Frauen werden immer wieder vergessen. Auch von Frauen. Zumindest ist keine einzige Stadtratsinitiative bekannt, in diesem Jahr auch die Frau zu würdigen, die einmal mehr war als nur die Muse Max Klingers. Tatsächlich war Elsa Asenijeff eine streitbare und moderne Frau, die mit ihrem Anspruch an Gleichberechtigung auch mit der bärtigen Männerwelt ihrer Zeit immer wieder kollidierte.
Wer die Finanztöpfe verwaltet, der herrscht. Und in Sachsen wird seit Jahren schon über das Geld regiert. Das merken auch alle Kommunen, die ihre Förderanträge schreiben und dann merken, wie sie von einer kontrollsüchtigen Behörde gegängelt, hingehalten und düpiert werden. Da wirkte natürlich die Meldung von Finanzminister Dr. Matthias Haß vom 16. Mai erstaunlich – und auch verwirrend –, er wolle jetzt eine Kommission einsetzen, die die Förderverfahren endlich vereinfacht. Franziska Schubert glaubt nicht daran.
An dieser Stelle haben wir ja schon einige sehr nachdenkliche Bücher aus dem Tectum Verlag besprochen. Zum Glauben, zum Geld, zum Wachstums-Wahnsinn. Auch in diesem Buch steckt ein wichtiges Thema, das mit allen anderen zusammenhängt. Auch wenn der Titel ablenkt, denn das Buch handelt (leider) nicht von der Macht, sondern vom Staat – und all den Illusionen, die sich Denker dazu ausgedacht haben.
Drastische Worte hatte die SPD-Fraktion in ihrer Anfrage zu einer vermeintlichen Krähenplage in Leipzig gefunden: „Die Krähen sind laut, rotten sich gern in größeren Gruppen zusammen und koten auf Autos, Fahrräder und Gehsteige.“ Aber augenscheinlich hat sich die Fraktion da von ein paar Zeitgenossen irre machen lassen, die glauben, ihr geputztes Auto sei wichtiger als die geschützten Rabenvögel. Von einem „Krähenkrieg“ hat jedenfalls das Umweltdezernat noch nichts gehört
Bestimmt haben noch viele Ostsachsen die Bilder von lauter Schafskadavern vor Augen, die vor einem halben Jahr in diversen Zeitungen und Fernsehsendungen zu sehen waren. Die Wolfjäger machten mobil und malten das Bild eines durch nichts zu verschreckenden Raubtiers an die Wand. Da ging fast unter, dass Sachsen eigentlich ein funktionierendes Wolfsmanagement hat. Und der CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Heinz hat sich jetzt aufgemacht, endlich einmal alle Zahlen zusammenzutragen.
Eigentlich hätten wir an dieser Stelle auch einfach den Artikel von April 2017 noch einmal hochladen können. André Schollbach, Landtagsabgeordneter der Linken, wollte es unbedingt noch einmal wissen. Vielleicht interessierten sich ja doch noch ein paar Leute für die 2015 mit so viel Pomp veröffentlichten Tagebücher des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf. Aber Oliver Schenk kann ihn nicht trösten.
Es ist wie ein schlechter Refrain, den man sich seit 2015 immer wieder anhören muss: Deutschland würde die Zuwanderung nicht in den Griff bekommen, der Staat sei überfordert usw.. Als wenn noch immer so viele Menschen Zuflucht in Deutschland finden würden wie im einmaligen Jahr 2015. Aber selbst die Leipziger Zahlen zeigen, wie deutlich die Zahlen zurückgegangen sind.
So viele Kreisverkehre hat Leipzig ja nicht. Und die, die es hat, haben zuweilen ihre Tücken. Zum Beispiel, weil sie ein überhöhtes Kfz-Aufkommen ausgerechnet mit der wichtigsten Erholungsoase der Stadt verbinden: Die Rede ist vom Herzlyia-Platz direkt am Clara-Zetkin-Park. Da wo Fußgänger kaum noch ungeschoren über die Straße kommen. Die Grünen beantragen jetzt offiziell Fußgängerüberwege an allen Ausfahrten des Kreisels.
