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Samstag, 25. Juli 2026

Melder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

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Fragen zur Sozialen Erhaltungssatzung werden am 19. November in digitaler Info-Veranstaltung beantwortet

Alle wichtigen Fragen rund um die „Soziale Erhaltungssatzung Lindenau und Alt-Lindenau“ können Leipzigerinnen und Leipziger bei einer digitalen Informationsveranstaltung am Donnerstag, 19. November, von 18 bis 19.30 Uhr klären. Expertinnen und Experten des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung sowie des Mietervereins Leipzig e.V. informieren in einem Online-Forum zu den Gründen für die Sozialen Erhaltungsgebiete, zum Leipziger Ausbaustandard und der Abgrenzung von Sozialen Erhaltungssatzungen zum Mietrecht.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
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Susanne Schaper: Rechnungshof kritisiert mangelhafte Krankenhausfinanzierung

Zum Bericht des Sächsischen Rechnungshofes 2020 (Drucksache 7/4300) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Endlich mahnt auch der Rechnungshof an, was wir als Linksfraktion seit mehreren Legislaturperioden bemängeln: ,Die Mittel der Krankenhausinvestitionsfinanzierung genügen nicht zum Erhalt von Substanz und langfristiger Leistungsfähigkeit der sächsischen Krankenhäuser.‘ (S. 18 und 159).“

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
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Dulig: Eine Ausbildung ist die beste Zukunftsvorsorge

Der Ausbildungsmarkt in Sachsen ist trotz Corona weiterhin nicht von Lehrstellenmangel geprägt. Ende September gab es nach Informationen der Bundesagentur für Arbeit sachsenweit noch über 1.300 mehr freie Lehrstellen als Ausbildungssuchende (2.282 unbesetzte Stellen standen 953 unversorgten Bewerbern gegenüber). Der Beginn einer Ausbildung ist teilweise auch jetzt noch möglich.

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Corona-Testambulanz am UKL wieder geöffnet

Am Universitätsklinikum Leipzig steht ab sofort wieder eine Corona-Ambulanz zur Testung auf eine SARS-CoV-2 Infektion zur Verfügung. Die bereits im März eingerichtete und im September zwischenzeitlich geschlossene Ambulanz wurde angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens in vertraglicher Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) wieder reaktiviert, um die Kollegen in den niedergelassenen Praxen zu unterstützen. Die UKL-Testambulanz ist wochentags von 8 bis 16 Uhr und Samstag von 8 bis 12 Uhr geöffnet.

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Neudörfel: Pflanzung von Bäumen und Sträuchern am Klosterwasser – Ersatzpflanzungen für Revitalisierungsprojekt

Am Klosterwasser bei Neudörfel (Lkr. Bautzen) hat die Landestalsperrenverwaltung gestern (Montag, 9. November 2020) mit Ersatzpflanzungen begonnen. Für die Revitalisierung des Klosterwassers mussten 53 Bäume gefällt und mehrere Sträucher entfernt werden. Unmittelbar am Gewässer werden bis Ende November 113 standortgerechte Baum- und Straucharten gepflanzt, wie beispielsweise Silber- und Korbweiden, Schwarzerlen, Winterlinden, Hainbuchen, Haselnuss-, Weißdorn- und Schneeballsträucher sowie verschiedene Obstgehölze.

Foto: Ralf Julke
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Verbraucherzentrale plant Musterfeststellungsklage gegen Sparkasse Barnim

Prämienspar-Kund/-innen der Sparkasse Barnim können sich ab sofort bei der Verbraucherzentrale Brandenburg melden, denn die Verbraucherzentrale prüft derzeit eine Musterklage gegen das Geldinstitut. Damit sollen Barnimer Prämiensparer/-innen die Möglichkeit bekommen, die ihnen zustehende Zinsnachzahlung aus ihren Langzeitsparverträgen „Prämiensparen flexibel“ einzufordern.

Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: LZ
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Energiesparprojekt „Halbe-Halbe“ nach Schule: Immer mehr Schülerinnen und Schüler sind dabei

Mit einer neuen Bestmarke geht in diesem Jahr das Energiesparprojekt „Halbe-Halbe“ zu Ende: So konnte die Zahl der teilnehmenden Projektschulen von 14 auf jetzt 26 fast verdoppelt werden. Diese Schulen haben zudem insgesamt 268 Tonnen weniger Kohlenstoffdioxid (CO2) verbraucht, im Vorjahr waren es noch 67 Tonnen. Das entspricht nun pro Schule über zehn Tonnen eingespartem CO2, das liegt nur knapp unter dem jährlichen Pro-Kopf-Verbrauch in Deutschland.

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Neuer Wertstoffhof in Geithainer Straße ab 16. November 2020 geöffnet

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig wird am Montag, dem 16. November, ab 11 Uhr die Tore des neu gebauten Wertstoffhofes in der Geithainer Straße 13 öffnen. „Ich freue mich sehr, dass die Leipzigerinnen und Leipziger nun eine neue Sammelstelle im Osten der Stadt bekommen, wo sie Sperrmüll, Elektroschrott, Gartenabfälle und andere Wertstoffe abgeben können“, erläutert Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal.

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Chemie: DFG bewilligt neues Graduiertenkolleg an der Uni Halle

Millionenförderung für die chemische Grundlagenforschung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): Der Senat der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) hat am Freitag entschieden, das neue Graduiertenkolleg (GRK) 2670 „Amphiphilie Plus: Selbstorganisation weicher Materie durch multiple nicht-kovalente Wechselwirkungen“ an der MLU einzurichten. In der ersten Förderphase bis 2025 stehen für das Doktorandenprogramm rund 4,5 Millionen Euro zur Verfügung.

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Jusos Nordsachsen zu den Vorfällen am 7. November 2020 in Leipzig

Am 07.11 fand in Leipzig eine „Querdenker“ Demonstration statt. Bei dieser Veranstaltung wurden die Coronabestimmungen und Infektionsrichtlinien aufs Massivste bewusst verletzt. Wir, die Jusos Nordsachsen, kritisieren die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen, diese Veranstaltung in der Leipziger Innenstadt zu erlauben.

Dr-Thomas Feist beim Gedenken zum Anschlag in Halle. Foto: L-IZ.de
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Am Gedenktag für die Opfer antijüdischer Pogrome bietet Dresden eine Bühne für Rechtsextreme

In Dresden fand am 9. November 2020, dem bundesweiten Gedenktag an die Pogromnacht von 1938, eine Demonstration von Pegida statt. Dass ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer antijüdischer Pogrome ein bundesweit bekannter Rechtsextremist, der sogar der AfD zu extrem ist, in Dresden eine Bühne geboten bekommt, ist für den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für Jüdisches Leben, Dr. Thomas Feist, absolut inakzeptabel.

Logo Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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Magnete unter Strom: Forscher beschreiben neue Datenverarbeitung

Die Eigenschaften von künstlich hergestellten Magneten lassen sich mithilfe von Strom verändern und steuern. Das legen Analysen und Simulationen von Physikern der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der Central South University in China nahe. Im Fachjournal „Nature Communications“ berichtet das Team, wie Magnete und magnetische Signale effektiver an elektrische Felder gekoppelt und dadurch gesteuert werden können. Daraus könnten sich neue, umweltschonende Konzepte zur effizienten Datenübertragung und -verarbeitung ergeben.

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Gemeinsames Gedenken am Volkstrauertag kann nicht stattfinden

In der Bundesrepublik Deutschland wird seit dem Jahr 1952 zwei Sonntage vor dem ersten Advent anlässlich des Volkstrauertages der Kriegstoten und der Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen gedacht. „Es ist zu einer guten und wichtigen Tradition in unserer Stadt geworden, dass wir mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie unseren Kirchgemeinden den Volkstrauertag jedes Jahr gemeinsam auf unserem Friedhof begehen.“

Polizeiabsperrung am Hauptbahnhof, die kurz nach 18 Uhr durchbrochen wurde. Foto: L-IZ.de
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Stellungnahme zum 07. November in Leipzig und dem Gedenken an die Pogromnacht 1938

Unmittelbar vor dem Jahrestag der Pogromnacht fand am Samstag, den 07.11.2020, in Leipzig eine Demonstration von „Querdenken“ unter Beteiligung von organisierten Neonazis, rechten Hooligans und Reichsbürgern statt. Während die Mehrzahl der Menschen ihr tägliches Leben nach den aktuellen Bestimmungen des Infektionsschutzes ausrichtet, feierten mehrere Zehntausend Demonstrant/-innen trotz entsprechender Versammlungsauflagen in der Leipziger Innenstadt. Ohne Abstand, ohne Maske – und vor allem ohne Distanzierung von alten und neuen Neonazis, Antisemiten und Verschwörungsideologen.

