Manchmal geht es ganz schnell. Schneller, als es sich selbst die zuständige Bürgermeisterin wünscht. Zwar müssen viele Leipziger Kindertagesstätten nun geschlossen werden, weil seit zwei Jahren die Geburten eingebrochen sind. Aber für die Kindertagesstätte in der Nordstraße kam die Schließung auch für die Stadt überraschend. Anfang Juni musste es ganz schnell gehen. Die Elektrik wurde […]
Schimpfen kann CDU-Stadtrat Michael Weickert ja wie ein Rohrspatz, wie er am 25. Juni in der Ratsversammlung wieder demonstrierte. Obwohl der Anlass diesmal eher nur ein kleiner war. Anders als in anderen Ratsversammlungen waren diesmal fast alle Anfragen aus den Fraktionen schon vor der Versammlung auch beantwortet. OBM Burkhard Jung hatte Besserung gelobt. Es hatte […]
Nachfragen hatten die Grünen in der Ratsversammlung am 25. Juni zwar nicht. Aber die Antworten des Wirtschaftsdezernats auf die umfangreiche Anfrage zu den beiden Biomasse-Kraftwerken der Leipziger Stadtwerke hatten es in sich. Denn sie machten deutlich, dass Biomasse – also in diesem Fall Holz aus mitteldeutschen Wäldern – eigentlich keine sinnvolle Alternative für die Energiewende […]
Auf der Ökofete am 15. Juni lud die Stadt noch ein, dass Vereine und Initiativen ihre Ideen für die Europäische Mobilitätswoche (EMW) im Herbst anmelden könnten. Doch eine Anfrage der Linksfraktion zur Ratsversammlung am 25. Juni ergab, dass gerade das Kernstück der Mobilitätswoche – der autofreie Ring – nicht stattfinden darf. Grund dafür, so das […]
1997 setzte die Bundesregierung die Vermögensteuer in Deutschland aus. Es gab überhaupt keine Not, diese Steuer auszusetzen. Das Bundesverfassungsgericht hatte 1995 lediglich den Gleichheitsgrundsatz bei der Erhebung dieser Steuer angemahnt. Die Kohl-Regierung hätte also lediglich eine Neufassung für diese Steuer beschließen müssen. Stattdessen aber legte sie die Steuer auf Eis. Und keine Folgeregierung wagte diese […]
Die deutsche und sächsische Finanzpolitik hat Folgen. Bis in die Kommunen hinein, die selbst die wichtigsten Dinge nicht mehr finanziert bekommen. Die systemisch verursachte Finanzknappheit hat auch in Leipzig direkte Folgen. Um den Doppelhaushalt 2025/2026 überhaupt noch irgendwie genehmigt zu bekommen, mussten wieder einmal teure Großprojekte verschoben werden und finden 2026 einfach nicht statt, wie […]
Da muss man ja mal nachfragen dürften, dachte sich die Grünen-Fraktion, als sie im Leipziger „Kreuzer“ ein Interview mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew las, in dem er ziemlich deutlich seine Einstellung zur Arbeitsmotivation der jüngeren Generationen zur Sprache brachte. Das Dezernat Allgemeine Verwaltung hat zwar schriftlich geantwortet. Aber die Grünen-Stadträtin Chantal Schneiß hat auch recht, wenn […]
Die Einschränkungen im Fahrplan im nächsten Jahr im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz haben für jede Menge Aufregung gesorgt. Bei Betroffenen, bei Verbänden, in den Kommunen. Die meisten Einschränkungen resultieren schlichtweg daraus, dass der Zweckverband für den Nahverkehr Leipzig (ZVNL) im Dezember 2025 eigentlich das neue S-Bahn-Netz 2025plus starten wollte. Aber Verzögerungen bei der Lieferung der neuen Fahrzeuge […]
Manche Stadträte tun zwar gern so, als wenn sie schon vor Jahren gewusst hätten, dass die Geburtenzahlen in Leipzig einbrechen und damit tausend Kita-Plätze unbesetzt bleiben würden, Leipzig also viel zu viele neue Kindertagesstätten gebaut hätte. Dabei wurde der Einbruch bei den Geburtenzahlen erst in den letzten zwei Jahren sichtbar. Und das Jugenddezernat steht jetzt […]
Manchmal hängen Petitionen sehr lange im Verfahren fest. Auf 18 Monate brachte es eine Petition von Aaron Reichhardt, mit der er eigentlich nur forderte, jenen Erinnerungsort an der Parthe, der seit 1988 an die Deportation der Leipziger Juden durch die Nationalsozialisten erinnert, wieder stärker ins Bewusstsein zu rücken. Aber vielleicht kann man hier sogar noch […]
