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Nachdem sich die Koalitionsfraktionen auf Ergänzungen am Haushaltsentwurf der Staatsregierung verständigt hatten, stellten am 11. November die innenpolitischen Sprecher von CDU und SPD, Christian Hartmann und Albrecht Pallas, die Ergebnisse für ihren Bereich vor.
Zu den beiden am gestrigen Sonnabend (12.11.2016) stattgefundenen Wahlkreiskonferenzen erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Die SPD Leipzig hat sich gestern personell für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Wir machen den Leipzigerinnen und Leipzigern ein starkes Angebot.“
Zur Meldung des ersten Falls von Vogelgrippe in Sachsen erklärt Wolfram Günther, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Angesichts der Preiskrisen hat es die Landwirtschaft aktuell ohnehin schon sehr schwer. Die jüngsten Meldungen zur Vogelgrippe stellen nun einen erneuten Rückschlag dar.“
An einer tot aufgefundenen Reiherente am Cospudener See wurde am 11.11.2016 im Labor das Virus H5N8 nachgewiesen. Das Influenzavirus ist hochpathogen. Um zu verhindern, dass das Virus von Wildvögeln auf Nutztierbestände überspringt, werden am 12.11.2016 ein Sperrgebiet und eine Beobachtungszone eingerichtet. Das betroffene Gebiet liegt sowohl auf dem Stadtgebiet als auch auf dem Landkreisgebiet Leipzig. Daher haben sich beide Behörde in der Zusammenarbeit abgestimmt.
Die 12. Auflage der europäischen Leitmesse denkmal und die parallel stattfindende internationale Fachmesse MUTEC endeten am Samstagabend mit einem hervorragenden Ergebnis. 13.900 Besucher nutzten die Möglichkeit, um sich auf dem Messeduo über die neuesten Entwicklungen und aktuelle Themen zu informieren. „Mit einem deutlichen Besucherzuwachs hat die denkmal eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass sie europaweit die wichtigste Veranstaltung für die gesamte Branche ist“, erklärt Markus Geisenberger, Geschäftsführer der Leipziger Messe. „Die MUTEC feierte eine erfolgreiche Premiere als Eigenveranstaltung der Leipziger Messe. Als Verbund rund um den Erhalt des Kulturerbes übernimmt das internationale Messeduo eine Vorreiterrolle.“
Sachsens Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange hat heute in Leipzig dem Kunststifter Wolf-Dietrich Speck von Sternburg und dessen Familie für ihren verantwortungsvollen Umgang mit einer umfangreichen Kunstsammlung und für ihr großes Engagement für die Kunst gedankt.
Der Countdown läuft! Nur noch fünf Tage bis zum Start der 22. Französischen Filmtage Leipzig. Dann wird in den Passage Kinos Leipzig und der Schaubühne Lindenfels erneut ein dichtes Programm an Filmen in französischer Originalfassung zu sehen sein – darunter zahlreiche Previews weit vor Bundesstart, spannende Reihen und Retrospektiven. Am Mittwoch, dem 16. November 2013 um 19:00 Uhr fällt der Startschuss in den Passage Kinos Leipzig. Das bildgewaltige Biopic L’ODYSSÉE über den Meeresforscher Jacques Cousteau wird die Filmtage in diesem Jahr eröffnen.
Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD durchgesetzt, dass die Mittel für die Beratung und Betreuung von Geflüchteten um 36 Millionen Euro gegenüber dem Regierungsentwurf steigen. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Es freut mich sehr, dass die SPD im Haushaltsausschuss eine weitere Stärkung der Migrationsberatungsstellen und Jugendmigrationsdienste sowie der Wohlfahrtsverbände durchsetzen konnte. Von dem Geld könnten in Leipzig beispielsweise die Jugendmigrationsdienste des Naomi e.V. und des Internationalen Bundes Leipzig oder die Beratungsstelle Mosaik Leipzig - Kompetenzzentrum für transkulturelle Dialoge e. V. profitieren.
Am 14. November ist der Weltdiabetestag. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts ist bei etwa 4,6 Millionen der 18- bis 79-Jährigen in Deutschland Diabetes mellitus diagnostiziert, bei rund 1,3 Millionen ist die Erkrankung unerkannt. In diesem Jahr steht die frühzeitige Entdeckung der Stoffwechselkrankheit im Vordergrund des Aktionstages. Prof. Dr. Matthias Blüher, Leiter der AdipositasAmbulanz für Erwachsene der Universitätsmedizin Leipzig, spricht im Interview über Entwicklungen, Ursachen und Auswege aus der Volkskrankheit Diabetes.
