Nun sind auch diese Zahlen da. Die Sachsen sind wieder alle beisammen: 4.050.204 Stück an der Zahl, nun ganz offiziell für den 31. Dezember 2012. Die sächsischen Statistiker haben die Zahl in der letzten Woche ausgegeben. Sie basiert auf den Zahlen des Zensus 2011. Dresden verzeichnet die Statistik nun mit 525.105 Einwohnern, Leipzig mit 520.838 für den Finaltag des Jahres 2012.
Dass viele der noch 2002 angedachten Deichrückverlegungen nicht stattgefunden haben, die den Flüssen bei Hochwasser mehr Raum geben würden, hat in einigen Teilen Sachsens auch damit zu tun, dass viele Menschen in hochwassergefährdeten Gebieten leben. Manche, ohne dass sie es bis zu den Hochwassern von 2002 und 2013 überhaupt wussten, manche von billigen Versprechungen von Wohnparkentwicklern verlockt.
Man wird sie beide beim Wort nehmen müssen: Stefan Billig, Stadtrat der CDU, der am Mittwoch, dem 19. Juni, sagte: "Wir sind nicht gegen eine private Grundschule auf dem Campus des Forum Thomanum. Wir sind für beides, nämlich auch für eine Grundschule in kommunaler Trägerschaft." Und Oberbürgermeister Burkhard Jung, der im Appendix einen fast unterschriftsreifen Erbbaupachtvertrag fürs notwendige Grundschul-Baugelände im forum thomanum verankerte.
Es gibt da einen Satz im Interview der LVZ mit Axel Bobbe, "Herr über die Wasseranlagen im Direktionsbezirk Leipzig", am 13. Juni, der blieb - wie so oft - einfach unhinterfragt stehen: "Hier hatten wir 2011 ein 'Übungshochwasser'. Wenn wir die Deiche nördlich von Leipzig seitdem nicht instand gesetzt hätten, wäre viel Schlimmes passiert. Doch diesmal hat kein Deich gewackelt."
Greenpeace-Aktivisten haben heute in Leipzig vor dem Baumarkt Obi in der Brandenburgerstraße sowie vor dem Toom Baumarkt in der Gießerstraße und dem Max Bahr Baumarkt in der Torgauer Straße gegen den Verkauf von Insektenvernichtungsmitteln protestiert, die lebensgefährlich für Bienen sind.
Eigentlich war es ein Thema aus dem OBM-Wahlkampf. Aber warum soll man es nicht ernst nehmen? - Im Januar stellte die CDU-Fraktion den Antrag, das Leipzig prüfen solle, ob es sich für die BUGA 2025 bewerben könnte. Noch mit der Idee, eine solche Schau zwischen Auensee und Clara-Park zu veranstalten. Wenig später - im Februar - gab es Zustimmung aus Markkleeberg. Aber da fand man die Idee einer gemeinsamen Bewerbung mit dem AGRA-Park viel besser.
Nachdem die Gerüchte über die Umnutzung des
Felsenkellers hohe Wellen geschlagen haben, hat sich nun die Dr.
Seidemann & Graw Projektentwicklungs GmbH in der Person
Dr.-Ing. Ingo Seidemann zu Wort gemeldet. Der Geschäftsführer, der
bereits an der Sanierung der Pferderennbahntribüne federführend
mitgewirkt hat, äußerte sich im Auftrag des Bauherrn und Eigentümer
des Felsenkellers. Dieser identifiziere sich sehr stark mit
Plagwitz, lebt auch privat im Viertel und möchte an dieser Stelle
jedoch nicht genannt werden.
Völkerschlacht? Eigentlich fand sie nicht in Leipzig statt, sondern bei Leipzig. Die Felder und Dörfer vor der Stadt wurden verwüstet. Auch das wird 2013 mitbedacht. Die Sparkasse Leipzig hat dafür extra ein eigenes Förderprogramm aufgelegt. Mit insgesamt über 250.000 Euro förderte und fördert die Kultur- und Umweltstiftung Leipziger Land der Sparkasse Leipzig (KUS) in den vergangenen Jahren Aktivitäten von Vereinen, Institutionen und Kommunen zum Gedenken an die Völkerschlacht bei Leipzig im Oktober 1813.
Selten zuvor ließ sich Sachsens Verfassungsschutz von der Opposition so vorführen: Aufhänger einer Landtagsdebatte über Strukturen von "Blood & Honour" und "Hammerskins" in Sachsen war die Beantwortung einer Großen Anfrage der Linksfraktion durch Innenminister Markus Ulbig (CDU). Der Minister verließ sich auf den Nachrichtendienst. Dieser wiederum nur auf das, was ihm Neonazis in den vergangenen zwei Jahrzehnten zuflüsterten.
