Im Jahr 2023 ist in Leipzig etwa passiert, was so noch vor zehn Jahren nicht zu erwarten war: Erstmals hat die Stadt mehr als eine Milliarde Euro an Steuern (brutto) eingenommen. Was am Ende auch dafür gesorgt hat, dass Leipzig auch das Jahr 2023 nicht mit einem Minus, sondern mit einem deutlichen Überschuss abgeschlossen hat. […]
Man könnte sich ja dran gewöhnen: Jedes Jahr neue Diskussionen um einen Haushalt, der scheinbar kurz vorm Zusammenbruch steht, immer neue Auflagen der Landesdirektion zu Leipzigs Doppelhaushalten. Dazu immer neue Warnungen vor einer (Neu-)Verschuldung und dem Tag, an dem der Finanzbürgermeister mal wieder eine Haushaltssperre verhängen muss. Als wäre Leipzig immer noch eine Stadt mitten […]
Dass die aktuelle Ampel-Regierung im Bund in derartige Finanzierungsprobleme geraten ist, hat zwei wesentliche Gründe: Das eine ist ein zutiefst ungerechtes und ungenügendes Steuersystem, das insbesondere hohe Einkommen und große Vermögen verschont, sodass die Steuerhauptlast auf den Schultern der Normal- und Geringverdiener liegt. Und das andere ist die sogenannte Schuldenbremse, die den Staat genau da […]
Leipzig spart und knausert. Auch weil eine gestrenge Landesdirektion über jeden Haushaltsplan wacht und bei jeder Genehmigung mahnt und warnt vor Ausgaben, die den scheinbar klammen Haushalt sprengen würden. Und diese Stimmung dominiert dann in der Regel bis zur nächsten Haushaltsdebatte, auch wenn der Finanzbürgermeister zwischendurch Bilanzen vorlegt, die etwas völlig anderes erzählen. So geschehen […]
Das Geheul ist noch in jedem Zeitungsarchiv nachzulesen, wie der sächsische Finanzminister die Mehrausgaben im Coronabewältigungsfonds beklagte und die Ermächtigung des Landestags, sechs Milliarden Euro mehr auszugeben, für eine Zumutung erklärte, die schnellstmöglich mit radikaler Schuldenrückzahlung wieder beseitigt werden müsse. Gleichzeitig aber stopfte er weiter hunderte Millionen Euro in den sogenannten Generationenfonds. Das ist die […]
Kann eigentlich ein Unternehmen wie Creditreform herausbekommen, warum die Überschuldung in bestimmten Regionen sinkt? Wahrscheinlich nicht. Denn als Inkassodienstleister bekommt auch Creditreform nur mit, dass eine bestimmte Anzahl Haushalte überschuldet ist. Überschuldet heißt: Sie können ihre Schulden „nicht mehr aus vorhandenen Einnahmen oder Vermögen beseitigen“. Wikipedia spricht – durchaus verunglimpfend – von einem „Zustand exzessiver […]
Gleich allen drei sächsischen Tageszeitungen hat Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) in den letzten Tagen große Interviews gegeben. Vielleicht auch gewährt. Was nicht neu ist. Das kannte man auch von seinem Vorgänger Georg Unland. Wenn er den Boden für die neuen Haushaltsbeschlüsse im Landtag vorbereiten wollte, baute er Druck auf über die Regionalblätter. Gegen das, […]
Da kommen ein paar gewaltige Aufgaben auf die Stadt Leipzig zu, die alle Geld kosten werden. Die Klimaanpassung der Stadt ist dabei genauso Thema wie die Energiewende, aber auch die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine. Ein Umstand – so findet die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat – der ein paar mehr finanzielle Spielräume braucht. Und […]
Wir denken falsch über Geld. Oder anders formuliert: Uns wird immerfort falsches Denken über Geld eingeredet. Es steckt in Phrasen wie „Schwarze Null“, „Neuverschuldungsverbot“, „Schwäbische Hausfrau“. Und auch in den Behauptungen diverser Lobbyverbände, der Staat würde uns ausplündern und uns das sauer verdiente Geld rauben. Doch so funktioniert unser Geld nicht. Der Wirtschaftssoziologe Aaron Sahr […]
Im November hat Creditreform schon die neuen Zahlen zur Überschuldung in der Bundesrepublik versendet. Jetzt gibt es noch die kleinräumigen Zahlen für Leipzig und Region. Auch mit der kleinen Anerkennung: Die Zahl der überschuldeten Verbraucher in der Region Leipzig ist 2021 deutlich zurückgegangen. Und zwar überproportional. Was aber wahrscheinlich eher wenig mit Corona und den geschlossenen Geschäften zu tun haben dürfte.