Der Richard-Wagner-Verband Leipzig lädt am 15. November, 19 Uhr, zu einer szenischen Lesung mit Dr. Reiner Tetzner in die Stadtbibliothek Leipzig ein. Götter und Helden sind Dr. Reiner Tetzners Spezialgebiet. Diesmal ist es Richard Wagners Wotan, der im Mittelpunkt dieser szenischen Lesung steht. Wotan hat Richard Wagner in Leipzig zu einem Gespräch einbestellt, weil der ihn in seinem „Ring des Nibelungen“ entmachtet hat und obendrein die Götterwelt verunglimpft.
In der Ringstraße wurde ein 13-Jähriger mit Pfefferspray traktiert und das Smartphone entrissen +++ An der Haltestelle am Stannebeinplatz wurde eine 59-Jährige tot aufgefunden – es ist davon auszugehen, dass sie an Unterkühlung starb +++ In der Elsterstraße konnten heute Früh zwei Buntmetalldiebe dingfest gemacht werden.
Am Donnerstag, 17. November 2016 ist wieder Bürger(-innen)sprechstunde bei Daniela Kolbe. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die ein politisches Anliegen haben, können zwischen 17:00 Uhr und 19:00 Uhr mit ihr ins Gespräch kommen. Die Sprechstunde findet in Daniela Kolbes Ladenlokal in der Rosa-Luxemburg-Straße 19/21 statt.
Die modernisierte Haltestelle Westplatz wird ab 14. November wieder planmäßig von den Straßenbahnlinien 1 und 14 bedient. Die Leipziger Verkehrsbetriebe hatten die sogenannte Inselhaltestelle in der Käthe-Kollwitz-Straße seit 10. Oktober barrierefrei ausgebaut und mit einem Blindenleitsystem und Fahrzeitanzeigen ausgestattet. Bis zum 25. November finden noch Restarbeiten statt.
Der Bund wird die Einführung des Energiesparmodells „Halbe-Halbe“ an Leipziger Schulen fördern. Heute (11.11.) händigte die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, im Neuen Rathaus Oberbürgermeister Burhard Jung die entsprechende Urkunde aus. Das Leipziger Vorhaben wurde als das 10.000. Projekt im Rahmen der Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative ausgewählt. Im Dezember 2015 hatte der Stadtrat das Projekt beschlossen.
Die Preisträger des Innenstadt-Wettbewerbs „Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen“ wurden erstmals im Rahmen der Messen denkmal 2016 und MUTEC gekürt. 29 Städte und Gemeinden haben sich mit 26 Projekten beworben. Der diesjährige Schirmherr, Wirtschaftsminister Martin Dulig, und Vertreter der Hauptsponsoren zeichneten insgesamt elf Städte mit 13 Preisen aus.
Der Gewinner des Denkmalpflegepreises 2016 ist das Unternehmen Polsterei und Restaurierung Reinhardt Roßberg aus Markkleeberg. Gewürdigt wird die Restaurierung und Konservierung der aus dem Schloss Wörlitz stammenden Sitzmöbel – sieben Stühle und eine Sitzbank – des Leipziger Möbelbauers Friedrich G. Hoffmann.
Die Berufsakademie Sachsen und ihre sieben Studienakademie-Standorte begeht heute das 25-jährige Gründungsjubiläum. Aus diesem Anlass erklärt die sächsische Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange: „Die Berufsakademie hat sich in den 25 Jahren seit ihrer Gründung zu einer leistungsstarken Einrichtung und wichtigen Säule im sächsischen Bildungssystem entwickelt.“
Das Interesse an einem Studium an den sächsischen Hochschulen ist ungebrochen hoch. Laut vorläufigen Immatrikulationszahlen haben im Sommer- und im Wintersemester in diesem Jahr insgesamt 19.598 Studienanfänger ein Studium im 1. Hochschulsemester aufgenommen. Bei der vorläufigen Erhebung der Einschreibungen im Vorjahr waren 20.535 Studierende gezählt worden.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker betont, dass Europa unabhängig von der US-Präsidentschaftswahl für seine Sicherheit selbst zuständig ist. Deshalb müsse es einen neuen Anlauf in Sachen europäischer Verteidigungspolitik bis hin zu einer europäischen Armee geben. Wie das konkret vonstatten gehen soll, ließ er offen.
Zum Weltdiabetes-Tag am 14. November erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: Laut Deutscher Diabetes-Hilfe sind etwa sieben Millionen Menschen in Deutschland an Diabetes erkrankt. Wie viele es in Sachsen sind, weiß die Staatsregierung nicht (Drucksachen 6/1862; 6/3265). Es werde lediglich die Zahl der Patienten erfasst, die wegen Diabetes Typ 2 (sog. Altersdiabetes) im Krankenhaus behandelt wurden (11.578 Fälle im Jahr 2013).
Bei der gestern und heute in Dortmund stattgefundenen 40. Sportministerkonferenz ging es schwerpunktmäßig um die Themen Leistungssport, Integration, Flüchtlinge und Sport sowie um einen Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von Sportwettbetrug.