Wundert sich noch irgendjemand in Leipzig darüber, dass die Politikverdrossenheit wächst? Wichtige Entscheidungen zu Transparenz und Bürgerbeteiligung werden auf die lange Bank geschoben. Diskussion über Projekte, die die engagierten Leipziger nun wirklich interessiert, werden unter Verschluss gehalten. Jüngstes Thema: der "Masterplan Naturkundemuseum". Da fühlt sich zwangsläufig auch der Verein der Freunde und Förderer des Naturkundemuseums veräppelt - und schreibt einen Offenen Brief an OBM Burkhard Jung.
"Es war ein Bockwurst-Beschluss", spottet Oberbürgermeister Burkhard Jung am 20. Juni im Festsaal des Neuen Rathauses ein bisschen über sich selbst. Denn als der Stadtrat 2011 beschloss, Geld für eine zu erarbeitende Verwaltungsstrukturreform in den Haushalt einzustellen, war er grad draußen im Foyer, um sich mit einer Bockwurst zu stärken. Doch er ist froh, sagt er, dass die Stadträte diesem Antrag der FDP-Fraktion seinerzeit zustimmten.
Am 20. Juni brachte die Grünen-Fraktion ihren Entwurf eines "1. Gesetzes zur Modernisierung der Verfassung des Freistaates Sachsen" ein. Darin wollen sie - per Verfassungsänderung - mehr Bürgerbeteiligung in Sachsen erreichen. Doch dieselben Erwartungen hatten sie ja schon in der Verfassungsänderung-Diskussion in Sachsen "Schuldenbrense" angemeldet - und dann in den Verhandlungen nicht durchsetzen können. Was jetzt die Linke auf den Plan ruft.
Die Hochwasser-Katastrophe in Deutschland ist noch lange nicht ausgestanden. In einigen Regionen beginnt das Aufräumen. Von der geplanten Soforthilfe profitieren zurzeit nur Privathaushalte und Gewerbetreibende, jedoch nicht gemeinnützige Vereine. Dabei kann es passieren, dass Jugendliche in den Hochwassergebieten nicht nur privat betroffen sind.
Was zuerst noch als Gerücht durch die Viertel der Weststadt huschte, nimmt nun immer mehr Form an. Die Rede ist vom Vorhaben aus dem ehemaligen Ballhaus Felsenkeller im Ortsteil Plagwitz einen Supermarkt zumachen. Das an der Kreuzung Karl-Heine/Zschocherschestraße gelegene Baudenkmal ist historisch und architektonisch von nicht minderer Bedeutung. 1890 wurde der Bau abgeschlossen.
Der nächste Schlapphut muss gehen. Nachdem in Sachsens Verfassungsschutz abermals bis dato nicht bekannte Akten über den NSU-Komplex aufgetaucht sind, muss Behördenvize Olaf Vahrenhold seinen Schreibtisch räumen."Wir haben eine Neuordnung des Verfassungsschutzes als Auftrag, dazu gehören neue Strukturen und neue Köpfe", sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) gegenüber der Nachrichtenagentur "dpa".
Mit einer Städtebaulichen Vereinbarung zwischen der Deutschen Bahn und der Stadt Leipzig sollen die nächsten Schritte zur Umwandlung des alten Plagwitzer Güterbahnhofsgeländes in einen Gleis-Grünzug, den Bürgerbahnhof Plagwitz, vereinbart werden. Oberbürgermeister Burkhard Jung will die entsprechende Vorlage im September dem Stadtrat vorlegen, teilt die Stadtverwaltung mit.
Am Mittwoch, 19. Juni, hielt Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich die erwartete Regierungserklärung zum Hochwasser. "Das Hochwasser hat aber auch deutlich gezeigt, dass Sachsen aus der Flut im Jahr 2002 gelernt hat und vieles viel besser funktioniert hat", sagte er. Aber auch: Der Kampf mit den Naturgewalten lehre Demut und mache deutlich, dass es keinen absoluten Schutz gebe. Aber lernt er was draus? - Die Opposition zweifelte in ihren Rede-Beiträgen unüberhörbar deutlich.
Am Mittwoch, 19. Juni, debattierte der Sächsische Landtag zu den Hochwasserfolgen im Freistaat. Eigentlich hat die Flut kein Umdenken bewirkt. Die regierende Koalition von CDU und FDP findet die Errungenschaften bei Deichen und Technischen Anlagen vorbildlich. Dass der rein auf technische Bauten fixierte Aufwand Kritik findet, hat nicht nur in Leipzig zu einigen irrationalen Reaktionen geführt.
Mit ihm hatte wohl kaum einer gerechnet. Als die Kandidaten für den Posten des Sozialbürgermeisters heute im Leipziger Stadtrat benannt wurden, tritt NPD-Mann Klaus Ufer vor: "Ich nominiere Winfried oder Wilfried Meißner." Oberbürgermeister Burkhard Jung fragte nach: "Ja, wie denn nun?" Er heißt Wilfried Meißner. "Entschuldigung, ich war mir nicht sicher", so Ufer.
