Erst hinterher, als die Nationalsozialisten Deutschland schon mit ihrem Furor überzogen, wurde Heinrich Mann so richtig bewusst, dass er mit seinem Diederich Heßling genau den Typ des Wutbürgers beschrieben hatte, der 1933 dann zur Macht kommen sollte. Und Diederichs erste Wahlveranstaltung für seinen nationalen Kandidaten, den Major Kunze, artet in erstaunlich deutliche Töne aus.
Wirklich von der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde das Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen eine vermeintliche kriminelle Verreinigung im Umfeld der BSG Chemie Leipzig erst, als Journalisten und Rechtsanwälte zum Abhör-Objekt der Ermittler wurden. Eigentlich eher als „Beifang“, weil die Ermittler die Abhörmaßnahmen wie ein Schleppnetz betrieben – in der verzweifelten Suche nach einer kriminellen Vereinigung, die es nie gab. Und weil der erste Versuch ohne Ergebnis blieb, gab’s dann gleich noch einen zweiten.
Seit Wochen ist es heiß und trocken in Sachsen. Der Landwirtschaftsminister rechnet mit heftigen Ernteausfällen. Aber dass es der Freistaat mit einer Wetterlage zu tun bekommt, die künftig immer öfter auftreten wird, hat er nicht mal thematisiert. Worüber sich natürlich Wolfram Günther, der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, zu Recht wundert.
Da haben wir doch einfach behauptet, Leipzig habe gar kein Tourismuskonzept. Doch, schrieb uns ein Leser: „Beim TEP liegen Sie falsch.“ Stimmt schon. Vielleicht wäre die Formulierung besser gewesen: Das, was Leipzig als TEP vorliegen hat, genügt den simpelsten Ansprüchen an ein Tourismuskonzept nicht. Was auch das Finanzdezernat deutlich formuliert. Denn mit dem 2016 bestätigten TEP kann man nicht mal die Höhe der Gästetaxe berechnen.
Da war das Amt für Stadtgrün und Gewässer ziemlich forsch, als es am Freitag, 7. Juli, verkündete: „Im Waldgebiet Nonne und im Rosental beantworten seit heute jeweils fünf Infotafeln die wichtigsten Fragen zur Bewirtschaftung des Leipziger Auwalds.“ Der Umweltbürgermeister hatte an eine Wegkreuzung im Waldgebiet Nonne eingeladen, um die Tafeln zu enthüllen.
Am liebsten möchte man durchstürmen, aufs Finale hin in diesem Buch. Das ein zutiefst satirisches ist, was man nur merkt, wenn man immer wieder zu diesen Sätzen zurückkehrt, in denen Heinrich Mann seine ganze Ironie verpackt hat. Sätze, die man in heutigen Bestsellern selten bis nie liest, weil die Autoren aus lauter Ernsthaftigkeit gar nicht mehr wagen, aufmüpfig zu sein mit Sprache. Oder umstürzlerisch, wie Diederich Heßling sagen würde. Denn Seinesgleichen nimmt sich so ernst, dass es schon clownesk wirkt.
Mit der Vorlage zur Einführung der Gästetaxe hat das Finanzdezernat auch die Grundlagen der Kalkulation für den Betrag der Gästetaxe skizziert. Man hat vorher bei relevanten städtischen Beteiligungen und Einrichtungen angefragt, wie hoch der wahrscheinlich durch Tourismus bestimmte Anteil an der eigenen Auslastung ist. Dazu wurde ihnen allen eine Kontrollfrage gestellt. Was schon seltsam genug ist. Warum hat die Stadt Leipzig diese Zahlen eigentlich nicht?
Gerade hat ja der Leipziger Stadtrat die Neuvergabe der Werbekonzessionen an einen neuen Anbieter beschlossen. Der alte ist in Widerspruch gegangen und lässt prüfen, ob Leipzig damit nicht die eigenen Ausschreibungskriterien unterlaufen hat. Aber was in diesem Streit der Werber völlig untergeht, ist die Frage: Was hat Werbung überhaupt in öffentlichen Räumen zu suchen? Erst recht, wenn damit schädliche Produkte beworben werden? – Ein Fall fürs Jugendparlament.
