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Die Stadt Sebnitz wird im Jahr 2025 den „Tag der Sachsen“, Sachsens größtes Vereins- und Verbandsfest, ausrichten. Das Kuratorium „Tag der Sachsen“ hat heute in einer außerordentlichen Sitzung über die Ausrichterstadt für den „Tag der Sachsen“ 2025 abgestimmt und der Stadt Sebnitz den Zuschlag erteilt. In einer überzeugenden Präsentation stellte Oberbürgermeister Ronald Kretzschmar die ersten […]
Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist und bleibt eine enorme Herausforderung. Die sächsische Staatsregierung verfolgt bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus einen breiten Politikansatz: Stärken durch allgemeine Demokratie- und Wertebildung, Beraten mit vielfältigen Unterstützungsangeboten und Einschreiten durch frühzeitige Aufklärung und effektive Repression. Das im Jahr 2021 beschlossene Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus steht auf diesen drei Säulen; dessen Maßnahmenteil […]
Die Sächsische Staatsregierung hat heute (12. Dezember 2023) beschlossen, der Stadt Dresden für die Finanzierung des Gastspiels „Der Koch und der halbe Soldat“ des tjg. theater junge generation Dresden in Kooperation mit der Theatergruppe Laika Antwerpen Fördermittel in Höhe von 30.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Während der Leipziger Buchmesse im März 2024 wird das […]
Gestartet ist das Projekt in Wurzen mit einer Schreibwerkstatt. 15 unterschiedliche Frauen verarbeiteten ihre Perspektiven und Lebensentwürfe in kurzen, sehr eindrücklichen Geschichten. Einige der Frauen haben Migrationserfahrungen, andere leben in Betreuung oder im Altenheim. Das Ergebnis war ein kleines Buch mit Episoden, fiktiven Geschichten und wahren Begebenheiten. Das gemeinsame Arbeiten in der Schreibwerkstatt hat die […]
Angesichts zunehmender Fachkräfteknappheit bei gleichzeitig wachsenden Herausforderungen setzt die Wohnungsgenossenschaft „Lipsia“ eG konsequent auf die Ausbildung des eigenen Nachwuchses. 1995 startete die Leipziger Großvermieterin mit der Ausbildung von Lehrlingen und Studenten. Seither erhielten insgesamt 35 junge Menschen einen Lehrvertrag bei der Genossenschaft und absolvierten hier erfolgreich ihre Ausbildung. Zurzeit erhalten drei Auszubildende und zwei Studierende […]
Die IG Metall hat die für heute geplante Tarifverhandlung für die ostdeutsche Stahlindustrie abgesagt und verschärfte Warnstreiks in Ostdeutschland angekündigt. Dirk Schulze, IG Metall-Verhandlungsführer für die ostdeutsche Stahlindustrie: „Die Arbeitgeber lassen keine Bereitschaft erkennen, die Entgelte angemessen zu erhöhen und die Arbeitszeit spürbar zu senken. Damit ist klar: Wir brauchen Warnstreiks jetzt erst recht!“ Die […]
Das K!DZ-Riesenkinderfest hat auch im Jahr 2023 seinem Namen alle Ehre gemacht – mit tausenden kleinen und großen Gästen sowie einem neuerlichen Spendenrekord: Zoodirektor Prof. Jörg Junhold konnte heute 60.600 Euro an Prof. Wieland Kiess, Direktor der Uni-Kinderklinik und Kerstin Sommerfeld, Vertreterin des Vorstandes der Stiftung Kinderklinik, übergeben. „Das Event ist eine Herzensangelegenheit und die […]
Mit der traditionellen Bornaer Lichternacht am Freitag, dem 08. Dezember 2023 eröffnete in der Reichsstraße 5 das neue Familienbüro im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Die Große Kreisstadt Borna möchte mit Hilfe dieses Förderprogramms die Innenstadt attraktiver gestalten. Dazu benötigt es kreative Ideen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürgern. Mit dem neuen Familienbüro […]
Mit großem Interesse haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Europäische Kommission die Rechtmäßigkeit der zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem RWE-Konzern vereinbarten Entschädigung in Zusammenhang mit den erhöhten Aufwendungen infolge des frühzeitigen Kohleausstieges bestätigt hat. Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Wir verbinden mit dieser Entscheidung gleichzeitig die Erwartung, dass nun auch zeitnah eine Entscheidung der vereinbarten […]
Mit einem am heutigen Tag den Beteiligten zugestellten Urteil vom 30. November 2023 (Az. 3 K 1555/22) hat das Verwaltungsgericht Leipzig die Klage gegen den Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis zurückgewiesen. Die Stadt Leipzig als für das Waffenrecht zuständige Behörde hatte durch das Landesamt für Verfassungsschutz Kenntnis von der wiederholten Teilnahme des Klägers an der Veranstaltung […]
