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Im Zuge der jüngsten Diskussionen im Stadtrat fordert der Grüne Stadtrat Tommy Penk die politischen Akteure zur Rückkehr zu einer sachlichen Debatte auf. „In den letzten Monaten konnte man als Bürgerin oder Bürger den Eindruck gewinnen, dass zwischen den einzelnen Akteuren mehr gegeneinander, statt miteinander gearbeitet wurde. Das St. Florian Prinzip sollte nicht im Zentrum politischer Auseindersetzung stehen“, gibt Penk zu bedenken.
FASTEN – da denken wir vor allem erstmal an Verzicht: Das abendliche Netflixprogramm weglassen, keine Schokolade oder Alkohol kaufen, 16 Stunden am Tag nix essen,…und so weiter. Aber eigentlich verzichten wir im Moment doch schon genug! Gab und gibt es nicht schon viele Leerstunden des Vermissens und „Nicht-dürfens“ seit nun bereits einem Jahr?
Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach hat die CDU Sachsen heute aufgefordert, den Worten nun Taten folgen zu lassen und dem Betriebsrätestärkungsgesetz zuzustimmen. „Wer einen besseren Schutz bei Betriebsratsgründungen in den Koalitionsvertrag schreibt, darf nicht kneifen, wenn es konkret wird. Wir fordern die CDU auf, die Stärkung von Betriebsräten und Mitbestimmung nicht weiter zu verhindern. Schöne Worte auf dem Papier reichen nicht. Beschäftigte, die sich für die Wahl eines Betriebsrates in ihrem Betrieb engagieren, brauchen einen starken Kündigungsschutz“, so Schlimbach.
Ab morgen starten die Wochenmärkte wieder in den Normalbetrieb, das heißt, alle Wochenmärkte finden statt. Den Anfang machen am morgigen Dienstag die Märkte im Gohlis-Park und in Grünau WK 4. Mit dabei auch der Wochenmarkt Innenstadt, der bereits seit Freitag wieder Kunden empfängt.
Um die Ansteckung mit Covid-19 möglichst weiter einzudämmen, setzt die Stadt verstärkt auf so genannte Antigen-Schnelltests von Beschäftigten. Bereits seit Dezember 2020 können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter testen lassen, die in der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen, Schulen und Horten im Einsatz sind.
Die Härtefallkommission soll die letzte Option für diejenigen Menschen sein, die ein Bleiberecht bekommen sollten, aber in den Wirren des Aufenthaltsrechts verlorengegangen sind. Bei einem positiven Votum der Kommission wird der Innenminister ersucht, der betroffenen Person eine Aufenthaltserlaubnis zu gewähren.
Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt vom 19.02. bis zum 07.03.2021 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn.
Nach intensiven Gesprächen in der vergangenen Woche sowie einer abschließenden Teambuilding Maßnahme verliert der HC Leipzig am 15. Spieltag trotz aller positiven Vorzeichen gegen den VfL Waiblingen mit 27:29. Trotz dieser Niederlage verbleibt der HC Leipzig aktuell auf dem 6. Tabellenplatz und muss sich nun auf das kommende Auswärtsspiel gegen den TSV Nord Harrislee konzentrieren.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig sind perfekt in das neue Bundesligajahr gestartet. Bei den so formstarken Löwen vom Bergischen HC gelang den Grün-Weißen ein 29:30 (14:14) Krimi-Sieg. Zwei wichtige Blöcke in den letzten Sekunden der Partie veredelten am Ende den Erfolg. Damit zogen die DHfK-Männer auch in der Tabelle am BHC vorbei und stehen wieder auf dem 6. Platz.
Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach hat die sächsische Staatsregierung aufgefordert, dem Beispiel von Bayern zu folgen und zumindest für dringend benötigte und systemrelevante Grenzgänger aus Tschechien den Weg zur Arbeit frei zu machen.
Der Lockdown mit seinen Einschränkungen in vielen Lebensbereichen wirkt sich auch auf die Motivation von Sportlerinnen und Sportlern zum Trainieren sowie deren Psyche insgesamt aus. Das ergab eine kürzlich veröffentlichte Studie von Forscherinnen und Forschern des Instituts für Sportpsychologie der Universität Leipzig.
