Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter,
die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die
wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also
um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren
Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche
damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender
außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.
Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen
verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu
eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren
den Versender der Informationen.
Über das Förderprogramm "Wir für Sachsen"
erstattet der Freistaat Sachsen ehrenamtlich engagierten Bürgern
ihre Aufwendungen. Dafür werden im Jahr 2016 fast 10 Millionen Euro
zu Verfügung gestellt. Erstmals seit Einführung des Programms im
Jahr 2006 werden nun bis zu 11 Monate Ehrenamt gefördert
werden.
Abseits der Versammlungslage des Bündnisses
Legida kam es am Montag, dem 11.01.2016 gegen 19:20 Uhr zu schweren
Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz. Dabei hatten sich
mehr als 200 Vermummte zusammengeschlossen und liefen unter
Mitführung eines Plakats mit der Aufschrift: "Leipzig bleibt helle"
durch den Bereich. Die Täter zündeten Pyrotechnik, versuchten
Barrikaden zu errichten und begingen insbesondere im Bereich der
Wolfgang-Heinze-Straße zahlreiche Sachbeschädigungen an Gebäuden
und Einzelhandelseinrichtungen.
Liebe Leser der Leipziger Internet Zeitung.
Wegen dringender Wartungsarbeiten machen wir heute, 14. Januar 2016
zwischen 17 und 18 Uhr eine kleine „Online-Pause“ und nehmen unsere
Seite www.l-iz.de dafür kurzzeitig vom Netz. Manchmal ist dies
nötig, weil Software veraltet ist, neue herbei muss und nicht alle
Anpassungen bei laufendem Betrieb machbar sind. Wir bitten um
Verständnis und hoffen, dass wir mit den Arbeiten rascher fertig
sind.
Vorurteile über die "richtige" Erwerbssuche
loslassen, das kreative Potential befreien und unnötigen Druck
effektvoll abbauen, wie geht das? Besonders in herausfordernden
Situationen, wie der stetigen Selbstmotivation in längeren Phasen
des beruflichen Wiedereinstiegs oder der Neuorientierung, können
sowohl nüchterne Fakten zum Arbeitsmarkt als auch Humor im Umgang
mit sich selbst äußerst hilfreich sein.
Um den Opfern des Nazi-Überfalls vom 11.
Januar ein wenig unter die Schultern zu greifen (und um ihren Durst
zu löschen), ruft die Partei Die PARTEI Connewitz für morgen,
Freitag, 15. Januar, pünktlich 19:00 Uhr, zu einer Kundgebung zur
Unterstützung der Gewerbetreibenden auf der Wolfgang-Heinze-Straße
auf.
Die VILLA Leipzig sucht Interessenten
(zwischen 18-30 Jahren) für ein Projekt in Helsingborg, Schweden.
Im Kompetenzzentrum Norrehed in Helsingborg werden verschiedene
soziale und kulturelle Projekte, Coaching-Maßnahmen und Workshops
umgesetzt, v.a. mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die von
Freiwilligen unterstützt und begleitet werden. Im Fokus steht die
Integration von jugendlichen Arbeitslosen.
Die Sprengung der in bei Bauarbeiten im
Bereich des Bahnhofs Leipzig-Wahren gefundenen Fliegerbombe wird
derzeit unter Führung des Kampfmittelräumdienstes vorbereitet. Das
Ordnungsamt als Untere Polizeibehörde und die Branddirektion
Leipzig sind vor Ort. Die Bombe wird z. Z. mit Wassersäcken
gedämmt, die insgesamt 40.000 Liter Wasser enthalten. Sie sollen
die Sprengung dämpfen. Diese selbst soll mittags - etwa zwischen 12
und 13 Uhr - erfolgen.
Die Sprengung der in bei Bauarbeiten im
Bereich des Bahnhofs Leipzig-Wahren gefundenen Fliegerbombe wird
derzeit unter Führung des Kampfmittelräumdienstes vorbereitet. Das
Ordnungsamt als Untere Polizeibehörde und die Branddirektion
Leipzig sind vor Ort. Die Bombe wird z. Z. mit Wassersäcken
gedämmt, die insgesamt 40.000 Liter Wasser enthalten. Sie sollen
die Sprengung dämpfen. Diese selbst soll mittags – etwa zwischen 12
und 13 Uhr – erfolgen.
"Wer den Vorrang des Ausländerrechts vor
dem Strafrecht fordert, stellt die verfassungsrechtliche Ordnung in
Frage", bewertet Harald Baumann-Hasske, rechtspolitischer Sprecher
der SPD-Fraktion, die Vorschläge des ehemaligen Justizministers
Mackenroth zur Abschiebung mutmaßlich krimineller Ausländer. "Es
ist schon sehr bedauerlich, dass sich ein Ausländerbeauftragter in
der derzeitigen, angespannten Situation auf diese Art und Weise an
einem Überbietungswettbewerb beteiligt, wo er doch eigentlich die
Belange ausländischer Bürgerinnen und Bürger im Blick haben sollte.
Zu diesen gehört auch das Sicherstellen rechtsstaatlicher und
fairer Verfahren."
Am 11.01.2016 sind Nazis aus dem ganzen
Bundesgebiet bewaffnet durch den linksalternativ geprägten
Stadtteil Connewitz gezogen. Sie haben mehrere Menschen verletzt,
Autos demoliert, Scheiben eingeworfen und einen Dönerimbiss
verwüstet und beraubt. Die Angriffe in Connewitz sind keine bloße
Reaktion auf antifaschistische Aktionen gegen Nazis und LEGIDA. Sie
stehen in einer Reihe mit rechten Angriffen in Leipzig und
Sachsen.
