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Die in Liquidation befindliche B2B Technologies GmbH (Chemnitz) und ihr Geschäftsführer David Jähn haben vor dem Oberlandesgericht Dresden eine weitgehende Verurteilung akzeptiert. In dem Verfahren ging es um die Unterlassung der irreführenden Bezeichnung als Großhandel, um Preise ohne Mehrwertsteuer und angebliche Rabatte.
Zu den jüngsten fünf Forderungen der CDU Leipzig zur aktuellen politischen Lage erklärt Matthias Köhler, Vorsitzender der Jusos Leipzig: "Mit ihren fünf Forderungen zur Asyl- und Sicherheitspolitik führt sich die CDU Leipzig selbst vor. Unter anderem sollen mehr Richter*innen und Polizist*innen eingestellt werden. Dabei hat die sächsische Union die angespannte Situation im Bereich Justiz und Polizei durch ihre jahrzehntelange, radikale Sparpolitik erst selbst erzeugt. Jetzt zu behaupten, man müsse doch endlich mehr Stellen in diesen Bereichen schaffen, ist vollkommen absurd.
Am Samstag, den 16.01.2016, erhielt die Leipziger Polizei einen Notruf von einem Paddler, der auf einer Sandbank des Cospudener Sees südlich von Leipzig eine Leiche gesichtet habe. Der 43-Jährige befand sich gegen 14:30 Uhr auf seinem Surfbrett und paddelte auf dem See in der Nähe des Inselbriefkastens, als ihm der leblose Körper auffiel. An Land informierte er sofort die Polizei, die die Leiche gemeinsam mit der Feuerwehr bergen konnte. Durch Beamte der Kriminaltechnik und einen Rechtsmediziner wurde der Fundort genauer untersucht.
Ein 20-Jähriger wurde gestern von mehreren Personen am Haltepunkt der Ratzelstraße überfallen und schwer verletzt +++ In der Merseburger Straße wurde gestern Abend ein Quad entwendet - In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen +++ Am Samstagabend wurde ein 21-Jähriger von drei schwarz vermummten Männern in der Chemnitzer Straße überfallen und geschlagen.
Seit 18.12.2015 ist das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wieder in Kraft. Nach den Vorfällen in Köln wird über die Ausweitung von Videoüberwachung im öffentlichen Raum diskutiert. Wird die Sicherheit in unserer zunehmend digitalen Gesellschaft durch anlasslose (Massen)Überwachung erhöht? Reduziert sie Lebens-Risiken? Welche politische Dimension und Aufgabe haben die Datensammlungen staatlicher Stellen und Institutionen? Welches ökonomische Potential hat die Aneignung von Nutzerdaten durch private Firmen? Haben Datensammlungen und die zur Auswertung eingesetzten Algorithmen (macht)politische Auswirkungen? Sind sie Demokratie-kompatibel? Ist Privatsphäre ein überholter Wert?
Die beiden Verkehrsflughäfen unter dem Dach der Mitteldeutschen Flughafen AG, Leipzig/Halle Airport und Dresden International, zählten 2015 insgesamt 4.048.446 Fluggäste. Das Passagieraufkommen an beiden Flughäfen lag damit insbesondere durch streikbedingte Flugausfälle 1,1 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Der Frachtumschlag am Flughafen Leipzig/Halle erreichte den elften Rekordwert in Folge.
"Mit großer Sorge beobachte ich derzeit in Chemnitz und Umgebung einen Anstieg an Übergriffen auf Ausländer", sagt Petra Zais, Chemnitzer Landtagsabgeordnete und asylpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. "Der Angriff auf zwei tunesische Männer am vergangenen Sonnabend macht deutlich, dass sowohl Flüchtlinge als auch Menschen, die seit vielen Jahren in der Stadt leben und sich integriert haben, von den Übergriffen betroffen sind. Die Täter verspüren zunehmend gesellschaftliche Rückendeckung durch eine verstärkt fremdenfeindliche Stimmung in der Öffentlichkeit."
Vom 7. März voraussichtlich bis Mitte August 2016 wird die Bornaische Straße zwischen Raschwitzer und Giebnerstraße komplex erneuert. Das Vorhaben umfasst unter anderem den Ausbau des Straßenraums und die Modernisierung der Straßenbahnanlagen. Realisiert wird es von den Leipziger Verkehrsbetrieben gemeinsam mit der Stadt Leipzig und den Leipziger Wasserwerken.
Das Sächsische Spielezentrum/Ludothek Leipzig richtet auf dem 9. FamilienSpieleFest "Leipzig spielt" die 8. Monopoly-Leipzig-Stadtmeisterschaft aus. Das Turnier startet am 6. Februar um 13:30 Uhr im großen Ratsherrensaal des Neuen Rathauses. Der Gewinner erhält wieder den Titel des Leipziger Stadtmeisters. Für die Besten gibt es wertvolle Preise, die von Spieleverlagen, dem Sächsischen Spielezentrum und Leipziger Firmen gesponsert werden.