Äußerlich macht der Katalog zur 31. Leipziger Jahresausstellung, die am 27. Juni eröffnet wurde, nicht viel her. Auf der Vorderseite zeigt er das Motto der diesjährigen Ausstellung „TON“, auf der Rückseite dessen Umkehrung: „NOT“. Denn wie kaum eine Jahresausstellung vorher war die diesjährige von den Malaisen in der öffentliche Förderung betroffen. Sowohl Freistaat als auch […]
Graffiti nerven. Erst recht, wenn sie hässlich sind und die Häuserwände einzig und allein davon erzählen, dass sich die Verursacher der Wandverzierungen unbedingt selbst feiern wollten. Das Problem ist nicht neu, es beschäftigt den Stadtrat seit 20 Jahren immer wieder. Doch es wird nicht besser. Was Madlen Bauer dazu bewegte, eine ausführliche Petition an den […]
Die neue Form der Grundsteuer sorgt ja nicht erst seit Jahresbeginn, als sie in Kraft trat, für Aufregung. Sie sollte eigentlich mehr Gerechtigkeit herstellen und endlich die völlig veralteten Einheitswerte aus dem letzten Jahrhundert ablösen. Stattdessen sollte der aktuelle Bodenrichtwert zum Maß der Dinge werden. Aber das bedeutete für einige Grundstückseigentümer natürlich einen Schock, auch […]
Es klang eigentlich ganz logisch: Wenn es immer wieder Klagen über nicht gereinigte oder schlecht gereinigte Schulen und Kindertagesstätten in Leipzig gibt, dann müsse die Stadt eigentlich nur einen Eigenbetrieb gründen, der das dann alles selbst übernimmt. Dann wird es sauberer und gibt weniger Beschwerden. Das solle die Stadt dich einmal prüfen, beantragte die Linksfraktion […]
Manchmal sieht man sie auch am helllichten Tag. Sie leben unter uns. „Auf jeden Deutschen kommen vier Ratten“, stellte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am Mittwoch, dem 25. Juni, trocken fest, als ein Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Ost zum Aufruf kam. Dort haben Ratten in den letzten zwei Jahren für einige Aufregung gesorgt. Bürger riefen bei der […]
Für den 2023 verstorbenen Schriftsteller Martin Walser war Leipzig die Stadt der Städte, die Lesestadt Nummer eins. Und er wusste, wovon er schrieb, als er 2009 seine Notizen zu Leipzig ins Tagebuch schrieb. Wie kaum ein anderer Schriftsteller war er mit seinen Büchern auf Achse, in manchen Jahren viel länger auf Lesereisen, als er daheim […]
Der Zustand des Hotels „Astoria“ ist eine Tragödie. Ein Trauerspiel in vielen Akten. Seit gut 30 Jahren wird Leipzigs einstiges Vorzeigehotel nicht mehr genutzt. Vor sieben Jahren gab es endlich Bewegung, einen Investor, begannen sogar schon die Bauarbeiten, die das 1915 errichtete, heute denkmalgeschützte Gebäude, wieder als modernes Tagungshotel revitalisieren sollten. Doch dann wurde es […]
Am Ende flog dann noch das Wort „Feiglinge“ durch den Raum, denn den Mut, einem gemeinsamen Antrag von Grünen und SPD zum Lebensmittel-Port am Lindenauer Hafen zuzustimmen, hatte die Stadtratsmehrheit dann doch nicht. Entsiegelung – ja. Aber einen Verkaufsort für landwirtschaftliche Produkte aus der Region? Ochnee, nicht so wichtig. So kann man die Haltung der […]
Im September wird er schon 90 Jahre alt. Das glaubt sowieso kein Mensch. Seit über 60 Jahren stand er auf der Bühne – die meiste Zeit davon in Leipzig. Hier wurde er zur Legende, hat im Grunde alle großen Rollen gespielt, von denen ein Schauspieler nur träumen kann. Da hat einer was zu erzählen. Aber […]
Die Sache ist weder gekocht noch gegessen. Im Gegenteil. Die gesamte Bundesrepublik ist unterfinanziert. Und zwar nicht erst seit der Konjunkturflaute seit drei Jahren. Die wird zwar gern herangezogen als Begründung dafür, dass auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene die Haushalte immer mehr aus dem Lot geraten. Und mit ihr werden dann Kürzungen begründet, für das […]
Was gab es für Diskussionen, als Andreas Reize 2021 zum neuen Leipziger Thomaskantor berufen wurde. Einer von außerhalb! Kann der denn mit den Knaben umgehen? Kennt der denn die hiesige Aufführungspraxis? Wird der nicht alles durcheinander bringen? Und forsch ging er ja an die Arbeit, prägte den Thomanerchor mit einem eigenen, sehr modernen Stil, der […]