Früher als geplant ist die Könneritzstraße für Anlieger und Gewerbetreibende seit heute frei gegeben. Stadt, Leipziger Verkehrsbetriebe und Leipziger Wasserwerke als Bauherren feierten deshalb heute mit den Anliegern, gewissermaßen im Vorgriff auf die vollständige Verkehrsfreigabe der KÖ, die für den 30. November vorgesehen ist. Gekommen waren Oberbürgermeister Burkhard Jung, Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau, der Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrsbetriebe, Ulf Middelberg, und der Technische Geschäftsführer der Leipziger Wasserwerke, Dr. Ulrich Meyer.
Mit einem Haushaltsantrag will die Stadtratsfraktion der Linken das Leipziger Fussball-Fan-Projekt stärken. 19.100 Euro mehr sollen demnach im kommunalen Haushalt eingestellt werden. Parallel dazu beantragt auch die Linksfraktion im Sächsischen Landtag die Erhöhung des Budgets der sächsischen Fanprojekte. Von den insgesamt 130.000 Euro Landesmitteln sollen zirka 30.000 Euro an das Leipziger Projekt fließen.
In Kalenderwoche 45 erfolgten Umbauarbeiten entlang der Schulstraße in Markranstädt, welche in Zukunft mehr Barrierefreiheit gewährleisten. Im Bereich der Überquerung der Schulstraße vom Weißbachweg auf den Markt wurden die Querrinne abgeflacht und das Pflaster auf dem Standstreifen angehoben, sodass der Höhenunterschied zur Borde nur noch ca. zwei Zentimeter beträgt. Im Kreuzungsbereich Schkeuditzer und Schulstraße wurde auf der Seite des Cafés Flemming der Bordstein abgesenkt.
Nach einem Schaden an einer Trinkwasserleitung gibt es auf der Kurt-Eisner-Straße, zwischen Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Bernhard-Göring-Straße, eine Fahrspureinengung. Die Leipziger Wasserwerke sind bereits vor Ort, um den Schaden zu beheben. Für den Zeitraum bis zu ihrer Wiederversorgung wurde für die Anwohner ein Wasserwagen bereitgestellt.
Im Bereich des Mägdebrunnens beginnen in der nächsten Woche die Arbeiten des zweiten Bauabschnitts. Die denkmalgeschützten Grünflächen mit Brunnenanlage vor dem Ringcafé als auch der Bereich nördlich der Goldschmidtstraße bilden eine einheitliche Platzfläche, welche nun nach denkmalpflegerischen Gesichtspunkten wiederhergestellt werden soll.
Am kommenden Sonntag, 13. November, 13 Uhr, empfängt die BSG Chemie Leipzig im Viertelfinale des Sachsenpokals den 1. FC Lokomotive Leipzig im Alfred-Kunze-Sportpark (Leipzig-Leutzsch). Im Umfeld des Alfred-Kunze-Sportparks ist wegen einer Freihaltung der Rettungswege für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und des Rettungsdienstes ab 8 Uhr mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Spätestens ab 9 Uhr sollen die angeordneten verkehrlichen Maßnahmen abgeschlossen sein.
Der Stadtsportbund Leipzig e.V. veranstaltet gemeinsam mit Stadtfachverbänden und Vereinen vom Montag, 14. November 2016, bis zum Sonntag, 20. November 2016, die Leipziger Seniorensportspiele. Die Teilnahme erfordert keine Vereinsmitgliedschaft und ist in manchen Wettbewerben und Disziplinen auch für jüngere Sportler möglich. Im Vordergrund steht der Spaß am gemeinsamen Sporttreiben.
Nico Brünler, Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt zur heutigen Parlamentsdebatte über den Antrag seiner Fraktion „Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern“ (Parlaments-Drucksache 6/6885): Ziel unseres Antrags war die Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung. Seit Jahren wird dies seitens der Staatsregierung auf Anfragen hin angekündigt, allerdings immer wieder auf den St. Nimmerleinstag verschoben.
Der Entwurf für den Haushalt 2017 wurde heute in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag abschließend beraten. U.a. bewilligte der Ausschuss die notwendigen Mittel, um die Dauerstellung im Zeitgeschichtlichen Forum bis 2018 zu erneuern.
Am Samstag, 26.11., ab 10 Uhr öffnet das Medienlabor in der VILLA Leipzig zum ersten Mal den großen Trickkoffer. Den ganzen Tag erleben die Teilnehmenden wie leicht sich Internetseiten und Bilder manipulieren und fälschen lassen. In vielen kleinen Workshops wird die Trickbox zum Hilfsmittel, um leblose Gegenstände in einem Animationsfilm zum Leben zu erwecken.