Zum Vorschlag des Sächsischen
Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth dem Ausländerrecht Vorrang
vor dem Strafrecht einzuräumen meldet der Leipziger Rechtsanwalt
und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen
Kasek, Bedenken an: "Der Rechtsstaat muss nach abscheulichen Taten
von Menschen gegen ihre Mitbürger zeitnah und in angemessener Form
reagieren. Bereits jetzt können verurteilte Straftäter abgeschoben
werden. Die Verteidigung des Rechtsstaates muss aber mit
rechtsstaatlichen Mitteln passieren. Ein Grundprinzip des
Rechtsstaates ist die Unschuldsvermutung für alle Menschen - der
Rechtsstaat gibt allen Menschen die gleichen Rechte."
Anlässlich der aktuellen Äußerungen des
Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth zur Abschiebung krimineller
Ausländer erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos
Sachsen: "Die Vorkommnisse in Köln als Vehikel für
Asylrechtsverschärfungen zu nutzen, ist eines Ausländerbeauftragten
und ehemaligen Justizministers absolut unwürdig. Die Ereignisse
sind schlimm genug und müssen lückenlos aufgeklärt werden."
In zwei Fällen, bei denen auf dem Schulweg
ein 13-jähriges Mädchen und ein 7-jähriger Junge angefahren wurden,
sucht die Polizei Zeugen +++ Während ein 34-Jähriger gestern
Nachmittag seinem Tageswerk nachging und in dieser Zeit seinen
Citroen Jumpy an der Grundstückseinfahrt parkte, pirschte sich eine
Diebin an das Auto heran und brach ein +++ Eine Tankstelle in der
Paunsdorfer Straße wurde heute Nacht von Dieben heimgesucht.
Der Sächsische Ausländerbeauftragte
Mackenroth fordert, straffällig gewordene Asylsuchende künftig auch
ohne Prozess auszuweisen. Dafür solle ein staatlicher Strafanspruch
gegebenenfalls gegenüber dem Ausländerrecht zurückgestellt werden.
Dies kommentiert die Sprecherin für Flüchtlings- und
Migrationspolitik der Fraktion Die Linke, Juliane Nagel: Die
Verbrechen, die sich in Köln ereignet haben, sind abscheulich. Die
Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden. Das ist völlig
unabhängig davon, ob es sich bei ihnen um Geflüchtete handelt oder
nicht. Im Rechtsstaat sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich.
Dabei gilt, ebenfalls für alle, die Unschuldsvermutung: Jeder
Mensch, der einer Straftat beschuldigt wird, ist solange als
unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen
Verfahren, in dem er sich verteidigten konnte, nachgewiesen
ist.
Vom 18. bis 29. Januar ist im Stadtbüro
eine Ausstellung mit Modellen und Bildern zum Thema "Mein
Traum-Schulhof" zu sehen. Die Schülerinnen und Schüler der
Ernst-Zinna-Schule zur Lernförderung und der 8. Grundschule waren
eingeladen, im Zuge der geplanten Neugestaltung ihres Schulhofs
kreative Ideen beizusteuern, wie sie sich ihren künftigen Schulhof
vorstellen.
Das ehemalige Gemeindeamt Holzhausen in der
Stötteritzer Landstraße 31 und der ehemalige Bürokomplex
Händelstraße 16 werden künftig als Gemeinschaftsunterkünfte für
Flüchtlinge genutzt. Derzeit wird geprüft, ob ein weiterer Standort
in Holzhausen bis zur Herrichtung der beiden genannten Häuser als
vorübergehende Notunterkunft genutzt werden kann.
Bundesagentur für Arbeit, Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge, Bayerischer Rundfunk und Goethe-Institut
stellen themenübergreifende App für Flüchtlinge vor: Welche
Schritte durch das Asylverfahren muss ich beachten? Wann muss mein
Kind in die Schule? Wie erhalte ich eine Arbeitserlaubnis? Was tun,
wenn ich krank werde? Die Antworten auf diese und weitere,
übergeordnete Fragen erhalten Flüchtlinge jetzt in der kostenlosen
App "Ankommen".
Nach der Attacke auf eine MDR-Reporterin
bei der Legida-Versammlung und der heutigen Ankündigung des MDR,
Berichterstatter nur noch mit Sicherheitspersonal zu Pegida und Co.
zu schicken, erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik,
und Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen
Rechtsextremismus: Es ist ein unhaltbarer, einer Demokratie
unwürdiger Zustand, wenn Journalistinnen und Journalisten in
Deutschland nur noch unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen zum
Schutz ihrer körperlichen Unversehrtheit eine
Vor-Ort-Berichterstattung wahrnehmen können.
Wie jedes Jahr erinnert die Leipziger Linke
auch 2016 an die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg
durch rechtsradikale Freikorpssoldaten am 15. Januar 1919. Dazu
findet vor und im Geburtshaus von Karl Liebknecht am Freitag, den
15. Januar 2016, ab 17:00 Uhr, in der Braustraße 15 eine ehrende
Gedenkveranstaltung statt. Nach der Eröffnung hält zunächst Oliver
Gebhardt, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Süd, eine kurze
Ansprache. Im Anschluss kann die interaktiv nutzbare
Originalschreibmaschine von Karl Liebknecht im Museum besichtigt
werden.