Luise Neuhaus-Wartenberg, die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt: „Wir unterstützen die Petition ,Schulsozialarbeit an allen sächsischen Schulen sichern und etablieren‘. Die PISA-Studie, die IGLU-Studie und viele weitere Erhebungen haben auch in diesem Jahr gezeigt: Die Corona-Auswirkungen sind für viele Schülerinnen und Schüler immer noch nicht aufgearbeitet. Hinzu kommen viele neue Herausforderungen. Die Auseinandersetzung mit dem […]
Um das neue Wärmeplanungsgesetz und seine Auswirkungen auf Kommunen geht es am 18. Dezember von 17:30 bis 19 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses. Leipzig ist wie andere Großstädte in Deutschland aufgefordert, bis Mitte 2026 einen kommunalen Wärmeplan zu erstellen und die Wärmeversorgung bis spätestens 2045 klimaneutral zu gestalten. Leipzig selbst hat sich das Ziel […]
Gelungener Abend für den guten Zweck! Vier Stunden lang verkaufte der SC DHfK Leipzig am Freitag mit Sportlerinnen und Sportlern und weiteren prominenten SC DHfK-Gesichtern Glühwein am Stand der Kelterei Oese auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt. Der Erlös von über 3.200 Euro fließt in die Nachwuchsarbeit des 19 Abteilungen umfassenden Vereins. Glühweinverkauf für den Nachwuchssport! Der […]
„Menschenrechte gelten für alle Menschen – auch für Kinder. Dazu gehört auch das Recht, dass Kinder und Jugendliche gehört werden und sie politisch mitbestimmen. Dass das immer noch zu wenig stattfindet, haben mir zuletzt die Teilnehmenden der Jugendklimakonferenz berichtet. Mit jungen Menschen wird zwar gesprochen, aber sie werden zu wenig gehört. Diese Wahrnehmung belegt auch […]
Die BARMER ruft alle Erwachsenen in Sachsen dazu auf, ihren Impfstatus gegen Keuchhusten zu überprüfen und gegebenenfalls Impflücken zu schließen. „Keuchhusten ist keine Kinderkrankheit und wird von vielen Erwachsenen unterschätzt“, warnt Monika Welfens, Landesgeschäftsführerin der BARMER in Sachsen. Laut Zahlen des Robert-Koch-Instituts wurden in Sachsen dieses Jahr 102 Keuchhusten-Fälle gemeldet. Im gesamten vergangenen Jahr waren […]
Martin Dulig ist erneut in den Parteivorstand der SPD gewählt worden. Beim Bundesparteitag in Berlin komplettierten die Delegierten, nach der gestrigen Wahl der Parteispitze, den Vorstand mit insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzern. Martin Dulig: „Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag klare Perspektiven für eine gute Entwicklung Deutschlands und gerade auch Ostdeutschlands aufgezeigt. Trotz der unklaren Haushaltslage […]
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat den Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder als „guten Kompromiss in schwieriger Zeit“ bezeichnet. Burkhard Naumann, Landesvorsitzender der Bildungsgewerkschaft GEW in Sachsen, kommentierte dazu heute in Potsdam: „Die starken Streiks der letzten Wochen haben Wirkung gezeigt: Die Arbeitgeber haben sich deutlich bewegt. Dafür wurden hier […]
ECMO heißt ein Verfahren, bei dem eine Maschine außerhalb des Körpers teilweise oder vollständig die Pumpfunktion des Herzens und die Atemfunktion der Lunge von kritisch kranken Patient:innen übernimmt. Die Abkürzung steht für Extrakorporale Membranoxygenierung. Nicht jeder Klinik steht dies zur Verfügung. Vor einigen Tagen hatte das Cardiac Arrest Center des Universitätsklinikums Leipzig (UKL) gleich drei […]
Das für die Tierseuchenbekämpfung zuständige Sozialministerium übernimmt für zwei weitere Jahre die Kosten für die Trichinenschau bei Wildschweinen. Mit dieser Entlastung von Verwaltungsgebühren soll die Motivation der Jägerinnen und Jäger zur Reduzierung des Schwarzwildbestands hochgehalten werden. Eine intensive Bejagung bleibt für Bekämpfung der und Prävention vor der Afrikanischen Schweinepest (ASP) weiterhin nötig. Jagdausübungsberechtigte und zugelassene […]
Am 6. und 7. Dezember 2023 tagten die Europaminister und Europaministerinnen der deutschen Länder in Brüssel. Im Fokus der Beratungen der Länder standen neben weiteren Themen der EU-Haushalt und eine stärkere Berücksichtigung der Belange der ländlichen Regionen in Europa durch die Europäische Union. Aufgrund der Krisen der zurückliegenden Jahre ist die Haushaltslage auf EU-Ebene angespannt. […]
