Artikel zum Schlagwort Dresden

Sitzung des Innenausschusses zu den Vorfällen am 16. August

Nicht nur die Polizei hat ein Problem mit der Fehlerkultur, auch die sächsische CDU-Spitze + Update

Screenshot L-IZ.de von twitter.com/GKDJournalisten

Für alle LeserAm Donnerstag, 23. August, beschäftigte sich auch der Innenausschuss des Sächsischen Landtages mit den Vorfällen vom 16. August am Rande der PEGIDA-Demonstration in Dresden. Und ein Ergebnis dürfte zumindest Innenminister Roland Wöller (CDU) arge Kopfschmerzen bereiten. Der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann brachte es auf den Punkt: „Wir haben in der sächsischen Polizei ein grundsätzliches Problem, was den Umgang mit eigenen Fehlern angeht.“ Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Klärung – aber kein Grund zur Überheblichkeit und Betulichkeit

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie gut, wenn sich Dinge klären. In dieser Woche zweifach: durch die Veröffentlichung einer Langzeitstudie der Universität Leipzig über die AfD-Wähler/innen in Sachsen und durch die beschämenden Vorgänge bei der Pegida/AfD-Demo anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dresden am 16. August 2018 und ihre politischen Folgen. Weiterlesen

Ein Tweed mit Folgen

Mit ihren Wortmeldungen zum Dresdner Vorfall haben Kretschmer und Kupfer höchst dilettantisch agiert

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Für alle LeserEs war nicht das erste Mal, dass sich sächsische Polizisten seltsam benehmen, als sie am 16. August am Rand des Merkel-Besuchs in Dresden ziemlich deutlich ein Filmteam des ZDF an seiner Arbeit am Rand der PEGIDA-Demo hinderten. Neu war freilich, dass sich der aggressive Bürger mit Deutschland-Hütchen als LKA-Mitarbeiter entpuppte. Und neu war auch, dass sich Sachsens Ministerpräsident per Twitter meldete und eine sehr, sehr subjektive Einschätzung der Lage gab. Aber es erzählt eine Menge über das Staatsverständnis in Sachsen. Weiterlesen

Wöller muss Grundrechtstreue durchsetzen

Enrico Stange (Linke): LKA-Mann Auslöser der Eskalation gegen TV-Team bei Pegida-Demo

Foto: DiG/Trialon

Der sächsische Innenminister hat heute Abend darüber informiert, dass es sich bei dem „Bürger, der sich am vergangenen Donnerstag in Dresden verbal heftig gegen Filmaufnahmen eines TV-Kamerateams des ZDF-Politikmagazins ,Frontal 21‘ gewehrt hat, um einen Angestellten des Landeskriminalamtes handelt“. Weiterlesen

Wenn die Realität Satire schlägt: Pegida-Pöbler von Dresden ist sächsischer LKA-Mitarbeiter

Karikatur von Schwarwel zum Stand 18. August 2018. Der Ministerpräsident Kretschmer stellt sich hinter seine Polizei. Karikatur: Schwarwel.de

Für alle Leser„Sie haben mich ins Gesicht gefilmt“ könnte der Spruch des Jahres werden. Zumindest in Sachsen. Nach der durchaus gerechtfertigten Erregung über Pegida und AfD-Anhänger, welche am vergangenen Donnerstag in Dresden am Rande des Kanzlerin-Besuches ein ZDF-Filmteam bedrängt hatten und sich dieses daraufhin auch noch in einer 45–minütigen Polizeikontrolle wiederfand, folgte am heutigen 22. August ein echter Brüller. Der Mann mit dem Deutschlandhut, welcher in gepflegtem Sächsisch den Kameramann vom Magazin Frontal21 nötigen wollte, das filmen einzustellen, ist ein tariflich beschäftigter Mitarbeiter des Landeskriminalamtes Sachsen. Weiterlesen

Welche Vorstellung hat Sachsens MP eigentlich von Pressefreiheit?

