Die warme Herbstsonne lässt die bunten Blätter der wenigen Laubbäume in der Laußnitz-Radeburger Heide nordöstlich von Dresden in satten Farben erstrahlen. Der lichte Waldboden des Kiefernwalds ist von Heidekraut bewachsen. Man hört das Klopfen eines Spechts und den Wind durch die Baumwipfel rauschen. Doch diese Idylle ist bedroht. Zwischen den Orten Würschnitz und Ottendorf-Okrilla, nordöstlich von […]
Eigentlich war es nur eine Informationsvorlage, die der Stadtrat da am 10. November zu später Stunde zur Kenntnis nehmen sollte. Denn mit den Daten aus der „Bürgerumfrage 2020“ hat das Demokratiereferat Leipzig ja erstmals auch einen „Demokratie-Monitor“ für Leipzig vorgelegt, der in etwa dem Frageschema des „Sachsen-Monitors“ entspricht. Aber wenn es um extremistische Einstellungen in […]
Eigentlich wäre es nur ein logischer Schritt gewesen, gleich im Sommer, als die Energiepreise durch die Decke gingen, auch rigoros ein paar autofreie Sonntage auf dem Leipziger Innenstadtring anzuordnen. So wie das in der Ölkrise 1973 auf westdeutschen Autobahnen ganz selbstverständlich passiert ist. Aber den Mut hatte auch Leipzigs Stadtverwaltung nicht. Und findet ihn auch […]
Ab März 2023 gibt es in Gohlis die nächste Straßengroßbaustelle: Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Trink- und Abwasserinfrastruktur im Viertel zukunftsfähig zu machen, soll die Landsberger Straße vom Coppiplatz bis zur Hans-Oster-Straße saniert werden. Die Arbeiten sind Teil einer komplexen Baumaßnahme mit der L-Gruppe. So werden die Leipziger Verkehrsbetriebe unter anderem ab März […]
Leipzigs Migrantenbeirat hat eine neue Wahlordnung. Eine, um die nun seit Monaten gerungen wurde. Denn das Gremium ist in seiner Art noch immer unersetzlich. Hier sollten die engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sitzen, die (noch) keine Chance haben, sich in den Leipziger Stadtrat wählen zu lassen, die aber die Sorgen und Probleme ihrer migrantischen Gemeinschaften gut […]
Es war ein langer Weg mit vielen Diskussionen im Leipziger Stadtrat, um das alte, vormundschaftliche Denken nach und nach aufzulösen, das bis ungefähr 2018 auch Politik und Verwaltung noch beherrschte, was den Umgang mit wohnungs- oder obdachlos gewordenen Menschen betraf. 2018 zeichnete sich mit dem Fachplan Wohnungsnotfallhilfe ein erstes Umsteuern an. Am 10. November gab […]
Es gibt Leute, die sich ein Eigenheim leisten können. Und die natürlich hellhörig werden, wenn auf einmal eine Stadtratsmehrheit gegen die Ausweisung neuer Eigenheimbaugebiete opponiert. So passiert es ja gerade in Leipzig. Und da überraschte es nicht, dass da auf einmal in der Ratsversammlung am 10. November eine kleine Diskussion über Eigenheime in der schönen […]
Der Weg ist frei: Einstimmig beschloss der Leipziger Stadtrat am 10. November, dass die Planungen zum Umbau des einstigen Krankenhauses in der Friesenstraße zu einem Gymnasium begonnen werden können. Womit das Gebäude ja sogar zu seiner ursprünglichen Nutzung zurückkehrt. Denn gebaut wurde es 1901 als 10. Bezirksschule. „Während des Zweiten Weltkrieges wurde das Gebäude zu […]
Man hat es ja fast schon vergessen, dass es auch auf dem Gelände der Alten Messe ein Stück Fahrradstraße gibt. Manche Radfahrer aus dem Leipziger Südwesten, die über die neu gebaute Brücke vom Wilhelm-Külz-Park kommen, nutzen sie auch gern, um in Richtung Innenstadt zu fahren. Doch ein großes Teilstück dieser Fahrradstraße muss erst noch umgebaut […]
In der vergangenen Woche sagte der Haushaltsausschuss des Bundestages für die Sanierung der Lutherkirche in Leipzig 330.000 Euro aus dem Bundeshaushalt zu. Damit kann ein weiterer Baustein des „forum thomanum“ vollendet werden. Denn die Lutherkirche gehört dazu. Zwei Millionen Euro fließen insgesamt in die energetische Sanierung der Kirche am Johannapark. Die Lutherkirche Leipzig, im Johannapark […]
