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Donnerstag, 25. April 2024

Gesellschaft

OBM Burkhard Jung (SPD). Foto: Michael Freitag
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Der Tag: Kurz vor der OBM-Wahl bekommt ein Bewerber viel Aufmerksamkeit

Bevor am Sonntag die Leipziger/-innen den oder die Oberbürgermeister/-in wählen – oder auch nicht, es wird wohl einen zweiten Wahlgang geben –, darf sich Amtsinhaber Burkhard Jung über viel Aufmerksamkeit in den Medien freuen. Diese erhält auch der SV Babelsberg, der den aus politischen Gründen umstrittenen Fußballer Daniel Frahn verpflichtet hat. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 31. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Wenn Glaube und Erinnerung zum Politikum werden ... Foto: L-IZ
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Was wir erinnern oder Das kollektive Geknechtnis

Um gar nicht erst falsche Vorstellungen aufkommen zu lassen: Ich schreibe nicht aus einem Übermaß, sondern aus einem Mangel an Phantasie. Ich habe mir noch nie einen Roman oder auch nur eine Geschichte ausgedacht. Das ist mir völlig unmöglich. Ich habe noch nicht mal einen einzigen Tagebucheintrag in meinem Kopf entwickelt. Ich habe sie alle im Schreiben gefunden. Oder sie mich. Beispiel gefällig? Na schön, hier kommt eins. Das heißt, hier kommen gleich drei. Drei Tagebucheinträge. Sie gehören zusammen.

Das Neue Rathaus. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Ein Feinstaub-Appell in Leipzig und grünes Licht für das Treibhaus in Döbeln

Die Stadt Leipzig möchte künftig mit einem „Feinstaub-Appell“ warnen, der soziokulturelle Verein „Treibhaus“ in Döbeln erhält überraschend doch weiter finanzielle Förderung, der Landtag diskutierte über „Linksextremismus“ und das Bundesverwaltungsgericht hat in Sachen Indymedia-Verbot entschieden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 30. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das Bundesverwaltungsgericht muss über das Linksunten-Indymedia-Verbot entscheiden. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Proteste gegen Verbote, Faschismus und Auszeichnungen

Leipzig blickt schon wieder auf einen Protesttag voraus. Sowohl gegen das Linksunten-Indymedia-Verbot als auch gegen eine AfD-Veranstaltung soll es am 29. Januar 2020 Kundgebungen geben. Es ist aber unwahrscheinlich, dass es erneut eskaliert. In Dresden zeigten Proteste schon heute Wirkung: Der Semperopernball bezeichnete eine Ordensverleihung an den ägyptischen Präsidenten als Fehler. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Während der Demo wurde unter anderem eine Haltestelle beschädigt. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Die Ruhe nach dem Sturm

Nie wieder: Das Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor genau 75 Jahren dominiert heute die Nachrichten. Aus diesem Anlass gab es in Leipzig und Dresden mehrere Veranstaltungen. Außerdem gibt es Stellungnahmen zu den Ausschreitungen während der Indymedia-Demonstration am Samstag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Auszug Buchcover. Foto: Blessing-Verlag
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Die schnelle Befriedigungs-Maschinerie und die Einsamkeit eines entzauberten Lebens

Es gibt solche Sätze, die haken sich fest. Da stolpert man schon beim Lesen, macht im Kopf ein Häkchen dahinter – und am nächsten Tag sucht man sich dumm und dusselig, weil man vergessen hat, wo man sie gelesen hat. Man kann sich ja nicht überall ein buntes Fähnchen hinkleben. Schon gar nicht im Internet. War das nun ein verflixter Satz, den Sibylle Berg geschrieben hat oder etwas Hingehauenes von Sascha Lobo? Nein. Es war in diesem Fall ein Satz von Jens-Uwe Jopp. Und wer die neue „Leipziger Zeitung“ hat, kann ihn nachlesen.