Jahrhundertelang war der berühmte Karlsgraben, die fossa carolina, ein Rätsel für Historiker, Touristiker und Anwohner. Immer galt er als kühnste ingenieurtechnische Leistung aus der Zeit Karls des Großen. Und das war dieses Kanalprojekt wohl auch, auch wenn es nie zu Ende gebaut wurde. Leipziger Forscher sind ja mit eingebunden in die Entzifferung der letzten Rätsel um diesen Kanalbau. Auch zur Frage, warum er einen s-förmigen Knick hat.
Es kommt selten vor, dass sich im Leipziger Stadtrat gleich vier Fraktionen zusammentun, um einen Änderungsantrag einzubringen. Da die vier schon die Mehrheit sind im Stadtrat, ist er quasi schon beschlossen, auch wenn die Vorlage des Kulturdezernats „Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019“ erst nach der Sommerpause zum Beschluss ansteht. Aber der öffentlich ausgetragene Streit im Frühjahr hat gezeigt, dass man nicht einfach immer so weitermachen kann. Und so schon gar nicht.
In der Erinnerung ist das einer der Höhepunkte im Roman „Der Untertan“, wenn Diederich in Rom wieder die Absperrung durchbricht und versucht, dem Kaiser unter die Augen zu kommen und dabei unentwegt brüllt und den Hut schwenkt. So ähnlich wie bei der ersten „Begegnung“ in Berlin, nur dass es ihm diesmal gelingt und die beiden sich in die Augen sehen: „Diederich und sein Kaiser“.
Wenn sogar die Bauindustrie die sächsische Wohnungsbaupolitik kritisiert, dann muss in der Knauserpolitik des Freistaats schon gewaltig etwas schiefgelaufen sein. „Der nach wie vor bestehende Mangel wird Wohnen da, wo weiterhin unterhalb der Bedarfsschwelle gebaut wird, noch teurer werden lassen“, formulierte der Verband der Bauindustrie in Sachsen und Sachsen-Anhalt in Auswertung der Zahlen der 2017 fertiggestellten Wohnungen in Sachsen.
Im Januar hatte die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat angefragt, ob es Leipzig fertigbringt, noch im Jahr 2018 eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland anzubahnen. Anlass war die XIV. Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz in Krasnodar, wo die beiden Außenminister Deutschlands und Russlands im Juni 2017 das Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/18 ausriefen. Und Burkhard Jung kann sich so eine Partnerschaft gut vorstellen, auch wenn der erste Wunschkandidat so ungefähr zehn Nummern zu groß ist.
„Jede fünfte Kommune in Sachsen ohne Haushalt!“, versucht André Schollbach, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, auf den Punkt zu bringen, was seine jüngsten Anfragen zu den Haushaltsplänen der sächsischen Städte und Gemeinden ergeben hat. Aber es muss wohl wirklich besser heißen: „Jede fünfte Gemeinde in Sachsen ist ohne beschlossenen Haushalt.“
Seit acht Jahren, seit 2010 diskutiert Leipzig nun über eine Gästetaxe. Seit 2016 ist die Sache aber erst so richtig ins Rollen gekommen, eigentlich sogar schon so weit, dass eine Einführung zum 1. Januar 2018 im Gespräch war. Aber es hat doch wieder länger gedauert. Am Donnerstag, 5. Juli, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew nun offiziell vorgestellt, wie sich die Verwaltung das ungefähr vorstellen könnte. Denn ganz zu Ende gekocht ist die Suppe noch nicht. Die Zutaten fehlen noch.
Da ist der Wurm drin. Den Traum von der 700.000-Einwohner-Stadt kann sich OBM Burkhard Jung jetzt schon abschminken. Er wird nie die Probleme einer 700.000-Einwohner-Stadt lösen müssen. Die einer 600.000-Einwohner-Stadt schon. Denn die hat er trotzdem, denn dass das Leipziger Bevölkerungswachstum abrupt endet, hat damit auch zu tun.