Um die Fortschreibung des Nahverkehrsplans
der Stadt Leipzig geht es in einer Informationsveranstaltung am 18.
Januar, 18:30 Uhr, in der Aula der Volkshochschule (Löhrstraße 3-7,
3. Obergeschoss). Alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern sind
herzlich eingeladen, sich zu informieren und mitzudiskutieren.
Referenten sind Michael Jana (Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes
der Stadt Leipzig), Steffen Lehmann (Geschäftsführer des
Mitteldeutschen Verkehrsverbundes MDV) und Holger Flache
(Bereichsleiter Verkehrsmanagement der Leipziger Verkehrsbetriebe
LVB).
Innenminister Markus Ulbig spricht den
Hinterbliebenen der Anschlagsopfer sein aufrichtiges Beileid aus:
"Für drei unserer Landsleute hat dieses hinterhältige Attentat
einen sinnlosen Tod gebracht. Meine Gedanken sind in diesen
schweren Stunden bei den Angehörigen. Diese menschenverachtende
Gewalt verurteile ich auf das Schärfste. Ich werde weiterhin alles
dafür tun, dass es solche feigen Anschläge in Sachsen nicht
gibt."
"Eine Mitbürgerin ist durch einen feigen
Anschlag aus dem Leben gerissen worden. Ich trauere mit den
Hinterbliebenen, ihnen gehört unser aller Mitgefühl. Diese
Terrorattacke mahnt uns zu Wachsamkeit und Vorsicht; gleichwohl
dürfen wir nicht zulassen, dass der Terror sich in unseren Alltag
einschleicht und ihn bestimmt."
Das 6. "Schwimmen für Demokratie und
Toleranz" findet in diesem Jahr am 17. September 2016 in
Limbach-Oberfrohna statt. Das haben das Innenministerium und der
Sächsische Schwimmverband entschieden. Staatssekretär Dr. Michael
Wilhelm: "Limbach-Oberfrohna wird ein hervorragender Gastgeber für
das Schwimmen für Demokratie und Toleranz sein.
Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat den
Anschlag in Istanbul, bei dem auch drei Sachsen getötet wurden,
scharf verurteilt und den Angehörigen der Opfer sein Beileid
ausgesprochen: "Ich bin zutiefst erschüttert von diesem feigen und
grausamen Terroranschlag in Istanbul, bei dem freie Menschen ihr
Leben lassen mussten. Es ist traurige Gewissheit, dass unter den
getöteten Deutschen auch drei Sachsen sind. Ich spreche den
Angehörigen aller Opfer mein tiefstes Mitgefühl aus."
Für die kommende Museumsnacht laufen die
Vorbereitungen auf Hochtouren, denn die traditionelle Veranstaltung
der Städte Halle und Leipzig findet am 23. April statt. In diesem
Jahr steht die Nacht unter dem Motto "Zauber" … und will die
Besucher verzaubern.
Am 19. Januar lädt der Bürgerverein Gohlis
e.V. und der Gohliser Verein zur Förderung von Kunst und Kultur
e.V. alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer
Podiumsveranstaltung in die Räumlichkeiten des Bürgervereins
Gohlis, Lindenthaler Straße 34, ein. Ab 19:00 Uhr wird es dann um
die Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses in der Lützowstraße
gehen.
Clemens Flämig ist der zweite von vier
Kandidaten für die Nachfolge im Thomaskantorat, die zu einer
Probewoche mit dem Thomanerchor nach Leipzig eingeladen wurden.
Seit Montag bereitet er die Auftritte des Thomanerchores in den
Motetten und im Gottesdienst am Wochenende in zahlreichen Proben
mit den Thomanern musikalisch vor. Nun stehen die öffentlichen
Auftritte in der Thomaskirche bevor.
Beim gestrigen Terroranschlag in Istanbul
wurden auch drei Urlauber aus Sachsen in den Tod gerissen. Dazu
erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im
Sächsischen Landtag: Wir trauern um die Menschen, die Opfer dieses
grauenvollen Terroranschlags wurden, der uns fassungslos macht und
tief bestürzt. Unsere Gedanken sind jetzt vor allem bei den
Angehörigen, deren Familienmitglieder nicht mehr lebend in die
Heimat zurückkehren. Ihnen gilt unser besonderes Mitgefühl.
Ab Freitag, den 15. Januar 2016 steht allen
Fahrgästen auf der Webseite www.mdv.de der neue Fahrtenplaner zur
Verfügung. Der Onlinegang erfordert einen anspruchsvollen
Serverumzug und umfangreiche Tests. Daher ist die Fahrplanauskunft
am Donnerstag, den 14. Januar 2016 voraussichtlich ab 22 Uhr für
3-4 Stunden nicht erreichbar.
Das Jobcenter Leipzig appelliert weiterhin
an Vereine und Verbände, Ideen für geförderte
Beschäftigungsverhältnisse im Jobcenter Leipzig einzureichen. "Wir
möchten das Potential des Bundesprogramms vollständig nutzen und
können noch 50 weitere Arbeitsstellen, mit bis zu 1.320,00 Euro pro
Monat, fördern. Bisher sind 350 Anträge im Jobcenter eingegangen
und 100 Stellen schon besetzt. Wir müssen alle Möglichkeiten
nutzen, Menschen, die schon sehr lange ohne Arbeit sind, in der
Mitte unserer Gesellschaft zu behalten", sagt Dr. Simone Simon,
Geschäftsführerin des Jobcenters Leipzig.