Dass Anträge ziemlich schnell veralten können in schnelllebigen Zeiten, das erlebte in der Ratsversammlung am 10. November auch die Linksfraktion. Denn da kam ein Antrag zur Abstimmung, den die Fraktion schon im Juli geschrieben hatte, als die Energiepreise gerade explodierten und klarwurde, dass das viele Geringverdiener in existenzielle Not bringen würde. Und das 9-Euro-Ticket gab […]
Am 9. November ging es ganz am Ende der Ratsversammlung noch einmal hoch her. Denn da stand der Grünen-Antrag „Sofortmaßnahmeplan Parkchaos“ auf der Tagesordnung. Die Grünen hatten ihn noch einmal abgeändert. Aber das Erstaunliche an diesem Abend war: Alle Fraktionen waren sich einig darin, dass das Parkchaos aufhören soll. Auch die Autofahrerfraktionen. Letztere stimmten am […]
Keine Nachfrage gab es in der letzten Ratsversammlung zu einer Anfrage der Linksfraktion. Die wollte nämlich wissen, wie es um die Leipziger Projekte steht, die im Rahmen des Strukturwandels von der Stadt beantragt wurden. Auch Leipzig hatte ja Strukturwandelgelder für den Kohleausstieg beantragen können. Aber einige scheinen nun doch nicht so einfach finanzierbar zu sein. […]
Da streute sich Baubürgermeister Thomas Dienberg sogar Asche aufs Haupt und entschuldigte sich regelrecht dafür, dass er mit der Vorlage des „Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau“ ein bisschen spät dran sei. Aber die Verzögerung hat auch damit zu tun, dass der Stadtrat selbst einen Paradigmenwechsel beschlossen hat: 2018 mit der Mobilitätsstrategie. Die auch einen […]
„Der Bundesgesetzgeber hat sich das wieder etwas einfach gemacht“, antwortete Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) auf eine Frage der Linksfraktion. Darin ging es um die Umsetzung der Wohngeldreform, die ab 1. Januar 2023 Geringverdiener/-innen eine finanzielle Erleichterung verschaffen soll. Der Kreis der Wohngeldberechtigten soll mit dem neuen „Wohngeld Plus“ von rund 600.000 auf zwei Millionen Bürger/-innen […]
Auch die Freibeuter als kleinste Fraktion im Leipziger Stadtrat feiern ihre Erfolge, meistens dann, wenn es sehr konkret wird und ein positiver Beschluss für die betroffenen Leipziger/-innen auch sofort sichtbare Ergebnisse zeitigt. So wie beim Antrag der Freibeuter zur Einrichtung einer Interimsampel an der Zschocherschen Straße. Denn, wie FDP-Stadtrat Sascha Matzke berechtigterweise erklärte, ist die […]
Wenn es nach einer durchaus vorhandenen Minderheit in Leipzig ginge, würde sich die Stadt nur ganz allmählich verändern. Schrittchenweise, sodass sich niemand umstellen und umgewöhnen muss. Auch nicht in Lindenau, wo doch augenscheinlich Leute wohnen, die felsenfest davon überzeugt sind, dass man auf sein Auto nicht verzichten kann. Aber das sah schon der Stadtbezirksbeirat Altwest […]
Es ist nicht nur die Holbeinstraße, in der noch das ursprünglich – wahrscheinlich sogar 1892 schon – eingebaute Kopfsteinpflaster liegt. Es gibt noch etliche andere Straßen in Leipzig, die – wie Grünen-Stadtrat Michael Schmidt es ausdrückte – so aussehen, „als wenn hier schon der Kaiser drübergeritten ist.“ Nach 130 Jahren ist so eine Straße rumpelig […]
Mit der Energiewende in Deutschland klemmt es hinten und vorne. Und selbst die konservativsten Medien dreschen inzwischen auf die aktuelle Bundesregierung ein, warum sie bei dem Thema nicht in die Pötte kommt. Als könnte die im Federstreich reparieren, was vier Regierungen vorher verbockt und ausgebremst haben. Und natürlich klemmt es auch in Leipzig. In der […]
Das ging dann wider Erwarten im Stadtrat ganz ohne Diskussion über die Bühne. Obwohl es ganz sicher Gesprächsbedarf gegeben hätte, nachdem die Stadtbibliothek im Frühjahr ohne Vorwarnung ihren Erwerbungsetat nach Europarecht ausgeschrieben hatte. Auf einmal standen die vor allem kleinen Leipziger Buchhandlungen im Regen, die zuvor einen guten Teil ihres Umsatzes mit Buchlieferungen an die […]
Eigentlich war es eine kleine Niederlage, die das Jugendparlament am 9. November in der Leipziger Ratsversammlung erlebte. Und das mit einem Antrag, der schon ein volles Jahr auf dem Buckel hatte: „Bau eines Fahrradweges auf der Käthe-Kollwitz-Straße/Karl-Heine-Straße“. Rund 2.600 Radfahrerinnen und Radfahrer sind hier jeden Tag unterwegs Richtung Innenstadt. Mitten im Mischverkehr. Aber Radwege wird […]