„Ich bin sehr froh, dass wir endlich Klarheit haben. Dass wir wissen, womit wir ab 2020 rechnen können“, so Dirk Panter in der Aktuellen Debatte zu den künftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen. „Wir haben jetzt mittelfristig eine gute Planungssicherheit, um den Freistaat entwickeln zu können.“
Heute debattierte der Sächsische Landtag in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Regierungsfraktionen über die Neuregelungen der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Der stellvertretende Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses, Aloysius Mikwauschk, sagt: „Der gefundene Kompromiss beim Länderfinanzausgleich ist ein gutes Ergebnis – gut für Sachsen, unsere Kommunen sowie die Bürger. Die Neuregelung bietet verlässliche Rahmenbedingungen für eine nachhaltige, solide und zukunftsfähige Finanzpolitik.“
„Vielen sächsischen Jugendlichen gelingt der Übergang von der Schule in den Beruf ohne große Mühe. Aber eben nicht allen. Und das hat verschiedenste Gründe. Über diese wollen wir nicht länger philosophieren, wir wollen etwas verbessern. Alle jungen Menschen in Sachsen werden gebraucht“, so Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Koalitionsantrag Jugendberufsagenturen (Drucksache 6/3981).
Arbeitsminister Martin Dulig zur heutigen Debatte zum Antrag der Fraktionen SPD und CDU „Jugendberufsagenturen“ im Sächsischen Landtag: Der Aufbau und die Weiterentwicklung von Jugendberufsagenturen in Sachsen sind Ziele des Wirtschaftsministeriums, um die Übergänge von Schule zu Ausbildung und Ausbildung zu Beruf zu verbessern.
Heute beschloss der Sächsische Landtag auf Antrag der Koalitionsfraktionen einen Antrag zur Bildung von Jugendberufsagenturen. Hier sollen junge Menschen beim Übergang Schule – Ausbildung – Beruf über eine verbindliche und strukturierte Kooperation aller beteiligten Akteure unterstützt werden. Dies wurde auch im Koalitionsvertrag vereinbart.
Am 03.11. fand im Luru Kino in der Spinnerei der erste IDoCare-Filmabend statt, der kurze Dokumentarfilme zu zivilgesellschaftlichem Engagement in der Ukraine, Russland und Weißrussland zeigt. Das als internationale Veranstaltung konzipierte Projekt wandert in den folgenden Tagen über Dnipro, St. Petersburg und Vologda nach Odessa weiter. Eine Fortsetzung ist bereits in Planung. Am frühen Donnerstagabend fanden sich 40 Zuschauer im gemütlichen Luru Kino ein, um zunächst Dokumentarfilme zu gucken und im Anschluss bei Snacks und Getränken an einer anregenden Diskussion mit der Veranstalterin Karina Bakhteeva und dem Regisseur Alexey Paluyan teilzunehmen.
Die Sächsische Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange hat heute den Sächsischen Lehrpreis 2016 an die Preisträger verliehen. Der mit insgesamt 40.000 Euro dotierte Preis wird in vier Kategorien vergeben.
Wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020: Bund und Länder haben sich auf eine gemeinsame Linie für die Ausgestaltung der föderalen Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 verständigt. Der Bund wird sich an dem Gesamtkompromiss mit rund 9,5 Mrd. Euro beteiligen.
Zur Landtagsdebatte über die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen sagt Sebastian Scheel, Sprecher der Linksfraktion für Haushalts- und Finanzpolitik: Das jahrelange Gezerre um einen neuen Länderfinanzausgleich ließ Böses ahnen. Es grenzt an ein Wunder, dass ein vernünftiger Kompromiss erreicht werden konnte. Das gelang, weil sich die sechzehn Länder über die Parteigrenzen hinweg geeinigt und gegenüber dem Bund mit einer Stimme gesprochen haben. Der Bund ist auch am Widerstand der Linken gescheitert, als er versuchte, den Sozialstaat dem Wettbewerb der Bundesländer auszusetzen.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD): „Ich freue mich, dass zwei Leipziger Projekte mit 229.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms profitieren. Die Philippuskirche in Leipzig-Lindenau erhält 200.000 Euro für die weitere Sanierung und den Ausbau zu einem Integrationshotel. 29.000 Euro erhält die Versöhnungskirche in Leipzig-Gohlis für die weitere bauliche Instandsetzung.“
Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am heutigen Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine Revision ließen die Richter nicht zu.
Der Buß- und Bettag ist fester Bestandteil des protestantischen Glaubens. Nicht nur mit Gottesdiensten laden Leipziger Kirchengemeinden an diesem Feiertag zum Innehalten und Nachdenken im Alltagstrubel ein. Auch besondere musikalische Angebote sind an diesem Feiertag, der zugleich die ökumenische Friedensdekade beendet, in Kirchen zu erleben.