Es ist ein kleines Dilemma, in das der scheidende Intendant der Oper Leipzig, Tobias Wolff, die Oper und die Stadt gestürzt hat. Es begann 2024 mit der Meldung, dass sich Stadt und Intendant nicht über die Ausrichtung des Opernprogramms in der möglichen anschließenden Intendanzzeit einigen konnten und der Vertrag mit Wolff deshalb 2027 auslaufen würde. […]
„Habe beschlossen, in sechs Monaten ist Schluss. Die Details muss ich noch klären, aber das Ende eines Jahres hat mich eh nie interessiert, und man soll aufhören, wenn es am schönsten ist, und am schönsten ist es im Sommer.“ So beginnt die anonyme Erzählerin ihr Tagebuch. Es fängt also gar nicht gut an. Es hört […]
Sachsen bekommt wohl heute endlich einen beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026. Und das wird nur möglich, weil auch Oppositionsparteien wie Linke und Grüne mitgeholfen haben, den Haushaltsbeschluss mehrheitsfähig zu machen. Wofür sich nun in der Haushaltsdebatte am Mittwoch, dem 25. Juni, auch Ministerpräsident Michael Kretschmer dankbar zeigte, der die Verständigung bei den […]
Am 1. Juli ist es so weit. Dann öffnet auch das Museum „Zum Arabischen Coffe Baum“ wieder seine Türen. Somit ist Leipziger Kaffeegeschichte wieder in einer reichhaltigen Ausstellung zu besichtigen. Nach rund sechs Jahren, in denen Museum und Gasthaus geschlossen waren, wird in diesen Tagen an den letzten Teilen der neu gestalteten Ausstellung gearbeitet. OBM […]
Wie verschlankt man eine Verwaltung? Kann man Verwaltungen überhaupt verschlanken? Seit Monaten wabert nun schon die Diskussion um die Verwaltungsstrukturreform in Leipzig. Und nicht nur in Leipzig. Die völlig falsch abgebogene deutsche Steuerpolitik der vergangenen 30 Jahre führt mittlerweile auf allen Ebenen dazu, dass öffentliche Haushalte ins Minus rauschen. Das Allheilmittel aus der neoliberalen Empfehlungskiste […]
Am Montag, dem 23. Juni, tagte die Verbandsversammlung des Zweckverbands für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL). Da ging es auch um zwei Petitionen, die sich mit den öffentlich schon viel diskutierten Einschnitten im S-Bahn-Netz im Bereich Markkleeberg und im Bereich Oschatz/Belgern beschäftigten. Beide Petitionen von mehreren tausend Menschen unterzeichnet. Dabei ging es vor allem um das […]
Die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen für sächsische Unternehmerinnen und Unternehmer stellt viele Betriebe vor große Herausforderungen. Die Corona-Pandemie hat Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler vor nie dagewesene Herausforderungen gestellt. Mit Hilfspaketen in Bund und Land wurde in Windeseile geholfen – schnell, pragmatisch und oft unbürokratisch. Doch nun, Jahre später, stehen viele Betroffene vor der Rückforderung von Geldern. […]
Da hat Sachsen endlich mal eine klare Entscheidung für die Energiezukunft getroffen und die Ausweisung von 2 Prozent der Landesfläche als Windvorranggebiet beschlossen. Die Planungsverbände wie der Planungsverband Westsachsen haben das Ganze umgesetzt. Die Kommunen nehmen nun Stellung. Aber im von AfD und CDU dominierten Kreistag meldeten sich in der vergangenen Woche die Bremser zu […]
Der Markkleeberger Stadtrat wird am Mittwoch, dem 25. Juni, den neuen Flächennutzungsplan für Markkleeberg beschließen. Ursprünglich stand er schon im März auf der Tagesordnung. Darin enthalten ist auch nach jahrelanger Diskussion und Kritik die Rodung von 1,5 Hektar Wald für einen Parkplatz am Hafen Zöbigker. Leipzigs Umweltverein Ökolöwe stellt sich gegen die geplante Abholzung am […]
Das Wörtchen gemeinnützig bezeichnet im deutschen Vereinsrecht ganz offensichtlich nicht das, was der Gemeinschaft nützt. Mehrere Initiativen und Vereine, die sich tatsächlich mit Themen des Gemeinwohls beschäftigen, bekamen in den letzten Jahren die Gemeinnützigkeit aberkannt, während mächtige und gut finanzierte Lobbyvereine wie zum Beispiel der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. weiter als gemeinnützig gelten. Der […]