25 neue Bäume für Delitzsch Das Team der Servicegesellschaft der Stadt Delitzsch (SGD) hat 2023 in Delitzsch und im Ortsteil Benndorf 25 neue Bäume gepflanzt: 2022 hatte der Schwerpunkt bei den Baumpflanzungen in den Ortsteilen gelegen. Hort Loberaue arbeitet auf Leitbild hin Mehrmonatige Prozessbegleitung schon in 2023 Gelegen in einem der bevölkerungsreichsten Quartiere, dem Stadtteil […]
Die Gewerkschaft GDL hat trotz vorliegenden Angeboten zur Gehaltserhöhung von 11% und Kompromiss-Vorschlägen zur Arbeitszeitreduzierung die Verhandlungen nach einem Tag abgebrochen und einen weiteren Warnstreik angekündigt. Er wird ab heute 22 Uhr bis zum morgigen Freitag, 22 Uhr andauern. Wir bedauern die absehbaren Einschränkungen für unsere Fahrgäste außerordentlich. Die Mitteldeutsche Regiobahn (MRB) ist sehr an […]
Mit einer Projektdauer von 13 Jahren plant die Stadt die Umsetzung von Maßnahmen in der Leipziger Auenlandschaft. Die Planungen der Stadt greifen jedoch viel zu kurz und werden die grundsätzlichen Probleme des Auwaldes nicht beheben. „Die Entwässerung durch die Neue Luppe ist maßgeblich für die Austrocknung des Auwaldes verantwortlich. Um die Entwässerung zu stoppen und […]
Zu den aktuellen Tarifverhandlungen und den damit verbundenen Diskussionen um einen Tarifvertrag für studentische Mitarbeitende an den Hochschulen erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir Bündnisgrüne unterstützen die Forderungen nach einem ‚TVStud‘. Dies haben wir auch gegenüber dem sächsischen Finanzminister Hartmut Vorjohann deutlich gemacht. Wir müssen […]
Die Mitteldeutsche Regiobahn (MRB) zeigt sich sehr enttäuscht und irritiert darüber, dass die GDL am gestrigen Verhandlungstag leider das Scheitern der Tarifverhandlungen bekannt gegeben hat. Dabei waren die Tarifparteien auf einem guten Weg. Die MRB hat sich stets verhandlungs- und gesprächsbereit gezeigt und sogar den Einstieg in eine von der GDL geforderte Absenkung der wöchentlichen […]
Obwohl sich die Unternehmen des Transdev-Konzerns nach zwei Warnstreiks dazu bereit erklärt hatten, mit der GDL über die Absenkung der Wochenarbeitszeit zu verhandeln, haben sie der GDL auch in der vierten Verhandlungsrunde am 5. Dezember 2023 in Berlin kein verhandelbares Angebot vorgelegt. Stattdessen enthielt das nun vorgelegte Angebot sogar Verschlechterungen des bestehenden Tarifniveaus. Daraufhin hat die […]
Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Antonia Mertsching, sagt zum Kabinettsbeschluss über einen „Nachteilsausgleich für Landwirte“: „Die Soforthilfe verdient ihren Namen nicht: Die Betriebe müssen sich selbst darum kümmern, dass sie zahlungsfähig bleiben, bis die Direktzahlungen im neuen Jahr fließen. Die angebotene Unterstützung etwa für Fremdkapitalkosten ist nur ein Trostpflaster. Die Staatsregierung bleibt gefordert, die Auszahlung zu beschleunigen. […]
Jedes Jahr am zweiten Sonntag im Dezember wird weltweit mit einem Lichterband aus Kerzen an all die Kinder erinnert, die zu früh von dieser Welt gegangen sind. In Leipzig sind betroffene Familien am zweiten Advent, 10. Dezember 2023, ab 18 Uhr zu einer Gedenkfeier in die Nikolaikirche eingeladen. Unabhängig von Konfessions- und Religionszugehörigkeit, Alter oder […]
Anhaltende, starke Schneefälle zum Start ins vergangene Wochenende haben in Bayern für Chaos gesorgt. Ein halber Meter Neuschnee rund um München – so viel wie noch nie seit Messbeginn in einem Dezember, tagelanges Verkehrschaos und Schulausfälle. Der diesjährige Winteranfang bricht Rekorde. Doch was hat der Klimawandel damit zu tun? Gleich zu Beginn des ersten Wintermonats […]
Die Bildungsgewerkschaft GEW in Sachsen fordert angesichts der Ergebnisse der heute veröffentlichten PISA-Studie ein schnelles und konsequentes Handeln der Landesregierung mit einer klaren Priorisierung der Bildung. Claudia Maaß, stellvertretende Landesvorsitzende der GEW Sachsen für den Bereich Schule, stellt fest: „Nach leichten Verbesserungen infolge des ersten PISA-Schocks im Jahr 2000, gibt es nun seit über zehn […]