Der StuRa der Universität Leipzig fordert die Stadt Leipzig sowie den Freistaat Sachsen dazu auf, die geltenden Verwaltungsvorschriften für Geflüchtete in den provisorischen Erstaufnahmeeinrichtungen sowie Notunterkünften einzuhalten und diese regelmäßig zu überprüfen. Referent für Antirassismus Marcus Adler dazu: "Die Unterbringung von Geflüchteten in Zeltunterkünften ist und bleibt menschenunwürdig! Kein Warmwasser, fragwürdige hygienische Bedingungen vor Ort, die Nichtexistenz von Rückzugsmöglichkeiten und fehlenden bzw. unzureichenden medizinischen Dienstleistungen vor allem für traumatisierte Geflüchtete, sind nur einige der bestehenden Probleme."
Am 21. Januar bieten das Kulturamt und das Amt für Jugend, Familie und Bildung eine Fortbildungsveranstaltung in der Galerie für Zeitgenössische Kunst an zum Thema "Kulturelle Bildung im ganztägigen Schulalltag im Kontext von Migration". Sie bietet Vertretern von Schulen und Kultureinrichtungen, freien Künstlern und Sozialarbeitern eine Plattform, um gute Praxisbeispiele vorzustellen und kennenzulernen, Erfahrungen auszutauschen sowie Ideen für neue Kooperationen zu entwickeln.
Nirgends auf der Welt funktioniert Mülltrennung so gut wie in Deutschland und trotzdem landen weit über die Hälfte aller Plastikverpackungen in der Müllverbrennung. Deshalb informieren am Donnerstagabend (21.01.2016) der BUND Leipzig, die Stadtreinigung und der "Einfach Unverpackt"-Laden über Plastik-Recycling. Um 19 Uhr laden sie in die Mühlstraße 14 in Leipzig-Reudnitz zu Filmabend und Diskussion.
Am Dienstag den 19. Januar 2016 um 10 Uhr ruft die IG Metall alle von der geplanten Produktionsstilllegung betroffenen Beschäftigten zur Informationsveranstaltung vor den Unternehmenssitz (Gießerstr. 27) in Leipzig-Plagwitz zusammen.
Wer Pferde liebt, war auf der PARTNER PFERD genau richtig! Show, Expo und Sport begeisterten vom 14. bis 17. Januar 68.500 Besucher (2015: 64.800) auf dem Leipziger Messegelände. Sie erlebten ein umfangreiches Angebot an Pferdezubehör und Reitsportartikeln von rund 250 Ausstellern, zahlreiche Vorführungen im Aktionsring, eine bunte Kindererlebniswelt und spannende Wettkämpfe. Zu den sportlichen Highlights zählten die Weltcup-Qualifikationen im Springreiten, Vierspännerfahren und Voltigieren.
Kultusministerin Brunhild Kurth startet in den Dialog zum Entwurf des sächsischen Schulgesetzes. Unter dem Titel "Bürgerwerkstatt Schulgesetzänderung" haben Bürgerinnen und Bürger vom 25. Januar bis 29. Februar Gelegenheit, mit Kultusministerin Brunhild Kurth und Bildungsexperten aus dem Kultusministerium ins Gespräch zu kommen.
Theater kann eine wunderbare Brücke zwischen den Kulturen sein und einen wichtigen Beitrag zur Integration von neu in Deutschland lebenden Menschen darstellen. Daher arbeitet das Theater der Jungen Welt seit Beginn dieser Spielzeit verstärkt mit Flüchtlingsinitiativen und -unterkünften zusammen - Willkommenskultur mit Theater.
Ein neues Jahr hat begonnen, doch die "alten" Probleme aus dem letzten Jahr sind geblieben. Noch immer finden in sächsischen Erstaufnahme- und Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete Menschenrechtsverletzungen statt. Der Initiativkreis: Menschen.Würdig hat einige dieser Menschen- und Verfahrensrechtsverletzungen zusammengetragen. Die Informationen basieren auf Erfahrungen in den Erstaufnahme-Interims in der Messehalle 4, der Ernst-Grube-Halle, des Zeltlagers in Mockau oder dem Apart-Hotel in Böhlen.
Am gestrigen Abend stimmten sich die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates der Stadt Markranstädt mit dem Bürgermeister und der ersten Beigeordneten zu einer gemeinsamen Position zum Thema Asylunterkunft Hotel Gutenberg ab. Das Treffen war kurzfristig auf Bitten des Ältestenrates einberufen worden. Schnell war man sich fraktionsübergreifend einig, dass das Hotel sich nicht als Unterkunft für bis zu 180 Menschen eignet. "Wir lehnen diese Lösung ab und fordern den Landkreis Leipzig auf, erneut über die bereits unterbreiteten Alternativvorschläge nachzudenken", so die einhellige Meinung.
Mit Erschütterung nehmen wir die Ereignisse des 11.01.2016 in Leipzig-Connewitz zur Kenntnis. Während tausende Menschen sich in der Leipziger Innenstadt friedlich gegen Rassismus, Hass und Faschismus stellten, ereignete sich in Connewitz "offener Straßenterror" im eigentlichen Sinne des Wortes.