Der Student_innenRat der Universität Leipzig (StuRa) spricht sich mit überwältigender Mehrheit gegen den zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) ausgehandelten Rahmenvertrag aus, laut dem ab 01.01.2017 urheberrechtlich geschützte Texte, die in der Lehre verwendet werden, einzeln bei der VG Wort abgerechnet werden müssen.
Zu Medienberichten und einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) über künftige Altersarmut bei Selbstständigen erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin für Mittelstand, Handwerk und Tourismus der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Es sind vor allem ganz kleine Unternehmen und Soloselbständige, die von Armut im Alter bedroht sind. Sie haben oft keine Vorsorge betrieben oder betreiben sie nicht. Das aber nicht, weil sie nicht wollen, sondern weil sie nicht können.
Mehrere Kabeltrommeln, diverse Werkzeuge, eine Wasseruhr, Lampen … all dies schleppten Langfinger der Nacht zum Mittwoch aus einem Rohbau in der Langen Straße – Die Polizei sucht Zeugen +++ An Brücken der Bundesstraßen und Autobahnen wurden Strohpuppen mit den Schriftzügen und Zahlen wie „Ultras 54/64 youth und „1964“ aufgehängt – diese „Aktion“ steht wohl im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Derby zwischen der BSG Chemie und dem 1. FC Lok +++ Am Allee-Center brachten Unbekannte ein Graffiti mit dem Wortlaut „Der PKK ist kein Terrorist“ an.
Das Leipziger Pokalderby ist ausverkauft. Nach dem mehrstufigen Vorverkaufs-Verfahren, bei dem die aktivsten Fans der BSG Chemie Leipzig zuerst Gelegenheit erhielten, sich den Zugang zum Spiel des Jahres zu sichern, sind keine Tickets mehr erhältlich. Im traditionsreichen Alfred-Kunze-Sportpark sind 4.999 Zuschauer zugelassen. Zum Derby erhielten die Gäste 750 Tickets, die ebenfalls verkauft sind.
Das 360-Grad-Ringbecken im Aquarium des Zoo Leipzig ist um zahlreiche Bewohner reicher geworden: Zwei Schwarzspitzenriffhaie sowie jeweils ein Geigen- und Schwarzpunktrochen sind die größten Blickfänge der mehr als 150 Neuzugänge im Aquarium, zu denen auch 77 Seeigel gehören, die das Panoramabecken bevölkern. „Wir sind froh, dass alle Tiere den aufwändigen und schwierigen Transport wohlbehalten überstanden haben“, sagt Kurator Ulrich Graßl.
Zehn sächsische Schulen machen sich auf den Weg, eine Klimaschule zu werden. Kultusministerin Brunhild Kurth hatte Anfang des Jahres gemeinsam mit Umweltminister Thomas Schmidt dazu aufgerufen, sich an dem Projekt zu beteiligen. Insgesamt lagen 14 Bewerbungen vor. In zwei Jahren werden nun die auserwählten Schulen ein Konzept rund um das Thema Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Klima entwickeln.
In Schleswig-Holstein wurde bei mehreren verendeten Wildvögeln Geflügelpest des Subtyps H5N8 festgestellt. Das zuständige Landwirtschaftsministerium erließ daraufhin Maßnahmen, wie die Stallpflicht, um ein Übergreifen des Erregers auf die Hausgeflügelbestände zu verhindern.
Die Arbeitsgemeinschaft der Juristinnen und Juristen in der SPD Sachsen (AsJ) lädt am 18. November zum öffentlichen Fachforum „Integration mit Recht – Welchen Beitrag kann Recht leisten, um Integrationsprozesse zu unterstützen?“ in Leipzig ein.
Der Zoo Leipzig ist seit langem ein bundesweiter Besuchermagnet und Imagebotschafter für die Stadt mit großer touristischer Bedeutung. 2012 hatte der Stadtrat einen Finanzrahmen für den dritten Abschnitt des Konzeptes „Zoo der Zukunft“ in Höhe von rund 56,5 Millionen Euro beschlossen. Dieser Finanzrahmen muss nun angepasst werden: Bis 2022 sollen 72,5 Millionen Euro in den Zoo investiert werden. Acht Millionen Euro der zusätzlich benötigten Mittel soll die Stadt Leipzig übernehmen. Gleichzeitig wird damit die Umsetzung um zwei Jahre verlängert, um die finanziellen und zeitlichen Belastungen besser zu verteilen.
Von Oktober 2015 bis September 2016 haben in Sachsen insgesamt 21.900 Jugendliche mit Hilfe der Berufsberatung einen Ausbildungsplatz gesucht. 97,5 Prozent von ihnen haben eine Berufsausbildung aufgenommen oder sich für eine Alternative zur Ausbildung entschieden. Im gleichen Zeitraum waren 21.700 Berufsausbildungsstellen zur Besetzung bei den Agenturen für Arbeit gemeldet. 92,5 Prozent davon konnten besetzt werden. Damit standen im abgelaufenen Ausbildungsjahr den noch rund 550 unversorgten Jugendlichen noch über 1.600 freie Ausbildungsstellen gegenüber.