Eine Boulevardzeitung mit großen Buchstaben hat gestänkert: Der Leiter der Branddirektion Leipzig, Karl-Heinz Schneider, war während des Hochwassers im Urlaub. Angeblich habe er am Balaton Badeferien gemacht. So ein Skandal, oder?
Die Edouard-Manet-Schule wird stärker als bisher als die Grundschule der Stadt Leipzig für die Ausbildung der Thomaner-Anwärter positioniert. Dies beschloss der Stadtrat auf seiner heutigen Sitzung. "Wir sind nicht gegen eine private Grundschule auf dem Campus des Forum Thomanum, stellte Stadtrat Stefan Billig (CDU) fest. "Wir sind für beides, nämlich auch für eine Grundschule in kommunaler Trägerschaft." Beide sollten nicht in Konkurrenz stehen sondern in Symbiose. Die Elternvertreter wüssten dies.
Ein tragischer Todesfall eines Kleinkindes kostete Jugendamtsleiter Siegfried Haller im vergangenen Jahr das Amt. In dessen Folge wurde das Amt für Jugend, Familie und Bildung neu gebildet. Nun muss Oberbürgermeister Burkhard Jung extern prüfen lassen, ob dies seine Sach- und Strukturziele erfüllt.
Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) geht offenbar schlampig mit seinen Aktenbeständen um. Der Sächsische Datenschutzbeauftragte und die vom Sächsischen Staatsminister des Innern eingesetzte Expertenkommission haben bei der Prüfung des Ablagesystems erhebliche Mängel festgestellt.Dass im Archiv der Schlapphüte wie aus dem Nichts neue Unterlagen zur Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) aufgetaucht sind, überrascht angesichts der Pannenhäufung bei der Verfolgung der Rechtsterroristen nicht wirklich.
2017 läuft der Nutzungsvertrag der Stadt mit der ZSL Betreibergesellschaft aus. Schon jetzt möchte die CDU die Stadtverwaltung verpflichten, in einem Folgevertrag sicherzustellen, dass die ursprünglich geplante Nutzung von 70 % zu Zwecken des Sports auch umgesetzt wird. Derzeit sind es viele Konzerte und Unterhaltungsveranstaltungen, die die Halle auslasten.
Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat heute den Antrag der SPD-Fraktion angenommen, sich zur Unterstützung der Ziele des EBI zu bekennen. Dieser steht für die Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht" und setzte sich zum Ziel, die Privatisierung der Wasserwirtschaft zu verhindern, sowie den Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen zu verbessern.
Gefahr in Verzug in Plagwitz? - Das befürchten jedenfalls die Mitstreiter der Schaubühne in der Karl-Heine-Straße. Es geht um den legendären Felsenkeller - das eigentliche Wahrzeichen von Plagwitz. Am historischen Ballhaus und der traditionsreichen Kulturstätte Felsenkeller geschieht seit Jahren nur wenig. Jetzt aber scheinen die Eigentümer zu planen, im Felsenkeller einen Supermarkt zu errichten.
Seit zwei Jahren schon beantragt die Fraktion Die Linke die Errichtung eines Hauses für die Leipziger Szene. "Wir haben der Stadtverwaltung vertraut, dass es hier Fortschritte geben würde, nun beantragen wir, dass im dritten Quartal eine Vorlage in die Ratsversammlung eingebracht wird, die den Investitionsbedarf und mögliche Investoren nennt", sagte Skadi Jennicke.
Die Bürgeranfragen im Leipziger Stadtrat
heute handelten von drei ganz unterschiedlichen Themen. Frankziska
Riekewald wollte wissen, ob es richtig ist, dass sich der Bau der
Mittelschule in der Goyaschule bis ins Jahr 2018 verzögert wird.
Darauf antwortete der frisch wiedergewählte Bürgermeister für
Schule, Thomas Fabian: Ja, frühestens im Herbst 2018 wird der
Schulbetrieb dort aufgenommen. In der Folge muss die Grundschule
fünf, die in die Räume der Spotmittelschule ziehen soll, weiter als
Containerschule erhalten bleiben.
Neben dem amtierenden Bürgermeister Uwe Albrecht kandidierte Marcus Tolle für die FDP. Der Volljurist mit kaufmännischem Abschluss sorgte für eine knappe Abstimmung im ersten Wahlgang. 29 Stimmen errang der Amtsinhaber, Herausforderer Tolle kam auf 27 Stimmen bei 8 Enthaltungen und 6 ungültigen Stimmen. Damit verfehlten beide die absolute Mehrheit, worauf Wolfgang Leuze von der Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragte, die Wahl bis zur nächsten Ratsversammlung auszusetzen.
Fast neun Monate hat es gedauert von der
Bürgermeisterwahl in Markanstädt bis zur Entscheidung des
Verwaltungsgerichts Leipzig am Mittwoch, 19. Juni: Die Klage gegen
die Wahl von Jens Spiske zum Bürgermeister von Markanstädt wird
abgewiesen. Wahlanfechtungen verhinderten schon gleich nach der
Wahl am 30. September den Amtsantritt des Wahlsiegers.