Viel kriegt man bei Scrabble nicht dafür. Foto: L-IZ
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Desorganisiert euch!

Heute gibt's ein paar lustige Zahlen und Fakten, heute schlage ich eine Schneise durchs Dickicht der Ökonomie und des gewerkschaftlichen (Des-)Organisiertseins. So denn, auf in den Wald! Auf nach Island!

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Liveticker zum Demosamstag: Protest gegen Indymedia-Verbot und Poggenburg

Der Leipziger Süden wird sich heute, am 25. Januar, spätestens ab 17 Uhr in einem Ausnahmezustand befinden. Die Polizei ist mit zahlreichen Beamten und schwerem Gerät im Einsatz und hat einen umfassenden Kontrollbereich eingerichtet. Anlass sind diverse Demonstrationen. Mehrere hundert Personen wollen vom Bundesverwaltungsgericht nach Connewitz laufen und dabei gegen das Indymedia-Verbot protestieren. Zudem gibt es Widerspruch für André Poggenburg. Die L-IZ ist live dabei.

Gerichtsgebäude von außen.
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Der Tag: Aufarbeitung der Silvesternacht am Tag vor der Indymedia-Demonstration + Video

Die Polizei hat heute auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass es rund um die Indymedia-Demonstration am Samstag einen Kontrollbereich geben wird. Ansonsten sind zunächst keine größeren Einschränkungen geplant. Währenddessen dauert die wissenschaftliche und journalistische Aufarbeitung der Silvesternacht in Connewitz an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 24. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Dieser Polizeihubschrauber darf sich möglicherweise auf seinen nächsten Einsatz freuen. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Alle blicken auf Samstag

Panikmache oder berechtigte Sorgen? Das Demogeschehen am kommenden Samstag sorgt in Leipzig für einen gewissen Ausnahmezustand: Die Polizei kündigt im Vorfeld eine Pressekonferenz an, einige OBM-Bewerber/-innen veröffentlichen einen Aufruf und Die PARTEI möchte Connewitz gegen André Poggenburg verteidigen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 23. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisierte offen seine Baubürgermeisterin. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Eine Stadtratssitzung voller Merkwürdigkeiten

Streit innerhalb der Verwaltung, ungewöhnliche Diskussionsthemen auf lokaler Ebene und andere Vorkommnisse sorgten für eine eher merkwürdige erste Ratsversammlung im Jahr 2020. Auch bei den Studierenden der Universität Leipzig wurde am Vorabend offenbar hitzig diskutiert. Körperlich ging es in Dresden zur Sache: Dort beendete die Polizei die Besetzung mehrerer Häuser. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 22. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Silvester am Connewitzer Kreuz. Foto: L-IZ.de
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Silvesterrandale in Connewitz: Eine Person aus Untersuchungshaft entlassen

Seit rund drei Wochen befinden sich drei Personen wegen der Ausschreitungen am Connewitzer Kreuz in Untersuchungshaft. Ein Beschuldigter wurde heute aus der JVA entlassen. Nachdem in der vergangenen Woche bereits sein Rechtsanwalt auf eine sofortige Freilassung gedrängt hatte, gab es nun auch einen entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft.

Er ist (vielleicht) wieder da: André Poggenburg will offenbar erneut in Connewitz demonstrieren. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Militante Linke und André Poggenburg wollen am Samstag in Leipzig demonstrieren

In Connewitz kehrt keine Ruhe ein. Nach langen Diskussionen über die Silvesternacht gab es am vergangenen Samstag erneut Ärger zwischen Linken und Polizei. Letztere soll Listen mit Fotos bei sich geführt haben. Außerdem hat André Poggenburg für den 25. Januar eine weitere Demo am Linxxnet angekündigt. Am selben Tag wollen militante Linke in Leipzig demonstrieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

In der JVA soll ein Gefangener in den Hungerstreik getreten sein. Archivfoto: L-IZ.de
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Der Tag: Hungerstreik in der JVA? Anstaltsleiter widerspricht Soligruppe