Die Gesamtzahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist 2020 das erste Mal seit längerer Zeit gesunken. So wurden zuletzt bei der Polizei 77 Fälle bekannt, in denen eine Schule im Freistaat der Tatort war. Das ist das Ergebnis der neusten Anfrage zu diesem Thema von Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschistische Politik (Drucksache 7/4992). 2019 war mit 105 Fällen ein langjähriger Spitzenwert erreicht worden, 2018 waren es 91 Taten gewesen.
Das Aktionsbündnis zieht ein überwiegend positives Fazit zum gestrigen Aktionstag. Dazu Rita Kunert von „Dresden Nazifrei“: „Mit den Veranstaltungen von der Grünen Jugend am Obelisken in Nickern, den Grünen an der Trümmerfrau, Herz statt Hetze auf dem Neumarkt, des Aktionsbündnisses in Sicht-und Hörweite zur Kundgebung von Maik Müller (NPD) am Hauptbahnhof sowie den Jusos bei der abendlichen Geschichtsklitterung der AfD auf dem Altmarkt haben wir Anlaufpunkte für Menschen geboten, die mit Anstand, Abstand und Maske sichtbar und hörbar Stellung zum rückwärtsgewandten, geschichtsverfälschenden Weltbild der Nazis und der AfD Stellung beziehen wollten. Gut 1.000 Menschen nahmen die Möglichkeit wahr.“
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.929 (+ 17 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 214 (+ 3) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Am Samstagmorgen meldete eine Zeugin über die Rettungsleitstelle den Brand einer Gartenlaube in Eilenburg+++Eine Zeugin beobachtete am Freitagnachmittag auf dem Parkplatz Mühlenberg an der A14, wie acht Männer aus einem bulgarischen Lkw-Auflieger kletterten und in Richtung der Autobahn liefen+++Am Sonntagmorgen nutzten einige Bewohner der Stadt das sonnige Wetter um auf dem Karl-Heine-Kanal eislaufen zu gehen. Dabei brach kurz nach 9 Uhr eine 29-jährige Frau im Eis ein und befand sich kurzzeitig im Wasser.
Die FDP Sachsen fordert die Einrichtung von ausreichend personell ausgestatteten Schnelltestzentren statt Grenzschließungen für Berufspendler. Die Übernahme von Übernachtungskosten von Arbeitspendlern aus Tschechien bei der beschlossenen Grenzschließung reicht nicht. Sie führt nicht nur für tschechische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Familie zu einem Dilemma. Auch für die Unternehmen, in denen sie arbeiten, sorgt die Grenzschließung für unzumutbare Zustände.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat verkündet, dass Osterurlaub in diesem Jahr nicht möglich sein wird. Dazu erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Meine Kinder dürfen ab Montag in die Grundschule gehen, mit vielen weiteren Kindern aus vielen Haushalten – aber der Ministerpräsident erklärt mir heute schon, dass ich zu Ostern nicht in ein Ferienhaus fahren darf.“
Anlässlich der in diesem Jahr digital stattfindenden internationalen Leitmesse für Bioprodukte, „BIOFACH eSPECIAL 2021“, verwies Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther auf die wachsende Bedeutung von regionaler Wertschöpfung und Bio-Produkten. Beides müsse strukturell gestärkt werden.
Die Linksfraktion schlägt vor, Kultureinrichtungen wie (Jugend-)Theater, Museen, Kunstsammlungen und Bibliotheken begleitend zur stufenweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs schrittweise zu öffnen, sofern diese über zuverlässige und genehmigte Hygienekonzepte verfügen (Drucksache 7/5510).
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 13. Februar führte die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz durch. Der Tag zeigte sich in Gänze sehr ruhig und störungsfrei. Polizeipräsident Jörg Kubiessa (56): „Dresden hat den seit vielen Jahren ruhigsten 13. Februar erlebt. Mit Blick auf das Versammlungsgeschehen gab es keine Straftaten und nur vereinzelte Verstöße gegen die Corona-Regeln.“
Anlässlich angemeldeter Versammlungen im Stadtgebiet Dresden führte die Bundespolizei Dresden mit starken Kräften einen Einsatz zur Gewährleistung der störungsfreien An- und Abreise von Versammlungsteilnehmern sowie zum Schutz unbeteiligter Reisender durch. Dabei erfolgte sowohl die Überwachung im Hauptbahnhof Dresden, als auch in Zügen auf relevanten Schwerpunktstrecken (u.a. aus Richtung Leipzig, Chemnitz und Görlitz).