Der Deutsche Presserat hat Beschwerden zur Verdachtsberichterstattung der „Süddeutschen Zeitung“ über die Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger als unbegründet zurückgewiesen. An dem veröffentlichten Verdacht, Aiwanger habe in seiner Jugend ein antisemitisches Flugblatt verfasst, bestand ein erhebliches öffentliches Interesse. Die Vorwürfe standen in eklatantem Widerspruch zu Aiwangers Ämtern als Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Bayerns. Zwar lag der […]
Im Rahmen der Warnstreikaktivitäten zur Durchsetzung der Forderungen für die Beschäftigten im Tarifbereich des Öffentlichen Dienstes der Länder (TdL) sind Landesbeschäftigte aus weiten Teilen Sachsens zum Warnstreik aufgerufen. Gemeinsam mit dem DGB, der GdP, der IG BAU und der GEW werden sie sich zur Kundgebung vor dem Sächsischen Finanzministerium versammeln. Daniel Herold, Bezirksgeschäftsführer für den […]
Die Stiftung Kinderförderung von Playmobil und die Oper Leipzig kooperieren in dem Projekt „Tanz mal!“ mit verschiedenen Schulen in Leipzig. Beginnend mit dem aktuellen Schuljahr soll dadurch ein Beitrag für mehr Spaß an Bewegung und der Schulung des Körperbewusstseins und körperlicher Ausdrucksformen für Schülerinnen und Schüler geleistet werden. Zum Auftakt finden im November und Dezember […]
Sachsens Regierung hat sich auf einen Nachteilsausgleich verständigt, den Sachsens Landwirte wegen der verzögerten Auszahlungen von EU-Agrarsubventionen (Direktzahlungen) beantragen können. Darüber hat Landwirtschaftsminister Wolfram Günther heute das Kabinett informiert. Der Ausgleich soll einmalig und pauschalisiert ausgezahlt werden. Die Pauschale wird standardisiert ermittelt und deckt Kosten wie zum Beispiel Zinslasten für etwaige Überbrückungskredite, etwaige Stundungsgebühren oder […]
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft am 6.12.2023 alle Beschäftigten, die unter den Tarifbereich der Länder fallen, zum ganztägigen Warnstreik auf. Unter den bestreikten Einrichtungen befinden sich das Universitätsklinikum Leipzig, das Studierendenwerk (außer Kindertageseinrichtungen), die Landesdirektion Sachsen, die Leipziger Hochschulen, der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, die Sächsische Akademie der Wissenschaften, das Finanzamt Leipzig und das […]
Heute haben sich Justizministerin Katja Meier und Innenminister Armin Schuster gemeinsam in den Zwickauer Justiz- und Polizeibehörden einen ersten Eindruck über die Arbeit mit der digitalen Strafakte verschafft. Beide betonten bei ihrem Besuch, dass die elektronische Aktenführung im Strafverfahren einen wichtigen Meilenstein für die Digitalisierung der sächsischen Ermittlungs- und Justizbehörden bedeutet, der seit 2019 zwischen […]
Der Antragsteller, der seit 2010 über eine Gaststättenerlaubnis für den Betrieb einer Schank- und Speisewirtschaft in Staupitz (Ortsteil von Torgau) verfügt, wendet sich gegen die Untersagung seines Gaststättengewerbes und anderer Gewerbe. In seiner Gaststätte fanden zahlreiche Konzerte als rechtextremistisch eingestufter Musikgruppen statt. Nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden sei es im Rahmen dieser Konzertveranstaltungen vielfach zu Straftaten […]
Zum Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember fordert der DGB Sachsen die Einführung von 5 Tagen Bildungszeit in Sachsen. „Ehrenamtliche leisten in vielen Bereichen der Gesellschaft unverzichtbare Arbeit für uns alle. Sei es in Sportvereinen, in Feuerwehren und Rettungsdiensten, in der Kultur, in der Kinder- und Jugendarbeit, in der Bildungsarbeit oder bei der Integration von […]
Die Linksfraktion hat bei der Staatsregierung Datenmaterial zum Arbeits- und Fachkräftebedarf in Sachsen abgefragt (Drucksache 7/13519). Die zentralen Antworten sind hier zusammengefasst. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Nico Brünler: „Der Sozialbericht prognostiziert, dass bis 2035 Jahr für Jahr 20.000 Arbeitskräfte fehlen werden. 1990 lebten im Freistaat fast eine Million Menschen mehr als heute. […]
Weil das Bürgerbüro Gohlis-Center umgebaut wird, bleibt es am Mittwoch, 6. Dezember, ganztägig geschlossen. Am Donnerstag, 7. Dezember, öffnet es wieder ab 13 Uhr. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung sind während der Schließzeit in anderen Bürgerbüros im Einsatz. Auch vorbestellte Dokumente können daher am Mittwoch in Gohlis nicht abgeholt werden. Der Kontakt via E-Mail […]