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Sächsisches Staatsversagen bei „Querdenker“-Demo in Leipzig?

Am vergangenen Samstag versammelten sich Mitglieder/-innen der „Querdenker“-Bewegung, Corona-Leugner/-innen, Verschwörungstheoretiker/-innen und Neonazis in Leipzigs Innenstadt. Geltende Hygiene-Verordnungen wurden zu tausenden nicht eingehalten, Journalist/-innen und Beamt/-innen der Polizei tätlich angegriffen. Erst nach mehr als zwei Stunden wurde die Versammlung vorzeitig aufgelöst. Am Abend marschierten tausende Menschen über den Innenstadtring, die Polizei stand dem nahezu machtlos gegenüber.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Pallas: Querdenken-Versammlung war Eskalation mit Ansage

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur gemeinsamen Sondersitzung der Innen- und des Rechtsauschusses, die am Donnerstag stattfinden soll: „Die Koalitionsfraktionen haben heute eine gemeinsame Sitzung des Innenausschusses und des Ausschusses für Recht und Verfassung beantragt. „Wir müssen schleunigst klären, warum die Querdenken-Versammlung in Leipzig derart aus dem Ruder laufen konnte“, so Albrecht Pallas.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
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Soko LinX ermittelt in mehreren Fällen im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen der vergangenen Tage

Unbekannte Täter haben im Zeitraum vom 6. November 2020 bis zum 8. November 2020 eine Vielzahl von Straftaten im Stadtgebiet von Leipzig begangen. Die Soko LinX des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus- Abwehrzentrums des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu einer Vielzahl von Sachverhalten übernommen. Eine politische Motivation kann in vielen Fällen gegenwärtig nicht ausgeschlossen werden.

Polizeiabsperrung am Hauptbahnhof, die kurz nach 18 Uhr durchbrochen wurde. Foto: L-IZ.de
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Nach Angriff auf Presse: Sven L. als Versammlungsleiter ablehnen

Am vergangenen Samstag wurde in Leipzig im Zusammenhang mit der sogenannten Querdenken-Versammlung eine Person durch Rechtsextreme aus Halle körperlich angegriffen. Ein Video zeigt, dass an diesem Angriff u.a. der Neonazi Sven L. sowie die Rechtsextremistin Carolin K. beteiligt waren. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage fordert die Versammlungsbehörde in Halle auf, Sven L. auf Grund fehlender Eignung als Versammlungsleiter und Redner bei Versammlungen abzulehnen und spricht von einer erheblichen Radikalisierung auch in Halle.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Die Würde des 9. November muss gewahrt werden!

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, und Albrecht Pallas, Vorsitzender der SPD Dresden, erklären zum 9. November und dem Auftritt von Andreas Kalbitz bei Pegida: „Der 9. November ist ein Schicksalstag der deutschen Geschichte. Dazu gehört die Würdigung des Mauerfalls, als Meilenstein auf dem Weg zur Deutschen Einheit, genauso wie das Gedenken an die furchtbaren Novemberpogrome gegen Jüdinnen und Juden im Jahr 1938.“

Foto: LZ
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Lust auf rohes Fleisch endet in Strafanzeige wegen Diebstahls mit Waffen

Die Lust auf rohe Hähnchenherzen bewegten einen 25-jährigen Rumänen offensichtlich zu einem Diebstahl mit Waffen am Leipziger Hauptbahnhof. Mit einem Diebstahl der besonderen Art hatte es die Bundespolizei gestern Nachmittag zu tun: Ein 25-jähriger Rumäne öffnete in einem Lebensmittelgeschäft am Hauptbahnhof Leipzig eine Packung rohe Hähnchenherzen und begann, diese zu essen.