Ein kurz nach Silvester in Connewitz festgenommener Mann soll in der Untersuchungshaft in den Hungerstreik getreten sein, die Polizei ermittelt wegen eines Furzes, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen elf weitere „Hells Angels“ wegen Mordes und die Weiße Elster wurde kurzzeitig mit Öl verschmutzt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Andreas Rietschel. Foto: privat
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Auch von „Im Zauberwald, Teil 2“ hat Andreas Rietschel wieder 800 Exemplare verschenkt

Während draußen, in den enthemmten Netzwerken, die Trolle und Zombies Hass, Wut und Beleidigungen verbreiten, hat sich der Leipziger Andi Rietschel schon vor Jahren geschworen, dass er alles tun wird, um Liebe und Zuversicht in der Welt zu verbreiten. Mit Märchen zum Beispiel, die er mit Märchenerzählerstimme einspricht und dann auf CD pressen lässt. Und etliche dieser CDs hat er auch zum jüngsten Weihnachtsfest wieder an Leipziger Kinder und soziale Einrichtungen verschenkt.

Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Burkhard Jung liegt in einer Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl klar vorn

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) darf sich freuen: Laut einer repräsentativen LVZ-Umfrage würde er aktuell 34 Prozent der Stimmen erhalten. Sein härtester Konkurrent Sebastian Gemkow (CDU) käme nur auf 20 Prozent. Nicht freuen durfte sich AfD-Kandidat Christoph Neumann. Er hatte Alexander Gauland zum Wahlkampf eingeladen, doch der stand im Stau. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Dicke Dampfschwaden über den Kühltürmen. Foto: Matthias Weidemann
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Von Kohlekraftwerken, kirchlichen Kassenbüchern und Klimamodellen

Angesichts der großspurigen Ankündigungen von Donald Trump und den politischen Weichenstellungen seiner Ministerien müsste man eigentlich meinen, dass die amerikanische Kohleindustrie gerade goldene Zeiten erlebt. Tut sie aber nicht. Denn immer mehr Kohlekraftwerke müssen schließen – und sie tun es in einem immer schnelleren Tempo.

Fridays for Future Leipzig ist mit dem neuen Kohlekompromiss nicht zufrieden. Archivfoto: L-IZ.de
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Der Tag: Fridays for Future widerspricht Ministerpräsident Kretschmer beim Kohlekompromiss

Während Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den neuen „Kohlekompromiss“ als vernünftige Lösung bezeichnet, bewertet Fridays for Future Leipzig die Vereinbarung „eher als Skandal“. Zudem ermittelt die „Soko LinX“ erneut wegen eines abgebrannten Baggers. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hingegen ermittelt wegen eines Hitler-Darstellers nicht mehr. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 16. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Einschusslöcher am Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby. Foto: Ute Langkafel
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Der Tag: Einigung in Thüringen und Schüsse in Sachsen-Anhalt

Ein Mordprozess am Landgericht, der Tod eines bekannten Veranstaltungsmanagers und der bevorstehende Start eines großen Kongresses dominieren heute das Geschehen in der Messestadt. In Thüringen befindet sich die Koalitionsbildung auf der Zielgeraden und in Sachsen-Anhalt schießen offenbar Unbekannte auf das Büro eines Politikers. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 15. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Treffen jetzt fast täglich aufeinander, wie hier beim Wahl-Podium der IHK - die gesamt acht kandidaten zur OBM-Wahl 2020 in Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: In Leipzig häufen sich die OBM-Wahlpodien und auf Schloss Augustusburg ist „er“ wieder da

Mittlerweile vergeht kaum noch ein Tag ohne ein mehr oder weniger wichtiges Podium zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar. Die L-IZ gibt heute einen kleinen Überblick und fasst zusammen, was am Dienstag, den 14. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus außerdem wichtig war – unter anderem sorgt die sächsische Polizei mal wieder mit einem „Naziskandal“ für Aufsehen.

Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Foto: René Loch
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Abschiebung trotz Reisewarnung: Demo gegen „Verschleppungen“ nach Afghanistan + Video

Die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan steht offenbar kurz bevor: Laut dem stets gut informierten bayerischen Flüchtlingsrat soll am Dienstag, den 14. Januar, wieder ein Flugzeug von Deutschland aus starten – womöglich erneut aus Leipzig. Gegen die bevorstehende Abschiebung haben am Abend zuvor etwa 75 Personen demonstriert. Sie kündigten zudem ein „Winterfest“ für die Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig an.

Rechts soziale Gerechtigkeit, links Sebastian Gemkow (CDU) mit einem "Scherheitswahlkampf" zur OB-Wahl am 2. Februar 2020. Foto: L-IZ.de
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Wenn Unterstellungen zur Wirklichkeit werden … oder: War die Silvesternacht in Connewitz auch eine Inszenierung?

Vorab und unmissverständlich: Kein noch so aus dem Ruder gelaufener Polizeieinsatz mit Eskalation von Gewalt oder Willkür rechtfertigt – weder im Vorhinein noch danach – körperliche Gewalt gegen Polizisten, Steinwürfe in Schaufensterscheiben, das mutwillige Sprengen von Brief- oder Verteilerkästen, Bedrohen von Personen in ihrem privaten Umfeld. Das alles sind Straftaten. Sie müssen verfolgt und geahndet werden.

Leipzigs ehemaliger Polizeipräsident Bernd Merbitz ist als Aufklärer der Silvesternacht in Connewitz im Gespräch. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Connewitz – Merbitz soll für Aufklärung sorgen und neue Berichte über Polizeigewalt

Leipzigs ehemaliger Polizeipräsident Bernd Merbitz soll die Silvesternacht in Connewitz aufklären. Das wünscht sich offenbar die sächsische Linke und das schließt auch Merbitz selbst nicht aus. Medien berichten unterdessen über Polizeigewalt in Connewitz und bewusstlose Menschen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 10. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war und hat dabei auch Naturkundemuseum, Hygiene-Museum und „Grünes Gewölbe“ im Blick.

Am Ende enden die Helden an der Flasche ... Foto: Ralf Julke
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Wie der Bergmann Adolf Hennecke nach Amerika kam

Wer hätte das gedacht?! Die für die volkswirtschaftliche Entwicklung zuständige staatliche Plankommission der DDR erlebt in den USA unter Donald Trump ein Revival! Zumindest was die Planerfüllungsquoten betrifft. Die sind nämlich hier wie da gigantisch.

Protest von linken Aktivisten vor dem Amtsgericht. Foto: Lucas Böhme
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Der Tag: Leipzig bald wieder Hypezig? Die New York Times empfiehlt erneut einen Besuch

Vor zehn Jahren hatte die New York Times schon einmal Leipzig als „Place to Go“ bezeichnet. Diese Empfehlung spricht die Zeitung für 2020 erneut aus. Für den JVA-Beamten Kersten H. hingegen könnte ein Gefängnis bald ein „Place to Go“ sein. Er erschien heute nicht zu seinem Prozess zum Naziangriff auf Connewitz. Das Amtsgericht erließ Haftbefehl. Und Leipzig bekommt überraschende Konkurrenz beim 365-Euro-Ticket in Sachsen, während Thüringen vielleicht bald von Rot-Schwarz regiert wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Nach den Ausschreitungen in Connewitz folgte nur eine Woche später das erste Urteil. Foto: L-IZ
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Der Tag: Ein Innenminister interessiert sich nicht für Details