Am 9. Juni startet im Deutschen Fotomuseum eine Ausstellung, in der es zwar lauter nackte Menschen zu sehen gibt. Aber das ist nicht das Närrische, was der in Braunschweig geborene Fotograf Wilhelm W. Reinke in seinen eindrucksvollen Schwarz-Weiß-Bildern eingefangen hat. Das Närrische ist unser Verhältnis zu den Bäumen. Und das ist nicht erst seit Adam und Eva seltsam.
Die Chancen standen gut wie nie, denn mit dem FSV Zwickau schalteten die Grün-Weißen einen der heißen Titelanwärter selbst aus, andere Teams schwächelten. Gegen Neugersdorf gelang den Leipzigern nun ein verdientes 1:0, das den Sachsenpokal für das Vereinsheim und möglicherweise einen Erstligisten nach Leutzsch bringt. 45 Minuten warfen die Hausherren alles noch vorne, in der zweiten Halbzeit warteten sie klug ab. Am Ende feierten etwa 4.800 Heimfans den Triumph gemeinsam mit der Mannschaft.
Am 17. Mai gab’s einen netten Termin bei Porsche draußen. Porsche baut ja nicht nur Autos in Leipzig – das Unternehmen unterhält auch einen großen Offroad-Parcours und lässt ein ganzes Stück Grünland von genügsamen Tieren pflegen. Genauer: von 27 Exmoor-Ponys und 75 Auerochsen. Und Platz auf den 132 Hektar Grünflächen ist auch noch für 3 Millionen Honigbienen. Ferienkinder sollen das jetzt mal entdecken dürfen.
Manchmal sind es in den Stellungnahmen der Stadtverwaltung die eher beiläufigen Informationen, die viel spannender sind als die eigentliche Aussage. Auch wenn es ganz nett ist zu erfahren, dass die 100 Meter Waldweg zwischen Industriestraße und Nonnenweg irgendwann im nächsten Jahr endlich in Ordnung gebracht werden sollen. Aber wie die Prioritäten im Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport sind, macht die Stellungnahme zu einer Petition deutlich.
Nach der Voraufführung der Erwachsenen-Version beim Wave-Gotik-Treffen grantelt „Der Teufel mit den drei goldenen Haaren“ kommenden Samstag im Laden auf Zeit erstmals auch für Kinder – bevor es dann ab Juni mit beiden Fassungen hinaus auf die Sommerbühnen der Stadt geht (Skulpturengarten am Budde-Haus, Schloss Schönefeld, Gohliser Wannenbad, Felsenkeller-Biergarten, Beyerhaus-Innenhof).
Die Kette sächsischer Abfall-Skandale wurde ja nie beendet. Sie wurde nur abmoderiert. Die Opposition biss sich im Landtag die Zähne aus, der damalige Umweltminister wollte keinen Nachweis für die Abfallschlampereien sehen. Also ging das so weiter, werden die sächsischen Deponien auch wieder mit Schutt aus alten Atomkraftwerken befüllt. Auch die Deponie Cröbern im Leipziger Südraum ist wieder dabei.
Manchmal muss man wohl auch als Ratsmitglied aufpassen wie ein Schießhund, denn nicht über alles informiert die Stadtverwaltung transparent und leicht zugänglich. Die Homepage, die eigentlich für solche Informationen sinnvoll wäre, ist ein kunterbunter Gemüsehaufen, in dem oft nicht mal mehr die Suchfunktion hilft, das, was man sucht, auch zu finden. Verständlich also, wenn SPD-Stadträtin Nicole Wohlfahrt an die Decke geht, wenn sie in der Zeitung von einer Bürgerbeteiligung am Nikolaikirchhof liest.
Städte können richtig unlogisch sein. So wie Mainz, bei dem eigentlich schon vier Namen genügen, um die ganze Widersprüchlichkeit dieser 2.000 Jahre alten Stadt auf den Punkt zu bringen: Schinderhannes, Jockel Fuchs, Georg Foster und Gutenberg. Und da sind die Mainzelmännchen noch gar nicht dabei, die einen daran erinnern, dass das ZDF hier in Mainz auf dem Berge sitzt.
L-IZ.de–Lesern ist er kein Unbekannter mehr. Der Forscher Dr. Marcus Böick befasst sich nun seit etwa 10 Jahren federführend in Deutschland mit dem Thema Treuhand. Und den Abläufen innerhalb dieser weltweit einzigartigen Ex-Behörde, mit welcher die Wirtschaft eines ganzen Landes namens DDR binnen zweier Jahre im Kern von 1991 bis 1992 verwertet, abgewickelt, privatisiert wurde. Am 14. Mai 2018 war er mit seinem Thema in Sachsen, Grimma zu Gast.