Am Samstagmittag ereignete sich aufgrund eines technischen Defekts ein Brand in einem Umspannwerk. Infolgedessen kam es zu einem großflächigen Stromausfall in den Stadtteilen Wahren, Möckern und Wiederitzsch. Hierbei waren sowohl Privathaushalte als auch die öffentliche Infrastruktur betroffen.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.912 (+ 67 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 211 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung mit den Vorschriften für Einreisende. Mit der Einstufung eines Landes zum Virusvarianten-Gebiet gemäß Corona-Einreiseverordnung des Bundes müssen alle Personen bei Einreise einen negativen Corona-Test mitführen, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde.
Für rund 151.000 Primarschüler geht am Montag die Schule wieder los. Das macht die neue Corona-Schutzverordnung möglich, die gestern vom Kabinett verabschiedet worden ist. Danach können die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen wieder ihre Schule besuchen.
Die Ausweisung der Tschechischen Republik als Virusmutations-Gebiet durch die Bundesregierung führt zu einer vierzehntägigen Quarantänepflicht für die meisten Berufspendler, die ihre Beschäftigung in sächsischen Unternehmen faktisch ausschließt. Dazu Staatsminister Martin Dulig: „Das ist eine starke Belastung sächsischer Unternehmen, die auf rund 9000 Berufspendler aus Tschechien angewiesen sind. Der Freistaat erweitert deshalb die Förderung der Unterbringung von Berufspendlern aus Virusvarianten-Gebieten auf sämtliche Branchen.“
Das Kabinett hat nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar die sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 15. Februar bis Ablauf des 7. März 2021.
Die Mieterin einer Wohnung im zweiten Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses schlief in ihrem Schlafzimmer. Durch Geräusche an der Wohnungstür wurde sie wach und schaute nach dem Rechten+++Im Untersuchungsergebnis der Rechtsmedizin wurde nunmehr bestätigt, dass es sich bei dem leblosen Mann zweifelsfrei um den vermissten 62-Jährigen handelt.
Aufgrund eines Schadens an einer Trinkwasserleitung ist die Lützschenaer Straße in Böhlitz-Ehrenberg zwischen Mühlenplatz und Jakobiwinkel bis voraussichtlich kommenden Dienstag voll gesperrt. Weil die örtlichen Schleichwege durch Schneeansammlungen nicht passierbar sind, ist auch die Verbindungsstraße nach Lützschena-Stahmeln aktuell nur eingeschränkt nutzbar. Die Leipziger Wasserwerke raten daher dringend, den Bereich weiträumig zu umfahren.
++Am 27. Januar 2021 berichtete die Polizei über das Auffinden eines leblosen Mannes in einem Schuppen in der Kohlenstraße im Leipziger Stadtteil Zentrum-Süd. Es wurde ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet. Im Untersuchungsergebnis der Rechtsmedizin wurde nunmehr bestätigt, dass es sich bei dem leblosen Mann zweifelsfrei um den vermissten 62-Jährigen handelt.+++ Bereits am 30. Dezember 2020 verließ ein 62-Jähriger seine Betreuungseinrichtung im Leipziger Süden in unbekannte Richtung. Er hat gesundheitliche Probleme und ist auf Betreuung angewiesen. Der ältere Herr war in den vergangenen Jahren mehrfach abgängig, wurde jedoch immer wieder wohlbehalten aufgefunden
Der stellvertretende sächsische Ministerpräsident und Umweltminister Wolfram Günther hat am Freitag (12.2.) auf der 1000. Bundesratssitzung in Berlin an den Bund appelliert, sich an den Kosten zu beteiligen, die Arbeitsplatzverantwortlichen sowie Eigentümerinnen und Eigentümern von Gebäuden in den Radon-Vorsorgebieten entstehen.
Der Bundesrat hat heute in seiner 1000. Sitzung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für faire Verbraucherverträge Stellung genommen. Mit dem Entwurf soll die Position der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter verbessert werden. Insbesondere soll der Vertragsschluss unter fairen Bedingungen erfolgen.