In dieser Woche treten die ostdeutschen Stahlarbeiter*innen in mehreren Betrieben in den Warnstreik, um für ihre Tarifforderung nach mehr Geld und kürzeren Arbeitszeiten einzutreten. Dirk Schulze, IG Metall-Bezirksleiter und Verhandlungsführer für die ostdeutsche Stahlindustrie, erklärte: „Die Arbeitgeber haben noch immer kein Angebot vorgelegt, das den Beschäftigten einen Ausgleich für die starke Belastung durch die Inflation […]
Spannung, Freude, Aufregung – am 27. November wurden die Preisträger und Preisträgerinnen des Leipziger Zukunftspreises und Jugendpreises 2023 in der Philippuskirche gekürt. Gemeinsam mit Simone Ariane Pflaum, Leiterin des Referates Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz, die den Oberbürgermeister vertrat, prämierte das Forum Nachhaltiges Leipzig zum 23. Mal Projekte, die zur nachhaltigen Entwicklung unserer Stadt beitragen. In diesem […]
Im kommenden Frühjahr soll die Außenfläche der Höfe am Brühl begrünt werden. Ab sofort findet dazu eine Öffentlichkeitsbefragung statt, bei der alle Leipzigerinnen und Leipziger ihre Favoriten aus verschiedenen Sitzgelegenheiten und Baumarten wählen können. Am 30. November wurden die drei zur Wahl stehenden Gestaltungskonzepte durch Center Managerin Tetiana Herberger gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der […]
Das Kultusministerium möchte auch im kommenden Jahr Schulen für ihre hervorragende Arbeit mit dem Sächsischen Schulpreis auszeichnen. Bis zum 8. Januar 2024 können sich Schulen aller Schularten um die mit insgesamt 24.000 Euro dotierten Preise bewerben. Die Preise werden in sechs Kategorien vergeben. Bewerbungen sind für die Schulart-Kategorien Grundschule, Förderschule, Oberschule/Oberschule+ und Gemeinschaftsschule sowie Gymnasium […]
Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen und mit Blick auf das Wahljahr 2024 fordert die Linksfraktion mehr Möglichkeiten der politischen Partizipation für die Betroffenen. Dazu sagt die inklusionspolitische Sprecherin Sarah Buddeberg: „Gestern tagte in Berlin wieder das ,Behindertenparlament‘. Im Abgeordnetenhaus versammelten sich Engagierte aus der Behinderten- und Inklusionspolitik, erarbeiteten Anträge, um ihre Forderungen an […]
Ab sofort können nuklearmedizinische Untersuchungen im Klinikum St. Georg über KV-Zulassung ambulant durchgeführt werden. Dies umfasst ein sehr umfangreiches Spektrum an SPECT/CT-Untersuchungen und Szintigraphien, wie zum Beispiel der Schilddrüse, des Skeletts, der Nieren, des Herzens, der Lunge sowie Herzszintigraphien zur Parkinsondiagnostik und Wächterlymphknotendiagnostik. Darüber hinaus bietet die neue Ambulanz PET/CT-Untersuchungen bei spezifischen onkologischen Fragestellungen (z.B. […]
Am 5. Dezember 2023 übergeben die Beschäftigten der kommunalen Nahverkehrsbetriebe in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ihre Forderungen für die kommende Tarifrunde an die öffentlichen Arbeitgeberverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Diese in Dresden stattfindende Forderungsübergabe ist der öffentliche Auftakt für die bundesweite Tarifbewegung, in der flächendeckend und zeitgleich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im ÖPNV neu […]
Der Freistaat unterstützt kommunale Theater und Orchester mit zusätzlich 4,6 Millionen Euro, damit Angebote und Standorte erhalten bleiben können. Dazu sagt Franz Sodann, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Es ist gut, dass der von den Kulturschaffenden lange geforderte Zuschuss gewährt wird. Die Staatsregierung klebt damit allerdings nur ein weiteres Stück Klebeband über Risse, die immer größer […]
Aus organisatorischen Gründen bleiben die ASD-Sozialbezirke im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) am 8. Dezember geschlossen. Der Bereitschaftsdienst ist abgesichert. In der Woche vom 11. bis 15. Dezember ist der ASD nur eingeschränkt erreichbar. Persönliche Vorsprachen können nicht angeboten werden, jedoch ist die telefonische Erreichbarkeit sichergestellt. E-Mails werden ebenfalls bearbeitet. Regulär geöffnet ist wieder ab Dienstag, […]
Leider ist es alles andere als ein Einzelfall, dass die Rente durch die Beiträge für die private Krankenversicherung fast vollständig aufgefressen wird. Es ist auch kein vorübergehendes Phänomen, sondern vielmehr seit Jahren ein Dauerzustand. Zum wiederholten Mal informiert die Verbraucherzentrale Sachsen deshalb Betroffene zu ihren Handlungsmöglichkeiten. Welche Rechtsgrundlagen für welche Personengruppen möglich sind und welche […]