Morgen öffnet in Leipzig die europäische Leitmesse für Denkmalpflege ihre Tore. Schwerpunkt der Exhibition „denkmal 2016“ wird das Bauhaus-Jubiläum 2019 sein. Deshalb präsentiert sich die israelische Stadt Tel Aviv mit ihrem Bauhaus-Center und dem Welterbe „Weiße Stadt“. Tel Aviv kann mit einer der weltweit größten Ansammlungen von Gebäuden aus der Bauhaus-Epoche aufwarten. Die „denkmal 2016“ dauert vom 10. bis zum 12. November.
Heute debattierte der Sächsische Landtag über die sogenannten „Reichsbürger“. Nicht erst nach dem in Bayern ein solcher Aktivist einen Polizisten erschossen und drei weitere verletzt hat stellt sich die Frage, ob es „Harmlose Spinner?“ oder „Bewaffnete Staatsfeinde?“ sind, wie es im Debattentitel stand.
Wenn es draußen nass, kalt und ungemütlich wird, ist trotz der trüben Jahreszeit noch lange nicht Schließzeit in der Reudnitzer Eisträumerei. Zum Bastelnachmittag mit der erleb-bar lädt Inhaberin Cornelia Weißbach Gäste und interessierte Familien am Samstag, den 19. November 2016, von 15:00 bis 18:00 Uhr in ihr Eiscafé in der Riebeckstraße 23.
„Das beschlossene Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung ist kein Glücksfall und keine Katastrophe – es ist ein erster und wichtiger Befreiungsschlag“, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte „Mehr Geld für gute Schule: Lehrkräfte gewinnen, unterstützen und anerkennen – Das Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung“. „Die jetzt angekündigten Proteste schmerzen uns, gerade weil vieles erreicht worden ist. Aber vor dem Hintergrund der Schulpolitik der letzten Jahrzehnte sind sie verständlich. Es hat sich in Sachsen einfach viel zu lange viel zu wenig bewegt.“
Die aktuellen Sanierungsarbeiten an Wohnhäusern von Grand City Property (GCP) im Deiwitzweg in Grünau stehen vor dem Abschluss. Die umfangreichen Renovierungen des Wohnraums sind bereits abgeschlossen und die frisch renovierten Ein- bis Fünfraumwohnungen können besichtigt werden. Die Arbeiten für weitere Kernsanierungen von Wohnhäusern im Deiwitzweg sind bereits gestartet.
Die Leipziger Stadtverwaltung ist mit ihren Plänen zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig bislang auf ganzer Linie gescheitert. Hierzu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (CDU): „27 Jahre nach den entscheidenden Demonstrationen von 70.000 Menschen auf den Straßen Leipzigs, die maßgeblich zum Sturz der SED-Diktatur in der DDR beigetragen haben, liegen zum heutigen Tag keine Pläne und keine Strategie vor, wie an dieses einmalige historische Ereignis, das Leipzig in der gesamten Welt bekannt gemacht hat, würdig erinnert werden soll. Dies ist nichts weniger als ein Armutszeugnis für die Stadt Leipzig.“
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte „Harmlose Spinner? Bewaffnete Staatsfeinde? Die lang verkannte Gefahr ‚Reichsbürger‘ in Sachsen“: „Reichsbürger“ sind Teil der extremen Rechten. „Reichsbürger, die den Deutschen Staat ablehnen, dessen Existenz leugnen, unsere Rechtsordnung ablehnen, keine Steuern zahlen wollen und in einigen Fällen bereit sind, dies mit Waffengewalt durchzusetzen – sie sind seit langem ein Problem, auch in Sachsen.“ Darauf müsse der Rechtsstaat entschieden reagieren.
Während in Schkeuditz der Fahrer eines Busunternehmens in seiner Schlafkabine schlief, zündeten unbekannte Täter den Bus an – Die Polizei sucht Zeugen +++ Böse überrascht wurde gestern Abend eine 69-jährige Frau vor der Haustür, als sie ein Mann von hinten packte und ihr die Handtasche entriss +++ Während zwei Jugendliche in der Eisenbahnstraße in einem Imbiss Abendbrot aßen, wurden draußen ihre beiden hochwertigen Räder gestohlen.
Die heutige geheime Wahl der Sachverständigen für den 5. Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) kommentiert Sebastian Scheel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Die Linke: Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat an gleich zwei Stellen nicht zusammengehalten. Der ehemalige Regierungssprecher Michael Sagurna und Eva Brackelmann, Geschäftsführerin der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen Sachsen e.V., erhielten erst im zweiten Wahlgang und nach einer Auszeit die erforderliche Zweidrittelmehrheit.
Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU/SPD-Koalition zum „Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung“ erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! Die CDU/SPD-Koalition reagiert wieder nur als Reparaturbrigade auf die von ihr selbst angerichteten Schäden. Dabei schickt sie einen Klempner, wo die Feuerwehr gebraucht würde. Vor zehn Jahren, also im Jahr 2006, haben wir als Linke die damalige CDU/SPD-Koalition im Landtag zum ersten Mal mit dem Problem Lehrermangel konfrontiert… Es ist zynisch, wenn Herr Bienst von der CDU-Fraktion nun davon spricht, es sei ein „Loch entstanden“. Das Loch war lange vorhersehbar, aber die Verantwortlichen wollten nichts wissen.
Oberbürgermeister Burkhard Jung möchte sich am 15. November vor Ort über Entwicklungen und Probleme sowie über die Anliegen und Lösungsvorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Mölkau informieren. Die Veranstaltung beginnt 17 Uhr mit einem Rundgang: Ausgehend vom Sportplatz, Sommerfelder Straße 95, führt dieser über die Hermann-Löns- und Engelsdorfer Straße zum ehemaligen Gemeindeamt. Hier schließt sich gegen 18 Uhr die Sprechstunde im Ratssaal an. Alle Interessierten sind herzlich zur Sprechstunde eingeladen.
Der Nichtraucherwettbewerb „Be smart – Don’t Start“ geht in eine neue Runde. Bewerben können sich bis zum 12. November 2016 Schüler der Klassenstufe sechs bis acht. Dann heißt es für alle angemeldeten Klassen sechs Monate (14. November 2016 bis 28. April 2017) lang rauchfrei zu bleiben. Bei erfolgreichem Durchhalten winken attraktive Preise.
Der Bau neuer ländlicher Wege ist für Kommunen und Landwirte gleichermaßen von Bedeutung. Die Dimensionierung dieser Wege sollte sich deshalb immer an den örtlichen Verkehrsverhältnissen und an den Fahrzeugbreiten der Landmaschinen orientieren. Auf diese Weise wurden in Sachsen zwischen 2011 und 2015 etwa 185 Kilometer ländliches Wegenetz neu gestaltet. Die Kosten von insgesamt 26,5 Millionen Euro wurden größtenteils über das Programm „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) mit Mitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen gefördert.
Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen Abgeordnete der demokratischen Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch Ferhat Encü verhaftet worden, für den die sächsische Bundestagsabgeordnete Susanna Karawanskij eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernommen hat. Dazu erklärt Susanna Karawanskij: „Mit der jüngsten Verhaftungswelle gegen demokratisch gewählte Abgeordnete der pro-kurdischen HDP steuert der türkische Staatspräsident auf einen Bürgerkrieg zu. Die Bundesregierung muss reagieren und handeln.“
Eines der größten menschlichen Organe steht im Mittelpunkt von gleich zwei Veranstaltungen am Universitätsklinikum Leipzig. Anlässlich des Deutschen Lebertages widmet sich ein Arzt-Patienten-Seminar am 22. November den verschiedenen Erkrankungen des zentralen Stoffwechsel-Organs und dem Umgang mit erhöhten Leberwerten. Bereits drei Tage vorher, am 19. November, gibt es eine Informationsveranstaltung zur Lebertransplantation. Dieser Patiententag findet in Zusammenarbeit mit der Selbsthilfegruppe Lebertransplantierte Deutschland e.V. und unter der Schirmherrschaft des sächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst statt.
Bei der gestrigen Preisverleihung des 10. Sächsischen Förderpreises für Demokratie ist das Theater der Jungen Welt mit dem Sonderpreis ausgezeichnet worden. Anlass war die Produktion „Brennpunkt: X“. Die Jury stellte zudem das langjährige Engagement des Theaters für Demokratie heraus, das sich in zahlreichen Projekten und Inszenierungen niederschlägt.
Zum Ausgang der Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das Ergebnis dieser Wahl sollten wir als Herausforderung annehmen. Die Wahlkampagne von Donald Trump hat auf Spaltung der Gesellschaft, auf Frauenfeindlichkeit und auf die Unzufriedenheit weißer Männer gesetzt. Ressentiments und Vorurteile wurden verstärkt. Wir kennen das aus Europa und Sachsen. Differenzierte Diskussionen und Kompromisse werden schwieriger, Parolen und Populismus haben Konjunktur.“
Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen, zur Ausgang der US-Wahl und den Konsequenzen: „Donald Trump steht für vieles, was wir ablehnen. Aber er ist demokratisch zum Präsidenten der USA gewählt. Ich hoffe, dass in den USA nach der Schlammschlacht nun wieder Ernsthaftigkeit und Verantwortung in die Auseinandersetzung zurückkehrt. Wir erwarten die konkreten Vorschläge der Trump-Administration in außen- und wirtschaftspolitischen Fragen.“
Frank Rohn zeigt am Dienstag, 15. November, 19 bis 21 Uhr, in seinem Volkshochschulvortrag in der Löhrstraße 3 - 7 Leipzig zur Zeit des Pferdemarktes. Von 1625 bis weit ins 19. Jahrhundert wurde der Roßplatz als Pferdemarkt genutzt. Doch er entwickelte sich auch zu einem wichtigen Verkehrsknoten im Südosten der Leipziger Altstadt.