Thomas Fabian bleibt Leipzigs Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Der Stadtrat bestätigte ihn heute um 15:18 Uhr im Amt. Fabian bewarb sich um seine zweite Amtszeit mit einer Rede, die sowohl das Erreichte als auch das Geplante erläuterte. "In meiner Amtszeit wurden 200 Millionen in Schulen und Kitas investiert, wir haben allein 55 neue Kitas gebaut, sowie die Schulsozialarbeit sowie die offene Seniorenarbeit ausgebaut", sagte er.
Eine große Überraschung ist es mangels anwesender Gegenkandidaten nicht, dass Heiko Rosenthal (Die Linke) Bürgermeister für Ordnung, Umwelt und Sport bleibt. In seiner Kanditaturansprache brauchte es Rosenthal mit dem einzigen Gegenkandidaten Ludger Hinsen (ein Wahlvorschlag von Stadtrat Klaus Ufer, NPD) nicht aufnehmen, denn Herr Hinsen war nicht anwesend. Und so lud Heiko Rosenthal die Abgeordneten auf eine fiktive Flussfahrt von Lützschena bis zum Connewitzer See ein, bei der er die Errungenschaften seiner ersten Amtszeit einflocht.
Die Umsetzung der deutschlandweiten Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) geht in Sachsen in die Endphase. Noch in diesem Jahr wird der Aufbau des Digitalfunknetzwerkes abgeschlossen. Innenminister Markus Ulbig informierte am Dienstag das Kabinett über den Projektstand.
Zwei Tage hat der Streik beim Online-Versender Amazon in Leipzig und Bad Hersfeld gedauert. Die Gewerkschaft Verdi ist überaus zufrieden mit der Beteiligung an beiden Standorten. Nach ihren Angaben haben in Leipzig 500, in Hessen 800 Mitarbeiter am Streik teilgenommen. Mit jeder Aktion sei die Zahl der Teilnehmer gestiegen, heißt es von Verdi.
In den letzten Tagen waren die Städte und
Gemeinden des Landkreises mit Hochdruck dabei, die Schäden in ihrem
Gebiet die durch die Hochwasser entstanden sind, zu erfassen.
Insgesamt meldete der Landkreis Leipzig eine Schadenssumme von
232,046 Millionen Euro an den Freistaat. Entlang der Mulde sind die
Schäden am Höchsten.
Am Montag, 17. Juni, legte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) eine neue Studie vor: "Nichtwähler in Deutschland". 86 Seiten über ein Thema, das nicht nur Politiker seit Jahren beunruhigt: Die Wahlbeteiligung sinkt - bei allen Wahlen, ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene. Und das deutlich stärker als in anderen europäischen Ländern. Das muss Gründe haben. Die FES hat deshalb das Forschungsinstitut forsa beauftragt, einmal nachzufragen.
In der Ratsversammlung am Mittwoch, 19. Juni, steht die alljährliche Vorlage zur Planung der Ausbildungsplätze in der Stadtverwaltung 2013/2014 zu Abstimmung. Im kommenden Jahr will die Verwaltung 55 Ausbildungsplätze anbieten. Teil der Vorlage ist auch die Auswertung des Bewerbungsganges für das Ausbildungsjahr 2012/13. Doch vollmundigen Versprechungen der Vergangenheit folgen wieder keine Taten.
Das Sportcenter in Markranstädt ist ab Montag, 17. Juli, wieder für den Schul- und Vereinssport geöffnet, teilt die Stadtverwaltung Markranstädt mit. Aufgrund der winterlichen Wetterlage drang ab Januar 2013 verstärkt Wasser hauptsächlich über die undichten Lichtbänder im Dach des Gebäudes ein, so dass das Sportcenter geschlossen werden musste.
Die Landesdirektion Sachsen hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Straßenbahnanlagen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH in der Wurzner Straße zwischen Dresdner Straße und Torgauer Straße im Osten Leipzigs erlassen. Gleise und Straße befinden sich im genannten Abschnitt in schlechtem Zustand, so dass das LVB-Vorhaben eng mit der Planung der Stadt Leipzig für den parallel durchzuführenden Straßenausbau abgestimmt ist.
Dass alle Pläne für eine Kindertagesstätte auf dem Gelände des Volkshauses in der Südvorstadt ins Stocken geraten sind, darüber hat die L-IZ schon am 9. Juni berichtet. Damit fehlt jedoch ein wichtiger Baustein in der Leipziger Kita-Planung. Und das auf Jahre. Die Grundstücksgesellschaft von ver.di sieht keinen Druck zu bauen. Das kritisieren jetzt zwei Stadträte der SPD-Fraktion. Und ver.di antwortet postwendend.