In der Straßenbahn der Linie 3 wurden gestern insgesamt 18 Scheiben und eine Türeinstiegslampe entfernt +++ In der Tauchaer Straße stahlen Einbrecher diverse Computer und Computertechnik +++ Auf der B 2 wurde eine 48-Jährige beim Überholvorgang abgedrängt - In allen Fällen sucht die Polizei Zeugen.
In seiner zwölften Sitzung hat sich der Lenkungsausschuss Asyl schwerpunktmäßig mit den Planungen zur Verteilung der Asylbewerber auf die Kommunen im Jahr 2016 beschäftigt. Zudem stand das Thema Integration im Fokus.
Die Universität Leipzig setzt am 21. Januar 2016 ihre Veranstaltungsreihe "Donnerstagsdiskurs" fort. "Flüchtlinge in Sachsen - was leistet die Politik?" ist diesmal das Thema des Diskurses, der um 19:30 Uhr im Audimax der Universität Leipzig am Augustusplatz beginnt. Rektorin Prof. Dr. Beate Schücking begrüßt dazu Uwe Gaul, Staatssekretär im Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur, die Landtagsabgeordneten Oliver Fritzsche (CDU, Mitglied des Innenausschusses) und Holger Mann (SPD, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion) sowie Prof. Dr. Astrid Lorenz, Professur Politisches System der Bundesrepublik Deutschland/Politik in Europa an der Universität Leipzig auf dem Podium.
Weit über 250 Kinder haben bisher über die Aktion "Der spendierte Platz" das diesjährige Weihnachtsmärchen des Schauspiel Leipzig, "Der Zauberer der Smaragdenstadt", sehen können. Bereits seit vielen Jahren ermöglicht der Freundeskreis denjenigen Kindern einen Besuch des Märchens, die wegen finanzieller oder kultureller Barrieren zu einem Besuch sonst nicht in der Lage wären. So wurden in diesem Jahr über den Flüchtlingsrat erstmals auch Flüchtlingskinder- und familien eingeladen, die sich trotz sprachlicher Barrieren genauso begeistern ließen wie andere Besucher.
Das Institut für Theaterwissenschaft der Universität Leipzig setzt ihr Ende 2014 gestartetes Forschungsprojekt "Das Theater der Wiederholung" unter der Leitung von Prof. Dr. Günther Heeg fort. Es wird von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) ein weiteres Jahr lang gefördert. Deshalb hat das Institut die neue Veranstaltungsreihe "Die Macht der Gefühle - Schauplätze des Fremden" mit Vorträgen und Gesprächen über das Musiktheater - besonders der Grand Opéra - ins Leben gerufen.
Seit Anfang Dezember beherbergt der Caritasverband Leipzig auf dem Gelände des Robert-Koch-Klinikums in Grünau neun Flüchtlingsfamilien. Es ist die erste Einrichtung dieser Art des Wohlfahrtsverbandes. Im Haus 10 werden für die rund 50 Asylsuchenden notwendige Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Um vor allem den Kindern das Einleben in der neuen Umgebung zu erleichtern, übergaben Mitarbeiter des Klinikums St. Georg, zu dem das Robert-Koch-Klinikum gehört, ein durch Spenden finanziertes Spielzimmer sowie Willkommenspakete an den Caritasverband.
Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar. Der Verdacht eines systematischen Verfassungsbruchs deutscher Nachrichtendienste unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich derzeit immer mehr. Bürgerinnen und Bürger, deutsche Firmen, wichtige Partnerländer - dieser Skandal geht alle an.
Neue Fach- und Sachbücher, brandaktuelle Zeitschriften und DVDs sowie eine Menge neuer Brettspiele erwarten die Leser und Leserinnen der Umweltbibliothek Leipzig in diesem Jahr. Um in dem umfangreichen und aktuellen Bestand von über 22.000 Medien zu stöbern, hat die Umweltbibliothek Leipzig jetzt länger auf: montags von 13 bis 18 Uhr, Dienstag bis Donnerstag je 10 bis 19 Uhr und freitags von 10 bis 13 Uhr.
Die Abteilung Friedhöfe im Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) sucht Jugendliche, die sich für eine Ausbildung als Gärtner in der Fachrichtung Friedhofsgartenbau interessieren. Bewerbungen sind ab sofort möglich. Die Ausbildung beginnt im August 2016.
Das Warnkugelseil vor dem Palmengartenwehr am südlichen Ende des Elsterflutbeckens soll 64 so genannte Sicherheitsschaukeln als Rettungseinrichtungen erhalten. Dafür muss es zunächst abgebaut werden. Die Arbeiten zur Demontage beginnen in der kommenden Woche. Voraussichtlich bis Ende März 2016 sollen die Schaukeln installiert sein.