Gestern Vormittag konnte eine Verkäuferin
im Täubchenweg einen Räuber verjagen - Zeugen gesucht +++ Am
Mittwoch, den 23. Dezember 2015 kam es an einer Kreuzung in der
Südvorstadt zu einem Verkehrsunfall - Zeugen zur Ampelstellung
gesucht +++ In Connewitz wurden gestern Mittag eine 29-jährige Frau
und ihr Freund von fünf bis sechs vermummten Personen
angegriffen.
Das Kabinett hat heute Walter Bürkel als
neuen Vizepräsidenten der Landesdirektion Sachsen bestätigt. Bürkel
folgt damit ab 1. Februar 2016 auf Burkhard Kurths, der von
September 2015 an der Landesdirektion als Vizepräsident
vorstand.
Das Jubiläumsjahr 2015 ist vor zwei Wochen
ausgeklungen, und auch die Ausstellung zum Stadtjubiläum, 1015.
Leipzig von Anfang an, biegt diese Woche auf die Zielgerade ein.
Nur noch bis Sonntag, dem 17. Januar, können Interessierte die
Sonderschau zu den Ergebnissen der Leipziger Stadtkernarchäologie
von 1990 bis 2015 besuchen und sich auf einen historischen
Stadtrundgang begeben, der den Ort Leipzig und seine Frühgeschichte
aus einer ganz neuen Perspektive zeigt.
Zu den gestrigen Geschehnissen am Rande der
Legida-Demonstration in Leipzig erklärt der sächsische
Innenminister Markus Ulbig: "Ich verurteile die Ausschreitungen
durch Rechtsextremisten und Gewalttätern aus dem Umfeld von
Fußballvereinen in den Leipziger Stadtteilen Connewitz und Plagwitz
aufs Schärfste. Wie angekündigt, ist der Rechtsstaat gegen diese
Kriminellen mit aller Härte vorgegangen. Die Polizei hat in Leipzig
schnell, massiv und konsequent reagiert und konnte insgesamt 226
Gewalttäter festsetzen sowie die Personalien aufnehmen. Jetzt muss
es darum gehen, die weiteren Ermittlungen voranzutreiben und
drastische Strafen zu verhängen.
Zur Diskussion um die Folgen der
Silvesternacht vor dem Kölner Hauptbahnhof erklärt Rico Gebhardt,
Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen: "Aus
meiner Sicht sind die linken Antworten auf die Kölner Geschehnisse
klar: Erstens konsequente Strafverfolgung auf Grundlage des
Strafgesetzbuches, das für alle gleich gilt. Dazu gehört eine
bessere Personalausstattung der jahrelang deutschlandweit
kaputtgesparten Polizei und weiterer Ermittlungsbehörden. Das hilft
konkret, nicht zweifelhafte Gesetzesverschärfungen, die nichts
bringen außer vorübergehender Scheinberuhigung."
Die nächste Runde im Wettbewerb
"Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen" rufen die Ausrichter
"Deutschland - Land der Ideen" und die Deutsche Bank aus. Unter dem
Thema des Jahres 2016, "NachbarschafftsInnovation: Gemeinschaft als
Erfolgsmodell" werden Unternehmen, Kreative, Bildungs-, sozial- und
kirchliche Einrichtungen sowie Initiativen und Vereine zur
Teilnahme aufgefordert.
Am 11. Januar um 19:30 Uhr wütete ein
nazistischer Mob in Leipzig-Connewitz, das klar antifaschistisch
positioniert ist. Während die Nazihooligans auf ihrem Weg
(Biedermannstr. - Hermannstr. - W.-Heinze Str.) erschreckend ruhig
und geschlossen waren, entlud sich die Gewalt vor allem im direkten
Umkreis unseres Roter Stern Leipzig-Fanladens.
"Der gestrige Angriff von gewalttätigen
Nazis auf Läden und Wohnhäuser in Connewitz ist entsetzlich und
zeigt einmal mehr ihre Gesinnung und ihr Handeln außerhalb von
Recht und Verfassung. Wenn Wohnhäuser gezielt mit Feuerwerkskörpern
beschossen werden um Brände zu verursachen, während sich Familien
mit Kindern in den Häusern befinden, nehmen die Naziterroristen
nicht nur Verletzungen von Menschen billigend in Kauf, sondern man
kann schon von versuchtem Totschlag sprechen. Es ist dem schnellen
Eingreifen der Polizei zu verdanken, die mit Wasserwerfern Brände
löschten, dass es zu keinerlei nennenswerten Personenschäden
gekommen ist."
Mit einer neuen Markenfamilie harmonisieren
die Unternehmen der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft
mbH (LVV) ihren Auftritt. Damit verstärken die bislang als
Stadtwerke Leipzig, Kommunale Wasserwerke Leipzig und Leipziger
Verkehrsbetriebe am Markt agierenden Firmen ihre Zusammenarbeit und
das Bekenntnis zu Leipzig und zur Region.
Nach den Krawallen am 12. Dezember 2015 in
Leipzig und erneuten heftigen Ausschreitungen am Montag, den 11.
Januar 2016, kritisiert die sächsische SPD-Generalsekretärin und
Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (35) Sachsens
Verfassungsschutz.
Gestern Abend ist es in Leipzig-Connewitz
zu schweren Ausschreitungen und massiven Verwüstungen gekommen.