Im März 2021 wird der Leipziger Migrantenbeirat erstmals per Online-Wahl gewählt. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Leipzig. Im Vorfeld lädt das Willkommenszentrum zu zwei virtuellen Info-Veranstaltungen ein.
Nach dem Start der naTo-Aktion #mitunsbleibtesspannend am 3. Februar, stehen nun bereits die nächsten Videogrüße in den Startlöchern. Ab 17. Februar flimmern mit der TheaterTurbine wahre Meister/-innen der Improvisation über die Bildschirme. Alle zwei Wochen, immer mittwochs, kommt ein neues Video im Videportal der naTo hinzu.
Der Grüne Stadtrat Tommy Penk sorgt sich um die Zukunft des Markranstädter Pappelwaldes und regt an, die vorhandenen Fördermöglichkeiten des Freistaates zu nutzen. „Bei der Veranstaltung „Demokratie im Park“ zum Thema Pappelwald im letzten Jahr, zu der trotz schlechten Wetters und Corona-Bedingungen ebenso zahlreiche Interessierte kamen und mitdiskutierten, wie zum Waldspaziergang mit dem stellv. Ministerpräsidenten Wolfram Günther, ist offensichtlich, dass das Thema die Markranstädter bewegt“, so Penk.
Ab Montag öffnen in Sachsen wieder die Grundschulen. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin für Bildungspolitik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag: „Wir verstehen die Not vieler Familien, die sich nach der Schulöffnung sehnen. Ihre Freude können wir nachvollziehen, aber bei uns überwiegt weiterhin die Skepsis auch angesichts der aufkommenden Mutationen und gesundheitlichen Risiken, die sich aus einer größeren Zahl von Kontakten ergeben.“
Die Blutbank am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) schlägt Alarm: Der plötzliche Wintereinbruch in den vergangenen Tagen hat zu einem merklichen Rückgang im Blutspenderaufkommen geführt. Gleichzeitig steigt derzeit wieder der Blutbedarf für schwerkranke Patienten. In Folge ist der Bestand an lebensrettenden Blutprodukten im Depot des Instituts für Transfusionsmedizin (ITM) massiv gesunken. Prof. Reinhard Henschler, Direktor des ITM, appelliert daher mit eindringlichen Worten an die blutspendewillige Leipziger Bevölkerung.
Seit einem Jahr bietet die Internet-Plattform ‚Locally Happy‘ regionalen Händler/-innen die Möglichkeit, sich und ihre Produkte im Internet zu präsentieren, ohne dabei eigene und oftmals aufwendige Website- und Logistiklösungen aufbauen zu müssen. Insbesondere während des Lockdowns zeigt sich, dass gerade der regionale Einzelhandel unter den Geschäftsschließungen zu leiden hat.
In der Nähe von Hausfassaden ist aufgrund der aktuellen Wettersituation mit sich lösenden Schneebrettern und Eiszapfen zu rechnen. Darüber informiert die Branddirektion der Stadt Leipzig. „Das Augenmerk, gerade für Fußgänger, sollte nicht nur den Fußwegen mit Schnee, Eis und Schneeverwehungen gelten, auch der Blick nach oben ist in der Nähe von Haufassaden unbedingt ratsam“, warnt Axel Schuh, Leiter der Branddirektion. „Eiszapfen, ganze Eiszapfengardinen und überhängende Schneebretter können durchaus ansprechend aussehen. Vor allem sind sie aber eines – gefährlich.“
Medien berichten über einen Landtags-Antrag der sächsischen Regierungskoalition vom Dezember 2020 zum Thema Wohnungslosigkeit. Demnach soll die Staatsregierung berichten, wie das Problem in Sachsen statistisch erfasst wird und welche Hilfsangebote die Kommunen vorhalten. Daraus soll ein Wohnungsnotfallkonzept entstehen. Hintergrund ist eine neue Bundesstatistik.
Liebe Eltern, aufgrund der aktuellen Festlegungen der sächsischen Staatsregierung teilen wir Ihnen Nachfolgendes mit: Für Ihre Kinder wird ab Montag, den 15. Februar 2021 ein eingeschränkter Regelbetrieb, unter verschärften Corona-Schutzmaßnahmen, in unseren Kitas und Horten angeboten. Unsere Einrichtungen stehen damit erneut vor der großen Herausforderung die Bildung und Betreuung Ihrer Kinder unter Pandemiebedingungen zu organisieren.
Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden ermitteln gegen einen 25-jährigen Tunesier u.a. wegen des Verdachts der schweren Körperverletzung und der vorsätzlichen Körperverletzung. Dem Beschuldigten liegt zur Last, am 14.11.2020 gegen 00:30 Uhr mit einem zuvor entwendeten Schlüssel die Wohnung seiner ehemaligen Lebensgefährtin, einer 20-jährigen Deutschen, in der Beilstraße in Dresden betreten zu haben. Zu dieser Zeit war die Geschädigte nicht in ihrer Wohnung.
Leipziger, die einen Termin im Impfzentrum auf der Leipziger Messe haben, können Halle 5 auf dem Messegelände mit einem LVB-Busshuttle ab 15. Februar erreichen. Möglich wird dies mit Unterstützung der Stadt Leipzig. Damit unterstützen auch die Leipziger Verkehrsbetriebe die Bemühungen zum Gesundheitsschutz und bieten allen Interessierten die Möglichkeit bequem das Impfzentrum zu erreichen.
Etwa 50 bis 60 Prozent der bereit gestellten Abfallbehälter können durch die Müllwerker des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig und der Abfall-Logistik Leipzig GmbH geleert werden. Konnte die Entsorgung aufgrund der Schneemengen nicht erfolgen, sollen die nicht geleerten Behälter am Bereitstellplatz stehen bleiben. Die Müllwerker versuchen die Anfahrt jeden Tag aufs Neue.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.845 (+ 33 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 211 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Die Bauarbeiten auf dem „Campus Innenstadt“ der Westsächsischen Hochschule Zwickau schreiten weiter voran. Fünfzehn Monate nach Baubeginn sind die Rohbauarbeiten am neuen Hochtechnologiezentrum abgeschlossen. Nun beginnen die Fassadenarbeiten und der Innenausbau. Im Rahmen der Baumaßnahme auf der Peter-Breuer-Straße werden zwei denkmalgeschützte Gebäude saniert und gemeinsam mit einem Neubau zu einem Gesamtkomplex zusammengeführt.
Am 4. Februar 2021 hat die Landesdirektion Sachsen auf Antrag des Landesamts für Straßenbau und Verkehr den Planfeststellungsbeschluss für den Bau eines neuen Radweges an der B 95 nördlich von Bärenstein erlassen. Die einseitig geführte Route soll auf einer Länge von ca. 2,4 Kilometern entstehen.
Der Bundesrat kommt heute zu seiner 1000. Plenarsitzung in Berlin zusammen. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Anlässlich der historischen Jubiläumssitzung würdigt der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die demokratische Rolle des Bundesrates: „Föderalismus bedeutet für mich: Wir sind einig Vaterland, aber eben doch unterschiedlich. Das verkörpert der Bundesrat.“
Im Oktober 2020 wandte sich die Polizeidirektion Leipzig mit der Medieninformation 477/20 bereits an die Öffentlichkeit und bat um Mithilfe bei der Suche nach einem Tatverdächtigen aufgrund des Verdachts einer räuberischen Erpressung. Trotz umfangreicher Ermittlungen konnten keine weiteren Erkenntnisse gewonnen werden. Aus diesem Grund erhofft sich die Polizei nun durch die Veröffentlichung von Abbildungen des Unbekannten, die Identität des Mannes klären zu können.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund, ver.di und die Landesverbände des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) in den drei MDR-Staatsvertragsländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kritisieren in scharfen Worten die Regelungen des neuen MDR-Staatsvertrages zu den Beteiligungsmöglichkeiten von freien Mitarbeitern im MDR.
Heute kam es in mehreren Fällen zu Bränden im Stadtgebiet Leipzig+++Am Donnerstagabend drangen zwei Unbekannte auf bisher noch nicht bekannte Art und Weise in eine Wohnung ein+++Am Donnerstagnachmittag riefen Zeugen die Polizei, da ein Hausbewohner auf dem Balkon eine Hakenkreuzflagge in der Größe von 1 m x 2 m gehisst hatte.