Jeder achte Leipziger über 18 Jahre ist überschuldet. Dies behauptet das Inkassounternehmen Creditreform in seinem jüngst erschienenen Schuldneratlas. Außerdem: Am Donnerstag sollen die verschärften Corona-Regeln in Kraft treten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 24. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die gute Nachricht ist eigentlich keine gute Nachricht, auch wenn es beim ersten Lesen so aussieht: „Die Überschuldung der Verbraucher in Deutschland hat 2020 trotz der Corona-Pandemie nochmals abgenommen. Die Zahl überschuldeter Privatpersonen in Deutschland hat sich um 69.000 Personen auf 6,85 Millionen verringert“, meldete Creditreform am Dienstag, 10. November. Auch in Leipzig nahm die Überschuldung ab – von 12,81 auf 12,45 Prozent. Was trotzdem nur Rang 352 unter 401 Kreisen und Kreisfreien Städten ist.
Nachdem Creditreform im November schon die aktuellen Schuldnerquoten im SchuldnerAtlas 2019 veröffentlicht hat, hat die Leipziger Niederlassung jetzt auch die Zahlen und Karten für die Region Leipzig vorgelegt. Rund 109.000 Personen über 18 Jahre gelten aktuell im Raum Leipzig als überschuldet oder weisen nachhaltige Zahlungsstörungen auf. Die Stadt Leipzig bleibt, trotz rückläufiger Zahlen, mit 12,81 Prozent überschuldeter Haushalte Schlusslicht im Vergleich der Kreise in der Region und Sachsen. Und das hat Gründe.
Es ist kein Zufall, dass die Creditreform Leipzig Niedenzu KG am selben Tag, als in Leipzig das „Bündnis gegen Wucher“ gegründet wurde, auch die Überschuldungszahlen für Leipzig und Region veröffentlicht hat. Denn viele Menschen mit Dauerschulden stecken nun einmal in saftigen Knebelverträgen. Gleichzeitig gehören sie meist auch zum Klientel der ewigen Niedrigverdiener. Wer eh nichts hat, zahlt doppelt und dreifach. Und kommt meist aus eigener Kraft nicht mehr aus der Misere.
Die regionalen Ergebnisse wird es zwar erst im Januar geben, teilte Creditreform im November mit, als man den neuen Schuldneratlas für die Bundesrepublik veröffentlichte. Aber aus den auf Bundes- und Länderebene ermittelten Schuldenquoten wird sichtbar, wie groß die Probleme der Bürger sind, ihr Leben zu finanzieren. Mit einer Überschuldung durch zu viel Konsum hat das meistens wenig zu tun. Und auch wenn die Regionalergebnisse noch ausstehen, wird sichtbar: Wirklich entspannt hat sich die Lage 2017 auch in Leipzig nicht.
Welchen Sinn haben eigentlich Rechnungshöfe, wenn sie doch nur die Politik des Finanzministers nachplappern und Rügen verteilen, die eher an die Schönheitswettbewerbe des Bundes der Steuerzahler erinnern, als an eine echte Finanz- und Lastenprüfung? So ein Glanzstück hat am Donnerstag, 8. Dezember, Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, abgeliefert.
Es liegt nicht nur am ausufernden Konsum, wie gern behauptet wird. Und auch nicht daran, dass sich Haushalte mit Konsumentenkrediten übernehmen. Es liegt auch am Wesen einer Gesellschaft, die ganze Einkommensschichten in Einkommensarmut stürzt – und trotzdem die Abgaben und Beiträge immer weiter erhöht. Selbst an der steigenden Schuldnerquote zeigt sich, wie Deutschland auseinanderdriftet. Und wie Leipzig regelrecht auseinanderfällt.
Hat Sachsen eigentlich eine nachhaltige Finanzpolitik? Das erfährt der Leser des Ersten sächsischen Nachhaltigkeitsberichtes nicht – obwohl sich ein ganzes Kapitel der „Nachhaltigen Finanzpolitik“ widmet. Und verglichen mit den Schuldenbergen anderer Länder sieht Sachsens Bilanz scheinbar ganz ordentlich aus. Nachhaltig, nennt das auch gern der Finanzminister. Aber das ist es nicht mal ansatzweise.
Ganz unbeachtet blieb das Thema nicht, das wir an dieser Stelle nun seit Jahren beackern: Warum rutschen immer mehr Sachsen in Schulden? Warum können sie ihren Strom, ihre Wohnung, ihre Krankenkasse nicht mehr bezahlen, obwohl doch die Arbeitslosigkeit sinkt und die Durchschnittsgehälter steigen? Das beunruhigt sogar SPD und CDU, die jetzt einen gemeinsamen Berichtsantrag im Landtag gestellt haben.