Nicht nur die L-IZ hat mit der Juni-Flut einmal mehr festgestellt, dass Sachsen zwar richtig Fleiß und Geld in die (Wieder-)Herstellung von Deichen und Wehranlagen investiert hat - aber die Herstellung von so nötigen Überschwemmungsflächen hatte man überall immer wieder hinten an gestellt. Aus über 80 noch 2002 angedachten Deichrückverlegungen wurden dann erst mal nur 49. 2012 waren es dann noch 35 Maßnahmen mit 5.000 Hektar Retentionsfläche.
Gut angelaufen seien die Streiks bei Amazon in Leipzig und Bad Hersfeld. Das teilt die Gewerkschaft ver.di mit. "Wir sind sehr zufrieden", sagt Jörg Lauenroth-Mago, der Verhandlungsführer in Sachsen. An beiden Standorten beteiligten sich mehr als 1.200 Beschäftigte an der Arbeitsniederlegung - gut die Hälfte der jeweiligen Tagesschichten.
Nachdem vergangene Woche der Notfallstab der KWL zum letzten Mal tagte, werteten am heutigen Montag, dem 17. Juni, die Mitglieder des Gremiums die vorgenommenen Maßnahmen zum Schutz der Trinkwasserversorgung infolge der Hochwasserereignisse aus. Im Ergebnis wird die KWL bei der Trinkwasserversorgung in den Normalbetrieb zurückkehren.
2027. Noch weitere 14 Jahre. So lange wollen sich die Sächsische Talsperrenverwaltung (LTV) und die Stadt Leipzig Zeit lassen, um die wichtigsten innerstädtische Entlastungsadern für Hochwasserfälle freizulegen. Im April 2012 haben Stadt und LTV endlich die dazu nötige Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Obwohl die Projekte seit 2004 auf der Agenda stehen. Aber Deichertüchtigungen gingen auch in Leipzig vor.
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat
sich entschieden, neben den von CDU, Linke und SPD vorgeschlagenen
Amtsinhabern zwei weitere Bewerber für die zu wählenden
Bürgermeisterpositionen vorzuschlagen. Die Liberalen stellen Peggy
Liebscher für das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
sowie Marcus Tolle für das Dezernat Wirtschaft und Arbeit zur
Abstimmung.
Die Landestalsperrenverwaltung (LTV) war sich schon am 9. Juni ganz sicher: Die Instandsetzung der Deiche im Leipziger Stadtgebiet hat sich ausgezahlt. Die Pressemitteilung las sich wie ein Lob für die eigene Arbeit. "In Leipzig konnten während des Hochwassers 2013 größere Überschwemmungen verhindert werden. Die Stadt wurde durch eine geschickte Steuerung der großen Hochwasserrückhaltebecken und Talsperren an den Flüssen Pleiße, Weiße Elster und Wyhra geschützt."
Der Tanz um die Änderung der Sächsischen Verfassung ist noch nicht ausgestanden. Am 5. Juni, genau in der Zeit, in der sich die Hochwasser durch Sachsens Flüsse wälzten, gab es im Sächsischen Landtag die Anhörung dazu im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss. CDU, SPD, FDP und Grüne hatten den Formulierungen zur Verankerung eines Neuverschuldungsverbots in der Verfassung formuliert und befürwortet. Die Linke hatte zwar mitformuliert - aber dann kein Positivvotum vom Landesverband bekommen.
In der Auseinandersetzung um einen Tarifvertrag beim Internet-Versandhändler Amazon will ver.di weiter Druck machen. Nach mehreren Warnstreiks und ganztägigen Streiks ruft ver.di nun in den Standorten Leipzig und Bad Hersfeld beginnend mit der Frühschicht am Montag zu einem zweitägigen Streik auf.
Die L-IZ hat zwar eine schöne Suchfunktion, mit der man alles finden kann, was hier in den vergangenen Jahren veröffentlicht wurde. Und zu manchen Themen sind ja nun schon Berge von Geschichten erschienen. Aber mancher Leser fragt dann doch lieber gleich noch mal per Leserbrief an: Könnt ihr mir das vielleicht mal vorrechnen? Wie viele Lehrer fehlen denn nun? Und wie viele werden denn nun zu wenig eingestellt in diesem Jahr?
Das Hochwasser ist in Sachsen und Leipzig vorbei. Eigentlich Zeit zum Nachdenken, Nachfragen und Nachprüfen. Was hat gestimmt, was hat geklappt, was müsste geändert werden? In Leipzig herrschten zwar drei Tage lang angespannte Zustände. Aber wieviel davon war falsche Panikmache? Wieviel sogar falsche Schuldzuweisung? Noch während das Hochwasser in Leipzig stand, schimpfte OBM Burkhard Jung (SPD) ja via Zeitungsinterview gegen die Naturschutzverbände. Jetzt hat er nachgelegt.