Das Amtsgericht Leipzig hat heute die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry vom Vorwurf der Steuerhinterziehung und des Subventionsbetrugs freigesprochen. Außerdem verurteilte es einen Mann zu einer Bewährungsstrafe, weil er in der Silvesternacht in Connewitz einem Polizisten ein Bein gestellt hatte. Das Innenministerium reagiert fragwürdig auf dieses Urteil. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Die Mission Lifeline Crew am 4. August 2018 bei der Seebrücke-Demo in Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Stühlerücken im Landtag, Freispruch für Reisch, Jung als Polizeipräsident und ein trauriges Jubiläum

Die eigentliche Meldung des Tages ist wohl aufgrund der Überraschung der vollständige Freispruch von Claus-Peter Reisch vor einem Maltesischen Gericht. Kaum jemand hatte wohl nach einem drastischen ersten Urteil mit der Entlastung des Seenotretters von „Mission Lifeline“ gerechnet. Im Landtag haben derweil einige Abgeordnete ihre Mandate zurückgegeben, Burkhard Jung ist laut Welt.de seit gestern Leipzigs Polizeichef und seit 15 Jahren herrscht Unklarheit zum Tod Oury Jallohs.

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Wie gut sind die Leipziger fürs Alter abgesichert?

Inzwischen ist es eine bekannte Tatsache, dass die gesetzliche Rente für ein menschenwürdiges Dasein im Alter zukünftig nicht mehr ausreichen und lediglich das Niveau einer Grundsicherung haben wird. Da stellt sich natürlich die Frage, wie sich die kommenden Generationen für das Alter absichern sollen, beispielsweise in Leipzig, einer der großen Metropolen in den neuen Bundesländern. Bekanntlich gibt es ja einen Unterschied, auch bei der Rentenhöhe, zwischen Ost- und Westdeutschland.

Eine von 9 Ingewahrsamnahmen am 1. Januar 2020. Foto: L-IZ.de
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Der Tag: Falsche Prämissen bei der „Zeit“ und rechte Polizisten als Zeugen

Das neue Jahr ist nun schon sechs Tage alt und noch immer beschäftigen die Vorgänge in der Silvesternacht auf dem Connewitzer Kreuz die Medien. So hat die „Zeit Online“ heute das Video vom 0:15 Uhr erfolgenden Übergriff auf drei Beamte, welches die L-IZ.de am 2. Januar 2020 detailgetreu beschrieben hatte, zwar online gestellt, scheint aber eine Menge übersehen zu wollen. Nun kann man feststellen, dass unsere Beschreibungen korrekt waren und warum wir es nicht zeigten. Folgen hat die Silvesternacht auch für einen 27-Jährigen, der bereits morgen deshalb im Eilverfahren vor dem Amtsgericht stehen wird. Da, wo es heute bei der ersten Verhandlung über die Hildegardstraße bereits einen Paukenschlag gab.

Hoffentlich geschützt durch die Eule. Foto: Ralf Julke
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Sumpf ist Trumpf

„I will drain the swamp!“, hat Donald Trump im Wahlkampf unablässig gerufen und angekündigt, den Behörden-, Politik- und Lobbyisten-Sumpf in Washington wie im ganzen Land trockenlegen zu wollen. Dass er den Sumpf mit seinem Geld, seiner Macht und seinen Beziehungen jahrzehntelang selbst gewässert hat, hat er dabei immer unerwähnt gelassen.

Kalender-These #14 – Januar 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.
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These #14: Räume sind Teilhabe – jede(r) sollte die Möglichkeit haben, diese zu beleben.

Damit sich ein Mensch frei entfalten kann, ist es essentiell, am öffentlichen Raum teilzuhaben, diesen zu gestalten und frei nutzen zu können. Eine wachsende Stadt wie Leipzig hat mit vielen Hürden zu kämpfen, um den Menschen, die in ihr leben, gerecht zu werden. Einhergehend mit der wachsenden Zahl an Einwohnern ist dies wohl die Verknappung von Räumen. Ob Wohnräume, Parkplätze oder Freiflächen, die Räume werden weniger.

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