Artikel zum Schlagwort Gewalt

Gemeinsame Stellungnahme von Grüne Jugend Leipzig, JuSos Leipzig und Linksjugend Leipzig zu den Geschehnissen um die Legida-Demonstration vom 4. Juli

Seit dem Auftreten der *GIDA-Bewegung im Oktober 2014 nimmt in Deutschland und speziell in Sachsen rechte Hetze und Gewalttaten von rechts immer mehr zu. Betroffene sind Personen, die nicht in das Weltbild der völkischen Nationalist_innen passen, weil sie vermeintlich Minderheiten angehören oder eine andere politische Einstellung haben. Dieser Anstieg fällt nicht nur zufällig mit dem, durch Pegida und das Erstarken der AfD manifestierten, gesellschaftlichen Rechtsruck zusammen. Weiterlesen

SPD Leipzig: Gewaltfreiheit bei „LEGIDA“ ist bloßes Lippenbekenntnis

Zur für den heutigen Sonnabend, 9. Juli, angekündigten Demonstration „Wir gegen Gewalt“ der sogenannten „LEGIDA“ über den Wilhelm-Leuschner-Platz erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Die Attacke auf einen Ordner der sogenannten ‚LEGIDA‘ in Großdeuben vor wenigen Tagen ist durch nichts zu entschuldigen und muss strafrechtlich verfolgt werden.“ Weiterlesen

Grüne erwarten Auskunft zur möglichen Beteiligung sächsischer Fußballhooligans an Ausschreitungen in Frankreich

Zu den gewalttätigen Ausschreitungen deutscher Hooligans bei der Europameisterschaft in Frankreich in den vergangenen Tagen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Bilder, die gewaltbereite deutsche Fans anlässlich der Fußball-EM erzeugen, sind erschreckend und beschämend. Diese Gewalt muss alle friedliebenden Fußballfans mit Abscheu erfüllen.“ Weiterlesen

CDU-Fraktion bekommt nicht die Studie, die sie bestellen wollte

Linksextremismus ist keine Erklärung für zunehmende Gewalt auf Leipzigs Straßen

Am 12. Dezember Zentrum der Ausschreitungen auf der Karli: der Südplatz. Foto: L-IZ.de

Wenn man die Welt nur selektiv wahrnimmt, wird sie natürlich seltsam. So wie in der Sicht der Leipziger CDU-Fraktion, die im Herbst schon einen Beschlussantrag stellte „Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt“. Vorfälle gab es genug. Auch weil das Phänomen aufs engste verknüpft ist mit den 2015 um sich greifenden rechtsradikalen Demonstrationen - auch in Leipzig. Die Wortwahl freilich führt in die Irre. Weiterlesen

Die Frage nach der Ursache und eine vorsichtige Ursachenforschung

Gewalt oder nicht Gewalt? 6. Donnerstag-Diskurs in der Universität Leipzig + Video

Foto: Jens-Uwe Jopp

Ist Leipzig nun eine besondere Stadt? Hat die größte Stadt Ostdeutschlands – „Lassen wir mal Berlin außen vor.“ (OBM Jung) - auch ein besonderes Problem mit politisch motivierter Gewalt? Das ist keine Frage. Darüber waren sich die Teilnehmer des 6. Donnerstag-Diskurses am 14. April in zwei Stunden relativ schnell einig. Moderiert von Jessica Brautzsch (mephisto 97,6) arbeitete man sich durch die hinaufwindende Gewaltspirale in der Stadt, betrachtete nochmals die Ereignisse vom 12. Dezember 2015 und 11. Januar. Vor knapp 100 Zuschauern im großen Hörsaal. Allen voran Oberbürgermeister Burkhard Jung, der vor dem Hintergrund zunehmender Fremdenfeindlichkeit an politischer Kontur zu Weiterlesen

Polizisten und Mitarbeiter der Rettungsdienste endlich besser schützen

Der Freistaat Sachsen wird sich für eine Verbesserung des Schutzes von Polizeibeamten und Rettungskräften einsetzen und dazu höhere Strafen einfordern. Ziel der bereits im März dieses Jahres von der Staatsregierung beschlossenen Initiative ist es, Angriffe auf diese Berufsgruppen künftig mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe zu ahnden. Nachdem bereits Mecklenburg-Vorpommern das Thema zur diesjährigen Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder angemeldet hat, wird der Freistaat Sachsen eigene Forderungen in die Diskussion einbringen. Weiterlesen

Hat Leipzig ein Gewalt-Problem?