Seinen „Bericht des Oberbürgermeisters“ nutzte Burkhard Jung in der Ratsversammlung am Donnerstag, dem 10. November, um wenigstes grob skizziert aufzumalen, was da 2023 auf den Leipziger Haushalt zurollen wird. Und auf die Leipzigerinnen und Leipziger. Denn: „Wir werden alle weniger Geld im Portemonnaie haben.“ Das Entlastungspaket der Bundesregierung, das ab März 2023 greifen soll, wird […]
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung von Donnerstag auf Freitag, dem 10. und 11. November, viele Punkte beschlossen, die auch für Leipzig und Sachsen große Relevanz besitzen. Zwei sind auch für Leipzig wichtig, freut sich die Bundestagsabgeordnete Dr. Paula Piechotta, die auch Mitglied im Haushaltsausschuss ist: „Wichtige Projekte für Ostdeutschland wie das Freiheits- […]
Es ist ein Hotspot der Artenvielfalt mitten im Leipziger Auwald: die Papitzer Lehmlachen. Sie sind ein Mosaik aus Hartholzaue, Wiesenflächen, feuchteren Senken, ehemaligen Flussbetten und Stillgewässern und liegen zwischen der Weißen Elster und der Neuen Luppe, südlich von Schkeuditz und vor den Toren der Großstadt Leipzig im Naturschutzgebiet „Luppeaue.“ Doch sie sind bedroht. Und seit […]
Deutlicher kann man das Zeichen nicht setzen, auch wenn Marcus Weiss mit seinem Änderungsantrag lieber eine Umbenennung der Shukowstraße in Schönefeld gesehen hätte, so wie es anfangs eine Petition vorsah. Aber mit deutlicher Mehrheit stimmte der Leipziger Stadtrat am 9. November für die Umbenennung der Turmgutstraße in Gohlis in Boris-Romantschenko-Straße. Ein deutliches Zeichen, genau vor […]
Leipzig möchte kooperative Wohnungsbauprojekte und selbst genutztes Wohneigentum weiter stärken. Das hat der Stadtrat am Donnerstag, dem 10. November, mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD sowie Oberbürgermeister Burkhard Jung beschlossen. In dem beschlossenen Antrag der Grünen heißt es: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts weitere kommunale Maßnahmen zur […]
Außenstehenden mag es wie ein Abo auf den Leipziger Innenstadtring vorkommen. Montag für Montag marschieren seit dem Sommer 2022 die immergleichen rund 1.000 Menschen über den Ring, schwenken Russlandfahnen, zeigen AfD-Banner und sympathisieren offen mit Verfassungsfeinden wie den „Freien Sachsen“. Dabei sind durchaus viele von ihnen überzeugt, in einer Diktatur zu leben. Diese rollt, so […]
Die Ratsversammlung trifft sich am Donnerstag, dem 10. November, zur Fortsetzung der am Mittwoch begonnenen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem noch zahlreiche Vorlagen der Verwaltung. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar. Bereits gestern hatte sich der Stadtrat unter anderem mit dem […]
Der „Zoo der Zukunft“ gehört zu den größten Bauprojekten in Leipzig, benötigt aber zusätzliches Geld. Kosten von 68 Millionen Euro sind derzeit veranschlagt – 15 Millionen mehr als vor anderthalb Jahren, als der Stadtrat bereits zusätzliche Gelder bereitstellen musste. Am Mittwoch, dem 9. November, gab es grünes Licht: Einstimmig stimmte die Ratsversammlung für die 15 […]
Zum zweiten Mal infolge steht Leipzig bei der Planung seines kommenden Doppelhaushaltes vor besonderen Herausforderungen. War es im Jahr 2020 die gerade eskalierende Coronakrise, die langfristige Planungen schwierig gestaltete, sorgen nun Inflation und Energiekrise für Fragezeichen. Anfang 2023 soll der nächste Doppelhaushalt stehen – die Fraktionen im Stadtrat hatten am heutigen Mittwoch, dem 9. November, […]
Alle gegen Jung – das war das Ergebnis einer Abstimmung zu einem Antrag der Freibeuter-Fraktion, mehr Transparenz in das Verwaltungshandeln zu bringen. Konkret ging es um die sogenannte Eilbedürftigkeit von Vorlagen, die besser begründet werden soll. Mit Ausnahme von Oberbürgermeister Burkhard Jung, der gegen den Antrag stimmte, votierte die Ratsversammlung einstimmig dafür. Die Verwaltung ist […]