Tüpfelhyänen-Weibchen Dara (geb. am 20. Mai 2011 in Leipzig) hat am 3. Januar 2016 in der Nacht zwei Jungtiere zur Welt gebracht, deren Geschlecht noch unbekannt ist. Zu Dienstbeginn am Sonntagmorgen vernahmen die Tierpfleger die ersten Geräusche in der Wurfbox im Stall. Seitdem werden die Neuankömmlinge von der Mutter liebevoll umsorgt, die sie bereits zu ersten Erkundungsausflügen bei schönem Wetter auf die Außenanlage mitnimmt. Für Dara ist es der zweite Wurf nach 2013. Vater der Hyänen-Sprösslinge ist der vierjährige Hondo, der 2011 im Zoo von Rotterdam geboren wurde und letztes Jahr nach Leipzig kam.
Endlich, gegen 15:10 Uhr, konnte die erfolgreiche Sprengung einer Fliegerbombe englischen Fabrikats verkündet werden. Am Vortag (gegen 13:06 Uhr) entdeckte eine Firma bei Bodensondierungsmaßnahmen die 500 kg schwere Fliegerbombe auf dem Gelände des Güterverkehrszentrums in Wahren, nahe der B 6. Die aus dem zweiten Weltkrieg stammende Bombe, die mit einem chemisch-mechanischen Langzeitzünder ausgestattet war, lag in ca. 5 Metern Tiefe, eingebettet in schwerem Lehmboden, umgeben von Wasser.
Zum heute im Bundestag verabschiedeten Datenaustauschverbesserungsgesetz erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: "Endlich kommen wir bei der Registrierung von Geflüchteten einen bedeutenden Schritt weiter. Der starke Anstieg der Flüchtlingszahlen 2015 hat uns mit aller Deutlichkeit die Defizite unseres Asyl- und Verwaltungsapparates gezeigt. Eines der gravierendsten Defizite war bislang, dass unterschiedliche Behörden verschiedener Ebenen zu wenig miteinander kommuniziert haben und zu wenige Daten vorhanden waren.
Die bei Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Leipzig-Wahren gefundene Fliegerbombe wurde entschärft. Die Streckensperrung wurde um 15:45 Uhr aufgehoben. Die Züge der S-Bahn-Linie S 3 Stötteritz - Leipzig Hbf. - Leipzig-Wahren - Halle (Saale) Hbf. fahren wieder auf der planmäßigen Route.
Heute früh wehrte in Reudnitz der Hirtenhund einer 33-Jährigen einen Angreifer ab +++ Heute Nacht konnte die Polizei vier Einbrecher im Alter von 18 bis 21 Jahren stellen +++ Während des Tischtennistrainings in einer Schulsporthalle schlich sich ein Langfinger in die Umkleidekabine und erbeutete mehrere hundert Euro.
Mit 1.715 Bildungsangeboten, davon 169 Kurs-Premieren, startet die Volkshochschule (VHS) in das Frühjahrssemester. Es beginnt am 22. Februar und endet am 15. Juli. Im Programm stehen u. a.: 359 Sprachkurse in über 20 Sprachen, 414 Gesundheitsangebote einschließlich 113 Ernährungs- und Kochkursen, 316 Kurse in Politik, Gesellschaft, Umwelt, 208 in der Kulturellen Bildung, 128 in Computer, Internet, Neue Medien und 67 in der Beruflichen Bildung. 171 finden in den Stadtteilen Grünau und Paunsdorf statt. Eingeschlossen sind 160 Seniorenangebote und 27 Kurse für Jugendliche. Für alle, die sich auch im Sommer weiter bilden wollen, unterbreitet die Sommer-VHS vom 25. Juni bis 15. Juli 36 Angebote.
Am kommenden Montag, 18. Januar, beginnen im denkmalgeschützten Johannapark Arbeiten an den Parkbäumen. Es werden unter anderem abgestorbene Äste entfernt, die die Parkbesucher gefährden könnten. In der Nähe des unmittelbar am Teich gelegenen Spielplatzes muss außerdem ein großer absterbender Silberahorn gefällt werden. Der Baum wird seit einigen Jahren durch den Riesenporling geschädigt.
Über das Förderprogramm "Wir für Sachsen" erstattet der Freistaat Sachsen ehrenamtlich engagierten Bürgern ihre Aufwendungen. Dafür werden im Jahr 2016 fast 10 Millionen Euro zu Verfügung gestellt. Erstmals seit Einführung des Programms im Jahr 2006 werden nun bis zu 11 Monate Ehrenamt gefördert werden.
Abseits der Versammlungslage des Bündnisses Legida kam es am Montag, dem 11.01.2016 gegen 19:20 Uhr zu schweren Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz. Dabei hatten sich mehr als 200 Vermummte zusammengeschlossen und liefen unter Mitführung eines Plakats mit der Aufschrift: "Leipzig bleibt helle" durch den Bereich. Die Täter zündeten Pyrotechnik, versuchten Barrikaden zu errichten und begingen insbesondere im Bereich der Wolfgang-Heinze-Straße zahlreiche Sachbeschädigungen an Gebäuden und Einzelhandelseinrichtungen.