Neuer Donnerstagsdiskurs zum Thema urbane Gewalt

Hat Leipzig ein Gewalt-Problem? - Das Thema urbane Gewalt wird am 14. April beim nächsten Donnerstagsdiskurs der Universität Leipzig diskutiert. Er beginnt um 19:30 Uhr im Audimax der Universität Leipzig am Augustusplatz. Auf dem Podium diskutieren Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung, Polizeipräsident Bernd Merbitz, die Rektorin der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) Leipzig und Psychologin, Prof. Dr. Gesine Grande, sowie Dr. Oliver Decker, Vorstand und Sprecher des Kompetenzzentraums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung an der Universität Leipzig. Weiterlesen

Neue Grünen-Nachfrage zu wildem Mopo24-Beitrag

Distanziert sich Sachsens Innenminister von den Zitaten des LKA-Chefs und woher stammen die Zahlen?

Foto: Martin Schöler

So richtig zufrieden war der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Valentin Lippmann, nicht, als er am 12. Februar die Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf seine Anfrage „Warnungen des LKA-Chefs vor Toten durch Linksextreme“ las. Am 25. Januar hatte die Boulevard-Seite „Mopo24“ über den Auftritt des LKA-Chefs bei der CDU-Ortsgruppe in Blasewitz berichtet. Ein ganz gutes Beispiel dafür, wie falsche Nachrichten gemacht werden. Weiterlesen

In der Praxis eher selten zu beobachten

Der Stadtrat tagt: Wer zu Gewalt aufruft, wird von Kundgebungen entfernt + Audio

Foto: Alexander Böhm

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) musste sich heute den Fragen der SPD-Fraktion zum Schutz von Medienvertretern und Mandatsträgern bezüglich der Angriffe von Legida-Teilnehmern stellen. Dem Dezernenten zufolge würden jene, die zu Gewalt aufrufen, von den Demos entfernt. In der Praxis ist dies eher selten zu beobachten. Weiterlesen

Frauenkampftag

Feministische Demo: Antirassismus, besoffene Macker und bunter Rauch

Rauchend zogen 800 feministische Demonstranten durch die Straßen. Foto: René Loch

Vier Tage nach dem eigentlichen Frauenkampftag zogen am Samstag etwa 800 Menschen für feministische Inhalte durch Leipzig. Sie riefen dabei auch zum Engagement gegen Rassismus auf und gedachten der ermordeten Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres. Am Rande der Demo kam es zu einer Schlägerei mit betrunkenen Teilnehmern eines Junggesellenabschieds. Weiterlesen

Jetzt wird es auch im Leipziger Stadtrat Thema

SPD-Fraktion fragt mal nach dem Schutz von Angehörigen der Presse und Mandatsträgern auf Demonstrationen in Leipzig

Blendlicht von Legida. Foto: L-IZ.de

Es ging ja nicht nur Reportern der L-IZ so. Auch Vertreter anderer Medien wurden in der Vergangenheit immer wieder aus LEGIDA-Demonstrationen heraus angegriffen. Und auch Stadträte und Abgeordnete fühlten sich im Umfeld dieser fremdenfeindlichen Umzüge nicht sicher. Jetzt macht das die SPD im Leipziger Stadtrat zum Thema. Weiterlesen

ASF Leipzig fordert zügige Reform des Sexualstrafrechts

Frauentag 2016: Es fehlt eine Kultur des Respekts

„Auch am Frauentag 2016 kann man der Gleichstellung in Deutschland kein gutes Zeugnis ausstellen“, sagt Katharina Kleinschmidt, Vorsitzende der ASF Leipzig. „Bei jedem Schritt vorwärts scheint es zwei Schritte rückwärts zu gehen“. Die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln haben die Diskussion um sexuelle Belästigung, die Sicherheit der Frauen im öffentlichen Raum und um einen allgemeinen Sexismus in der Gesellschaft erneut angefacht. Weiterlesen