Es knirscht im sonst so eingeschworenen Dezernententeam um Burkhard Jung, seit gleich vier Bürgermeisterposten zur Neuwahl standen. Das war zwar schon lange bekannt, aber so richtig Lust, über die vier Personalien nachzudenken, hatte augenscheinlich niemand. Das hat Folgen bis in die abwegigsten Politikbereiche hinein. Um die Grundschule für die Thomaner wird ein regelrechtes Fingerhakeln hinten den Kulissen veranstaltet. Bei dem einige Dezernenten durchaus nicht der Meinung des OBM sind.
Am Freitag, 14. Juni, wurde das Bauvorhaben
"S 46, Bauwerk über das Elsterhochflutbett westlich Markkleeberg"
beendet und am Mittag dem Verkehr übergeben. Das Bauwerk ist eine
Brücke, die im Verlauf von Brückenstraße und Ziegeleiweg nun das
Elsterflutbett überspannt. Bei Hochwasser wird es also künftig
nicht mehr heißen: "Brückenstraße gesperrt".
Sprachlosigkeit ist eingezogen zwischen Verwaltung und "forum thomanum". Ein halbes Jahr nach dem auch fürs Leipzig-Marketing erfolgreichen Jubiläums-Jahr "800 Jahre Thomana" haben die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen einen Antrag ins Verfahren gebracht, die Edouard-Manet-Schule zur Thomaner-Grundschule zu qualifizieren. Damit wird das noch 2009 von der Stadt begrüßte Projekt einer Thomaner-Grundschule im Campus "forum thomanum" torpediert.
Die ersten Leipziger Stadtratsfraktionen verlieren die Geduld mit dem amtierenden Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht (CDU). Bisher waren sie in ihrer Kritik recht zurückhaltend - auch als es um die wirklich sinnfreien Zielvereinbarungen zwischen Jobcenter und Wirtschaftsdezernat ging. Sparen um jeden Preis war dort die Devise. Sinnvolle Eingliederungs- und Qualifizierungsprogramme? - Fehlanzeige.
Die FDP-Fraktion freut sich schon auf den 19. Juni. Dann stehen im Leipziger Stadtrat drei Bürgermeisterposten zur Wahl. Und sie kann tun, was sich vielleicht viele Stadträte nicht trauen werden: rein nach Qualifikation entscheiden. Wenn die Reihenfolge so bleibt, wird die Wahlrunde in der Stadtratssitzung auch ein öffentliches Fingerhakeln.
Ab dem kommenden Schuljahr gibt es in Sachsen einen pädagogischen Freiwilligendienst an Grund-, Mittel- und Förderschulen sowie Gymnasien. Damit erhalten junge Menschen zwischen 16 und 26 Jahren die Möglichkeit, im Rahmen eines Freiwilligendienstes pädagogische Arbeitsfelder systematisch zu erkunden und sich für ihre berufliche Zukunft zu orientieren.
Hochwasser ist ein emotionales Thema. Immer geht es dabei um Menschenleben, um materielle Werte. Die aktuelle Bedrohungssituation schweißt zusammen und gibt ungeahnte Reserven frei. Aber dann? Was kommt danach? Der Klimawandel ist längst im Gang. Das hat auch die sächsische Staatsregierung akzeptiert. Die Frage ist nur: Wie passen wir uns ihm an?
In der Karl-Liebknecht-Straße bekommen die Straßenbahnnutzer und Anlieger seit Ende April einen Vorgeschmack auf das, was rund um die geplante "Karli"-Baustelle 2014/2015 hier zu erleben sein wird. Schritttempo fährt die Straßenbahn sowieso schon seit Jahren. Aber dabei quert sie nun seit fünf Wochen eine Baustelle der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL).
Eigentlich sollte dieser Termin am lauschigen Elsterbecken schon in der vergangenen Woche stattfinden. Die Schilder, um die es ging, waren montiert, die Wassersaison hatte begonnen. Doch dann kam der Regen und nach dem Regen die Flut, die auch an der Weißen Elster in Leipzig Alarmstufe 4 auslöste. Am Dienstag, 11. Juni, galt immer noch Alarmstufe 1. Doch irgendwann tauchen auch wieder Paddler und Ruderer auf. Zeit also für den nachgeholten Lokaltermin.
Enttäuscht zeigt sich Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, von der Erklärung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich zum Hochwasser 2013 am Dienstag, 11. Juni. Das es einen Aufbauhilfefonds geben muss, ist für sie auch keine Frage. Aber dass noch mehr Geld in reinen technischen Hochwasserschutz gesteckt werden soll, hält sie für geradezu betoniert.
Mit Unverständnis und Sorge hat der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) die Ausführungen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich im Medienservice Sachsen vom 06.06.2013 mit der Überschrift "Ministerpräsident Tillich: Hochwasserschutz ist Verantwortung aller" aufgenommen. Dabei lässt der Ministerpräsident eine Menge seriöser und fachlich-sachlicher Ursachenfindung bei der Entstehung und dem Umgang mit Hochwasser sowie an einem ernsthaft ausgeprägtem Demokratieverständnis vermissen.