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Ist Naturschutz weiblich?

Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU), bekannt für ihre sachsenweiten Aktionen und Umweltbildungsangebote, ist nicht nur Vorreiter für den Natur- und Umweltschutz im Freistaat. Sie kann durchaus auch als Vorbild für eine gendergerechte Personalführung gelten. Ca. 73% der Mitarbeiterinnen sind weiblich, fast alle Führungspositionen haben Frauen inne.

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Gästetaxe wird weiterhin ausgesetzt

Die Stadt Leipzig wird die Erhebung der Gästetaxe weiterhin aussetzen. Wie das Dezernat Finanzen mitteilt, ist dies solange der Fall, wie der Freistaat Sachsen im Rahmen einer Corona-Schutz-Verordnung die Schließung von Freizeit-, Erholungs- und Kultureinrichtungen anordnet. Die dazugehörige Satzung (GTS) ist jedoch weiterhin in Kraft. Deshalb ist die monatliche Meldung regelmäßig bis zum 10. Tag des Folgemonats über das Serviceportal Amt24 an die Stadt Leipzig zu geben.

Gut besuchter Wochenmarkt am Freitagmittag, 17. April. Foto: L-IZ-de
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Wochenmarkt bis 23. Dezember 2020 auf dem Markt

Durch die Absage des Weihnachtsmarktes bleibt der Wochenmarkt Innenstadt dienstags und freitags auch in der Adventszeit weiter auf dem Markt geöffnet. Letzter Markttag und damit Saisonende für die Märkte ist am 23. Dezember. Das neue Marktjahr beginnt nach gut zweiwöchiger Pause am 8. Januar 2021.

Beispielbild. Foto: LZ
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Warnstreik bei DENTAL-Kosmetik

Die Zeichen stehen auf Streik! Beim Putzi-Hersteller Dental Kosmetik in Dresden kämpft die Belegschaft weiter um höhere Löhne. Denn die Geschäftsführung von DENTAL weigert sich, wie vereinbart an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Das wollen die IG BCE und ihre Beschäftigten bei DENTAL nicht aktionslos hinnehmen.

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Räummaßnahmen am Flussbett „Luppe-Wildbett“ Ortslage Kleinliebenau

Seit drei Wochen laufen die Räummaßnahmen im Bereich Flussbett „Luppe-Wildbett“. Nach bisheriger Auswertung der bereits geborgenen Munition kann bestätigt werden, dass es sich um Kampfmittel und Munition aus dem Zweiten Weltkrieg handelt. Insgesamt wurden bisher ca. 490 kg Munition sowie ca. 720 Munitionsteile geborgen. Dabei handelt es sich überwiegend um Munition für Panzerabwehrwaffen, Granatstücke, kleinere Granaten sowie Handwaffenmunition.

Schon am 7. November gab es "Antifa-Hurensöhne-Gesänge" bei der „Querdenken“-Kundgebung. Foto: Tilly Domian / L-IZ.de
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Nach Kapitulation der Sicherheitsbehörden gegenüber „Querdenker“-Demo: Es ist Zeit zu gehen, Herr Wöller!

Am 7. November kam es in Leipzig zu erschreckenden Szenen: Eine überforderte Polizei war nicht in der Lage, mindestens 20.000 sogenannte „Querdenker“ in Schach zu halten. Die Demonstration hatte deutlich mehr Teilnehmende als zugelassen, die sich zugleich nicht an die Versammlungsauflagen gehalten haben. Das war absehbar: Wie sich Veranstaltungen dieser Art entwickeln, konnte bereits in Berlin und Dresden beobachtet werden.

Adam Bednarsky © Michael Freitag
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Polizeiversagen am 7. November – Ein schwarzer Tag für Leipzig!

Während Nazis nach der offiziell beendeten Veranstaltung von „Querdenken“ marodierend durch die Innenstadt zogen und Verschwörungstheoretiker/-innen, Esoteriker/-innen sowie andere Gruppierungen unter Ignoranz sämtlicher Hygieneauflagen einen vom Oberverwaltungsgericht Bautzen untersagten Demonstrationszug durchführten, unternahm die Polizei nichts. Sie ließ 20.000 Menschen einfach gewähren.