Oh, du „Fröhliche“: Seit dem 28. November hat der Leipziger Weihnachtsmarkt seine Pforten in der Innenstadt geöffnet. Hunderte Stände und Buden laden die Bürgerinnen und Bürger, wie in jedem Jahr, zum Schlendern, Verweilen und Einkaufen ein. Wie in jedem Jahr muss die Linksfraktion leider feststellen, dass die Anordnung der Marktstände nicht den Leitfäden für Barrierefreiheit […]
Kommende Woche Mittwoch, ab 19 Uhr, lädt Christin Melcher, direkt gewählte Abgeordnete für Leipzig Mitte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Grünen Debattensalon ein. In diesem monatlich stattfindenden Format bespricht die Gastgeberin mit ihren Gästen und dem Publikum das große Thema Demokratie in Sachsen und darüber wie unsere vielfältige und offene […]
Bei diesem Winterwetter wollen sich vielleicht nicht alle frischgebackene Eltern auf den Weg in die Innenstadt machen. Daher bringt das Familieninfobüro im Dezember das Leipziger Babystartpaket mit nützlichen Infos und Geschenken auch in einige Stadtteile. Dort können sie wohnortnah zu folgenden Terminen in einem der Leipziger Familienzentrum abgeholt werden:
Sachsens Bürgerinnen und Bürger engagieren sich vielfältig im Ehrenamt. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Ehrenamtsempfanges im Plenarsaal des Sächsischen Landtages würdigen zur Stunde (Stand 11 Uhr, Anm. der Red.) Sozialministerin Petra Köpping und Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois dieses Engagement. Es werden 46 Ehrenamtliche vor Ort mit einer Urkunde für ihre Arbeit gewürdigt. Die 11 Ehrenamtlichen, die […]
Im November ist am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) der 150. Patient mit einer CAR-T-Zelltherapie behandelt worden. Der 59-jährige Leipziger leidet an einem aggressiven B-Zell-Lymphom, von dem er nun im besten Fall vollständig geheilt sein könnte. Im Juni 2019 war diese noch immer neuartige Zelltherapie am UKL erstmals bei einem Patienten angewendet worden. Mittlerweile sind die Einsatzmöglichkeiten […]
Am Dienstag, den 5. Dezember, werden im Umweltinformationszentrum (UiZ, Prager Straße 118-136, Haus A.II) kostenlose und individuelle Beratungen zu Luftschadstoffen und Schimmelpilzen in Wohnungen angeboten. Zwischen 15 und 17 Uhr informieren Expertinnen und Experten vom Umweltinstitut Leipzig e. V. (UIL) zu möglichen Gefahren und Vorgehensweisen. Der Zugang zum Gebäude ist ebenerdig. Persönliche Termine werden nur […]
Fast 40 Jahre organisierte die Staatssicherheit in Leipzig aus dem monströsen Komplex als „Schild und Schwert“ der SED-Diktatur die Überwachung, Verfolgung und Unterdrückung der Bürger der Stadt. Erst am 4. Dezember 1989 konnte deren Tätigkeit mit der Besetzung der Bezirksverwaltung während einer Montagsdemonstration gestoppt werden. Damit war während der Friedlichen Revolution eine zentrale Stütze der […]
Am Donnerstag, 30. November 2023, haben circa 30 Personen der Aktion „Initiative gegen Asylrechtsverschärfung“, wie sich die Gruppe selbst nennt, die Geschäftsstelle der SPD Sachsen „besetzt“. Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen, erklärt dazu: „Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist in Deutschland zurecht ein hohes Gut. Die SPD achtet diese als grundlegenden Wert unserer Demokratie. Deshalb […]
Erstmalig seit zehn Jahren ist die Unterrichtsabsicherung nicht schlechter geworden. Im Gegenteil: Der Lehrerbedarf zur Absicherung des Unterrichts in allen Schularten ist in diesem Schuljahr mit 96,36% und damit um 0,47 Prozentpunkte etwas besser abgedeckt als im Vorjahr. Es fehlen somit weniger Lehrkräfte, um den Unterricht entsprechend der Stundentafeln abzusichern. Allerdings gelingt es noch nicht, […]
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft die Beschäftigten bei Selgros, Pfälzer Allee 2 in Radeburg am 1. Dezember 2023, 5 Uhr ganztägig zum Streik auf. Die Beschäftigten vom Netto-Lager in Thiendorf, beim Edeka Foodservice in Dresden und Schkeuditz sind weiterhin im Ausstand. „Die Kolleginnen und Kollegen im Großhandel sind sehr verärgert über die Hinhaltetaktik der Arbeitgeber, […]