Kretschmers Tweet macht die Vorgänge um die Behinderung eines ZDF-Kamerateams zu einem Fall Kretschmer

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Für alle LeserEs war schon am Sonntag, 19. August, absehbar, dass Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit seinem lockeren Kommentar zur Behinderung eines ZDF-Filmteams beim Merkel-Besuch in Dresden mit aller Eleganz ins Fettnäpfchen getreten war. Mit einem einzigen Satz machte er deutlich, wie seltsam die Sicht der sächsischen Staatsregierung mittlerweile auf Polizeiarbeit und Pressefreiheit ist. „Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten“, hatte er getwittert. Weiterlesen

Klaus Bartl (Linke) mit Fragenkatalog an Justizminister: Umgang der Justiz mit Behinderung der Medienberichterstattung – Rechtsausschuss

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Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl, auch Vorsitzender des Landtags-Rechtsausschusses, hat sich mit Blick auf die morgige Sitzung des Gremiums an Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow gewandt. Darin ersucht er Auskunft des Ministers vor dem Rechtsausschuss darüber, ob und wie die sächsische Justiz mit dem Vorwurf der polizeilichen Behinderung der Berichterstattung der Medien im Umfeld des Besuches der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. August in Dresden befasst ist. Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Eine starke Demokratie garantiert eine freie Presse

Martin Dulig. Foto: SPD Sachsen

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, zum Polizeieinsatz am Rande des Merkel-Besuchs in Sachsen: „Die Pressefreiheit ist eines unserer höchsten Verfassungsgüter und genießt einen besonderen Schutz. Selbstverständlich gelten auch für Journalistinnen und Journalisten unsere Gesetze, dennoch muss es ihnen möglich sein, auch von schwierigen Situationen und Demonstrationen frei berichten zu können. Aufgabe der Polizei ist es auch, diese Pressefreiheit zu schützen“, so Martin Dulig. Weiterlesen

Diskussion um Pressefreiheit in Sachsen: CDU-Borniertheit gefährdet das Ansehen Sachsens

Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Mit den Äußerungen zum Polizeieinsatz gegen ein Fernsehteam des ZDF am Rande einer Pegida-Demonstration am 16.08.2018 hat Ministerpräsident Michael Kretschmer den Umgang der sächsischen Staatsregierung und der sächsischen Polizei mit kritischer Berichterstattung und Pressefreiheit erneut über die Landesgrenzen hinaus in die Kritik gebracht. Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke): Kretschmer soll unabhängige Expertenkommission mit Aufklärung des Polizei-Verhaltens bei Pegida beauftragen

Foto: DiG/trialon

Zum Umgang des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer (CDU) mit der umstrittenen „polizeilichen Maßnahme“ gegenüber Fernsehjournalisten anlässlich der Pegida-Demo vorm Landtag während des Besuchs der Bundeskanzlerin erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: „Herr Kretschmer hat seinen Amtseid darauf geleistet, Schaden von der Bevölkerung im Freistaat abzuwenden – Imagepflege für einzelne Polizeieinsätze ist nicht sein Job, dafür gäbe es in erster Linie den Innenminister.“ Weiterlesen

Albrecht Pallas (SPD): Pressefreiheit muss gewährleistet sein

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den polizeilichen Maßnahmen gegen ein Kamerateam des ZDF am Rande des Merkel-Besuchs am letzten Donnerstag: „Die Umstände der polizeilichen Maßnahme gegen ein Kamera-Team des ZDF am vergangenen Donnerstag müssen umfassend aufgeklärt werden. Es ist der fatale Eindruck entstanden, dass die Pressefreiheit willkürlich eingeschränkt worden sein könnte. Ich begrüße das Gesprächsangebot des Dresdner Polizeipräsidenten an das ZDF und die betroffenen Journalisten.“ Weiterlesen