Es dauerte nur wenige Minuten nach dem Vortrag und der kurzen Podiumsdebatte am 14. Mai in Grimma, als die ersten Anwesenden loslegten. Wie nah das Thema Treuhand und Nachwendezeit vielen noch geht, zeigten die teils hochemotionalen Geschichten, welche die Menschen mitgebracht hatten. Immer jedoch schwang – unter Ablehnung des Jammerns – ein gewisses Gefühl mit, sich und die Leistungen vor und nach der Wende nicht genügend gewürdigt zu sehen. Bis hinein in den Bildungsbetrieb, die Deindustrialisierung des Ostens und die Forschung in Sachsen reichen die Wirkungen so mancher Treuhandmaßnahmen bis heute fort.
Off Europa wird zum sächsischen Theaterfestival! Seit mehr als einem Vierteljahrhundert präsentiert das Festival Theater-, Tanz- und Performancekunst aus ganz Europa. Zuerst nur in Leipzig, seit 2008 auch in Dresden und ab 2018 nun auch in Chemnitz. Häufig im Programm sind deutsche Erstaufführungen, so auch in diesem Jahr. Begleitet wird Off Europa durch ein breit gefächertes Rahmenprogramm aus Film und Musik.
Was macht man nun mit einem Stadthafen-Traum, der sich hinten und vorne nicht rechnet und die Investoren lieber dankend verzichten lässt, als sich in so ein unberechenbares Investitionsabenteuer zu stürzen? Ganz wollen die Grünen mit ihrem Antrag das Projekt nicht beenden. Aber bei einem dritten Anlauf zur Investorensuche sollen jetzt endlich auch einmal die Bürger einbezogen werden. Die wurden nämlich seit 2004 mit hoheitlicher Arroganz schön außen vor gelassen.
Es ist eine der vielen Langlauf-Geschichten in der Leipziger Gewässerpolitik. Eigentlich sind sämtliche Pläne geplatzt, das Leipziger Gewässersystem mit Stadthafen durch Privatinvestoren entwickeln zu lassen. Aber man macht stur einfach immer weiter. Ein Grünen-Antrag bringt das Thema jetzt wieder auf den Tisch. Die Grünen beantragen das Ende der völlig ergebnislosen Investorensuche.
Wie kritisiert man als Umweltschutzbehörde seinen Vorgesetzten für eine falsche Politik? Man startet eine Aufmerksamkeitsaktion. „Aktion Feld-Rittersporn“ nennt sie sich. Am 18. Mai hat sie das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) gestartet. Das ist das Amt, wo man sehr genau registriert, wie immer mehr Arten aus Sachsens Landschaften verschwinden. Nicht nur Insekten und Vögel – auch Ackerwildkräuter.
An der SPD beißt sich Innenminister Roland Wöller (CDU) diesmal die Zähne aus. Sie will seine Träume, in Dresden ein Anker-Zentrum für Asylsuchende einzurichten, nicht mittragen. Das hat sie schon vor einer Woche deutlich gemacht, als Sachsen noch eins von fünf Bundesländern war, die auf Horst Seehofers (CSU) Schnapsidee mit einem gemeinsamen „Hurra!“ antworteten. Mittlerweile sind nur noch zwei dabei.
In den Buchhandlungen liegen wieder die Stapel mit Aitmatow-Büchern. Im Herbst wäre der Autor aus Kirgisien, der mir „Djamila“ Weltruhm errang, 90 Jahre alt geworden. Sein Todestag jährt sich zum zehnten Mal. Für Irmtraud Gutschke, die sein Werk in der DDR einst aufmerksam und helfend begleitete, ein handfester Grund darüber nachzudenken, warum dieses Werk auch heute noch die Leser erschüttert.
Am 25. April 2018 erschien in den „Dresdner Neueste Nachrichten“ (DNN) ein mehr als aufschlussreiches Interview mit dem Soziologen Dr. Joachim Fischer. In diesem Interview behauptet Fischer, dass „Dresden eine Kulturhauptstadt der bundesrepublikanischen Debatten (ist), und das schon seit mehr als zwei Jahrzehnten.“ Im Verlauf des Interviews steigert er seine Einschätzung in ungeahnte Höhen: Dresden sei „Kulturhauptstadt der Streitkultur“ und „Avantgarde der civil society“.