Übertreibt Heinrich Mann da nicht ein bisschen? Dass er Gas geben will, um seinen Roman so richtig aufs Finale zuzutreiben, ist ja verständlich. Aber die Ereignisse überstürzen sich regelrecht. Eben noch hat er Guste Daimchen die Verlobung angetragen, schon ist die Hochzeit bestellt. Muss ja schnell gehen, Diederich steckt in lauter selbstverschuldeten finanziellen Nöten.
Am 1. Juli war die Foto-Ausstellung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz noch zu sehen: „Zerrissene Gesellschaft“, einmal als Foto-Text-Essay für das Jahr 1990 gestaltet. Einem Jahr voller Widersprüche. Und einem Jahr, das augenscheinlich auch einige der Grundfehler zeigt, die dazu geführt haben, dass es in der Bundesrepublik des Jahres 2018 kriselt und wütet. Sogar in der Fußballnationalmannschaft, die die meisten Berichterstatter seit 2006 geradezu zum gesamtdeutschen Nationalkleber erklärt hatten.
Was wäre das für ein Buch, wenn sich Burkhard Jung, Oberbürgermeister von Leipzig, mit Vitali Klitschko, Oberbürgermeister von Leipzigs Partnerstadt Kiew, hinsetzen würde und beide gemeinsam über nachhaltige Entwicklung nachdenken würden. Das könnte ein spannendes Buch werden. Aber zwei andere haben das gemacht: Manfred Wilde, Oberbürgermeister von Delitzsch, und sein ukrainischer Amtsbruder Petro Vykhopen.
Wenn das Landesamt für Statistik neue Zahlen veröffentlicht, kommt man sich manchmal vor wie in einer Zeitschleife. Man ist längst im Jahr 2018 und alle Institute, die so tun, als könnten sie prophezeien, melden jede Woche neue Zahlen zur BIP-Entwicklung der Wirtschaft. Aber was 2016 umgesetzt wurde, erfährt man tatsächlich erst mit zwei Jahren Verspätung.
Es ist deutschlandweit ein Thema. Immer wieder geraten Radfahrer in den toten Winkel von Lkw und werden überrollt. Mehrere dieser dramatischen Vorfälle haben ja im Frühjahr auch Leipzig erschüttert. Und sofort gab es ganz ähnliche Forderungen wie auch auf Bundesebene: Abbiegeassistenzsysteme sollen das Problem endlich lösen, auch im städtischen Fuhrpark. Das hatte zumindest die SPD-Fraktion angefragt.
Im Oktober 2017 startete der Thomaskirche – Bach e.V. seine große Spendenaktion zur Restaurierung des historischen Geläuts der Thomaskirche. Und wie bei vorhergegangenen Kampagnen zur Sanierung der Thomaskirche, hatte der Aufruf schon großen Erfolg: Knapp die Hälfte der benötigten 350.000 Euro ist bis Juli 2018 zusammengekommen.
Wolfgang Bucks Problem ist: Im Gerichtsaal ist er mutig und wächst über sich empor. Aber im Privatleben ist er ein Feigling. Er traut sich nicht, Guste Daimchen zu sagen, dass er die Verlobung auflösen möchte und lieber nach Berlin geht. Es ist eine der burschikosesten Szenen in diesem Buch, wie er ausgerechnet unseren Diederich dazu überredet, mit ihm gemeinsam zu Guste in die Schweinichenstraße 77 zu gehen.
Wir haben an dieser Stelle schon ein paar Mal über die kleine Naumburger Straßenbahn berichtet und die Erfolge, die die Naumburger bei der Revitalisierung der 125 Jahre alten Straßenbahn haben. Sie ist nicht unbedingt das Rückgrat des Naumburger Verkehrs, so wie die Straßenbahn in Leipzig. Aber seit dem 125-jährigen Jubiläum im letzten Jahr wird sie immer mehr zu einer echten Attraktion für Einheimische und Besucher.