Etliche Geschäfte und gastronomische Einrichtungen wurden
beschädigt und angegriffen. Unter den Angreifern sollen laut
Polizeiangaben auch Täter aus dem Umkreis unseres Vereins beteiligt
gewesen sein. Wir verabscheuen diese Gewalttaten auf das
Schärfste!
Am Montagabend zogen am Rande der
Legida-Demo 250 Hooligans randalierend durch den Leipziger
Stadtteil Connewitz. Der gilt bisher als Zentrum linksextremer
Gewalt in Sachsen. Immer wieder kommt es zu Ausschreitungen. "Erst
die Linken, jetzt die Rechten - es reicht! Connewitz darf nicht zum
Schauplatz einer Gewaltspirale werden", sagt Christian Hartmann,
der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen
Landtag.
Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die
Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, zeigt sich aufgrund der gestrigen
gewaltsamen Randale im Leipziger Stadtteil Connewitz entsetzt über
das Ausmaß der Verrohung und Gewalt: "Das ist keine politische
Auseinandersetzung, das ist rechter Terror! Dieser gezielte Angriff
auf ein Stadtviertel, bei dem billigend Verletzungen und der Tod
von Menschen in Kauf genommen wurde, indem mit Pyrotechnik Häuser
in Brand geschossen und dutzende Geschäfte und Läden verwüstet
wurden, ist schockierend."
Nach den gestrigen schweren Ausschreitungen
rechter Gewalttäter in Leipzig fordert Valentin Lippmann,
innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im
Sächsischen Landtag, personelle Konsequenzen an der Spitze des
Landesamtes für Verfassungsschutz.
Zu den massiven Übergriffen rechter
Gewalttäter im Leipziger Stadtteil Connewitz am "Jahrestag" der
Aufmärsche des Leipziger Pegida-Ablegers Legida erklärt Rico
Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen
Landtag: Die CDU hat jahrelang ein verengtes Bild von "Heimat" in
Sachsen zelebriert, bei dem alternative Szenen wie die in Connewitz
als Feindbild abgestempelt wurden. Auf dem Wohn- und Lebensumfeld
dieser Menschen trampeln nun Hooligans, deren Verflechtungen mit
Nazi-Strukturen bekannt sind, mit Gewalt und Zerstörungswut
herum.
Die Jungen Liberalen (JuLis) Leipzig haben
die Nase voll: 2016 beginnt wie 2015 endete; Blaulicht und Sirenen,
Straßensperrungen und Chaos, die ganze Stadt in Geiselhaft der
rechtsextremen "Legida". Der JuLis-Vorsitzende Rudi Ascherl, 26,
ist genervt: "Neonazis schreiben uns Woche für Woche vor, wie das
städtische Leben abzulaufen hat. Ihre beschränkten Parolen
beschränken unsere Freiheit!"
"In den letzten Wochen kommen zunehmend
Mieter in unsere Beratung, die sich über deutliche Steigerung ihrer
Heizkosten wundern, ohne dass sie tatsächlich mehr Wärme bzw.
Warmwasser verbraucht haben", schildert Carla Groß von der
Verbraucherzentrale Sachsen. Die Erklärung steckt dabei weder in
höheren Energiepreisen noch einem veränderten Verbrauchsverhalten.
Ursache ist oftmals eine seit 01.01.2014 veränderte Rechtslage.
Danach wird nicht mehr nur, wie bisher, der Gesamtverbrauch für die
Heizenergie eines Wohngebäudes messtechnisch ermittelt.
Am frühen Abend fanden sich zum nunmehr
bereits 32. Mal Sympathisanten von Legida zu einem Aufzug ein,
welcher am Naturkundemuseum seinen Auftakt nahm und im Zeichen des
einjährigen Bestehens der Legida-Versammlungen stand. Zu diesem
Anlass kamen auch Anhänger der rechtspopulistischen Bündnisse
Pegida und Cegida nach Leipzig, so dass die Teilnehmerzahl
insgesamt deutlich oberhalb der letzten Legida-Versammlungen
lag.
Zu dem jüngsten Versuch des sächsischen
"Verfassungsschutzes", antifaschistische Arbeit zu kriminalisieren,
erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik
der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Das ist wirklich ein
starkes Stück: Da ermitteln Staatsanwaltschaft und Operatives
Abwehrzentrum, wie es ihre Aufgabe ist, zu dem widerlichen Anschlag
auf die Wohnung des sächsischen Justizministers.
Zum Tod von Herrn Dr. Jürgen Ohlau, dem
Gründungsdirektor der Kulturstiftung Sachsen und ehemaligen
Präsidenten des Sächsischen Kultursenats erklärt Frau Dr. Eva-Maria
Stange, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst: "Die
Kulturwelt des Freistaates Sachsen trauert um einen ihrer
bedeutendsten Kulturbotschafter."
Die Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Leipzig widmet sich in einer
Abendveranstaltung am Donnerstag, den 14.01., um 19 Uhr erneut dem
Thema "Frauen und Flucht". Zu Gast sind die Mitarbeiterinnen vom
"Internationale Frauen Leipzig e.V.", u.a. Dr. Anke Kästner. Der
Verein berät, unterstützt und begleitet Frauen - mit oder ohne
Migrationshintergrund - in allen Lebensbereichen und fördert die
persönliche Entfaltung und die Eigeninitiative.