Zum 1. Januar 2024 werden die Regelbedarfe in der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) angepasst. Die jährliche Höhe hat der Gesetzgeber beschlossen. Alle Leistungsberechtigten erhalten vom Jobcenter ihre Leistungen rechtzeitig und in der korrekten Höhe. Der Regelbedarf erhöht sich für Alleinstehende zum 1. Januar 2024 um 61 auf 563 Euro, für Paare je […]
Der Landkreis Leipzig kann sein Projekt »Errichtung eines Dokumentationszentrums zur Regional- und Wirtschaftsgeschichte Sachsens« umsetzen. Den Förderbescheid über 16,5 Millionen Euro aus Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen sowie des Freistaates Sachsen hat der Landkreis in diesen Tagen erhalten. Mit Hilfe der Fördermittel will der Landkreis in Borna ein dreigeschossiges Archivgebäude errichten, in dem neben dem Kreisarchiv […]
Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch hat sich mit kommunalen Theatern und Orchestern darauf geeinigt, diese temporär bei den zusätzlichen Finanzierungsbedarfen anteilig für die Jahre 2023 und 2024 mit insgesamt 4,6 Millionen Euro zu unterstützen. Das sächsische Kulturministerium beteiligt sich in den Jahren 2023 und 2024 mit 50 Prozent an den zusätzlichen […]
Sachsens Landwirtschafts- und Umweltminister Wolfram Günther hat anlässlich des 13. Bio-Branchentreffens am Donnerstag (30.11.) in Wilsdruff die vielfältigen positiven Effekte der Bio-Branche hervorgehoben. „Die Branche treibt den ökologisch notwendigen Umbau unserer Wirtschafts- und Produktionsweisen voran. Die Landwirtschaft ist die größte Flächennutzerin. Die Bio-Branche ist deshalb zentral für den Klimaschutz, für den Erhalt von Arten und […]
Die Zahlen bei sexuell übertragbaren Infektionen steigen bundesweit wieder leicht an. Dieser Trend gilt auch für Sachsen. Jährlich zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember wird auf das Thema HIV, Aids und sexuell übertragbare Infektionen hingewiesen. Die Notwendigkeit dafür ergibt sich aus dem Anstieg der Fallzahlen. Vorbehaltlich der endgültigen Ergebnisse der HIV-Schätzung liegt die geschätzte Gesamtzahl der […]
Die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen (LUA) ermöglicht durch umfassende veterinärmedizinische Analysemöglichkeiten, dass der Freistaat immer ein tagaktuelles Bild von der Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) hat. Seit dem ersten ASP-Nachweis im Landkreis Görlitz am 31. Oktober 2020 wurden durch die LUA-Labore rund 150.000 Proben untersucht. 73.231 der untersuchten Proben stammten von Wildschweinen. […]
#WirFahrenZusammen, eine Allianz aus Klimaaktivist*innen und Beschäftigten im Nahverkehr, sowie ihrer Gewerkschaft ver.di ruft am Freitag, den 01. Dezember zum bundesweiten Aktionstag auf. Sie fordern gemeinsam bessere Arbeitsbedingungen und eine Verdopplung des ÖPNVs bis 2030. Auch in Leipzig wird das Bündnis ab dem Campus Augustusplatz um 15 Uhr Unterschriften sammeln und mit Menschen in Bussen […]
Sachsens Umweltminister Wolfram Günther hat im Vorfeld der Umweltministerkonferenz in Münster eine bundeseinheitliche Regelung für den Umgang mit dem Wolf gefordert: „Wir brauchen schnellere und einfachere Verfahren, um einzelne Wölfe zu entnehmen. Denn wir wollen die Weidewirtschaft erhalten, die einen unverzichtbaren Beitrag für den Erhalt von Artenvielfalt und Kulturlandschaft leistet“, so Günther. „Die Vorschläge von […]
Vom 1. bis 22. Dezember können Spender:innen doppelt helfen, indem sie Leben schenken und zugleich ihre Aufwandsentschädigung einem guten Zweck überlassen. Das Geld kommt in diesem Jahr erneut der Elternhilfe für krebskranke Kinder Leipzig zugute. Alle Blutspender:innen erhalten im Dezember vom Blutbank-Team als herzliches Dankeschön für ihre Unterstützung eine weihnachtliche Überraschung. In der Blutbank des […]
Eine neue Sonderausstellung der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) widmet sich dem Fach Geographie. Unter dem Namen „Stadt, Land, Fluss. 150 Jahre Geographie in Halle“ geht die Schau der Entwicklung des Fachs in Halle nach, seinen Arbeitsweisen und der gesellschaftlichen Relevanz. Die Ausstellung ist ab Mittwoch, 6. Dezember, im Universitätsmuseum zu sehen. Vor 150 Jahren wurde an […]