Liebe Leser der Leipziger Internet Zeitung. Wegen dringender Wartungsarbeiten machen wir heute, 14. Januar 2016 zwischen 17 und 18 Uhr eine kleine „Online-Pause“ und nehmen unsere Seite www.l-iz.de dafür kurzzeitig vom Netz. Manchmal ist dies nötig, weil Software veraltet ist, neue herbei muss und nicht alle Anpassungen bei laufendem Betrieb machbar sind. Wir bitten um Verständnis und hoffen, dass wir mit den Arbeiten rascher fertig sind.
Vorurteile über die "richtige" Erwerbssuche loslassen, das kreative Potential befreien und unnötigen Druck effektvoll abbauen, wie geht das? Besonders in herausfordernden Situationen, wie der stetigen Selbstmotivation in längeren Phasen des beruflichen Wiedereinstiegs oder der Neuorientierung, können sowohl nüchterne Fakten zum Arbeitsmarkt als auch Humor im Umgang mit sich selbst äußerst hilfreich sein.
Um den Opfern des Nazi-Überfalls vom 11. Januar ein wenig unter die Schultern zu greifen (und um ihren Durst zu löschen), ruft die Partei Die PARTEI Connewitz für morgen, Freitag, 15. Januar, pünktlich 19:00 Uhr, zu einer Kundgebung zur Unterstützung der Gewerbetreibenden auf der Wolfgang-Heinze-Straße auf.
Die VILLA Leipzig sucht Interessenten (zwischen 18-30 Jahren) für ein Projekt in Helsingborg, Schweden. Im Kompetenzzentrum Norrehed in Helsingborg werden verschiedene soziale und kulturelle Projekte, Coaching-Maßnahmen und Workshops umgesetzt, v.a. mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die von Freiwilligen unterstützt und begleitet werden. Im Fokus steht die Integration von jugendlichen Arbeitslosen.
Die Sprengung der in bei Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Leipzig-Wahren gefundenen Fliegerbombe wird derzeit unter Führung des Kampfmittelräumdienstes vorbereitet. Das Ordnungsamt als Untere Polizeibehörde und die Branddirektion Leipzig sind vor Ort. Die Bombe wird z. Z. mit Wassersäcken gedämmt, die insgesamt 40.000 Liter Wasser enthalten. Sie sollen die Sprengung dämpfen. Diese selbst soll mittags - etwa zwischen 12 und 13 Uhr - erfolgen.
Die Sprengung der in bei Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Leipzig-Wahren gefundenen Fliegerbombe wird derzeit unter Führung des Kampfmittelräumdienstes vorbereitet. Das Ordnungsamt als Untere Polizeibehörde und die Branddirektion Leipzig sind vor Ort. Die Bombe wird z. Z. mit Wassersäcken gedämmt, die insgesamt 40.000 Liter Wasser enthalten. Sie sollen die Sprengung dämpfen. Diese selbst soll mittags – etwa zwischen 12 und 13 Uhr – erfolgen.
"Wer den Vorrang des Ausländerrechts vor dem Strafrecht fordert, stellt die verfassungsrechtliche Ordnung in Frage", bewertet Harald Baumann-Hasske, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Vorschläge des ehemaligen Justizministers Mackenroth zur Abschiebung mutmaßlich krimineller Ausländer. "Es ist schon sehr bedauerlich, dass sich ein Ausländerbeauftragter in der derzeitigen, angespannten Situation auf diese Art und Weise an einem Überbietungswettbewerb beteiligt, wo er doch eigentlich die Belange ausländischer Bürgerinnen und Bürger im Blick haben sollte. Zu diesen gehört auch das Sicherstellen rechtsstaatlicher und fairer Verfahren."
Am 11.01.2016 sind Nazis aus dem ganzen Bundesgebiet bewaffnet durch den linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz gezogen. Sie haben mehrere Menschen verletzt, Autos demoliert, Scheiben eingeworfen und einen Dönerimbiss verwüstet und beraubt. Die Angriffe in Connewitz sind keine bloße Reaktion auf antifaschistische Aktionen gegen Nazis und LEGIDA. Sie stehen in einer Reihe mit rechten Angriffen in Leipzig und Sachsen.
Zum Vorschlag des Sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth dem Ausländerrecht Vorrang vor dem Strafrecht einzuräumen meldet der Leipziger Rechtsanwalt und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, Bedenken an: "Der Rechtsstaat muss nach abscheulichen Taten von Menschen gegen ihre Mitbürger zeitnah und in angemessener Form reagieren. Bereits jetzt können verurteilte Straftäter abgeschoben werden. Die Verteidigung des Rechtsstaates muss aber mit rechtsstaatlichen Mitteln passieren. Ein Grundprinzip des Rechtsstaates ist die Unschuldsvermutung für alle Menschen - der Rechtsstaat gibt allen Menschen die gleichen Rechte."
Anlässlich der aktuellen Äußerungen des Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth zur Abschiebung krimineller Ausländer erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: "Die Vorkommnisse in Köln als Vehikel für Asylrechtsverschärfungen zu nutzen, ist eines Ausländerbeauftragten und ehemaligen Justizministers absolut unwürdig. Die Ereignisse sind schlimm genug und müssen lückenlos aufgeklärt werden."