In der Nacht auf Samstag wurde die Polizei
über eine Gruppierung von circa 15 Ausländern informiert, die im
Haltestellenbereich vor dem Hauptbahnhof Diebstähle begehen sollen.
Eine Streife von zivilen Beamten begab sich daraufhin zum Bahnhof,
um sich unauffällig einen Überblick zu verschaffen. Hierbei
beobachteten die Kollegen, wie eine Gruppe von fünf Personen im
Bereich des Gleises 4 einen alkoholisierten Mann umringten. Den
Polizisten erschien das Verhalten der Männer augenscheinlich wie
einer der sogenannten "Antanztricks" abzulaufen.
Am Donnerstag (14. Januar) wird um 18:30
Uhr im Foyer des Stadtarchivs (3. Obergeschoss) die Ausstellung
"The Art of Inclusion" mit Werken von Gee Vero eröffnet. Sie läuft
bis zum 8. April. Zu sehen sind ausgewählte Arbeiten aus dem
gleichnamigen Projekt, mit dem die Leipziger Künstlerin auf die
Belange autistischer Menschen aufmerksam machen möchte.
In Grünau wurde gestern ein
Kellereinbrecher auf frischer Tat erwischt und flüchtete - Zeugen
gesucht +++ In der Nacht von Freitag zu Samstag kam es am
Hauptbahnhof zu einem unsittlichen Übergriff auf eine 31-Jährige
+++ Mit 3,64 Promille intus war gestern Mittag ein 48-jähriger
Opelfahrer unterwegs.
Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die
Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, wurde aufgrund seiner Anzeige wegen
Volksverhetzung gegen den PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann in den
letzten zwei Tagen per Telefon, Facebook, Twitter und E-Mail mit
persönlichen Drohungen und menschenverachtenden Beleidigungen
überzogen. Dazu kommen zwei konkrete Morddrohungen gegen den
35-jährigen Leipziger Rechtsanwalt.
Beim Abschlusskonzert des
Operettenworkshops, das am vergangenen Samstag in der ausverkauften
Musikalischen Komödie Leipzig stattfand, konnte der 1990 geborene
Dominic Limburg u.a. mit seiner Interpretation von Johann Strauß'
berühmten Kaiserwalzer die Jury überzeugen. Unter dem Vorsitz von
Stefan Klingele, seit Beginn der Spielzeit Musikdirektor der
Musikalischen Komödie Leipzig, wirkten Tobias Engeli, 1.
Kapellmeister an der Musikalischen Komödie Leipzig, Stefan Evertz,
Moderator mit Schwerpunkt Operette beim BR, Roland Seiffarth,
Ehrendirigent der Musikalischen Komödie Leipzig, sowie
Kammersängerin Prof. Regina Werner-Dietrich in der Jury mit, die am
Ende des Konzertes den Preis an Dominic Limburg vergab. Der
Preisträger wird in der kommenden Saison bei einer Neuproduktion an
der Musikalischen Komödie Leipzig Stefan Klingele assistieren und
selbst eine Vorstellung dirigieren.
Die SWISSBAU zählt zu den größten Baumessen
in Europa und ist alle zwei Jahre der zentrale Branchentreffpunkt
der Bauwirtschaft in der Schweiz. Während der fünf Messetage vom
12. bis 16. Januar präsentieren sich in Basel rund 1.100 Aussteller
den über 100.000 Besuchern. Diese erhalten Gelegenheit, sich eine
umfassende Marktübersicht zu schaffen, sowie eine Vielzahl neuer
Produkte und Dienstleistungen kennenzulernen.
Zusammen mit Gewerkschaften, Initiativen,
Kirchen, Wirtschaft und Vereinen, haben zahlreiche Parteien zur
heutigen Lichterkette aufgerufen. Am Sammelpunkt der Parteien für
die Aktion "Leipzig bleibt helle" auf dem Burgplatz treffen sich ab
18 Uhr deren Mitglieder. Für Sie werden Funktions- und
MandatsträgerInnen stellvertretend Kurzstatements halten. Ab 18:40
Uhr werden sich die TeilnehmerInnen in Richtung Neues Rathaus
bewegen, um auf diesem Abschnitt die Lichterkette zu schließen.
Der größte Ballevent Deutschlands, der
Dresdner SemperOpernball, hat sich für 2016 den Benefizzweck
Flüchtlingshilfe gewählt. Das DRK ist am 29. Januar der
Charity-Partner und sammelt für das Projekt "Traumahilfe für
Flüchtlingskinder" in Sachsen. Die bekannte Designerin Jette Joop
setzt sich seit September 2003 als Kinderbotschafterin des DRK für
die Jüngsten und Schwächsten unserer Gesellschaft ein und
unterstützt das Charity-Projekt des SemperOpernballs. Frau Joop,
der Präsident des DRK, Rudolf Seiters, sowie der
Vorstandsvorsitzende des DRK Landesverbandes, Rüdiger Unger,
stellten das Projekt "Traumahilfe für Flüchtlingskinder" am 11.01.
auf einer Pressekonferenz im Dresdner Hotel Kempinski vor.
Zum heutigen "Jahrestag" der Stimmungsmache
durch Legida in Leipzig erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der
Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Mit der Lichterkette um
den Innenstadtring wollen in Leipzig heute Menschen
unterschiedlicher politischer Couleur, gesellschaftliche Gruppen,
Kirchen und die örtliche Wirtschaft ein Zeichen für Grundrechte und
friedliches Miteinander verschiedener Kulturen setzen. Die
Distanzierung der örtlichen CDU und ihrer Bundestagsabgeordneten
Kudla von diesem Zeichen der Gewaltfreiheit und der Zivilcourage
ist finster. Ich bin allen Leipzigerinnen und Leipzigern dankbar,
die heute das Licht der Zivilgesellschaft leuchten und über der
Finsternis der Leipziger und sächsischen CDU viele Lichter aufgehen
lassen.