Christin Melcher, MdL. Foto: PR
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Kapitulation vor „Querdenken“-Demonstration in Leipzig

Zur „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf dem Augustusplatz und den Ereignissen nach der Auflösung der Demonstration durch die Stadt Leipzig erklärt Christin Melcher, direkt gewählte Abgeordnete für Leipzig-Mitte von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das Demonstrationsgeschehen von gestern trifft unsere Demokratie und uns Leipzigerinnen und Leipziger ins Mark. Die Bilder, die wir gestern erleben mussten, sind dem Selbstverständnis unserer freiheitlichen und weltoffenen Stadt unwürdig.“

Ulrike Böhm und Matthias Jobke, Vorstandssprecher/-innen Grüne Leipzig. Foto: Henning Croissant
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Corona-Demo #le0711: Nichthandeln von Polizeipräsident und Innenminister nicht tragbar

Das Nicht-Durchsetzen der Demoauflagen durch die Polizei bei der Kundgebung von Coronaleugner/-innen am 07.11.2020 ist inaktzeptabel und muss Kosequenzen bei der hiesigen polizeilichen Einsatzleitung und in der sächsischen Landespolitik haben. Durch das unverantwortliche Handeln der Polizeidirektion Leipzig wurde das Vertrauen in die Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus in der Bevölkerung erschüttert. Die Exekutive hat vor dem braunen Mob kapituliert, der Demokratie ist ein schwerer Schlag versetzt worden.

Sören Pellmann, Die Linke. Foto: LZ
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OVG Bautzen und Polizei Sachsen tragen Verantwortung für Chaos – Innenminister Wöller muss Konsequenzen ziehen

Nachdem das Oberverwaltungsgericht am Morgen des 7. November die Demonstrationen der sogenannten Querdenker als Kundgebung genehmigt hatte und der Marsch um den Ring untersagt war, lag es an der sächsischen Polizei und an der örtlichen Einsatzleitung Auflagen zu kontrollieren. Bereits bei den ersten Veranstaltungen am Morgen wurden insbesondere die Auflagen gemäß der sächsischen Corona-Schutzverordnung, Abstand zu halten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen nicht beachtet. Eine Verfolgung dieser Ordnungswidrigkeiten oder ein Ende der Veranstaltung folgten nicht.

Foto: LZ
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Polizeibericht 8. November: Brandstiftung an Pkw, Diebstahl von Pkw, Kellerbrand in Mehrfamilienhaus

Aus bislang unbekannter Ursache brannte Samstagmittag die Verteileranlage einer Hausstromanlage im Kellergeschoss eines Mehrfamilienhauses+++Durch Unbekannt wurde der Drahtzaun eines Firmengeländes beschädigt, um auf das Grundstück zu gelangen+++Unbekannt verschaffte sich Freitagnacht gewaltsam Zutritt zu einem Abstellraum und entwendete mehrere hochwertige Arbeitsgeräte im Wert von circa 15.000 Euro.

Leipzigs SPD-Vorsitzender Holger Mann. Foto: LZ
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Demos am 7. November in Leipzig ein Offenbarungseid der Sicherheitsbehörden

Am gestrigen Samstag haben weit über 40.000[1] Demonstranten auf der Querdenker-Demo die Gesundheit Anderer gefährdet und tausendfach gegen Auflagen, Gesetze und Rechtsnormen verstoßen. Dies geschah fast folgenfrei unter den Augen der Sicherheitsbehörden. Weder wurden bei der stationären Demo Auflagen für den Gesundheitsschutz durchgesetzt noch Personalien für Bußgelder etc. aufgenommen.