Zum ersten Mal seit August steht im Leipziger Stadtrat keine Beigeordneten-Wahl an. Am Mittwoch, dem 9. November, darf man sich also vor allem mit Inhalten befassen. Eine normale Sitzung wird es dennoch nicht: Zum einen gibt es wegen des Gedenkens an die Pogromnacht eine lange Unterbrechung, zum anderen hat einen Tag vorher SPD-Stadtrat Heiko Bär […]
2018 wurde der Leipziger Luftreinhalteplan fortgeschrieben. Die Stadt steckt also mittendrin in seiner Umsetzung. „Die Umsetzung des Luftreinhalteplans und des Green City Plans hat dazu beigetragen, die Luftqualität in Leipzig zu verbessern. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, wurden im Zeitraum der beiden Berichte in den Jahren 2019 bis 2021 die zum Gesundheitsschutz für […]
Der nunmehr fünfte Doppelhaushalt der Stadt Leipzig soll am 8. Februar 2023 im Leipziger Stadtrat beschlossen werden. Für die Leipziger Linksfraktion steht die bisher einmalige Krisensituation seit Bestehen der Bundesrepublik vor allem die sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Energiepreiskrise und Corona-Pandemie im Mittelpunkt ihrer Haushaltsanträge. „Für uns als Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat […]
Auch die Leipziger SPD-Fraktion hat jetzt ihre Vorschläge zum Leipziger Doppelhaushalt 2023 / 24 ins Verfahren gebracht. Insgesamt haben ihre Vorschläge ein Volumen von rund 7,6 Millionen Euro für 2023 und 10,4 Millionen Euro für das Jahr 2024. „Wir sehen im Haushalt auch trotz der Krise ein wichtiges Gestaltungselement“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Wir gehen […]
Damit Vorgärten und Freiflächen bebauter Grundstücke künftig attraktiver, artenreicher und grüner gestaltet sind, will Leipzigs Verwaltung jetzt eine neue Begrünungssatzung auf den Weg bringen. Sie trifft unter anderem Regelungen zur Fassaden- und Dachbegrünung und zur Bepflanzung von Freiflächen. Die Anlage von sogenannten Schottergärten soll künftig untersagt sein. Die Satzung enthält zudem Vorgaben, wie Stellplätze für […]
Schon mit der Förderung des sozialen Wohnungsbaus hat sich Sachsens Regierung viele Jahre lang schwergetan, denn es waren nur die Großstädte, die hier dringenden Handlungsbedarf sahen, während sich ländliche Regionen immer weiter entvölkern. In Leipzig ist der Wohnungsmarkt gerade für Geringverdiener und Familien längst eng geworden. Und wieder zögert die Landesregierung, die angespannte Wohnungsmarktlage auch […]
Seine Schatten vorausgeworfen hat das Großbauprojekt Dieskaustraße schon lange. 2023 wird der Komplexumbau der Straße, die Groß- und Kleinzschocher verbindet, konkret. Ab Juli kommenden Jahres soll die streckenweise arg ramponierte Straße zwischen Brücken- und Antonienstraße grundhaft ausgebaut werden. Den entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss hat jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeister Thomas Dienberg auf den Weg gebracht. […]
Der DRK-Rettungsdienst im Landkreis Leipzig betreibt seit Donnerstag, 3. November, eine neue Rettungswache in Markkleeberg. Der Neubau in der Rosa-Luxemburg-Straße löst die alte Rettungswache in Wachau ab. Die Rettungswache befindet sich damit in unmittelbarer Nähe zur Markkleeberger Feuerwehr, sodass Synergien im Zusammenwirken zwischen Rettungsdienst und Feuerwehr realisiert werden können. Der Neubau im Wert von rund […]
Umdenken fällt schwer. Da müssen Prozesse verändert werden, müssen Planer auf Dinge achten, die sie jahrzehntelang überhaupt nicht interessiert haben – Büsche, Baumgruppen und kleine Biotope zum Beispiel auf Brachen, die sich mit der wachsenden Stadt wieder in Bauland verwandelt haben. Früher wurde hier vor Baubeginn immer erst alles plattgemacht. Aber das geht in Zeiten […]
Noch vor einigen Wochen sah es so aus, als könnte es auf dem CDU-Landesparteitag am 5. November ordentlich krachen. Die Junge Union hatte sich deutlich von Äußerungen des Landesvorsitzenden Michael Kretschmer zum Ukrainekrieg distanziert. Doch auf dem Parteitag in Schkeuditz war diese Distanzierung kein Thema. Stattdessen wurden fast alle Anträge nahezu einstimmig beschlossen. Diese richteten […]