Ach sieh, das Gute liegt so nah? - Roland Mey, einst SPD-Stadtrat in Leipzig und beharrlicher Streiter für eine Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 - war verdattert. Wieder einmal, als er den Terminplan zu den bevorstehenden Gedenkfeiern anlässlich des 17. Juni 1953 las. Dass gefeiert wird, findet er gut. So muss es sein. Aber dass die Rathausspitze wieder einmal den Weg auf den Südfriedhof nicht findet, findet er beschämend.
Nachdem Ende Mai endlich die Zensuszahlen vom 9. Mai 2011 veröffentlicht wurden, wird in den Statistischen Ämtern fleißig gerechnet. Jetzt braucht man in Sachsen nicht mehr von den amtlichen Einwohnerzahlen vom 3. Oktober 1990 aus rechnen, hat eine belastbarere Basis. Am Montag nun wurden die neuen Fortschreibungen für den November 2012 vorgelegt. Da lag Leipzig nun offiziell wieder bei über 520.000 Einwohnern.
Am 29. Mai 2013 veröffentlichte das Sächsische Ministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) die Aufteilung der finanziellen Mittel, die für bedeutsame Kultureinrichtungen der Kreise und kreisfreien Städte genehmigt wurden. Mit dem Ziel, die Kommunen bei der Kulturpflege aktiv zu unterstützen, hat die Regierungskoalition aus CDU und FDP im Rahmen des Doppelhaushaltes 2013/ 2014 zusätzliche Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro jährlich bereitgestellt.
Was den Kommunalvertretern in Leipzig und Umgebung gern verschwiegen wird, ist: Der auf 151 Millionen Euro kalkulierte Ausbau des Elster-Saale-Kanals bringt nicht einmal Motorboote nach Leipzig. Denn auch die Saale ist für einen Motorbootverkehr - gar in der Dimension kleiner Fahrgastschiffe bis 44 Meter - nicht ausgebaut. So wie um den Elster-Saale-Kanal geht in Halle und flussabwärts seit 20 Jahren das Tauziehen um einen Ausbau der Saalemündung.
Seit einem Jahr ist der Leipziger Osten frustriert. Das zugesagte Gymnasium kam im Schulbauprogramm bis 2016 nicht vor. Die Stadtverwaltung löste ein altes Versprechen nicht ein, platzierte den neuen Gymnasial-Standort lieber in Schönefeld. Die ehemalige Richard-Wagner-Schule wird zur Sprachförderschule. Da fühlte sich nicht nur der Stadtbezirksbeirat übergangen. Am 3. Juni beschäftigte sich die Dienstberatung mit der "Wichtigen Angelegenheit".
Seit Jahren taucht die Kindertagesstätte auf dem Gelände des Volkshauses in der Karl-Liebknecht-Straße immer wieder in den Kita-Planungen der Stadt auf. Gerade hier in der Südvorstadt würde sie dringend gebraucht. Und Jahrzehnte lang gab es hier auch eine Kindertagesstätte mit viel Grün zum Toben. Die Gebäude stehen noch. Also stellte die SPD-Fraktion den Antrag, doch einfach Geld zurückzustellen, um das Gelände einfach zu kaufen.
An Kita-Plätzen mangelt es in Leipzig, an möglichen Bauplätzen für neue Kindertagesstätten auch. Eigentlich mangelt es an Letzterem nicht. Doch auf die meisten verfügbaren Flächen hat die Stadt Leipzig keinen Zugriff. So muss sie teilweise auf Flächen zurückgreifen, die eigentlich für Bebauung nicht vorgesehen waren. Wie bislang auch die Grünfläche an der Gohliser Straße. Hier soll eine Kita mit 165 Plätzen entstehen.
Alle Appelle haben nichts genutzt. Nun schwenkt auch die Verwaltung ein auf einen Antrag, den die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen am 28. März gestellt haben: Die Edouard-Manet-Schule in der Manetstraße soll zur Grundschule für den Nachwuchs des Thomanerchores gemacht werden. Der Antrag torpediert die Pläne im "forum thomanum", dort auch eine eigene, private Thomaner-Grundschule zu bauen.
Das Ansinnen ist richtig: Die Leipziger CDU will sich nicht mit dem simplen Proporzdenken zufrieden geben, mit dem in Leipzig die Bürgermeisterposten besetzt werden. Ob die Strategie klug ist, ist dann schon eher eine Frage. Am Montag, 3. Juni, beschloss der CDU-Kreisvorstand, nicht nur Uwe Albrecht wieder um das Amt des Wirtschaftsbürgermeisters kandidieren zu lassen. Sie will mit Peggy Liebscher auch eine Kandidatin für das Sozialdezernat ins Rennen schicken.