Ein Hochhaus zu bauen ist auch für die Lipsia nicht alltäglich. „Der Neubau für 12,2 Millionen Euro stellt das gesamte Lipsia-Team vor eine große Herausforderung, die wir neben dem Alltagsgeschäft bewerkstelligen“, erklärte Dr. Kristina Fleischer, Vorstandsvorsitzende der Lipsia, am Donnerstag, 17. Mai. Da war großer Spatenstich mit der Baubürgermeisterin in Grünau. Die Lipsia baut hier das erste Hochhaus nach der Wende.
Es hat nicht nur einige Mitglieder der Initiativgruppe zur Friedlichen Revolution verstört, was in den letzten Jahren aus dem Leipziger Lichtfest geworden ist. Auch im Stadtrat wurde registriert, dass augenscheinlich der Kern verloren ging. Nun hat die Kulturbürgermeisterin einen Plan vorgelegt, wie der 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution am 9. Oktober 2019 vorbereitet werden soll. Mit großem Kuratorium nämlich. Dazu gibt’s postwendend einen Änderungsantrag der Grünen.
Lange hat auch Leipzigs Verwaltung das Problem nicht wahrgenommen, das mit den scheinbar so „allgemein nützlichen“ Vermietungsplattformen Airbnb, Windu oder 9flats auf beliebte Reiseziele wie Leipzig zukommt. Denn diese Plattformen verführen ja geradezu dazu, eigentlich als Wohnraum geschaffene Räume deutlich gewinnträchtiger als Feriendomizile anzupreisen. Ein SPD-Antrag bekam jetzt positives Echo aus der Verwaltung.
Die Frage lautet am Ende gar nicht, wie man die Eisenbelastung aus der Pleiße herausbekommt, sondern wie man dafür sorgen kann, dass die Eisenausschwemmungen gar nicht erst ins Pleiße-Wasser gelangen. Die Einleitung des belasteten Pleiße-Wassers in den Kahnsdorfer See ist dabei augenscheinlich vom Tisch und nicht einmal genehmigungsfähig.
Die Sprüche sind ein bisschen provokant. Aber sie deuten auch an, was da in Sachsen seit ein paar Jahren in Schieflage geraten ist. Nicht nur in Sachsen. Aber das Bundesland hat besonders unter der geschürten Unzufriedenheit mit dem Zustand der Demokratie zu leiden. Und statt wirklich ihre Möglichkeiten, sich einzumischen zu nutzen, lassen die Bürger so demotivierende Sprüche hören wie: „Früher war alles besser“ oder „Mich fragt doch keiner“.
Leipzig hat ein Duden Institut. Schon richtig lange. Seit 20 Jahren. Aber es kümmert sich zwar ums richtige Schreiben, aber weniger um die Feinheiten im Wörterbuch als um junge Menschen, die mit dem Rechtschreiben so ihre kleinen Probleme haben. Duden Institut für Lerntherapie nennt es sich seit 2004. Und die Kinder, die dort lernen, bedanken sich nur zu gern mit einem meist handgeschriebenen Rezept.
Anfang Juni möchte das „Black Triangle“ seinen Geburtstag feiern. Dann sind zwei Jahre vergangen, seit einige Aktivisten das Grundstück der Deutschen Bahn in der Arno-Nitzsche-Straße besetzt haben. Im Moment sind die Pläne der Bahn immer noch unklar. Es gab bislang weder konkrete Gespräche mit den Besetzern noch eine Räumung durch die Polizei.
Wenn die Einladungen zu den Sommertheaterpremieren kommen, dann weiß man, dass wirklich die warme Jahreszeit angefangen hat. Und seit Jahren längst der klassische Ort für das Freilufttheater ist das Gohliser Schlösschen. Der Freundeskreis „Gohliser Schlösschen“ e. V. lädt auch in diesem Jahr wieder von Juni bis September gemeinsam mit starken künstlerischen Partnern wie dem Schauspiel Leipzig und dem Leipziger Duo BauchBeineHirn zu Kulturgenuss der Extraklasse unter freien Himmel vor der bezaubernden historischen Kulisse ein.