Rund 120 Jahre, nachdem Leipzig sein damaliges Eisenbahnkonzept bekommen hat, geraten jetzt die damals gebauten Brücken allesamt ans Ende ihrer Lebenszeit. Das betrifft im Leipziger Norden nicht nur die Brücke über die Bahnanlagen in der Wiederitzscher Straße. Das betrifft auch die Brücke in der Sasstraße, die die Stadt möglichst schon ab 2028 neu bauen will. […]
Seit einigen Monaten steht das Leipziger Ordnungsamt verstärkt unter Kritik. Nicht nur was das ausufernde Parkchaos bei Großveranstaltungen im Sportforum betrifft. Es geht auch um jahrelang geduldetes Falschparken in vielen Leipziger Ortsteilen. Zwar ist das Ordnungsamt seit dem Frühjahr 2022 bei den Kontrollen rund ums Sportforum aktiver geworden. Aber schon im Juni beantragte die Grünen-Fraktion, […]
Die sächsische CDU trifft sich am Samstag, dem 5. November, zu ihrem Landesparteitag in Schkeuditz. Zu Beginn hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Rede, in der er die Folgen des Ukraine-Kriegs thematisierte, Außenministerin Baerbock kritisierte und für längere Laufzeiten für Atomenergie warb. Die Coronakrise spielte nur zu Beginn der Rede eine kleine Rolle, als Kretschmer seine […]
Fast die komplette Prager Straße ist in den vergangenen Jahren ausgebaut wurden als Stadtbahntrasse, auf der künftig auch die breiteren Straßenbahnen der LVB fahren können, die die ab 2026 einsetzen wollen. Nur ein Abschnitt ist derzeit noch ein Nadelöhr: Für breitere Wagenzüge der Stadtbahnlinie 15 und eine höhere Verkehrssicherheit ist zeitnah ein Umbau der Prager […]
Eigentlich können es alle sehen. Da wurde 2021 eine neue Bundesregierung gewählt, die nach 16 Jahren endlich wieder so etwas wie Klimapolitik im Programm hatte. Und dann erlebt man Monate des Bremsens, der Diskussionen, des Gezerres, weil ein Koalitionspartner seine Rolle augenscheinlich darin versteht, jede wirklich Änderung am fossilen Weiterso zu verhindern. Jetzt bekommt Bundeskanzler […]
„Wir können Ihnen sagen, dass wir demnächst mit den ersten Baumaßnahmen loslegen, die auch wirklich physisch ins Gebäude eingreifen“, eröffnete Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke das Pressegespräch am Donnerstag (3. November) mit einer guten Nachricht. Gemeinsam mit Dr. Ronny Maik Leder, dem Direktor des Naturkundemuseums Leipzig, informierte sie über den aktuellen Stand des Bauvorhabens, das den […]
Im Oktober war er Thema in der Ratsversammlung: der wachsende Antragsstau in der Leipziger Ausländerbehörde. Und der große Schwung der Einbürgerungen kommt erst noch. Das Amt kommt nicht mehr hinterher und ist – so sieht es die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat – deutlich unterbesetzt. Die Fraktion will den riesigen Antragsstau bei Einbürgerungen schnellstmöglich abbauen. Mit mehr […]
Eigentlich soll der Burgauenbach mehr Wasser ins Leutzscher Holz und die Burgaue bringen. Doch das klappt nicht so recht. Das Nadelöhr ist der Einlauf aus dem Elsterbecken in den Burgauenbach kurz vor dem Nahlewehr. Damit wieder genügend Wasser über den Burgauenbach in die Aue fließen kann, soll jetzt ab Montag, 7. November, das defekte Einlaufbauwerk […]
Der Finanzbürgermeister hat schon mal vorsorglich gemahnt, dass es nicht viel Spielraum geben würde im Doppelhaushalt 2023/2024 für Extrawünsche der Fraktionen. Aber möglicherweise hat er noch ganz andere finanzielle Spielräume, die er noch gar nicht in seine Haushaltskalkulation für die nächsten zwei Jahre aufgenommen hat. Das vermuten zumindest die Grünen, die deshalb auch Spielraum sehen, […]
Die Herbstbelebung ist deutlich schwächer gefallen, meint Steffen Leonhardi, Vorsitzender der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Leipzig, die am Mittwoch, 2. November, die Oktoberzahlen für den Leipziger Arbeitsmarkt veröffentlichte. Danach waren 21.954 Menschen als arbeitslos gemeldet, 395 weniger als im September. Die Zurückhaltung der Unternehmen bei Neueinstellungen aufgrund der gestiegenen Energiekosten wird spürbar. Das machen auch die […]