Dresden

Festgesetztes Kamerateam: Polizeiskandal wird nach Kretschmer-Äußerung zu Polit-Affäre

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Für alle LeserWas als Polizeiskandal begann, ist binnen 24 Stunden zu einer handfesten Polit-Affäre geworden. Grund ist ein Tweet von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Der CDU-Politiker nimmt darin die Beamten in Schutz, die am Donnerstag in Dresden ein Kamerateam 45 Minuten lang festhielten und an der Arbeit hinderten. Weiterlesen

Lippmann: Polizei darf sich nicht von erklärten Gegnern der freien Presse instrumentalisieren lassen

Grüne zu den Vorwürfen der Behinderung von Pressearbeit durch die Polizei: Pressefreiheit ist zu schützen

Foto: Juliane Mostertz

Zu den Vorwürfen, wonach sächsische Polizeibedienstete Vertreter der Presse an der Dokumentation des Demonstrationsgeschehens rund um den Besuch von Angela Merkel gehindert hätten, indem sie polizeiliche Maßnahmen gegen ein Kamerateam durchführten, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Der Vorwurf, dass sich die sächsische Polizei von PEGIDA- und AfD-Anhängern und erklärten Gegnern einer freien Pressearbeit instrumentalisieren lässt und mit der Aufklärung vermeintlicher Straftaten eine freie Presseberichterstattung verhindert, wiegt schwer.“ Weiterlesen

Dresden

Skandal bei Merkel-Besuch: Polizisten setzen ZDF-Kamerateam fest

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Für alle LeserDie Dresdner Polizei hat mal wieder einen Presseskandal. Am Rande des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzten Polizisten am Donnerstag ein Kamerateam fest, das im Auftrag des ZDF die Proteste von Pegida-Anhängern filmen wollte. Dabei hatte sich ein aggressiv auftretender Demonstrationsteilnehmer bei den Beamten über die Journalisten beschwert. Weiterlesen

Wenn Förderung fehlt und nicht gegengesteuert wird

Bei den Mietpreisen ist Dresden Leipzig schon eine Nase voraus

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs lohnt sich, immer mal wieder auch nach Dresden zu schauen. Denn bei einigen Themen ist Dresden Leipzig schon ein paar Jahre voraus. Zum Beispiel bei den Themen Wohnraumknappheit und Mietpreisentwicklung. Die Leipziger können eigentlich die ganze Zeit zuschauen und sehen, was passiert, wenn man keine handlungsfähige Wohnungsbaugesellschaft mehr hat und auch nicht genug Geld für sozialen Wohnungsbau da ist. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff

„Typisch Dresden“? Nein: eher typisch für ein beunruhigendes Debatten-Klima

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm 25. April 2018 erschien in den „Dresdner Neueste Nachrichten“ (DNN) ein mehr als aufschlussreiches Interview mit dem Soziologen Dr. Joachim Fischer. In diesem Interview behauptet Fischer, dass „Dresden eine Kulturhauptstadt der bundesrepublikanischen Debatten (ist), und das schon seit mehr als zwei Jahrzehnten.“ Im Verlauf des Interviews steigert er seine Einschätzung in ungeahnte Höhen: Dresden sei „Kulturhauptstadt der Streitkultur“ und „Avantgarde der civil society“. Weiterlesen

Semperoper

Das Schicksal kann langweilig sein: Keith Warner arbeitet sich an Verdis „La Forza del Destino“ ab

Foto: Jochen Quast

Für alle LeserKeith Warners Adaption von Verdis „La Forza del Destino“ (dt. Die Macht des Schicksals) endet mit einer Überraschung. Statt sich mit dem Schicksal seiner Geliebten Leonora abzufinden, stürzt sich Don Alvaro krachend in den Tod. Das unerwartete Ende ist das einzige Ausrufezeichen der ansonsten schwachen Inszenierung. Weiterlesen