In zwei Fällen, bei denen auf dem Schulweg ein 13-jähriges Mädchen und ein 7-jähriger Junge angefahren wurden, sucht die Polizei Zeugen +++ Während ein 34-Jähriger gestern Nachmittag seinem Tageswerk nachging und in dieser Zeit seinen Citroen Jumpy an der Grundstückseinfahrt parkte, pirschte sich eine Diebin an das Auto heran und brach ein +++ Eine Tankstelle in der Paunsdorfer Straße wurde heute Nacht von Dieben heimgesucht.
Der Sächsische Ausländerbeauftragte Mackenroth fordert, straffällig gewordene Asylsuchende künftig auch ohne Prozess auszuweisen. Dafür solle ein staatlicher Strafanspruch gegebenenfalls gegenüber dem Ausländerrecht zurückgestellt werden. Dies kommentiert die Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke, Juliane Nagel: Die Verbrechen, die sich in Köln ereignet haben, sind abscheulich. Die Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden. Das ist völlig unabhängig davon, ob es sich bei ihnen um Geflüchtete handelt oder nicht. Im Rechtsstaat sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Dabei gilt, ebenfalls für alle, die Unschuldsvermutung: Jeder Mensch, der einer Straftat beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem er sich verteidigten konnte, nachgewiesen ist.
Vom 18. bis 29. Januar ist im Stadtbüro eine Ausstellung mit Modellen und Bildern zum Thema "Mein Traum-Schulhof" zu sehen. Die Schülerinnen und Schüler der Ernst-Zinna-Schule zur Lernförderung und der 8. Grundschule waren eingeladen, im Zuge der geplanten Neugestaltung ihres Schulhofs kreative Ideen beizusteuern, wie sie sich ihren künftigen Schulhof vorstellen.
Das ehemalige Gemeindeamt Holzhausen in der Stötteritzer Landstraße 31 und der ehemalige Bürokomplex Händelstraße 16 werden künftig als Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge genutzt. Derzeit wird geprüft, ob ein weiterer Standort in Holzhausen bis zur Herrichtung der beiden genannten Häuser als vorübergehende Notunterkunft genutzt werden kann.
Bundesagentur für Arbeit, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bayerischer Rundfunk und Goethe-Institut stellen themenübergreifende App für Flüchtlinge vor: Welche Schritte durch das Asylverfahren muss ich beachten? Wann muss mein Kind in die Schule? Wie erhalte ich eine Arbeitserlaubnis? Was tun, wenn ich krank werde? Die Antworten auf diese und weitere, übergeordnete Fragen erhalten Flüchtlinge jetzt in der kostenlosen App "Ankommen".
Nach der Attacke auf eine MDR-Reporterin bei der Legida-Versammlung und der heutigen Ankündigung des MDR, Berichterstatter nur noch mit Sicherheitspersonal zu Pegida und Co. zu schicken, erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik, und Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Es ist ein unhaltbarer, einer Demokratie unwürdiger Zustand, wenn Journalistinnen und Journalisten in Deutschland nur noch unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz ihrer körperlichen Unversehrtheit eine Vor-Ort-Berichterstattung wahrnehmen können.
Wie jedes Jahr erinnert die Leipziger Linke auch 2016 an die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg durch rechtsradikale Freikorpssoldaten am 15. Januar 1919. Dazu findet vor und im Geburtshaus von Karl Liebknecht am Freitag, den 15. Januar 2016, ab 17:00 Uhr, in der Braustraße 15 eine ehrende Gedenkveranstaltung statt. Nach der Eröffnung hält zunächst Oliver Gebhardt, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Süd, eine kurze Ansprache. Im Anschluss kann die interaktiv nutzbare Originalschreibmaschine von Karl Liebknecht im Museum besichtigt werden.
Um die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig geht es in einer Informationsveranstaltung am 18. Januar, 18:30 Uhr, in der Aula der Volkshochschule (Löhrstraße 3-7, 3. Obergeschoss). Alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern sind herzlich eingeladen, sich zu informieren und mitzudiskutieren. Referenten sind Michael Jana (Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt Leipzig), Steffen Lehmann (Geschäftsführer des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes MDV) und Holger Flache (Bereichsleiter Verkehrsmanagement der Leipziger Verkehrsbetriebe LVB).
Innenminister Markus Ulbig spricht den Hinterbliebenen der Anschlagsopfer sein aufrichtiges Beileid aus: "Für drei unserer Landsleute hat dieses hinterhältige Attentat einen sinnlosen Tod gebracht. Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Angehörigen. Diese menschenverachtende Gewalt verurteile ich auf das Schärfste. Ich werde weiterhin alles dafür tun, dass es solche feigen Anschläge in Sachsen nicht gibt."
"Eine Mitbürgerin ist durch einen feigen Anschlag aus dem Leben gerissen worden. Ich trauere mit den Hinterbliebenen, ihnen gehört unser aller Mitgefühl. Diese Terrorattacke mahnt uns zu Wachsamkeit und Vorsicht; gleichwohl dürfen wir nicht zulassen, dass der Terror sich in unseren Alltag einschleicht und ihn bestimmt."