Trier hat einfach Glück. An diesem Geburtstagskind kommt im Jahr 2018 einfach keiner vorbei. Denn: Entgegen aller Prophezeiungen ist Karl Marx nicht tot. Im Gegenteil. Seine Analysen zu Kapital und Globalisierung werden immer aktueller. Und seine Kritik an der gesellschaftlich produzierten Armut ebenfalls. Dass das Ursachen in seiner Kindheit und Jugend hat, zeigt jetzt ein Trierer Forschungsprojekt.
Da hatten einige Fraktionen im Leipziger Stadtrat berechtigte Zweifel, als OBM Burkhard Jung im Mai das 150-Millionen-Euro-Schulpaket durch die Gremien schickte. In der Diskussion zu diesem Paket am 27. Juni meldete sich auch SPD-Stadtrat Andreas Geisler zu Wort und fragte sich verwundert, warum ausgerechnet draußen an der Neuen Messe zwei weiterführende Schulstandorte geplant seien. Kaum eine Woche später meldete das Liegenschaftsamt Kaufvollzug. Zumindest für die Oberschule.
Und nun die Reihen eng geschlossen. Das war dann wohl das Motto der 50. Sitzung der Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland, die sich am Freitag, 29. Juni, direkt am Karl-Heine-Kanal in Plagwitz traf. Neue Projekte standen nicht auf der Agenda. Und die Presse wollte man diesmal auch nicht dabei haben. Es ging mehr ums Feiern. Und um Schulterschluss. Denn die Bürger wollen nicht ganz so wie die Akteure, wie sie sich nennen.
Am Ende fließt alles ineinander. Schon seit geraumer Zeit arbeiten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) an einem Versuch, alle Mobilitätsarten in Leipzig auf einer Plattform zu bündeln. Auch weil sich Stadtverkehr ändert. Die Zukunft wird nicht immer dem eigenen Pkw vorm Haus gehören. Schon heute nutzen moderne Stadtbürger unterschiedlichste Leih- und Sharing-Angebote. Und augenscheinlich funktioniert es, wenn man die alle auf einer Mobilitätsplattform bündelt.
Manchmal ist es das Kleine, das die größten Diskussionen auslöst. Und die tiefsten Abgründe zeigt. Und vielleicht beginnt jetzt tatsächlich eine langsame Änderung der Sicht auf 40 Jahre DDR. Weg von der noch immer in Medien wahrnehmbaren Dominanz der DDR-Propaganda hin zu den tatsächlichen Lebenswelten und Weltsichten in dem abgeschotteten Land „hinter den sieben Bergen“. So heißt ja eins der berühmtesten Bilder von Wolfgang Mattheuer.
Nein, ganz ist das teure Abenteuer Sächsische Landesbank noch nicht beendet. 2,1 Millionen Euro hat der Freistaat im März noch einmal hinblättern müssen, um den Ausfall der verbliebenen Papiere zu begleichen. Jetzt wurden noch einmal 8,7 Millionen Euro fällig, teilte am Montag, 2. Juli, das Finanzministerium mit. Jetzt ist noch ein einziges Papier übrig geblieben.
Leipzigs Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau hatte am 21. Juni schon so ein Gefühl, dass es auch in der aktuellen Runde um die Leipziger Werbekonzessionen nicht ohne ein juristisches Kräftemessen abgehen würde. Immerhin geht es um die lukrative Werbung an Leipziger Haltestellen, auf großen und kleinen Boards. Und mit der RBL Media GmbH erteilte der Stadtrat am 20. Juni einem noch sehr jungen Unternehmen den Zuschlag. Den Einspruch gibt es jetzt von der Wall GmbH.
Es ist herzerfrischend, wenn das Leipziger Jugendparlament Anträge stellt, die sich sofort erschließen, weil man sich ganz ähnliche Fragen im Alltagsgeschehen oft selbst schon gestellt hat. Etwa zu der Frage, warum ein Park nun Clara-Zetkin-Park oder Cäcilienpark oder Friedenspark heißt. Oder ob er überhaupt heißt. Die meisten Parks haben Namen. Aber warum wird einem das vor Ort nicht ordentlich erklärt, fragt sich das Jugendparlament.