Stück für Stück und mit erheblichem Planungsaufwand bringt das Mobilitäts- und Tiefbauamt (MTA) den lang erwarteten Radweg auf den Asphalt des Promenadenrings. Erst im Mai konnte dabei ein Abschnitt am Augustusplatz und Gewandhaus verwirklicht werden. Noch endet er an der Parkanlage, wo der grüne Radweg wieder auf den Fußweg neben der Straße geführt wird. Aber: […]
Der Planungsverband Westsachsen ist eigentlich auf der Ziellinie, was die Ausweisung von Windvorranggebieten auf 2 Prozent des Planungsgebietes betrifft. Aber natürlich müssen noch alle Kommunen im Verbandsgebiet zustimmen. In Leipzig werden sich die meisten Windvorranggebiete dort konzentrieren, wo auch heute schon Windräder stehen: bei Hartmannsdorf, Knautnaundorf und Rehbach. Es ist eine schon recht hoch belastete […]
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: 1.637.894 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte hatten am 30. Juni 2024 ihren Arbeitsplatz im Freistaat Sachsen. Davon verfügten 141.537 Beschäftigte über eine ausländische Staatsangehörigkeit (8,6 Prozent aller Beschäftigten), meldet das Statistische Landesamt, und knapp zwei Drittel dieser Beschäftigten waren Männer. Oder so formuliert: In vielen Branchen läuft schon lange nichts mehr ohne […]
Diktaturen leben davon, dass die meisten Menschen sich wegducken, anpassen und mitlaufen. Aber sie sind nie ohne Widerstand, auch wenn sie mit aller Gewalt jede Form des Widerstands zu brechen versuchen. Und eine markante Widerstandsform in Leipzig, die jahrzehntelange regelrecht „vergessen“ schien, haben insbesondere die Forschungen von Sascha Lange wieder sichtbar gemacht: den jugendlichen Protest […]
Eigentlich war die Sperrung der Karl-Liebknecht-Straße schon für Ende Mai geplant. Aber dann wurde der Komplettumbau der Straße zwischen Südplatz und Kurt-Eisner-Straße noch einmal um einen Monat verschoben. Auch wegen einer Baustelle der Wasserwerke, die schon im Vorfeld beginnen sollte: In der Schenkendorfstraße begannen am 19. Juni die vorbereitenden Arbeiten der Leipziger Wasserwerke. Am 28. […]
Das Alte Ägypten hat die Europäer schon immer fasziniert. Nicht nur mit seinen gewaltigen Pyramiden. Auch mit seiner unvorstellbar langen Geschichte. Aber auch mit seiner beeindruckenden Religion. Das ist bei griechischen Autoren schon nachzulesen, die jahrhundertelang im Grunde die einzigen Quellen waren, aus denen sich die Mitteleuropäer über das sagenhafte Land am Nil informieren konnten. […]
Schon als die sächsische Minderheitsregierung zu Beginn des Jahres ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 vorstellte, war klar, dass er so nie und nimmer beschlossen werden würde. Um eine Mehrheit im Landtag zu bekommen, brauchte die Koalition von CDU und SPD die Zustimmung aus den demokratischen Fraktionen in der Opposition. Und die pochten logischerweise darauf, […]
Eigentlich scheint Westsachsen längst auf dem Weg. Der Planungsverband Westsachsen hat die Teilfortschreibung „Erneuerbare Energien“ vorgelegt, in der die zwei Prozent der Gebietsfläche ausgewiesen sind, die für den Ausbau von Windenergie infrage kommen. Aber einmal mehr kommt das altbekannte Phänomen von „Nicht in meinem Hinterhof“ zum Tragen. Nicht ganz 100 Bürgerinnen und Bürger versammelten sich […]
Immer wieder sorgen falsch geparkte Autos für Ärger im Gleisnetz der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). Das ist nicht nur für die Fahrgäste in den Straßenbahnen ärgerlich. Es bringt alle Fahrpläne durcheinander. Und das meist nur, weil Autobesitzer ihr Fahrzeug gedankenlos da abstellen, wo es für sie gerade bequem ist. Den Ärger artikuliert die Freie Fraktion im […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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