Das 6. "Schwimmen für Demokratie und Toleranz" findet in diesem Jahr am 17. September 2016 in Limbach-Oberfrohna statt. Das haben das Innenministerium und der Sächsische Schwimmverband entschieden. Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm: "Limbach-Oberfrohna wird ein hervorragender Gastgeber für das Schwimmen für Demokratie und Toleranz sein.
Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat den Anschlag in Istanbul, bei dem auch drei Sachsen getötet wurden, scharf verurteilt und den Angehörigen der Opfer sein Beileid ausgesprochen: "Ich bin zutiefst erschüttert von diesem feigen und grausamen Terroranschlag in Istanbul, bei dem freie Menschen ihr Leben lassen mussten. Es ist traurige Gewissheit, dass unter den getöteten Deutschen auch drei Sachsen sind. Ich spreche den Angehörigen aller Opfer mein tiefstes Mitgefühl aus."
Für die kommende Museumsnacht laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, denn die traditionelle Veranstaltung der Städte Halle und Leipzig findet am 23. April statt. In diesem Jahr steht die Nacht unter dem Motto "Zauber" … und will die Besucher verzaubern.
Am 19. Januar lädt der Bürgerverein Gohlis e.V. und der Gohliser Verein zur Förderung von Kunst und Kultur e.V. alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer Podiumsveranstaltung in die Räumlichkeiten des Bürgervereins Gohlis, Lindenthaler Straße 34, ein. Ab 19:00 Uhr wird es dann um die Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses in der Lützowstraße gehen.
Clemens Flämig ist der zweite von vier Kandidaten für die Nachfolge im Thomaskantorat, die zu einer Probewoche mit dem Thomanerchor nach Leipzig eingeladen wurden. Seit Montag bereitet er die Auftritte des Thomanerchores in den Motetten und im Gottesdienst am Wochenende in zahlreichen Proben mit den Thomanern musikalisch vor. Nun stehen die öffentlichen Auftritte in der Thomaskirche bevor.
Beim gestrigen Terroranschlag in Istanbul wurden auch drei Urlauber aus Sachsen in den Tod gerissen. Dazu erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir trauern um die Menschen, die Opfer dieses grauenvollen Terroranschlags wurden, der uns fassungslos macht und tief bestürzt. Unsere Gedanken sind jetzt vor allem bei den Angehörigen, deren Familienmitglieder nicht mehr lebend in die Heimat zurückkehren. Ihnen gilt unser besonderes Mitgefühl.
Ab Freitag, den 15. Januar 2016 steht allen Fahrgästen auf der Webseite www.mdv.de der neue Fahrtenplaner zur Verfügung. Der Onlinegang erfordert einen anspruchsvollen Serverumzug und umfangreiche Tests. Daher ist die Fahrplanauskunft am Donnerstag, den 14. Januar 2016 voraussichtlich ab 22 Uhr für 3-4 Stunden nicht erreichbar.
Das Jobcenter Leipzig appelliert weiterhin an Vereine und Verbände, Ideen für geförderte Beschäftigungsverhältnisse im Jobcenter Leipzig einzureichen. "Wir möchten das Potential des Bundesprogramms vollständig nutzen und können noch 50 weitere Arbeitsstellen, mit bis zu 1.320,00 Euro pro Monat, fördern. Bisher sind 350 Anträge im Jobcenter eingegangen und 100 Stellen schon besetzt. Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, Menschen, die schon sehr lange ohne Arbeit sind, in der Mitte unserer Gesellschaft zu behalten", sagt Dr. Simone Simon, Geschäftsführerin des Jobcenters Leipzig.
Gestern Vormittag konnte eine Verkäuferin im Täubchenweg einen Räuber verjagen - Zeugen gesucht +++ Am Mittwoch, den 23. Dezember 2015 kam es an einer Kreuzung in der Südvorstadt zu einem Verkehrsunfall - Zeugen zur Ampelstellung gesucht +++ In Connewitz wurden gestern Mittag eine 29-jährige Frau und ihr Freund von fünf bis sechs vermummten Personen angegriffen.
Das Kabinett hat heute Walter Bürkel als neuen Vizepräsidenten der Landesdirektion Sachsen bestätigt. Bürkel folgt damit ab 1. Februar 2016 auf Burkhard Kurths, der von September 2015 an der Landesdirektion als Vizepräsident vorstand.
Das Jubiläumsjahr 2015 ist vor zwei Wochen ausgeklungen, und auch die Ausstellung zum Stadtjubiläum, 1015. Leipzig von Anfang an, biegt diese Woche auf die Zielgerade ein. Nur noch bis Sonntag, dem 17. Januar, können Interessierte die Sonderschau zu den Ergebnissen der Leipziger Stadtkernarchäologie von 1990 bis 2015 besuchen und sich auf einen historischen Stadtrundgang begeben, der den Ort Leipzig und seine Frühgeschichte aus einer ganz neuen Perspektive zeigt.