69 Prozent der Leipziger fühlen sich beim Radfahren in Leipzig gefährdet. Das war eines der zentralen Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests 2021. Womit er nur mit Zahlen auf den Punkt brachte, was Leipziger Radfahrer seit Jahren kritisieren und auch Bürgerumfragen immer wieder bestätigen. Im neuen Quartalsbericht Nr. 2/2022 versucht nun Laura Häbold aufzudröseln, welche Faktoren möglicherweise bei […]
Voraussichtlich ab Mitte November werden für das geplante Bildungszentrum auf dem Areal Gerichtsweg / Ecke Reichpietschstraße Bäume gefällt und Sträucher gerodet, kündigt das Amt für Gebäudemanagement an. Dann beginnen auch der Neubau der Kindertagesstätte sowie Abriss- und Sicherungsarbeiten am denkmalgeschützten Bestandsgebäude – der ehemaligen Empfangshalle des Eilenburger Bahnhofs. Auf dem an den westlichen Bereich des […]
Im Artikel vom 11. Oktober 2022 „‚Sofortmaßnahmenplan Parkchaos‘: Das Auto auf der Wiese“ schrieb ich zu den Bußgeldern für das rechtswidrige Abstellen von Kfz in öffentlichen Grünanlagen: „Hier wäre es Aufgabe der Fraktionen im Stadtrat: 1. Anzufragen, welche Bußgelder im Ordnungswidrigkeitsverfahren aktuell verhängt werden und 2. Einen Beschluss herbeizuführen, in dem die Höhe der Bußgelder […]
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen hat am Dienstag, 1. November, mit der Beseitigung von Hochwasserschäden aus dem Jahr 2013 im Bereich der Überlaufschwelle Elsterhochflutbett unterhalb des Teilungswehres Großzschocher begonnen. Die Überlaufschwelle im Elsterhochflutbett dient der Einleitung von Hochwasserabflüssen in das Elsterflutbett. Sie liegt unterhalb des Teilungswehres Großzschocher. Im Zuge der Schadensbeseitigung werden die Gewässer und Uferbereiche zunächst […]
Anhand der Diskussionen um die (Nicht-)Umbenennung etwa der Arndtstraße und der Jahnallee haben wir uns an dieser Stelle immer wieder auch mit der Behauptung der Leipziger Stadtverwaltung auseinandergesetzt, Straßennamen seien so etwas wie das Gedächtnis der Stadt. Und deshalb auch dann eher beizubehalten, wenn Namensgeber wie Arndt in die öffentliche Diskussion geraten. Erstmals diskutiert auch […]
Nachdem sich schon der erste Quartalsbericht 2022 für Leipzig intensiv mit der Suburbanisierung rund um Leipzig beschäftigt hat, arbeitet sich im neuen Quartalsbericht 2/2022 Jens Vöckler durch ein Thema, das derzeit einen Teil der Stadtspitze gehörig um den Schlaf bringt: den verstärkten Wegzug von Familien mit Kindern ins Leipziger Umland. Die Einwohnermeldestatistik gibt dazu jede […]
Nachdem nun der Stadtrat mehrfach das Thema (fehlender) Windkraftanlagen und möglicher Solarinstallationen im Stadtgebiet thematisiert hat, hat das Amt für Statistik und Wahlen im jüngsten Quartalsbericht 2/2022 eine Meldung des Umweltbundesamtes vom Juli aufgegriffen. Höchst aktuell natürlich auch vor dem Hintergrund massiv gestiegener Gaspreise. Und der Tatsache, dass Deutschland seine eigenen Klimaziele zu verpassen droht. […]
Es ist eine der abgelegensten Brücken in Leipzig – die Brücke Sesenheimer Straße, die die Sternsiedlung in Möckern mit Lindenthal verbindet. Eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke, deren Pfeiler freilich noch daran erinnert, dass hier einmal eine breite Straße über die Gleise der Bahn führte. Doch der Pfeiler ist mürbe und braucht dringend eine Notreparatur. Und die […]
Am 27. Oktober veröffentlichte Bundesfinanzminister Christian Lindner die Steuerschätzung für den Herbst. Und erstaunlicherweise „fallen die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen im Schätzzeitraum mit Ausnahme des laufenden Jahres höher aus als noch in der Mai-Schätzung erwartet.“ Es ist jedes Mal dasselbe. Auch in Sachsen staunte man wieder, dass die Steuereinnahmen doch wieder nicht eingebrochen […]