Aller paar Jahre lässt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Bundesbürger zu ihrem Mobilitätsverhalten befragen. Das ändert zwar nichts an der Politik des Ministeriums, aber es liefert einige belastbare Zahlen, die auch aktive Lobby-Vereine bestätigen in ihrer oft zermürbenden und entmutigenden Arbeit – zum Beispiel für bessere Fußwege in den deutschen Städten.
Die jüngsten Zahlen zu fertiggestellten Wohnungen in Leipzig im Jahr 2017 kommentierte der Linke-Stadtrat Matthias Weber Ende der letzten Woche mit den Worten: „Frau Dubrau muss sich endlich darum kümmern, dass wir schleunigst eine schlagfertige Bauverwaltung bekommen. Davon sind wir derzeit meilenweit entfernt!“ Ein Vorwurf, den die Grünen-Fraktion so nicht auf der von ihr einst nominierten Bürgermeisterin sitzen lassen möchte. Sie reagiert entsprechend scharf.
Das Frappierende an den Leuten, die die Macht anhimmeln, ist ihre Bereitschaft, sich zu allem missbrauchen zu lassen. Freiwillig. In immer vorauseilendem Gehorsam. Deswegen sind diese Typen auch so leicht für Kriege, Mobbing und Schnädderedäng zu begeistern. Das ist ihre Welt. Und man liest und fragt sich die ganze Zeit: Wo ist eigentlich der lebendige Kern dieses Diederich Heßling? Was, verflixt noch mal, begeistert und erwärmt ihn wirklich?
Normalerweise analysiert man erst einmal die Arbeit der Polizei, bevor man darangeht, ihr weitere Waffen und Befugnisse zuzuschreiben, so, wie es auch in Sachsen passieren soll. Seit 2011 ist der Freistaat ja das Testfeld für immer weiter reichende Eingriffe in das Privatleben, die Kommunikation und die Demonstrationsfreiheit der Bürger. Und statt nach dem Debakel der „Polizeireform 2020“ erst einmal innezuhalten, hat Innenminister Roland Wöller (CDU) das verschärfte neue Polizeigesetz vorgelegt.
Der Beschäftigungsaufbau in Sachsen geht weiter. Auch im 1. Quartal 2018. „Im ersten Quartal 2018 gab es rund 2.051.600 Erwerbstätige in Sachsen. Im Vergleich zum Vorjahresquartal erhöhte sich deren Anzahl um 1,2 Prozent bzw. rund 25.000 Personen“, meldet das Statistische Landesamt. Es ist vor allem der Dienstleistungsbereich, der die Entwicklung antreibt.
Es sind oft die kleinen, praktischen Dinge, die fehlen. Leipzig hat zwar einige tausend Straßen mit offiziellen Namen und jedes Jahr kommen Dutzende dazu oder werden (auch abschnittsweise) umbenannt. Aber wer wissen will, warum die Fröschelstraße unbedingt Fröschelstraße heißt und welche Emilie in der Emilienstraße gewürdigt wird, der wird zumindest in den aktuellen Publikationen der Stadt nicht fündig. Ein echter Fall für das Jugendparlament.
Im Sächsischen Landtag wird schon heftig über den nächsten Doppelhaushalt 2019/2020 diskutiert. Und Minister und Abgeordnete reisen herum und erzählen den Bürgern, was für tolle Geschenke es geben wird. Aber es sieht ganz so aus, dass es auch mit dem neuen Haushalt kaum besser für die Kommunen aussehen wird als mit dem alten. Franziska Schubert, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, hat wohl recht, wenn sie den Heldengesang für eine Vernebelungstaktik hält.
Am 28. Juni wurde – mit der Bilanz der Leipziger Stadtholding LVV – auch die Bilanz der Wasserwerke Leipzig vorgestellt. Die hatten einmal mehr ein handfestes Ergebnis von 30 Millionen Euro vorgelegt. Und das, obwohl die Trinkwasserpreise stabil blieben. Die steigende Einwohnerzahl macht sich auch positiv bei den Leipziger Wasserwerken bemerkbar.
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