CDU, Grüne und SPD in Sachsen haben finanzschwache Kommunen immer noch nicht von der Pflicht entbunden, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Dieses Ziel ist im Koalitionsvertrag verankert, der Vollzug nicht in Sicht – allen Ankündigungen zum Trotz. Die anderen Ost-Bundesländer und auch Bayern haben die Beiträge abgeschafft. Das fordert die Linksfraktion per Gesetzentwurf, zu dem der Innenausschuss […]
Sachsen hat in den zurückliegenden Jahren verstärkt das Engagement im Naturschutz gefördert. So erhielten sächsische Naturschutzstationen in diesem Jahr 2,45 Millionen Euro Unterstützung. Im Jahr 2017 waren es noch 1,5 Millionen Euro. Mit dem Mitmach-Projekt „iNUVERSUMM“ wird zudem das erfolgreiche Schmetterlingswiesen-Projekt „Puppenstuben gesucht“ nicht nur fortgeführt, sondern wurde auch erweitert. Zudem sollen in Sachsen vier […]
Mit einer Aktion vorm Werkstor von ArcelorMittal Eisenhüttenstadt machen die Stahlarbeiter*innen in der Nacht auf Freitag Druck für ihre Tarifforderung. „Die Stahl-Arbeitgeber sind bislang nicht bereit, ihren Beschäftigten einen fairen Ausgleich für den starken Anstieg der Lebenshaltungskosten anzubieten“, erklärte IG Metall-Bezirksleiter Dirk Schulze. „Wir nutzen daher das Ende der Friedenspflicht, um unsere Entschlossenheit in dieser […]
„Cities for Life“ ist ein weltweiter Aktionstag, der sich für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzt. Er findet jedes Jahr am 30. November statt. Dieser Tag wurde gewählt, weil am 30. November 1786 das Großherzogtum Toskana als erster Staat der Welt Folter und Todesstrafe für abgeschafft erklärte. In Leipzig befand sich ab 1960 die zentrale Hinrichtungsstätte […]
Ohne eigenen Pkw haben vor allem im ländlichen Raum viele Auszubildende Schwierigkeiten, ihre Ausbildungsstätte zu erreichen. Oft ist kein öffentlicher Personennahverkehr verfügbar und wenn doch, passen die Taktzeiten meist nicht zu den Arbeitszeiten. Die Linksfraktion schlägt vor, sachsenweit „Azubi-Shuttles“ einzuführen (Drucksache 7/14849). Mit den Stimmen der Koalition und der Rechtsaußen-Fraktion hat der Wirtschaftsausschuss gestern allerdings […]
In Sachsen erhalten viele Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen oder deren Betreuungspersonen Post von ihren Pflegeeinrichtungen. Sie kündigen weitere Entgelterhöhungen an. Damit wird der monatliche Eigenanteil für die Bewohner steigen. Erhöhungen von mehreren hundert Euro sind keine Seltenheit. Doch nicht alle Entgelt-Erhöhungen sind rechtmäßig und begründet. „Immer mehr Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen können ihre Eigenanteile nicht […]
Brandschutzbedarfsplan beschlossen Wie Investitionen und weitere Maßnahmen für die Feuerwehr Delitzsch bis 2028 aussehen sollen, das ist im „Brandschutzbedarfsplan der Stadt Delitzsch 2023 bis 2028“ festgeschrieben. Dieses wegweisende, rund 100 Seiten starke Konzept haben die Delitzscher Stadträtinnen und Stadträte in ihrer öffentlichen Sitzung am 21. November 2023 beschlossen. Der Bedarfsplan gibt außerdem Aufschluss über den […]
Zum Projektauftakt zur Zukunftsplattform für soziale Innovationen hat gestern Staatssekretärin Dagmar Neukirch gemeinsam mit den Projektträgern und Gästen die Anlaufstelle für soziale Innovationen in Sachsen besucht. Mit der Zukunftsplattform für soziale Innovationen fördert das Sozialministerium eine sachsenweit wirkende Austausch- und Koordinierungsstruktur, die soziale Innovationen mit geeigneten Maßnahmen identifiziert, entwickelt, unterstützt, begleitet und sichtbar macht. Der […]
Sozialministerin Petra Köpping eröffnete gestern auf dem Gelände des Sozialministeriums die mobile Ausstellung „BLACKBOX HEIMERZIEHUNG“. Die Blackbox ist ein Seecontainer mit einer Ausstellung im Innen- und Außenbereich, mit dem die Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau an das repressive Heimsystem der DDR und die jugendlichen Opfer sozialistischer Umerziehung erinnert. Die „BLACKBOX HEIMERZIEHUNG“ reist als mobiles Denkzeichen mit […]
Wie aus den Medien zu entnehmen ist, hat der Leipziger TV-Club einen neue Bleibe gefunden, die für den Studentenclub wie einen Heimkehr ist. „Mich freut es, dass für den TV-Club eine gute, tragfähige Lösung gefunden wurde. Diese haben wir die letzten Jahre mit begleitet, nachdem bekannt wurde, dass der Club am aktuellen Standort auf dem […]
LZ MEDIEN GMBH
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04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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