Es war überfällig. Es war schon vor Putins Überfall auf die Ukraine überfällig, dass Leipzig endlich eine Lösung findet, von der fossilen Beheizung des Gebäudebestandes wegzukommen. Seitdem aber die russischen Gaslieferungen nach Deutschland gekappt sind, merken auch die Leipziger, wie blauäugig es war, sich derart lange auf billiges Erdgas als Wärmelieferant zu verlassen. Wer noch […]
Seit 2018 setzen Trockenheit und Hitze den Leipziger Straßenbäumen heftig zu. Das erhöht nicht nur das Wasseraufkommen zum Gießen des Baumbestandes. Das erhöht auch die Gefahr absterbender Bäume und abbrechender Äste. Also muss öfter kontrolliert und eingegriffen werden, was die Kosten für die Verkehrssicherungspflicht beim Amt für Stadtgrün und Gewässer 2022 um über 1 Million […]
Der Weißeplatz in Stötteritz wird ab nächste Woche erneuert und soll künftig als öffentlicher Stadtplatz und „offener Schulhof“ doppelt genutzt werden können, kündigt das Amt für Stadtgrün und Gewässer an. Der denkmalgeschützte Stadtplatz ist stark verschlissen. Ziel der Aufwertung ist es, den kulturhistorisch wertvollen Stadtplatz zu erhalten und die Aufenthaltsqualität für Bürgerinnen und Bürger jeden […]
Das Leipziger Neuseenland ist zu einem großen Teil auf unseren Grund gebaut: auf Abraumhalden. Um Nachnutzungen überhaupt ermöglichen zu können, muss der Untergrund verdichtet werden. Am Speicherbecken Borna hat die LMBV jetzt in einem Pilotprojekt ausprobiert, wie das mit schonender Sprengverdichtung funktioniert. Seit September wurde dort gesprengt. Nach insgesamt 42 Sprengtagen auf dem sogenannten Probefeld […]
Manchmal geht es schneller, als man denkt. Seit 2015 ringen nun die diversen Stadtratsfraktionen mit Anfragen und Anträgen darum, dass es vorm Rewe-Markt am Connewitzer Kreuz endlich einen wirklich verkehrstauglichen Radweg gibt. Jüngst haben wir berichtet, dass die Zeichen dafür für 2023 ganz gut stehen. Jetzt kündigt das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) an, dass das […]
Im Landkreis Leipzig kämpfen aktuell zwei Naturschutzallianzen verzweifelt um den Erhalt wertvoller Naturräume. Neben dem Holzberg-Konflikt, dessen Problematik mittlerweile im Sächsischen Landtag verhandelt wird, bereitet das Erholungsgebiet „Östlich Grunaer Bucht“ am Störmthaler See lokalen Naturschützern und sächsischen Umweltverbänden zunehmend Sorge. Hier sind ein naturschutzrechtlich geschütztes Biotop und weitere wertvolle Biotopmosaike mit seltenen und gefährdeten Tier- […]
Mit drei Milliarden Euro wollte der Bund in diesem Jahr den Ausbau von schnellem Internet im ländlichen Raum fördern. Mehr als zwei Monate vor Jahresende ist der Fördertopf bereits leer. Das sorgt unter anderem in Sachsen für Empörung. Wie es mit dem sächsischen Landesprogramm zum Breitbandausbau weitergeht, ist nun offen. Am Mittwoch, dem 19. Oktober, […]
Eine Wahl ist letztlich nur der Beginn einer erfolgreichen Amtszeit. Diese hat Frau Dr. Martina Münch (SPD) am 12. Oktober 2022 dem versammelten Rat der Stadt Leipzig für ihre ersten und letzten sieben Bürgermeisterjahre als neue Sozialdezernentin versprochen. Unterstützt wurde sie im Vorfeld von manchen ihrer zukünftigen Amtsleiter/-innen in einem Offenen Brief. Bei den Glückwünschen […]
Während einer Rede vor Tausenden in Grimma wurde Sachsens Ministerpräsident am Dienstag ausgebuht, erhielt aber auch Applaus. Die „Freien Sachsen“ veranstalteten vor Ort ihren eigenen Protest, nachdem ein vermeintlich neutrales „Bürger-Bündnis ohne Ideologie“ eine Demo gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung angekündigt und sich von ihnen abgegrenzt hatte. Auf und vor der Bühne geriet dann so […]
Westlich des Hauptbahnhofes soll zwischen Gleisen und Berliner Straße in den kommenden Jahren ein neues Quartier entstehen. Im sogenannten Löwitz-Quartier sind unter anderem Gewerbeflächen, ein Park, 500 neue Wohnungen und ein Gymnasium für 1.300 Schüler/-innen geplant. Die ersten Bauarbeiten begannen im April dieses Jahres. Auch eine neue Brücke über die Parthe soll entstehen. Die Verwaltung […]