Mit der Jurysitzung zum
Investorenauswahlverfahren, die am 6. und 7. Juni stattfand, ist
die erste Phase der zweistufigen anonymen Grundstücksvermarktung im
Lindenauer Hafen erfolgreich abgeschlossen worden, teilt das
Baudezernat mit. Die für die ausgeschriebenen sechs Lose
eingereichten 17 Entwicklungsvorstellungen von Projektentwicklern,
Investoren, Wohnungsunternehmen und Baugemeinschaften sowie
Selbstnutzern wurden durch ein Preisgericht bewertet, dem Fachleute
für Städtebau, Architektur und Landschaftsplanung sowie Vertreter
von Politik und Verwaltung angehörten.
Manch ein Politiker spielte dieser Tage wieder - mit Gummistiefeln an den Füßen - Macher und Retter in der Not. In Sachsen wird von 2,5 Milliarden Euro Schaden berichtet. Doch ein Umdenken scheint auch elf Jahre nach der "Jahrhundertflut" nicht stattzufinden. Im Gegenteil. Auch Sachsens Ministerpräsident setzt augenscheinlich wieder auf technische Großbauwerke - die zwar teuer sind, aber wenig nützen.
"Die Äußerungen des Oberbürgermeisters Jung im LVZ-Interview sind ein politisches Armutszeugnis und entbehren jeglicher Fachlichkeit oder politischer Verantwortung die einem Oberbürgermeister qua Amt ausüben sollte", sagt Norman Volger, Stadtrat der Grünen. Das Interview war am Donnerstag, 6. Juni, in der LVZ erschienen unter dem Titel "OBM Jung will SMS-Warn-System und Wege an allen Deichen".
Die Umweltschutzorganisation WWF macht für die aktuelle Lage in den Hochwassergebieten auch die Kommunen mitverantwortlich. In den vergangenen Jahren habe man vor allem auf bessere Vorhersage und zu stark auf technischen Hochwasserschutz gesetzt. "Auf kommunaler Ebene herrscht beim Hochwasserschutz vielerorts noch egoistische Kleinstaaterei", kritisiert Georg Rast, WWF-Referent für Wasserbau und Hydrologie.
Wie schon beim "Jahrhunderthochwasser" 2002 wurde auch in diesen Wochen die Mitteldeutsche Region von schweren Überschwemmungen heimgesucht. Deshalb werden Geldspenden benötigt, um die Flutopfer schnell und unbürokratisch mit neuem Mobiliar, Haushaltsgegenständen sowie Kleidung zu versorgen.
Hat sich der Leipziger Hochwasserschutz bewährt? - Es herrschte zwar wieder große Aufregung in Leipzig, als am 2. Juni die Hochwasserwelle die Weiße Elster herunterkam und in Leipzig der Katastrophenfall ausgerufen wurde. Aber anders als andere Städte kam Leipzig auch diesmal glimpflich davon. Auch wenn das Wasser fast die Deichkronen erreichte. Denn ein Vorteil Leipzigs war auch immer: Es ist - anders als Halle oder Dresden - nicht direkt am Fluss gebaut.
Im Rahmen der gerade laufenden Aktionswochen zur "Ökonomie des Teilens" startet am Samstag, 8. Juni, 11 Uhr, in der Thomasiusstraße 16 eine Fahrradtour zu Projekten für ein nachhaltigeres Alltagsverhalten, bei der positive Beispiele zur Share Economy gezeigt werden.
Runde 200 sind es derzeit, die an die
Kiesgrube Kleinpösna Säcke befüllen, um eventuell weiterhin
notwendige Deichsicherungen zu unterstützen. Unterdessen hat die
LVB einen Shuttleservice eingerichtet, welcher Helfer zu den beiden
Kiesgruben in Kleinpösna und Hirschfeld bringt. Vor Ort werden
mittlerweile jedoch auch Essen und Getränke für die Sandschaufler
gebraucht. An der Brückenstraße schieben sie noch Hunger - aber die
Autos sind schon auf dem Weg. Leipzig hilft sich selbst.
"Vorbehaltlich einer anderen Situation, findet das Abschiedsfußballspiel für Michael Ballack im Zentralstadion statt", sagt Oberbürgermeister Burkhard Jung heute auf der Pressekonferenz zum Hochwasser. Die Situation habe sich leicht entspannt. Und obwohl zwei Kilometer rechts und links der Weißen Elster ein Veranstaltungsverbot ab 19 Uhr gilt, und das bis einschließlich Donnerstag, sehe es heute danach aus, dass das Spiel morgen stattfinden wird. Eine endgültige Entscheidung werde jedoch erst morgen Mittag fallen.
Bisher ist Leipzig mit einem blauen Auge davon gekommen was das Hochwasser anbelangt. Das Umland hat es sehr viel härter erwischt. Axel Bobbe ist Leiter der Landestalsperrenverwaltung (LTV) Sachsen für den Betrieb Elbaue, Mulde und Untere Weiße Elster. Auf einer Pressekonferenz gab er heute Ein- und Ausblicke in die Entwicklung des Hochwassers: "Durch Leipzig flossen heute etwa 550 Kubikmeter Wasser pro Sekunde. Zum Vergleich: Vor einer Woche noch waren es gerade mal 15 Kubikmeter."
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