„Leipzig nimmt Platz“. Foto: L-IZ.de
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Nach dem Desaster – „Leipzig nimmt Platz zieht Bilanz“

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zieht Bilanz nach den Geschehnissen des gestrigen Tages und fordert eine umfassende Aufarbeitung ein. Das, was geschehen ist, geschah mit Ansage. Es war bekannt, dass Hooligans und Neonazis zu der „Querdenker/-innen“-Demonstration anreisen würden. Es war bekannt, dass die Maskenpflicht nicht eingehalten wird und dass zur Demonstration auf dem Ring aufgerufen wird. Allein dieser Aufruf, der dem Leipziger Ableger der „Querdenker/-innen“-Demonstration zuzuordnen ist, stellt eine Straftat dar.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Homann: „Die Ignoranz der Sicherheitsbehörden muss enden“

Der Generalsekretär der SPD Sachsen, Henning Homann, erklärt: „Erneut ist eine Kundgebung von Corona-Leugnern in Sachsen zum rechtsfreien Raum geworden. Der Innenminister trägt hierfür die Verantwortung. Nach den Erfahrungen bei Kundgebungen in Berlin und Dresden kann es dafür keine Rechtfertigung geben. Auf der Demonstration von über 20.000 Corona-Leugnern hat sich fast niemand an den Infektionsschutz gehalten. Damit ging von der Demonstration eine unmittelbare Gefahr aus. Das ist auch ein Schlag ins Gesicht aller die unter Corona leiden.“

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
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Pallas: „Querdenker“ lassen Maske fallen

Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Versammlungsgeschehen in Leipzig: „Der heutige Tag in Leipzig hat gezeigt, dass die sogenannten Querdenker gefährliche Rechtsbrecher sind, die zusätzlich noch von gewaltbereiten Faschisten durchsetzt sind. So ging von einigen Teilnehmern Gewalt aus, die sich gegen die Polizei, gegen Journalisten und die Teilnehmer an anderen Versammlungen richtete.“

Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon
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Linksfraktion will Sondersitzung zur Demo von Infektionsschutz-Gegnern in Leipzig

Zur Demonstration gegen die Infektionsschutz-Maßnahmen in Leipzig erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Linksfraktion für antifaschistische Politik und zuständig für Innenpolitik: „Zweierlei hat sich gestern in Leipzig gezeigt. Erstens: Die Infektionsschutz-Gegner haben sich genau so aufgeführt, wie es von einem Bündnis aus Einfältigen und Egoisten zu erwarten ist. Diesen verantwortungslosen Demagogen haben sich zahlreiche Neonazis, Hooligans und weitere Gewalttäter angeschlossen.“

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Staatsversagen: Totalausfall von Polizei, Innenministerium und Staatskanzlei in Leipzig

Merle Spellerberg, Landessprecherin der Grüne Jugend Sachsen erklärt: „Der Umgang mit der Querdenken-Demo am Samstag in Leipzig zeugt von Totalversagen der Polizei, dem Innenministerium und der Staatskanzlei. Es kann und darf nicht sein, dass Nazis und Hooligans ungehindert Journalist/-innen angreifen können und linke Gegendemonstrierende zu „Sieg Heil“-Rufen gejagt werden. Wenn der Staat nicht in der Lage ist, insbesondere die Pressefreiheit zu schützen haben wir ein Problem.“

Gilt für New York genauso wie für Schleußig: Bezahlbarer Wohnraum für alle! Foto: Marko Hofmann
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Informationsveranstaltung zur Sozialen Erhaltungssatzung in Connewitz

Alle wichtigen Fragen rund um die „Soziale Erhaltungssatzung Connewitz“ können Leipzigerinnen und Leipziger bei einer digitalen Informationsveranstaltung am Dienstag, 10. November, von 18 bis 19.30 Uhr klären. Expertinnen und Experten des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung und des Mietervereins Leipzig e.V. informieren in einem Online-Forum zu den Gründen für die Sozialen Erhaltungsgebiete, zum Leipziger Ausbaustandard und der Abgrenzung von Sozialen Erhaltungssatzungen zum Mietrecht.

Artenreiche Mischwälder können den Klimawandel besser verkraften. Foto: Ralf Julke
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Die natürliche Waldentwicklung begleiten

Wie geht es weiter mit den Wäldern im Nationalpark, nachdem nun so viele Fichten abgestorben sind? Die Forscher des Kompetenzzentrums für Wald und Forstwirtschaft von Sachsenforst und Dr. Jana Chmieleski von der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde, Professur für Landschaftskunde, erwarten eine spannende Entwicklung und wollen diese dokumentieren.