Der HC Leipzig empfängt die „Tigers“ des VfL Waiblingen zum ersten Heimspiel der Rückrunde in der Saison 2020/21. Dabei hat sich das Team von Cheftrainer Fabian Kunze vorgenommen, wieder „zurück in die Spur zu finden“ und eine mögliche Serie zu starten.
Eine Zeugin bemerkte heute Vormittag, dass Rauch aus einem Haus drang und rief sofort die Feuerwehr+++Heute Morgen war der Fahrer eines Mercedes auf der K 8984 von Langenreichenbach nach Staupitz unterwegs. An der Kreuzung zur K 8995 missachtete er die Vorfahrt eines VW Polo, dessen Fahrer aus Richtung Schildau kommend die Kreisstraße befuhr.
Der kommunale Winterdienst der Stadt Leipzig hat alle verkehrswichtigen und gleichzeitig gefährlichen Straßen geräumt und gestreut. Damit sind das Hauptstraßennetz und die Durchgangsstraßen durchgängig befahrbar. „Ab sofort werden alle verfügbaren Ressourcen des Eigenbetriebs Stadtreinigung Leipzig für die Räumung von Nebenstraßen eingesetzt, die wichtig für Leib und Leben sind“, betont Thomas Kretzschmar, Erster Betriebsleiter des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig.
Mehr Geld im Handwerk: Für die rund 320 Dachdecker aus Leipzig gilt eine neue tarifliche Lohnuntergrenze. Gelernte Kräfte haben seit 1. Januar Anspruch auf einen Mindestverdienst von 14,10 Euro pro Stunde – 3,7 Prozent mehr als bisher. Das teilt die IG BAU Nord-West-Sachsen mit – und ruft Beschäftigte in der Region zum Lohn-Check auf. „Auf der aktuellen Lohnabrechnung muss das Plus auftauchen. Wer leer ausgeht, sollte sich an die Gewerkschaft wenden“, so Bezirksvorsitzender Bernd Günther.
Die Jusos Sachsen begrüßen grundsätzlich angesichts der sinkenden Infektionszahlen die Schrittweise Öffnung der Schulen. Der Weg zuerst die Schüler/-innen in die Schule zu schicken, die die aktuelle Situation am schwersten verstehen, empfinden wir als richtig. Ebenso bietet das Aussetzen der Schulbesuchspflicht eine Chance auf individuelle Situationen richtig zu reagieren. Die Verantwortung in der Entscheidung liegt aber nun ganz allein bei den Eltern. Die Wahl zwischen der Bildung und der Gesundheit des eigenen Kindes ist eine unglaublich schwere.
Für den kommenden Samstag, den 13.02.2021 sind im Stadtgebiet Dresden mehrere Versammlungen angemeldet worden. Die Bundespolizei rechnet mit einem erhöhten Aufkommen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit dem Verkehrsmittel Bahn.
Die aktualisierten Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten für die Elbe in Dresden sind fertig. Die Karten wurden heute (Donnerstag, 11. Februar 2021) von der Landestalsperrenverwaltung Sachsen an die Landeshauptstadt Dresden übergeben. In einer Videokonferenz wird das aktuelle Kartenmaterial vorgestellt und erläutert.
Die Arbeiten im Winterdienst in Markkleeberg gehen weiter voran. Zunächst die gute Nachricht: Die Temperaturen sind soweit gestiegen, dass der Einsatz von Salz auf den Straßen möglich ist. Am Morgen und bei Temperaturen um -6 Grad hat die von der Stadt beauftragte Winterdienstfirma Hake mit dem Streuen begonnen. Das Ergebnis ist bereits sichtbar. An vielen Stellen im Stadtgebiet kann man die Asphaltschicht auf den Straßen wieder erkennen.
Am kommenden Montag öffnen die Kindergärten und Horte in Sachsen wieder im eingeschränkten Regelbetrieb. Was eingeschränkter Regelbetrieb bedeutet, dazu gibt es i.d.R. Festlegungen der Träger, welche entsprechend einrichtungsbezogen unterschiedlich umgesetzt werden.
