war die Hauptsatzung der Stadt Leipzig. Darin sind alle Grundlagen und Regelungen für die Arbeit der Verwaltung zusammengefasst. Die Fraktionen haben insgesamt sechs Änderungsanträge zum Vorschlag der Stadtverwaltung eingebracht. mehr…


Audio - Stadtrat 16.07.2014: Konzept zur Betreuung von Asylbewerbern in Unterkunft Torgauer Straße

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Im November 2013 beschloss die Ratsversammlung die Fortschreibung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig". Darin wird die dezentrale Unterbringung favorisiert und die Schließung der Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auf Ende 2016 neu terminiert. Aufgrund der gestiegenen Asylbewerberzahlen ist eine Unterbringung aber nur mit diesen Massenunterkünften wie in der Torgauer Straße möglich. Die Linke fragte nach. mehr…



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Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
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Nachspiel
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
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