Freitag, Sonnabend und Sonntag wurden die
Vögel gezählt: In ganz Deutschland waren die Menschen aufgerufen
sich an der "Stunde der Wintervögel" zu beteiligen. Diese Aktion
organisiert jedes Jahr im Januar der Naturschutzbund NABU. Mithilfe
der deutschlandweiten Zahlen sind Rückschlüsse möglich auf die
Entwicklung der Vogelwelt. Jeder, der bei der Stunde der
Wintervögel mitmacht, hilft also beim Vogelschutz, außerdem kann
man viel über die Vogelwelt lernen und auch Preise gewinnen.
Das Rettungsdienstgesetz in Sachsen sieht
eine Hilfsfrist von zehn Minuten vor. Diese Vorgabe ist erfüllt,
wenn 95 Prozent der Einsatzfahrzeuge binnen 12 Minuten am
Einsatzort eintreffen. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und
sozialpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, hat wiederholt
nachgefragt, ob diese Hilfsfristen in Sachsen eingehalten werden.
Doch das bleibt weiterhin fraglich.
Die Agentur für Arbeit Leipzig und das
Jobcenter Leipzig sind am Donnerstag, den 21. Januar 2016, für den
Besucherverkehr ganztags geschlossen. Hintergrund sind technische
Umstellungen und Umzüge in den verschiedenen Liegenschaften. Über
die telefonischen Servicecenter bleiben Arbeitsagentur und
Jobcenter jedoch auch am Schließtag unverändert von 08:00 bis 18:00
Uhr erreichbar.
Das Gustav-Adolf-Werk e.V. Diasporawerk der
EKD (GAW) wird am 12. Januar 2016 in Leipzig einen Spendenscheck
über 4 000 Euro an die Vertreter der Philippuskirche überreichen.
Im Jahr 2017 soll in Leipzig-Plagwitz, im Gebäudekomplex der
Philippuskirche, ein Integrationshotel des Berufsbildungswerks
entstehen, verbunden mit der Kirche, die als Veranstaltungsraum,
Konferenzsaal und Gotteshaus dient. Die Elektrik in der Kirche
stammt jedoch aus der Bauzeit 1910 und ist brandgefährlich. Die
Spende des GAW soll helfen, die Elektrik zu erneuern.
Zu dem Übergriff auf eine Frau am Leipziger
Hauptbahnhof in der Nacht zum Sonntag erklärt die
gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen im Sächsischen Landtag, Katja Meier: "Der Frau, die
eingeschüchtert und sexuell genötigt wurde, gehört mein Mitgefühl.
Gewalttätige Übergriffe auf Menschen aufgrund des Geschlechts sind
immer ein Angriff auf unsere Grundrechte. Dies ist nicht
akzeptabel. Ich fordere daher von Staatsanwaltschaft und Justiz die
konsequente strafrechtliche Verfolgung und Bestrafung der
Täter."
Zur Ablehnung der Lichterkette "Leipzig
bleibt helle" durch die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla und
der Leipziger CDU erklärt die sächsische SPD-Generalsekretärin und
Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: "Es ist krass, wie
unverfroren sich Frau Kudla und die Leipziger CDU gegen die
demokratische Stadtgesellschaft stellen. Mit den abwertenden
Äußerungen vom Wochenende zeigt die Union erneut, dass sie in
Leipzig im Abseits steht."
An diesem Mittwoch, den 13.01.2016, 18:00
Uhr eröffnet Claudia Maicher die Karikaturen-Ausstellung "Glänzende
Aussichten - Karikaturen zu Klima, Konsum und anderen Katastrophen"
in ihrem Plagwitzer Abgeordnetenbüro, dem Grünen Raum am Kanal,
Zschochersche Str. 59.
Romantische Musik, stimmungsvolles
Ambiente, berauschende Showeinlagen, festliche Brautmodenschauen
und jede Menge kreative Angebote - die Messe Hochzeit Feste Feiern
bot vom 9. bis 10. Januar alles rund um das Thema
Hochzeitsvorbereitung und weckte durch ein umfangreiches Repertoire
an Hochzeitsausstattern, Trauringexperten oder Wedding-Planer
Vorfreude auf den schönsten Tag im Leben. Parallel dazu konnten
sich werdende und frisch gebackene Eltern über wichtige Themen in
den ersten Lebensjahren des Nachwuchses auf der Baby plus Kids
informieren. Über 8.000 Besucher kamen an diesem Wochenende auf das
Leipziger Messegelände und holten sich Inspiration.
Die Sächsische Wissenschaftsministerin Dr.
Eva-Maria Stange hat die heute vom Statistischen Landesamt
herausgegebenen Zahlen zur Herkunft der Studienanfänger als Beleg
für die hohe Anerkennung der sächsischen Hochschulen gewertet.