Die Geschichte der Amtskette des Eilenburger Oberbürgermeisters: Zum Gedenken an den Goldschmiedemeister Wilhelm Sonntag. Der Eilenburger Goldschmiedemeister Wilhelm Sonntag ist Anfang des Jahres 2021 im Alter von 87 Jahren verstorben. Unsere Anteilnahme gilt seiner Ehefrau, seinem Sohn und allen Angehörigen. Wilhelm Sonntag hat der Großen Kreisstadt Eilenburg eine ewig wirkende Erinnerung von großer Bedeutung hinterlassen.
Die pandemische Entwicklung und die damit einhergehenden Beschränkungen machen eine verlässliche Planung der Musik-Erlebnismesse, bei der das unmittelbare Erleben von Musikinstrumenten im Mittelpunkt steht, für die Leipziger Messe, die Aussteller und Beteiligten aus der Musikinstrumentenbranche im Juni 2021 unmöglich.
Die FDP Sachsen fordert sofort konkrete Öffnungsstrategien, um den häppchenweise verlängerten Dauerlockdown verantwortungsvoll zu beenden. Die sächsischen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmer und Arbeitnehmer brauchen eine verlässliche Perspektive für ein Leben mit dem Virus.
Zu den Plänen des Kabinetts für eine neue Corona-Schutzverordnung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Sachsen öffnet frühzeitig Kitas und Grundschulen, ohne sie hinsichtlich Schnelltests und Lüftungsmöglichkeiten ausreichend vorbereitet zu haben.“
Zu den heutigen Ankündigungen der sächsischen Staatsregierung bezüglich der Eckpunkte für die neue Corona-Schutzverordnung erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Es ist zu begrüßen, dass Kitas und Grundschulen ab Montag wieder öffnen können. Dennoch bleibt es bei der Perspektivlosigkeit für weite Bereiche des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens.“
Das 拆 CHAI. Chinesisches Filmfestival Leipzig findet in diesem Jahr vom 24.02. bis 27.02.2021 erstmals komplett online statt. Wie in den Vorjahren richtet das Konfuzius-Institut Leipzig das Filmfestival in Zusammenarbeit mit der Cinémathèque Leipzig, deren Online-Saal diesmal Spielstätte ist, aus. Demnach bringt das Festival in seiner achten Ausgabe chinesische und internationale Filme aus und über die chinesische Welt nicht nur nach Leipzig, sondern nach ganz Deutschland. Alle Filme sind über den gesamten Festivalzeitraum abrufbar.
Immer wieder versuchen Banken Gebühren in allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstecken. Aus Sicht der Verbraucherzentrale Sachsen stellt dies eine sehr verbraucherunfreundliche Vorgehensweise dar. Aus diesem Grund haben die Verbraucherschützer in den vergangenen Jahren mehrere Verfahren geführt und solche Klauseln immer wieder angegriffen. Die jüngste positive Entscheidung hat jetzt das OLG Stuttgart getroffen.
Der extrem rechten Szene in Sachsen standen im vergangenen Jahr mindestens 23 feste Treffpunkte zur Verfügung. Das teilte das Innenministerium auf die aktuelle Kleine Anfrage von Kerstin Köditz mit (Drucksache 7/4989), die als Sprecherin der Linksfraktion für Antifaschistische Politik und für Innenpolitik zuständige Abgeordnete jährlich diese Daten abfragt. Die meisten Szenetreffs – jeweils drei – gibt es demnach in den Landkreisen Bautzen, Görlitz, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und in der Stadt Chemnitz.
Alle wichtigen Fragen rund um energieeffizientes Sanieren beantwortet am Dienstag, 16. Januar, zwischen 16 und 18 Uhr, ein Fachmann vom Verein für ökologisches Bauen. Die Beratung durch das Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) ist derzeit ausschließlich telefonisch möglich unter den Rufnummern (0341) 3065220 sowie (0177) 2005726.
Das sächsische Wirtschaftsministerium (SMWA) lädt am 2. März 2021 zur erstmals rein virtuellen „Industry‘s Hidden Champions Conference“ ein. Die Halbtagesveranstaltung (11 bis 16 Uhr) rückt spannende und bislang weitestgehend unbekannte Weltmarktführer und deren Erfolgsgeheimnisse in den Mittelpunkt.