2015 und 2017 wackelte um Leipzig die Erde. Nicht allzu schrecklich, aber spürbar. Für manche. Mit der Erdbebenstärke der Magnitude 3 lagen beide Erschütterungen an der Grenze dessen, was man im Leipziger Alltag wahrnehmen kann. Meist geht so etwas unter in der Alltagshektik. Aber die Erdbebenforscher aus der Region Mitteldeutschland waren alarmiert. Denn eigentlich galt der Leipziger Raum bislang als relativ erdbebenfrei. Aber was ist schon relativ?
Es ist zwar noch kein Bauantrag. Da würde auch die SPD-Fraktion in die Hoheit der Verwaltung eingreifen. Aber eine Prüfung darf sie beantragen. Denn auch wenn es der Passant von außen nicht sieht und sich eigentlich freut, was für ein schönes Gebäude die Musikschule hat – drinnen merkt man, dass hier seit 2007 eine Sanierung überfällig ist. Und zu klein ist das alte Bankgebäude auch noch für den wachsenden Bedarf.
„Wo sind meine Kinder hin, wo ist mein Zuhause geblieben?“ – Vor dieser Frage stehen tagtäglich mehrere Eltern in Leipzig – Vogeleltern. Bei Bauarbeiten werden Nester mit Jungvögeln einfach eingemauert oder in den Bauschutt geworfen, Ritzen und Höhlen werden verschlossen. An anderen Stellen werden Bäume mit Nestern gefällt, Nistkästen einfach geschreddert oder beim Heckenschnitt die Nester mit den Jungen in zwei Teile zersägt.
Manchmal ist das Leben eine Verständnis- und Rechtsfrage und dann sollte man wohl auch einfach nachfragen. So wie bei der derzeit in Leipzig geltenden Haushaltssperre für öffentliche Ausgaben der Kommune. Getan haben es die Grünen am 16. Mai in der Ratsversammlung und weitere Nachfragen an einen sichtlich um Erklärungen bemühten Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) gab es anschließend aus allen Ecken des Saales. Immerhin ging es aufgrund einer Haushaltssperre um nichts anderes als die Finanzierungen von Schulbauten, Kitas, Personal und somit große Teile des öffentlichen Lebens in Leipzig.
Es gibt Städte, an die denkt man gar nicht, wenn man seine Ausflüge durchs Land der Deutschen plant. Aber das passiert, weil es so viele davon gibt, dass eine immerfort die andere übertrumpft. Aber wem die deutsche Literatur am Herzen liegt und wer von Weimar schon alles gesehen hat, der fährt nach Tübingen an den Neckar. Schon am Bahnhof begrüßt einen hier ein Dichter.
Die Vorspiel-Moderatoren Norman Landgraf und Martin Hoch füttern das Phrasenschwein - für einen guten Zweck. Und zwischendrin gibt es reichlich Lokalsport, zum Beispiel mit Videos von den Lions-Footballern, den Rasenballern oder der Partie Inter gegen Barleben. Der Ball ist rund, ein Spiel dauert 90 Minuten, elf Freunde müsst ihr sein...
Feindlichkeit gegenüber Menschen, die nicht der heterosexuellen Norm entsprechen, ist auch in Deutschland noch immer ein Problem – wenngleich Personen, die das betrifft, nicht fürchten müssen, vom Staat hingerichtet zu werden, so wie beispielsweise im Iran. In Leipzig haben am Donnerstag, 17. Mai 2018, im Rahmen einer Demonstration etwa 300 Personen auf aktuelle Missstände hingewiesen.
Nach fünf schleppenden Terminen nimmt der Prozess um den versuchten Mord an einem jungen Mann in Torgau Fahrt auf: Der mutmaßliche Täter sagte am Donnerstag erstmalig aus, später wurde er von einem Kumpel belastet.
Auch wenn es die Leipziger Straßenverkehrsbehörde immer wieder abstreitet: die Innere Jahnallee zwischen Leibnizstraße und Waldplatz ist ein Unfallschwerpunkt. Rechts und links zugeparkt, sorgt der enge Straßenraum dafür, dass sich alle Verkehrsarten in einem engen Schlauch ballen. Die Unübersichtlichkeit sorgt dafür, dass immer wieder schwächere Verkehrsteilnehmer Opfer der Unaufmerksamkeit werden. Das muss aufhören, beantragen jetzt die Grünen.