Um gesundheitsorientierte Unternehmenskultur geht es beim nächsten Grünauer Unternehmerabend, der am 14. November, 19 Uhr, in der Bären Apotheke (Selliner Straße 15) stattfindet. Ausrichter ist der ArbeitsladenPLUS. Apotheker Thomas Neitemeier stellt sein Unternehmen vor, des Weiteren stehen Gastvorträge und natürlich Zeit für Gespräche auf dem Programm.
Am Samstag, dem 12. November, ist um 17 Uhr der Mädchen- und Frauenchor der Schola Cantorum Leipzig mit dem „Miserere in d“ von Johann Adolph Hasse (1699-1783) in Vertretung des Dresdner Kreuzchores in der Kreuzkirche zu erleben. Hasses „Miserere mei Deus“ (Erbarme dich meiner, Gott), eine Vertonung des 51. Psalms, gehört zu den hierzulande eher selten aufgeführten Werken. „Die zum Teil hochvirtuosen Gesangs- und Instrumentalpassagen verlangen den Musikern und Sängern einiges ab“, meint Marcus Friedrich, Chorleiter an der Schola Cantorum Leipzig. „Dennoch ist es wunderbare Musik – musikalisch angesiedelt zwischen Bach und Mozart, mit Anklängen an die italienische Barockoper – und nicht zuletzt inhaltlich passend für den Vorabend des vorletzten Sonntags des Kirchenjahres, zugleich Volkstrauertag.“
Nach den Vorkommnissen in einem Regionalzug am Sonntag, als Hooligans die Politiker Jürgen Kasek, Christin Melcher und Monika Lazar bedrohten und angriffen, haben sich am Montagabend Jürgen Kasek, Christin Melcher und Verantwortliche des 1. FC Lok Leipzig zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen.
Zur Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen: Der Ausgang der US-Präsidentenwahl ist ein politisches Erdbeben. Seine Erschütterungen werden uns auch erreichen. Zugleich müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass das herrschende politische Establishment dramatisch an Glaubwürdigkeit eingebüßt hat. Trump konnte nur gewinnen, weil die Masse der arbeitenden Bevölkerung sich schon lange sozial an den Rand gedrückt fühlt.
In Leipzig wird auch in der kommenden Kaltwetterperiode eine ausreichende Anzahl Betten zur Unterbringung wohnungsloser Personen vorgehalten. In den verschiedenen Einrichtungen stehen für alleinstehende Männer und Frauen täglich insgesamt 98 Plätze zur Verfügung. Diese Anzahl kann bei Bedarf kurzfristig erhöht werden. Obdachlose Familien werden in der Regel vorübergehend in sogenannten Gewährleistungswohnungen notuntergebracht. Alle wohnungslosen Menschen erhalten bei Bedarf eine Unterkunft und die erforderliche Grundversorgung.
Vor Beginn des Konzertes am 8. November 2016 in der Arena Leipzig haben The Cure den Sold-out-Award erhalten. Die Ikonen der frühen New- und Dark-Wave-Bewegung um Frontmann Robert Smith lösten mit der Ankündigung ihres Tournee-Stopps große Begeisterung bei ihren Anhängern aus und füllten die Halle zu Beginn des Jahres in acht Wochen. Die Auszeichnung nahm die Band – Robert Smith (Gesang, Gitarre), Simon Gallup (Bass), Jason Cooper (Schlagzeug), Roger O’Donnell (Keyboard) und Reeves Gabrels (Gitarre) – vor Beginn der Show in der Arena Leipzig persönlich entgegen.
Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange übergibt heute den Sächsischen Förderpreis für Demokratie, für den sie Schirmherrin ist. „Klares und sichtbares Einstehen für Vielfalt und Demokratie ganz verschiedener Initiativen in Sachsen ermutigt viele Menschen. Der Sächsische Förderpreis für Demokratie hat in den letzten zehn Jahren kontinuierlich dabei geholfen, Demokratie-Initiativen wertzuschätzen und stärker sichtbar zu machen“, sagte Ministerin Stange in ihrer Festrede.
Horst Wehner, Sprecher für Inklusion der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt zur Mitteilung der Staatsregierung „Gemeinsam Behindern verhindern!“: Die Sächsische Staatsregierung hat sich nun endlich auf den Weg gemacht und einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen.
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