Am Mittwoch, dem 10.02.2021, gegen 17:00 Uhr erschien der Fahrer eines in Bulgarien zugelassenen LKW zur zollrechtlichen Abfertigung am Zollamt Dresden. Der Fahrer vernahm Klopfgeräusche aus dem Inneren des Aufliegers und informierte die Behörden. Nach Öffnung der Ladefläche durch Einsatzkräfte des Zoll, wurden zwischen der ordnungsgemäß angemeldeten Ware auch sechs offensichtlich illegal eingereiste Personen entdeckt.
Eine anonyme Anruferin meldete sich am Mittwochabend bei der Polizei und gab an, dass ein Hausbewohner lautstarke Musik mit rechtsextremistischem Gedankengut abspielte+++Der Inhaber des Bistros rief heute Morgen die Polizei und teilte einen Einbruch mit+++Am gestrigen Nachmittag gerieten zwei Autofahrer in einen Streit.
Ab Montag gibt es im Freistaat für die Kinder wieder die Möglichkeit, Grundschulen und Kitas zu besuchen. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Der Besuch von Kitas und Grundschulen ist jetzt besonders wichtig für Kinder, die es in der häuslichen Lernzeit nicht leicht haben - sei es aufgrund technischer Hürden, fehlender Lernräume zu Hause oder sozialer Schwierigkeiten. Das bedeutet aber nicht, dass ab Montag alle Kinder vor Ort betreut bzw. beschult werden müssen.“
Die gute Botschaft zuerst: Der Innenstadt-Wochenmarkt auf dem Markt findet morgen wieder statt. „In Abstimmung mit unseren Händlern sind wir übereingekommen, nach dem Wintereinbruch zuerst wieder unseren größten Markt am Freitag im Stadtzentrum zu öffnen“, freut sich Marktamtsleiter Dr. Walter Ebert. „Ein großes Dankeschön an die Mitarbeiter der Stadtreinigung, die unendliche Berge an Schnee mittlerweile aus der Innenstadt abtransportiert haben“.
Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 9.812 (+ 97 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 211 (+ 0) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.
Das Maß der Dinge zur Erkennung von SARS-CoV-2 ist der PCR-Test. Doch valide Ergebnisse liegen oft erst nach Tagen vor. Dazu muss das Labor gut ausgestattet, das Personal geschult und finanzielle Ressourcen vorhanden sein. All das ist in Afrika meist ein Problem. Ein mobiler Koffer könnte helfen. In Zusammenarbeit mit mehreren afrikanischen Universitäten haben Wissenschaftler der Universität Leipzig festgestellt, dass dieses Minilabor ähnlich gute Testergebnisse liefert wie ein PCR-Test. Allerdings fast in Echtzeit. Ihre Daten haben die Forscher in der Fachzeitschrift „Analytical Chemistry“ veröffentlicht.
Wer bekommt welchen Corona-Impfstoff – und wann? Wie lässt sich fair entscheiden, welche Patienten behandelt werden, wenn die Ressourcen nicht reichen? Wie lässt sich Arbeit familienfreundlich organisieren? Sind die Entscheidungen der Regierungskabinette parlamentarisch legitimiert? Wie werden die Maßnahmen kommuniziert und von der Bevölkerung akzeptiert?
Durch einen Bericht bei SPIEGEL Online wurde bekannt, dass in Sachsen mehrere hundert Polizeikräfte außerhalb der Reihe eine Impfung gegen das Corona-Virus bekamen. Auch der Landrat des Erzgebirgskreises, Frank Vogel, erhielt laut Freie Presse eine Impfung außerhalb der Reihe.
Zur vorläufigen Rettung Käthe-Kollwitz-Hauses in Moritzburg durch eine Finanzspritze vom Kulturraum erklären der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Franz Sodann, und seine für den Landkreis Meißen zuständige Fraktionskollegin Anna Gorskih: „Laut einem DNN-Bericht vom heutigen Tage erhöht der Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge seinen Förderanteil an der Stiftung Käthe-Kollwitz-Haus in diesem Jahr um rund 2.500 Euro auf insgesamt 27.200 Euro.“
Zum Welttag der Kranken am 11. Februar erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Der Welttag der Kranken wurde 1993 von Papst Johannes Paul II eingeführt, um an jene Menschen zu denken, die von Krankheiten heimgesucht und gezeichnet wurden.“
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