Wenn ein System für große Teile der Bevölkerung nicht funktioniert, muss man es reparieren. Das gilt auch für das Krankversicherungssystem. Immer mehr Sachsen rutschen in die Falle, zum Beitragsschuldner der Krankenkasse zu werden, weil es für prekäre Zeiten und Ausnahmesituationen keine Übergangsregeln gibt. Eine Pflichtsatzbemessung nach oft utopischen Beitragssätzen macht die Betroffenen zu Schuldnern. Und es werden immer mehr.
Wenn ein bekannter Journalist wie Peter Seewald offiziell zum Katholiken wird, dann sorgt das für Aufregung im Medienwald. Immerhin hat er für "Spiegel", "Stern" und "Süddeutsche" geschrieben. Das Rauschen war entsprechend laut. Aber der Mann hat Gründe. Gute Gründe, die eigentlich lauter schlechte Gründe sind. Und mit Jakob Seewald zusammen hat er sie einfach mal gesammelt.
Was macht man eigentlich, wenn die paar Kröten, die man als Minijobber, Jobcenter-Kunde oder Minirentner bekommt, nicht dazu ausreichen, um auch mal Notfälle abzupuffern? Man landet dort, wo man eigentlich nicht landen will: in Schulden. Und zwar ohne echte Aussicht, sie jemals abtragen zu können. Auch in Leipzig ein wachsendes Problem, aber es betrifft das ganze kleine Königreich Sachsen.
LeserclubMit Schulden ist das so eine Sache: Die Einen lassen sich jeden Euro verbriefen und treiben ihn mit Zins und Zinseszins wieder ein. Und die Anderen werden gleich so miserabel bezahlt, dass sie schon beim kleinsten Malheur in die Schuldenfalle geraten. Das sind dann meist die, die von Creditreform regelmäßig im SchuldnerAtlas Deutschland erfasst werden. Und die Nachricht dürfte durchaus alarmieren: Die Schuldnerquote ist 2015 wieder gestiegen.
Kann man Wohnen lernen? Muss man Wohnen lernen? Irgendwie schon. Dieser Gedanke reifte so langsam bei der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB). Zahlen gab es. Auch bei den LWB beobachtete man seit Jahren den Trend steigender Zwangsräumungen. Aber man schaute noch etwas genauer hin und erschrak ein wenig, denn die meisten Zwangsgeräumten waren ausgerechnet junge Leute zwischen 18 und 34 Jahren.
Am Freitag, 14. August, veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung ihren neuesten "Kommunalen Finanzreport", ein 164-Seiten-Werk, das die Finanzlage der deutschen Kommunen unter die Lupe nimmt - ihre Ausgaben, ihre Einnahmen, ihre Zuweisungen und die Entwicklung ihrer Schulden. Die Bertelsmann-Stiftung zieht das Fazit "Wenig Hoffnung für notleidende Städte und Kreise". Für Susanna Karawanskij heißt das Fazit: "Probleme der Kommunalfinanzen verschärfen sich".
Das Institut für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle ist in den vergangen Jahren nicht unbedingt mit griechenlandfreundlichen Kommentaren aufgefallen. Aber wenn es um Geld geht, dann sind die dortigen Forscher in ihrem Metier. Dann rechnen sie auch dem verbiesterten deutschen Finanzminister vor, dass Deutschland an der Griechenlandkrise seit fünf Jahren richtig viel Geld verdient hat.
Woher das Geld nehmen, wenn man's dringend braucht? Zum Beispiel zum Schulenbauen. Oder für Kitas, Straßen, Brücken. Eigentlich hat Leipzig das Geld, finden Linksfraktion und SPD-Fraktion. Sie haben jetzt einen gemeinsamen Antrag vorgelegt, die Entschuldung der Stadt in den nächsten Jahren um 60 Millionen Euro zu drosseln. Steffen Wehmann, Sprecher für Haushaltspolitik der Linksfraktion, rechnet mal vor.
Aber wurde die Entwicklung zu immer riskanteren Finanzprodukten bewusst so eingeleitet? War kriminelle Energie am Werk, fragt sich Joris Luyendijk in seinem Buch "Unter Bankern" immer wieder. Denn damit, die Banker einfach alle zu Bestien zu erklären, wollte er sich nicht zufrieden geben. Ein Thema beunruhigte ihn schon frühzeitig: Das war das alles umfassende Schweigen rund um die Banken.
Warum kam es 2008 zum Beinahe-Crash des internationalen Finanzsystems, zu dem, was wir heute so lax "die Finanzkrise" nennen? Was ist da passiert? Waren Zocker, Spinner, Ganoven dran schuld? Übermütige Banker, die sich an keine Regeln mehr halten? Joris Luyendijk, studierter Ethnologie und Journalist aus den Niederlanden wollte es gern wissen. Der "Guardian" machte es möglich.
Informationsveranstaltung der Verbraucherzentrale Sachsen im Haus der Jugend Leipzig
Aktionstag zum Thema „Schulden und Insolvenz“ der Verbraucherzentrale Sachsen
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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