Am Montag, 14. Mai, ging es hoch her in Königsbrück, musste Sachsens Polizei mit Unterstützung aus Brandenburg und schwerem Gerät anrücken, um einen 33-jährigen Bewaffneten zu stellen, der keinerlei Skrupel zeigte, mit scharfer Munition auf die Polizisten zu schießen. Mehr als genug Grund für Enrico Stange, endlich ein Ende der fahrlässigen Schusswaffenpolitik in Sachsen zu fordern.
Die Welt verändert sich. Alle starren wie gebannt auf den wild gewordenen amerikanischen Präsidenten, der wieder die Zollschranken hochziehen und Handelsverbote verhängen möchte in der Hoffnung, damit die Wirtschaft der USA zu stärken. Doch längst baut der neue Wirtschaftsprimus China ganz neue Handelswege. Immer mehr Staaten schließen sich dem Projekt „Neue Seidenstraße“ an. Und auch mitteldeutsche Forscher interessieren sich dafür: Denn wie beeinflusst dieses gigantische Transportnetz eigentlich die Umwelt?
Am Dienstag, 15. Mai, erlebten gleich zwei Fraktionen im Sächsischen Landtag, wie es ist, wenn der Posten des Umweltministers nicht besetzt ist und die beiden Regierungsfraktionen auch gar nicht daran denken, den Posten zu besetzen. Sie reagierten mit einem gemeinsamen „Das geht uns nichts an“ auf die Anträge von Grünen- und Linksfraktion zum Insektensterben in Sachsen.
Dass die ungebremste Nutzung elektronischer Medien zu Problemen führt, merken nicht nur Erwachsene. Wenn sie es noch merken und die Nervosität, die Panik, den Stress nicht ganz anderen Quellen zuordnen. Denn den meisten ist überhaupt nicht bewusst, was ungebremste Datenströme in unserem Gehirn eigentlich anrichten. Lehrer wissen es längst. Und Leipziger Forscher konnten die drastischen Folgen jetzt auch schon an Kindergartenkindern nachweisen.
In Kinderbüchern kann man die ganz einfachen Geschichten ganz einfach erzählen, die unser Leben so kompliziert machen. Wie findet man Freunde? Wie findet man Mut? Wie geht man mit Angst um? Oder: Wie bändigt man seine Wut? Schon gar im schönen Reggaewald, wo doch alle Tiere freundlich sind, der König Löwe darüber wacht, dass Gerechtigkeit herrscht und die Leute alle angerannt kommen, wenn die Green Rainjackets spielen.
Trotz des strömenden Regens und sehr kurzer Vorankündigung fanden sich am Abend des 16. Mai rund 30 Fahrradfahrer am Wilhelm-Leuschner-Platz ein, um am „Ride of Silence“ teilzunehmen. Der "RoS" ist eine weltweite, jährliche Fahrradveranstaltung, die den auf öffentlichen Straßen verletzten und getöteten Fahrradfahrern gedenkt und für mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr wirbt. Zum ersten Mal traf man sich nun am 16. Mai 2018 auch in Leipzig. Aus gleich mehreren Anlässen.
Voraussichtlich im Mai oder Juni 2019 finden in Leipzig die nächsten Kommunalwahlen statt. Die Einwohner entscheiden dann über die Zusammensetzung des Stadtrates. Im Vorfeld der Wahl hat der aktuelle Stadtrat nun entschieden, welche Ortsteile welchen Wahlkreisen zugeordnet werden. Ein Antrag der Grünen-Fraktion, der den Ortsteil Grünau-Siedlung betraf, fand keine Mehrheit.
Werbeplakate mit sexistischen Botschaften sind in Leipzig künftig unzulässig. Der Stadtrat entschied am Mittwoch, im Zuge der geplanten Novellierung der Sondernutzungssatzung, einen entsprechenden Passus aufzunehmen. Die Sondernutzungssatzung soll bis Jahresende neu gefasst werden.
Das Jugendparlament der Stadt Leipzig hat sich mit seinem Anliegen, eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einzuführen, durchgesetzt. Abgesehen von der AfD stimmten alle Fraktionen im Stadtrat für eine anonyme Kennzeichnung. Denkbar ist nun eine Kombination aus Zahlen oder Buchstaben auf der Bekleidung der Mitarbeiter.