Zu den gestrigen Geschehnissen am Rande der Legida-Demonstration in Leipzig erklärt der sächsische Innenminister Markus Ulbig: "Ich verurteile die Ausschreitungen durch Rechtsextremisten und Gewalttätern aus dem Umfeld von Fußballvereinen in den Leipziger Stadtteilen Connewitz und Plagwitz aufs Schärfste. Wie angekündigt, ist der Rechtsstaat gegen diese Kriminellen mit aller Härte vorgegangen. Die Polizei hat in Leipzig schnell, massiv und konsequent reagiert und konnte insgesamt 226 Gewalttäter festsetzen sowie die Personalien aufnehmen. Jetzt muss es darum gehen, die weiteren Ermittlungen voranzutreiben und drastische Strafen zu verhängen.
Zur Diskussion um die Folgen der Silvesternacht vor dem Kölner Hauptbahnhof erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen: "Aus meiner Sicht sind die linken Antworten auf die Kölner Geschehnisse klar: Erstens konsequente Strafverfolgung auf Grundlage des Strafgesetzbuches, das für alle gleich gilt. Dazu gehört eine bessere Personalausstattung der jahrelang deutschlandweit kaputtgesparten Polizei und weiterer Ermittlungsbehörden. Das hilft konkret, nicht zweifelhafte Gesetzesverschärfungen, die nichts bringen außer vorübergehender Scheinberuhigung."
Die nächste Runde im Wettbewerb "Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen" rufen die Ausrichter "Deutschland - Land der Ideen" und die Deutsche Bank aus. Unter dem Thema des Jahres 2016, "NachbarschafftsInnovation: Gemeinschaft als Erfolgsmodell" werden Unternehmen, Kreative, Bildungs-, sozial- und kirchliche Einrichtungen sowie Initiativen und Vereine zur Teilnahme aufgefordert.
Am 11. Januar um 19:30 Uhr wütete ein nazistischer Mob in Leipzig-Connewitz, das klar antifaschistisch positioniert ist. Während die Nazihooligans auf ihrem Weg (Biedermannstr. - Hermannstr. - W.-Heinze Str.) erschreckend ruhig und geschlossen waren, entlud sich die Gewalt vor allem im direkten Umkreis unseres Roter Stern Leipzig-Fanladens.
"Der gestrige Angriff von gewalttätigen Nazis auf Läden und Wohnhäuser in Connewitz ist entsetzlich und zeigt einmal mehr ihre Gesinnung und ihr Handeln außerhalb von Recht und Verfassung. Wenn Wohnhäuser gezielt mit Feuerwerkskörpern beschossen werden um Brände zu verursachen, während sich Familien mit Kindern in den Häusern befinden, nehmen die Naziterroristen nicht nur Verletzungen von Menschen billigend in Kauf, sondern man kann schon von versuchtem Totschlag sprechen. Es ist dem schnellen Eingreifen der Polizei zu verdanken, die mit Wasserwerfern Brände löschten, dass es zu keinerlei nennenswerten Personenschäden gekommen ist."
Mit einer neuen Markenfamilie harmonisieren die Unternehmen der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) ihren Auftritt. Damit verstärken die bislang als Stadtwerke Leipzig, Kommunale Wasserwerke Leipzig und Leipziger Verkehrsbetriebe am Markt agierenden Firmen ihre Zusammenarbeit und das Bekenntnis zu Leipzig und zur Region.
Nach den Krawallen am 12. Dezember 2015 in Leipzig und erneuten heftigen Ausschreitungen am Montag, den 11. Januar 2016, kritisiert die sächsische SPD-Generalsekretärin und Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (35) Sachsens Verfassungsschutz.
Gestern Abend ist es in Leipzig-Connewitz zu schweren Ausschreitungen und massiven Verwüstungen gekommen. Etliche Geschäfte und gastronomische Einrichtungen wurden beschädigt und angegriffen. Unter den Angreifern sollen laut Polizeiangaben auch Täter aus dem Umkreis unseres Vereins beteiligt gewesen sein. Wir verabscheuen diese Gewalttaten auf das Schärfste!
Am Montagabend zogen am Rande der Legida-Demo 250 Hooligans randalierend durch den Leipziger Stadtteil Connewitz. Der gilt bisher als Zentrum linksextremer Gewalt in Sachsen. Immer wieder kommt es zu Ausschreitungen. "Erst die Linken, jetzt die Rechten - es reicht! Connewitz darf nicht zum Schauplatz einer Gewaltspirale werden", sagt Christian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag.
Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, zeigt sich aufgrund der gestrigen gewaltsamen Randale im Leipziger Stadtteil Connewitz entsetzt über das Ausmaß der Verrohung und Gewalt: "Das ist keine politische Auseinandersetzung, das ist rechter Terror! Dieser gezielte Angriff auf ein Stadtviertel, bei dem billigend Verletzungen und der Tod von Menschen in Kauf genommen wurde, indem mit Pyrotechnik Häuser in Brand geschossen und dutzende Geschäfte und Läden verwüstet wurden, ist schockierend."
Nach den gestrigen schweren Ausschreitungen rechter Gewalttäter in Leipzig fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, personelle Konsequenzen an der Spitze des Landesamtes für Verfassungsschutz.
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