Am 13. Oktober entschuldigte sich der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Jürgen Kasek, regelrecht dafür, dass er sich schon wieder für die Leipziger Bäume zu Wort meldete. Doch die Antworten, die die Grünen-Fraktion zu ihrer Anfrage zu Baumfällungen in der Brutsaison bekommen hatte, befriedigten ihn überhaupt nicht. Und das, was Kasek […]
Im September beantragte die SPD-Fraktion eine deutliche Beschleunigung bei Einbürgerungen in Leipzig. Denn in den letzten Jahren hat Leipzigs Ausländerbehörde einen gewaltigen Stau bei der Antragsbearbeitung aufgebaut. Was auch an der Personalsituation liegt. Aber auch daran, dass Leipzig immer stärker mit Zuwanderung zu tun hat. Davor kann man die Augen nicht mehr verschließen. Auch wenn […]
Leipzig bekommt eine Bücherspur. Aber nicht bis 2024, wie von den Grünen gewünscht, sondern erst 2025. Auch nicht in Form sichtbarer Zeichen in öffentlichen Raum. Leipzigs Bücherspur wird digital. Obwohl man sich nach der Rede von Bert Sander im Leipziger Stadtrat am 12. Oktober sogar vorstellen kann, dass sie sogar ein Denkmal bekommt. Ein ganz […]
Heiß diskutiert wurden ja auch seit Monaten die Abrisse am Plagwitzer Bahnhof, wo zwar der „Bürgerbahnhof Plagwitz“ floriert und die von der Stadt erworbenen Grundstücke so langsam begrünt werden. Aber die Teile mit den Güterschuppen hat die Bahn ja an privat verkauft und auch die Linksfraktion befürchtet, dass hier mehr versiegelt wird als gewünscht. Die […]
Seit Monaten rumort jetzt die Diskussion um den Deponieberg Seehausen und die dort geplante Photovoltaikanlage der WEE, einer Tochtergesellschaft der Leipziger Stadtwerke und der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV). Was die Handlungsspielräume des Leipziger Stadtrats extrem einengt. Was in der Ratsversammlung am 12. Oktober wieder zu erleben war. Da setzte sich SPD-Stadträtin Christina März […]
Das war dann noch einmal haarscharf: Bekommen die Radfahrerinnen und Radfahrer vor dem Leipziger Hauptbahnhof endlich einen eigenen Radweg oder wird an der alten, ungenügenden Gehweg-Lösung weitergebastelt? Letzteres hatte sich die CDU-Fraktion gewünscht: „Der bestehende Radweg vor dem Hauptbahnhof wird farblich gekennzeichnet.“ Nur gibt es da gar keinen Radweg. Nur einen Gehweg, der für Radfahrer […]
„Dem Antrag wird zugestimmt. Das Anliegen entspricht dem Ziel der Verbesserung des Erscheinungsbildes sowie der Aufenthaltsqualität der Haltestelle sowie den Zielen des Präventionskonzeptes Graffiti“, meinte auch Leipzigs Verwaltung. Wieder einmal rannte das Jugendparlament offene Türen ein. Jetzt ist die DB Station & Service gefragt, ob der S-Bahn-Haltepunkt MDR mal schöner werden darf. Recht bildhaft schilderte […]
Recht euphorisch gab sich FDP-Stadtrat Sascha Matzke nach der Stadtratsentscheidung am 12. Oktober zum Eutritzscher Markt. Denn danach solle der Eutritzscher Markt zeitnah ein Nutzungskonzept erhalten. Aber eigentlich ging es im Antrag der Fraktion Freibeuter noch gar nicht darum. Sondern um die Aufnahme ins Stadtplatzprogramm. Die Auflage eines Stadtplatzprogramms war erst im Juli vom Stadtrat […]
Am Ende ließ Thomas Nörlich vom Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte zwar den Verwaltungsstandpunkt abstimmen. Aber vorher las er Leipzigs Verkehrsverwaltung noch einmal die Leviten am Mittwoch, dem 12. Oktober, als es im Stadtrat um ein kurzes Stück Radweg an der Eutritzscher Straße ging. 150 Meter lang, eigentlich ohne viel Aufwand in einen Pop-up-Radweg zu verwandeln. Doch genau […]
Noch vor wenigen Monaten dachte man: Das dauert noch ewig, bis Leipzigs Ratsversammlung bereit ist, eine Frau zur Ehrenbürgerin zu machen. Und dann ging es dieser Tage doch sehr schnell. Am Mittwoch, dem 12. Oktober, wurde Channa Gildoni vom Leipziger Stadtrat einstimmig zur Ehrenbürgerin gewählt. Und es gab keinen Streit und keine Widerrede. Ein bewegtes […]
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04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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