Gewalt gegen Journalisten

Die Polizei bei Legida: Merbitz geht in die Medienoffensive & neue Regeln vor Ort

Foto: Alexander Böhm

Vier Tage vor dem nächsten Legida-"Spaziergang" am 7. März lud Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz am 3. März die lokalen Journalisten zum Gespräch. Anlass waren die vermehrt auftretende Gewalt gegenüber Journalisten auf den Kundgebungen und der Offene Brief der L-IZ, in dem verschiedene Anschuldigungen gegenüber der Polizei erhoben worden waren – und eine weitere Live-Berichterstattung über Legida infrage gestellt wurde. Weiterlesen

Katharina Schenk (Jusos): Die CDU muss sich entscheiden, ob sie ihrem Ministerpräsidenten folgt

Mit Blick auf das Positionspapier der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, „Zeit zu Handeln“, erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: „Über 30 Forderungen hat die SPD-Fraktion aufgestellt - jede einzelne ist mit Blick auf die Lage in Sachsen mehr als berechtigt. Die Liste der Übergriffe und Anschläge auf geplante oder schon bestehende Unterkünfte für Geflüchtete wird monatlich länger, der Ton auf den sogenannten Spaziergängen und Demonstrationen jede Woche abstoßender. Die Zeit zu Handeln ist mehr als überfällig.“ Weiterlesen

Gewalt gegen Journalisten

Im Vorfeld der Legida/Pegida-Demo am 7. März in Leipzig: Wenn sich Innenministerium und Journalisten treffen

Foto: L-IZ.de

Das Thema Medienarbeit bei Legida- und Pegida-Demonstrationen beschäftigt nun seit Wochen die Redaktion der L-IZ, LEIPZIGER ZEITUNG und viele Medien in Deutschland. Die Frage nach dem Übergriff auf einen unserer Kollegen, den Dauerbedrohungen und dem daraufhin angekündigten Stopp der Berichterstattung immer: Wie soll es weitergehen? Am 7. März 2016 möchte Legida, wie schon am 11. Januar, mit Unterstützung von Pegida in Leipzig demonstrieren. In der vergangenen Woche trafen sich Vertreter des Innenministeriums mit Vertretern der Journalisten Sachsens zu einem Gespräch. Michael Hiller (Geschäftsführer des DJV Sachsen) hatte im Nachgang Zeit, ein paar persönliche Eindrücke aus dem Gespräch gegenüber L-IZ Weiterlesen

Die nächste Leipziger Zeitung erscheint am 11. März

Wenn über die einen nicht mehr berichtet wird, heißt das nicht, dass die anderen keine Artikel mehr bekommen

Foto: L-IZ.de

Am 12. Februar erschien die jüngste, die 28. Ausgabe der „Leipziger Zeitung“, die dritte als Monatszeitung. Und mancher hat's gar nicht gemerkt. Denn binnen zwei Tagen war die Ausgabe an den wichtigsten Auslagestellen vergriffen. Vielleicht auch wegen des Titelthemas. Noch vor den Veröffentlichungen auf L-IZ.de hat die LZ-Mannschaft das Thema Gewalt im Umfeld von angemeldeten und nicht angemeldeten Demonstrationen in Leipzig thematisiert. Weiterlesen

Demonstrations- und Pressefreiheit in Leipzig

Legida unter Druck: Blendlichter untersagt, Ring geöffnet für Gegenprotest, keine „Vordemo“ mehr

Foto: L-IZ.de

Da hatten sich irgendwie Dinge eingebürgert, die so rechtens, wie sie einige Legida-Teilnehmer glaubten, einfach nicht sind. Seitens Polizei und Ordnungsamt Leipzig bislang geduldet, wie das Blenden von Journalisten mittels starker Scheinwerfer, vielleicht. Von der Polizei vor Ort „übersehen“ auch. Und dennoch Unrecht, welches nun enden könnte. Am 7. März jedenfalls soll es diese Art der Attacken auf Umstehende nicht mehr geben. Und auch der Gegenprotest rückt wieder näher an den rechten Aufmarsch heran. Weiterlesen