Es ist mal wieder Mittwoch, es ist mal wieder Stadtratszeit. Und die L-IZ, wie gewohnt, live dabei. Heute geht es unter anderem um einen Runden Tisch für Migrationsfragen in Leipzig, eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst und auch über den Verbleib der rund 400 Arbeitsplätze bei Karstadt wird diskutiert werden. Und während bereits die Kommunalwahl 2019 terminiert werden soll, wird angesichts der Schieflage am Wohnungsmarkt erneut über eine Erhöhung der Kosten der Unterkunft (KdU) für die ärmsten Leipziger gestritten. Dies und noch mehr heute also im Livestream, im Mitschnitt danach und den Berichten der L-IZ.de aus dem Neuen Rathaus.
Der Gebäudekomplex in der Riebeckstraße 63 hat eine dunkle Vergangenheit hinter sich: Bereits im 19. Jahrhundert wurde er zur Unterbringung von Zwangsarbeitern genutzt, dann fanden von dort aus Deportationen in die Vernichtungslager der Nazis statt. Auch in der DDR-Zeit fand weiteres Unrecht statt, wurden hier Frauen misshandelt. An diese Verbrechen soll künftig erinnert werden. Lediglich der parteilose Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm stimmte dagegen.
Der Stadtrat hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe zum „Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte beziehungsweise Fluchterfahrung“ einzurichten. Der Beschluss geht auf einen Antrag des Migrantenbeirates zurück. Am Ende setzte sich jedoch ein Änderungsantrag der Grünen durch.
Im Juli soll losgebaut werden, im Oktober soll das neue Stadtbüro im Stadthaus bezugsfertig sein. Es soll ja bekanntlich die Räume des vorher dort ansässigen Bürgerbüros beziehen. Die Räume am Markt, wo es seit 2005 zu finden ist, sind zu klein geworden. Zumindest dann, wenn man richtige Bürgerveranstaltungen mit bis zu 60 Teilnehmern veranstalten will.
Es passt hinten und vorne nicht. 2011 hat sich Leipzigs Verwaltung regelrecht berauscht an den Schätzwerten aus dem Zensus, nach denen in Leipzig ein riesiger Pool von 60.000 Wohnungen vorhanden wäre. Trotz rapide wachsender Einwohnerzahlen sah man nicht wirklich Grund, alarmiert zu sein. Doch dann wartete Leipzig bis 2017 vergeblich auf ein Förderprogramm für sozialen Wohnungsbau. Was Sachsen bekam, war eine Farce. Leipzig muss selbst aktiv werden, meinen die Linken.
Am Montag, 14. Mai, ist am Landgericht Dresden ein Urteil gefallen, das wie ein Schlussstrich unter die sogenannte „Sachsensumpf“-Affäre aussieht – aber keiner ist. Eher eine richterliche Maßregelung für zwei Staatsdiener, die die Regeln der amtlichen Zurückhaltung nicht eingehalten haben. Seit Mai 2017 wurde verhandelt, 33 Verhandlungstage sind vergangen. Doch der Hauptverdacht hat sich nicht bestätigt.
Die Aussagen könnten unterschiedlicher nicht sein. „Der Trend zum Gymnasium bleibt in Sachsen ungebrochen“, sagt die eine. Und die andere liest heraus: „Mehr Schüler entscheiden sich trotz Gymnasialempfehlung für die Oberschule“. Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, hat ja, wie wir am 14. Mai berichteten, die ganzen Zahlen zu den sächsischen Schulanmeldungen für 2018/2019 abgefragt.
Es dauert alles viel zu lange – bei der Radverkehrsplanung, bei der Nahverkehrsplanung, bei der Frage nach den zumutbaren Fahrpreisen. Nachfragen an die Verwaltung treffen immer nur auf ausweichende Antworten. Jetzt preschen Linksfraktion und Grünen-Fraktion in einem gemeinsamen Antrag vor und beantragen die Erhöhung des Zuschusses an die LVB von ungenügenden 45 Millionen Euro auf mindestens 50 Millionen in den Jahren 2019 und 2020.
Die Engländer waren bezaubert, als der Verlag Old Street Publishing Ltd. 2017 „The shortest History of Germany“ von James Hawes herausbrachte. Einen Vorgängerband hatte es 2010 schon mit „The shortest History of Europe“ von John Hirst gegeben. Es passiert Erstaunliches, wenn man eine Geschichte von 2.000 Jahren tatsächlich versucht, in 300 Seiten zu packen.
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