Sebastian Gemkow, Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft. Foto: Sächsisches Staatsministerium/privat
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FORSCH! Gegen das Corona-Virus

Der Kampf gegen das Corona-Virus und der Umgang mit den gesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemie fordern auch sächsische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. In einem virtuellen science match, das auch ins Internet übertragen wurde, sind alle landesgeförderten Projekte nun kompakt der Öffentlichkeit vorgestellt worden.

Umweltminister Wolfram Günther. Foto: Pawel Sosnowski
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Energieminister Günther im Bundesrat: Entwurf der EEG-Novelle wird Energiewende und Klimaschutz nicht gerecht

Sachsens Energie- und Umweltminister Wolfram Günther hat am Freitag (6.11.) im Bundesrat den vom Bundestag beschlossenen Entwurf der EEG-Novelle als unzureichend kritisiert. Zudem erneuerte Günther seine Forderung, die EEG-Umlage rasch auf Null zu senken. In seiner Rede vor der Länderkammer betonte der Minister, die Vorlage bleibe an entscheidenden Stellen deutlich hinter den Erwartungen, vor allem aber hinter den klima- und energiepolitischen Erfordernissen zurück.

Reichsflaggen sind auf der Großdemo am Samstag offiziell unerwünscht. Da viele Neonazis kommen wollen, dürften sie trotzdem wieder zu sehen sein. Archivfoto: L-IZ.de
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Stiftung Friedliche Revolution: Querdenker-Demo missbraucht Ereignisse vom Herbst 1989

Die Stiftung Friedliche Revolution hat die für Samstag vorgesehene Demonstration des Netzwerks „Querdenken“ in Leipzig verurteilt. Wer, wie die Initiatoren der Demonstration, zu einer „Revolution 2.0“ aufruft und sich dabei auch noch auf die Demonstrationen im Herbst 1989 in der DDR beruft, missbraucht nicht nur die Friedliche Revolution. Er will auch den Rechtsstaat beseitigen, statt ihn durch demokratische Teilhabe zu reformieren, betont der Stiftungsvorstand in einer am Freitag in Leipzig verbreiteten Erklärung.

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller
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4. Sächsische Landesausstellung: Über 100.000 Besucherinnen und Besucher bis Anfang November

Die gute Nachricht lautet: Mit dem Ende der Herbstferien hat die 4. Sächsische Landesausstellung Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen die Schallmauer von 100.000-Besucherinnen und Besuchern durchbrochen! Exakt 103.892 an der Industriekultur Interessierte haben vom 11. Juli bis zum 1. November 2020 die Zentralausstellung im Audi-Bau Zwickau oder mindestens einen der sechs dezentralen Schauplatzausstellungen besucht.

Immer mehr Leipziger nutzen das Fahrrad. Foto: LZ
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Endspurt beim Fahrradklima-Test in Leipzig

Noch bis 30. November läuft der Fahrradklima-Test, bei dem der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) die Zufriedenheit mit dem Radverkehr in Deutschland ermittelt. Die weltweit größte Befragung zum Radfahren findet nun schon zum neunten Mal statt. Mitmachen können nicht nur ADFC-Mitglieder, sondern alle, die in ihrem Alltag das Fahrrad nutzen, ob auf dem täglichen Weg zur Arbeit oder nur gelegentlich.

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Eilanträge gegen versammlungsrechtliche Beschränkungen bleiben vor VG ohne Erfolg

Mit soeben an die Beteiligten bekanntgegebenen Beschlüssen hat das Verwaltungsgericht Leipzig die beiden Eilanträge zweier Anmelder von Versammlungen abgelehnt. In der Leipziger Innenstadt sollen am morgigen Samstag, den 7. November 2020, mehrere Veranstaltungen stattfinden, die zwar thematisch zusammenhängen (Grundrechtsbeschränkungen durch staatliche Maßnahmen in der Corona-Krise), aber als selbstständige, organisatorisch abgetrennte Versammlungen mit unterschiedlichen Teilnehmerzahlen angemeldet wurden. Für zwei der Veranstaltungen hat die Stadt Leipzig mit Bescheiden vom gestrigen Tag Beschränkungen ausgesprochen.

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