Am kommenden Wochenende finden die ersten
beiden von insgesamt drei Regionalfinals des sächsischen
Schülerbandwettbewerbs BandClash statt. Der Dresdner Liveclub Tante
Ju wird am Freitag (15.01.) von Schülerbands aus der Region
gerockt. Am Samstag (16.01.) ist der Mocc Klub in Zwickau und am
darauffolgenden Samstag (23.01.) die Halle V in Leipzig
Auftrittsort für weitere Bands. In allen drei Locations werden
durch Jury und Publikum zwei Bands ermittelt, die beim Landesfinale
in Leipzig (Club Täubchenthal) am 12. März um die Krone als beste
sächsische Schülerband kämpfen.
Am 13. Januar startet der Städtische
Eigenbetrieb Behindertenhilfe mit einer Auftaktveranstaltung im
Neuen Rathaus sein neues Projekt "Unterstützte Kommunikation". Mit
der unterstützten Kommunikation erhalten Menschen, die sich
lautsprachlich nicht oder nicht ausreichend verständigen können,
Zugang zur Kommunikation und gesellschaftlichen Teilhabe.
Am heutigen Montag, 11. Januar 2016, jährt
sich der Auftritt von "Legida". Seit einem Jahr engagieren sich
Studierende, Lehrende, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Leipziger Hochschulen gegen die Verbreitung fremdenfeindlicher,
nationalistischer und sexistischer Positionen durch "Legida".
Deshalb rufen wir dazu auf, sich der Lichterkette "Leipzig bleibt
helle" am 11. Januar 2016 anzuschließen, um erneut ein deutliches
Zeichen für eine weltoffene Gesellschaft zu setzen.
Das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz"
hat im Zusammenhang mit den angemeldeten Protesten für den 11.
Januar 2016 von einer Lageeinschätzung des sächsischen Landesamtes
für Verfassungsschutz Kenntnis erhalten, welches das
Aktionsnetzwerk in die Nähe gewalttätiger Aktionen rückt.
Immer mehr Unternehmen unterstützen die
Lichterkette um den Ring "Leipzig bleibt helle" am 11.01.2016.
Neben dem BMW Werk und dem Porsche Werk, neben dem
Gästeführerverein Leipzig und dem Club International hat nun auch
die Leipziger Messe GmbH dem Aufruf zur Lichterkette angeschlossen.
Neben den Ministern Petra Köpping und Martin Dulig will auch
Justizminister Sebastian Gemkow, wie sein Büro mitteilte, an der
Kundgebung vor der Thomaskirche teilnehmen.
Hinter uns liegt nicht nur ein Jahr
zuwanderungsfeindlicher und teils rechtsextremistischer
Demonstrationen von Legida sowie abscheuliche Übergriffe auf
Flüchtlinge und Asylbewerberheime, sondern auch weit über ein Jahr
massive linksextremistische Gewalt gegen Gebäude, Fahrzeuge und
Mitarbeiter demokratischer Institutionen sowie gegen Politiker bis
hin zu persönlichen Pflasterstein- und Brandanschlägen. Die
Leipziger Stadtgesellschaft muss zur Lichterkette "Leipzig ist
bunt" am 11.01.2016 auf dem symbolträchtigen Leipziger Ring ein
deutliches Zeichen gegen beides setzen und für einen demokratischen
Diskurs auch über unterschiedliche Positionen eintreten.
Zu den Äußerungen der Leipziger
CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla zu den Gegenprotesten am
11.01.2016 in Leipzig erklärt Monika Lazar, Leipziger
Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen: Dass sich Frau
Kudla von der Lichterkette am 11.01. in Leipzig distanziert und
parteiübergreifende Aufrufe ablehnt, ist komplett unverständlich.
Gerade am 11.01. wäre es wichtig, dass das demokratische Spektrum
gemeinsam Position gegen Legida bezieht. So distanziert sich Frau
Kudla auch von einer demokratischen Streitkultur.
Die Leipziger Union wird sich als
Institution nicht an der Lichterkette am 11.01. beteiligen. Robert
Clemen, Kreisvorsitzender, begründet die Entscheidung wie folgt:
"Unsere Partei hat sich im vergangenen Jahr in keiner Weise an
Demonstrationen oder Gegendemonstrationen beteiligt. Wir werden
jetzt auch nicht an einer sozialdemokratisch organisierten
Geburtstagsfeier für Legida teilnehmen."
Die SPD Sachsen ruft zur Demonstration
„Leipzig bleibt helle“ am morgigen Montag in Leipzig auf. Der
SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig: „Die SPD wird auch im neuen
Jahr mit aller Kraft für ein mitfühlendes, friedliches und
offenherziges Sachsen auf die Straße gehen. Ein Jahr Legida ist ein
Jahr zu viel."
Der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, Jürgen Kasek, hat den PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann aufgrund
eines Facebook-Posts, bei dem dieser mit einem T-Shirt mit der
Aufschrift "Rapefugees not welcome" zu sehen ist, wegen
Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Dresden angezeigt.
Mit einer großen Dankesparty hat sich
Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange bei Sachsens
Studierenden für deren ehrenamtliche Hilfe bei der Aufnahme und
Betreuung von Flüchtlingen in den Hochschulsporthallen bedankt. Am
Sonnabendabend tanzten, diskutierten und feierten 250 Studierende
im Kleinen Haus des Staatsschauspiels Dresden. Bei Musik in allen
Räumen von mehreren Bands und DJs, bei Wintergrillen und Gesprächen
entstanden auch viele neue Kontakte, wurden gemeinsame Ideen für
das weitere Engagement geboren.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird
gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk
und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch
Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag
beschlossenen Haushaltes.
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